5A_842/2015 - 2016-05-26 - Droit de la famille - vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

5A 842/2015

Urteil vom 26. Mai 2016

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter von Werdt, Präsident,
Bundesrichter Marazzi, Herrmann, Schöbi, Bovey,
Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte
A.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Detlev Hebeisen,
Beschwerdeführer,

gegen

B.A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Jürg Geiger,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
vorsorgliche Massnahmen (Ehescheidung),

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts
des Kantons Zürich, I. Zivilkammer,
vom 15. September 2015.

Sachverhalt:

A.

A.a. Die seit September 1998 verheirateten Eheleute A.A.________ und B.A.________ sind Eltern der Zwillinge C.A.________ und D.A.________ (geb. 2009). Seit dem 1. Januar 2013 leben sie getrennt. Mit Eheschutzentscheid vom 26. November 2013 genehmigte das Bezirksgericht U.________ eine gleichentags geschlossene Vereinbarung, worin die Parteien unter anderem die Unterhaltsbeiträge für Ehegattin und Kinder regelten. A.A.________ wurde verpflichtet, mit Wirkung von April bis Juni 2013 Unterhalt in Höhe von Fr. 800.-- für die Ehefrau sowie von Fr. 750.-- (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen) für jedes der beiden Kinder zu bezahlen. Der Betrag für die Ehefrau sollte ab Juli 2013 (abhängig von der Wohnsituation) bis längstens März 2015 auf Fr. 1'100.-- und spätestens ab April 2015 auf Fr. 2'500.-- erhöht werden.

A.b. Am 11. Februar 2014 hoben die Eheleute vor Bezirksgericht ein Scheidungsverfahren an. Am 31. Juli 2014 stellte A.A.________ das Gesuch, die Kinder- und Ehegattenunterhaltsbeiträge seien veränderten Verhältnissen anzupassen. Mit Verfügung vom 27. Mai 2015 setzte das Bezirksgericht U.________ die für die Ehefrau zu bezahlenden Beiträge auf Fr. 1'530.-- (August 2014 bis Oktober 2015) und Fr. 2'030.-- (November 2015 für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens) fest, die für die Kinder zu bezahlenden Beiträge für den gesamten Zeitraum auf je Fr. 750.-- (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen).

B.
Auf Berufung von A.A.________ hin verpflichtete ihn das Obergericht, für die Dauer des Scheidungsverfahrens ab August 2014 monatlich folgende Unterhaltsbeiträge zu bezahlen: für die Ehefrau bis Oktober 2015 Fr. 1'530.--, danach Fr. 1'675.--; für jedes Kind Fr. 750.-- (zuzüglich allfälliger Kinderzulagen). Es bestimmte, dass die ausstehenden Unterhaltsbeiträge - nach Verrechnung der für die massgebenden Perioden bereits geleisteten Beiträge - sofort fällig werden, die weiteren Beiträge jeweils auf den Ersten jeden Monats im Voraus (Urteil vom 15. September 2015).

C.

C.a. A.A.________ führte am 21. Oktober 2015 Beschwerde in Zivilsachen mit den Rechtsbegehren, die monatlichen Unterhaltsbeiträge seien wie folgt festzusetzen: ab August 2014 bis zum Zeitpunkt, seit welchem er die Krankenkassenprämien für die beiden Töchter nicht mehr zu bezahlen haben werde, Fr. 370.-- für B.A.________ (Beschwerdegegnerin) und Fr. 400.-- für jedes Kind; danach für die weitere Dauer des Scheidungsverfahrens Fr. 395.-- für die Beschwerdegegnerin und Fr. 450.-- (jeweils zuzüglich allfälliger Kinder- und Familienzulagen) für jedes Kind. Die Kosten- und Entschädigungsfolgen für das vorinstanzliche Verfahren seien neu zu regeln, eventuell sei die Sache zu diesem Zweck an die Vorinstanz zurückzuweisen. Weiter beantragt A.A.________, seiner Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege und Rechtsvertretung für das bundesgerichtliche Verfahren zu bewilligen.

C.b. Die Beschwerdegegnerin und das Obergericht erhielten Gelegenheit, zum Gesuch um aufschiebende Wirkung Stellung zu nehmen. Erstere beantragt, das Gesuch sei abzuweisen. Ausserdem ersucht sie um Bewilligung der unentgeltlichen Rechtspflege und Rechtsvertretung für das bundesgerichtliche Verfahren. Das Obergericht verzichtete auf eine Stellungnahme.
Mit Verfügung vom 6. November 2015 erkannte der Präsident der II. zivilrechtlichen Abteilung der Beschwerde die aufschiebende Wirkung für die bis und mit September 2015 geschuldeten Unterhaltsbeiträge zu, wies das Gesuch im Übrigen jedoch ab. Über das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege werde später entschieden.

