8C_663/2022 - 2023-11-30 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Invalidenrente; Integritätsentschädigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 663/2022

Urteil vom 30. November 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichter Maillard, Bundesrichterinnen Heine, Viscione, Bundesrichter Métral,
Gerichtsschreiber Wüest.

Verfahrensbeteiligte
Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG, Rechtsdienst, Richtiplatz 1, 8304 Wallisellen,
Beschwerdeführerin,

gegen

Erben der A.________ sel.,
gestorben am xx. Dezember 2022, bestehend aus:

1. B.________,
2. C.________,
beide vertreten durch Rechtsanwalt Roger Zenari,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Unfallversicherung (Invalidenrente; Integritätsentschädigung),

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 10. Oktober 2022 (VSBES.2020.14).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1957 geborene A.________ arbeitete in einem Pensum von 60 % bei der Klinik D.________ als Masseurin und in einem Pensum von 30 % bei der Stadt U.________ als Musiklehrerin. Aufgrund der Anstellung als Masseurin war sie bei der Helsana Unfall AG und aufgrund der Beschäftigung als Musiklehrerin bei der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG (nachfolgend: Allianz) gegen die Folgen von Unfällen versichert. Am 15. September 2011 wurde sie von einem rückwärts ausparkenden Auto angefahren. Dabei erlitt sie eine Radiusköpfchenfraktur rechts und einen Abriss der Supraspinatussehne. Am 12. Dezember 2012 rutschte sie zudem auf Glatteis aus und fiel auf die linke Schulter. Dabei zog sie sich eine Humerusfraktur links zu. Zwischen den beiden Unfallereignissen wurde bei ihr auch noch ein Mamma-Carzinom diagnostiziert, welches in der Folge operative Eingriffe und Chemotherapie erforderte. Die Helsana richtete zunächst die vorübergehenden Leistungen (Heilbehandlung und Taggeld) aus. Sie holte ein orthopädisches Gutachten bei Dr. med. E.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, ein (Expertise vom 28. März 2014 mit Ergänzung vom 26. August 2014). Aus koordinationsrechtlichen Gründen
übernahm in der Folge die Allianz die Fallführung und richtete fortan die vorübergehenden Leistungen aus. Sie holte bei Dr. med. E.________ ein Verlaufsgutachten ein (Expertise vom 14. November 2016), verwarf dieses dann aber und stellte stattdessen auf das erste Gutachten des Dr. med. E.________ aus dem Jahr 2014 ab. Mit Verfügung vom 13. November 2018 schloss sie den Fall per 31. Oktober 2014 ab, verneinte einen Rentenanspruch und sprach der Versicherten eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von insgesamt 15 % zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 4. Dezember 2019 fest.

A.b. Zwischenzeitlich sprach die IV-Stelle des Kantons Solothurn A.________ mit Verfügung vom 26. September 2014 mit Wirkung ab 1. November 2012 eine ganze und ab 1. August 2013 eine halbe Invalidenrente zu, welche ab 1. Januar 2017 infolge gesundheitlicher Verschlechterung (Tumorrezidiv und Verschlimmerung einer angeborenen Sehbehinderung) ab 15. Oktober 2016 revisionsweise wieder auf eine ganze Invalidenrente erhöht wurde (Verfügung vom 27. März 2017).

B.
Gegen den Einspracheentscheid der Allianz vom 4. Dezember 2019 führte A.________ Beschwerde. Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn tätigte erwerbliche Abklärungen bei der Stadt U.________ und holte bei der Begutachtungsstelle F.________ GmbH ein orthopädisches Gutachten ein (Expertise vom 5. Februar 2021). Da das Versicherungsgericht dieses als mangelhaft bewertete, veranlasste sie bei Dr. med. G.________, Facharzt für Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, ein Obergutachten (Expertise vom 20. November 2021 und Ergänzungen vom 24. Januar und 12. April 2022). Mit Urteil vom 10. Oktober 2022 hiess es die Beschwerde gut und hob den Einspracheentscheid der Allianz vom 4. Dezember 2019 auf. Es verpflichtete diese, A.________ ab 1. November 2014 eine "Invalidenrente in der Höhe von 70 %" und eine Integritätsentschädigung von 25 % sowie eine Parteientschädigung von Fr. 9'322.- auszurichten. Ausserdem auferlegte es ihr die Kosten des Gerichtsgutachtens des Dr. med. G.________ vom 20. November 2021 in der Höhe von Fr. 8'617.30.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt die Allianz, es sei das Urteil des Versicherungsgerichts vom 10. Oktober 2022 aufzuheben und die Sache an dieses zurückzuweisen, damit es nach Durchführung der notwendigen Abklärungen neu entscheide. Zudem sei der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu erteilen.
Am xx. Dezember 2022 verstarb A.________. Ihre Erben (im Folgenden: Beschwerdegegner) traten in das Verfahren ein und beantragten die Abweisung der Beschwerde sowie des Gesuchs um Erteilung der aufschiebenden Wirkung.
Die Vorinstanz und das Bundesamt für Gesundheit (BAG) verzichten auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Das Bundesgericht prüft die Eintretensvoraussetzungen von Amtes wegen und mit freier Kognition (Art. 29 Abs. 1 BGG; BGE 139 V 42 E. 1). Da die Beschwerde an das Bundesgericht ein reformatorisches Rechtsmittel ist (Art. 107 Abs. 2 BGG), darf sich diese grundsätzlich nicht auf einen rein kassatorischen Antrag beschränken. Anders verhält es sich, wenn das Bundesgericht im Fall einer Gutheissung in der Sache ohnehin nicht selbst entscheiden könnte, insbesondere weil die erforderlichen Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz fehlen (BGE 136 V 131 E. 1.2; 134 III 379 E. 1.3; 133 III 489 E. 3.1). Auf die Beschwerde, mit der diese Rüge erhoben wird, ist deshalb einzutreten.

