SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 10 Entscheid - Kommt keine einvernehmliche Regelung zustande, untersagt der Preisüberwacher die Erhöhung ganz oder teilweise oder verfügt eine Preissenkung. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 10 Entscheid - Kommt keine einvernehmliche Regelung zustande, untersagt der Preisüberwacher die Erhöhung ganz oder teilweise oder verfügt eine Preissenkung. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien |
|
1 | Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist. |
2 | Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör. |
3 | Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand. |
IR 0.101 Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten - Abgeschlossen in Rom am 4. November 1950 Von der Bundesversammlung genehmigt am 3. Oktober 1974 Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 28. November 1974 In Kraft getreten für die Schweiz am 28. November 1974 EMRK Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren |
|
1 | Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde. |
2 | Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig. |
3 | Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte: |
a | innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden; |
b | ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben; |
c | sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist; |
d | Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten; |
e | unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 22 |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 172.021 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 E. Beschwerdegründe - E. Beschwerdegründe Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen: |
|
a | Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens; |
b | unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes; |
c | Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 172.021 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 E. Beschwerdegründe - E. Beschwerdegründe Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen: |
|
a | Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens; |
b | unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes; |
c | Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 2 Geltungsbereich |
|
1 | Das Gesetz gilt für Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts, die Kartell- oder andere Wettbewerbsabreden treffen, Marktmacht ausüben oder sich an Unternehmenszusammenschlüssen beteiligen. |
1bis | Als Unternehmen gelten sämtliche Nachfrager oder Anbieter von Gütern und Dienstleistungen im Wirtschaftsprozess, unabhängig von ihrer Rechts- oder Organisationsform. 1 |
2 | Das Gesetz ist auf Sachverhalte anwendbar, die sich in der Schweiz auswirken, auch wenn sie im Ausland veranlasst werden. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 9 Einvernehmliche Regelung - Stellt der Preisüberwacher einen Missbrauch fest, strebt er mit den Betroffenen eine einvernehmliche Regelung an; diese bedarf keiner besonderen Form. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 10 Entscheid - Kommt keine einvernehmliche Regelung zustande, untersagt der Preisüberwacher die Erhöhung ganz oder teilweise oder verfügt eine Preissenkung. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 10 Entscheid - Kommt keine einvernehmliche Regelung zustande, untersagt der Preisüberwacher die Erhöhung ganz oder teilweise oder verfügt eine Preissenkung. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 784.40 Bundesgesetz über Radio und Fernsehen RTVG Art. 53 Zugangsberechtigte Programme - Für die drahtlos-terrestrische Verbreitung sind im Rahmen der Konzession zugangsberechtigt: |
|
a | die Programme der SRG; |
