1B_514/2021 - 2021-10-27 - Strafprozess - Strafverfahren; Untersuchungshaft, Verlegung / Ermächtigung / Ausstand

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1B 514/2021

Urteil vom 27. Oktober 2021

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichterin Jametti, Bundesrichter Müller,
Gerichtsschreiber Hahn.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,

gegen

1. B.________,
Kreisgericht See-Gaster,
Bahnhofstrasse 4, 8730 Uznach,
2. C.________,
Kantonales Untersuchungsamt,
3. Mitarbeitende der Staatsanwaltschaft,
Spisergasse 15, 9001 St. Gallen,
und
Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen,
Kantonales Untersuchungsamt,
Spisergasse 15, 9001 St. Gallen.

Gegenstand
Strafverfahren; Untersuchungshaft,
Verlegung / Ermächtigung / Ausstand,

Beschwerde gegen den Entscheid der Anklagekammer
des Kantons St. Gallen vom 11. August 2021
(AK.2021.318-AK usw.).

Sachverhalt:

A.

A.a. Das kantonale Untersuchungsamt St. Gallen führt eine Strafuntersuchung gegen A.________ wegen des Verdachts auf gewerbsmässigen Betrug etc. Am 12. September 2019 wurde er festgenommen und anschliessend in Untersuchungshaft versetzt; diese wurde mehrmals verlängert. Am 3. Juli 2020 trat er den vorzeitigen Strafvollzug an (vgl. Urteil 1B 248/2021 vom 1. Juli 2021).

A.b. Am 17. März 2021 stellte A.________ ein Haftentlassungsgesuch (erstes Haftentlassungsgesuch), welches mit Entscheid vom 26. März 2021 des Kreisgerichts See-Gaster als zuständiges regionales Zwangsmassnahmengericht abgewiesen wurde. Die hiergegen erhobene Beschwerde wies die Anklagekammer des Kantons St. Gallen mit Entscheid vom 9. Juni 2021 ab, wobei es A.________ "einstweilen bis längstens 26. Juni 2021" in die Untersuchungshaft zurückversetzte. Auf die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde ist das Bundesgericht mit Urteil 1B 382/2021 vom 30. Juli 2021 nicht eingetreten.
Noch vor dem Entscheid der Anklagekammer vom 9. Juni 2021 stellte A.________ am 3. Juni 2021 ein weiteres Haftentlassungsgesuch (zweites Haftentlassungsgesuch), welches das kantonale Untersuchungsamt aufgrund des hängigen Haftbeschwerdeverfahrens betreffend das erste Haftentlassungsgesuch am 4. Juni 2021 direkt an die Anklagekammer weiterleitete.

A.c. Das kantonale Untersuchungsamt stellte am 16. Juni 2021 beim regionalen Zwangsmassnahmengericht ein Haftverlängerungsgesuch bis zum 26. Dezember 2021 und übermittelte als Beilage gleichzeitig das zweite Haftentlassungsgesuch vom 3. Juni 2021. In der Folge verlängerte das Zwangsmassnahmengericht mit Entscheid vom 21. Juni 2021 die Untersuchungshaft bis längstens 21. September 2021. Hiergegen erhob A.________ am 29. Juni 2021 Beschwerde bei der Anklagekammer. Nebst der sofortigen Haftentlassung beantragte er u.a. den Ausstand der am Entscheid der Anklagekammer mitwirkenden Gerichtsmitglieder. Zudem ersuchte er um die Eröffnung einer Strafuntersuchung gegen die verfahrensleitende Staatsanwältin sowie des regionalen Zwangsmassnahmenrichters wegen Freiheitsberaubung (Art. 183 StGB), Nötigung (Art. 181 StGB) und Amtsmissbrauchs (Art. 312 StGB).

A.d. Mit Verfügung vom 28. Juni 2021 bestimmte das kantonale Untersuchungsamt, A.________ sei zum Vollzug der Untersuchungshaft von der Strafanstalt Saxerriet möglichst rasch in das Regionalgefängnis Altstätten zu verlegen. Gegen diese Verfügung reichte A.________ mit Eingabe vom 29. Juni 2021 Beschwerde bei der Anklagekammer ein. Gleichentags stellte er beim kantonalen Untersuchungsamt ein drittes Haftentlassungsgesuch. Dieses wurde vom Zwangsmassnahmengericht mit Entscheid vom 6. Juli 2021 abgewiesen. Diesen Entscheid focht A.________ mit Eingabe vom 18. Juli 2021 ebenfalls bei der Anklagekammer an.

B.
Aufgrund des engen sachlichen Zusammenhangs vereinigte die Anklagekammer die vorgenannten Beschwerden von A.________ und wies die Rechtsmittel mit Urteil vom 11. August 2021 vollumfänglich ab.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen ans Bundesgericht vom 15. September 2021 beantragt A.________ im Wesentlichen, der Entscheid der Anklagekammer vom 11. August 2021 sei aufzuheben und er sei sofort aus der Untersuchungshaft zu entlassen. In prozessualer Hinsicht beantragt er die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege.
Das Kreisgericht See-Gaster und das kantonale Untersuchungsamt beantragen in ihren Vernehmlassungen, die Beschwerde sei abzuweisen. Die Anklagekammer hat auf eine Vernehmlassung verzichtet. Der Beschwerdeführer hat mit Schreiben vom 14. Oktober 2021 repliziert. Mit Eingabe vom 11. Oktober 2021 hat das kantonale Untersuchungsamt zudem mitgeteilt, dass der regionale Zwangsmassnahmenrichter gegenüber dem Beschwerdeführer mit Entscheid vom 20. September 2021 die Sicherheitshaft einstweilen bis längstens am 20. Dezember 2021 angeordnet hat und gegen den Beschwerdeführer am 16. September 2021 beim Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland Anklage wegen gewerbsmässigen Betrugs etc. erhoben wurde.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Entscheid in einer strafrechtlichen Angelegenheit. Dagegen steht die Beschwerde nach Art. 78 ff . BGG offen. Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, befindet sich nach wie vor in Haft und ist damit nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

