B_58/00 - 2002-04-30 - Prévoyance professionnelle

RS 831.441.1 OPP-2 Ordonnance du 18 avril 1984 sur la prévoyance professionnelle vieillesse, survivants et invalidité (OPP 2)

Art. 3 Détermination du salaire coordonné - (art. 7, al. 2, et 8, LPP)

L'institution de prévoyance peut, dans son règlement, s'écarter comme il suit du salaire déterminant dans l'AVS:

elle peut faire abstraction d'éléments de salaire de nature occasionnelle;

elle peut fixer d'avance le salaire coordonné annuel à partir du dernier salaire annuel connu; les changements déjà convenus au moment de la fixation du salaire coordonné seront pris en considération;

elle peut, dans les professions où les conditions d'occupation et de rétribution sont irrégulières, déterminer le salaire coordonné de manière forfaitaire selon le salaire moyen de chaque catégorie professionnelle.

L'institution de prévoyance peut aussi s'écarter du salaire annuel et déterminer le salaire coordonné par période de paie. Les montants-limites fixés aux art. 2, 7, 8 et 46 LPP doivent être alors convertis pour la période de paie correspondante. Si le salaire tombe momentanément au-dessous du montant-limite minimum, le salarié demeure néanmoins assujetti à l'assurance obligatoire.

[AZA 7]
B 58/00 Gi

I. Kammer

Präsident Schön, Bundesrichter Borella, Bundesrichterin
Widmer, Bundesrichter Ursprung und Kernen;
Gerichtsschreiberin Berger Götz

Urteil vom 30. April 2002

in Sachen
B.________, 1953, Beschwerdeführerin, vertreten durch Rechtsanwalt Hans Schmidt, Ulrichstrasse 14, 8032 Zürich,

gegen
Personalvorsorgestiftung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG), Giacomettistrasse 3, 3000 Bern, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Isabelle Vetter-Schreiber, Seestrasse 6, 8002 Zürich,

und
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

A.- Die 1953 geborene B.________ war seit 1. Juli 1985 im Umfang von 50 % eines Vollpensums als Sekretärin bei der Firma R.________ tätig und bei der Personalvorsorgestiftung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft, Bern (nachfolgend: Personalvorsorgestiftung), berufsvorsorgeversichert.

Am 5. März 1991 erlitt sie einen Auffahrunfall mit Schleudertrauma der Halswirbelsäule und war in der Folge zu 100 % arbeitsunfähig. Im Juni 1991 nahm sie ihre Teilzeittätigkeit bei der Firma R.________ wieder auf. Die Invalidenversicherung gewährte ihr ab 1. September 1992 eine halbe Rente, entsprechend einem Invaliditätsgrad von 50 %. Das Arbeitsverhältnis mit der Firma R.________ wurde per Ende Februar 1994 aufgelöst. Mit Verfügung vom 28. Oktober 1997 sprach die Basler Versicherungen als Unfallversicherer mit Wirkung ab 1. Oktober 1997 eine Rente, basierend auf einem Invaliditätsgrad von 50 %, zu.
Zum Begehren von B.________ um Leistungen hatte die Personalvorsorgestiftung am 12. August 1993 ablehnend Stellung genommen. In der Folge stellte die Berufsvorsorgeversicherung eine Überentschädigungsberechnung in Aussicht.