b | die Programme der Programmveranstalter, die über eine Konzession mit Leistungsauftrag verfügen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 172.021 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 E. Beschwerdegründe - E. Beschwerdegründe Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen: |
|
a | Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens; |
b | unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes; |
c | Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 8 Ausnahmsweise Zulassung aus überwiegenden öffentlichen Interessen - Wettbewerbsabreden und Verhaltensweisen marktbeherrschender Unternehmen, die von der zuständigen Behörde für unzulässig erklärt wurden, können vom Bundesrat auf Antrag der Beteiligten zugelassen werden, wenn sie in Ausnahmefällen notwendig sind, um überwiegende öffentliche Interessen zu verwirklichen. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 5 Unzulässige Wettbewerbsabreden |
|
1 | Abreden, die den Wettbewerb auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen erheblich beeinträchtigen und sich nicht durch Gründe der wirtschaftlichen Effizienz rechtfertigen lassen, sowie Abreden, die zur Beseitigung wirksamen Wettbewerbs führen, sind unzulässig. |
2 | Wettbewerbsabreden sind durch Gründe der wirtschaftlichen Effizienz gerechtfertigt, wenn sie: |
a | notwendig sind, um die Herstellungs- oder Vertriebskosten zu senken, Produkte oder Produktionsverfahren zu verbessern, die Forschung oder die Verbreitung von technischem oder beruflichem Wissen zu fördern oder um Ressourcen rationeller zu nutzen; und |
b | den beteiligten Unternehmen in keinem Fall Möglichkeiten eröffnen, wirksamen Wettbewerb zu beseitigen. |
3 | Die Beseitigung wirksamen Wettbewerbs wird bei folgenden Abreden vermutet, sofern sie zwischen Unternehmen getroffen werden, die tatsächlich oder der Möglichkeit nach miteinander im Wettbewerb stehen: |
a | Abreden über die direkte oder indirekte Festsetzung von Preisen; |
b | Abreden über die Einschränkung von Produktions-, Bezugs- oder Liefermengen; |
c | Abreden über die Aufteilung von Märkten nach Gebieten oder Geschäftspartnern. |
4 | Die Beseitigung wirksamen Wettbewerbs wird auch vermutet bei Abreden zwischen Unternehmen verschiedener Marktstufen über Mindest- oder Festpreise sowie bei Abreden in Vertriebsverträgen über die Zuweisung von Gebieten, soweit Verkäufe in diese durch gebietsfremde Vertriebspartner ausgeschlossen werden. 1 |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 2 Persönlicher Geltungsbereich - Das Gesetz gilt für Wettbewerbsabreden im Sinne des Kartellgesetzes vom 6. Oktober 1995 2 und für marktmächtige Unternehmen des privaten und des öffentlichen Rechts. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 172.021 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 12 D. Feststellung des Sachverhaltes / I. Grundsatz - D. Feststellung des Sachverhaltes I. Grundsatz |
|
a | Urkunden; |
b | Auskünfte der Parteien; |
c | Auskünfte oder Zeugnis von Drittpersonen; |
d | Augenschein; |
e | Gutachten von Sachverständigen. |
SR 172.021 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 13 D. Feststellung des Sachverhaltes / II. Mitwirkung der Parteien - II. Mitwirkung der Parteien |
|
1 | Die Parteien sind verpflichtet, an der Feststellung des Sachverhaltes mitzuwirken: |
a | in einem Verfahren, das sie durch ihr Begehren einleiten; |
b | in einem anderen Verfahren, soweit sie darin selbständige Begehren stellen; |
c | soweit ihnen nach einem anderen Bundesgesetz eine weitergehende Auskunfts- oder Offenbarungspflicht obliegt. |
1bis | Die Mitwirkungspflicht erstreckt sich nicht auf die Herausgabe von Gegenständen und Unterlagen aus dem Verkehr einer Partei mit ihrem Anwalt, wenn dieser nach dem Anwaltsgesetz vom 23. Juni 2000 1 zur Vertretung vor schweizerischen Gerichten berechtigt ist. 2 |
