6B_398/2021 - 2021-08-26 - Straftaten - Brandstiftung, banden- und gewerbsmässiger Diebstahl; mehrfache Sachbeschädigung, mehrfacher Hausfriedensbruch; qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung; rechtliches Gehör

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 398/2021

Urteil vom 26. August 2021

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari, Präsidentin,
Bundesrichter Denys,
Bundesrichter Muschietti,
Gerichtsschreiberin Bianchi.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Daniel Speck,
Beschwerdeführer,

gegen

Staatsanwaltschaft des Kantons St. Gallen, Spisergasse 15, 9001 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Brandstiftung, banden- und gewerbsmässiger Diebstahl; mehrfache Sachbeschädigung, mehrfacher Hausfriedensbruch; qualifizierte grobe Verletzung der Verkehrsregeln; Strafzumessung; willkürliche Beweiswürdigung; rechtliches Gehör,

Beschwerde gegen den Entscheid des Kantonsgerichts St. Gallen, Strafkammer, vom 20. Oktober 2020 (ST.2019.108-SK3).

Sachverhalt:

A.
Das Kreisgericht St. Gallen sprach A.________ am 18. Juni 2019 des banden- und gewerbsmässigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs, der Brandstiftung, der mehrfachen qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln, der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln, des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Ausweises, des mehrfachen Fahrens ohne Fahrzeugausweis oder Kontrollschilder, des mehrfachen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung, der mehrfachen missbräuchlichen Verwendung von Ausweisen und Kontrollschildern, der mehrfachen widerrechtlichen Aneignung von Kontrollschildern, des mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz, des Vergehens gegen das Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe und der mehrfachen Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Konsum) schuldig. Das Kreisgericht sprach A.________ vom Vorwurf frei, am 3. Juni 2016 in U.________ und V.________ verschiedene Widerhandlungen gegen das Strassenverkehrsgesetz begangen zu haben.
Das Kreisgericht verurteilte A.________ zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren und drei Monaten, zu einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- und zu einer Busse von Fr. 500.--. Es verpflichtete A.________, der Stadt W.________ Fr. 6'506.95 und der Stadt X.________ Fr. 133.50 Schadenersatz zu bezahlen. Die weiteren Zivilklagen verwies es auf den Zivilweg.

B.
Das Kantonsgericht St. Gallen bestätigte am 20. Oktober 2020 den Schuldspruch wegen banden- und gewerbsmässigen Diebstahls, mehrfacher Sachbeschädigung, mehrfachen Hausfriedensbruchs, Brandstiftung, mehrfacher qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfacher Verletzung der Verkehrsregeln, mehrfachen Führens eines Motorfahrzeugs trotz Entzug des Ausweises, mehrfachen Fahrens ohne Fahrzeugausweis oder Kontrollschilder, mehrfachen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung, mehrfacher missbräuchlicher Verwendung von Ausweisen und Kontrollschildern, mehrfacher widerrechtlicher Aneignung von Kontrollschildern, mehrfachen Vergehens gegen das Waffengesetz, Vergehens gegen das Bundesgesetz über explosionsgefährliche Stoffe und mehrfacher Übertretung des Betäubungsmittelgesetzes (Konsum). Vom Vorwurf der qualifiziert groben Verletzung der Verkehrsregeln, der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit, des pflichtwidrigen Verhaltens bei Unfall, des mehrfachen Führens eines Motorfahrzeuges trotz Entzug des Ausweises, des mehrfachen Fahrens ohne Kontrollschild, des mehrfachen Fahrens ohne Haftpflichtversicherung und der mehrfachen Verletzung der Verkehrsregeln sprach das Kantonsgericht A.________ frei.
Das Kantonsgericht verurteilte A.________ zu einer Freiheitsstrafe von fünf Jahren, einer Geldstrafe von 20 Tagessätzen zu je Fr. 10.-- und einer Busse von Fr. 500.--. Es bestätigte die Pflicht zur Schadenersatzzahlung an die Stadt W.________ in der Höhe von Fr. 6'506.95 und an die Stadt X.________ in der Höhe von Fr. 133.50 und verwies die übrigen Zivilklagen auf den Zivilweg.

