6B_318/2015 - 2015-10-28 - Infrazione - Gerichtliche Beweisabnahme, rechtliches Gehör, willkürliche Beweiswürdigung (Vergewaltigung, sexuelle Nötigung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B_318/2015

Urteil vom 28. Oktober 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Rüedi,
Gerichtsschreiberin Siegenthaler.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Christoph Hohler,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
2. A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Nicole Zürcher Fausch,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
gerichtliche Beweisabnahme, rechtliches Gehör, willkürliche Beweiswürdigung (Vergewaltigung, sexuelle Nötigung);

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014.

Sachverhalt:

A.
Das Strafgericht Schwyz sprach X.________ am 8. Oktober 2013 schuldig der mehrfachen Vergewaltigung, begangen je einmal zum Nachteil von B.________ und von A.________, sowie der sexuellen Nötigung und mehrfachen sexuellen Belästigung zum Nachteil von letzterer. Es verurteilte ihn zu einer Freiheitsstrafe von 30 Monaten, wovon 24 bedingt bei einer Probezeit von 2 Jahren, und zu einer Busse von Fr. 1'000.--.

B.
In teilweiser Gutheissung der Berufung von X.________ bestätigte das Kantonsgericht Schwyz am 7. Oktober 2014 die Schuldsprüche und reduzierte die Strafe auf eine bedingte Freiheitsstrafe von 24 Monaten sowie eine Busse von Fr. 1'000.--.

C.
X.________ führt Beschwerde in Strafsachen mit dem Antrag, das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014 sei aufzuheben und er von sämtlichen Vorwürfen freizusprechen sowie angemessen zu entschädigen. Eventualiter sei das angefochtene Urteil aufzuheben und die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

D.
Das Kantonsgericht Schwyz beantragt die Abweisung der Beschwerde. Die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz verzichtet auf eine Vernehmlassung. A.________ wurde nicht zur Stellungnahme aufgefordert.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt eine Verletzung von Art. 343 Abs. 3 StPO (Beschwerde, S. 29). Die Vorinstanz habe es trotz seiner entsprechenden Anträge abgelehnt, die beiden mutmasslichen Opfer gerichtlich zu befragen. Auf eine Einvernahme mit B.________ habe auch das erstinstanzliche Gericht bereits verzichtet, nachdem diese ihre Anzeige habe zurückziehen wollen. Die Schuldsprüche beruhten ausschliesslich auf den Aussagen der zwei Frauen, weshalb eine "Aussage gegen Aussage"-Konstellation vorliege und die Vorinstanz zwingend eine eigene Befragung der beiden hätte durchführen müssen.

1.2. Das Rechtsmittelverfahren beruht gemäss Art. 389 Abs. 1 StPO grundsätzlich auf den Beweisen, die im Vorverfahren und im erstinstanzlichen Hauptverfahren erhoben worden sind. Beweisabnahmen des erstinstanzlichen Gerichts sind im Rechtsmittelverfahren nach Art. 389 Abs. 2 lit. a -c StPO nur zu wiederholen, wenn Beweisvorschriften verletzt worden sind, die Beweiserhebungen unvollständig waren oder die entsprechenden Akten unzuverlässig erscheinen. Gemäss Art. 343 Abs. 3 i.V.m. Art. 405 Abs. 1 StPO hat eine unmittelbare Beweisabnahme im Rechtsmittelverfahren ausserdem zu erfolgen, wenn eine solche im erstinstanzlichen Verfahren unterblieb oder unvollständig war und die unmittelbare Kenntnis des Beweismittels für die Urteilsfällung notwendig erscheint. Art. 343 Abs. 3 StPO gelangt insofern auch im Rechtsmittelverfahren zur Anwendung (BGE 140 IV 196 E. 4.4.1 mit Hinweisen).
Eine unmittelbare Beweisabnahme ist notwendig im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO, wenn sie den Ausgang des Verfahrens beeinflussen kann. Dies ist namentlich der Fall, wenn es in besonderem Masse auf den unmittelbaren Eindruck einer Zeugenaussage ankommt, so wenn die Aussage das einzige direkte Beweismittel (Aussage gegen Aussage) darstellt. Alleine der Inhalt der Aussage einer Person (was sie sagt), lässt eine erneute Beweisabnahme nicht notwendig erscheinen. Massgebend ist, ob das Urteil in entscheidender Weise von deren Aussageverhalten (wie sie es sagt) abhängt. Das Gericht verfügt bei der Frage, ob eine erneute Beweisabnahme erforderlich ist, über einen Ermessensspielraum (BGE 140 IV 196 E. 4.4.2 mit Hinweisen ).

