432 C. Entscheidungen der Schuldbetreibungs-

71. Zweit vom 7. Mai 1907 in Sachen ;;;-inner und Genosse

Widerspruchsverfahren Gewahrsam . Büssung eines Parteiverzerrtem Z Mer
57 Geb-iihreeetarif. Nachpre'e'fungsbefugnis der Schuld-betreibungsund
Konkursimmmer. Unter dem Beschwerdeführer ist auch. der Vertreter
zu verstehen.

I. Am 10. Juli 1906 liess Adam Sattler für Forderungen, die er gegen
Adele Spinner geltend macht, durch das Betreibungsamt Baselstadt Mobiliar
und Wein mit Arrest belegen, die sich in dem Haufe Klingenthalsirasse 84
befanden, nachher aber in das Ganthaus verbracht wurden. Der Rekurrent
Ludwig Spinner beanspruchte an den Arrestgegenständen 1 bis 12 und
15 bis 20 Eigentum, worauf das Amt das Widerspruchs-verfahren nach
Art. 106

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 106 - 1 Lorsqu'il est allégué qu'un tiers a sur le bien saisi un droit de propriété, de gage ou un autre droit qui s'oppose à la saisie ou qui doit être pris en considération dans la suite de la procédure d'exécution, l'office des poursuites mentionne la prétention du tiers dans le procès-verbal de saisie ou en informe les parties si la communication du procès-verbal a déjà eu lieu.
1	Lorsqu'il est allégué qu'un tiers a sur le bien saisi un droit de propriété, de gage ou un autre droit qui s'oppose à la saisie ou qui doit être pris en considération dans la suite de la procédure d'exécution, l'office des poursuites mentionne la prétention du tiers dans le procès-verbal de saisie ou en informe les parties si la communication du procès-verbal a déjà eu lieu.
2	Le tiers peut annoncer sa prétention tant que le produit de la réalisation du bien saisi n'est pas distribué.
3	Après la réalisation, le tiers peut faire valoir, en dehors de la procédure de poursuite, les prétentions fondées sur le droit civil en cas de vol, de perte ou de dessaisissement d'une chose mobilière (art. 934 et 935 CC230) ou encore d'acquisition de mauvaise foi (art. 936, 974, al. 3, CC). La vente de gré à gré faite conformément à l'art. 130 de la présente loi est assimilée à une vente aux enchères publiques au sens de l'art. 934, al. 2, CC.

eröffnete und dem Rekurrenten nach Art. 107

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 107 - 1 Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
1	Le débiteur et le créancier peuvent contester la prétention du tiers devant l'office des poursuites lorsque celle-ci a pour objet:
1	un bien meuble qui se trouve en la possession exclusive du débiteur;
2	une créance ou un autre droit et que la prétention du débiteur paraît mieux fondée que celle du tiers;
3	un immeuble et que la prétention ne résulte pas du registre foncier.
2	L'office des poursuites leur assigne un délai de dix jours à cet effet.
3	À la demande du débiteur ou du créancier, le tiers est invité à présenter ses moyens de preuve à l'office des poursuites avant l'expiration du délai d'opposition. L'art. 73, al. 2, s'applique par analogie.
4	Si la prétention n'est pas contestée, elle est réputée admise dans la poursuite en question.
5	Si la prétention est contestée, l'office des poursuites assigne un délai de 20 jours au tiers pour ouvrir action en constatation de son droit contre celui qui le conteste. Si le tiers n'ouvre pas action, sa prétention n'est pas prise en considération dans la poursuite en question.

SchKG Klagfrist
ansetzte. Hiergegen führte namens des Rekurrenten Dr. St. Beschwerde
mit dein Antrage, nach Art. 109 vorzugehen, und mit der Begründung:
Der Beschwerdesührer betreibe mit seiner Familie die Wirtschaft, deren
Mobiliar und Weinvorrat verarresiiert fei, und habe den ersten Stock des
Hauses Nr. 84 als Wohnung inne. Er sei Mieter bei seiner Tochter Frieda,
der Hauseigentümerin. Die verarrestierten Gegenstände seien somit in
seinem Gewahrsam.

Die kantonale Aufsichtsbehörde wies die Beschwerde am 22.Augufi 1906 ab,
indem sie ausführte: Das Wirtschaftspatent laute zwar auf den Namen des
Rekurrenten. Das beweise aber nicht genügend den Besitz des Rekurrenten
an den verarrestierten Gegenständen. Es stehe dem gegenüber, dass der
Rekurrent die Liegenschaft nicht für sich, sondern für seine bei ihm
wohnende Tochter gekauft habe.

