OG in fine): Es kann die Beschwerde auch aus andern als den geltend gemachten Gründen gutheissen oder den Entscheid mit einer Begründung bestätigen, die von jener der Vorinstanz abweicht (BGE 117 Ib 114 E. 4a S. 117 mit Hinweis). Neue rechtliche Einwände des BAFU können daher im Verfahren vor Bundesgericht unbeschränkt berücksichtigt werden, auch wenn die Beschwerdeführer bisher keine entsprechende Rüge erhoben haben.
OG die Möglichkeit ein, neue Tatsachen vor Bundesgericht zu berücksichtigen: Nach dieser Bestimmung ist das Bundesgericht an den festgestellten Sachverhalt gebunden, wenn - wie im vorliegenden Fall - eine richterliche Behörde als Vorinstanz entschieden hat, es sei denn, der Sachverhalt sei offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt worden (Art. 105 Abs. 2
OG).
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SR 814.710 NISV Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) Art. 11 Meldepflicht |
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| Der Inhaber einer Anlage, für die Anhang 1 Emissionsbegrenzungen festlegt, muss der für die Bewilligung zuständigen Behörde ein Standortdatenblatt einreichen, bevor die Anlage neu erstellt, an einen andern Standort verlegt, am bestehenden Standort ersetzt oder im Sinne von Anhang 1 geändert wird. Ausgenommen sind elektrische Hausinstallationen (Anh. 1 Ziff. 4). [1] | ||||||
| Das Standortdatenblatt muss enthalten: | ||||||
| die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind; | ||||||
| den massgebenden Betriebszustand nach Anhang 1; | ||||||
| Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung:an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist,an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, undan allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; | ||||||
| an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist, | ||||||
| an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, und | ||||||
| an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; | ||||||
| einen Situationsplan, der die Angaben nach Buchstabe c darstellt. | ||||||
| [1] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Juli 2009, in Kraft seit 1. Sept. 2009 (AS 2009 3565). | ||||||
OG nachgeholt werden, da sich der Sachverhalt insofern als unvollständig erweist.
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SR 814.710 NISV Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) Art. 11 Meldepflicht |
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| Der Inhaber einer Anlage, für die Anhang 1 Emissionsbegrenzungen festlegt, muss der für die Bewilligung zuständigen Behörde ein Standortdatenblatt einreichen, bevor die Anlage neu erstellt, an einen andern Standort verlegt, am bestehenden Standort ersetzt oder im Sinne von Anhang 1 geändert wird. Ausgenommen sind elektrische Hausinstallationen (Anh. 1 Ziff. 4). [1] | ||||||
| Das Standortdatenblatt muss enthalten: | ||||||
| die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind; | ||||||
| den massgebenden Betriebszustand nach Anhang 1; | ||||||
| Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung:an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist,an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, undan allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; | ||||||
| an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist, | ||||||
| an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, und | ||||||
| an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; | ||||||
| einen Situationsplan, der die Angaben nach Buchstabe c darstellt. | ||||||
| [1] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Juli 2009, in Kraft seit 1. Sept. 2009 (AS 2009 3565). | ||||||
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SR 814.710 NISV Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) Art. 11 Meldepflicht |
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| Der Inhaber einer Anlage, für die Anhang 1 Emissionsbegrenzungen festlegt, muss der für die Bewilligung zuständigen Behörde ein Standortdatenblatt einreichen, bevor die Anlage neu erstellt, an einen andern Standort verlegt, am bestehenden Standort ersetzt oder im Sinne von Anhang 1 geändert wird. Ausgenommen sind elektrische Hausinstallationen (Anh. 1 Ziff. 4). [1] | ||||||
| Das Standortdatenblatt muss enthalten: | ||||||
| die aktuellen und geplanten technischen und betrieblichen Daten der Anlage, soweit sie für die Erzeugung von Strahlung massgebend sind; | ||||||
| den massgebenden Betriebszustand nach Anhang 1; | ||||||
| Angaben über die von der Anlage erzeugte Strahlung:an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist,an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, undan allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; | ||||||
| an dem für Menschen zugänglichen Ort, an dem diese Strahlung am stärksten ist, | ||||||
| an den drei Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen diese Strahlung am stärksten ist, und | ||||||
| an allen Orten mit empfindlicher Nutzung, an denen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 überschritten ist; | ||||||
| einen Situationsplan, der die Angaben nach Buchstabe c darstellt. | ||||||
| [1] Fassung gemäss Ziff. I der V vom 1. Juli 2009, in Kraft seit 1. Sept. 2009 (AS 2009 3565). | ||||||
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SR 814.710 NISV Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) Art. 12 Kontrolle |
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| Die Behörde überwacht die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen. | ||||||
| Zur Kontrolle der Einhaltung des Anlagegrenzwertes nach Anhang 1 führt sie Messungen oder Berechnungen durch, lässt solche durchführen oder stützt sich auf die Ermittlungen Dritter. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) [1] empfiehlt geeignete Mess- und Berechnungsmethoden. | ||||||
| Wird wegen gewährter Ausnahmen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 bei neuen oder geänderten Anlagen überschritten, so misst die Behörde periodisch die von diesen Anlagen erzeugte Strahlung oder lässt diese messen. Sie kontrolliert innert sechs Monaten nach der Inbetriebnahme, ob: | ||||||
| die der Verfügung zugrunde liegenden Angaben über den Betrieb zutreffen; und | ||||||
| die verfügten Anordnungen befolgt werden. | ||||||
| [1] Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen. | ||||||
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SR 814.710 NISV Verordnung vom 23. Dezember 1999 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) Art. 12 Kontrolle |
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| Die Behörde überwacht die Einhaltung der Emissionsbegrenzungen. | ||||||
| Zur Kontrolle der Einhaltung des Anlagegrenzwertes nach Anhang 1 führt sie Messungen oder Berechnungen durch, lässt solche durchführen oder stützt sich auf die Ermittlungen Dritter. Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) [1] empfiehlt geeignete Mess- und Berechnungsmethoden. | ||||||
| Wird wegen gewährter Ausnahmen der Anlagegrenzwert nach Anhang 1 bei neuen oder geänderten Anlagen überschritten, so misst die Behörde periodisch die von diesen Anlagen erzeugte Strahlung oder lässt diese messen. Sie kontrolliert innert sechs Monaten nach der Inbetriebnahme, ob: | ||||||
| die der Verfügung zugrunde liegenden Angaben über den Betrieb zutreffen; und | ||||||
| die verfügten Anordnungen befolgt werden. | ||||||
| [1] Die Bezeichnung der Verwaltungseinheit wurde in Anwendung von Art. 16 Abs. 3 der Publikationsverordnung vom 17. Nov. 2004 (AS 2004 4937) angepasst. Die Anpassung wurde im ganzen Text vorgenommen. | ||||||