9C_814/2008 - 2008-11-25 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 814/2008

Urteil vom 25. November 2008
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiberin Amstutz.

Parteien
S.________, Beschwerdeführerin,
vertreten durch Fürsprecher Andreas Gafner, Neuengasse 19, 2502 Biel,

gegen

IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom 29. August 2008.

Sachverhalt:

A.
Die 1962 geborene S.________ meldete sich am 27. April 2005 unter Hinweis auf Depressionen, Kopfweh und Schwindel bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gestützt auf die beruflichen und medizinischen Abklärungen (insbesondere multidisziplinäres Gutachten der Academy W.________, Spital B.________, vom, 26. November 2007; Abklärungsbericht Haushalt vom 10. Januar/14. Dezember 2007 betreffend Abklärung vom 22. August 2006) verneinte die IV-Stelle des Kantons Bern - nach Durchführung des Vorbescheidverfahrens (samt Einholung einer ergänzenden Stellungnahme der Academy W.________ vom 14. März 2008) - mit Verfügung vom 26. März 2008 den Anspruch auf eine Invalidenrente (Invaliditätsgrad: 30 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde der S.________ mit dem Antrag, in Aufhebung der Verfügung vom 26. März 2008 sei ihr eine Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter die Streitsache zwecks weiterer Abklärungen und Neuverfügung an die Verwaltung zurückzuweisen, wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 29. August 2008 ab (ermittelter Invaliditätsgrad: 39 %).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt S.________ ihr vorinstanzlich gestelltes Rechtsbegehren erneuern.

Das Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege für das Verfahren vor dem Bundesgericht hat die II. sozialrechtliche Abteilung des Bundesgerichts mit Verfügung vom 31. Oktober 2008 abgewiesen, worauf der einverlangte Kostenvorschuss von Fr. 500.- innert angesetzter Frist bezahlt worden ist.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]). Wie die Sachverhaltsfeststellung ist auch die vorinstanzliche Ermessensbetätigung im Verfahren vor Bundesgericht nur beschränkt überprüfbar. Eine Angemessenheitskontrolle (vgl. BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 [zu Art. 132 lit. a OG]) ist dem Gericht verwehrt; es hat nur zu prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt, mithin überschritten, unterschritten oder missbraucht hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

2.
2.1 Die für die Beurteilung des umstrittenen Rentenanspruchs massgebenden materiell- und beweisrechtlichen Grundlagen, einschliesslich die seit dem frühestmöglichen Rentenbeginn eingetretenen Rechtsänderungen und die einschlägigen intertemporalrechtlichen Grundsätze, finden sich im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Ergänzende Erwägungen (beweis-)rechtlicher Art erfolgen, soweit erforderlich, in den nachfolgenden Erwägungen.

2.2 Gemäss kantonalem Entscheid ist der Invaliditätsgrad nach der für Teilerwerbstätige geltenden gemischten Methode zu ermitteln (Art. 28 Abs 2ter IVG in der von 1. Januar 2004 bis Ende 2007 in Kraft gestandenen Fassung; ab 1. Januar 2008: Art. 28a Abs. 3 IVG; BGE 134 V 9; 133 V 504; 131 V 51; 130 V 97; 130 V 393), wobei von einer prozentualen Aufteilung Erwerbstätigkeit/Haushalt von 75 %/25 % auszugehen sei. Entgegen den Einwänden der Beschwerdeführerin ist letztere (Tatsachen-) Feststellung (vgl. Urteil I 693/06 vom 20. Dezember 2006, E. 4.1) unter dem Blickwinkel von Art. 105 Abs. 2 BGG nicht zu beanstanden. Die Vorinstanz stützt sich dabei ausdrücklich und willkürfrei auf die Angaben der Versicherten im - auf der Abklärung vor Ort vom 22. August 2006 beruhenden und die Ergebnisse der Academy W.________-Expertise vom 26. November 2007 berücksichtigenden - Bericht Haushalt vom 10. Januar und 14. Dezember 2007 und den bisherigen Verlauf der Erwerbskarriere. Der Umstand, dass die Beschwerdeführerin gegenüber der Abklärungsperson einerseits ausführte, sie hätte in ihrer letzten Stelle, an die sie sich zu erinnern vermöge (Pflegehelferin im Spital, 1990-1992), "ca. 80 %" gearbeitet (Abklärungsbericht, Ziff. 3.3), anderorts jedoch
von einem Pensum von "70 % bis 80 %" die Rede ist (Abklärungsbericht, Ziff. 3.5), begründet keinen unauflösbaren, nach weiteren Abklärungen rufenden Widerspruch und lässt die Schlussfolgerungen des kantonalen Gerichts namentlich nicht als offensichtlich unrichtig oder als Ergebnis einer rechtsfehlerhaften Beweiswürdigung erscheinen. Plausible Gründe, welche für die von der Beschwerdeführerin vor(und letzt-)instanzlich behauptete, in der gesamten bisherigen beruflichen Laufbahn jedoch nie erreichte (mindestens) 90%ige Erwerbstätigkeit sprechen, sind nirgends substantiiert dargetan worden und auch nicht ersichtlich, weshalb das kantonale Gericht ohne Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) und des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) auf weitere Nachforschungen verzichten durfte.