C.
A.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen vom 6. April 2021 sowie Ergänzung der Beschwerde vom 16. April 2021, der Entscheid des Kantonsgerichts sei im Schuld- und Strafpunkt aufzuheben, er sei vom Vorwurf der Brandstiftung, des banden- und gewerbsmässigen Diebstahls, der mehrfachen Sachbeschädigung, des mehrfachen Hausfriedensbruchs und der mehrfachen qualifizierten Verletzung der Verkehrsregeln freizusprechen und die Sache sei zur neuen Bemessung der Strafe an das Kantonsgericht zurückzuweisen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an das Kantonsgericht zurückzuweisen. A.________ ersucht um unentgeltliche Rechtspflege.

Erwägungen:

1.
Die Ergänzung der Beschwerde erfolgte fristgerecht (vgl. Art. 100 Abs. 1 BGG), weshalb sie nachfolgend zu berücksichtigen ist.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe den Sachverhalt willkürlich und unter Verletzung der Unschuldsvermutung festgestellt.

2.2. Die Feststellung des Sachverhalts durch die Vorinstanz kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig, d.h. willkürlich ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Willkür im Sinne von Art. 9 BV liegt nach ständiger Rechtsprechung vor, wenn die Sachverhaltsfeststellung eindeutig und augenfällig unzutreffend ist und der angefochtene Entscheid auf einer schlechterdings unhaltbaren oder widersprüchlichen Beweiswürdigung beruht, mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht, eine Norm oder einen unumstrittenen Rechtsgrundsatz krass verletzt oder in stossender Weise dem Gerechtigkeitsgedanken zuwiderläuft (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 88 E. 1.3.1 S. 92; 143 IV 500 E. 1.1; je mit Hinweisen). Das Bundesgericht prüft die Rüge der offensichtlich unrichtigen Feststellung des Sachverhalts gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG nur, soweit sie in der Beschwerde explizit vorgebracht und substantiiert begründet worden ist. Auf eine rein appellatorische Kritik am angefochtenen Urteil tritt es nicht ein (BGE 147 IV 73 E. 4.1.2; 146 IV 114 E. 2.1; 88 E. 1.3.1 S. 92; 145 IV 154 E.
1.1; je mit Hinweisen).
Das Gericht würdigt die Beweise von Gesetzes wegen frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung (Art. 10 Abs. 2 StPO). Dem Grundsatz "in dubio pro reo" kommt in seiner Funktion als Beweiswürdigungsmaxime keine über das Willkürverbot gemäss Art. 9 BV hinausgehende Bedeutung zu (BGE 146 IV 297 E. 2.2.5 S. 307; 145 IV 154 E. 1.1 S. 156; je mit Hinweisen). Insbesondere ist dem Grundsatz nicht zu entnehmen, welche Beweismittel zu berücksichtigen und wie sie gegebenenfalls zu würdigen sind (BGE 146 IV 297 E. 2.2.5 S. 307; 144 IV 345 E. 2.2.3.1 S. 349).