II. Der erwähnte Arrest wurde nachträglich gerichtlich aufgehoben,
worauf Sattler am 17. November 1906 die fraglichen Gegenstände neuerdings
verarrestieren liess. Wiederum beanspruchte der Rekurrent Eigentumsrecht
daran, was wiederum dazu führtedass das Amt nach Art. 107 Klagfrist
ansetzte und Dr. St. auf dem Beschwerdewege die Anwendung des Art. 109
verlangte Die

und KonkurskammerN° 71. 433

kantonale Aufsichtsbehörde sällte am 19. Dezember 1906, unter
Auserlegung der Kanzleikosten an den Rekurrenten, einen abweisenden
Entscheid, worin ausgeführt wird: Es handle sich um die gleiche Frage,
wie bei dem nicht an das Bundesgericht weitergezogenen Entscheide vom
22. August. Die Wirtschaft im Hause Nr. 84 sei seither geschlossen worden
und die Arrestobjekte befänden sich immer noch im Ganthaus, sodass die
Besitzverhältnisse sich nicht geändert hätten. Neue Beweismittel für
seine Auffassung habe der Rekurrent nicht beigebracht; ja er sei jetzt
nicht einmal mehr Inhaber des Wirtschaftspatentes.

III. Am 9. März 1907 erwirkte Sattler gegenüber Frieda Spinner einen
dritten Arrest auf die fraglichen Gegenstände (wie es scheint unter
Verzicht auf den vom 17. November). Auch diesmal trat der Rekurrent
mit seinen Eigentumsansprüchen auf, verfuhr das Amt nach 9011077109
und erhob Dr. St. für den Rekurrenten Beschwerde, um die Einleitung des
Widerspruchsverfahrens nach Art. 109 zu erwirken.

Durch Entscheid vom 13. April 1907 wies die kantonale Aufsichtsbehörde
die Beschwerde ab. Daneben versällte sie den Vertreter des Rekurrenten
wegen missbräuchlicher Beschwerdesührung in eine Busse von 20 Fr und zwar
(wie sie vor Bundesgerficht auf Ansrage des Jnstruktionsrichters erklärt
hat) gestütztaus Ziffer 57 des Gebuhrentariss

Jn der Begründung des Entscheides wird bemerkt, dass der Rekurrent eine
Änderung der tatsächlichen Verhalinisse weder behauptet noch bewiesen
habe. Eine Vescheinigung des Bezirksamtes Freiburg i. Br., die einzige
neue Tatsache, beweise über die Besitzesverhältnisse an den fraglichen
Gegenständen zurzeit des Arrestes nichts. Es liege ein Missbrauch des
Beschwerderechtes vor.

Nach Angabe des Rekurrenten soll die erwähnte Bescheinigung, die nicht
bei den Akten liegt, dartun, dass der Rekurrent sein Mobiliar bei seiner
frühern Übersiedlung von Freiburg nach Basel der Bahnverwaltung zur
Spedition übergeben habe.

IV. Diesen letzern Entscheid haben nunmehr Spinner und Dr. St. rechtzeitig
an das Bundesgericht weiter-gezogen mit den Begehren: 1· der Beschwerde
Folge zu geben und das Bestreibungsami zur Klagsristansetzung nach
Art. 109 zu verhalten;

434 0. Entscheidungen der Schuldhetreihungs--

2. die ausgesprochene Busse unter allen Umständen, auch wenn dem Begehren
1 nicht entsprochen werden sollte, aufzuheben.

Zur Begründung machen die Rekurrenten unter Berufung auf die frühern
Beschwerdeeingaben geltend:

Der Rekurrent Spinner sei Inhaber des Wirtschaftspatentes gewesen und
habe die fragliche Wirtschaft im Hause Nr. 84 betrieben und also die darin
untergebrachten Gegenstände in seinem Gewahrsam gehabt. Als Familienhaupt
sei er auch im Gewerbesam des Mobiliars gewesen, das sich im ersten Stock
befunden habe, woselbst die ganze Familie, auch die Tochter Frieda,
gewohnt habe. Die streitigen Gegenstände seien ihm in seinem frühem
Konkurse als Kompetenz zugewiesen worden und er habe sie bei seiner
Übersiedlung nach Basel der Bahnverwaltung zur Spedition übergeben. Frieda
Spinner dagegen habe nie das geringste Mobiliar besessen.