1.3. Die Vorinstanz weist die Beweisanträge des Beschwerdeführers auf Befragung der beiden (mutmasslichen) Opfer mit ähnlichen Begründungen ab. So erwägt sie, B.________ sei im Laufe des Verfahrens bereits zweimal einvernommen worden, weshalb es sich nicht aufdränge, einen unmittelbaren Eindruck von ihr zu gewinnen, nachdem die bisherigen Beweiserhebungen nicht unzuverlässig erschienen (Urteil, S. 18 f.). Auch die Beschwerdegegnerin 2 sei während des Verfahrens viermal umfassend zur Sache befragt worden, wovon einmal an der erstinstanzlichen Hauptverhandlung. Eine weitere Einvernahme sei deshalb nicht unabdingbar (Urteil, S. 46).

1.4. Auf eine eigene Befragung der Beschwerdegegnerin 2 durfte die Vorinstanz verzichten, ohne Bundesrecht zu verletzen. Eine gerichtliche Einvernahme der Beschwerdegegnerin 2 fand vor erster Instanz statt. Dass die Voraussetzungen für eine Wiederholung im Rechtsmittelverfahren nach Art. 389 Abs. 2 lit. a -c StPO vorgelegen hätten, ist nicht ersichtlich und wird vom Beschwerdeführer auch nicht geltend gemacht. Ebenso wenig erscheint eine Befragung der Beschwerdegegnerin 2 durch die Vorinstanz entscheidwesentlich, insbesondere zumal diese nicht vom Beweisergebnis der ersten Instanz abweicht, die sich ihrerseits einen unmittelbaren Eindruck vom Aussageverhalten der Beschwerdegegnerin 2 verschaffen konnte.

1.5. Die vorinstanzliche Abweisung des Beweisantrags auf Befragung von B.________erweist sich demgegenüber als bundesrechtswidrig. In ihrem Fall hatte bereits das erstinstanzliche Gericht auf die Durchführung einer Einvernahme verzichtet. Da eine klassische "Aussage gegen Aussage"-Situation vorliegt, die Bedeutung der Aussagen für den Verfahrensausgang somit sehr gross ist und überdies der Tatvorwurf schwer wiegt, erscheint für die Urteilsfällung mindestens eine unmittelbare Beweisabnahme durch ein Gericht im Sinne von Art. 343 Abs. 3 StPO als notwendig (vgl. auch BGE 140 IV 196 E. 4.4.3). Gerade auch vor dem Hintergrund, dass B.________ ihre Anzeige gegen den Beschwerdeführer zurückziehen wollte, hätte sich eine gerichtliche Befragung besonders aufgedrängt. Im Unterschied zum von der Vorinstanz in ihrer Vernehmlassung wiederholt angeführten Bundesgerichtsurteil 6B_430/2015 vom 12. Juni 2015 liegen hier keinerlei Sachbeweise vor und ist die Aussage von B.________ das einzige Beweismittel im Zusammenhang mit ihrem Vorwurf gegen den Beschwerdeführer. Unter diesen gesamten Umständen darf nicht leichthin darauf verzichtet werden, dass sich wenigstens ein urteilendes Gericht einen unmittelbaren Eindruck von ihrem Aussageverhalten
verschafft. Dem ebenfalls von der Vorinstanz zur Begründung herangezogenen Opferschutz muss in anderer Weise Rechnung getragen werden.
In diesem Punkt ist die Beschwerde gutzuheissen. Der angefochtene Entscheid ist hinsichtlich des Schuldspruchs wegen Vergewaltigung zum Nachteil von B.________ aufzuheben. Auf die übrigen diesbezüglichen Rügen des Beschwerdeführers ist in der Folge nicht einzugehen.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung (Beschwerde, S. 38 ff.).