1.2. Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerdebegründung in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Dazu hat die Beschwerde auf die Begründung des angefochtenen Entscheids einzugehen und im Einzelnen aufzuzeigen, worin eine Verletzung von Bundesrecht liegt (BGE 140 III 86 E. 2; 140 III 115 E. 2). Auf ungenügend begründete Rügen oder bloss allgemein gehaltene appellatorische Kritik am angefochtenen Entscheid tritt das Bundesgericht nicht ein (vgl. BGE 144 V 50 E. 4.2 mit Hinweis).

1.3. Soweit die Beschwerde die erwähnten Begründungsanforderungen erfüllt, ist auf diese einzutreten. Nicht einzutreten ist indessen auf die Ausführungen, mit welchen der Beschwerdeführer in mehreren Aspekten lediglich seine allgemeine Rechtsauffassung wiedergibt, sich jedoch nicht substanziiert mit den anderslautenden Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Nicht einzutreten ist weiter auf den Antrag des Beschwerdeführers, im Sinne einer vorsorglichen Massnahme nach Art. 104 BGG sei umgehend seine Freilassung zu verfügen. Die allfällige Haftentlassung des Beschwerdeführers bildet Streitgegenstand des vorliegenden Haftbeschwerdeverfahrens und kann deshalb nicht im Rahmen einer vorsorglichen Massnahme angeordnet werden. Nicht einzutreten ist sodann auf sämtliche Vorbringen, die sich gegen den rechtskräftigen Entscheid des regionalen Zwangsmassnahmengerichts vom 15. September 2019 sowie den ebenfalls rechtskräftig durch das Bundesgericht bestätigten Entscheid der Anklagekammer vom 9. Juni 2021 richten. Nicht einzutreten ist ferner auf den Antrag auf Aufhebung des Entscheids des Zwangsmassnahmengerichts vom 21. Juni 2021; dieser wurde durch den angefochtenen Entscheid der Anklagekammer aufgehoben (sog.
Devolutiveffekt; vgl. BGE 136 II 539 E. 1.2; 134 II 142 E. 1.4). Nicht Verfahrensgegenstand bildet sodann die erstmals vor Bundesgericht aufgeworfene Kritik zur konkreten Haftausgestaltung (Besuchsrechte etc.); diese Rügen stellen Vollzugsfragen dar, die vor den kantonalen Behörden zunächst mittels sog. Haftvollzugsbeschwerde nach Art. 235 Abs. 5 StPO zu rügen sind (vgl. hierzu BGE 143 I 241 E. 1).
Festzuhalten ist schliesslich, dass sich der Beschwerdeführer betreffend die Abweisung seiner im vorinstanzlichen Verfahren gestellten Ausstandsgesuche sowie der Abweisung seiner Anträge auf Ermächtigung zur Eröffnung von Strafverfahren gegenüber der verfahrensleitenden Staatsanwältin sowie des regionalen Zwangsmassnahmenrichters nicht konkret äussert und sich insoweit auch nicht ansatzweise mit den Erwägungen des angefochtenen Entscheids auseinandersetzt. Dementsprechend ist darauf nicht näher einzugehen.

2.

2.1. Im Wesentlichen macht der Beschwerdeführer zunächst in prozessualer Hinsicht geltend, das kantonale Untersuchungsamt habe die Ordnungsvorschrift von Art. 228 Abs. 2 StPO verletzt, als es sein zweites Haftentlassungsgesuch vom 3. Juni 2021 nicht innert drei Tagen mit einer begründeten Stellungnahme dem Zwangsmassnahmengericht weitergeleitet habe, sondern dieses aufgrund des bei der Anklagekammer noch hängigen Haftbeschwerdeverfahrens direkt an diese zugestellt habe. Aufgrund dessen liege gegen ihn spätestens seit dem 7. Juni 2021 kein rechtsgültiger Hafttitel mehr vor. Ein Verstoss gegen die Ordnungsvorschriften von Art. 228 Abs. 2 StPO ziehe zudem eine Verletzung des Beschleunigungsgebots in Haftsachen (Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5 Ziff. 4 EMRK, Art. 5 Abs. 2 StPO) nach sich. Weiter sei sein drittes Haftentlassungsgesuch nie beurteilt worden, was eine Rechtsverweigerung darstelle.