C.c. In der Sache hat das Bundesgericht die Akten beigezogen, aber keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen einen verfahrensabschliessenden Entscheid (Art. 90 BGG) in Zivilsachen (Art. 72 Abs. 1 BGG) einer letzten kantonalen Instanz (Art. 75 Abs. 1 BGG) betreffend vorsorgliche Massnahmen im Scheidungsverfahren (Art. 276 Abs. 1 ZPO; BGE 134 III 426 E. 2.2 S. 431). Strittig sind Ehegatten- und Kinderunterhaltsbeiträge. Die Angelegenheit ist vermögensrechtlicher Natur (Urteil 5A 705/2013 vom 29. Juli 2014 E. 1.1). Die gesetzliche Streitwertgrenze ist erreicht (Art. 51 Abs. 1 lit. a und Abs. 4 sowie Art. 74 Abs. 1 lit. b BGG). Die Beschwerde in Zivilsachen ist somit grundsätzlich zulässig.

1.2. Geht es um vorsorgliche Massnahmen, so kann vor Bundesgericht nur die Verletzung verfassungsmässiger Rechte gerügt werden (Art. 98 BGG; BGE 133 III 585 E. 4.1 S. 588). Es gilt das strenge Rügeprinzip (Art. 106 Abs. 2 BGG). Die rechtsuchende Partei muss anhand der Erwägungen des angefochtenen Entscheids genau angeben, welches verfassungsmässige Recht verletzt wurde, und im Einzelnen darlegen, worin die Verletzung besteht. Das Bundesgericht beurteilt nur klar und detailliert erhobene und, soweit möglich, belegte Rügen (BGE 134 II 244 E. 2.2 S. 246; 133 II 396 E. 3.2 S. 399).

2.

2.1. Die strittige Festlegung der Unterhaltsbeiträge für die Dauer des Scheidungsprozesses erfolgte nicht originär, sondern im Rahmen eines Abänderungsverfahrens. Sie bezieht sich auf eine Regelung im vorangegangenen Eheschutzverfahren, welche wiederum auf einer richterlich genehmigten Vereinbarung beruht (Eheschutz-Konvention und bezirksgerichtliches Urteil vom 26. November 2013).

2.2. Im Scheidungsverfahren trifft das Gericht die nötigen vorsorglichen Massnahmen; dabei sind die Bestimmungen über die Massnahmen zum Schutz der ehelichen Gemeinschaft (Art. 171 ff . ZGB) sinngemäss anwendbar (Art. 276 Abs. 1 ZPO). Bestehende eheschutzrichterliche Regelungen (Art. 176 Abs. 1 Ziff. 1 und Abs. 3 in Verbindung mit Art. 163 ZGB; zum Kindesunterhalt: Ivo Schwander, in: Basler Kommentar, ZGB I, 5. Aufl. 2014, N. 11 zu Art. 176 ZGB) bleiben wirksam, bis sie allenfalls durch eine vorsorgliche Massnahme des Scheidungsgerichts geändert resp. ersetzt werden (Art. 276 Abs. 2 ZPO; BGE 137 III 614 E. 3.2.2 S. 616; Ombline de Poret Bortolaso, Le calcul des contributions d'entretien, in: SJ 2016 II S. 144; Siehr/Bähler, in: Basler Kommentar, ZPO, 2. Aufl. 2013, N. 10 zu Art. 276 ZPO; Annette Spycher, in: Berner Kommentar, ZPO Bd. II, 2012, N. 19 zu Art. 271 ZPO).

2.3. Vorsorgliche Massnahmen zur Regelung der ehelichen Rechte und Pflichten im Eheschutz- sowie während des Scheidungsverfahrens werden mit Ablauf der Rechtsmittelfrist formell rechtskräftig und damit grundsätzlich unwiderruflich (zum allgemeinen zivilprozessualen Grundsatz: BGE 141 III 43 E. 2.5.2 S. 46; LORENZ DROESE, Res iudicata ius facit, 2015, S. 150). Soweit ein neues Gesuch auf dem gleichen Sachverhalt beruht wie ein früheres Begehren, steht ihm insoweit der Einwand der res iudicataentgegen (BGE 141 III 376 E. 3.3.4 S. 381 mit Hinweisen; RAINER SCHUMACHER, Res judicata: Wie kräftig wirkt die Rechtskraft der Endentscheide über vorsorgliche Massnahmen?, in: Anwaltsrevue 2016, S. 135 ff.).

