Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal


Abteilung I

A-98/2011

Urteil vom 27. September 2011

Richter Markus Metz (Vorsitz),

Besetzung Richter Alain Chablais, Richter André Moser,

Gerichtsschreiberin Flurina Peerdeman.

A._______,

vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Peter Heer,
Parteien Voser Rechtsanwälte, Stadtturmstrasse 19,
AZ Hochhaus, 5401 Baden,

Beschwerdeführer,

gegen

BDWM Transport AG, Direktion Bremgarten,
Zürcherstrasse 10, 5620 Bremgarten AG,

Beschwerdegegnerin,

und

Bundesamt für Verkehr BAV, 3003 Bern,

Vorinstanz.

Gegenstand Erneuerung und Änderung der Konzession Nr. 450.

Sachverhalt:

A.
Die BDWM Transport AG verfügt über eine vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) erteilte Konzession zur regelmässigen gewerbsmässigen Beförderung von Personen mit Motorfahrzeugen. Die Konzession Nr. 450 berechtigt die BDWM Transport AG zum Betrieb der Buslinien 340, 444, 445 und N32.

Im Hinblick auf den Ablauf der Konzessionen für die Linien 340, 444 und 445 hat die BDWM Transport AG am 2. und 18. August 2010 beim Bundesamt für Verkehr (BAV) Gesuche um Verlängerung bzw. Änderung dieser Konzessionen eingereicht. Nach vorhergehender Anhörung der betroffenen Kreise entsprach das BAV mit Verfügung vom 17. November 2010 unter Auflagen den Gesuchen der BDWM Transport AG und verlängerte die Konzessionen für die entsprechenden Linien bis zum 10. Dezember 2011.

B.
A._______, Anwohner der Buslinie 444, erhob am 25. Oktober 2010 beim Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau "Einsprache" gegen eine allfällige Verlängerung der Konzession Nr. 450 der BDWM Transport AG. Die Eingabe wurde am 17. November 2010 zuständigkeitshalber an das BAV überwiesen.

C.
Das BAV teilte A._______ mit Schreiben vom 20. Dezember 2010 mit, dass dessen Eingabe vom 25. Oktober 2010 erst nach Erlass der von ihm bestrittenen Konzessionsverfügung eingegangen sei. Im Übrigen hätten sich die in der Eingabe vorgebrachten Rügen bei der nachträglichen Prüfung des Sachverhalts als nicht stichhaltig erwiesen. An der genannten Verfügung sei daher vollumfänglich festzuhalten. Gleichzeitig wurde A._______ eine Kopie der Konzessionsverfügung vom 17. November 2010 zur Kenntnisnahme zugestellt.

D.
Am 6. Januar 2011 lässt A._______ (Beschwerdeführer) gegen die Verfügung vom 17. November 2010 Beschwerde an das Bundesverwaltungsgericht erheben mit folgenden Anträgen:

"1. Der Entscheid des Bundesamts für Verkehr vom 17. November 2010 betreffend die Erneuerung der Konzession Nr. 450 sei bezüglich der Linie 444 Bremgarten - Üetlibergtunnel - Zürich Enge aufzuheben bzw. derart abzuändern, dass die X_______strasse (...) nicht befahren wird.

Eventuell sei die Konzession Nr. 450 betreffend die Linie 444 Bremgarten - Üetlibergtunnel - Zürich Enge zu widerrufen, soweit sie die X_______strasse (...) betrifft.

2. Unter gesetzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen."

Zur Begründung seiner Beschwerdelegitimation führt der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, er sei Eigentümer der Liegenschaft (...). Diese befinde sich oberhalb der X_____strasse (...), auf welcher die Buslinie 444 der BDWM Transport AG verkehre. In materieller Hinsicht macht der Beschwerdeführer geltend, die in der Konzessionsverlängerung bewilligte Streckenführung der Linie 444 verletze das auf der X_______strasse bestehende Fahrverbot für Lastwagen. Dieses Verbot sei aus Sicherheitsgründen erlassen worden, da die X_______strasse aufgrund der örtlichen Gegebenheiten für den Schwerverkehr nicht geeignet sei: So weise die Strasse ein Längsgefälle von bis zu 12 % auf, gelte mit einer Gesamtbreite von 6.5 Meter als sehr schmal und die Böschung Richtung Y._______ falle ungeschützt mehrere hundert Meter steil ab. Gerade in der Kurve sei der Begegnungsfall Lastwagen-/ landwirtschaftlicher Verkehr beim derzeitigen Ausbaustandart nicht gewährleistet. Zwar sei das Fahrverbot damals hauptsächlich im Hinblick auf den Lastwagenverkehr eingerichtet worden, doch zweifellos würden jene Sicherheitsüberlegungen den gesamten Schwerverkehr und damit auch den Busverkehr der BDWM Transport AG betreffen. Zur Durchsetzung des Fahrverbots gegenüber der Buslinie 444 habe er deshalb beim UVEK ein Vollstreckungsbegehren eingereicht, welches zurzeit noch hängig sei. Ein weiteres Verfahren in dieser Sache sei beim Regierungsrat des Kantons Aargau ebenfalls noch pendent.