2.2. Diese Rügen sind unbegründet. Nachdem der Beschwerdeführer unbestrittenermassen am 3. Juli 2020 den vorzeitigen Strafvollzug antrat, stellte er am 17. März 2021 ein erstes Haftentlassungsgesuch. Die Anklagekammer wies dieses Gesuch kantonal letztinstanzlich mit Entscheid vom 9. Juni 2021 ab, bejahte den dringenden Tatverdacht sowie den Haftgrund der Wiederholungsgefahr mit ausführlicher Begründung und versetzte den Beschwerdeführer vorläufig bis längstens am 26. Juni 2021 zurück in Untersuchungshaft. Auf die gegen diesen Entscheid erhobene Beschwerde in Strafsachen trat das Bundesgericht mit Urteil 1B 382/2021 vom 30. Juli 2021 nicht ein. Mit dem angefochtenen Urteil wurde sodann die vom Zwangsmassnahmengericht angeordnete Verlängerung der Untersuchungshaft gegenüber dem Beschwerdeführer bis längstens am 21. September 2021 bestätigt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers lag somit bisher jederzeit ein gültiger Hafttitel vor. Überdies ist festzuhalten, dass Verfahrensfehler wie die Verletzung von Ordnungsvorschriften, sofern, wie vorliegend, materielle Haftgründe erfüllt sind und auch die Verhältnismässigkeit der Haftdauer gegeben ist, ohnehin nur in (hier nicht vorliegenden) Ausnahmefällen zwangsläufig zur
Haftentlassung führen (vgl. Urteile 1B 138/2021 vom 9. April 2021 E. 2.3; 1B 291/2013 vom 17. September 2013 E. 3.4).

2.3. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers liegt im vorliegenden Fall auch keine relevante Verletzung des Beschleunigungsgebots vor, da Art. 228 StPO im Zusammenhang mit bereits hängigen Haftbeschwerdeverfahren keine uneingeschränkte Anwendung findet (vgl. Urteil 1B 51/2015 vom 7. April 2015 E. 4.7). Vielmehr entspricht es gerade dem grundrechtlich verankerten Beschleunigungsgebot in Haftsachen (Art. 31 Abs. 4 BV, Art. 5 Ziff. 4 EMRK, Art. 5 Abs. 2 StPO) und war es im Interesse des inhaftierten Beschwerdeführers, dass das Untersuchungsamt ein vor Abschluss des hängigen Haftbeschwerdeverfahrens neu eingereichtes Haftentlassungsgesuch mit gegebenenfalls haftrelevanten Noven an die Anklagekammer weiterleitet. Andernfalls wäre es zu Verfahrensverzögerungen, unnötigen Komplizierungen sowie einer Verlängerung der Haftprüfung gekommen, da sich die gleichen Instanzen mehrmals und in zeitlicher Hinsicht direkt nacheinander mit demselben Haftfall hätten befassen müssen (vgl. Urteil 1B 51/2015 vom 7. April 2015 E. 4.6 f. mit Hinweisen).
Hinzu kommt, dass der Rechtsschutz des Beschwerdeführers auch hinsichtlich des zweiten Haftentlassungsgesuchs vom 3. Juni 2021 jederzeit gewahrt wurde. Nachdem die Anklagekammer mit Entscheid vom 9. Juni 2021 über das erste Haftentlassungsgesuch entschieden hatte, hat das Untersuchungsamt letztlich am 16. Juni 2021 das zweite Haftentlassungsgesuch zusammen mit seinem eigenen Haftverlängerungsgesuch dem Zwangsmassnahmengericht zum Entscheid weitergeleitet. Nach den unbestrittenen vorinstanzlichen Feststellungen konnte sich der Verteidiger des Beschwerdeführers im Verfahren vor dem Zwangsmassnahmengericht sowohl zur Verlängerung der Haft wie auch zur Haftentlassung äussern. Zwar hat das Untersuchungsamt mit seinem gewählten Vorgehen die Ordnungsvorschrift von Art. 228 Abs. 2 StPO nicht eingehalten, als es das zweite Gesuch aufgrund des noch hängigen Haftbeschwerdeverfahrens zunächst der Anklagekammer und nicht innert drei Tagen mit seiner Stellungnahme an das Zwangsmassnahmengericht weiterleitete. In der vorliegenden Fallkonstellation geschah dies jedoch mit Blick auf das Beschleunigungsgebot in Haftsachen im Interesse des Beschwerdeführers und erlitt dieser dadurch keinen Rechtsnachteil. Entgegen der Auffassung des
Beschwerdeführers stellt dieses Vorgehen auch keine Rechtsverweigerung (Art. 29 Abs. 1 BV) dar, hat doch das kantonale Untersuchungsamt das zweite Haftentlassungsgesuch vom 3. Juni 2021 umgehend an die Hand genommen und am 4. Juni 2021 an die Anklagekammer weitergeleitet. Nach deren Entscheid vom 9. Juni 2021 hat es das zweite Gesuch am 16. Juni 2021 zusammen mit dem eigenen Antrag auf Haftverlängerung an das regionale Zwangsmassnahmengericht weitergeleitet, was grundsätzlich zulässig ist (vgl. MARC FORSTER, in: Basler Kommentar StPO, Basel 2014, Fn. 18 zu Art. 228 StPO). Durch dessen Entscheid vom 21. Juni 2021 wurde damit, entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers, rechtsgenüglich über sein zweites Haftentlassungsgesuch befunden. Eine Rechtsverweigerung durch die kantonalen Behörden ist damit zu verneinen.

3.