2.4. Auf der andern Seite sind vorläufige Unterhaltsregelungen im Eheschutz- und Scheidungsverfahren eingeschränkt rechtsbeständig, da sie im summarischen Verfahren getroffen werden (Art. 271 lit. a und Art. 276 Abs. 1 ZPO; Isenring/Kessler, in: Basler Kommentar, ZGB I, 5. Aufl. 2014, N. 1 zu Art. 179 ZGB). Mit Blick auf die für diese Verfahrensart vorgesehenen Vereinfachungen vorab der Verfahrensinstruktion (vgl. Art. 254 ff . ZPO) ergänzen spezielle, weiter gefasste Abänderungsgründe die allgemeinen Revisionstatbestände (vgl. Art. 328 ff . ZPO; Schumacher, a.a.O., S. 136). Die Rechtskraft der vorsorglichen Unterhaltsregelung kann demnach auch unter folgenden Voraussetzungen durchbrochen werden:

2.4.1. Vorsorgliche Massnahmen können angepasst werden, wenn sich die massgebenden Verhältnisse wesentlich und dauernd verändert haben (Art. 276 Abs. 1ZPO in Verbindung mit Art. 179 Abs. 1 ZGB; Isenring/Kessler, a.a.O., N. 3 zu Art. 179 ZGB). Eine Partei kann sich aber nicht auf eine veränderte Sachlage berufen, wenn sie diese durch eigenmächtiges, widerrechtliches Verhalten selber herbeigeführt hat. Das Gleiche gilt, wenn die angeführten Veränderungen im Zeitpunkt des früheren Entscheids vorhersehbar und bei der Festsetzung des Unterhaltsbeitrages berücksichtigt worden sind (BGE 141 III 376 E. 3.3.1 S. 378).

2.4.2. Des Weitern können vorsorgliche Massnahmen aufgehoben oder abgeändert werden, wenn der frühere Entscheid auf unzutreffenden Voraussetzungen beruhte. Dies trifft namentlich zu, wenn sich die tatsächlichen Umstände, die dem Massnahmeentscheid zugrunde gelegt wurden, nachträglich als unrichtig erwiesen bzw. nicht wie prognostiziert verwirklicht haben, oder wenn sich der Entscheid im Ergebnis als nicht gerechtfertigt herausstellt, weil dem Massnahmegericht erhebliche Tatsachen nicht bekannt gewesen sind (vgl. Art. 268 Abs. 1 ZPO; Urteil 5A 22/2014 vom 13. Mai 2014 E. 3.1 mit Hinweisen; de Poret Bortolaso, a.a.O., S. 162; Isenring/Kessler, a.a.O., N. 4 zu Art. 179 ZGB).

2.5. So wie über die Scheidungsfolgen eine genehmigungsbedürftige Konvention geschlossen werden kann (Art. 279 ZPO), können auch die Unterhaltsregelungen im Eheschutz- und Scheidungsverfahren (Art. 176 ZGB und Art. 276 ZPO) auf Vereinbarung beruhen. Eine Übereinkunft ermöglicht es den Parteien, Ungewissheiten bezüglich der beurteilungsrelevanten Tatsachen oder deren rechtlicher Tragweite endgültig zu bereinigen (vgl. Urteile 5A 688/2013 vom 14. April 2014 E. 8.2 und 5A 187/2013 vom 4. Oktober 2013 E. 7.1 [betreffend Vereinbarungen zu den Scheidungsfolgen]). Eine richterliche Beteiligung in Form eines Vergleichsvorschlages sowie der (erforderlichen) Genehmigung (vgl. Urteil 5A 128/2012 vom 16. Juli 2012 E. 2.4; Sutter-Somm/Stanischewski, Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung, 3. Aufl. 2016, N. 4 zu Art. 276 ZPO sowie Sutter-Somm/Gut, a.a.O., N. 5 und 5a zu Art. 279 ZPO; Siehr/Bähler, a.a.O., N. 7 zu Art. 271 ZPO und N. 1b zu Art. 279 ZPO) ändert nichts daran, dass die Parteien dabei einen relativ weit gefassten Gestaltungsspielraum haben (vgl. Art. 279 Abs. 1 ZPO). Soweit mit der gütlichen Einigung eine vollständige Beurteilung der Tatsachen und ihrer rechtlichen Tragweite vermieden werden sollte, bleiben die
betreffenden Teile der Regelung unabänderlich (erwähntes Urteil 5A 187/2013 E. 7.1).

2.6. Vor diesem Hintergrund sind die Möglichkeiten, eine auf Vereinbarung beruhende Eheschutzmassnahme oder vorsorgliche Massnahme im Scheidungsverfahren abzuändern, eingeschränkt. Es gelten die gleichen Restriktionen, wie sie die Rechtsprechung für die Scheidungskonventionen umschrieben hat (vgl. erwähnte Urteile 5A 688/2013 und 5A 187/2013, je a.a.O.) :

2.6.1. Eine Anpassung kann nur verlangt werden, wenn erhebliche tatsächliche Änderungen Teile des Sachverhalts betreffen, welche im Zeitpunkt der Vereinbarung als feststehend angesehen wurden. Keine Anpassung an wesentlich und dauernd veränderte Verhältnisse gibt es hingegen bezüglich Tatsachen, welche vergleichsweise definiert worden sind, um eine ungewisse Sachlage zu bewältigen (sog. caput controversum), zumal hier eine Referenzgrösse fehlt, an welcher die Erheblichkeit einer allfälligen Veränderung gemessen werden könnte. Vorbehalten bleiben neue Tatsachen, die klarerweise ausserhalb des Spektrums der künftigen Entwicklungen liegen, welche aus Sicht der Vergleichsparteien möglich (wenn auch ungewiss) erschienen.