E.
Die BDWM Transport AG (Beschwerdegegnerin) schliesst in ihrer Beschwerdeantwort vom 15. Februar 2011 auf Abweisung der Beschwerde. In ihrer Begründung bringt sie vor, gemäss Strassenverkehrsgesetz sei die X_______strasse ausschliesslich mit einem Lastwagenfahrverbot belegt. Entsprechend dürfe die Strasse von Gesellschaftswagen (Bussen) weiterhin befahren werden. Die Beschwerdegegnerin betont, auf den Linien 444 und 445 transportiere sie in Kooperation mit der PostAuto Schweiz AG täglich rund 1'000 Fahrgäste, weshalb an der Fortführung dieser Linien ein erhebliches öffentliches Interesse bestehe.

F.
Das BAV (Vorinstanz) hält in der Vernehmlassung vom 28. März 2011 an der Verfügung vom 17. November 2010 vollumfänglich fest und beantragt, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, eventualiter sei sie abzuweisen. Dem Beschwerdeführer, so die Vorinstanz in ihrer Begründung, fehle es bereits an der für die Beschwerdelegitimation erforderlichen unmittelbaren Betroffenheit. Doch selbst wenn auf die Beschwerde einzutreten wäre, erweise sich diese als materiell unbegründet. Das Lastwagenfahrverbot auf der X_______strasse, auf welches sich der Beschwerdeführer berufe, umfasse gemäss Art. 19 Abs. 1 Bst. d
SR 913.1 Ordonnance du 2 novembre 2022 sur les améliorations structurelles dans l'agriculture (Ordonnance sur les améliorations structurelles, OAS) - Ordonnance sur les améliorations foncières
OAS Art. 19 Conditions régissant les mesures individuelles - Des contributions sont octroyées pour les mesures individuelles si les conditions liées au versement des paiements directs fixées dans l'OPD8 sont remplies.
der Signalisationsverordnung vom 5. September 1979 (SVV, SR. 741.21) alle schweren Motorwagen zum Sachentransport. Fahrzeuge, die dem Personentransport dienten, seien somit vom Fahrverbot klar nicht betroffen. Auch gehe der Beschwerdeführer fehl, wenn er versuche, das bestehende Fahrverbot für Lastwagen analog auf andere Fahrzeugtypen mit ähnlichen Gewichtsklassen auszuweiten. Ein allgemeines Gewichtslimit bestehe gemäss Auskunft des Tiefbauamtes des Kantons Aargau auf dieser Strasse nicht. Soweit der Beschwerdeführer allgemeine Sicherheitsbedenken geltend mache, sei schliesslich festzuhalten, dass aufgrund der topographischen Struktur der Schweiz vielerorts Gesellschaftswagen und Linienbusse auf Strecken mit weit grösserem Gefälle verkehren würden. Das Befahren von schmalen und steilen Strassen sei hierzulande im öffentlichen Verkehr üblich.

G.
Der Beschwerdeführer bekräftigt in seiner Stellungnahme vom 14. April 2011 die bereits in der Beschwerdeschrift vorgebrachten Rügen. Er legt nochmals dar, im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens seien sich alle Beteiligten einig gewesen, die X_______strasse für jeglichen Schwerverkehr zu sperren. Die vor Ort angebrachte Strassensignalisation, die ausschliesslich auf ein Lastwagenfahrverbot hinweise, sei daher irreführend und nicht korrekt. Ergänzend bringt er vor, dass die von der Beschwerdegegnerin aufgeführten Passagierzahlen zu hoch gegriffen seien, da auf der X_______strasse nur die Linie 444 und nicht auch die Linie 445 verkehren würde. Gemäss der Tagespresse verzeichne die Linie 444 ein durchschnittliches Passagieraufkommen zwischen 606 und 700 Fahrgästen, was nur knapp 14 bis 16 Personen pro Fahrt entspräche. Ein öffentliches Interesse am Weiterbestand dieser Buslinie sei damit nicht hinreichend begründet.

H.
Mit Eingabe vom 6. Mai 2011 präzisiert die Beschwerdegegnerin, aus betriebstechnischen Gründen könne die Linie 444 nur zusammen mit der Linie 445 geführt werden. Die in der Beschwerdeantwort angegebene Ausnützungsziffer von 1'000 Fahrgästen pro Tag sei daher korrekt.