2 | Die Behörde braucht auf Begehren im Sinne von Absatz 1 Buchstabe aoder bnicht einzutreten, wenn die Parteien die notwendige und zumutbare Mitwirkung verweigern. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 17 Auskunftspflicht - Beteiligte an Wettbewerbsabreden, marktmächtige Unternehmen sowie am Markt beteiligte Dritte müssen dem Preisüberwacher alle erforderlichen Auskünfte erteilen und die notwendigen Unterlagen zur Verfügung stellen. 1 Dritte sind zur Offenbarung von Fabrikations- oder Geschäftsgeheimnissen nicht verpflichtet. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 251 Bundesgesetz über Kartelle und andere Wettbewerbsbeschränkungen - Kartellgesetz KG Art. 3 Verhältnis zu anderen Rechtsvorschriften |
|
1 | Vorbehalten sind Vorschriften, soweit sie auf einem Markt für bestimmte Waren oder Leistungen Wettbewerb nicht zulassen, insbesondere Vorschriften: |
a | die eine staatliche Markt- oder Preisordnung begründen; |
b | die einzelne Unternehmen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben mit besonderen Rechten ausstatten. |
2 | Nicht unter das Gesetz fallen Wettbewerbswirkungen, die sich ausschliesslich aus der Gesetzgebung über das geistige Eigentum ergeben. Hingegen unterliegen Einfuhrbeschränkungen, die sich auf Rechte des geistigen Eigentums stützen, der Beurteilung nach diesem Gesetz. 1 |
3 | Verfahren zur Beurteilung von Wettbewerbsbeschränkungen nach diesem Gesetz gehen Verfahren nach dem Preisüberwachungsgesetz vom 20. Dezember 1985 2 vor, es sei denn die Wettbewerbskommission und der Preisüberwacher treffen gemeinsam eine gegenteilige Regelung. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) OR Art. 269 A. Missbräuchliche Mietzinse / I. Regel - A. Missbräuchliche Mietzinse I. Regel |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft BV Art. 96 Wettbewerbspolitik |
|
1 | Der Bund erlässt Vorschriften gegen volkswirtschaftlich oder sozial schädliche Auswirkungen von Kartellen und anderen Wettbewerbsbeschränkungen. |
2 | Er trifft Massnahmen: |
a | zur Verhinderung von Missbräuchen in der Preisbildung durch marktmächtige Unternehmen und Organisationen des privaten und des öffentlichen Rechts; |
b | gegen den unlauteren Wettbewerb. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) OR Art. 958 C. Rechnungslegung / I. Zweck und Bestandteile - C. Rechnungslegung I. Zweck und Bestandteile |
|
1 | Die Rechnungslegung soll die wirtschaftliche Lage des Unternehmens so darstellen, dass sich Dritte ein zuverlässiges Urteil bilden können. |
2 | Die Rechnungslegung erfolgt im Geschäftsbericht. Dieser enthält die Jahresrechnung (Einzelabschluss), die sich aus der Bilanz, der Erfolgsrechnung und dem Anhang zusammensetzt. Die Vorschriften für grössere Unternehmen und Konzerne bleiben vorbehalten. |
3 | Der Geschäftsbericht muss innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres erstellt und dem zuständigen Organ oder den zuständigen Personen zur Genehmigung vorgelegt werden. Er ist vom Vorsitzenden des obersten Leitungs- oder Verwaltungsorgans und der innerhalb des Unternehmens für die Rechnungslegung zuständigen Person zu unterzeichnen. |
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) OR Art. 960 D. Bewertung / I. Grundsätze - D. Bewertung I. Grundsätze |
|
1 | Aktiven und Verbindlichkeiten werden in der Regel einzeln bewertet, sofern sie wesentlich sind und aufgrund ihrer Gleichartigkeit für die Bewertung nicht üblicherweise als Gruppe zusammengefasst werden. |
2 | Die Bewertung muss vorsichtig erfolgen, darf aber die zuverlässige Beurteilung der wirtschaftlichen Lage des Unternehmens nicht verhindern. |
3 | Bestehen konkrete Anzeichen für eine Überbewertung von Aktiven oder für zu geringe Rückstellungen, so sind die Werte zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 12 Wettbewerbspolitischer Grundsatz |
|
1 | Preismissbrauch im Sinne dieses Gesetzes kann nur vorliegen, wenn die Preise auf dem betreffenden Markt nicht das Ergebnis wirksamen Wettbewerbs sind. |