2.6.2. Auch die Berichtigung einer vorsorglichen Massnahme wegen originär unzutreffender Entscheidungsgrundlagen ist eingeschränkt, soweit die Unterhaltsregelung auf einer Vereinbarung fusst, mit welcher die Parteien eine Rechtsstreitigkeit definitiv beenden wollten. Eine Änderung kommt generell nur im Falle eines rechtserheblichen Willensmangels, das heisst bei Irrtum (Art. 23 ff . OR), Täuschung (Art. 28 OR) oder Drohung (Art. 29 f . OR), in Frage. Ein Irrtum ist erheblich, wenn beide Parteien beim Abschluss der Vereinbarung einen bestimmten Sachverhalt als gegeben vorausgesetzt haben, dieser sich nachträglich jedoch als unrichtig erwiesen hat, oder wenn eine Partei irrtümlich von einer Tatsache ausgegangen ist, ohne die sie die Vereinbarung (für die andere Partei ersichtlich) so nicht abgeschlossen hätte. Die weiter gefassten Möglichkeiten der Berichtigung eines auf unzutreffenden Voraussetzungen beruhenden Entscheids (oben E. 2.4.2) kommen nicht zum Tragen. Im Bereich des caput controversum besteht ohnehin kein Raum für einen Irrtum; andernfalls würden gerade die Fragen wieder aufgerollt, derentwegen die Beteiligten den Vergleich - mit dem Ziel einer endgültigen Regelung - geschlossen haben (BGE 130 III 49 E. 1.2 S. 52).

3.
Der Beschwerdeführer bringt vor, der angefochtene Entscheid beruhe in verschiedenen Punkten auf offensichtlichem Versehen. Die Annahmen der Vorinstanz führten zu einem Resultat, das in einem klaren Widerspruch zur tatsächlichen Situation stehe; damit verletzten sie das Willkürverbot (Art. 9 BV). Die Rügen sind anhand der in E. 2.4 bis 2.6 umrissenen Vorgaben zu beurteilen.

3.1.

3.1.1. Das Obergericht rechnete dem Beschwerdeführer ein Nettoeinkommen von insgesamt Fr. 6'130.-- an. Dieses besteht zum grösseren Teil aus dem Entgelt für eine Tätigkeit als Instruktor im Ausbildungszentrum E.________. Dafür setzte die Vorinstanz statt des aktuellen Lohnes von Fr. 4'000.-- ein früher erzieltes Gehalt in Höhe von Fr. 4'600.-- ein; es liege eine freiwillige Einkommensreduktion vor, welche nicht berücksichtigt werden dürfe. Der Beschwerdeführer macht geltend, eine auf den 1. Juli 2014 wirksam gewordene Änderung des Arbeitsvertrages sei nicht mit einem Einkommensverzicht verbunden gewesen. Vielmehr sei er vorher nur mit einem garantierten Pensum von 40-50 % im Stundenlohn angestellt gewesen, danach indessen mit einem festen Pensum zu 60 %. Die faktische Reduktion des Einkommens beruhe darauf, dass im Eheschutzentscheid vom 26. November 2013 auf die Einkünfte der Jahre 2011 und 2012 abgestellt worden sei. Damals habe er infolge von personellen Engpässen Mehrstunden leisten müssen, welche zu Pensen von rund 65 % (2011) resp. über 75 % (2012) geführt hätten. Mit einer solchen Aufstockung sei für die Folgezeit nicht mehr zu rechnen gewesen, weshalb kein höheres als ein 60-prozentiges Pensum erreichbar gewesen sei. Ihm
bei diesem Stand der Dinge vorzuhalten, er habe sein Einkommen freiwillig reduziert, sei willkürlich. Das Einkommen aus der Instruktorentätigkeit sei daher auf Fr. 4'000.-- festzusetzen.