2.

2.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 mit Hinweisen).

2.2. Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie A.________ sel. eine (ungekürzte) Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 70 % und eine (ungekürzte) Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 25 % zugesprochen hat.

3.2. Unbestritten ist hingegen der Zeitpunkt des Fallabschlusses und des Rentenbeginns am 1. November 2014, so dass sich diesbezüglich Weiterungen erübrigen.

3.3. Das kantonale Gericht hat die massgebenden Bestimmungen und Grundsätze über das zeitlich massgebende Recht (BGE 144 V 224 E. 6.1.1 mit Hinweis; zur 1. UVG-Revision vgl. Abs. 1 der Übergangsbestimmungen zur Änderung des UVG vom 25. September 2015, AS 2016 4375, 4387) richtig dargelegt. Zutreffend sind sodann die Ausführungen über den Beweiswert von Arztberichten im Allgemeinen (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a) und von Gerichtsgutachten im Besonderen, von denen das Gericht nicht ohne zwingende Gründe abweichen darf (BGE 143 V 269 E. 6.2.3.2; 135 V 465 E. 4.4; 125 V 351 E. 3b/aa). Darauf kann ebenso verwiesen werden wie auf die Ausführungen zur Ermittlung des Invaliditätsgrades bei Erwerbstätigen nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG), insbesondere zur Bemessung der hypothetisch erzielbaren Vergleichseinkommen ohne Invalidität (Valideneinkommen: BGE 144 I 103 E. 5.3; 134 V 322 E. 4.1) und mit Invalidität (Invalideneinkommen: BGE 143 V 295 E. 2.2).

4.

4.1. Die Vorinstanz legte zunächst dar, weshalb sie die beiden von den Unfallversicherern eingeholten Gutachten des Dr. med. E.________ wie auch das Gerichtsgutachten der Begutachtungsstelle F.________ GmbH als nicht beweiskräftig erachtete und sie sich deshalb veranlasst sah, bei Dr. med. G.________ ein Obergutachten zu veranlassen (Expertise vom 20. November 2021 und Ergänzungen vom 24. Januar und 12. April 2022). Letzterem mass sie schliesslich Beweiskraft bei und stellte gestützt darauf fest, die Beschwerden sowohl in der linken als auch in der rechten Schulter seien unfallkausal. Aufgrund der damit einhergehenden Einschränkungen sei die vor dem Unfall ausgeübte Tätigkeit als Masseurin zum Zeitpunkt des Fallabschlusses am 1. November 2014 nicht mehr möglich gewesen. Für die bisherige Tätigkeit als Musiklehrerin habe dagegen eine Arbeitsfähigkeit von 70 % (bezogen auf ein 100 %-Pensum) bei einer Leistungsfähigkeit von 50 % und in einer idealen Verweistätigkeit (Überwachungstätigkeiten ohne oder nur mit kurzzeitigem Armeinsatz wie z.B. in einem Museum) eine Arbeitsfähigkeit von 80 % bei einer Leistungsfähigkeit von 60 %, also eine Arbeitsfähigkeit von 48 % bestanden. Ausgehend von den vor dem Unfall erzielten Verdiensten,
aufgerechnet auf ein 100 %-Pensum, berechnete das kantonale Gericht ein Valideneinkommen von Fr. 87'432.-. Das Invalideneinkommen ermittelte es anhand der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung 2014 des Bundesamtes für Statistik, Tabelle TA1 tirage skill level, Kompetenzniveau 1, Frauen, Total, was angepasst an die durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit (41,7 Stunden) und unter Berücksichtigung eines zumutbaren Pensums von 48 % ein Invalideneinkommen von Fr. 25'821.- ergab. Aus der Gegenüberstellung der beiden Vergleichseinkommen resultierte ein Invaliditätsgrad von 70 %.