3.1. Gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO sind Untersuchungs- und Sicherheitshaft zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ernsthaft zu befürchten ist, dass sie durch schwere Verbrechen oder Vergehen die Sicherheit anderer erheblich gefährdet, nachdem sie bereits früher gleichartige Straftaten verübt hat. Wie bereits im vorinstanzlichen Verfahren bestreitet der Beschwerdeführer den dringenden Tatverdacht nicht. Er macht jedoch geltend, dass entgegen der Auffassung der Vorinstanz keine Wiederholungsgefahr vorliege.

3.2. Nach der Rechtsprechung kann die Anordnung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft wegen Wiederholungsgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO dem Verfahrensziel der Beschleunigung dienen, indem verhindert wird, dass sich der Strafprozess durch immer neue Delikte kompliziert und in die Länge zieht. Auch die Wahrung des Interesses an der Verhütung weiterer schwerwiegender Delikte ist nicht verfassungs- und grundrechtswidrig. Vielmehr anerkennt Art. 5 Ziff. 1 lit. c EMRK ausdrücklich die Notwendigkeit, Beschuldigte an der Begehung strafbarer Handlungen zu hindern, somit Spezialprävention, als Haftgrund (BGE 146 IV 136 E. 2.2 mit Hinweis). Die Aufrechterhaltung von Haft wegen Wiederholungsgefahr ist zulässig, wenn einerseits die Rückfallprognose ungünstig und anderseits die zu befürchtenden Delikte von schwerer Natur sind. Die rein hypothetische Möglichkeit der Verübung weiterer Delikte sowie die Wahrscheinlichkeit, dass nur geringfügige Straftaten verübt werden, reichen dagegen nicht aus, um eine Präventivhaft zu begründen (BGE 143 IV 9 E. 2.2 mit Hinweisen).

3.3. Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO ist entgegen dem deutschsprachigen Gesetzeswortlaut dahin auszulegen, dass "Verbrechen oder schwere Vergehen" drohen müssen (BGE 146 IV 136 E. 2.2 mit Hinweis). Die Annahme des Haftgrundes der Wiederholungsgefahr verlangt unter Vorbehalt besonderer Fälle (BGE 137 IV 13 E. 4), dass die beschuldigte Person bereits früher gleichartige Vortaten verübt hat. Auch bei den Vortaten muss es sich um Verbrechen oder schwere Vergehen gegen gleiche oder gleichartige Rechtsgüter gehandelt haben (BGE 146 IV 136 E. 2.2 mit Hinweis). Die früher begangenen Straftaten können sich aus rechtskräftig abgeschlossenen Strafverfahren ergeben. Sie können jedoch auch Gegenstand eines noch hängigen Strafverfahrens bilden, in dem sich die Frage der Untersuchungs- und Sicherheitshaft stellt. Das Gesetz spricht von verübten Straftaten und nicht bloss einem Verdacht, so dass dieser Haftgrund nur bejaht werden kann, wenn mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit feststeht, dass die beschuldigte Person solche Straftaten begangen hat. Neben einer rechtskräftigen Verurteilung gilt der Nachweis auch bei einem glaubhaften Geständnis oder einer erdrückenden Beweislage als erbracht (BGE 146 IV 326 E. 3.1; 143 IV 9 E. 2.3.1).

3.4. Die drohenden Verbrechen oder schweren Vergehen müssen die Sicherheit anderer erheblich gefährden. Sicherheit bedeutet die Abwesenheit von Gefahr oder Beeinträchtigung. Mit dem Begriff "Sicherheit" ist damit noch nichts über die betroffenen Rechtsgüter gesagt. Auch das Wort "anderer" drückt einzig aus, dass es sich um Rechtsgüter von Personen handeln muss. Die erhebliche Gefährdung der Sicherheit anderer durch drohende Verbrechen oder schwere Vergehen kann sich daher grundsätzlich auf Rechtsgüter jeder Art beziehen. Im Vordergrund stehen Delikte gegen die körperliche und sexuelle Integrität. Vermögensdelikte sind zwar unter Umständen in hohem Mass sozialschädlich, betreffen aber grundsätzlich nicht unmittelbar die Sicherheit der Geschädigten. Anders kann es sich in der Regel nur bei besonders schweren Vermögensdelikten verhalten. Die Bejahung der erheblichen Sicherheitsgefährdung setzt voraus, dass die Vermögensdelikte die Geschädigten besonders hart bzw. ähnlich treffen wie ein Gewaltdelikt (BGE 146 IV 136 E. 2.2 mit Hinweisen und E. 2.4).

