62 B. Entscheidungen der Schuldhetreibungs-

chirographaire qui 3. Opere une saisie. l'our parvenir au pale- ment
de sa créance, il devait, sous peine de peremption de sa poursuite,
obtenir le perfectionnement de celle-C1 dans les délais légaux. Il ne
saurait dono se 'plamdre de ce'que la vente, qu'il aurait dù lui-meme
requérndans. un délai determine, ait été requise par un autre créancrer,
et 1 ne saurait trouver dans ce fait un motif de s'opposer a. ce que
les frais de réalisation soient prélevés sur le produit de la vente,
puisque lui meme n'alurait pu arriver au but de sa. 'te sans u'ils
eussent len. pogzgl donc às'iort que l'office, s'appuyant sur le falt
que la réalisation avait été requise par le créancier Hafnersia prétendu
faire Supporter à celui-ci les frais de cette operation, alors que le
produit, plus que suffisant pour les couvrir, étalt attribué an créancier
de la serie précédente. Par ces motifs, La Chambre des Poursuites et
des Failljtes prononce:

Le recours est écarté comme mal fondé.

16. Arrét du 31 janvier 4902, dans Za cause Bist.

Les art. 106 ss
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 106 - 1 Wird geltend gemacht, einem Dritten stehe am gepfändeten Gegenstand das Eigentum, ein Pfandrecht oder ein anderes Recht zu, das der Pfändung entgegensteht oder im weitern Verlauf des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen ist, so merkt das Betreibungsamt den Anspruch des Dritten in der Pfändungsurkunde vor oder zeigt ihn, falls die Urkunde bereits zugestellt ist, den Parteien besonders an.
1    Wird geltend gemacht, einem Dritten stehe am gepfändeten Gegenstand das Eigentum, ein Pfandrecht oder ein anderes Recht zu, das der Pfändung entgegensteht oder im weitern Verlauf des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen ist, so merkt das Betreibungsamt den Anspruch des Dritten in der Pfändungsurkunde vor oder zeigt ihn, falls die Urkunde bereits zugestellt ist, den Parteien besonders an.
2    Dritte können ihre Ansprüche anmelden, solange der Erlös aus der Verwertung des gepfändeten Gegenstandes noch nicht verteilt ist.
3    Nach der Verwertung kann der Dritte die Ansprüche, die ihm nach Zivilrecht bei Diebstahl, Verlust oder sonstigem Abhandenkommen einer beweglichen Sache (Art. 934 und 935 ZGB222) oder bei bösem Glauben des Erwerbers (Art. 936 und 974 Abs. 3 ZGB) zustehen, ausserhalb des Betreibungsverfahrens geltend machen. Als öffentliche Versteigerung im Sinne von Artikel 934 Absatz 2 ZGB gilt dabei auch der Freihandverkauf nach Artikel 130 dieses Gesetzes.
. LP. sont-ils applieables à la revendiîation lors d'une
prise d'inventaire dans le sens de l'art. 288
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 288 - 1 Anfechtbar sind endlich alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Pfändung oder Konkurseröffnung in der dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gläubiger zu benachteiligen oder einzelne Gläubiger zum Nachteil anderer zu begünstigen.
1    Anfechtbar sind endlich alle Rechtshandlungen, welche der Schuldner innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Pfändung oder Konkurseröffnung in der dem andern Teile erkennbaren Absicht vorgenommen hat, seine Gläubiger zu benachteiligen oder einzelne Gläubiger zum Nachteil anderer zu begünstigen.
2    Bei der Anfechtung einer Handlung zugunsten einer nahestehenden Person des Schuldners trägt diese die Beweislast dafür, dass sie die Benachteiligungsabsicht nicht erkennen konnte. Als nahestehende Personen gelten auch Gesellschaften eines Konzerns.512
LP.

