8C_1056/2010 - 2011-06-29 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C_1056/2010

Urteil vom 29. Juni 2011
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Leuzinger, Bundesrichter Maillard,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
S.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Petra Oehmke,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle Zug,
Baarerstrasse 11, 6300 Zug,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug
vom 11. November 2010.

Sachverhalt:

A.
S.________, geboren 1958, bezog wegen Rücken- und psychischen Beschwerden seit dem 1. März 2003 eine halbe, ab dem 1. Mai 2004 eine ganze Invalidenrente (Verfügungen vom 17. Januar 2005). Im Rahmen eines von Amtes wegen eingeleiteten Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle Zug ein Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ vom 22. September 2008 ein. Gestützt darauf ging sie von einer Verbesserung des Gesundheitszustandes und einer Arbeitsfähigkeit von 60 % aus und ermittelte einen Invaliditätsgrad von 47 %. Mit Verfügung vom 18. Mai 2009 teilte sie der Versicherten mit, dass mit Wirkung ab dem 1. Juli 2009 nur noch Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Zug mit Entscheid vom 11. November 2010 ab.

C.
S.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und erneuert ihren Antrag, es sei unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides festzustellen, dass die Voraussetzungen für eine Rentenrevision nicht gegeben seien, eventualiter sei ihr eine halbe Invalidenrente zuzusprechen.
Während die IV-Stelle auf Abweisung der Beschwerde schliesst, verzichtet das Bundesamt für Sozialversicherungen auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
1.1 Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss den Art. 95 f . BGG erhoben werden. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Es wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG) und ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden (BGE 134 I 65 E. 1.3 S. 67 f., 134 V 250 E. 1.2 S. 252, je mit Hinweisen). Unter Berücksichtigung der Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) prüft es indessen nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind, und ist jedenfalls nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu untersuchen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr aufgegriffen werden (BGE 134 I 313 E. 2 S. 315, 65 E. 1.3 S. 67 f., je mit
Hinweisen). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG; BGE 135 V 194 E. 3 S. 196 ff.). Neue Begehren sind unzulässig (Art. 99 Abs. 2 BGG).

1.2 Die Feststellung des Gesundheitsschadens, d.h. die Befunderhebung, die gestützt darauf gestellte Diagnose, die ärztliche Stellungnahme zu dem noch vorhandenen Leistungsvermögen oder (bei psychischen Gesundheitsschäden) zur Verfügbarkeit von Ressourcen der versicherten Person sowie die aufgrund der medizinischen Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits(un)fähigkeit betreffen Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398), welche sich nach der dargelegten Regelung der Kognition einer Überprüfung durch das Bundesgericht weitgehend entziehen.

2.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 8 ATSG in Verbindung mit Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 IVG), zur Rentenrevision (Art. 17 ATSG; BGE 133 V 108; 130 V 343; 130 V 71 E. 3.2.3 S. 75 f.) sowie zur Aufgabe des Arztes im Rahmen der Invaliditätsbemessung (BGE 132 V 93 E. 4 S. 99; 125 V 256 E. 4 S. 261 f.; vgl. auch AHI 2002 S. 62, I 82/01 E. 4b/cc) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.
Nach einlässlicher und sorgfältiger Würdigung der medizinischen Berichte hat das kantonale Gericht festgestellt, dass das Gutachten des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ die für den Beweiswert von Arztberichten massgebenden Anforderungen in jeder Hinsicht erfülle (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 135 V 465, insb. E. 4.3 und 4.4 S. 468 ff.) und daher darauf abzustellen sei. Gestützt darauf sei eine wesentliche Verbesserung des Gesundheitszustandes, namentlich in psychiatrischer Hinsicht, ausgewiesen und die Voraussetzungen für eine Rentenrevision seien daher erfüllt gewesen.
Die Beschwerdeführerin macht demgegenüber geltend, dass sich seit der ursprünglichen Rentenzusprechung weder in somatischer noch in psychischer Hinsicht eine Verbesserung eingestellt habe. Vielmehr hätten die Gutachter des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ einen gleich gebliebenen oder sogar verschlechterten medizinischen Sachverhalt anders beurteilt, was für eine Rentenrevision nicht genüge.