2.2. Die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Feststellung des Sachverhalts, wenn sie willkürlich ist (BGE 139 II 404 E. 10.1 S. 445 mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür BGE 140 III 16 E. 2.1 S. 18 f.; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339; je mit Hinweisen). Eine entsprechende Rüge muss klar vorgebracht und substanziiert begründet werden. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266 mit Hinweisen).

2.3. Zusammengefasst erwägt die Vorinstanz (Urteil S. 28 ff.), entgegen der Darstellung des Beschwerdeführers gebe es keine Anhaltspunkte für Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Beschwerdegegnerin 2. Daran vermöge nichts zu ändern, dass diese offenbar schon an ihrem früheren Arbeitsort sexuelle Belästigungen erlebt und ausserdem einmal eine aussereheliche Beziehung unterhalten habe. Ohnehin komme der allgemeinen Glaubwürdigkeit eines Zeugen kaum Bedeutung zu, da diese keinen Rückschluss auf die Glaubhaftigkeit seiner konkreten Aussagen zulasse. Die Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 zum Kerngeschehen seien nicht auffällig detailarm, wie dies der Beschwerdeführer geltend mache. Sie habe den fraglichen Vorfall bei Polizei und Staatsanwaltschaft sowie vor dem erstinstanzlichen Gericht widerspruchsfrei und gleichbleibend geschildert, ihre Angaben wirkten authentisch. Der gesamte Vorgang der Vergewaltigung habe sich offenbar sehr rasch abgespielt und keine weiteren als die geschilderten Handlungsschritte beinhaltet. Die Beschwerdegegnerin 2 habe sich in ihrer Schilderung auf das Wesentliche beschränkt. Ihre Aussagen seien deswegen nicht aufgrund fehlender Details als unglaubhaft einzustufen. Ihre Schilderungen zu Nebensächlichkeiten
wiesen denn auch keine höhere Qualität auf als diejenigen zum Kerngeschehen. Ausserdem belaste sie den Beschwerdeführer nie übermässig und neige nicht zu Übertreibungen. Sie zeige sich selbstkritisch und habe in Bezug auf das Kerngeschehen auch psychische Vorgänge sowie Inhalte von Gesprächen wiedergeben können. Entgegen der Ansicht des Beschwerdeführers ändere auch ihr Nachtatverhalten nichts an der Glaubhaftigkeit ihrer Angaben. Dass die Beschwerdegegnerin 2 weiterhin für ihn gearbeitet habe sei nachvollziehbar, da es in ihrem Alter nicht mehr so einfach sei, eine gleichwertige Stelle zu finden, was sie zuvor bereits während längerer Zeit habe merken müssen. Weiter sei zu berücksichtigen, dass sich Vergewaltigungsopfer oftmals schämten, sich fürchteten oder Schuldgefühle hätten und sich deshalb niemandem anvertrauten. Auch könne sein, dass die Beschwerdegegnerin 2 den Vorfall zuerst zu verdrängen versucht habe. Ausserdem dürften Verhaltensweisen von Opfern nicht an objektivierten Verhaltenserwartungen gemessen werden. Die Umstände der Anzeigeerstattung liessen ebenfalls keine Zweifel an der Glaubhaftigkeit der Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 aufkommen. Es lägen keine Indizien vor, dass zwischen ihr und dem Beschwerdeführer
eine Liaison bestanden habe oder dass sie sich eine solche erhofft hätte, weshalb eine Anzeigeerstattung aus verletztem Stolz oder nicht erwiderten Gefühlen bzw. um ein "Fremdgehen" als Sexualdelikt darzustellen ausgeschlossen werden könne. Schliesslich gebe es mit einer SMS, welche die Beschwerdegegnerin 2 irrtümlicherweise an eine andere Person als den Beschwerdeführer versandte (und deren Inhalt sich auf ungewollte sexuelle Gefälligkeiten bezog), einen objektiven Beweis, der ihre Aussagen stütze.