3.
3.1 Im Rahmen der Invaliditätsbemessung im erwerblichen Bereich ist die Vorinstanz in umfassender Würdigung der medizinischen Aktenlage, insbesondere gestützt auf das als voll beweiskräftig erachtete Academy W.________-Gutachten vom 26. November 2007 samt ergänzender Stellungnahme vom 14. März 2008 von einer verwertbaren Restarbeitsfähigkeit von 50 % in körperlich leichten, optimal angepassten Tätigkeiten (vorwiegend sitzend, Möglichkeit zum selbständigen Wechseln der Körperposition, wenig Treppenbenutzung, kein Besteigen von Schemeln und Leitern, keine gebückt oder überkopf zu verrichtenden Tätigkeiten, kein repetitives Heben, Stossen oder Ziehen von Lasten über zwei bis fünf Kilo) seit April 2005 ausgegangen; die Einschränkung der Leistungsfähigkeit sei dabei sowohl körperlich als auch psychisch bedingt (Diagnosen: Morbide Adipositas [BMI 45 kg/m2; ICD-10: E66.8], mit überlastungsbedingten und beginnend degenerativen Beschwerden des Bewegungsapparates; generalisierte Angststörung [ICD-10: F41.1]; Kombinierte Persönlichkeitsstörung mit ängstlichen, abhängigen und narzisstischen Anteilen [ICD-10: F61.0]).

3.2 Soweit die Beschwerdeführerin rügt, die vorinstanzliche Tatsachenfeststellung (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398) einer erwerblich verwertbaren Restarbeitsfähigkeit von 50 % sei offensichtlich unrichtig und missachte die bundesrechtlichen Anforderungen an den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (dazu BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff., 122 V 157 E. 1b und 1c S. 158 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400; zur Qualifizierung als Rechtsfrage: Urteil I 853/06 vom 3. Oktober 2007, E. 4.1 a.A.) sowie die Grundsätze der freien Beweiswürdigung (Art. 61 lit. c ATSG; BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), ist die Beschwerde unbegründet: Das kantonale Gericht hat unter Berücksichtigung der rechtserheblichen medizinischen Aktenlage und in rechtsgenüglicher Auseinandersetzung mit den Vorbringen der Versicherten pflichtgemäss (vgl. BGE 132 V 393 E. 2.1 S. 396) die Gründe angegeben, weshalb die medizinische Gesamtbeurteilung der Academy W.________-Gutachter vom 26. November 2007 mit Präzisierung vom 14. März 2008 in sich schlüssig ist und darauf abgestellt werden kann und insbesondere die Einschätzung im früheren Gutachten des Psychiaters Dr. med. B.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 8. Mai 2006 [samt
Ergänzung vom 26. Oktober 2006] - u.a. betreffend Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit in "geschütztem Rahmen" - die dortigen Schlussfolgerungen nicht ernsthaft in Zweifel zu ziehen vermag. Mit Blick auf die beweisrechtlich bedeutsame Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; s. auch I 701/05 vom 5. Januar 2007, E. 2 in fine, mit zahlreichen Hinweisen) zutreffend entkräftetet hat das kantonale Gericht auch den Einwand der Beschwerdeführerin, die Feststellung einer 50%igen Restarbeitsfähigkeit stünde in unüberbrückbarer Diskrepanz zu den Berichten der behandelnden Ärzte (Berichte des Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Innere Medizin, vom 23. Januar 2007 und vom 28. Januar 2008 sowie des Dr. med. U.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie, vom 24. Mai 2005 und vom 29. Januar 2008). Unbegründet ist ferner die Rüge der Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe die Aussagen des behandelnden Arztes Dr. med. D.________ aktenwidrig wiedergegeben: Die Feststellung des kantonalen Gerichts, dass Dr. med. D.________ die Einschätzung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit auf 50 % "aus somatischer Sicht teilt" (vorinstanzlicher Entscheid,
S. 13), wird durch dessen Bericht vom 28. Januar 2008 ebenso klar belegt wie durch jenen (erst nach Verfügungserlass erstellten) vom 11. April 2008.