3.5. Ob ein besonders schweres Vermögensdelikt droht, das den Geschädigten besonders hart bzw. ähnlich trifft wie ein Gewaltdelikt, kann nicht abstrakt bestimmt werden. Es kommt auf die Umstände des Einzelfalles an. Für die erhebliche Sicherheitsgefährdung spricht es, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Beschuldigte bei künftigen Vermögensdelikten Gewalt anwenden könnte. So verhält es sich insbesondere, wenn er bei früheren Vermögensstraftaten eine Waffe mit sich geführt oder gar eingesetzt hat. Zu berücksichtigen ist sodann die Schwere der vom Beschuldigten begangenen Vermögensdelikte. Je gravierender diese sind, desto eher spricht dies für die Sicherheitsgefährdung. Ist der Deliktsbetrag - wie zum Beispiel bei Anlagebetrug - sehr hoch, lässt das befürchten, dass der Beschuldigte auch künftig schwere Vermögensdelikte begehen wird. Rechnung zu tragen ist weiter der persönlichen, namentlich finanziellen Lage der Geschädigten. Zielen die Taten des Beschuldigten beispielsweise insbesondere auf schwache und finanziell in bescheidenen Verhältnissen lebende Geschädigte, braucht es für die Bejahung der Sicherheitsgefährdung weniger und genügt ein geringerer Deliktsbetrag. Eine Rolle spielen auch die Verhältnisse des
Beschuldigten. Hat er z.B. weder Einkommen noch Vermögen und gleichwohl einen grossen Finanzbedarf, etwa weil er einen luxuriösen Lebensstil pflegt oder an Spielsucht leidet, lässt das darauf schliessen, dass er schwere Vermögensdelikte begehen könnte. Ob die erhebliche Sicherheitsgefährdung zu bejahen ist, ist aufgrund einer Gesamtwürdigung der im Einzelfall gegebenen Umstände zu entscheiden (BGE 146 IV 136 E. 2.5).
Eine ungünstige Rückfallprognose genügt für die Bejahung der Wiederholungsgefahr nicht, da dem Kriterium der erheblichen Sicherheitsgefährdung eine eigenständige Tragweite zukommt. Für eine ungünstige Prognose spricht insbesondere, wenn der Beschuldigte bereits zahlreiche Vortaten verübt und sich auch durch Vorstrafen nicht von der Fortsetzung seiner deliktischen Tätigkeit hat abhalten lassen. Ist die Prognose zwar ungünstig, sind vom Beschuldigten aber keine Vermögensdelikte zu erwarten, welche die Geschädigten besonders hart bzw. ähnlich treffen wie ein Gewaltdelikt, lässt sich keine Präventivhaft rechtfertigen (BGE 146 IV 136 E. 2.6).

3.6. Der Beschwerdeführer wurde mit Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 6. Oktober 2009 u.a. wegen Betrugs, mehrfacher Veruntreuung und mehrfachen betrügerischen Missbrauchs einer Datenverarbeitungsanlage zu einer Gefängnisstrafe von 18 Monaten verurteilt. Mit Urteil des Kantonsgerichts Basel-Landschaft vom 21. Juni 2011 wurde er erneut u.a. wegen gewerbsmässigen Betrugs, Veruntreuung und mehrfacher Urkundenfälschung zu einer Freiheitsstrafe von 4 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Vor diesem Hintergrund ist das Vortatenerfordernis offensichtlich erfüllt. Entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers ändert daran nichts, dass die rechtskräftigen Verurteilungen aus dem Jahr 2009 bzw. 2011 datieren und damit schon einige Jahre zurückliegen.
Trotz der einschlägigen Vorstrafen besteht nach den vorinstanzlichen Ausführungen der dringende Tatverdacht, dass der Beschwerdeführer nach seiner bedingten Haftentlassung am 29. April 2015 bereits ab Sommer 2016 und damit teilweise noch im Zeitraum seiner Probezeit (bis 7. Juni 2017) erneut schwere Vermögensdelikte begangen hat. Hinzu kommt, dass er nach den unbestrittenen Feststellungen der Vorinstanz bereits in der Vergangenheit, trotz laufender Strafverfahren und erstinstanzlicher Verurteilung, während mehrerer Monate weiter delinquierte. Dies spricht für seine Uneinsichtigkeit. Wie die Vorinstanz zu Recht ausführte, wurde gegen den Beschwerdeführer in den letzten fünf Jahren zudem zweimal Privatkonkurs angemeldet, was auf prekäre finanzielle Verhältnisse schliessen lässt und die Befürchtung erhärtet, dass er bei einer Haftentlassung, wie bereits in der Vergangenheit, weiterdelinquieren könnte. Am 21. November 2019 erstattete Dr. D.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, zudem ein psychiatrisches Gutachten über den Beschwerdeführer. Er diagnostizierte eine stark akzentuierte Persönlichkeitsstörung mit narzisstischen und diskret dissozialen Zügen, dies bei hoher Grundintelligenz und ausgeprägter machiavellischer
Intelligenz, wobei der ermittelte Psychopathie-Wert grenzwertig sei. Hinsichtlich der Begehung von weiteren Wirtschaftsdelikten sei von einer eher hohen Rückfallgefahr auszugehen (vgl. hierzu auch das den Beschwerdeführer betreffende Urteil 1B 248/2021 vom 1. Juli 2021 E. 5.2 f.). In Anbetracht der vorgenannten Aspekte ist es bundesrechtlich nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz eine ungünstige Rückfallprognose hinsichtlich der Begehung schwerer Vermögensdelikte annimmt.
Entgegen der Rüge des Beschwerdeführers durfte die Vorinstanz sodann bei der Beurteilung der Legalprognose das vorgenannte psychiatrische Gutachten berücksichtigen. Ein derartiges Gutachten stellt für das Gericht eine wesentliche Entscheidungshilfe insbesondere für die Beurteilung der Legalprognose dar (vgl. BGE 143 IV 9 E. 2.8). Dass das psychiatrische Gutachten alleine aufgrund seines Alters an Mängeln leidet, die seiner Berücksichtigung entgegenstehen könnten, ist entgegen der pauschalen Kritik des Beschwerdeführers nicht auszumachen, zumal er insbesondere keine veränderten Verhältnisse geltend macht, zufolge derer das Gutachten an Aktualität eingebüsst hätte (vgl. hierzu BGE 134 IV 246 E. 4.3; Urteil 6B 633/2019 vom 2. September 2019 E. 4.1).

