H_215/99 - 2000-02-29 - Assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti

[AZA]
H 215/99 Hm

II. Kammer

Präsident Lustenberger, Bundesrichter Meyer und Ferrari;
Gerichtsschreiber Hadorn

Urteil vom 29. Februar 2000

in Sachen

G.________ und S.________, Beschwerdeführer, vertreten
durch Rechtsanwalt W.________,

gegen

Ausgleichskasse Luzern, Würzenbachstrasse 8, Luzern, Be-
schwerdegegnerin,
und

Verwaltungsgericht des Kantons Luzern, Luzern

A.- Mit Verfügungen vom 18. Juli 1997 verpflichtete
die Ausgleichskasse des Kantons Luzern G.________ und
S.________, Direktoren mit Einzelunterschrift der in Kon-
kurs gefallenen Firma P.________, in solidarischer Haft-
barkeit mit B.________ Schadenersatz im Umfang von Fr.
66'760.45 für unbezahlt gebliebene Sozialversicherungs-
beiträge zuzüglich Verzugszinsen und Mahngebühren zu leis-
ten.

B.- Auf Einspruch hin erhob die Kasse Klage gegen die
Eheleute G.________ und S.________ und B.________. Mit Ent-
scheid vom 20. Mai 1999 hiess das Verwaltungsgericht des
Kantons Luzern die Klagen unter solidarischer Haftung der
drei Belangten im Umfang von Fr. 66'655.45 gut. B.________
wurde darüber hinaus zur Zahlung zusätzlicher Fr. 2026.95
verurteilt.

C.- S.________ und G.________ lassen Verwaltungsge-
richtsbeschwerde führen und beantragen, sie seien von jeg-
licher Schadenersatzpflicht freizusprechen. Eventuell sei
die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen.
Während die Ausgleichskasse auf Abweisung der Verwal-
tungsgerichtsbeschwerde schliesst, verzichten der als Mit-
interessierter beigeladene B.________ und das Bundesamt für
Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde kann nur so
weit eingetreten werden, als die Schadenersatzforderung
kraft Bundesrechts streitig ist. Im vorliegenden Verfahren
ist deshalb auf die Verwaltungsgerichtsbeschwerde in dem
Umfang nicht einzutreten, als sie sich gegen die Schaden-
ersatzforderung für entgangene Beiträge an die kantonale
Familienausgleichskasse richtet (vgl. BGE 119 V 80 Erw. 1b,
118 V 69 Erw. 1b mit Hinweis).

2.- Da es sich bei der angefochtenen Verfügung nicht
um die Bewilligung oder Verweigerung von Versicherungsleis-
tungen handelt, hat das Eidgenössische Versicherungsgericht
nur zu prüfen, ob das vorinstanzliche Gericht Bundesrecht
verletzt hat, einschliesslich Überschreitung oder Miss-
brauch des Ermessens, oder ob der rechtserhebliche Sachver-
halt offensichtlich unrichtig, unvollständig oder unter
Verletzung wesentlicher Verfahrensbestimmungen festgestellt
worden ist (Art. 132

in Verbindung mit Art. 104 lit. a

und
b sowie Art. 105 Abs. 2

OG).

3.- Das kantonale Verwaltungsgericht hat unter Hinweis
auf Gesetz (Art. 52 AHVG) und Rechtsprechung (vgl. statt
vieler BGE 123 V 15 Erw. 5b) die Voraussetzungen zutreffend
dargelegt, unter welchen Organe juristischer Personen den
der Ausgleichskasse wegen Verletzung der Vorschriften über
die Beitragsabrechnung und -zahlung (Art. 14 Abs. 1 AHVG,
Art. 34 ff . AHVV) schuldhaft verursachten Schaden zu erset-
zen haben. Richtig sind auch die Grundsätze zum Begriff des
Organs im materiellen Sinne (BGE 114 V 213 ff. mit zahlrei-
chen Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