I.
Am 29. April 2011 sowie am 15. August 2011 reicht der Beschwerdeführer ergänzende Beweismittel ins Recht ein.

J.
Auf weitere Vorbringen der Parteien und die sich bei den Akten befindlichen Schriftstücke wird, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.

Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung:

1.
Gemäss Art. 31
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 31 Principe - Le Tribunal administratif fédéral connaît des recours contre les décisions au sens de l'art. 5 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)20.
des Verwaltungsgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 (VGG, SR 173.32) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 5 - 1 Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
1    Sont considérées comme décisions les mesures prises par les autorités dans des cas d'espèce, fondées sur le droit public fédéral et ayant pour objet:
a  de créer, de modifier ou d'annuler des droits ou des obligations;
b  de constater l'existence, l'inexistence ou l'étendue de droits ou d'obligations;
c  de rejeter ou de déclarer irrecevables des demandes tendant à créer, modifier, annuler ou constater des droits ou obligations.
2    Sont aussi considérées comme des décisions les mesures en matière d'exécution (art. 41, al. 1, let. a et b), les décisions incidentes (art. 45 et 46), les décisions sur opposition (art. 30, al. 2, let. b, et 74), les décisions sur recours (art. 61), les décisions prises en matière de révision (art. 68) et d'interprétation (art. 69).25
3    Lorsqu'une autorité rejette ou invoque des prétentions à faire valoir par voie d'action, sa déclaration n'est pas considérée comme décision.
des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1968 über das Verwaltungsverfahren (VwVG, SR 172.021), sofern keine Ausnahme nach Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG vorliegt. Das BAV gehört zu den Behörden nach Art. 33
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 33 Autorités précédentes - Le recours est recevable contre les décisions:
a  du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
b  du Conseil fédéral concernant:
b1  la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale26,
b10  la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer44;
b2  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers27,
b3  le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite29,
b4  l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens31,
b4bis  l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
b5  la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie34,
b6  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision36,
b7  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques38,
b8  la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation40,
b9  la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé42;
c  du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cbis  du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
cquater  du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
cquinquies  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
cter  de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
d  de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
e  des établissements et des entreprises de la Confédération;
f  des commissions fédérales;
g  des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
h  des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
i  d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.
VGG und ist daher eine Vorinstanz des Bundesverwaltungsgerichts. Eine Ausnahme, was das Sachgebiet angeht, ist nicht gegeben (Art. 32
SR 173.32 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)
LTAF Art. 32 Exceptions - 1 Le recours est irrecevable contre:
1    Le recours est irrecevable contre:
a  les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
b  les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
c  les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
d  ...
e  les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:
e1  l'autorisation générale des installations nucléaires;
e2  l'approbation du programme de gestion des déchets;
e3  la fermeture de dépôts en profondeur;
e4  la preuve de l'évacuation des déchets.
f  les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
g  les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
h  les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
i  les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
j  les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
2    Le recours est également irrecevable contre:
a  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
b  les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.
VGG). Das Bundesverwaltungsgericht ist deshalb zur Beurteilung der vorliegenden Beschwerde zuständig.

2.

2.1. Das Bundesverwaltungsgericht wendet bei der Prüfung der Beschwerdevoraussetzungen, namentlich der Beschwerdelegitimation, das Recht von Amtes wegen an und ist dabei nicht an die Vorbringen der Parteien gebunden (Art. 62 Abs. 4
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 62 - 1 L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
1    L'autorité de recours peut modifier la décision attaquée à l'avantage d'une partie.
2    Elle peut modifier au détriment d'une partie la décision attaquée, lorsque celle-ci viole le droit fédéral ou repose sur une constatation inexacte ou incomplète des faits: pour inopportunité, la décision attaquée ne peut être modifiée au détriment d'une partie, sauf si la modification profite à la partie adverse.
3    Si l'autorité de recours envisage de modifier, au détriment d'une partie, la décision attaquée, elle l'informe de son intention et lui donne l'occasion de s'exprimer.
4    Les motifs invoqués à l'appui du recours ne lient en aucun cas l'autorité de recours.
VwVG). Die Beschwerdelegitimation im Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht bestimmt sich nach Art. 48 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG. Danach ist zur Beschwerde berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (Bst. a), durch die angefochtene Verfügung besonders berührt ist (Bst. b) und ein schutzwürdiges Interesse an deren Anfechtung oder Änderung hat (Bst. c).