2 | Wirksamer Wettbewerb besteht insbesondere, wenn die Abnehmer die Möglichkeit haben, ohne erheblichen Aufwand auf vergleichbare Angebote auszuweichen. |
SR 172.021 Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren - Verwaltungsverfahrensgesetz VwVG Art. 49 E. Beschwerdegründe - E. Beschwerdegründe Der Beschwerdeführer kann mit der Beschwerde rügen: |
|
a | Verletzung von Bundesrecht einschliesslich Überschreitung oder Missbrauch des Ermessens; |
b | unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes; |
c | Unangemessenheit; die Rüge der Unangemessenheit ist unzulässig, wenn eine kantonale Behörde als Beschwerdeinstanz verfügt hat. |
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) OR Art. 962 A. Im Allgemeinen |
|
1 | Es müssen zusätzlich zur Jahresrechnung nach diesem Titel einen Abschluss nach einem anerkannten Standard zur Rechnungslegung erstellen: |
1 | Gesellschaften, deren Beteiligungspapiere an einer Börse kotiert sind, wenn die Börse dies verlangt; |
2 | Genossenschaften mit mindestens 2000 Genossenschaftern; |
3 | Stiftungen, die von Gesetzes wegen zu einer ordentlichen Revision verpflichtet sind. |
2 | Es können zudem einen Abschluss nach einem anerkannten Standard verlangen: |
1 | Gesellschafter, die mindestens 20 Prozent des Grundkapitals vertreten; |
2 | 10 Prozent der Genossenschafter oder 20 Prozent der Vereinsmitglieder; |
3 | Gesellschafter oder Mitglieder, die einer persönlichen Haftung oder einer Nachschusspflicht unterliegen. |
3 | Die Pflicht zur Erstellung eines Abschlusses nach einem anerkannten Standard entfällt, wenn eine Konzernrechnung nach einem anerkannten Standard erstellt wird. |
4 | Das oberste Leitungs- oder Verwaltungsorgan ist für die Wahl des anerkannten Standards zuständig, sofern die Statuten, der Gesellschaftsvertrag oder die Stiftungsurkunde keine anderslautenden Vorgaben enthalten oder das oberste Organ den anerkannten Standard nicht festlegt. |
SR 220 Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht) OR Art. 962 A. Im Allgemeinen |
|
1 | Es müssen zusätzlich zur Jahresrechnung nach diesem Titel einen Abschluss nach einem anerkannten Standard zur Rechnungslegung erstellen: |
1 | Gesellschaften, deren Beteiligungspapiere an einer Börse kotiert sind, wenn die Börse dies verlangt; |
2 | Genossenschaften mit mindestens 2000 Genossenschaftern; |
3 | Stiftungen, die von Gesetzes wegen zu einer ordentlichen Revision verpflichtet sind. |
2 | Es können zudem einen Abschluss nach einem anerkannten Standard verlangen: |
1 | Gesellschafter, die mindestens 20 Prozent des Grundkapitals vertreten; |
2 | 10 Prozent der Genossenschafter oder 20 Prozent der Vereinsmitglieder; |
3 | Gesellschafter oder Mitglieder, die einer persönlichen Haftung oder einer Nachschusspflicht unterliegen. |
3 | Die Pflicht zur Erstellung eines Abschlusses nach einem anerkannten Standard entfällt, wenn eine Konzernrechnung nach einem anerkannten Standard erstellt wird. |
4 | Das oberste Leitungs- oder Verwaltungsorgan ist für die Wahl des anerkannten Standards zuständig, sofern die Statuten, der Gesellschaftsvertrag oder die Stiftungsurkunde keine anderslautenden Vorgaben enthalten oder das oberste Organ den anerkannten Standard nicht festlegt. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |
SR 942.20 Preisüberwachungsgesetz PüG Art. 13 Beurteilungselemente |
|
1 | Bei der Prüfung, ob eine missbräuchliche Erhöhung oder Beibehaltung eines Preises vorliegt, hat der Preisüberwacher insbesondere zu berücksichtigen: |
a | die Preisentwicklung auf Vergleichsmärkten; |
b | die Notwendigkeit der Erzielung angemessener Gewinne; |
c | die Kostenentwicklung; |
d | besondere Unternehmerleistungen; |
e | besondere Marktverhältnisse. |
2 | Bei der Überprüfung der Kosten kann der Preisüberwacher auch den Ausgangspreis (Preissockel) berücksichtigen. |