4.2. Die Beschwerdeführerin rügt eine unrichtige Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz (Art. 97 BGG), eine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) sowie von Art. 36 und Art. 20 UVG.

5.

5.1. Bezüglich der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit macht die Beschwerdeführerin geltend, der Gerichtsgutachter Dr. med. G.________ habe zwar das ideale Tätigkeitsprofil beschrieben. Er habe sich aber nicht dazu geäussert, in welchem Umfang eine solche Tätigkeit zumutbar wäre. Zudem entsprächen die vom Gutachter in seiner Stellungnahme vom 24. Januar 2022 beschriebenen Tätigkeiten nicht dem Tätigkeitsprofil einer idealen Verweistätigkeit. Ausserdem begründe Dr. med. G.________ nicht, weshalb nebst der Einschränkung der Leistungsfähigkeit auf 60 % auch in zeitlicher Hinsicht eine Einschränkung auf 80 % bestehen solle. Die Beschwerden und Einschränkungen seien schon ins Tätigkeitsprofil und in die Beurteilung der Leistungsfähigkeit eingeflossen und könnten nicht - doppelt - in zeitlicher Hinsicht berücksichtigt werden.

5.2. In seinem Gutachten vom 20. November 2021 bezeichnete Dr. med. G.________ die Tätigkeit als Musiklehrerin Grundstufe als ideale Verweistätigkeit. Zeitlich sei diese Tätigkeit im Umfang von 70 % möglich mit einer Leistungsfähigkeit von 50 %. In seiner Stellungnahme vom 24. Januar 2022 nannte der Gerichtsgutachter drei weitere theoretisch mögliche Arbeitstätigkeiten, welche er als leidensangepasst qualifizierte. Erstens: Reine Kundenberatungen ohne oder nur mit kurzzeitiger Belastung beider Schultern aller Art im Stehen, Sitzen oder Gehen, mit kurzzeitigen Instruktionen mit den Armen auf Bauch- bis maximal Brusthöhe. Eine solche Tätigkeit sei zeitlich im Umfang von 80 % mit einer Leistungsfähigkeit von 50 % möglich. Zweitens: Überwachungstätigkeiten ohne oder nur mit kurzzeitigem Armeinsatz (z.B. Überwachung in einem Museum). Solche Arbeiten seien zeitlich zu 80 % mit einer Leistungsfähigkeit von 60 % möglich, wobei der Gutachter die Einschränkung der Leistungsfähigkeit mit den Schmerzen bei hängenden Armen und vermehrt nötigen Pausen begründete. Drittens: Administrative Tätigkeiten am PC. Diese seien zeitlich im Umfang von 50 % mit einer Leistungsfähigkeit von 50 % wegen schmerzbedingt vermehrter Pausen möglich. Generell müsse
eine angepasste Tätigkeit folgende Voraussetzungen erfüllen: Kein Tragen von Lasten über 2 kg, kein Anheben von Lasten über 2 kg über Bauchhöhe und nur körpernah, keine Arbeiten über maximal Brusthöhe, keine Tätigkeiten, die eine Aussenrotation in beiden Schultern benötigten, keine repetitiven Tätigkeiten und kein eingeschränktes Verharren in gleicher Position, z.B. vor einem PC, da dies Ruheschmerzen in beiden Schultern linksbetont verursache.
Aus dieser Darstellung erhellt, dass gemäss Gerichtsgutachten bei Überwachungstätigkeiten die höchste Arbeits- und Leistungsfähigkeit besteht. Doch auch die Tätigkeit als Musiklehrerin in einem 70 %-Pensum mit einer Einschränkung von 50 % wird als ideale Verweistätigkeit bezeichnet, was für die Invaliditätsbemessung bedeutsam ist, wie sich aus dem Folgenden ergibt. Es kann deshalb auch offen bleiben, ob die gutachterliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit für einfache Überwachungstätigkeiten restlos zu überzeugen vermag.

6.

6.1. Die Vorinstanz hielt zur Bemessung des Invalideneinkommens fest, in der Tätigkeit als Musiklehrerin bestehe lediglich eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 35 %. Es erübrige sich deshalb die Frage, ob A.________ sel. als Musiklehrerin an ihrem angestammten Arbeitsplatz oder an einer anderen Stelle überhaupt in einem Pensum von 100 % hätte tätig sein können. In einer leidensangepassten Tätigkeit bestehe demgegenüber eine Arbeits- und Leistungsfähigkeit von 48 %. Das mit Invalidität hypothetisch erzielbare Einkommen sei deshalb anhand von statistischen Werten zu bestimmen. Das kantonale Gericht ermittelte dabei ein Invalideneinkommen von Fr. 25'821.-.

