I_253/02 - 2002-11-29 - Assurance-invalidité

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 253/02

Urteil vom 29. November 2002
II. Kammer

Besetzung
Präsident Schön, Bundesrichter Ursprung und nebenamtlicher Richter Maeschi; Gerichtsschreiber Hadorn

Parteien
S.________, 1950, Beschwerdeführer, vertreten durch die Fortuna Rechtsschutz-Versicherungs-Gesellschaft, Bahnhofstrasse 20, 8800 Thalwil,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, Winterthur

(Entscheid vom 27. Februar 2002)

Sachverhalt:
A.
Mit Verfügung vom 28. März 2001 sprach die IV-Stelle der Kantons Zürich dem 1950 geborenen S.________ eine halbe IV-Rente ab 1. März 2000 zu.
B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 27. Februar 2002 ab.
C.
S.________ lässt Verwaltungsgerichtsbeschwerde führen und beantragen, es sei ihm ab 1. März 2000 eine ganze IV-Rente zuzusprechen. Eventuell sei die Sache zu näheren Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat die gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (Art. 4 Abs. 1 , Art. 28 Abs. 1 , 1bis und 2 IVG) sowie die Rechtsprechung zur Bedeutung ärztlicher Auskünfte bei der Bemessung des Invaliditätsgrades (BGE 125 V 261 Erw. 4; 122 V 160 Erw. 1c) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.
2.
Streitig und zu prüfen ist der Invaliditätsgrad.
2.1 Nach den ärztlichen Feststellungen leidet der Beschwerdeführer an einem chronischen sensorischen lumboradikulären Ausfallsyndrom S1 links bei Segmentdegeneration L3/S1, an einer koronaren Herzkrankheit bei Status nach Bypass-Operation im Februar 1996 und an Adipositas permagna (Bericht der Rheuma- und Rehabilitationsklinik X.________ vom 21. Dezember 1999). In einem konsiliarischen Bericht an den behandelnden Arzt Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH vom 6. September 1999 empfahl der Rheumatologe Dr. med. T.________ eine Rehabilitationskur mit anschliessendem selbstständigem Krafttraining bei gleichzeitiger Gewichtsreduktion und nahm bis auf Weiteres eine (volle) Arbeitsunfähigkeit an. Dr. med. B.________ bestätigte im Bericht vom 21. September 1999 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 13. Februar bis 8. Mai 1996, eine solche von 50% vom 25. März bis 30. April 1999 und erneut eine vollständige Arbeitsunfähigkeit ab 1. Mai 1999. Des Weitern stellte er fest, seitens des Herzleidens habe sich der Zustand gebessert, jedoch habe sich zunehmend ein lumboradikuläres Syndrom entwickelt. Der Versicherte werde voraussichtlich auf längere Zeit höchstens zu 50% arbeitsfähig sein. Die Rheuma- und Rehabilitationsklinik
X.________, wo der Beschwerdeführer vom 16. November bis 14. Dezember 1999 hospitalisiert war, gab im Austrittsbericht zu Handen von Dr. med. B.________ vom 21. Dezember 1999 eine vollständige Arbeitsunfähigkeit vom 16. November bis 31. Dezember 1999 und eine solche von 50% ab 1. Januar 2000 für körperlich nicht belastende Tätigkeiten an. In einem Bericht gleichen Datums an die IV-Stelle Zürich führte die Klinik aus, der Versicherte sei für körperlich belastende Tätigkeiten und für Arbeiten mit Zwangshaltung nicht geeignet; ideal sei eine Wechselhaltung sitzend oder stehend; längere Gehstrecken seien möglich; bei angepassten Arbeiten sei eine Tätigkeit von vier bis fünf Stunden im Tag zumutbar. Am 21. März 2000 berichtete Dr. med. B.________, seitens des Herzleidens sei der Zustand stabil; zufolge des lumboradikulären Syndroms habe der Versicherte aber zunehmende Beschwerden; er könne immer weniger belasten, und die Beweglichkeit sei mehr und mehr eingeschränkt; die Arbeitsunfähigkeit dürfte längerfristig bei 100% bleiben. In dem von der IV-Stelle eingeholten Gutachten des Dr. med. M.________, Spezialarzt FMH für Innere Medizin, spez. Kardiologie, vom 19. August 2000 wird aus kardiologisch/internistischer Sicht für körperlich
leichte bis mittelschwere Arbeiten (einschliesslich der bisherigen Tätigkeit als Bauchef) eine volle Arbeitsfähigkeit und für körperlich schwere Tätigkeiten eine Arbeitsfähigkeit von 80% angegeben.
2.2 Bei dieser Aktenlage kann der vorinstanzlichen Feststellung, wonach die vorhandenen medizinischen Unterlagen und insbesondere der Bericht der Kur- und Rehabilitationsklinik X.________ vom 21. Dezember 1999 eine zuverlässige Grundlage für die Beurteilung der Arbeits- und Erwerbsfähigkeit bilden, nicht gefolgt werden. Im Hinblick darauf, dass es nach den Angaben von Dr. med. B.________ in der Zeit nach der Begutachtung in X.________ zu einer deutlichen Verschlimmerung des Rückenleidens gekommen ist, und sich das Gutachten des Dr. med. M.________ vom 19. August 2000 ausdrücklich nur zum kardiologisch/internistischen Befund äussert, ist vielmehr festzustellen, dass der Sachverhalt, wie er in dem für die Beurteilung massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses (BGE 121 V 366 Erw. 1 b mit Hinweisen) am 28. März 2001 bestanden hat, nicht genügend geklärt ist. Die Sache ist daher an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie ein neues Gutachten anordne, welches den gesamten medizinischen Sachverhalt umfasst.