3.1.2. Das Vorgehen des Obergerichts, ein Einkommen aus der Tätigkeit als Instruktor anzurechnen, welches über dem tatsächlich erzielten liegt, ist nicht schlichtweg unhaltbar. Der Beschwerdeführer legt nicht dar, weshalb im Zeitpunkt des Eheschutzentscheides vom 26. November 2013 noch nicht absehbar gewesen sein sollte, dass die zugrunde gelegten (hohen) Einkünfte der Jahre 2011 und 2012 in den Folgejahren nicht mehr erzielt werden dürften. Über die Lohnperspektiven wurde eine Prognose getroffen und im Entscheid berücksichtigt. Somit entfällt die Möglichkeit, den Eheschutzentscheid veränderten tatsächlichen Verhältnissen anzupassen, dies schon unabhängig davon, dass er auf Vereinbarung beruht (oben E. 2.4.1). Sollte dieser Punkt zum caput controversum der zugrundeliegenden Vereinbarung gehört haben, könnte eine erhebliche tatsächliche Veränderung ohnehin nicht geltend gemacht werden (E. 2.6.1). Ebenso scheidet die Möglichkeit aus, die Unterhaltsregelung wegen eines Irrtums abzuändern. Da der Eheschutzentscheid auf einer Parteivereinbarung beruht, gilt ausserhalb des caput controversum das Erfordernis eines Willensmangels nach Art. 23 ff . OR. Ein wesentlicher Irrtum wird weder geltend gemacht noch ist ein solcher ersichtlich.
Wird hingegen die Vergleichsgrundlage in Zweifel gezogen, so fällt die Irrtumsanfechtung von vornherein ausser Betracht (E. 2.6.2).

3.1.3. Die Festlegung des Einkommens aus der Instruktorentätigkeit ist nach dem Gesagten rechtsbeständig. Hier (noch) nicht relevant ist die vom Beschwerdeführer als unhaltbar bezeichnete Schlussfolgerung der Vorinstanz, es sei ein Lohnverzicht gegeben, welcher die Anrechnung eines hypothetischen Einkommens rechtfertige (vgl. BGE 128 III 4 E. 4a S. 6). Da formell rechtskräftigen vorsorglichen Massnahmen im Scheidungsverfahren nicht die gleiche Rechtswirkung zukommt wie einem im ordentlichen (Klage-) Verfahren ergangenen Urteil (vgl. oben E. 2.3 und E. 2.4), präjudiziert die Bestimmung des massgebenden Lohns die Nebenfolge des Scheidungsurteils nicht (BGE 141 III 376 E. 3.4 S. 381; Schumacher, a.a.O., S. 136; Siehr/Bähler, a.a.O., N. 2 zu Art. 276 ZPO).

3.2. Neben seiner Instruktorentätigkeit bewirtschaftet der Beschwerdeführer einen landwirtschaftlichen Betrieb. Dazu hielt die Vorinstanz fest, der Ehemann habe weder dargetan, dass das im Eheschutzverfahren anerkannte (hypothetische) Einkommen aus dem Betrieb von monatlich Fr. 1'533.-- auf unrichtigen tatsächlichen Voraussetzungen beruhe, noch dass sich die Verhältnisse danach unvorhersehbar und dauerhaft geändert hätten. Es bleibe daher beim in der Eheschutzvereinbarung eingesetzten Betrag.

3.2.1. Zum unterstellten Einkommen aus der Bewirtschaftung des eigenen landwirtschaftlichen Betriebs bringt der Beschwerdeführer vor, die Vorinstanz verkenne, dass die vor dem Eheschutzrichter getroffene Vereinbarung nicht auf ausgewiesene Einkünfte abstelle, sondern auf die Annahme, dass der Ehemann zu 60 % als Instruktor sowie zu 20 % im Nebenerwerb arbeite und im eigenen Landwirtschaftsbetrieb einen Ertrag generiere, der 20 % des Instruktoreneinkommens entspreche. Der Ertragsverlauf der Jahre 2010 bis 2013 zeige, dass diese Annahme in einem klaren Widerspruch zu den tatsächlichen Verhältnissen stehe. In willkürlicher Weise übergangen habe die Vorinstanz auch, dass die Ehefrau im Frühjahr 2014 die Verträge betreffend die auf dem Hof befindlichen Pensionspferde vorzeitig aufgelöst und "alle aus der Manneserrungenschaft angeschafften Pferde samt Pferdeausstattungen" bei ihrem Auszug mitgenommen habe. Damit könne er den Pferde- und Pensionsbetrieb nicht mehr gleich wie zuvor weiterführen; eine Betriebsumstellung sei notwendig. Ohne Nutztiere, das heisst nur mit Acker- und Futterbau sowie Spezialkulturen, werfe der Betrieb monatlich nur 500 Franken ab.