2.4. Damit nimmt die Vorinstanz eine umfassende und sorgfältige Beweiswürdigung vor. Sie setzt sich eingehend mit den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 auseinander, berücksichtigt auch Art sowie Zeitpunkt der Anzeigeerstattung und prüft allfällige Motive für eine Falschanschuldigung. Insgesamt legt sie schlüssig dar, weshalb sie die Angaben der Beschwerdegegnerin 2 als glaubhaft erachtet.
Was der Beschwerdeführer dagegen vorbringt, vermag keine Willkür zu begründen. Seine Ausführungen erschöpfen sich grösstenteils in appellatorischer Kritik am angefochtenen Urteil und beschränken sich darauf, eine andere mögliche Beweiswürdigung bzw. seine Sicht der Dinge aufzuzeigen. Auf diese Weise lässt sich keine Willkür begründen. Darauf ist nicht weiter einzugehen.
Soweit er auflistet, welche Umstände oder Aussagen die Vorinstanz angeblich überhaupt nicht berücksichtigt haben soll (z.B. die Umstände der Anzeigeerstattung, dass die Beschwerdegegnerin 2 davor mit niemandem über die Vergewaltigung gesprochen habe, die angebliche Detailarmut in ihrer Schilderung des Kerngeschehens, ihr Nachtatverhalten etc.), erweist sich seine Darstellung als unzutreffend. Die Vorinstanz befasst sich durchaus - wenn auch nicht in seinem Sinn - mit den fraglichen Aspekten (vgl. E. 2.3 hiervor).
Die Beschwerde erweist sich in diesem Punkt als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen überhaupt genügt.

3.
Der Beschwerdeführer macht in mehrfacher Hinsicht eine Verletzung seines rechtlichen Gehörs geltend.

3.1.

3.1.1. Zur Begründung bringt er zunächst vor, die Vorinstanz habe das von ihm eingereichte aussagepsychologische Gutachten betreffend die Angaben der Beschwerdegegnerin 2 zu Unrecht nicht beigezogen.

3.1.2. Das Prüfen der Glaubhaftigkeit von Aussagen ist Teil der Beweiswürdigung und gehört damit zum Aufgabenbereich des Gerichts. Eine Begutachtung durch eine sachverständige Person drängt sich nur bei besonderen Umständen auf. Dies ist etwa der Fall, wenn schwer interpretierbare Äusserungen eines Kleinkinds zu beurteilen sind, bei Anzeichen ernsthafter geistiger Störungen, welche die Aussageehrlichkeit des Zeugen beeinträchtigen könnten, oder wenn Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Zeuge durch Drittpersonen beeinflusst wird (vgl. BGE 129 IV 179 E. 2.4 S. 184 mit Hinweisen). Dem Gericht steht bei der Frage, ob aufgrund der konkreten Umstände eine Begutachtung notwendig ist oder nicht, ein Ermessensspielraum zu (Urteil 6B_441/2013 vom 4. November 2013 E. 6.5.2 mit Hinweis).

3.1.3. Es ist nicht ersichtlich, weshalb der Beizug eines Glaubhaftigkeitgutachtens zu den Aussagen der Beschwerdegegnerin 2 vorliegend erforderlich gewesen sein sollte. Besondere Umstände im Sinne der dargestellten Rechtsprechung werden vom Beschwerdeführer nicht geltend gemacht und sind auch nicht erkennbar. Damit durfte die Vorinstanz darauf verzichten, das vom Beschwerdeführer vorgelegte aussagepsychologische Parteigutachten zu den Akten zu erkennen.

3.2.

3.2.1. Der Beschwerdeführer sieht sein rechtliches Gehör auch dadurch verletzt, dass die Vorinstanz seinen Antrag auf Befragung der Zeugin C.________ zu Unrecht abgewiesen und das von ihm eingereichte medizinische Kurzgutachten nicht zu den Akten genommen habe. Die Arztgehilfin C.________ sei jene Person gewesen, die mit der Beschwerdegegnerin 2 direkten Kontakt gehabt und der Polizei deren Anzeigeerstattung telefonisch angekündigt habe. Dadurch sei sie massgeblich in das Zustandekommen der Anzeige involviert gewesen und hätte darüber Auskunft geben können. Das Kurzgutachten des Chefarztes einer Frauenklinik wiederum wäre relevant gewesen, weil es den von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Tatablauf als "medizinisch gesehen erstaunlich und nicht wahrscheinlich" qualifiziere.