3.3 Bleibt es nach dem Gesagten bei der festgestellten 50%igen Restarbeitsfähigkeit leidensangepassten Tätigkeiten, gibt auch der vom kantonalen Gericht aufgrund eines Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) und unter Beizug der Durchschnittslöhne der vom Bundesamt für Statistik herausgegebenen Lohnstrukturerhebungen (LSE) im erwerblichen Bereich ermittelte Invaliditätsgrad von gewichtet 34 % weder in tatsächlicher noch rechtlicher Hinsicht (Art. 105 Abs. 2 und Art. 95 BGG) zu Beanstandungen Anlass. Es wird diesbezüglich auf die in allen Teilen korrekten Ausführungen in Erwägung 6 des angefochtenen Entscheids verwiesen (vgl. BGE 110 V 53). Entgegen dem Standpunkt der Beschwerdeführerin nicht abzurücken ist vom vorinstanzlich bei der Festsetzung des trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbaren Einkommens (Invalideneinkommen) gewährten leidensbedingten Abzug (s. dazu BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f., 129 V 472 E. 4.2.1 S. 475 f. und E. 4.2.3 S. 481, 126 V 75 E. 3b S. 76 f., mit Hinweisen; AHI 2002 S. 67 ff., E. 4 [I 82/02]) in der Höhe von 10 %, welchen die Vorinstanz mit dem relativ stark einschränkenden Zumutbarkeitsprofil der Versicherten begründet hat. Beachtliche Gründe, die den entsprechenden Abzug als
ermessensmissbräuchlich oder sonst rechtsfehlerhaft erscheinen lassen (E. 1 hievor; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399) und eine Korrektur nach oben rechtfertigen würden, werden von der Beschwerdeführerin keine namhaft gemacht und sind auch nicht ersichtlich. So fällt die "Teilzeitarbeit" als lohnmindernder Faktor ebenso ausser Betracht (vgl. LSE 2006, T2*, S. 16) wie das Alter, die Dauer der Betriebszugehörigkeit, die Nationalität oder Aufenthaltskategorie.
4. Schliesslich hat die Vorinstanz hinsichtlich der Einschränkung im häuslichen Aufgabenbereich zu Recht den Abklärungsbericht Haushalt vom 14. Dezember 2007 als voll beweistauglich eingestuft (zu den beweisrechtlichen Anforderungen vgl. insb. in AHI 2003 S. 218 publizierte E. 2.3.2 des Urteils BGE 129 V 67 [I 90/02]; ferner AHI 2004 S. 139, E. 5.3, I 311/03; AHI 2001 S. 161, E. 3c, I 99/00; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 733/03 vom 6. April 2004, E. 5.1.2 und 5.1.3) und auf die dort angegebene Behinderung von ungewichtet 20 % abgestellt. Die - als Ermessensfrage einzustufende (s. Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 693/06 vom 20. Dezember 2006. E. 6.3 und E. 4.1) - Gewichtung der einzelnen Bereiche der Haushaltstätigkeit wird von der Beschwerdeführerin zu Recht nicht in Frage gestellt. Soweit sie geltend macht, bei der prozentualen Festlegung der konkreten Einschränkungen in den verschiedenen Wirkungsbereichen seien ihre körperlichen Limitierungen (wie keine knienden oder bückende Arbeiten oder solche über Kopf) eindeutig unzureichend berücksichtigt worden, verkennt sie, dass diese nicht ohne Weiteres als invaliditätsbedingter Ausfall anzurechnen sind; ein solcher darf bei in einem Mehrpersonenhaushalt tätigen
Personen nur insoweit angenommen werden, als die nicht mehr erfüllbaren Aufgaben nicht zumutbarerweise von andern Familienangehörigen/Haushaltgenossen verrichtet werden können (zur diesbezüglichen Schadenminderungspflicht BGE 133 V 504 E. 4.2 S. 509 ff.). Eine unzulässige Berücksichtigung der Unterstützung durch den im selben Haushalt lebenden Partner der Beschwerdeführerin liegt hier offensichtlich nicht vor, sodass der ermittelte Invaliditätsrad im Haushalt von 20 % und gewichtet 5 % zu bestätigen ist. Entsprechendes gilt somit für den vorinstanzlich festgestellten, rentenausschliessenden Gesamtinvalidität von 39 % (34 % und 5 %).

5.
Die zu erhebenden Gerichtskosten (Art. 65 BGG) gehen ausgangsgemäss zu Lasten der Beschwerdeführerin (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, der Ausgleichskasse des Kantons Bern, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Steuerverwaltung des Kantons Bern schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. November 2008

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Amstutz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.