1. Ch. Dick, bijoutier à. Vevey, est propriétaire de l'hotel de
l'Union, loué à Hans Bistman dela plaignante. Par réquisition du 15
octobre 1901,_D1ck a 1nv1té loffice des poursuites de Vevey à. notifier
à. Bist un commandîment de payer pour loyers et fermages, d'un montant
(ie-1... 000 fr., avec prise d'inventaire des objets soumis au drmt de
retention du bailieur. Aux dates des 15 et 18 octobreîioffice a execute
cette réquisition et a constaté que dame Bist revendiquait comme étant
sa propriété la plus grande partie des biens inventories. Le créancier
poursuivant ayant contestéund Koukurskammer. N° 16. 63

cette revendication, l'office invita dame Rist, le 19 novembre 1901,
à. faire valoir son droit en just-,ice, conformément à l'art. 10
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 10 - 1 Die Beamten und Angestellten der Betreibungs- und der Konkursämter sowie die Mitglieder der Aufsichtsbehörden dürfen keine Amtshandlungen vornehmen:
1    Die Beamten und Angestellten der Betreibungs- und der Konkursämter sowie die Mitglieder der Aufsichtsbehörden dürfen keine Amtshandlungen vornehmen:
1  in eigener Sache;
2  in Sachen ihrer Ehegatten, eingetragenen Partnerinnen oder Partner oder von Personen, mit denen sie eine faktische Lebensgemeinschaft führen;
2bis  in Sachen von Verwandten und Verschwägerten in gerader Linie oder bis zum dritten Grade in der Seitenlinie;
3  in Sachen einer Person, deren gesetzliche Vertreter, Bevollmächtigte oder Angestellte sie sind;
4  in Sachen, in denen sie aus anderen Gründen befangen sein könnten.
2    Der Betreibungs- oder der Konkursbeamte, der in Ausstand treten muss, übermittelt ein an ihn gerichtetes Begehren sofort seinem Stellvertreter und benachrichtigt davon den Gläubiger durch uneingeschriebenen Brief.
? LP.

II. Dame Rist a porte plainte contre cette mesure en demandant que cette
assignation de délai soit révoquée.

Les deux instances cantonales ont écarté la piainte, se placant au
point de vue qu'il y a lieu d'appliquer par analogie les art. 155
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 155 - 1 Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
1    Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
2    Das Betreibungsamt benachrichtigt den Schuldner binnen drei Tagen von dem Verwertungsbegehren.
et 106
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 106 - 1 Wird geltend gemacht, einem Dritten stehe am gepfändeten Gegenstand das Eigentum, ein Pfandrecht oder ein anderes Recht zu, das der Pfändung entgegensteht oder im weitern Verlauf des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen ist, so merkt das Betreibungsamt den Anspruch des Dritten in der Pfändungsurkunde vor oder zeigt ihn, falls die Urkunde bereits zugestellt ist, den Parteien besonders an.
1    Wird geltend gemacht, einem Dritten stehe am gepfändeten Gegenstand das Eigentum, ein Pfandrecht oder ein anderes Recht zu, das der Pfändung entgegensteht oder im weitern Verlauf des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen ist, so merkt das Betreibungsamt den Anspruch des Dritten in der Pfändungsurkunde vor oder zeigt ihn, falls die Urkunde bereits zugestellt ist, den Parteien besonders an.
2    Dritte können ihre Ansprüche anmelden, solange der Erlös aus der Verwertung des gepfändeten Gegenstandes noch nicht verteilt ist.
3    Nach der Verwertung kann der Dritte die Ansprüche, die ihm nach Zivilrecht bei Diebstahl, Verlust oder sonstigem Abhandenkommen einer beweglichen Sache (Art. 934 und 935 ZGB222) oder bei bösem Glauben des Erwerbers (Art. 936 und 974 Abs. 3 ZGB) zustehen, ausserhalb des Betreibungsverfahrens geltend machen. Als öffentliche Versteigerung im Sinne von Artikel 934 Absatz 2 ZGB gilt dabei auch der Freihandverkauf nach Artikel 130 dieses Gesetzes.

suivants au cas d'une revendication formulée lors d'une prise d'inventaire
opérée en vertu de l'art. 283
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 283 - 1 Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR491) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.492
1    Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR491) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.492
2    Ist Gefahr im Verzuge, so kann die Hilfe der Polizei oder der Gemeindebehörde nachgesucht werden.
3    Das Betreibungsamt nimmt ein Verzeichnis der dem Retentionsrecht unterliegenden Gegenstände auf und setzt dem Gläubiger eine Frist zur Anhebung der Betreibung auf Pfandverwertung an.
LP.