2.2. Die Beschwerdelegitimation des Beschwerdeführers wird von der Vorinstanz vorab in Frage gestellt. Im Wesentlichen wird angeführt, die X_______strasse, auf der die hier strittige Buslinie 444 verkehre, verlaufe in rund 200 Meter Luftlinie Entfernung von der Liegenschaft des Beschwerdeführers. Es sei dementsprechend nicht nachvollziehbar, inwieweit der Beschwerdeführer durch die Linienführung einen unmittelbaren Nachteil erleide.

2.3. Der Beschwerdeführer hält dem entgegen, aufgrund der räumlichen Beziehung eine besondere Nähe zum Streitgegenstand zu haben. Von den vom Busverkehr herrührenden Mehrimmissionen sei er als Anwohner der X_______strasse unmittelbar betroffen. Zudem habe er sich bereits im damaligen Plangenehmigungsverfahren betreffend "N20/N4: Folgemassnahmen im Kanton Aargau, Region Mutschellen" gegen den Ausbau der X_______strasse gewehrt. Seine gegen die Plangenehmigung vom 2. Februar 2004 erhobene Beschwerde bei der Rekurskommission des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (REKO UVEK) habe er nur gestützt auf eine Vereinbarung, welche er mit dem Staat Aargau am 25. Mai/4. Juni 2004 abgeschlossen habe, zurückgezogen. In dieser Vereinbarung habe sich der Staat Aargau ihm gegenüber verpflichtet, unter anderem keine Projektänderung zu beantragen, die die Öffnung der X_______strasse für den Lastwagenverkehr zum Gegenstand habe oder den Beschwerdeführer belasten könnte. Die Parteistellung im seinerzeitigen Plangenehmigungsverfahren und in der Vereinbarung mit dem Staat Aargau verschaffe ihm somit ein besonderes rechtlich geschütztes Interesse.

Ferner könne ihm nicht angelastet werden, dass er am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilgenommen habe, denn aufgrund der fehlenden amtlichen Publikation habe er erst durch die Presse Kenntnis erlangt vom hängigen Konzessionsverlängerungsgesuch betreffend Linie 444. Seine daraufhin unverzüglich eingereichte Eingabe sei vom Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau nur mit deutlicher Verspätung an das zuständige BAV weitergeleitet worden. Es wäre stossend, wenn ihm nun das Verschulden des kantonalen Amtes zum Nachteil gereichen würde.

2.4. Die vom Beschwerdeführer aufgeworfene Frage der detaillierten Linienführung ist betrieblicher Natur. In BGE 129 II 331 (E. 2.1. und 2.2.) hat das Bundesgericht für den Bereich der Flughafenkonzessionen entschieden, dass eine Betroffenheit von betrieblichen Auswirkungen eines Werkes nicht im Konzessionserteilungsverfahren geltend zu machen ist, sondern im Verfahren zur Genehmigung des Betriebsreglements des Flughafens (vgl. auch BGE 127 II 306 E. 7b). Gemäss dem Bundesgesetz vom 20. März 2009 über die Personenbeförderung (Personenbeförderungsgesetz, PBG [SR 745.1]) existiert im Fall der Konzessionierung und des Betriebs von Buslinien im Gegensatz zum Flughafenbereich kein zweigeteiltes Verfahren, wonach die Aspekte der Konzessionierung gesondert von jenen des Betriebs festzulegen und in allenfalls daran anschliessenden unterschiedlichen Rechtsmittelverfahren zu behandeln wären. Die vorliegend angefochtene Konzessionsverfügung verleiht der Beschwerdegegnerin infolgedessen nicht nur das Recht zum Betrieb von Buslinien und verpflichtet sie zur Führung eines ordnungsgemässen Betriebs, sondern legt im Einzelnen auch verschiedene betriebliche Aspekte wie insbesondere die konkrete Linienführung und die Haltestellen der konzessionierten Buslinien fest. Wer sich somit durch den Betrieb der Buslinien betroffen fühlt, hat einzig im Rahmen des Konzessionserteilungs- bzw. -änderungsverfahrens die Möglichkeit zur Einbringung seiner Rechtsschutzinteressen. Die Parteieigenschaft des Beschwerdeführers sowie seine Legitimation zur hier zu behandelnden Beschwerde können aus diesem Grund nicht zum Vornherein ausgeschlossen werden (vgl. Urteil des Bundesverwaltungsgerichts A-3199/2006 vom 7. März 2007 E. 3.1).