B.- Am 10. Dezember 1997 liess B.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Klage einreichen und beantragen, die Personalvorsorgestiftung sei zu verpflichten, die Leistungen gesetzes- und reglementskonform zu ermitteln, mit Verzugszins zu 5 % ab Fälligkeit auszubezahlen und über die Berechnung sowie die Weiterführung des Alterskontos Auskunft zu erteilen. Die Personalvorsorgestiftung anerkannte in ihrer Klageantwort den Anspruch der Versicherten (entsprechend einem Invaliditätsgrad von 50 %) auf eine BVG-Minimalrente von Fr. 2'290. 50 pro Jahr für die Zeit vom 1. September 1993 bis 28. Februar 1994 und auf eine reglementarische Invalidenrente von Fr. 6'700.- pro Jahr ab 1. März 1994 (berechnet unter Zugrundelegung eines versicherten Verdienstes von Fr. 33'500.-), zuzüglich Verzugszins zu 5 % ab 1. Oktober 1997, und auf Prämienbefreiung im Umfang von 50 % ab 1. September 1993. Im Rahmen eines zweiten Schriftenwechsels erklärte sich die Versicherte mit der Gewährung einer BVG-Minimalrente bis 28. Februar 1994 einverstanden, zu korrigieren sei aber die Höhe der Rente und der Rentenbeginn; sodann sei die ab 1. März 1994 zu entrichtende reglementarische Rente auf der Basis eines höheren versicherten Verdienstes (Fr.
42'735.-) zu berechnen und die Prämienbefreiung sei bereits ab 1. September 1992 zu gewähren. In ihrer Stellungnahme vom 4. April 2000 ging B.________ von einem versicherten Verdienst in der Höhe von Fr. 42'516.- aus und akzeptierte als Rentenbeginn den
1. September 1993. Das kantonale Gericht hiess die Klage, soweit es sie nicht im Sinne der Erwägungen als durch Anerkennung erledigt abschrieb, in dem Sinne teilweise gut, dass die Personalvorsorgestiftung verpflichtet wurde, der Rentenberechnung die aus dem dreizehnfachen Monatslohn und der zwölffachen Ortszulage bestehende Lohnsumme ohne Auf- oder Abrundung zu Grunde zu legen; im Übrigen wies es die Klage ab (Entscheid vom 31. Mai 2000).

C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde lässt B.________ das Rechtsbegehren stellen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheides vom 31. Mai 2000 sei der für die Berechnung der anerkannten Invalidenrente massgebende versicherte Verdienst gesetzes- und reglementskonform festzusetzen und die Personalvorsorgestiftung sei zu verpflichten, gestützt darauf höhere Invalidenrenten zu bezahlen.
Die Personalvorsorgestiftung lässt auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde schliessen. Das Bundesamt für Sozialversicherung äussert sich zur Sache, ohne einen Antrag zu stellen.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- a) Es steht auf Grund der Akten fest und ist letztinstanzlich nicht mehr bestritten, dass die Personalvorsorgestiftung der Beschwerdeführerin, gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 50 %, ab 1. September 1993 eine gesetzliche Minimalrente und ab 1. März 1994 eine reglementarische Invalidenrente sowie Verzugszins auf den Rentenleistungen im Umfang von 5 % ab 1. Oktober 1997 zu bezahlen hat. Zu Recht unbestritten ist nunmehr auch die Prämienbefreiung im Umfang von 50 % ab 1. September 1993.

b) Streitig und zu prüfen bleibt die Höhe des für die Rentenberechnung massgebenden versicherten Verdienstes. Die Parteien sind sich insbesondere uneinig, ob die von der Beschwerdeführerin in den Jahren vor dem Unfall vom 5. März 1991 erzielten Entschädigungen für Überstunden sowie Nacht- und Sonntagsarbeit als gelegentlich anfallende Lohnbestandteile bei der Berechnung des versicherten Verdienstes unberücksichtigt zu bleiben haben.

2.- Der versicherte Verdienst bestimmt sich nach dem Reglement der Vorsorgeeinrichtung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft, Bern vom 5. September 1986 (nachfolgend: Reglement). Der massgebende Art. 16 Abs. 1 des Reglementes lautet:

"Der versicherte Verdienst entspricht dem am 1. Januar bzw. bei der Aufnahme in die Versicherung massgebenden AHV-pflichtigen Einkommen. Dabei bleiben nur gelegentlich anfallende Lohnbestandteile unberücksichtigt. Für Honorarmitarbeiter werden die im vorangegangenen Kalenderjahr bezogenen AHV-pflichtigen Honorare berücksichtigt, wobei allfällige Ersatzleistungen einzubeziehen sind.. "

a) Wie die Vorinstanz zu Recht feststellt, wurde mit Art. 16 Abs. 1 des Reglementes für die Festlegung des versicherten Verdienstes die Pränumerando-Methode gewählt. Bezüglich Art. 16 Abs. 1 zweiter Satz des Reglementes hält das kantonale Gericht dafür, dass zufolge Fehlens einer näheren Umschreibung der Lohnbestandteile, die nur gelegentlich anfallen, ein "erheblicher Spielraum für die individuell-vertragliche Festsetzung des versicherten Verdienstes" bestehe, sodass der vorliegend der Berechnung des Rentenanspruchs zu Grunde gelegte versicherte Verdienst - abgesehen von der unzulässigen Abrundung - nicht zu beanstanden sei.

b) Die Vorschrift über die Pränumerando-Festsetzung des versicherten Verdienstes und jene über die Nichtberücksichtigung nur gelegentlich anfallender Lohnbestandteile können jede für sich Geltung haben, aber auch, wie vorliegend, kombiniert werden. Kombiniert bedeuten sie, dass der versicherte Verdienst entsprechend dem am 1. Januar bzw.
bei Aufnahme in die Versicherung massgebenden AHV-pflichtigen Einkommen während des ganzen laufenden Jahres gleich bleibt. Lohnveränderungen oder auch Entschädigungen für Überstunden sowie für Nacht- und Sonntagsarbeit im laufenden Jahr werden somit nicht berücksichtigt. Änderungen des versicherten Verdienstes im Laufe des Jahres erfolgen nach Art. 17 des Reglementes ausnahmsweise auf Wunsch des Versicherten, falls die Erhöhung oder Reduktion mindestens 20 % des versicherten Verdienstes ausmacht. In Verbindung mit der Pränumerando-Methode wirkt sich die Bestimmung, wonach nur gelegentlich anfallende Lohnbestandteile nicht berücksichtigt werden, für das laufende Jahr demnach grundsätzlich nicht aus. Anders verhält es sich für das folgende Jahr. Der versicherte Verdienst, der für das Folgejahr zu dessen Beginn festgesetzt wird, fällt höher oder tiefer aus, je nachdem, ob die gelegentlich anfallenden Lohnbestandteile in die Berechnung einbezogen werden.

c) Das AHV-pflichtige Einkommen, welches Art. 16 Abs. 1 erster Satz des Reglementes als massgebend für die Höhe des versicherten Verdienstes bezeichnet, umfasst auch Entschädigungen für Überstunden, Nacht- und Sonntagsarbeit (Art. 5 Abs. 2 AHVG in Verbindung mit Art. 7 AHVV; Käser, Unterstellung und Beitragswesen in der obligatorischen AHV,
2. Aufl. , Bern 1996, S. 149 Rz 4.110). Für die Bestimmung des koordinierten Lohnes räumt Art. 3 Abs. 1 lit. a BVV 2 der Vorsorgeeinrichtung die Befugnis ein, in ihrem Reglement vom massgebenden Lohn der AHV abzuweichen, indem sie Lohnbestandteile weglässt, die nur gelegentlich anfallen.
Eine entsprechende Ausnahmebestimmung im Reglement einer Vorsorgeeinrichtung darf sich allerdings nicht darauf beschränken, diese abstrakt gehaltene Norm zu wiederholen. Um den Grundsatz, wonach Zulagen für Überstunden, Nacht- und Sonntagsarbeit zum AHV-pflichtigen Einkommen gehören (und Grundlage für die Berechnung des versicherten Verdienstes bilden), einzuschränken, bedarf es vielmehr einer konkret formulierten Reglementsbestimmung, in welcher die nicht in die Berechnung einzubeziehenden Lohnbestandteile aufgeführt werden. Art. 16 Abs. 1 des Reglementes erfüllt diese Anforderung nicht, weshalb es vorliegend beim Grundsatz bleiben muss, dass die der Beschwerdeführerin während Jahren regelmässig ausgerichteten Entschädigungen für Überstunden sowie Nacht- und Sonntagsarbeit bei der Festsetzung des versicherten Verdienstes zu berücksichtigen sind. Unter diesen Umständen kann offen gelassen werden, in welchem Ausmass eine Vorsorgeeinrichtung Lohnbestandteile in ihrem Reglement von der Berechnung des versicherten Verdienstes ausnehmen könnte, ohne damit das Schutzziel der beruflichen Vorsorge in Frage zu stellen.