III. Dame Bist a soumis le cas en temps utile au Tribunal fédéral. Elle
reprend sa conclusion en révocation du délai fixé par l'Office.

Si l'intention du législateur avait été que les art. 106
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 106 - 1 Wird geltend gemacht, einem Dritten stehe am gepfändeten Gegenstand das Eigentum, ein Pfandrecht oder ein anderes Recht zu, das der Pfändung entgegensteht oder im weitern Verlauf des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen ist, so merkt das Betreibungsamt den Anspruch des Dritten in der Pfändungsurkunde vor oder zeigt ihn, falls die Urkunde bereits zugestellt ist, den Parteien besonders an.
1    Wird geltend gemacht, einem Dritten stehe am gepfändeten Gegenstand das Eigentum, ein Pfandrecht oder ein anderes Recht zu, das der Pfändung entgegensteht oder im weitern Verlauf des Vollstreckungsverfahrens zu berücksichtigen ist, so merkt das Betreibungsamt den Anspruch des Dritten in der Pfändungsurkunde vor oder zeigt ihn, falls die Urkunde bereits zugestellt ist, den Parteien besonders an.
2    Dritte können ihre Ansprüche anmelden, solange der Erlös aus der Verwertung des gepfändeten Gegenstandes noch nicht verteilt ist.
3    Nach der Verwertung kann der Dritte die Ansprüche, die ihm nach Zivilrecht bei Diebstahl, Verlust oder sonstigem Abhandenkommen einer beweglichen Sache (Art. 934 und 935 ZGB222) oder bei bösem Glauben des Erwerbers (Art. 936 und 974 Abs. 3 ZGB) zustehen, ausserhalb des Betreibungsverfahrens geltend machen. Als öffentliche Versteigerung im Sinne von Artikel 934 Absatz 2 ZGB gilt dabei auch der Freihandverkauf nach Artikel 130 dieses Gesetzes.
et ss. fussent
applicables dans le cas de l'art. 283
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 283 - 1 Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR491) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.492
1    Vermieter und Verpächter von Geschäftsräumen können, auch wenn die Betreibung nicht angehoben ist, zur einstweiligen Wahrung ihres Retentionsrechtes (Art. 268 ff. und 299c OR491) die Hilfe des Betreibungsamtes in Anspruch nehmen.492
2    Ist Gefahr im Verzuge, so kann die Hilfe der Polizei oder der Gemeindebehörde nachgesucht werden.
3    Das Betreibungsamt nimmt ein Verzeichnis der dem Retentionsrecht unterliegenden Gegenstände auf und setzt dem Gläubiger eine Frist zur Anhebung der Betreibung auf Pfandverwertung an.
, il I'aurait expressément dit,
comme il l'a fait à. l'égard de l'art. 155
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 155 - 1 Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
1    Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
2    Das Betreibungsamt benachrichtigt den Schuldner binnen drei Tagen von dem Verwertungsbegehren.
LP. D'après la maniere de
voir des instances cantonales, la reconrante serait tenue d'ouvrir
deux actions distinctes: tout d'abord celle en reconnaissance de sa
propriété sur les objets revendiqnés conformément a l'art. 107
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 107 - 1 Schuldner und Gläubiger können den Anspruch des Dritten beim Betreibungsamt bestreiten, wenn sich der Anspruch bezieht auf:
1    Schuldner und Gläubiger können den Anspruch des Dritten beim Betreibungsamt bestreiten, wenn sich der Anspruch bezieht auf:
1  eine bewegliche Sache im ausschliesslichen Gewahrsam des Schuldners;
2  eine Forderung oder ein anderes Recht, sofern die Berechtigung des Schuldners wahrscheinlicher ist als die des Dritten;
3  ein Grundstück, sofern er sich nicht aus dem Grundbuch ergibt.
2    Das Betreibungsamt setzt ihnen dazu eine Frist von zehn Tagen.
3    Auf Verlangen des Schuldners oder des Gläubigers wird der Dritte aufgefordert, innerhalb der Bestreitungsfrist seine Beweismittel beim Betreibungsamt zur Einsicht vorzulegen. Artikel 73 Absatz 2 gilt sinngemäss.
4    Wird der Anspruch des Dritten nicht bestritten, so gilt er in der betreffenden Betreibung als anerkannt.
5    Wird der Anspruch bestritten, so setzt das Betreibungsamt dem Dritten eine Frist von 20 Tagen, innert der er gegen den Bestreitenden auf Feststellung seines Anspruchs klagen kann. Reicht er keine Klage ein, so fällt der Anspruch in der betreffenden Betreibung ausser Betracht.
LP et
ensuite une autre tendant a faire statuer qu'à teneur de l'art. 2942 CO
le droit de retention du bailleur ne s'étend aux djts objets. Du reste,
la prise d'inventaire du 18 octobre 1901, n'est pas valable ou, du moins,
a cessé de déployer ses effets puisque l'office n'a pas, conformément
à l'art. 283, assigné au creaneier un délai pour introduire la poursuite.