6.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, A.________ sel. sei seit 1985 bei der Einwohnergemeinde U.________ angestellt gewesen. Das Arbeitsverhältnis habe bis Ende Oktober 2017 bestanden. Es handle sich um ein stabiles Arbeitsverhältnis und es sei kein Soziallohn bezahlt worden. Folglich hätte bei der Bemessung des Invalideneinkommens das effektiv erzielte Einkommen berücksichtigt werden müssen, welches deutlich über dem vom kantonalen Gericht herangezogenen Tabellenlohn für Überwachungstätigkeiten liege. Die Vorinstanz habe Art. 16 ATSG verletzt und die bundesgerichtliche Rechtsprechung missachtet, indem sie auf Tabellenlöhne abgestellt habe.

6.3. Für die Festsetzung des Invalideneinkommens ist rechtsprechungsgemäss primär von der beruflich-erwerblichen Situation auszugehen, in der die versicherte Person konkret steht. Übt sie nach Eintritt der Invalidität eine Erwerbstätigkeit aus, bei der - kumulativ - besonders stabile Arbeitsverhältnisse gegeben sind und anzunehmen ist, dass sie die ihr verbleibende Arbeitsfähigkeit in zumutbarer Weise voll ausschöpft, und erscheint zudem das Einkommen aus der Arbeitsleistung als angemessen und nicht als Soziallohn, gilt grundsätzlich der tatsächlich erzielte Verdienst als Invalidenlohn. Ist kein solches Erwerbseinkommen gegeben, namentlich weil die versicherte Person nach Eintritt des Gesundheitsschadens keine oder jedenfalls keine ihr an sich zumutbare neue Erwerbstätigkeit aufgenommen hat, können gemäss Rechtsprechung die Tabellenlöhne der LSE herangezogen werden (BGE 148 V 174 E. 6.2; 143 V 295 E. 2.2; 135 V 297 E. 5.2).

6.4. Es ist unbestritten, dass A.________ sel. im Zeitpunkt des Fallabschlusses und der Rentenprüfung (1. November 2014) weiterhin als Musiklehrerin tätig war. Gemäss Angaben der Einwohnergemeinde U.________ hatte sie in den Jahren 2014 bis 2016 ein Pensum von zehn bis elf Lektionen inne, was bei einer betriebsüblichen Arbeitszeit von 30 Lektionen pro Woche einem Pensum von 33 - 37 % entspricht. Fest steht zudem, dass ihr diese Tätigkeit gemäss Gerichtsgutachten des Dr. med. G.________ ab 25. April 2013 in einem zeitlichen Umfang von 70 % mit einer Leistungsminderung von 50 % zumutbar war. Entsprechend stellte die Vorinstanz fest, es bestehe für die Tätigkeit als Musiklehrerin eine Arbeitsfähigkeit von 35 % (70 % x 50 %). Dass es sich bei der Anstellung als Musiklehrerin um ein stabiles Arbeitsverhältnis handelte, steht ausser Frage. Gleichzeitig fehlen Anhaltspunkte dafür, dass es sich bei einem Teil des Gehalts um Soziallohn gehandelt hätte. Unter der "voll ausgeschöpften Restarbeitsfähigkeit" versteht die Rechtsprechung sodann, dass die versicherte Person ihre Arbeitsfähigkeit in erwerblicher Hinsicht bestmöglich verwertet (vgl. Urteile 8C 590/2019 vom 22. November 2019 E. 5.3 mit Hinweis; 8C 367/2018 vom 25. September 2018 E.
5.3.3; 8C 839/2010 vom 22. Dezember 2010 E. 3.6). Das ist vorliegend der Fall, erzielte A.________ sel. doch als Musiklehrerin im Jahr 2014 ein effektives Einkommen von Fr. 39'980.10, wie die Beschwerdeführerin unter Verweis auf das Lohnkonto der Arbeitgeberin zu Recht geltend macht. Dieses Dokument befindet sich in den vorinstanzlichen Akten, weshalb es entgegen den Vorbringen der Beschwerdegegner kein unzulässiges Novum darstellt (vgl. Art. 99 Abs. 1 BGG; Urteil 8C 170/2017 vom 13. Oktober 2017 E. 6.3). Demgegenüber will die Vorinstanz für eine ungelernte Verweistätigkeit ein deutlich tieferes hypothetisches Invalideneinkommen von Fr. 25'821.- anrechnen, was der im gesamten Gebiet der Sozialversicherung geltenden Schadenminderungspflicht (vgl. BGE 138 V 457 E. 3.2 mit Hinweisen) zuwiderläuft.