2.3. Der Beschwerdeführer bestreitet zunächst, in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2016 in die Räumlichkeiten der B.________ AG, in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli 2016 in das Restaurant C.________ sowie in die Räumlichkeiten des Strandbades W.________, in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2016 in das Freibad D.________ in Y.________ und in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016 in die Räumlichkeiten des Restaurants E.________ in X.________ eingebrochen zu sein. Die Vorinstanz stellte auf die Aussagen des Mittäters F.________ ab, die sie als glaubhaft erachtete. F.________ habe sich die Hauptrolle bei den Einbruchdiebstählen zugeschrieben und es sei weder ein Belastungseifer noch ein Rachemotiv ersichtlich gewesen. Die Aussagen von F.________ seien chronologisch, detailliert und in Übereinstimmung mit den Sachbeweisen erfolgt. Zudem seien die beim Einbruch in der Nacht vom 20. auf den 21. Juni 2016 in die B.________ AG aus dem Tresor entwendeten Depotkarten beim Beschwerdeführer aufgefunden worden. Betreffend den Einbruch in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2016 in das Freibad D.________ in Y.________ sei die DNA des Beschwerdeführers am Wandlampenglas im Eingangsbereich des Freibades gefunden worden. Die Vorinstanz
erachtet die Aussagen des Beschwerdeführers in diesem Zusammenhang als wenig glaubhaft. Im Wesentlichen bestreite er die Vorwürfe pauschal, wobei seine Ausführungen teilweise durch Sachbeweise widerlegt seien. Hinsichtlich des Einbruchs in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016 in die Räumlichkeiten des Restaurants E.________ in X.________ sei auf den Aufzeichnungen der Überwachungskameras eine Beschädigung auf dem Schuh von einem der Täter erkennbar und der Beschwerdeführer habe bei seiner Festnahme Schuhe getragen, welche auf der Oberfläche des linken Schuhs dasselbe Individualmerkmal aufgewiesen hätten.
Zur Brandstiftung erwägt die Vorinstanz, der Beschwerdeführer habe am 27. Juli 2016 um ca. 4.00 Uhr den am Vortag gestohlenen Personenwagen auf dem Parkplatz beim Hotel Restaurant G.________ mit einem Abstand von ca. einem Meter neben dem Personenwagen von H.________ abgestellt. Anschliessend habe der Beschwerdeführer das in einer PET-Flasche mitgeführte Benzin im Innern des Personenwagens ausgeschüttet und angezündet, was zur Folge gehabt habe, dass der Personenwagen wenige Minuten später vollständig ausgebrannt sei. Die starke Hitzeeinwirkung habe zur Beschädigung der Lackierung beim danebenstehenden Personenwagen von H.________ geführt. Die Vorinstanz stützte sich auf die als glaubhaft erachteten Aussagen von F.________ sowie verschiedene Sachbeweise, welche mit diesen Aussagen übereinstimmten. Die Vorinstanz wies insbesondere auf den Bezug von 4,92 Litern Benzin kurz vor der Brandmeldung bei einer Tankstelle hin, die F.________ dem Beschwerdeführer empfohlen habe. Ferner sei im Gutachten vom 14. November 2016 vom Institut für Rechtsmedizin St. Gallen, welches sich auf die Narben des Beschwerdeführers stützte, die von F.________ beschriebene Brandverletzung des Beschwerdeführers nicht ausgeschlossen worden. Aus dem Bericht des
Kriminaltechnischen Dienstes vom 10. August 2016 habe sich ergeben, dass es keine Hinweise auf eine technische Brandursache gegeben habe und dass die DNA des Beschwerdeführers auf der neben dem Fahrzeug gefundenen PET-Flasche nachgewiesen worden sei.
Die Vorinstanz erwägt weiter, der Beschwerdeführer sei am 2. Juli 2016 um 3.11 und 3.29 Uhr in Z.________ ohne Kontrollschild und gültigen Fahrausweis mit seinem Motorrad gefahren und habe die signalisierte Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h stadteinwärts um 54 km/h und stadtauswärts um 100 km/h überschritten. Aus dem Bildmaterial ergebe sich, dass es sich bei dem gefahrenen Motorrad um dasjenige des Beschwerdeführers gehandelt habe. Ferner seien in der Wohnung des Beschwerdeführers diverse Kleidungsstücke sichergestellt worden, welche den vom Motorradfahrer getragenen Kleidern entsprachen.