Stamani sur ces fails et consz'démnt en droit:

1. (Régularité de la prise d'inventaire.)

2. C'est à bon droit que la recourante soutient que la loi ne permet
pas d'assigner un délai pour ouvrir action, conformément à l'art. 107,
al. 1, au tiers qui formule une revendication déjà, lors de la prise
d'inventaire. Celle-ci n'est pas, comme l'estime l'autorité cantonale,
un acte de poursuite comparable à la saisie. Elle se qualifie comme
une Simple mesure provisionnelle précédant une poursuite et tendant à
faire maintenir les conditions de fait qui servent de base au droit de
retention, à. savoir d'empecher le débiteur d'em-

64 B. Entscheidungen der Schuldbeîeeibungs-

porter les objets des locaux loués. Le mode de poursuite applicable
clans le cas où une créance est garantie par un droit de retention
est celui en réalisation de gege, ainsi qu'il ressort clairement des
art. 37 al. 2
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 37 - 1 Der Ausdruck «Grundpfandrecht» im Sinne dieses Gesetzes umfasst: die Grundpfandverschreibung, den Schuldbrief, die Grundpfandrechte des bisherigen Rechtes, die Grundlast und jedes Vorzugsrecht auf bestimmte Grundstücke sowie das Pfandrecht an der Zugehör eines Grundstücks.63
1    Der Ausdruck «Grundpfandrecht» im Sinne dieses Gesetzes umfasst: die Grundpfandverschreibung, den Schuldbrief, die Grundpfandrechte des bisherigen Rechtes, die Grundlast und jedes Vorzugsrecht auf bestimmte Grundstücke sowie das Pfandrecht an der Zugehör eines Grundstücks.63
2    Der Ausdruck «Faustpfand» begreift auch die Viehverpfändung, das Retentionsrecht und das Pfandrecht an Forderungen und anderen Rechten.
3    Der Ausdruck «Pfand» umfasst sowohl das Grundpfand als das Fahrnispfand.
et 155
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 155 - 1 Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
1    Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
2    Das Betreibungsamt benachrichtigt den Schuldner binnen drei Tagen von dem Verwertungsbegehren.
ss. LP. Or, à l'égard de ce mode de poursuite,
l'art. 155
SR 281.1 Bundesgesetz vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)
SchKG Art. 155 - 1 Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
1    Hat der Gläubiger das Verwertungsbegehren gestellt, so sind die Artikel 97 Absatz 1, 102 Absatz 3, 103 und 106-109 auf das Pfand sinngemäss anwendbar.312
2    Das Betreibungsamt benachrichtigt den Schuldner binnen drei Tagen von dem Verwertungsbegehren.
LP dispose que la procédure des art. iOS/9 LP ne s'applique
qu'au moment où la vente des objets engagés, soit soumis au droit de
retention, est requise. Rien ne permet de supposer que, contrairement
à cette règle générale, le législateur ait voulu permettre d'avancer
le moment de l'application des art. 106 ss. dans le cas special où la
mesure conservatrice de l'art. 283,31. 8 a précédé ou accompagné la
poursuite. Une telle solution ne serait pas non plus dans l'intérèt des
parties. Quant au créancier poursuivant, il est suffisamment protégé
par la prise d'inventaire jusqu'au moment de la, vente; de plus, étant
donné 1a possibilité que ,la. poursuite tombe entre temps ensuite de
paiement, etc., le ret-ard dans l'ouverture de l'action ne peut ètre
qu'avanta-geux pour lui. Cette seconde considératîon démontre que le
,teen revendiquant aura aussi, dans la règle, intérét à ce qu'on attende
le moment de la vente pour faire application des art. 106 ss. Du reste,
on ne saurait contester au dit tiers la *faculté de faire aussitöt les
procédés judiciaires qu'il juge utiles en vue de sauvegarder ses intérèts.