2.5. Vorliegend hat der Beschwerdeführer am vorinstanzlichen Verfahren nicht teilgenommen. Mit Eingabe vom 25. Oktober 2010 hat er zwar sinngemäss ein Gesuch um Verfahrensbeteiligung im Konzessionsverfahren Nr. 450 an das Departement Bau, Verkehr und Umwelt des Kantons Aargau gestellt, doch dessen Eingabe wurde erst knapp einen Monat nach Eingang und damit verspätet an das hierfür zuständige BAV weitergeleitet. Das Bundesgericht statuiert indes einen allgemeinen prozessualen Grundsatz, wonach der Rechtsuchende im Fall einer fristgemässen Eingabe bei einer unzuständigen Behörde nicht ohne Not um die Beurteilung seines Begehrens durch die zuständige Instanz gebracht werden soll. Daher hat die unzuständige Behörde, vorbehältlich rechtsmissbräuchlicher Fehladressierungen, die Pflicht, die Eingabe unverzüglich an die zuständige Instanz weiterzuleiten. Dieser Grundsatz wirkt sich zugunsten des Rechtsuchenden aus und bezieht sich auf die gesamte Rechtsordnung; er gilt jedenfalls dort, wo keine klare, anderslautende Gesetzgebung besteht, auch in den Kantonen (Urteil des Bundesgerichts 1P_143/2004 vom 17. August 2004 E. 3.3.3; BGE 121 I 93 E. 1d, BGE 118 Ia 241 E. 3c).

Im Lichte dieser Rechtsprechung darf der Umstand, dass der Beschwerdeführer sich irrtümlicherweise an das unzuständige Amt gewandt hat, nicht zum Rechtsverlust führen. Seine Nichtteilnahme am vorinstanzlichen Verfahren hat daher als unverschuldet zu gelten im Sinne des zweiten Teilsatzes von Art. 48 Abs. 1 Bst. a
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
VwVG.

2.6. Die angefochtene Konzessionserneuerung und -änderung regelt direkt nur die Rechte und Pflichten der heutigen Beschwerdegegnerin als Konzessionärin, nicht aber diejenigen des Beschwerdeführers. Fechtet nicht der primäre Verfügungsadressat, sondern eine Drittperson die Verfügung an, verlangt die bundesgerichtliche Rechtsprechung, dass der Beschwerdeführer durch den angefochtenen Entscheid stärker als jedermann betroffen ist und in einer besonderen, beachtenswerten und nahen Beziehung zur Streitsache steht. Das Interesse an der Aufhebung oder Änderung der Verfügung kann rechtlicher oder tatsächlicher Natur sein, doch muss es sich um eigene persönliche Interessen des Beschwerdeführers handeln; auf öffentliche Interessen allein oder die Interessen Dritter kann er sich nicht berufen. Das Interesse des Beschwerdeführers ist schutzwürdig, wenn seine tatsächliche oder rechtliche Situation durch den Ausgang des Verfahrens unmittelbar beeinflusst werden, das heisst wenn er durch das Beschwerdeverfahren einen materiellen oder ideellen Nachteil von sich abwenden oder aus diesem einen praktischen Nutzen ziehen kann. Diese Anforderungen sollen die im schweizerischen Recht grundsätzlich nicht vorgesehene Popularbeschwerde ausschliessen (vgl. zum Ganzen BGE 131 II 587 E. 2 f., BGE 131 II 649 E. 3.1, BGE 130 V 560 E. 3.3, BGE 125 I 7 E. 3c, BGE 123 II 376 E. 2, BGE 121 II 176 E. 2a).