2.4. Der Beschwerdeführer rügt eine offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellung. Sofern er sich dabei darauf beschränkt, zum vorinstanzlichen Beweisergebnis wie in einem appellatorischen Verfahren (teilweise mit Verweis auf sein Plädoyer vor der Vorinstanz) frei zu plädieren, setzen seine Einwände eine freie Prüfung in tatsächlicher Hinsicht voraus, welche das Bundesgericht nicht vornimmt. Der Beschwerdeführer legt mehrfach dar, wie sich die Dinge ebenfalls zugetragen haben könnten und verkennt dabei, dass das Bundesgericht lediglich überprüft, ob die vorinstanzliche Beweiswürdigung und Sachverhaltsfeststellung geradezu unhaltbar erscheinen.
Dies gilt beispielsweise, wenn der Beschwerdeführer vorbringt, die Aussagen von F.________ seien aufgrund seiner kriminellen Vergangenheit und seines aufgrund des Drogenkonsums mutmasslich eingeschränkten Erinnerungsvermögens nicht glaubhaft. Die Vorinstanz hat nachvollziehbar dargelegt, weswegen sie die Aussagen von F.________ als glaubhaft erachtete (vgl. oben E. 2.3). Ferner bringt der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit dem Einbruch in der Nacht vom 21. auf den 22. Juli 2016 in die Räumlichkeiten des Freibades D.________ in Y.________ vor, seine DNA-Spuren am Wandlampenglas im Eingangsbereich des Freibades seien dadurch zu erklären, dass F.________ die Handschuhe des Beschwerdeführers benutzt und dadurch die DNA des Beschwerdeführers auf die Wandlampe übertragen habe. Der Beschwerdeführer legt dabei dar, wie die DNA-Spuren aus seiner Sicht zu würdigen gewesen wären, ohne aufzuzeigen, dass die vorinstanzlichen Erwägungen geradezu stossend sind. Sofern der Beschwerdeführer die Teilnahme am Einbruch in der Nacht vom 25. auf den 26. Juli 2016 in das Restaurant E.________ in X.________ mit Verweis auf sein Plädoyer vor der Vorinstanz bestreitet, verkennt er, dass die Begründung in der Beschwerdeschrift selbst enthalten sein muss
und der blosse Verweis auf Ausführungen in anderen Rechtsschriften oder auf die Akten nicht genügt (BGE 143 IV 122 E. 3.3; 141 V 416 E. 4; 138 IV 47 E. 2.8.1; je mit Hinweisen). Auf diese Vorbringen ist nicht einzutreten.
Keine willkürliche Sachverhaltsfeststellung aufzuzeigen vermag der Beschwerdeführer ferner, wenn er betreffend den der Brandstiftung zugrunde liegenden Sachverhalt einwendet, an der Tankstelle seien 4,92 Liter Benzin bezogen worden, die beim Tatort der Brandstiftung gefundene PET-Flasche habe aber lediglich 0,5 Liter erfasst. Die Vorinstanz hat diesbezüglich nachvollziehbar dargelegt, dass der Beschwerdeführer allenfalls mehrere PET-Flaschen verwendet oder eine gewisse Menge Benzin verschüttet habe. Nicht zu folgen ist dem Beschwerdeführer, wenn er darauf hinweist, dass der Gutachter des Instituts für Rechtsmedizin St. Gallen zwar festhalte, seine Narben könnten grundsätzlich im Zusammenhang mit der Brandstiftung stehen, aber keine charakteristischen Veränderungen wie "Abrinnspuren", welche typischerweise bei Verbrühungen mit brennbarer Flüssigkeit beobachtet werden, festgestellt worden seien. Der Gutachter machte seine Einschätzung, wonach die von F.________ beschriebene Brandverletzung des Beschwerdeführers nicht ausgeschlossen werden könne, unter Berücksichtigung des vom Beschwerdeführer gemachten Einwandes.
Schliesslich genügt es nicht, wenn der Beschwerdeführer im Zusammenhang mit seiner Motorradfahrt am 2. Juli 2016 und der Verurteilung wegen der Widerhandlung gegen Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG auf die Möglichkeit hinweist, dass sein Bruder das Motorrad gelenkt haben könnte. Die Ausführungen des Beschwerdeführers erschöpfen sich auch in diesem Punkt in appellatorischer Kritik, worauf nicht weiter einzutreten ist. Schliesslich erkennt der Beschwerdeführer eine Verletzung des rechtlichen Gehörs in dem Umstand, das die Vorinstanz die Möglichkeit, dass sein Bruder das Fahrrad gelenkt haben könnte, nicht in Betracht gezogen habe. Es ist nicht erforderlich, dass sich die Vorinstanz mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzt und jedes einzelne Vorbringen ausdrücklich widerlegt. Vielmehr kann sie sich auf die für den Entscheid wesentlichen Punkte beschränken. Die Vorinstanz hat ihre Überlegungen genannt und insbesondere auch auf die einzelnen beim Beschwerdeführer vorgefundenen Kleidungsstücke hingewiesen, welche denjenigen des Motorradfahrers entsprachen. Damit hat die Vorinstanz die Überlegungen dargelegt, von denen sie sich hat leiten lassen und auf die sich ihr Entscheid stützt (vgl. BGE 143 III 65 E. 5.2; 141 III 28 E.
3.2.4; 139 IV 179 E. 2.2; je mit Hinweisen). Die geltend gemachte Gehörsverletzung ist zu verneinen.