3.7. Zu prüfen bleibt damit, ob die vom Beschwerdeführer drohenden Delikte die Sicherheit anderer erheblich gefährden. Dem Beschwerdeführer ist insoweit grundsätzlich zuzustimmen, dass er, soweit aus den Akten und dem angefochtenen Entscheid ersichtlich, bei der Tatbegehung bisher nie Gewalt angewandt hat und sich auch keine konkreten Anhaltspunkte ergeben, wonach dies bei einer erneuten Tatbegehung möglicherweise zu befürchten wäre. Dieser Umstand spricht jedoch nicht pauschal für die Verneinung der Wiederholungsgefahr, kann nach der zitierten Rechtsprechung auch die Schwere der begangenen Vermögensdelikte und die Deliktssumme die Annahme von Wiederholungsgefahr rechtfertigen.
Aus der aktenkundigen Anklageschrift des kantonalen Untersuchungsamts ergibt sich insoweit, dass dem Beschwerdeführer gewerbsmässiger Betrug (u.a. Anlagebetrug zum Nachteil von Investoren und Aktionären) und weitere Vermögensdelikte mit einer Gesamtdeliktssumme von Fr. 3. 87 Mio. vorgeworfen werden. Dem Beschwerdeführer werden damit schwerwiegende Vermögensdelikte angelastet. Zudem erweist sich die im Raum stehende Deliktssumme als ausserordentlich hoch, was selbst beim Fehlen einer Gewaltneigung bei der Begehung von Vermögensdelikten die Annahme einer Sicherheitsgefährdung rechtfertigt (vgl. Urteil 1B 43/2020 vom 14. Februar 2020 E. 2.2, in welchem im Zusammenhang mit dem Vorwurf des gewerbsmässigen Betrugs bereits bei einer Deliktssumme von Fr. 1.3 Mio. der Haftgrund der Wiederholung grundsätzlich bejaht wurde). Hinzu kommt, dass der Beschwerdeführer bereits in den Jahren 2009 und 2011 wegen Betrugs verurteilt wurde und es sich nach den unbestritten gebliebenen Feststellungen der Vorinstanz bereits damals um hohe Deliktssummen handelte. Würdigt man dies gesamthaft, hält es vor Bundesrecht stand, wenn die Vorinstanz von einer erheblichen Sicherheitsgefährdung ausgegangen ist.

3.8. Zusammenfassend lässt eine Gesamtwürdigung der Umstände eine Wiederholungsgefahr als ernsthaft möglich erscheinen, womit die Vorinstanz den Haftgrund gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO zu Recht bejaht hat.

4.
Der Beschwerdeführer macht weiter geltend, die Haft dauere übermässig lange. Nach Art. 212 Abs. 3 StPO dürfen Untersuchungs- und Sicherheitshaft nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe. Dem Beschwerdeführer wird u.a. gewerbsmässiger Betrug und mehrfache Veruntreuung vorgeworfen. Für gewerbsmässigen Betrug droht nach Art. 146 Abs. 2 StGB eine Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren, für Veruntreuung nach Art. 138 Ziff. 1 StGB eine Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren. Der Beschwerdeführer weist zudem mehrere einschlägige Vorstrafen auf. Der Anklageschrift lässt sich weiter entnehmen, dass das katonale Untersuchungsamt beim Kreisgericht Werdenberg-Sarganserland eine Freiheitsstrafe von 10 Jahren beantragt hat. In Anbetracht dessen droht dem Beschwerdeführer eine Freiheitsstrafe, welche die bisher erstandene Haft von unterdessen etwas mehr als zwei Jahren deutlich übersteigt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt droht damit noch keine Überhaft.

5.
Mildere Ersatzmassnahmen anstelle der Haft, welche die Wiederholungsgefahr wirksam bannen könnten, sind nicht ersichtlich und werden vom Beschwerdeführer auch nicht beantragt.
Sind die gesetzlichen Voraussetzungen der Haft nach dem Dargelegten erfüllt, entfällt zudem von Vornherein die vom Beschwerdeführer verlangte Entschädigung für unrechtmässige Haft.

6.

6.1. In einem letzten Rügekomplex beanstandet der Beschwerdeführer schliesslich seine vom kantonalen Untersuchungsamt verfügte Verlegung von der Strafanstalt Saxerriet zurück in das Untersuchungsgefängnis Altstätten. Unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung macht er geltend, die Abweisung seines Haftentlassungsgesuchs aus dem vorzeitigen Strafvollzug habe zwar zur Folge, dass gegen ihn formell die Untersuchungshaft anzuordnen sei, da nur so die zur Begründung eines rechtmässigen Freiheitsentzugs bestehenden Garantien eingehalten werden können. In BGE 143 IV 160 habe das Bundesgericht jedoch entschieden, dass der Vollzugsort davon unberührt bleibe, da auch die Untersuchungs- und Sicherheitshaft in einer Vollzugsanstalt vollzogen werden könne. Seine Rückverlegung in das Untersuchungsgefängnis Altstätten sei damit bundesrechtswidrig erfolgt. Insoweit rügt er namentlich, es sei mit Blick auf die zitierte Rechtsprechung unverhältnismässig und willkürlich, ihn ohne die Geltendmachung veränderter Umstände wieder in das Regionalgefängnis Altstätten zu verlegen.