4.- a) Das kantonale Gericht hat festgestellt, dass
beide Beschwerdeführende im Handelsregister als Direktoren
mit Einzelunterschrift eingetragen waren. Den Einwendungen
der Beklagten, mit administrativen Belangen und insbeson-
dere dem AHV-Abrechnungswesen nicht befasst gewesen zu
sein, begegnete die Vorinstanz mit der Feststellung, eine
entsprechende Aufteilung der Kompetenzen zwischen Verwal-
tungsrat und Direktorium einerseits sowie innerhalb des
Direktoriums anderseits sei urkundenmässig (Organisations-
reglement, Verwaltungsratsbeschlüsse, Protokolle) nicht
bewiesen. Dieses Beweises hätte es aber bedurft, wenn
G.________ geltend mache, "nur" als Verkaufsdirektor ein-
gesetzt gewesen zu sein. Der Hinweis, die sozialversiche-
rungsrechtlichen Belange seien ausschliesslich über die
Firma I.________ abgewickelt worden, sei unbehelflich,
müssten doch gerade eine solche Aufgabenübertragung hin-
sichtlich Löhnen und Sozialversicherungen durch eine ent-
sprechende Vereinbarung zwischen den Gesellschaften ausge-
wiesen und in einem solchen Fall seitens der übertragenden
P.________ durch ihre Organe die Kontrollpflichten wahr-
genommen worden sein. Dass die ganze Administration im
Sozialversicherungsbereich über die I.________ abgewickelt
worden wäre, sei aktenmässig widerlegt, zumal P.________
und I.________ in der Person der als Direktorin für beide
Gesellschaften arbeitenden R.________ jedenfalls hinsicht-
lich Information miteinander verflochten waren, weshalb
G.________ nicht einwenden könne, über keine Informationen
und Einflussmöglichkeiten verfügt zu haben. Es liege auch
ein Arbeitsvertrag vor, welchen er namens der P.________ am
1. April 1994 unterzeichnet habe. In einem Gesuch betref-
fend Erwerbstätigkeit als Jahresaufenthalter sei seine
Funktion ausdrücklich als Geschäftsführer/Direktor bezeich-
net worden. Seine einflussreiche Stellung in der P.________
werde schliesslich durch die Protokollvereinbarung vom
4. Oktober 1995 dokumentiert, worin er sich - im Rahmen
einer Übernahme von Aktien der P.________ - verpflichtete,
dafür besorgt zu sein, dass auf den Stichtag/Übernahmetag
sämtliche Passiv-Konten der P.________ ausgeglichen seien.
Bezüglich S.________ verwies die Vorinstanz ebenfalls auf
die über die Eheleute R.________ bestehende Verflechtung
der Unternehmen P.________ und I.________ und kam zum
Schluss, dass auch sie den aus der kundgegebenen Funktion
als einzelzeichnungsberechtigte Direktorin sich ergebenden
Anschein der Organstellung nicht zu beseitigen vermöge,
insbesondere nicht durch den von ihr geltend gemachten
Grund für die Ernennung zur Direktorin, der darin bestand,
dass eine Person am Hauptsitz der Gesellschaft ständig
zugegen sein musste und gegen aussen als deren Vertreter
mit entsprechender Unterschriftsberechtigung auftreten
konnte.

b) Diese vorinstanzlichen Feststellungen sind für das
Eidgenössische Versicherungsgericht verbindlich (Erw. 2),
wird doch in der Verwaltungsgerichtsbeschwerde nichts vor-
getragen, was die wiedergegebenen Annahmen des kantonalen
Gerichts in tatsächlicher Hinsicht als offensichtlich un-
richtig oder als unvollständig oder als unter Verletzung
wesentlicher Verfahrensvorschriften zu Stande gekommen
erscheinen lassen könnte. Bei dieser Sachlage kann offen
bleiben, ob den Beschwerdeführenden als einzelzeichnungs-
berechtigten Direktoren formelle Organqualität zukommt,
wovon die Rechtsprechung bei Direktoren in der Regel aus-
geht (Urteil G. vom 9. September 1998, H 185/97 [zum alten
bis 30. Juni 1992 in Kraft stehenden Aktienrecht ergan-
gen]), woran man aber im vorliegenden Fall insoweit zwei-
feln könnte, als nach dem Gesagten es im Falle der Be-
schwerdeführenden nur bezüglich der Vertretung (Art. 718
Abs. 2 OR) zu einer formellen Befugnisübertragung gekommen
war, nicht jedoch, mangels eines entsprechenden Reglements,
in Bezug auf die Geschäftsführung (Art. 716b Abs. 1 und
Abs. 2 OR). So - formelle Organqualität - oder anders -
materielle Organstellung - hatten die Beschwerdeführenden
in der Firma P.________ jedoch offensichtlich das Sagen,
weshalb sie für die massiven Verstösse der Gesellschaft
gegen die Arbeitgeberpflichten (Art. 51 AHVG) und den
dadurch der Ausgleichskasse natürlich und adäquat kausal
verursachten, ziffernmässig letztinstanzlich nicht mehr in
Frage gestellten Schaden einzustehen haben. Zu Weiterungen,
namentlich in beweismässiger Hinsicht, besteht kein Anlass.
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen,
soweit darauf einzutreten ist.