d) Schliesslich wäre es auch rechtsungleich, die Überstundenentschädigungen fest angestellter Mitarbeiter bei der Berechnung des versicherten Verdienstes ausser Acht zu lassen, während gemäss Art. 16 Abs. 1 dritter Satz des Reglementes bei Honorarmitarbeitern Entschädigungen für die ganze Zeit, die sie in ihre Tätigkeit für die Arbeitgeberin investieren, also auch für Stunden, die über das Mass hinausgehen, welches sie gewöhnlich für die honorierte Beschäftigung einsetzen, in die Berechnung einbezogen werden.

3.- Aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin - wie alle anderen Mitarbeiter - jedes Jahr über den versicherten Verdienst und die Höhe allfälliger Renten informiert worden ist und nicht reklamiert hat, kann die Personalvorsorgestiftung nichts zu ihren Gunsten ableiten. Eine unrichtige Anwendung reglementarischer Bestimmungen wird nicht dadurch rechtens, dass die versicherte Person auf eine regelmässig abgegebene Information hin nicht reagiert. Schliesslich kann die Versicherungsbescheinigung, welcher reiner Informationscharakter zukommt, nicht als Offerte zur Abweichung vom Reglement qualifiziert werden. Abgesehen davon würde auch keine Möglichkeit bestehen, das Stillschweigen der Beschwerdeführerin auf die Versicherungsbescheinigung als Annahme zu verstehen, weil in der Bescheinigung ausdrücklich festgehalten wird, für den Anspruch auf Leistungen sei das Reglement massgebend.

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I.In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird
der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons
Zürich vom 31. Mai 2000 aufgehoben, soweit er die
Rentenberechnung betrifft, und es wird festgestellt,
dass die Beschwerdeführerin Anspruch auf Rentenleistungen
der Personalvorsorgestiftung der Schweizerischen
Radio- und Fernsehgesellschaft auf der Grundlage
des versicherten Verdienstes unter Einschluss nicht
nur des dreizehnfachen Monatsgrundlohnes und der
zwölffachen Ortszulage, sondern auch der Entschädigungen
für Überstunden sowie Nacht- und Sonntagsarbeit
hat.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Die Personalvorsorgestiftung der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht

eine Parteientschädigung von
Fr. 2'500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

IV.Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.

Luzern, 30. April 2002

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der I. Kammer:

Die Gerichtsschreiberin:

RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 5 Cotisations perçues sur le revenu provenant d'une activité dépendante1. Principe
	1.	Une cotisation de 4.35 % est perçue sur le revenu provenant d'une activité dépendante, appelé ci-après salaire déterminant. [1]
	2.	Le salaire déterminant comprend toute rémunération pour un travail dépendant, fourni pour un temps déterminé ou indéterminé. Il englobe les allocations de renchérissement et autres suppléments de salaire, les commissions, les gratifications, les prestations en nature, les indemnités de vacances ou pour jours fériés et autres prestations analogues, ainsi que les pourboires, s'ils représentent un élément important de la rémunération du travail.
	3.	Pour les membres de la famille travaillant dans l'entreprise familiale, seul le salaire en espèces est considéré comme salaire déterminant:
		a.	jusqu'au 31 décembre de l'année où ils ont 20 ans révolus;
		b. [2]	après le dernier jour du mois au cours duquel ils atteignent l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1. [3]
	4.	Le Conseil fédéral peut excepter du salaire déterminant les prestations sociales, ainsi que les prestations d'un employeur à ses employés ou ouvriers lors d'événements particuliers.
	5.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I 5 de la LF du 28 sept. 2018 relative à la réforme fiscale et au financement de l'AVS, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 2395 2413; FF 2018 2565). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 17 déc. 2021 (AVS 21), en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 92; FF 2019 5979). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 7 oct. 1994 (10e révision AVS), en vigueur depuis le 1er janv. 1997 (RO 1996 2466; FF 1990 II 1). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 21 déc. 1956 (RO 1957 264; FF 1956 I 1461). Abrogé par l'annexe ch. 6 de la LF du 17 juin 2005 sur le travail au noir, avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 359; FF 2002 3371).