3.
Zusätzlicher Abklärungen bedarf es auch hinsichtlich des für den Einkommensvergleich massgebenden Valideneinkommens. Als Erwerbseinkommen im Sinne von Art. 28 Abs. 2 IVG gelten mutmassliche jährliche Erwerbseinkommen, von denen Beiträge gemäss AHVG erhoben werden (Art. 25 Abs. 1 IVV). Dazu gehören nach Art. 5 Abs. 2 AHVG und Art. 7 AHVV insbesondere auch Entschädigungen für Überzeitarbeit (Art. 7 lit. a AHVV), Gratifikationen sowie Treue- und Leistungsprämien (Art. 7 lit. c AHVV). Weil die Invaliditätsbemessung der dauernd oder längere Zeit bestehenden Beeinträchtigung der Erwerbsfähigkeit zu entsprechen hat, sind solche Einkünfte nur zu berücksichtigen, wenn und soweit der Versicherte damit effektiv hätte rechnen können (RKUV 1989 Nr. U 69 S. 180 f.; vgl. auch RKUV 2000 Nr. U 400 S. 381 ff. und AHI 2002 S. 155 ff.). Aus dem Arbeitgeberbericht der Firma C.________ vom 28. September 1999 geht diesbezüglich bloss hervor, dass der Beschwerdeführer im Jahr 1997 unter dem Titel "Überzeit und Bonus" einen Betrag von Fr. 1'618.20 bezogen hat. Für die Jahre 1998 und 1999 sind keine solchen Zahlungen ausgewiesen, was der Beschwerdeführer damit begründet, dass er schon damals mit gesundheitlichen Schwierigkeiten zu kämpfen hatte. Wie es
sich hinsichtlich dieses bereits im vorinstanzlichen Verfahren geltend gemachten Umstandes verhält und ob der Versicherte ohne den Gesundheitsschaden weiterhin mit Überzeit- und Bonuszahlungen hätte rechnen können, wurde bisher nicht geprüft. Die Sache ist daher auch in diesem Punkt an die Verwaltung zurückzuweisen, damit sie näher abkläre, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang der Beschwerdeführer ohne den Gesundheitsschaden solche Leistungen hätte erwarten können.
4.
Das Verfahren ist kostenfrei (Art. 134 OG). Da eine Rückweisung an die Verwaltung zu näheren Abklärungen rechtsprechungsgemäss als Obsiegen gilt, hat die insoweit unterliegende IV-Stelle dem durch eine Rechtsschutzversicherung juristisch vertretenen Beschwerdeführer eine Entschädigung auszurichten (Art. 159 Abs. 1 OG; Urteil H. vom 27. Januar 1992, K 44/91).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird in dem Sinne gutgeheissen, dass der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. Februar 2002 und die Verfügung vom 28. März 2001 aufgehoben werden und die Sache an die IV-Stelle Zürich zurückgewiesen wird, damit sie, nach erfolgter Abklärung im Sinne der Erwägungen, über den Rentenanspruch neu verfüge.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Die IV-Stelle des Kantons Zürich hat dem Beschwerdeführer für das Verfahren vor dem Eidg. Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 2000.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses zu befinden haben.
5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 29. November 2002
Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 25 Principes de la comparaison des revenus - 1 Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
¹	Est réputé revenu au sens de l'art. 16 LPGA le revenu annuel présumable sur lequel les cotisations seraient perçues en vertu de la LAVS163, à l'exclusion toutefois:
^a	des prestations accordées par l'employeur pour compenser des pertes de salaire par suite d'accident ou de maladie entraînant une incapacité de travail dûment prouvée;
^b	des indemnités de chômage, des allocations pour perte de gain au sens de la LAPG164 et des indemnités journalières de l'assurance-invalidité.
²	Les revenus déterminants au sens de l'art. 16 LPGA sont établis sur la base de la même période et au regard du marché du travail suisse.
³	Si les revenus déterminants sont fixés sur la base de valeurs statistiques, les valeurs médianes de l'enquête suisse sur la structure des salaires (ESS) de l'Office fédéral de la statistique font foi. D'autres valeurs statistiques peuvent être utilisées, pour autant que le revenu en question ne soit pas représenté dans l'ESS. Les valeurs utilisées sont indépendantes de l'âge et tiennent compte du sexe.
⁴	Les valeurs statistiques visées à l'al. 3 sont adaptées au temps de travail usuel au sein de l'entreprise selon la division économique ainsi qu'à l'évolution des salaires nominaux.