3.2.2. Die Heranziehung des Instruktorenlohnansatzes als Berechnungsgrundlage in der eheschutzrichterlich genehmigten Vereinbarung hat keinen Bezug zur Notwendigkeit, den Hof umzustrukturieren. Soweit die angerufenen Umstände nicht zu den Grundlagen der (prinzipiell rechtsbeständigen) ursprünglichen Festlegung gehören, bilden selbst unerwartete Entwicklungen keinen Titel, um die Unterhaltsbeiträge gestützt auf Art. 276 Abs. 1 ZPO in Verbindung mit Art. 179 Abs. 1 ZGB abzuändern. Was sodann die gewählte Berechnungsgrundlage als solche anbetrifft, macht der Beschwerdeführer zwar zutreffend geltend, dass es sachlich kaum gerechtfertigt ist, statt des betrieblichen Ertrages den Ansatz für den Instruktorenlohn heranzuziehen. Insofern beruht die gerichtliche Eheschutzvereinbarung durchaus auf einer fehlerhaften Annahme. Dies begründet aber keine Willkür des angefochtenen Urteils: Der für die Instruktorentätigkeit massgebende Lohnansatz wurde im Rahmen der Vereinbarung behelfsmässig herangezogen, offenkundig weil die effektiven betrieblichen Einkünfte ungewiss waren. Gehört die Frage zum caput controversum der Vereinbarung, so besteht selbst im Falle eines Irrtums kein Abänderungsgrund (oben E. 2.6.2). Ohnehin wäre ein Irrtum nicht
ersichtlich, so dass eine im Ergebnis unhaltbare vorinstanzliche Feststellung über den Ertrag aus dem landwirtschaftlichen Gewerbe auch dann ausscheidet, wenn man davon ausgehen wollte, dass die Parteien das betreffende Teileinkommen zu den als feststehend angenommenen Tatsachen zählten.

3.3.

3.3.1. Hinsichtlich seines Lebensbedarfs macht der Beschwerdeführer geltend, das Obergericht habe bei der Position "Wohnkosten, Zinsendienst" im klaren Widerspruch zur tatsächlichen Situation - mithin willkürlich - unberücksichtigt gelassen, dass die Hypothekarzinsen monatlich mit Fr. 750.-- (nicht bloss mit Fr. 683.--) zu Buche schlügen und dass er aufgrund gesetzlicher Vorgaben zur Amortisation verpflichtet sei. Seine Wohnkosten seien auf Fr. 1'200.-- festzusetzen.

3.3.2. Das Obergericht erwog, die Amortisation von Grundpfandschulden (Hypothekardarlehen) stelle Vermögensbildung dar (dazu Urteil 5P.498/2006 vom 18. Juni 2007 E. 4.4.2); sie sei deshalb bei der Berechnung der Unterhaltsbeiträge nur zu berücksichtigen, wenn der Schuldner gesetzlich oder vertraglich zur Tilgung verpflichtet sei und die finanziellen Verhältnisse es zuliessen. Die Parteien hätten die Amortisationszahlungen im Eheschutzverfahren zu rund einem Drittel berücksichtigt. Für eine vollumfängliche Berücksichtigung bleibe wegen der engen finanziellen Verhältnisse der Parteien kein Raum. Seit dem Eheschutzverfahren hätten sich die Wohnkosten zudem nicht wesentlich verändert; daher sei wie in der Eheschutzvereinbarung von Wohnkosten über Fr. 860.-- auszugehen. Der Beschwerdeführer führt nicht aus, weshalb das vorinstanzliche Erkenntnis in diesem Punkt unhaltbar sei (Art. 98 und 106 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 42 BGG). Diesbezüglich kann das Rechtsmittel somit nicht an die Hand genommen werden.

4.
Insgesamt ist der Beschwerde kein Erfolg beschieden. Das angefochtene Urteil ist in den gerügten Punkten weder willkürlich noch verletzt es in anderer Hinsicht verfassungsmässige Rechte (E. 1.2).

5.
Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Indessen ist das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege gutzuheissen, da die Prozessarmut offensichtlich und die Beschwerdeführung nicht aussichtslos ist (Art. 64 Abs. 1 BGG). Der Beschwerdeführer ist durch den ihn vertretenden Rechtsanwalt zu verbeiständen (Art. 64 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdegegnerin ist in der Sache selber kein entschädigungspflichtiger Vertretungsaufwand entstanden, da keine Vernehmlassung eingeholt wurde (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Ihr Begehren, das Gesuch des Beschwerdeführers um aufschiebende Wirkung sei (vollumfänglich) abzuweisen (Eingabe vom 4. November 2015), war aussichtslos (Art. 64 Abs. 1 und 2 BGG); es entspricht nicht der ständigen Praxis des Bundesgerichts (vgl. Verfügung vom 6. November 2015). Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege ist damit abzuweisen, soweit es nicht gegenstandslos geworden ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit auf sie einzutreten ist.

2.

2.1. Das Gesuch des Beschwerdeführers um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen.

2.2. Das Gesuch der Beschwerdegegnerin um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen, soweit es nicht gegenstandslos ist.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'500.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, jedoch einstweilen auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Rechtsanwalt Detlev Hebeisen wird aus der Bundesgerichtskasse mit Fr. 2'000.-- entschädigt.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, I. Zivilkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 26. Mai 2016
Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: von Werdt