RS 831.101 RAVS Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) Art. 7 Éléments du salaire déterminant
	Le salaire déterminant pour le calcul des cotisations comprend notamment: [1]
	a.	le salaire au temps, aux pièces (à la tâche) et à la prime, y compris les indemnités pour les heures supplémentaires, le travail de nuit et en remplacement;
	b. [2]	les allocations de résidence et de renchérissement;
	c. [3]	les gratifications, les primes de fidélité et au rendement;
	cbis. [4]	les avantages appréciables en argent provenant de participations de collaborateur; la valeur et le moment de la perception des cotisations sur ces avantages sont déterminés d'après les dispositions relatives à l'impôt fédéral direct;
	d. [5]	les revenus des commanditaires résultant d'un rapport de service qui les lie à la société en commandite, ainsi que les parts des salariés [6] aux bénéfices dans la mesure où elles dépassent l'intérêt du capital engagé;
	e.	les pourboires, s'ils représentent une part importante du salaire;
	f.	les prestations en nature ayant un caractère régulier;
	g.	les provisions et les commissions;
	h. [7]	les tantièmes, les indemnités fixes et les jetons de présence des membres de l'administration et des organes dirigeants des personnes morales;
	i.	le revenu des membres d'autorités de la Confédération, des cantons et des communes;
	k.	les émoluments et les indemnités fixes touchés par des assurés dont l'activité est régie par le droit public, sous réserve de dispositions cantonales contraires;
	l.	les honoraires des privat-docents et des autres personnes qui, dans l'enseignement, sont rétribués d'une manière analogue;
	m. [8]	les prestations accordées par l'employeur si le salarié est empêché de travailler pour cause d'accident ou de maladie;
	n. [9]	les prestations accordées par l'employeur si le salarié est empêché de travailler pour cause de service au sens de l'art. 1a de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain (LAPG) [10] ou de parentalité;
	o.	les indemnités de vacances ou pour jours fériés;
	p. [11]	les prestations de l'employeur consistant à prendre en charge la cotisation due par le salarié à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité, au régime des allocations pour perte de gain et à l'assurance-chômage et les impôts; est exceptée la prise en charge des cotisations dues par le salarié sur les revenus en nature et les salaires globaux;
	q. [12]	les prestations versées par l'employeur lors de la cessation des rapports de travail, si elles ne sont pas exceptées du salaire déterminant en vertu des art. 8bis ou 8ter; les rentes sont converties en capital; l'OFAS établit à cet effet des tables de conversion dont l'usage est obligatoire.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 26 sept. 2008, en vigueur depuis le 1er janv. 2009 (RO 2008 4711). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de l'O du 11 oct. 1972, en vigueur depuis le 1er janv. 1973 (RO 1972 2560). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 21 sept. 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6329). [4] Introduite par le ch. I de l'O du 21 sept. 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6329). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 18 oct. 1974, en vigueur depuis le 1er janv. 1976 (RO 1974 1594). [6] Nouvelle dénomination selon le ch. I de l'O du 5 avr. 1978, en vigueur depuis le 1er janv. 1979 (RO 1978 420). Il a été tenu compte de cette mod. dans tout le texte. [7] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 16 sept. 1998, en vigueur depuis le 1er janv. 1999 (RO 1998 2579). [8] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 28 août 2024, en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2024 462). [9] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 28 août 2024, en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2024 462). [10] RS 834.1 [11] Introduite par le ch. I de l'O du 5 avr. 1978 (RO 1978 420). Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 17 oct. 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5125). [12] Introduite par le ch. I de l'O du 27 mai 1981 (RO 1981 538). Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 17 oct. 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5125).