6.2. Zusammengefasst begründete die Vorinstanz die Verlegung des Beschwerdeführers in das Regionalgefängnis Altstätten damit, dass die Untersuchungs- und Sicherheitshaft gemäss Art. 234 Abs. 1 StPO in der Regel in Haftanstalten zu vollziehen sei, die diesem Zweck vorbehalten seien. Im Kanton St. Gallen sei dies gestützt auf Art. 2 Abs. 1 lit. a der Verordnung des Kantons St. Gallen über die Gefängnisse und Vollzugsanstalten vom 13. Juni 2000 (sGS 962.14) u.a. das Regionalgefängnis Altstätten. Nach Art. 3 Abs. 1 dieser Verordnung sei die Strafvollzugsanstalt Saxerriet nicht für den Vollzug der Untersuchungs- und Sicherheitshaft vorgesehen, weswegen, auch um dem Gebot der getrennten Unterbringung von Untersuchungs- und Strafgefangenen Rechnung zu tragen, die Verlegung des Beschwerdeführers in das Regionalgefängnis Altstätten rechtmässig sei.

6.3. Diese Argumentation ist auf ihren Einklang mit dem Bundesrecht zu überprüfen.

6.3.1. Zunächst steht das Recht, ein Haftentlassungsgesuch zu stellen und damit eine richterliche Haftüberprüfung zu erwirken, auch beschuldigten Personen zu, die sich im vorzeitigen Strafvollzug befinden (BGE 143 IV 160 E. 2.3). Der vorzeitige Strafantritt betrifft nur das Vollzugsregime. Die strafprozessuale Haft wird dabei nicht wie üblich in einer Haftanstalt vollzogen, die diesem Zweck vorbehalten ist (vgl. Art. 234 Abs. 1 StPO). Mit dem vorzeitigen Antritt der Strafe ändern sich allein die Vollzugsmodalitäten, indem das Regime der Vollzugsanstalt zur Anwendung gelangt (vgl. Art. 236 Abs. 4 StPO). Dies ändert aber nichts daran, dass es sich beim vorzeitigen Strafantritt um nichts anderes als um eine Variante der strafprozessualen Haft handelt (BGE 143 IV 160 E. 2.1).

6.3.2. Reicht eine sich im vorzeitigen Strafvollzug befindende Person ein Haftentlassungsgesuch ein, ist weiter unbestritten, dass ein weiterer Freiheitsentzug nur gerechtfertigt ist, wenn nach den massgebenden Bestimmungen der Strafprozessordnung die Voraussetzungen für die Anordnung von Untersuchungs- oder Sicherheitshaft gegeben sind. Mit ihrem Haftentlassungsgesuch bringt sie aber auch klar zum Ausdruck, dass sie nicht nur die materiellen Voraussetzungen der Haft bestreitet, sondern im Hinblick auf einen allfälligen weiteren Freiheitsentzug nicht mehr länger auf die ihr nach der Strafprozessordnung zustehenden Verfahrensgarantien verzichtet. Die mit der Behandlung des Gesuchs befasste Behörde hat damit nach den für die Haftprüfung geltenden Verfahrensregeln zu entscheiden, ob die Voraussetzungen der Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft nach wie vor gegeben sind. Verneint sie dies, hat sie die Haftentlassung zu verfügen. Bejaht sie die Voraussetzungen wie im vorliegenden Fall, hat sie formell die Untersuchungs- bzw. Sicherheitshaft anzuordnen, da nur so die zur Begründung eines rechtmässigen Freiheitsentzugs bestehenden Garantien eingehalten werden können. Der Vollzugsort bleibt davon grundsätzlich unberührt, da auch die
Untersuchungs- und Sicherheitshaft in einer Vollzugsanstalt vollzogen werden können (zum Ganzen BGE 143 IV 160 E. 2.3 mit Hinweisen).

6.3.3. Angesichts der zitierten Rechtsprechung hat der Beschwerdeführer durch das Stellen mehrerer Haftentlassungsgesuche seine Einwilligung zum vorzeitigen Strafantritt widerrufen. Richtigerweise haben die kantonalen Behörden in der Folge geprüft, ob die Haftvoraussetzungen nach wie vor gegeben sind und haben sie gegen den Beschwerdeführer nach deren Bejahung formell die Untersuchungshaft angeordnet. Dass sie den Beschwerdeführer gestützt auf das kantonale Vollzugsrecht gleichzeitig von der Strafanstalt Saxerriet in das Regionalgefängnis Altstätten verlegten, steht nicht im Widerspruch zu BGE 143 IV 160, bleibt der Vollzugsort gemäss den dortigen Erwägungen durch die formelle Rückversetzung in die Untersuchungshaft nur grundsätzlich unberührt. Unter Berücksichtigung der Tatsache, dass gemäss Art. 235 Abs. 5 StPO die Kantone die Rechte und Pflichten von inhaftierten Personen regeln, erweist es sich damit nicht als bundesrechtswidrig, wenn die kantonalen Behörden den Beschwerdeführer gestützt auf die Vorgaben des kantonalen Vollzugsrechts von der Strafvollzugsanstalt Saxerriet in das Regionalgefängnis verlegten. Eine willkürliche oder sonstwie verfassungswidrige Anwendung des kantonalen Vollzugsrechts macht der Beschwerdeführer
nicht substanziiert geltend.