6.5. Der Einwand der Beschwerdegegner, die Beschwerdeführerin habe im vorinstanzlichen Verfahren zu keinem Zeitpunkt geltend gemacht, das Invalideneinkommen sei anhand des tatsächlich erzielten Einkommens zu bestimmen, weshalb sie damit mit Blick auf das Novenverbot vor Bundesgericht nicht zu hören sei, ist nicht stichhaltig. Bei der Frage, ob Tabellenlöhne anwendbar sind, handelt es sich um eine frei überprüfbare Rechtsfrage (Urteil 9C 566/2019 vom 19. Mai 2020 E. 5.3 mit Hinweis). Eine neue rechtliche Begründung, welche sich auf aktenkundige Tatsachen stützt, ist vor Bundesgericht zulässig (BGE 136 V 362 E. 4.1). Die Beschwerdeführerin berechnete das Invalideneinkommen bereits in ihrer Verfügung vom 13. November 2018 ausgehend vom Lohn der Versicherten als Musiklehrerin. Die Berechnung des Invalideneinkommens war denn auch Prozessthema vor dem kantonalen Gericht. Ein treuwidriges Verhalten der Beschwerdeführerin ist damit ebenso wenig erkennbar wie das Vorliegen (unzulässiger) neuer Tatsachen.

6.6. Legt man dem Invalideneinkommen das im Jahr 2014 effektiv erzielte Einkommen der Versicherten als Musiklehrerin in der Höhe von Fr. 39'980.10 zu Grunde, so resultiert aus der Gegenüberstellung mit dem unbestritten gebliebenen Valideneinkommen von Fr. 87'432.- im Zeitpunkt des Rentenbeginns (1. November 2014) ein Invaliditätsgrad von 54 %.

6.7. Soweit die Beschwerdegegner vorbringen, A.________ sel. habe ab Oktober 2016 nicht mehr als Musiklehrerin gearbeitet, weshalb jedenfalls ab 2016 kein effektiv erzieltes Einkommen mehr berücksichtigt werden dürfe und der Rentenanspruch entsprechend anzupassen sei, kann ihnen nicht gefolgt werden.
Nach den zutreffenden Feststellungen der Vorinstanz war A.________ sel. ab dem 15. Oktober 2016 krankheitsbedingt vollständig arbeitsunfähig. Es kam zu einem Rezidiv des Mammakarzinoms (Operation, Bestrahlung und Chemotherapie) und zu einer erheblichen Verschlechterung der Sehbehinderung mit baldiger Blindheit. Nach längerer Arbeitsunfähigkeit löste die Arbeitgeberin das Arbeitsverhältnis per 30. Oktober 2017 auf (vgl. Schreiben der Einwohnergemeinde U.________ vom 15. September 2020).
Durch den Wegfall des tatsächlich erzielten Einkommens ab November 2017 haben sich die erwerblichen Verhältnisse und damit die Invaliditätsbemessung geändert, was in der Regel einen Revisionsgrund darstellt (vgl. Urteil 8C 728/2020 vom 23. Juni 2021 E. 3.2 mit Hinweisen). Vorliegend kam es jedoch nach dem Beginn der Rente der Unfallversicherung zu einer krankheitsbedingten vollständigen Erwerbsunfähigkeit, so dass für eine revisionsweise Erhöhung der Invalidenrente der Unfallversicherung kein Raum blieb (vgl. BGE 147 V 161 E. 5.2.5 und E. 5.3). Demnach zieht die krankheitsbedingte vollständige Erwerbsunfähigkeit ab 15. Oktober 2016 mit Auflösung des bisherigen Arbeitsverhältnisses per 30. Oktober 2017 - auch im Rahmen der hier betroffenen erstmaligen Rentenfestlegung - keine Rentenanpassung der Unfallversicherung nach sich.

7.

7.1. Die Beschwerdeführerin rügt weiter eine Verletzung von Art. 36 Abs. 2 UVG. Sie macht geltend, Dr. med. G.________ habe die krankheitsbedingten Einschränkungen der rechten Schulter bei der Beurteilung der Arbeitsfähigkeit nicht ausgeklammert. Indem die Vorinstanz auf eine Kürzung der Invalidenrente und der Integritätsentschädigung verzichtet habe, habe sie Bundesrecht verletzt.

7.2.