2.5. Insgesamt zeigt der Beschwerdeführer nicht auf, dass und inwiefern das vorinstanzliche Beweisergebnis schlechterdings nicht mehr vertretbar sein sollte. Die Beschwerde erweist sich als unbegründet, soweit sie den Begründungsanforderungen von Art. 42 Abs. 2 und Art. 106 Abs. 2 BGG überhaupt zu genügen vermag.

3.
Die Beschwerde ist abz uweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Der Beschwerdeführer wird kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG e contrario). Seinen angespannten finanziellen Verhältnissen ist mit reduzierten Gerichtskosten Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht St. Gallen, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. August 2021

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Jacquemoud-Rossari

Die Gerichtsschreiberin: Bianchi

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 100 Beschwerde gegen Entscheide - 1 Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
¹	Die Beschwerde gegen einen Entscheid ist innert 30 Tagen nach der Eröffnung der vollständigen Ausfertigung beim Bundesgericht einzureichen.
²	Die Beschwerdefrist beträgt zehn Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen;
^b	bei Entscheiden auf den Gebieten der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen und der internationalen Amtshilfe in Steuersachen;
^c	bei Entscheiden über die Rückgabe eines Kindes nach dem Europäischen Übereinkommen vom 20. Mai 198089 über die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen über das Sorgerecht für Kinder und die Wiederherstellung des Sorgerechts oder nach dem Übereinkommen vom 25. Oktober 198090 über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung;
^d	bei Entscheiden des Bundespatentgerichts über die Erteilung einer Lizenz nach Artikel 40d des Patentgesetzes vom 25. Juni 195492.
³	Die Beschwerdefrist beträgt fünf Tage:
^a	bei Entscheiden der kantonalen Aufsichtsbehörden in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen im Rahmen der Wechselbetreibung;
^b	bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen eidgenössische Abstimmungen.
⁴	Bei Entscheiden der Kantonsregierungen über Beschwerden gegen die Nationalratswahlen beträgt die Beschwerdefrist drei Tage.
⁵	Bei Beschwerden wegen interkantonaler Kompetenzkonflikte beginnt die Beschwerdefrist spätestens dann zu laufen, wenn in beiden Kantonen Entscheide getroffen worden sind, gegen welche beim Bundesgericht Beschwerde geführt werden kann.
⁶	...93
⁷	Gegen das unrechtmässige Verweigern oder Verzögern eines Entscheids kann jederzeit Beschwerde geführt werden.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 95 Schweizerisches Recht - Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
^a	Bundesrecht;
^b	Völkerrecht;
^c	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
^d	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
^e	interkantonalem Recht.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 106 Rechtsanwendung - 1 Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
¹	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
²	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 10 Unschuldsvermutung und Beweiswürdigung - 1 Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
¹	Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
²	Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung.
³	Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus.

SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 90 - 1 Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.
¹	Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt.
²	Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt.
³	Mit Freiheitsstrafe von einem bis zu vier Jahren wird bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung elementarer Verkehrsregeln das hohe Risiko eines Unfalls mit Schwerverletzten oder Todesopfern eingeht, namentlich durch besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit, waghalsiges Überholen oder Teilnahme an einem nicht bewilligten Rennen mit Motorfahrzeugen.
^3bis	Die Mindeststrafe von einem Jahr kann bei Widerhandlungen gemäss Absatz 3 unterschritten werden, wenn ein Strafmilderungsgrund nach Artikel 48 StGB235 vorliegt, insbesondere wenn der Täter aus achtenswerten Beweggründen gehandelt hat.236
^3ter	Der Täter kann bei Widerhandlungen gemäss Absatz 3 mit Freiheitsstrafe bis zu vier Jahren oder Geldstrafe bestraft werden, wenn er nicht innerhalb der letzten zehn Jahre vor der Tat wegen eines Verbrechens oder Vergehens im Strassenverkehr mit ernstlicher Gefahr für die Sicherheit anderer, respektive mit Verletzung oder Tötung anderer verurteilt wurde.237
⁴	Eine besonders krasse Missachtung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit liegt vor, wenn diese überschritten wird um:
^a	mindestens 40 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 30 km/h beträgt;
^b	mindestens 50 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 50 km/h beträgt;
^c	mindestens 60 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit höchstens 80 km/h beträgt;
^d	mindestens 80 km/h, wo die Höchstgeschwindigkeit mehr als 80 km/h beträgt.238
⁵	Artikel 237 Ziffer 2 des Strafgesetzbuches239 findet in diesen Fällen keine Anwendung.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 64 Unentgeltliche Rechtspflege - 1 Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
¹	Das Bundesgericht befreit eine Partei, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, auf Antrag von der Bezahlung der Gerichtskosten und von der Sicherstellung der Parteientschädigung, sofern ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint.
²	Wenn es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, bestellt das Bundesgericht der Partei einen Anwalt oder eine Anwältin. Der Anwalt oder die Anwältin hat Anspruch auf eine angemessene Entschädigung aus der Gerichtskasse, soweit der Aufwand für die Vertretung nicht aus einer zugesprochenen Parteientschädigung gedeckt werden kann.
³	Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entscheidet die Abteilung in der Besetzung mit drei Richtern oder Richterinnen. Vorbehalten bleiben Fälle, die im vereinfachten Verfahren nach Artikel 108 behandelt werden. Der Instruktionsrichter oder die Instruktionsrichterin kann die unentgeltliche Rechtspflege selbst gewähren, wenn keine Zweifel bestehen, dass die Voraussetzungen erfüllt sind.
⁴	Die Partei hat der Gerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 65 Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
¹	Die Gerichtskosten bestehen in der Gerichtsgebühr, der Gebühr für das Kopieren von Rechtsschriften, den Auslagen für Übersetzungen, ausgenommen solche zwischen Amtssprachen, und den Entschädigungen für Sachverständige sowie für Zeugen und Zeuginnen.
²	Die Gerichtsgebühr richtet sich nach Streitwert, Umfang und Schwierigkeit der Sache, Art der Prozessführung und finanzieller Lage der Parteien.
³	Sie beträgt in der Regel:
^a	in Streitigkeiten ohne Vermögensinteresse 200-5000 Franken;
^b	in den übrigen Streitigkeiten 200-100 000 Franken.
⁴	Sie beträgt 200-1000 Franken und wird nicht nach dem Streitwert bemessen in Streitigkeiten:
^a	über Sozialversicherungsleistungen;
^b	über Diskriminierungen auf Grund des Geschlechts;
^c	aus einem Arbeitsverhältnis mit einem Streitwert bis zu 30 000 Franken;
^d	nach den Artikeln 7 und 8 des Behindertengleichstellungsgesetzes vom 13. Dezember 200223.
⁵	Wenn besondere Gründe es rechtfertigen, kann das Bundesgericht bei der Bestimmung der Gerichtsgebühr über die Höchstbeträge hinausgehen, jedoch höchstens bis zum doppelten Betrag in den Fällen von Absatz 3 und bis zu 10 000 Franken in den Fällen von Absatz 4.