SR 831.10 Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) LAVS Art. 5 - 1 Une cotisation de 4.35 % est perçue sur le revenu provenant d'une activité dépendante, appelé ci-après salaire déterminant.37
¹	Une cotisation de 4.35 % est perçue sur le revenu provenant d'une activité dépendante, appelé ci-après salaire déterminant.37
²	Le salaire déterminant comprend toute rémunération pour un travail dépendant, fourni pour un temps déterminé ou indéterminé. Il englobe les allocations de renchérissement et autres suppléments de salaire, les commissions, les gratifications, les prestations en nature, les indemnités de vacances ou pour jours fériés et autres prestations analogues, ainsi que les pourboires, s'ils représentent un élément important de la rémunération du travail.
³	Pour les membres de la famille travaillant dans l'entreprise familiale, seul le salaire en espèces est considéré comme salaire déterminant:
^a	jusqu'au 31 décembre de l'année où ils ont 20 ans révolus;
^b	après le dernier jour du mois au cours duquel ils atteignent l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1.39
⁴	Le Conseil fédéral peut excepter du salaire déterminant les prestations sociales, ainsi que les prestations d'un employeur à ses employés ou ouvriers lors d'événements particuliers.
⁵	...40

SR 831.101 Règlement du 31 octobre 1947 sur l'assurance-vieillesse et survivants (RAVS) RAVS Art. 7 Éléments du salaire déterminant - Le salaire déterminant pour le calcul des cotisations comprend notamment:56
^a	le salaire au temps, aux pièces (à la tâche) et à la prime, y compris les indemnités pour les heures supplémentaires, le travail de nuit et en remplacement;
^b	les allocations de résidence et de renchérissement;
^c	les gratifications, les primes de fidélité et au rendement;
^cbis	les avantages appréciables en argent provenant de participations de collaborateur; la valeur et le moment de la perception des cotisations sur ces avantages sont déterminés d'après les dispositions relatives à l'impôt fédéral direct;
^d	les revenus des commanditaires résultant d'un rapport de service qui les lie à la société en commandite, ainsi que les parts des salariés61 aux bénéfices dans la mesure où elles dépassent l'intérêt du capital engagé;
^e	les pourboires, s'ils représentent une part importante du salaire;
^f	les prestations en nature ayant un caractère régulier;
^g	les provisions et les commissions;
^h	les tantièmes, les indemnités fixes et les jetons de présence des membres de l'administration et des organes dirigeants des personnes morales;
ⁱ	le revenu des membres d'autorités de la Confédération, des cantons et des communes;
^k	les émoluments et les indemnités fixes touchés par des assurés dont l'activité est régie par le droit public, sous réserve de dispositions cantonales contraires;
^l	les honoraires des privat-docents et des autres personnes qui, dans l'enseignement, sont rétribués d'une manière analogue;
^m	les prestations accordées par les employeurs pour compenser les pertes de salaire par suite d'accident ou de maladie;
ⁿ	les prestations accordées par les employeurs pour compenser les pertes de salaire par suite de service militaire;
^o	les indemnités de vacances ou pour jours fériés;
^p	les prestations de l'employeur consistant à prendre en charge la cotisation due par le salarié à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité, au régime des allocations pour perte de gain et à l'assurance-chômage et les impôts; est exceptée la prise en charge des cotisations dues par le salarié sur les revenus en nature et les salaires globaux;
^q	les prestations versées par l'employeur lors de la cessation des rapports de travail, si elles ne sont pas exceptées du salaire déterminant en vertu des art. 8bis ou 8ter; les rentes sont converties en capital; l'OFAS établit à cet effet des tables de conversion dont l'usage est obligatoire.