II. Die Gerichtskosten von total Fr. 4000.- werden den
Beschwerdeführern auferlegt und mit den geleisteten
Kostenvorschüssen verrechnet. Die Differenz von
Fr. 4000.- wird den Beschwerdeführern je zur Hälfte
zurückerstattet.

III. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsge-
richt des Kantons Luzern, Sozialversicherungsrecht-
liche Abteilung, dem Bundesamt für Sozialversicherung
und B.________ zugestellt.

Luzern, 29. Februar 2000
Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der II. Kammer:

Der Gerichtsschreiber:

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 52 Responsabilità - 1 Il datore di lavoro deve risarcire il danno che egli ha provocato violando, intenzionalmente o per negligenza grave, le prescrizioni dell'assicurazione.
¹	Il datore di lavoro deve risarcire il danno che egli ha provocato violando, intenzionalmente o per negligenza grave, le prescrizioni dell'assicurazione.
²	Se il datore di lavoro è una persona giuridica, rispondono sussidiariamente i membri dell'amministrazione e tutte le persone che si occupano della gestione o della liquidazione. Se più persone sono responsabili dello stesso danno, esse rispondono solidalmente per l'intero danno.294
³	Il diritto al risarcimento del danno si prescrive secondo le disposizioni del Codice delle obbligazioni295 sugli atti illeciti.296
⁴	La cassa di compensazione competente fa valere il diritto al risarcimento del danno mediante decisione formale.297
⁵	In deroga all'articolo 58 capoverso 1 LPGA298, in caso di ricorso è competente il tribunale delle assicurazioni del Cantone in cui il datore di lavoro è domiciliato.
⁶	La responsabilità di cui all'articolo 78 LPGA è esclusa.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 14 Termini e procedura di riscossione - 1 I contributi del reddito proveniente da un'attività lucrativa dipendente sono dedotti da ogni paga, e devono essere versati periodicamente dal datore di lavoro insieme al suo contributo.
¹	I contributi del reddito proveniente da un'attività lucrativa dipendente sono dedotti da ogni paga, e devono essere versati periodicamente dal datore di lavoro insieme al suo contributo.
²	I contributi del reddito proveniente da un'attività lucrativa indipendente, i contributi degli assicurati che non esercitano un'attività lucrativa e quelli degli assicurati i cui datori di lavoro non sono soggetti all'obbligo di pagare i contributi devono essere stabiliti e versati periodicamente. Il Consiglio federale fissa i periodi di calcolo e di contribuzione.69
^2bis	I contributi dei richiedenti l'asilo, delle persone ammesse provvisoriamente e di quelle bisognose di protezione non titolari di un permesso di dimora che non esercitano un'attività lucrativa sono fissati e versati, fatto salvo l'articolo 16 capoverso 1, soltanto nel momento in cui:
^a	tali persone sono riconosciute come rifugiati;
^b	a tali persone è rilasciato un permesso di dimora; o
^c	in virtù dell'età, della morte o dell'invalidità di tali persone, insorge un diritto a prestazioni ai sensi della presente legge o della LAI70.71
³	Di regola i contributi che devono essere versati dai datori di lavoro sono richiesti con procedura semplificata secondo l'articolo 51 LPGA72. Questo vale anche per contributi di notevole entità, in deroga all'articolo 49 capoverso 1 LPGA.73
⁴	Il Consiglio federale emana prescrizioni su:
^a	i termini di pagamento dei contributi;
^b	la procedura di diffida e di tassazione d'ufficio;
^c	il pagamento di contributi arretrati;
^d	il condono del pagamento di contributi arretrati, anche in deroga all'articolo 24 LPGA;
^e	... . 77
⁵	Il Consiglio federale può stabilire che non si debbano versare contributi su un salario determinante annuo che non superi l'importo della rendita mensile massima di vecchiaia; può escludere questa possibilità per determinate attività. Il lavoratore può tuttavia chiedere in ogni caso che il datore di lavoro versi i contributi.78
⁶	Il Consiglio federale può inoltre stabilire che sul reddito annuo di un'attività lucrativa indipendente esercitata a titolo accessorio, che non superi l'importo della rendita mensile massima di vecchiaia, i contributi siano prelevati soltanto a richiesta dell'assicurato.79