Der Gerichtsschreiber: Traub

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 276 Mesures provisionnelles - 1 Le tribunal ordonne les mesures provisionnelles nécessaires. Les dispositions régissant la protection de l'union conjugale sont applicables par analogie.
¹	Le tribunal ordonne les mesures provisionnelles nécessaires. Les dispositions régissant la protection de l'union conjugale sont applicables par analogie.
²	Les mesures ordonnées par le tribunal des mesures protectrices de l'union conjugale sont maintenues. Le tribunal du divorce est compétent pour prononcer leur modification ou leur révocation.
³	Le tribunal peut ordonner des mesures provisionnelles après la dissolution du mariage, tant que la procédure relative aux effets du divorce n'est pas close.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 51 Calcul - 1 La valeur litigieuse est déterminée:
¹	La valeur litigieuse est déterminée:
^a	en cas de recours contre une décision finale, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité précédente;
^b	en cas de recours contre une décision partielle, par l'ensemble des conclusions qui étaient litigieuses devant l'autorité qui a rendu cette décision;
^c	en cas de recours contre une décision préjudicielle ou incidente, par les conclusions restées litigieuses devant l'autorité compétente sur le fond;
^d	en cas d'action, par les conclusions de la demande.
²	Si les conclusions ne tendent pas au paiement d'une somme d'argent déterminée, le Tribunal fédéral fixe la valeur litigieuse selon son appréciation.
³	Les intérêts, les fruits, les frais judiciaires et les dépens qui sont réclamés comme droits accessoires, les droits réservés et les frais de publication du jugement n'entrent pas en ligne de compte dans la détermination de la valeur litigieuse.
⁴	Les revenus et les prestations périodiques ont la valeur du capital qu'ils représentent. Si leur durée est indéterminée ou illimitée, le capital est formé par le montant annuel du revenu ou de la prestation, multiplié par vingt, ou, s'il s'agit de rentes viagères, par la valeur actuelle du capital correspondant à la rente.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 176 - 1 À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:225
¹	À la requête d'un époux et si la suspension de la vie commune est fondée, le juge:225
¹	fixe les contributions d'entretien à verser respectivement aux enfants et à l'époux;
²	prend les mesures en ce qui concerne le logement et le mobilier de ménage;
³	ordonne la séparation de biens si les circonstances le justifient.
²	La requête peut aussi être formée par un époux lorsque la vie commune se révèle impossible, notamment parce que son conjoint la refuse sans y être fondé.
³	Lorsqu'il y a des enfants mineurs, le juge ordonne les mesures nécessaires, d'après les dispositions sur les effets de la filiation.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 163 - 1 Les époux contribuent, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de la famille.223
¹	Les époux contribuent, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de la famille.223
²	Ils conviennent de la façon dont chacun apporte sa contribution, notamment par des prestations en argent, son travail au foyer, les soins qu'il voue aux enfants ou l'aide qu'il prête à son conjoint dans sa profession ou son entreprise.
³	Ce faisant, ils tiennent compte des besoins de l'union conjugale et de leur situation personnelle.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 271 Champ d'application - Sous réserve des art. 272 et 273, la procédure sommaire s'applique aux mesures protectrices de l'union conjugale, notamment:
^a	aux mesures prévues aux art. 172 à 179 CC205;
^b	à l'extension de la faculté d'un époux de représenter l'union conjugale (art. 166, al. 2, ch. 1, CC);
^c	à l'octroi à un époux du pouvoir de disposer du logement familial (art. 169, al. 2, CC);
^d	à l'injonction adressée à l'un des conjoints de renseigner l'autre sur ses revenus, ses biens et ses dettes (art. 170, al. 2, CC);
^e	au prononcé de la séparation de biens et au rétablissement du régime antérieur (art. 185, 187, al. 2, 189 et 191 CC);
^f	à l'obligation des époux de collaborer à l'établissement d'un inventaire (art. 195a CC);
^g	à la fixation de délais de paiement et à la fourniture de sûretés entre les époux hors procès concernant le régime matrimonial (art. 203, al. 2, 218, 235, al. 2 et 250, al. 2, CC);
^h	au consentement d'un époux à la répudiation ou à l'acceptation d'une succession (art. 230, al. 2, CC);
ⁱ	à l'avis aux débiteurs et la fourniture de sûretés en garantie des contributions d'entretien après le divorce, hors procès (art. 132 CC).