Bei Bauprojekten muss nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand insbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein (BGE 133 II 353 E. 3; Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-3014/2010 vom 31. Januar 2011 E. 3.2 und A-5466/2008 vom 3. Juni 2009 E. 1.2). Weiter ist eine besondere Betroffenheit zu bejahen, wenn vom Betrieb der projektierten Anlage mit Sicherheit oder grosser Wahrscheinlichkeit Immissionen - seien es Lärm , Staub , Erschütterungs , Licht- oder andere Einwirkungen - ausgehen, die auf dem Grundstück des Beschwerdeführers aufgrund ihrer Art und Intensität deutlich wahrnehmbar sind. Dabei ist die Beschwerdebefugnis dann weit zu ziehen, wenn die Auswirkungen eines Werkes ohne technisch aufwendige und kostspielige Abklärungen festgestellt und von den allgemeinen Immissionen, wie sie z.B. der Strassenverkehr mit sich bringt, geschieden werden können (BGE 113 Ib 225 E. 1c, BGE 112 Ib 154 E. 3). So hat das Bundesgericht die Überlegungen der kantonalen Vorinstanz geschützt, wonach für die Beschwerdelegitimation auf die zu erwartenden Immissionen auf den betroffenen Grundstücken abzustellen ist. Es wurde davon ausgegangen, dass eine Steigerung des durchschnittlichen täglichen Verkehrsaufkommens um 25 % zu einer Erhöhung des Verkehrslärmpegels um 1 dB (A) führt und eine solche gerade noch wahrgenommen wird. Deshalb hat das Bundesgericht die Grenze zur Bejahung der Legitimation bei einer Verkehrszunahme von 10 % als angemessen erachtet (vgl. die Urteile des Bundesgerichts 1A.148/2005 vom 20. Dezember 2005 E. 3.5 f. und 1A.123/2003 vom 7. Juni 2004 E. 3.5.3). Eine besondere Betroffenheit ist ferner dann zu bejahen, wenn ein spezieller Gefahrenherd mit erhöhtem Risiko für die Anwohner geschaffen wird und der Beschwerdeführende auf Grund der räumlichen Nähe speziell stark exponiert ist (BGE 120 Ib 379 E. 4c f., BGE 120 Ib 431 E. 1, Urteile des Bundesgerichts 1E.10/2006 vom 6. Juli 2006 E. 1.4 und 1A.148/2005 vom 20. Dezember 2005 E. 3.3 sowie im Weiteren BGE 113 Ib 225 E. 1c, BGE 112 Ib 154 E. 3; BVGE 2007/1 E. 3.5, Urteile des Bundesverwaltungsgerichts A-7365/2009 vom 9. November 2010 E. 2.2 und A 2016/2006 vom 2. Juli 2008 E. 2.2; vgl. auch Alfred Kölz/Isabelle Häner, Verwaltungsverfahren und Verwaltungsrechtspflege des Bundes, 2. Aufl., Zürich 1998, S. 196 ff.; Ulrich Häfelin/Georg Müller/Felix Uhlmann, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Aufl., Zürich/St. Gallen 2010, Rz. 1943 ff.).

Bereits in BVGE 2007/1 hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass diese eben ausgeführte Rechtsprechung auf die Beschwerdelegitimation von Anwohnern im Rahmen des Konzessionsverfahrens nach PBG grundsätzlich übertragen werden kann. Im Konzessionsverfahren gemäss PBG liegen jedoch anders als in den von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung behandelten Fällen von Bauprojekten keine projektbezogenen Verkehrszahlen (beispielsweise aus einem Umweltverträglichkeitsbericht) vor, womit sich normalerweise konkrete Aussagen zur zu erwartenden Verkehrs- bzw. Immissionszunahme machen lassen. Es muss daher für die hier vorzunehmende Prüfung darauf abgestützt werden, was der Beschwerdeführer bezüglich seiner neuen Belastung konkret vorbringt, wie sich die Beschwerdegegnerin sowie die Vorinstanz dazu äussern und ob allfällige weitere Quellen konkretere Hinweise auf neue Immissionen für den Beschwerdeführer ergeben.

2.7. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer der Liegenschaft (...). Die Vorinstanz hat eine Distanz von ca. 200 Meter Luftlinie vom Grundstück des Beschwerdeführers zur hier relevanten X_______strasse ermittelt. Bei der Beurteilung der Beschwerdebefugnis gilt es folglich zu beachten, dass die Liegenschaft des Beschwerdeführers nicht in einer unmittelbaren nachbarlichen Nähe zur Strasse steht. Damit erscheint bereits die für die Beschwerdelegitimation erforderliche enge räumliche Beziehung fraglich. Zumindest müssten aber angesichts der grossen Entfernung die Mehrimmissionen, verursacht durch den Linienverkehr, besonders stark ausgeprägt sein, um als solches überhaupt auf dem Grundstück des Beschwerdeführers deutlich wahrnehmbar zu sein.

2.8. Der Beschwerdeführer macht geltend, infolge des Busverkehrs erheblichen Mehrimmissionen ausgesetzt zu sein, vermag aber nicht deren Umfang näher zu substanziieren. Aus den Akten geht hervor, dass die X_______strasse derzeit ausschliesslich von einer Buslinie, nämlich der Linie 444, befahren wird, welche im Stundentakt sowie zu den Hauptverkehrszeiten im Halbstundentakt verkehrt. Das ergibt auf den Tag gerechnet insgesamt 44 Fahrten, wobei pro Stunde maximal vier Fahrten zu verzeichnen sind. Bei einem derart verdünnten Fahrplan kann vorweg nur von leichten Mehrimmissionen gesprochen werden.