7.2.1. Nach Art. 36 Abs. 2 UVG werden die Invalidenrenten, Integritätsentschädigungen und die Hinterlassenenrenten angemessen gekürzt, wenn die Gesundheitsschädigung oder der Tod nur teilweise die Folge eines Unfalls ist. Gesundheitsschädigungen vor dem Unfall, die zu keiner Verminderung der Erwerbsfähigkeit geführt haben, werden dabei nicht berücksichtigt. Art. 36 UVG geht von der Annahme aus, dass nicht bloss ein Unfall, sondern zusammen mit ihm auch andere (unfallfremde) Faktoren eine bestimmte Gesundheitsschädigung bewirken können. Entsprechend dem Grundsatz, wonach die Unfallversicherung nur für die Folgen von Unfällen aufzukommen hat, sieht Art. 36 Abs. 2 Satz 1 UVG unter anderem bei den Invalidenrenten und Integritätsentschädigungen eine Leistungskürzung bei Einwirkung unfallfremder Faktoren vor. Das Kausalitätsprinzip wird in Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG indessen wiederum eingeschränkt im Bestreben, die Schadensabwicklung bei - in Bezug auf den versicherten Unfall - unfallfremden Vorzuständen zu erleichtern und um zu vermeiden, dass die versicherte Person sich für den gleichen Unfall an mehrere Versicherungsträger wenden muss. Die Anwendung dieser Bestimmung setzt voraus, dass der Unfall und das nicht versicherte Ereignis
eine bestimmte Gesundheitsschädigung gemeinsam verursacht haben (Urteil 8C 172/2018 vom 4. Juni 2018 E. 4.4.2). Das Mass der Kürzung richtet sich nach der Bedeutung der unfallfremden Ursache für die Gesundheitsschädigung (vgl. Art. 47 UVV).

7.2.2. Die Beschwerdeführerin behauptet nicht und es ist auch nicht ersichtlich, dass A.________ sel. vor den Unfällen in den Jahren 2011 und 2012 wegen krankheitsbedingten Schulterbeschwerden in ihrer Erwerbsfähigkeit eingeschränkt gewesen wäre. Eine Kürzung der Invalidenrente fällt daher gemäss Art. 36 Abs. 2 Satz 2 UVG von vornherein ausser Betracht.

7.3.

7.3.1. Rechtsprechungsgemäss kommt Satz 2 von Art. 36 Abs. 2 UVG bei der Einschätzung der Integritätsentschädigung nicht zur Anwendung, was bedeutet, dass diese Leistung aufgrund eines Vorzustands reduziert werden kann, selbst wenn dieser vor dem Unfall keine Verminderung der Erwerbsfähigkeit bewirkt hatte (vgl. SVR 2008 UV Nr. 6 S. 19, U 374/06 E. 2; Urteile 8C 472/2022 vom 18. Oktober 2022 E. 5.2; 8C 691/2021 vom 24. Februar 2022 E. 3.2; 8C 808/2019 vom 17. Juni 2020 E. 3.1; 8C 192/2015 vom 1. März 2016 E. 5.2). Dabei ist der Integritätsschaden zunächst gesamthaft nach Anhang 3 zur UVV oder nötigenfalls nach den Richtlinien gemäss den Tabellen der medizinischen Abteilung der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) einzuschätzen. In einem zweiten Schritt ist die Entschädigung nach Massgabe von Art. 36 Abs. 2 UVG entsprechend dem Kausalanteil der nicht versicherten Ereignisse am gesamten Integritätsschaden zu kürzen (BGE 116 V 156 E. 3c; Urteil U 344/01 vom 11. September 2002 E. 6).

7.3.2. Die Vorinstanz erachtete die vom Gerichtsgutachter festgelegte Integritätseinbusse als überzeugend. Demnach bestehe an der rechten Schulter eine Integritätseinbusse von 10 % (gemäss Tabelle 1 [Revision 2000] der Suva bis 30° über Horizontale beweglich) und an der linken Schulter eine solche von 15 % (bis zur Horizontalen beweglich). Zu einer allfälligen Kürzung wegen unfallfremder Anteile äusserte sich das kantonale Gericht nicht.

7.3.3. Aus dem Gerichtsgutachten des Dr. med. G.________ ergibt sich, dass A.________ sel. schon vor den beiden Unfällen in den Jahren 2011 und 2012 an Schulterschmerzen gelitten hatte. Der Experte geht davon aus, dass sowohl links als auch rechts eine Partialruptur der Supraspinatussehne vorgelegen hatte. Bezüglich der linken Schulter sprach er von einer schwer vorgeschädigten Sehne. Eine hochgradige Partialruptur sei durch die Behandlung der Humerusfraktur operationstechnikbedingt quasi in eine vollständige Ruptur überführt worden. Rechts sei es durch den Unfall vom 15. September 2011 zu einer Progression einer funktionell gut kompensierten, erträgliche Schmerzen verursachenden Partialruptur der Supraspinatussehne zu einer vollständigen Ruptur der Sehne gekommen.