4.
4.1 Die IV-Stelle ging bei der ursprünglichen Rentenzusprechung am 17. Januar 2005 davon aus, dass die Beschwerdeführerin seit März 2002 in der Arbeitsfähigkeit eingeschränkt gewesen sei. Unter Berücksichtigung der einjährigen Wartefrist gemäss Art. 29 Abs. 1 lit. b IVG (in der bis am 31. Dezember 2007 gültig gewesenen Fassung) setzte sie den Rentenbeginn auf den 1. März 2003 fest. Sie stützte sich auf eine medizinisch attestierte Arbeitsunfähigkeit von 50 % und ermittelte anhand des vormals erzielten Valideneinkommens als Montageangestellte im Vergleich zum statistischen Invalideneinkommen (Tabellenlohn gemäss Schweizerischer Lohnstrukturerhebung des Bundesamts für Statistik, LSE) einen Invaliditätsgrad von 52 %, sodass der Versicherten zunächst eine halbe Invalidenrente zustand. Zufolge einer medizinisch attestierten 100%igen Arbeitsunfähigkeit und eines entsprechenden Invaliditätsgrades von 100 % bestand mit Wirkung ab Mai 2004 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente.
Den medizinischen Akten ist zu entnehmen, dass die Versicherte vom 4. bis zum 22. November 2002 wegen lumbalen Beschwerden in der Klinik Y.________, Zentrum für Rehabilitation und Nachbehandlung, hospitalisiert worden war. Im Austrittsbericht vom 27. November 2002 attestierten die Ärzte noch eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit; am 5. Januar 2003 könne die Versicherte ihre Berufstätigkeit wieder aufnehmen, wobei vorerst ein 50 %-Pensum empfohlen wurde. Dr. med. D.________, Facharzt FMH für physikalische Medizin und Rehabilitation, speziell Rheumaerkrankungen, nahm anlässlich seiner Begutachtung vom 6. Dezember 2002 zuhanden des Krankenversicherers eine 50%ige Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit als Montageangestellte an, erachtete indessen eine Steigerung der Arbeitsfähigkeit auf 100 % innert eines Monats als realistisch. Die Stelle war jedoch von der Arbeitgeberin per 31. März 2003 gekündigt worden. Gemäss Einschätzung des Hausarztes Dr. med. M.________, Chirurgie FMH, vom 1. Mai 2003 bestand auch weiterhin eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit. Im Februar 2004 begab sich die Versicherte in die psychiatrische Behandlung des Dr. med. H.________, welcher ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestierte.
Den ursprünglichen Rentenverfügungen vom 17. Januar 2005 mit Zusprechung einer halben Invalidenrente ab dem 1. März 2003 und einer ganzen Invalidenrente ab dem 1. Mai 2004 lag somit die Annahme zugrunde, dass wegen Rückenbeschwerden eine 50%ige Arbeitsunfähigkeit bestehe und im Februar 2004 eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes aus psychischen Gründen eingetreten sei.

4.2 Nach Einschätzung der Gutachter des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ besteht hinsichtlich der Rückenbeschwerden nunmehr eine 60%ige Arbeitsfähigkeit für eine körperlich leichte Tätigkeit. Aus psychiatrischer Sicht wurde - wie schon durch Dr. med. H.________ - eine anhaltende somatoforme Schmerzstörung diagnostiziert. Während damals im Weiteren eine mittelschwere depressive Störung vorlag, leidet die Versicherte nach Einschätzung der Gutachter nunmehr an einer gemischten ängstlich-depressiven Störung. Das psychische Rendement sei eingeschränkt, wesentliche Teile der psychischen Funktionen wie Urteilsbildung, Entscheidungsfähigkeit oder Willensbildung seien jedoch kaum oder nur gering betroffen, eine schwere Hemmung oder Blockierung der psychischen Aktivität habe nicht beobachtet werden können. Eine Willensanstrengung zur Überwindung der Beschwerden sei daher zumutbar, wobei der Versicherten diesbezüglich eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 30 % zu attestieren sei.

4.3 Der psychiatrische Gutachter hat damit eine erhebliche gesundheitliche Verbesserung festgestellt, ergab die Untersuchung im medizinischen Begutachtungsinstitut X.________ doch, dass insgesamt nur noch eine leichte psychische Störung und dementsprechend eine deutlich geringere Einbusse der Leistungsfähigkeit vorliegt als im Verfahren der ursprünglichen Rentenzusprechung. Darauf ist abzustellen.
Anzufügen bleibt, dass es der Einschätzung der Gutachter zu überlassen ist, ob weitere Abklärungen angezeigt sind, und es lässt sich kein genereller Zeitrahmen für eine Untersuchung definieren (Urteile I 58/06 vom 13. Juni 2006 E. 2.2; I 1094/06 vom 14. November 2007 E. 3.1.1; vgl. auch Andreas Traub, Neues aus den sozialrechtlichen Abteilungen des Bundesgerichts: Zum Beweiswert psychiatrischer Gutachten unter dem Aspekt der Untersuchungsdauer, SZS 2008 S. 393 f.).