Laut den Ausführungen des Beschwerdeführers ist die X_______strasse als Durchgangsstrasse zur Entlastung anderer Verkehrsachsen konzipiert. Es liegt daher auf der Hand, dass diese Strasse auch ohne Busverkehr ein doch erhebliches Verkehrsaufkommen aufweist. Weiter ist im Hinblick auf die konkrete Lärmbelastung zu berücksichtigen, dass auf der hier fraglichen Strecke moderne Linienbusse zum Einsatz kommen, die sich erfahrungsgemäss bezüglich Lärmimmissionen nur geringfügig vom allgemeinen PKW-Verkehr abheben. Der Busverkehr ist deshalb angesichts des allgemeinen Verkehrsaufkommens auf der X_______strasse kaum als eigenständige Belastung feststellbar. Ohnehin werden auch Einzelereignisse, die subjektiv als störend empfunden werden, mit zunehmender Entfernung von der Lärmquelle nicht mehr differenziert wahrgenommen, sondern die Auswirkungen des allgemeinen Verkehrs schieben sich immer mehr in den Vordergrund. Es ist daher nicht zu verkennen, dass die beanstandeten Auswirkungen dort, wo der Beschwerdeführer wohnt, weitgehend mit den allgemeinen Strassenimmissionen vermischt sein werden, soweit sie als solche überhaupt deutlich wahrzunehmen sind.

Somit ist für die Beurteilung der Legitimation des Beschwerdeführers davon auszugehen, dass der Busbetrieb zu wenig stark ins Gewicht fällt, als dass dieser im Sinne der Rechtsprechung einer Verkehrs- und damit eine Lärm- und Schadstoffzunahme von mindestens 10 % gleichkommen könnte. Bei dieser Sachlage ist nicht ersichtlich, inwiefern der Beschwerdeführer durch die als gering einzustufenden Immissionen des Linienverkehrs mehr als jedermann betroffen sein sollte.

2.9. Soweit der Beschwerdeführer die Beschwerdelegitimation mit seiner Parteistellung im damaligen Plangenehmigungsverfahren betreffend "N20/N4: Folgemassnahmen im Kanton Aargau, Region Mutschellen" begründet, verkennt er, dass der Verfahrensgegenstand der hier zu prüfenden Konzessionsverfügung ein anderer ist. Die Parteistellung in jenem früheren Verfahren kann sich daher schon aus diesem Grund nicht präjudiziell zu Gunsten des Beschwerdeführers auswirken.

2.10. Schliesslich erblickt der Beschwerdeführer in der von der Vorinstanz genehmigten Linienführung der Buslinie 444 einen Verstoss gegen das für die X_______strasse erlassene Lastwagenfahrverbot. Gleichzeitig werden vom Beschwerdeführer Sicherheitsbedenken bezüglich der Streckenführung geäussert. Solche Beweggründe für eine Beschwerde sind zwar zweifellos achtenswert, jedoch liegen sie nicht im eigenen, persönlichen Interesse des Beschwerdeführers. Dieser wird durch den angeblichen Verkehrsregelverstoss bzw. die gefährliche Verkehrssituation nicht mehr berührt als jeder andere Benützer der X_______strasse. Wie bereits ausgeführt, kann auch durch den Umstand, dass der Beschwerdeführer in einer gewissen räumlichen Nähe zur Strasse wohnt, kein Anspruch auf Parteistellung hergeleitet werden. Mit den Einwendungen bezüglich Verkehrsvorschriften bzw. -sicherheit werden allein öffentliche Interessen verfochten, die mit einer Beschwerde von einem Privaten nicht geltend gemacht werden können. Solche ideell motivierte Vorbringen können gemäss der erwähnten bundesgerichtlichen Rechtsprechung nicht als ausreichendes Rechtsschutzinteresse im Sinne von Art. 48 Abs. 1 Bst. c
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 48 - 1 A qualité pour recourir quiconque:
1    A qualité pour recourir quiconque:
a  a pris part à la procédure devant l'autorité inférieure ou a été privé de la possibilité de le faire;
b  est spécialement atteint par la décision attaquée, et
c  a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
2    A également qualité pour recourir toute personne, organisation ou autorité qu'une autre loi fédérale autorise à recourir.
. VwVG anerkannt werden. In einer solchen Konstellation ist es in erster Linie Aufgabe der zuständigen Behörden, für einen gesetzeskonformen Vollzug der bestehenden Strassenverkehrsbestimmungen bzw. für eine genügende Sicherheit des öffentlichen Linienverkehrs zu sorgen. Auch diesbezüglich fehlt es somit an der erforderlichen Betroffenheit und nahen Beziehung zur Streitsache.

2.11. Unter diesen Umständen kann der Beschwerdeführer nicht zur Beschwerde zugelassen werden. Auf die eingereichte Beschwerde ist somit mangels Legitimation des Beschwerdeführers nicht einzutreten.

3.