Die verhängte Busse sodann sei gesetzwidrig, da das Bundesrecht eine
derartige Bestrafung eines Anwaltes nicht kenne. Der Anwalt habe zudem
hier in richtiger Wahrung der Interessen seiner Partei gehandelt. Auf
alle Fälle hätte nur diese bestraft werden können, da der Anwalt mit der
Einreichung der Beschwerde nur einem Auftrag seines Klienten nachgekommen
sei. Aber auch dieser habe lediglich das ihm zustehende Beschwerderecht
ohne jeden Missbrauch ausgeubt. Dass er nicht schon die frühem Entscheide
an das Bundesgericht weitergezogen habe, tue nichts zur Sache, da der
Verzicht aus ein Rechtsmittel im einen Fall ihm für den andern nichts
schaden könne. Bei der ersten Beschwerde wäre übrigens eine Weiterziehung
wegen der zu erwartenden und dann auch erfolgten Arrestaufhebung unnütz
gewesen

Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht in Erwägung:

1. Was zunächst die streitige Klagfristansetzung anlangt, so hat die
kantonale Aufsichtsbehörde in drei Entscheidungen aus Grundlage des
nämlichen Tatbestandes, ohne dass sich die Aktenlage jemals geändert
hätte, erkannt, dass der Gewahrsam sich zur Zeit der jeweiligen
Arrestnahme bei der Arrestschuldnerin und nicht beim Reknrrenten als
Drittansprecher befunden habe. Diese Auffassung ist weder rechtsirrtümlich
noch aktenwidrigund Konkm'skammer. N° 71. 435

2. Die gegen den Rekurrenten Dr. St. als Anwalt ausgesprochene Busse von
20 Fr. stützt sich auf Ziffer 57 des Gebühren- tariss, wonach im Falle
missbräuchlicher oder trölerischer Beschwerdeführung der Beschwerdeführer
bis zu 25 Fr. gebüsst werden farm. Die Vorinsianz hat also ihre
Bussverfügung in Anwendung einer eidgenössischen Rechtsnorm getroffen und
das Bundesgericht sie daher auf ihre Rechtmässigkeit nachzuprüfen.Hie1bei
nun fragt es sich, ob mit dem Ausdruck Beschwerdeführer in Ziffer 57
des Gebührentariss neben der Beschwerdepartei auch deren Vertreter
bezeichnet werde, ob also auch gegenüber diesem kraft der genannten
Tarifbestitnmung und im Umfange derselben {wegen missbräuchlicher oder
trölerischer Ausübung des Beschwerderechts) das Disziplinarmittel der
Büssung anwendbar sei. Die Frage ist zu bejahen: Denn zunächst kann aus
der Wahl des unbestimmten Ausdruckes Beschwerdeführer ( celui qui &
recouru ) geschlossen werden, dass er sich sowohl auf die Partei als
den Parteivertreter beziehen solle. Und sodann sprechen na-· mentlich
innere Gründe für diese Auslegung: In vielen Fällen, in denen eine
tnis;bräuchliche oder trölerische Beschwerdeführung vorliegt, kann diese
unmöglich der Beschwerdepartei, sondern nur ihrem Vertreter zur Last
gelegt werden, so bei der gesetzlichen Vertretung Unzurechnungsfähiger,
überhaupt bei der Vertretung von Personen, die nach ihrer Urteilskraft und
ihren Kenntnissen ausser stande sein müssten, den missbräuchlichen oder
trölerischen Charakter der Rechtsvorkehren ihres Vertreters einzusehen:
Es wäre nun aber dem Sinn und Zweck der vorwürsigen Tarni-orschrift
zuwider, wenn man in ihr nicht auch für dieseeFälle das geeignete
Repressivknittel sehen wollte, unt der Trölerei und dem Rechtsmissbrauch
entgegenzutreten Anderseits lässt das gesagte natürlich die weitere,
hier ausser Betracht fallende Frage unberührt, inwiefern auch kantonales
Recht für die Disziplinargewalt über die Parteien und Parteivertreter
im Beschwerdeverfahren massgebend ist (vergl. Archiv 8 Nr. 116 und 9
Nr. 21 Emi. 3)si