7.3.4. Es steht somit fest, dass die beiden Unfälle vorgeschädigte Schultern betrafen. Welche Bedeutung die unfallfremden Ursachen für die Anspruch auf eine Integritätsentschädigung begründenden Gesundheitsschädigungen haben, kann dem Gerichtsgutachten des Dr. med. G.________ jedoch nicht entnommen werden. Zwar führte der Sachverständige unter Ziffer 7.1 seiner Expertise in allgemeiner Weise aus, unfallfremde Erkrankungen würden bei der Beurteilung der unfallrelevanten Situation konsequent ausgeklammert, da sie nicht Gegenstand des Gutachtens seien. Die konkrete Frage nach einer Beeinträchtigung der Integrität beantwortete er aber lediglich mittels Angabe von Prozentzahlen (rechter Arm: 10 %; linker Arm: 15 %), so dass unklar bleibt, ob er die Vorschädigungen der beiden Schultern tatsächlich ausgeklammert oder ob er nicht doch die gesamte Beeinträchtigung beziffert hat. Da es dem Mediziner obliegt, vorbestehende oder andere nicht unfallbedingte Schäden beziehungsweise Anteile am Gesamtschaden festzustellen und zu bewerten (Urteil U 344/01 vom 11. September 2002 E. 6), lässt sich vorliegend nicht beurteilen, ob und in welchem Umfang die Integritätsentschädigung zu kürzen ist. Indem die Vorinstanz auf weitere Abklärungen in diesem
Zusammenhang verzichtete, verletzte sie den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG). Die Sache ist an das kantonale Gericht zurückzuweisen, damit es die offene Frage - allenfalls mittels Rückfrage beim Gerichtsgutachter - klärt.
Soweit die Beschwerdegegner geltend machen, das Novenverbot vor Bundesgericht stehe einer Kürzung entgegen, kann auf das unter E. 6.5 hiervor Gesagte verwiesen werden. Der Beschwerdeführerin ist es grundsätzlich unbenommen, erstmals vor Bundesgericht eine Kürzung der Integritätsentschädigung (wie auch der Invalidenrente) gemäss Art. 36 Abs. 2 UVG geltend zu machen (vgl. BGE 136 V 362 E. 3.4.4 und E. 4.1 mit Hinweisen). Da die Beschwerdeführerin aber nicht vor Bundesgericht weniger beantragen kann als das, was sie selber zugesprochen hat - im kantonalen Beschwerdeverfahren beantragte sie die Bestätigung des Einspracheentscheids -, darf die Integritätsentschädigung letztlich nicht tiefer ausfallen als die mit dem Einspracheentscheid festgesetzte (15 %; vgl. BGE 136 V 362 E. 4.2 mit Hinweis).

8.
Unbegründet ist schliesslich die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe Art. 20 Abs. 2ter lit. a UVG verletzt, indem sie der Versicherten auch nach Eintritt des ordentlichen Rentenalters eine ungekürzte Rente zugesprochen habe. So hält Abs. 2 Satz 2 der Übergangsbestimmungen zur Änderung vom 25. September 2015 explizit fest, die Rente werde nicht gekürzt, wenn die Rentenbezügerin das ordentliche Rentenalter weniger als acht Jahre nach dem Inkrafttreten erreiche. Art. 20 Abs. 2ter trat am 1. Januar 2017 in Kraft und A.________ sel. erreichte im Jahr 2021, mithin weniger als acht Jahre vor Inkrafttreten des neuen Rechts, das ordentliche Rentenalter. Die Vorinstanz hat demnach kein Bundesrecht verletzt, indem sie auf eine Rentenkürzung verzichtete.

9.
Zusammenfassend ist die Beschwerde insoweit begründet, als A.________ sel. ab November 2014 Anspruch auf eine Rente bei einem Invaliditätsgrad von 54 % hat. In Bezug auf den Anspruch auf Integritätsentschädigung ist die Sache zu weiteren Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen. Im Übrigen ist die Beschwerde unbegründet.