3.1.
Bei diesem Verfahrensausgang gilt der Beschwerdeführer als unterliegende Partei und hat daher die Verfahrenskosten zu tragen (Art. 63 Abs. 1
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 63 - 1 En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
1    En règle générale, les frais de procédure comprenant l'émolument d'arrêté, les émoluments de chancellerie et les débours sont mis, dans le dispositif, à la charge de la partie qui succombe. Si celle-ci n'est déboutée que partiellement, ces frais sont réduits. À titre exceptionnel, ils peuvent être entièrement remis.
2    Aucun frais de procédure n'est mis à la charge des autorités inférieures, ni des autorités fédérales recourantes et déboutées; si l'autorité recourante qui succombe n'est pas une autorité fédérale, les frais de procédure sont mis à sa charge dans la mesure où le litige porte sur des intérêts pécuniaires de collectivités ou d'établissements autonomes.
3    Des frais de procédure ne peuvent être mis à la charge de la partie qui a gain de cause que si elle les a occasionnés en violant des règles de procédure.
4    L'autorité de recours, son président ou le juge instructeur perçoit du recourant une avance de frais équivalant aux frais de procédure présumés. Elle lui impartit pour le versement de cette créance un délai raisonnable en l'avertissant qu'à défaut de paiement elle n'entrera pas en matière. Si des motifs particuliers le justifient, elle peut renoncer à percevoir la totalité ou une partie de l'avance de frais.101
4bis    L'émolument d'arrêté est calculé en fonction de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la manière de procéder des parties et de leur situation financière. Son montant est fixé:
a  entre 100 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
b  entre 100 et 50 000 francs dans les autres contestations.102
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des émoluments.103 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral104 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales105 sont réservés.106
VwVG). Die Verfahrenskosten werden auf Fr. 1'000.- festgesetzt und sind mit dem bereits geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 4'000.- zu verrechnen. Der Restbetrag von Fr. 3'000.- ist ihm nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückzuerstatten

3.2.
Da die Beschwerdegegnerin keinen Antrag auf Parteientschädigung gestellt hat, nicht anwaltlich vertreten ist und der Aufwand für die Beteiligung am Schriftenwechsel als gering einzustufen ist, ist ihr keine Parteientschädigung zuzusprechen (Art. 64
SR 172.021 Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA)
PA Art. 64 - 1 L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
1    L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
2    Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
3    Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
4    La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
5    Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens.107 L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral108 et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales109 sont réservés.110
VwVG i.V.m. Art. 8
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 8 Dépens
1    Les dépens comprennent les frais de représentation et les éventuels autres frais de la partie.
2    Les frais non nécessaires ne sont pas indemnisés.
und 13
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 13 Autres frais nécessaires des parties - Sont remboursés comme autres frais nécessaires des parties:
a  les frais accessoires de la partie conformément à l'art. 11, al. 1 à 4, en tant qu'ils dépassent 100 francs;
b  la perte de gain en tant qu'elle dépasse le gain d'une journée et que la partie qui obtient gain de cause se trouve dans une situation financière modeste.
des Reglements vom 11. Dezember 2006 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2]). Die Vorinstanz hat gemäss Art. 7 Abs. 3
SR 173.320.2 Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF)
FITAF Art. 7 Principe
1    La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
2    Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
3    Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
4    Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
5    L'art. 6a s'applique par analogie.7
VGKE keinen Anspruch auf Parteientschädigung.

Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Verfahrenskosten in der Höhe von Fr. 1'000.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Sie werden mit dem geleisteten Kostenvorschuss von Fr. 4'000.- verrechnet. Der Restbetrag, ausmachend Fr. 3'000.-, wird dem Beschwerdeführer nach Eintritt der Rechtskraft des vorliegenden Urteils zurückerstattet. Hierzu hat er dem Bundesverwaltungsgericht seine Zahlungsverbindungen anzugeben.

3.
Es wird keine Parteientschädigung ausgerichtet.

4.
Dieses Urteil geht an:

- den Beschwerdeführer (Gerichtsurkunde)

- die Beschwerdegegnerin (Gerichtsurkunde)

- die Vorinstanz (Ref-Nr. 731.3/2010-11-15/278; Einschreiben)

- das Generalsekretariat UVEK (Gerichtsurkunde)

Der vorsitzende Richter: Die Gerichtsschreiberin:

Markus Metz Flurina Peerdeman

Rechtsmittelbelehrung:

Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
a  contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
b  contre les actes normatifs cantonaux;
c  qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.
., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift ist in einer Amtssprache abzufassen und hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42
SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire
LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
1    Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
2    Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
3    Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
4    En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
a  le format du mémoire et des pièces jointes;
b  les modalités de la transmission;
c  les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
5    Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
6    Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
7    Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.
BGG).

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