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 179 - 1 À la requête d'un époux, le juge ordonne les modifications commandées par les faits nouveaux et lève les mesures prises lorsque les causes qui les ont déterminées n'existent plus. Les dispositions relatives à la modification des droits et devoirs parentaux en cas de divorce sont applicables par analogie.230
¹	À la requête d'un époux, le juge ordonne les modifications commandées par les faits nouveaux et lève les mesures prises lorsque les causes qui les ont déterminées n'existent plus. Les dispositions relatives à la modification des droits et devoirs parentaux en cas de divorce sont applicables par analogie.230
²	Lorsque les époux reprennent la vie commune, les mesures ordonnées en vue de la vie séparée sont caduques, à l'exception de la séparation de biens et des mesures de protection de l'enfant.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 254 Moyens de preuve - 1 La preuve est rapportée par titres.
¹	La preuve est rapportée par titres.
²	D'autres moyens de preuve sont admissibles dans les cas suivants:
^a	leur administration ne retarde pas sensiblement la procédure;
^b	le but de la procédure l'exige;
^c	le tribunal établit les faits d'office.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 328 Motifs de révision - 1 Une partie peut demander la révision de la décision entrée en force au tribunal qui a statué en dernière instance:
¹	Une partie peut demander la révision de la décision entrée en force au tribunal qui a statué en dernière instance:
^a	lorsqu'elle découvre après coup des faits pertinents ou des moyens de preuve concluants qu'elle n'avait pu invoquer dans la procédure précédente bien qu'elle ait agi avec la diligence requise, à l'exclusion des faits et moyens de preuve postérieurs à la décision;
^b	lorsqu'une procédure pénale établit que la décision a été influencée au préjudice du requérant par un crime ou un délit, même si aucune condamnation n'est intervenue; si l'action pénale n'est pas possible, la preuve peut être administrée d'une autre manière;
^c	lorsqu'elle fait valoir que l'acquiescement, le désistement d'action ou la transaction judiciaire n'est pas valable en raison de vices formels ou matériels;
^d	lorsqu'elle découvre un motif de récusation après la clôture de la procédure et qu'elle n'a pas d'autre voie de droit.
²	La révision pour violation de la convention du 4 novembre 1950 de sauvegarde des droits de l'homme et des libertés fondamentales (CEDH)273 peut être demandée aux conditions suivantes:
^a	la Cour européenne des droits de l'homme a constaté, dans un arrêt définitif (art. 44 CEDH), une violation de la CEDH ou de ses protocoles, ou a conclu le cas par un règlement amiable (art. 39 CEDH);
^b	une indemnité n'est pas de nature à remédier aux effets de la violation;
^c	la révision est nécessaire pour remédier aux effets de la violation.

SR 210 Code civil suisse du 10 décembre 1907 CC Art. 276 - 1 L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.333
¹	L'entretien est assuré par les soins, l'éducation et des prestations pécuniaires.333
²	Les père et mère contribuent ensemble, chacun selon ses facultés, à l'entretien convenable de l'enfant et assument en particulier les frais de sa prise en charge, de son éducation, de sa formation et des mesures prises pour le protéger.334
³	Les père et mère sont déliés de leur obligation d'entretien dans la mesure où l'on peut attendre de l'enfant qu'il subvienne à son entretien par le produit de son travail ou par ses autres ressources.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 268 Modification et révocation - 1 Les mesures provisionnelles peuvent être modifiées ou révoquées, s'il s'avère par la suite qu'elles sont injustifiées ou que les circonstances se sont modifiées.
¹	Les mesures provisionnelles peuvent être modifiées ou révoquées, s'il s'avère par la suite qu'elles sont injustifiées ou que les circonstances se sont modifiées.
²	L'entrée en force de la décision sur le fond entraîne la caducité des mesures provisionnelles. Le tribunal peut ordonner leur maintien, s'il sert l'exécution de la décision ou si la loi le prévoit.

SR 272 Code de procédure civile du 19 décembre 2008 (CPC) - Loi sur les fors CPC Art. 279 Ratification de la convention - 1 Le tribunal ratifie la convention sur les effets du divorce après s'être assuré que les époux l'ont conclue après mûre réflexion et de leur plein gré, qu'elle est claire et complète et qu'elle n'est pas manifestement inéquitable; les dispositions relatives à la prévoyance professionnelle sont réservées.
¹	Le tribunal ratifie la convention sur les effets du divorce après s'être assuré que les époux l'ont conclue après mûre réflexion et de leur plein gré, qu'elle est claire et complète et qu'elle n'est pas manifestement inéquitable; les dispositions relatives à la prévoyance professionnelle sont réservées.
²	La convention n'est valable qu'une fois ratifiée par le tribunal. Elle doit figurer dans le dispositif de la décision.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 28 - 1 La partie induite à contracter par le dol de l'autre n'est pas obligée, même si son erreur n'est pas essentielle.
¹	La partie induite à contracter par le dol de l'autre n'est pas obligée, même si son erreur n'est pas essentielle.
²	La partie qui est victime du dol d'un tiers demeure obligée, à moins que l'autre partie n'ait connu ou dû connaître le dol lors de la conclusion du contrat.

SR 220 Première partie: Dispositions générales Titre premier: De la formation des obligations Chapitre I: Des obligations résultant d'un contrat CO Art. 29 - 1 Si l'une des parties a contracté sous l'empire d'une crainte fondée que lui aurait inspirée sans droit l'autre partie ou un tiers, elle n'est point obligée.
¹	Si l'une des parties a contracté sous l'empire d'une crainte fondée que lui aurait inspirée sans droit l'autre partie ou un tiers, elle n'est point obligée.
²	Lorsque les menaces sont le fait d'un tiers et que l'autre partie ne les a ni connues, ni dû connaître, celui des contractants qui en est victime et qui veut se départir du contrat est tenu d'indemniser l'autre si l'équité l'exige.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.