10.
Das Gesuch um aufschiebende Wirkung wird mit dem heutigen Urteil gegenstandslos.

11.
Hinsichtlich der Prozesskosten gilt die die Integritätsentschädigung betreffende Rückweisung der Sache zu neuem Entscheid praxisgemäss als volles Obsiegen (BGE 146 V 28 E. 7; 141 V 281 E. 11.1; Urteil 9C 37/2022 vom 11. August 2022 E. 6.1). Die Beschwerdeführerin obsiegt zudem insoweit, als sie eine Invalidenrente bei einem geringeren Invaliditätsgrad zu leisten hat. Indessen sind die Rentenleistungen nicht zu kürzen. Bei diesem Ausgang rechtfertigt es sich, den Parteien die Gerichtskosten je zur Hälfte aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG), wobei die Beschwerdegegner hierfür solidarisch haften (Art. 66 Abs. 5 BGG). Diese haben Anspruch auf eine reduzierte Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 10. Oktober 2022 und der Einspracheentscheid der Allianz Suisse Versicherungs-Gesellschaft AG vom 4. Dezember 2019 werden aufgehoben. A.________ sel. hat mit Wirkung ab 1. November 2014 Anspruch auf eine Invalidenrente bei einem Invaliditätsgrad von 54 %. Betreffend den Anspruch auf Integritätsentschädigung wird die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden zu Fr. 400.- der Beschwerdeführerin und zu Fr. 400.- den Beschwerdegegnern auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Beschwerdegegner für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 1'400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 30. November 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Der Gerichtsschreiber: Wüest

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 29 Examen - 1 Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
¹	Le Tribunal fédéral examine d'office sa compétence.
²	En cas de doute quant à sa propre compétence, il procède à un échange de vues avec l'autorité dont la compétence lui paraît entrer en ligne de compte.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 36 - 1 Les prestations pour soins, les remboursements de frais ainsi que les indemnités journalières et les allocations pour impotent ne sont pas réduits lorsque l'atteinte à la santé n'est que partiellement imputable à l'accident.
¹	Les prestations pour soins, les remboursements de frais ainsi que les indemnités journalières et les allocations pour impotent ne sont pas réduits lorsque l'atteinte à la santé n'est que partiellement imputable à l'accident.
²	Les rentes d'invalidité, les indemnités pour atteinte à l'intégrité ainsi que les rentes de survivants sont réduites de manière équitable lorsque l'atteinte à la santé ou le décès ne sont que partiellement imputables à l'accident. Toutefois, en réduisant les rentes, on ne tiendra pas compte des états antérieurs qui ne portaient pas atteinte à la capacité de gain.

SR 832.20 Loi fédérale du 20 mars 1981 sur l'assurance-accidents (LAA) LAA Art. 20 Montant - 1 La rente d'invalidité s'élève à 80 % du gain assuré, en cas d'invalidité totale; si l'invalidité n'est que partielle, la rente est diminuée en conséquence.
¹	La rente d'invalidité s'élève à 80 % du gain assuré, en cas d'invalidité totale; si l'invalidité n'est que partielle, la rente est diminuée en conséquence.
²	Si l'assuré a droit à une rente de l'assurance-invalidité ou à une rente de l'assurance-vieillesse et survivants, une rente complémentaire lui est allouée; celle-ci correspond, en dérogation à l'art. 69 LPGA55, à la différence entre 90 % du gain assuré et la rente de l'assurance-invalidité ou de l'assurance-vieillesse et survivants, mais au plus au montant prévu pour l'invalidité totale ou partielle.56 La rente complémentaire est fixée lorsqu'elle est en concours pour la première fois avec une rente de l'assurance-invalidité ou de l'assurance-vieillesse et survivants. Elle est adaptée lorsque la rente de l'assurance-vieillesse et survivants est modifiée à la suite d'un ajournement ou d'un versement anticipé, ou lorsque les parts de rente de l'assurance-invalidité ou de l'assurance-vieillesse et survivants accordées pour les membres de la famille sont modifiées.57
^2bis	L'al. 2 est applicable également lorsque l'assuré a droit à une rente de même nature servie par une assurance sociale étrangère.58
^2ter	Lorsque l'assuré atteint l'âge de référence, la rente d'invalidité visée à l'al. 1 et la rente complémentaire visée à l'al. 2, allocations de renchérissement comprises, sont réduites comme suit, en dérogation à l'art. 69 LPGA, pour chaque année entière comprise entre le jour où il a eu 45 ans et le jour où l'accident est survenu:
^a	pour un taux d'invalidité de 40 % ou plus: de 2 points de pourcentage, mais de 40 % au plus;
^b	pour un taux d'invalidité inférieur à 40 %: de 1 point de pourcentage, mais de 20 % au plus.59
^2quater	Pour les conséquences des rechutes et séquelles tardives, les réductions prévues à l'al. 2ter s'appliquent également si l'accident est survenu avant que l'assuré ait atteint l'âge de 45 ans, pour autant que l'incapacité de travail liée aux rechutes ou aux séquelles tardives soit intervenue après que l'assuré a atteint l'âge de 60 ans.60
³	Le Conseil fédéral édicte des prescriptions détaillées, notamment sur le calcul des rentes complémentaires dans les cas spéciaux.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.