SR 831.101 Ordinanza del 31 ottobre 1947 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (OAVS) OAVS Art. 34 Periodi di pagamento - 1 Devono pagare i contributi alla cassa di compensazione:
¹	Devono pagare i contributi alla cassa di compensazione:
^a	i datori di lavoro, ogni mese o, se la somma dei salari non supera i 200 000 franchi, ogni trimestre;
^b	le persone esercitanti un'attività lucrativa indipendente, le persone che non esercitano un'attività lucrativa e i salariati il cui datore di lavoro non è tenuto a pagare i contributi, di regola ogni trimestre;
^c	i datori di lavoro che applicano la procedura semplificata secondo gli articoli 2 e 3 della legge del 17 giugno 2005152 contro il lavoro nero (LLN), una volta all'anno.
²	In casi motivati, per le persone tenute a pagare contributi secondo il capoverso 1 lettere a e b il cui contributo annuo versato all'assicurazione per la vecchiaia, i superstiti e l'invalidità e all'indennità per perdita di guadagno non supera i 3000 franchi, la cassa di compensazione può stabilire periodi di pagamento più lunghi ma non superiori a un anno.153
³	I contributi devono essere pagati entro dieci giorni dalla scadenza del periodo di pagamento. In caso di procedura semplificata secondo gli articoli 2 e 3 LLN, i contributi vanno pagati entro 30 giorni a contare dalla fatturazione.154

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 718 - 1 Il consiglio d'amministrazione rappresenta la società nei confronti dei terzi. Salvo disposizione contraria dello statuto o del regolamento d'organizzazione, ogni amministratore ha il potere di rappresentare la società.
¹	Il consiglio d'amministrazione rappresenta la società nei confronti dei terzi. Salvo disposizione contraria dello statuto o del regolamento d'organizzazione, ogni amministratore ha il potere di rappresentare la società.
²	Il consiglio d'amministrazione può delegare il potere di rappresentanza a uno o più amministratori (delegati) o a terzi (direttori).
³	Almeno un amministratore dev'essere autorizzato a rappresentare la società.
⁴	La società deve poter essere rappresentata da una persona domiciliata in Svizzera. Questa persona deve essere un membro del consiglio d'amministrazione o un direttore. Essa deve avere accesso al libro delle azioni e all'elenco di cui all'articolo 697l, sempre che l'elenco non sia tenuto da un intermediario finanziario.595

SR 220 Parte prima: Disposizioni generali Titolo primo: Delle cause delle obbligazioni Capo primo: Delle obbligazioni derivanti da contratto CO Art. 716^b - 1 Sempre che lo statuto non disponga altrimenti, il consiglio d'amministrazione può delegare integralmente o in parte la gestione a singoli amministratori o a terzi (direzione), conformemente al regolamento d'organizzazione.
¹	Sempre che lo statuto non disponga altrimenti, il consiglio d'amministrazione può delegare integralmente o in parte la gestione a singoli amministratori o a terzi (direzione), conformemente al regolamento d'organizzazione.
²	Nelle società le cui azioni sono quotate in borsa, la gestione può essere delegata a singoli amministratori o ad altre persone fisiche. La gestione patrimoniale può essere delegata anche a persone giuridiche.
³	Il regolamento d'organizzazione stabilisce le modalità di gestione, determina i posti necessari, ne definisce le attribuzioni e disciplina in particolare l'obbligo di riferire.
⁴	Il consiglio d'amministrazione, a domanda di azionisti o di creditori della società che giustificano un interesse degno di protezione, li informa per scritto o per via elettronica sull'organizzazione della gestione.
⁵	Nella misura in cui non sia stata delegata, la gestione è esercitata dagli amministratori congiuntamente.

SR 831.10 Legge federale del 20 dicembre 1946 sull'assicurazione per la vecchiaia e per i superstiti (LAVS) LAVS Art. 51 Compiti - 1 I datori di lavoro devono prelevare i contributi del dipendente su ogni salario ai sensi dell'articolo 5 capoverso 2.289
¹	I datori di lavoro devono prelevare i contributi del dipendente su ogni salario ai sensi dell'articolo 5 capoverso 2.289
²	...290 291
³	I datori di lavoro devono verificare, in base ai documenti ufficiali d'identità, le indicazioni date dai dipendenti nella domanda per ottenere il certificato di assicurazione. Essi sono tenuti a regolare periodicamente, con le casse di compensazione, alle quali sono affiliati, il conto dei contributi riscossi sui salari, di quelli dovuti da essi e delle rendite e degli assegni per grandi invalidi versati, e a dare le indicazioni necessarie per la tenuta dei conti individuali dei dipendenti.292
⁴	Il Consiglio federale può assegnare ai datori di lavoro altri compiti relativi alla riscossione dei contributi o al pagamento delle rendite.