Hiernach ist die Vorinstanz mit Recht von der Anwendbarken der Ziffer 57
ausgegangen. Die Art und Weise sodann, wie sie diese auf den gegebenen
Tatbestand angewendet hat, enthält nichts gesetzwidriges, den Begriff
der missbräuchlichen Beschwerdefuhrung

486 0. Entscheidungen der Schuldbetreibungs--

verkennendes Im übrigen, namentlich was die Ausmessung der erkannten Busse
betrifft, handelt es sich um eine vom Bundesgericht nicht nachzuprüfende
Angemessenheitssrage. Demnach hat die Schuldbetreibungs und Konkurskammer
erkannt: Der Rekurs wird abgewiesen.

72. Entscheid vom 7. Mai 1907 in Sachen Yaumanwxitühnla

Unpfändbarkeit eines Lohnguthabens , Art. 93

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 93 - 1 Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
1	Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
2	Ces revenus peuvent être saisis pour un an au plus à compter de l'exécution de la saisie. Si plusieurs créanciers participent à la saisie, le délai court à compter du jour de l'exécution de la première saisie effectuée à la requête d'un créancier de la série en cause (art. 110 et 111).
3	Si, durant ce délai, l'office a connaissance d'une modification déterminante pour le montant de la saisie, il adapte l'ampleur de la saisie aux nouvelles circonstances.
4	Sur demande du débiteur, l'office ordonne à l'employeur de ce dernier de verser en plus à l'office, pour la durée de la procédure de saisie des revenus, le montant nécessaire au paiement des créances en cours au titre des primes et des participations aux coûts de l'assurance obligatoire des soins, pour autant que ces primes et ces participations aux coûts fassent partie du minimum vital du débiteur. L'office utilise ce montant pour régler directement à l'assureur les créances de primes et de participations aux coûts en cours.214

SchKG. Auch eine Faz-"demmy
aus Geseuschaftsvertmg kan-Je dazu geizären, wenn sie wirtsskaftlic/L
als Entgelt für Arbeit anzusehen ist. Pfändbarkez't von Betreibungsund
Gerichtskostenforderungen.

A. Der Rekursgegner Adam Sauer-Dunkel schloss am 28. Juni 1905 mit Urs
Frey-Schaub einen Vertrag ab, wonach die Kontrahenten bei sämtlichen
Verkaufsabschlüssen, die von dem einen oder dem andern vermittelt würden,
in die zur Auszahlung gelangende Courtage je zur Hälfte sich zu teilen
hätten In der Folge klagte Sauer aus diesem Verträge seine Anteile
von zwei Kaufsvermittlungen (betreffend die Käufe Witwe HissiHabeOtt
und NussbaumerJHabe-Ott) ein. Das Zivilgericht sprach die Klage am
30. November 1906 für 185 Fr. 50 Cis. und 295 Fr., zusammen also für 480
Fr. 50 Cis- mit Zins zu 5 0/0 seit 31. Mai 1906 gut, und führte dabei
aus: Die beiden Provisionen hätten als Gesellschafts-gewinn zu gelten
und nach den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages anteilsmässig dem
Kläger zuzufallen; ob dieser mehr oder weniger für die Vermittlung tätig
gewesen sei (nach der Behauptung des Beklagten wären nämlich die erwähnten
Käufe ohne-Mitwirkung Sauers zu Stande gekommen) sei nicht massgebend Für
seine Forderung von 480 Fr. 50 Cis. hob Sauer Betreibung an und erwirkte
er die definitive Rechtsöffnung, wobei der Rechtsössnungsrichter eine
Kompensationseinrede des Betriebenen Frey mit der Begründung verwars,
dass die betriebene Forderung Kompetenzqualität habe.und Konkurskammer. N°
72. 437

B. Am E)./7. März 1907 liess der heutige Rekurrent Baumann-Kühnle
die Forderung Sauers nebst Verzugszins und den aus ihrer
Geltendmachung gegenüber Frey entstandenen, 48 Fr. 60 Cis. betragenden
Betreibungsund Gerichtskostenansprüche11, alles zusammen 547 Fr. 10
Cts. ausmachend, durch das Betretbungsamt Baselstadt mit Arrest (Nr. 69)
belegen. Hier-gegen beschwerte sich Saner unter Berufung auf Art. 93