7.
Nach dem Dargelegten erweist sich die Beschwerde als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 BGG). Damit wird der unterliegende Beschwerdeführer kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Parteientschädigungen sind keine geschuldet (Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Parteientschädigungen sind keine geschuldet.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Regionalen Zwangsmassnahmengericht Kreisgericht See-Gaster, der Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Kantonales Untersuchungsamt, und der Anklagekammer des Kantons St. Gallen schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 27. Oktober 2021

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Der Gerichtsschreiber: Hahn

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 183 - 1. Wer jemanden unrechtmässig festnimmt oder gefangen hält oder jemandem in anderer Weise unrechtmässig die Freiheit entzieht,
¹	Wer jemanden unrechtmässig festnimmt oder gefangen hält oder jemandem in anderer Weise unrechtmässig die Freiheit entzieht,
²	Ebenso wird bestraft, wer jemanden entführt, der urteilsunfähig, widerstandsunfähig oder noch nicht 16 Jahre alt ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 78 Grundsatz - 1 Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
¹	Das Bundesgericht beurteilt Beschwerden gegen Entscheide in Strafsachen.
²	Der Beschwerde in Strafsachen unterliegen auch Entscheide über:
^a	Zivilansprüche, wenn diese zusammen mit der Strafsache zu behandeln sind;
^b	den Vollzug von Strafen und Massnahmen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197456 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.57
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
^1bis	Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden.14
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 15 16
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201617 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.18
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

IR 0.101 Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) EMRK Art. 5 Recht auf Freiheit und Sicherheit - (1) Jede Person hat das Recht auf Freiheit und Sicherheit. Die Freiheit darf nur in den folgenden Fällen und nur auf die gesetzlich vorgeschriebene Weise entzogen werden:
^a	rechtmässiger Freiheitsentzug nach Verurteilung durch ein zuständiges Gericht;
^b	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug wegen Nichtbefolgung einer rechtmässigen gerichtlichen Anordnung oder zur Erzwingung der Erfüllung einer gesetzlichen Verpflichtung;
^c	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Vorführung vor die zuständige Gerichtsbehörde, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass die betreffende Person eine Straftat begangen hat, oder wenn begründeter Anlass zu der Annahme besteht, dass es notwendig ist, sie an der Begehung einer Straftat oder an der Flucht nach Begehung einer solchen zu hindern;
^d	rechtmässiger Freiheitsentzug bei Minderjährigen zum Zweck überwachter Erziehung oder zur Vorführung vor die zuständige Behörde;
^e	rechtmässiger Freiheitsentzug mit dem Ziel, eine Verbreitung ansteckender Krankheiten zu verhindern, sowie bei psychisch Kranken, Alkohol- oder Rauschgiftsüchtigen und Landstreichern;
^f	rechtmässige Festnahme oder rechtmässiger Freiheitsentzug zur Verhinderung der unerlaubten Einreise sowie bei Personen, gegen die ein Ausweisungs- oder Auslieferungsverfahren im Gange ist.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 146 - 1 Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
¹	Wer in der Absicht, sich oder einen andern unrechtmässig zu bereichern, jemanden durch Vorspiegelung oder Unterdrückung von Tatsachen arglistig irreführt oder ihn in einem Irrtum arglistig bestärkt und so den Irrenden zu einem Verhalten bestimmt, wodurch dieser sich selbst oder einen andern am Vermögen schädigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft.
²	Handelt der Täter gewerbsmässig, so wird er mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft.206
³	Der Betrug zum Nachteil eines Angehörigen oder Familiengenossen wird nur auf Antrag verfolgt.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 138 - 1. Wer sich eine ihm anvertraute fremde bewegliche Sache aneignet, um sich oder einen andern damit unrechtmässig zu bereichern,
¹	Wer sich eine ihm anvertraute fremde bewegliche Sache aneignet, um sich oder einen andern damit unrechtmässig zu bereichern,
²	Wer die Tat als Mitglied einer Behörde, als Beamter, Vormund, Beistand, berufsmässiger Vermögensverwalter oder bei Ausübung eines Berufes, Gewerbes oder Handelsgeschäftes, zu der er durch eine Behörde ermächtigt ist, begeht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zehn Jahren oder Geldstrafe197 bestraft.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 68 Parteientschädigung - 1 Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
¹	Das Bundesgericht bestimmt im Urteil, ob und in welchem Mass die Kosten der obsiegenden Partei von der unterliegenden zu ersetzen sind.
²	Die unterliegende Partei wird in der Regel verpflichtet, der obsiegenden Partei nach Massgabe des Tarifs des Bundesgerichts alle durch den Rechtsstreit verursachten notwendigen Kosten zu ersetzen.
³	Bund, Kantonen und Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen wird in der Regel keine Parteientschädigung zugesprochen, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis obsiegen.
⁴	Artikel 66 Absätze 3 und 5 ist sinngemäss anwendbar.
⁵	Der Entscheid der Vorinstanz über die Parteientschädigung wird vom Bundesgericht je nach Ausgang des Verfahrens bestätigt, aufgehoben oder geändert. Dabei kann das Gericht die Entschädigung nach Massgabe des anwendbaren eidgenössischen oder kantonalen Tarifs selbst festsetzen oder die Festsetzung der Vorinstanz übertragen.