4.4 Wie die Beschwerdeführerin hingegen zu Recht einwendet, ist anhand des medizinischen Gutachtens des Begutachtungsinstituts X.________ eine Verbesserung des somatischen Gesundheitszustandes nicht ausgewiesen, auch wenn damit eine geringfügig höhere 60%ige Arbeitsfähigkeit attestiert wird.
Anlass für die ursprüngliche Rentenzusprechung war eine akute radikuläre Symptomatik mit weitgehend aufgehobener Wirbelsäulenbelastbarkeit, die einen Rehabilitationsaufenthalt in der Klinik Y.________ im November 2002 erforderlich machte. Eine solche lag nach Einschätzung der Gutachter des medizinischen Begutachtungsinstituts X.________ nicht mehr vor. Sie stellten ein residuelles radikuläres Syndrom fest (nach akutem radikulärem Syndrom L5 rechts bei grosser Diskushernie L4/5 paramedian rechts 2001 bis 2002 gemäss Akten; degenerative Diskopathie L4/5 und L5/S1 mit jeweils kleiner Diskushernie paramedian rechts gemäss MRI vom Februar 2007; Schmerzchronifizierung) und führten dazu aus, dass die sensorische Ausfallssymptomatik im Verlauf der genannten stationären Behandlung rückläufig gewesen sei. Eine Schmerzlinderung habe jedoch schon damals nicht erreicht werden können und die Schmerzsymptomatik habe seither in weitgehend unverändertem Ausmass persistiert. Der begutachtende Rheumatologe äussert sich eingehend zu den geklagten Beschwerden und den von ihm durchgeführten Untersuchungen. Es liege zweifellos eine erhebliche Pathologie im Bereich der unteren Lendenwirbelsäule vor, wobei die klinischen Befunde für eine residuelle
radikuläre Symptomatik sprechen würden, aktuell indessen eher mit einem chronischen myofaszialen Schmerzsyndrom im Lenden-Becken-Hüftbereich rechts vereinbar seien. Die Belastbarkeit der Wirbelsäule sei dadurch funktionell mässiggradig bis deutlich vermindert.
Damit fehlt es an einer rentenerheblichen Veränderung des Rückenleidens.

4.5 Zusammengefasst sind die Revisionsvoraussetzungen hinsichtlich der aus psychischen Gründen erfolgten Rentenerhöhung per 1. Mai 2004 zufolge erheblicher Verbesserung des psychischen Gesundheitszustandes erfüllt. Davon geht auch die Vorinstanz zutreffend aus.
Was die Rückenbeschwerden betrifft, die zur Zusprechung einer halben Rente ab 1. März 2003 geführt haben, sind die Revisionsvoraussetzungen hingegen nicht gegeben, denn eine revisionsweise Anpassung setzt Tatsachenänderungen im massgeblichen Vergleichszeitraum voraus, während eine einfache Neubeurteilung nach besserem Wissen nicht zulässig ist (Urteil 9C_114/2008 vom 30. April 2008 E. 2.1). Daran mangelt es vorliegend.
Es ist somit zwar auf die - aus psychischen Gründen erfolgte - Rentenerhöhung per 1. Mai 2004 zurückzukommen, nicht aber auf die Zusprechung einer (halben) Invalidenrente zufolge der Rückenbeschwerden. Eine neue Invaliditätsbemessung ist bei dieser speziellen Konstellation nicht durchzuführen, sondern es ist vielmehr auf den der ursprünglichen Rentenverfügung zugrunde liegenden Einkommensvergleich abzustellen, welcher einen Invaliditätsgrad von 52 % ergab.
Damit besteht ab 1. Juli 2009 wiederum Anspruch auf eine halbe Invalidenrente.

5.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden dem Prozessausgang entsprechend der Beschwerdegegnerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG); des Weiteren hat sie der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Zug vom 11. November 2010 und die Verfügung der IV-Stelle Zug vom 18. Mai 2009 werden insoweit abgeändert, als festgestellt wird, dass die Beschwerdeführerin mit Wirkung ab dem 1. Juli 2009 Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Zug zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zug, Sozialversicherungsrechtliche Kammer, der Ausgleichskasse der Schweizer Maschinenindustrie und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 29. Juni 2011
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Ursprung Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 29 Naissance du droit et versement de la rente - 1 Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
¹	Le droit à la rente prend naissance au plus tôt à l'échéance d'une période de six mois à compter de la date à laquelle l'assuré a fait valoir son droit aux prestations conformément à l'art. 29, al. 1, LPGA215, mais pas avant le mois qui suit le 18e anniversaire de l'assuré.
²	Le droit ne prend pas naissance tant que l'assuré peut faire valoir son droit à une indemnité journalière au sens de l'art. 22.
³	La rente est versée dès le début du mois au cours duquel le droit prend naissance.
⁴	Les rentes correspondant à un taux d'invalidité inférieur à 50 % ne sont versées qu'aux assurés qui ont leur domicile et leur résidence habituelle (art. 13 LPGA) en Suisse. Cette condition doit également être remplie par les proches pour lesquels une prestation est réclamée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.