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 93 - 1 Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
1	Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
2	Ces revenus peuvent être saisis pour un an au plus à compter de l'exécution de la saisie. Si plusieurs créanciers participent à la saisie, le délai court à compter du jour de l'exécution de la première saisie effectuée à la requête d'un créancier de la série en cause (art. 110 et 111).
3	Si, durant ce délai, l'office a connaissance d'une modification déterminante pour le montant de la saisie, il adapte l'ampleur de la saisie aux nouvelles circonstances.
4	Sur demande du débiteur, l'office ordonne à l'employeur de ce dernier de verser en plus à l'office, pour la durée de la procédure de saisie des revenus, le montant nécessaire au paiement des créances en cours au titre des primes et des participations aux coûts de l'assurance obligatoire des soins, pour autant que ces primes et ces participations aux coûts fassent partie du minimum vital du débiteur. L'office utilise ce montant pour régler directement à l'assureur les créances de primes et de participations aux coûts en cours.214

SchKG und die kantonale Aufsichtsbehörde schätzte diese Beschwerde mit
Entscheidvom 22. März 1907 und hob den Arrest wieder auf. Sie nimmt an,
dass die fragliche Forderung eine Gegenleistung für Arbeitsleistung
Sauers darstelle und dass dieser in den letzten Monaten kein anderes
Einkommen zur Verfügung gehabt habe.

C. Diesen Entscheid hat nunmehr der Arrestgläubiger Baumann rechtzeitig
an das Bundesgericht weitergezogen mit den Anträgen: das verarrestierte
Guthaben im ganzen Umfange als pfändbar zu erklären; eventuell nur einen
kleinen Bruchteil desselben als Kompetenz auszuscheidenz ganz eventuell
die Gerichts-, Rechtsöffnungsund Betreibungskosien im Betrage von 48
Fr. 60 Cts. als pfändbar zu erklären.

Der Rekursgegner Sauer beantragt Abweisnng des Rekurses. Die Vorinstanz
hat von Gegenbemerkungen über den Rekurs abgesehen.

Die Schuldbetreibungs und Konkurskammer zieht " in Erwägung:

1. Nach geltender Praxis sind für die Auslegung des Begriffs Lohnguthaben
im Sinne des Art. 93

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 93 - 1 Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
1	Tous les revenus du travail, les usufruits et leurs produits, les rentes viagères, de même que les contributions d'entretien, les pensions et prestations de toutes sortes qui sont destinés à couvrir une perte de gain ou une prétention découlant du droit d'entretien, en particulier les rentes et les indemnités en capital qui ne sont pas insaisissables en vertu de l'art. 92, peuvent être saisis, déduction faite de ce que le préposé estime indispensable au débiteur et à sa famille.
2	Ces revenus peuvent être saisis pour un an au plus à compter de l'exécution de la saisie. Si plusieurs créanciers participent à la saisie, le délai court à compter du jour de l'exécution de la première saisie effectuée à la requête d'un créancier de la série en cause (art. 110 et 111).
3	Si, durant ce délai, l'office a connaissance d'une modification déterminante pour le montant de la saisie, il adapte l'ampleur de la saisie aux nouvelles circonstances.
4	Sur demande du débiteur, l'office ordonne à l'employeur de ce dernier de verser en plus à l'office, pour la durée de la procédure de saisie des revenus, le montant nécessaire au paiement des créances en cours au titre des primes et des participations aux coûts de l'assurance obligatoire des soins, pour autant que ces primes et ces participations aux coûts fassent partie du minimum vital du débiteur. L'office utilise ce montant pour régler directement à l'assureur les créances de primes et de participations aux coûts en cours.214

SchKG nicht sowohl rechtliche als wirtschaftliche
Momente massgebend Nicht aus die Struktur des Rechtsverhältnisses kommt
es an, kraft dessen demBetriebenen das Guthaben zusteht, sondern daraus,
ans welcher Einkommens-quelle dieses stammt: ob und inwieweit es das
Ergebnis schuldnerischer Arbeit oder sonstiger Produktionsfaktoren
schuldnerischen Kapitals oder Kredites sei.

Das Guthaben nun, über dessen Pfändbarkeit hier gestritten wird, hat
rechtlich den Charakter einer Forderung ans Gesellschaftsvertrag, eines
Anspruches des einen Gesellschafters gegen den andern auf Auszahlnng
eines bestimmten Gewinnanteils Wirtschaftlich dagegen bildet es im Sinne
des gesagten einen