Par ces motifs,

La Chambre des Poursuites et des Faillites prononce :

Le recours est admis et l'assignation de délai dont s'agit

est en conséquence annulée.und Konkurskammer. N° 17. 65

H. Entscheid vom 31.Ianuar 1902 in Sachen Gosch

Schieksal gepfdmleéer Ver-mo' ' ' 7 genssäucke am Xonkurse
ZoéssK-Ges. Verletzung dzeser Bestimmungen ' Bekusisîlrtk 199, 197
.eegegen ; Aktwlegitimation. ' ' es Schuldners

berI. KLZTEUZT NgxfemkerÄMOO wurde über den Rekurrenten Gosch . er ne. m
14. Dezember 1900 verwe

. ll 4 ' t t ZETTetåxilngsarbrrrhistlrlch I eme Anzahl Gegenstände,
die derive THIng si ggen u vor dem Konknrsausbruche in ' ' ' gegen Gosch
hatte pfänden laser und emer Betretfixmg

... Ite den E ["S

Guggenbuhl ans Von dem Sach, za'h ro dem

· · . verhalte m Ke ' Frexztlekgete dgkaonkursverwaltung darauf, ihre
Ankain aåefsekitx gien 'e't, '

machen I e bezw Ihr Verwertungsergebnts, geltend zu

Am 30. September 1901 erhob . der Gemein Beschibetde gegen das
Betreibungsamt und die Kongkrusllerirvagjch w'ettl diese den erwahnten
Erlös nicht zur Konkursmaffe ge o ä; hatfn und verlangte, es folle ihm
Auskunft Über die Sg" z % Erleer gegeben werden. che es

Mit dieser Beschwerde von den b

" si etden kantoncclen Ont reegen Perfpatung und mangelnder
Aktivlegitimation assbsgesîîiîîîî gèîmghm unter Wahrung der Befugnis-,
sich einen Ausng aus · = erwertungsprotokoll geben zu lassen) ela t '
muert nit li er R fu ' ' g 'ng EUR GDM) damit müsste; tz eh e rssrtft
an das Bundesgertcht, wobei er an-

Guggenbühk habe ihn ' ' '

· . . . gar me betrieben. Die ra [' ' feiert freiwillig verkauft worden
und deren Erlö; hgältkejdesnkbth kugrenten nusbezahlt werden follett. Am
14. Dezember 19080 Eggs-tan tîmdnîck) andere Objekte für den Erlös von
850 Fr

un see Summe, statt sie an die M " ' * der Stadtgemeinde Zürich be '
" WB abzuliefern-

. zahlt. Die zurcherischen B " welchen diese Missbräuche und Gefe
650143911,

. tzesverletzungen bekannt seien, hartennvon Amtswegen einschreiten
follett; da an??? schxhegl fel, konne der Rekurrent sich jederzeit noch
beschweren gEr hae uskunft verlangt betreffend den Steigerungserxös
sie sei

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xxvm, i. 1902 o