3.2.2. Das Gericht kann, ohne den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 3 Abs. 2 lit. c und Art. 107 StPO sowie Art. 29 Abs. 2 BV) zu verletzen, einen Beweisantrag ablehnen, wenn es in willkürfreier Würdigung der bereits abgenommenen Beweise zur Überzeugung gelangt, der rechtlich erhebliche Sachverhalt sei genügend abgeklärt, und es überdies in willkürfreier antizipierter Würdigung der zusätzlich beantragten Beweise annehmen kann, seine Überzeugung werde dadurch nicht mehr geändert (vgl. BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236 f. mit Hinweisen; zum Begriff der Willkür: BGE 140 III 264 E. 2.3 S. 266; 139 III 334 E. 3.2.5 S. 339).

3.2.3. Die Vorinstanz weist den Antrag des Beschwerdeführers auf Befragung der Arztgehilfin C.________ als Zeugin ab mit der Begründung, davon seien keine neuen Erkenntnisse zu erwarten. Vielmehr sei davon auszugehen, dass die Arztgehilfin den von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Vorfall als Vergewaltigung eingestuft habe, da sie sonst kaum die Polizei informiert und die Beschwerdegegnerin 2 zur Anzeigeerstattung ermuntert hätte. Andere Angaben und insbesondere Anhaltspunkte für einvernehmlichen Geschlechtsverkehr seien von der Arztgehilfin deshalb nicht zu erwarten. Den Beizug des vom Beschwerdeführer vorgelegten medizinischen Kurzgutachtens erachtet die Vorinstanz als unnötig, da es hinsichtlich der Durchführbarkeit der fraglichen Vergewaltigung keines weiteren Beweises bedürfe (Urteil, S. 46 f.).

3.2.4. Die Vorinstanz würdigt die vorhandenen Beweise willkürfrei (vgl. vorne E. 2). Indem sie die Auffassung vertritt, die für ihren Entscheid notwendigen Beweise seien erhoben worden und zusätzliche Abklärungen würden ihre Überzeugung nicht beeinflussen, verfällt sie ebenfalls nicht in Willkür. Vielmehr legt sie nachvollziehbar dar, weshalb eine Befragung der Arztgehilfin als Zeugin aller Wahrscheinlichkeit nach keine neuen Erkenntnisse bringen würde, und stellt klar, dass die Umstände der von der Beschwerdegegnerin 2 geschilderten Vergewaltigung nicht derart aussergewöhnlich sind, als dass ein medizinisches Gutachten die Durchführbarkeit bestätigen müsste bzw. definitiv verneinen könnte. Der Beschwerdeführer vermag nicht darzutun, dass bzw. inwiefern die antizipierte Beweiswürdigung der Vorinstanz willkürlich sein soll. Er begründet lediglich erneut, weshalb die beantragten Beweismassnahmen seiner Ansicht nach nötig gewesen wären. Damit belegt er keine Willkür in den vorinstanzlichen Erwägungen.

4.
Die Beschwerde ist teilweise gutzuheissen. Das angefochtene Urteil ist aufzuheben und die Sache zur neuen Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Diese wird sich mit dem Vorwurf der Vergewaltigung zum Nachteil von B.________ neu zu befassen haben. Im Übrigen ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.
Die Parteien werden im Umfang ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer hat die Hälfte der Gerichtskosten zu tragen. Dem Kanton Schwyz sind keine Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 4 BGG). Der Kanton Schwyz hat dem Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung zu bezahlen (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Die Beschwerdegegnerin 2 hat sich am bundesgerichtlichen Verfahren nicht beteiligt, weshalb ihr weder Kosten aufzuerlegen noch Aufwendungen zu entschädigen sind.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz vom 7. Oktober 2014 wird aufgehoben und die Sache zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Der Kanton Schwyz hat dem Beschwerdeführer eine Entschädigung von Fr. 1'500.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 28. Oktober 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Die Gerichtsschreiberin: Siegenthaler

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 343 Assunzione delle prove - 1 Il giudice procede all'assunzione di nuove prove e a complementi di prova.
¹	Il giudice procede all'assunzione di nuove prove e a complementi di prova.
²	Provvede altresì a riassumere le prove che non sono state assunte regolarmente nella procedura preliminare.
³	Provvede anche a riassumere le prove che sono state assunte regolarmente nella procedura preliminare laddove la conoscenza diretta dei mezzi di prova appaia necessaria per la pronuncia della sentenza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 389 Complementi di prova - 1 La procedura di ricorso si basa sulle prove assunte nel corso della procedura preliminare e della procedura dibattimentale di primo grado.
¹	La procedura di ricorso si basa sulle prove assunte nel corso della procedura preliminare e della procedura dibattimentale di primo grado.
²	Le assunzioni di prove da parte del tribunale di primo grado vengono ripetute soltanto se:
^a	sono state violate norme in materia di prova;
^b	sono state incomplete;
^c	i relativi atti appaiono inattendibili.
³	D'ufficio o ad istanza di parte, la giurisdizione di ricorso assume le necessarie prove supplementari.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 389 Complementi di prova - 1 La procedura di ricorso si basa sulle prove assunte nel corso della procedura preliminare e della procedura dibattimentale di primo grado.
¹	La procedura di ricorso si basa sulle prove assunte nel corso della procedura preliminare e della procedura dibattimentale di primo grado.
²	Le assunzioni di prove da parte del tribunale di primo grado vengono ripetute soltanto se:
^a	sono state violate norme in materia di prova;
^b	sono state incomplete;
^c	i relativi atti appaiono inattendibili.
³	D'ufficio o ad istanza di parte, la giurisdizione di ricorso assume le necessarie prove supplementari.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 343 Assunzione delle prove - 1 Il giudice procede all'assunzione di nuove prove e a complementi di prova.
¹	Il giudice procede all'assunzione di nuove prove e a complementi di prova.
²	Provvede altresì a riassumere le prove che non sono state assunte regolarmente nella procedura preliminare.
³	Provvede anche a riassumere le prove che sono state assunte regolarmente nella procedura preliminare laddove la conoscenza diretta dei mezzi di prova appaia necessaria per la pronuncia della sentenza.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 405 Procedura orale - 1 La procedura orale d'appello è retta dalle disposizioni concernenti il dibattimento di primo grado.
¹	La procedura orale d'appello è retta dalle disposizioni concernenti il dibattimento di primo grado.
²	Se l'imputato o l'accusatore privato ha interposto appello oppure appello incidentale, chi dirige il procedimento li cita al dibattimento. In casi semplici e su loro richiesta, può dispensarli dal partecipare al dibattimento e consentire loro di presentare e motivare per scritto le conclusioni.
³	Chi dirige il procedimento convoca il pubblico ministero al dibattimento:
^a	nei casi di cui all'articolo 337 capoversi 3 e 4;
^b	se il pubblico ministero ha interposto appello o appello incidentale.
⁴	Se non è stato convocato al dibattimento, il pubblico ministero può presentare per scritto le sue conclusioni e motivazioni oppure può comparire personalmente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 3 Rispetto della dignità umana e correttezza - 1 In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
¹	In tutte le fasi del procedimento le autorità penali rispettano la dignità delle persone coinvolte.
²	Le autorità penali si attengono segnatamente:
^a	al principio della buona fede;
^b	al divieto dell'abuso di diritto;
^c	all'imperativo di garantire parità ed equità di trattamento a tutti i partecipanti al procedimento e di accordare loro il diritto di essere sentiti;
^d	al divieto di utilizzare metodi probatori lesivi della dignità umana.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 107 Diritto di essere sentiti - 1 Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
¹	Le parti hanno il diritto di essere sentite; segnatamente, hanno il diritto di:
^a	esaminare gli atti;
^b	partecipare agli atti procedurali;
^c	far capo a un patrocinatore;
^d	esprimersi sulla causa e sulla procedura;
^e	presentare istanze probatorie.
²	Le autorità penali rendono attente ai loro diritti le parti prive di conoscenze giuridiche.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.