8C_277/2021 - 2021-08-25 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 277/2021

Urteil vom 25. August 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterinnen Heine, Viscione,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Peter Wohnlich,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Thurgau, Rechts- und Einsprachedienst, St. Gallerstrasse 11, 8500 Frauenfeld,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 24. Februar 2021 (VV.2020.164/E).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1963, meldete sich im März 2017 unter Hinweis auf eine vollständige Arbeitsunfähigkeit seit dem 19. Oktober 2016 wegen eines Bandscheibenvorfalls sowie Beschwerden am linken Knie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gemäss den Abklärungen der IV-Stelle des Kantons Thurgau hatte sich A.________ mehreren operativen Eingriffen unterziehen müssen. In der Folge wurde er auch psychotherapeutisch betreut. Nach Einholung eines Gutachtens der PMEDA polydisziplinäre medizinische Abklärungen vom 29. Januar 2020 lehnte die IV-Stelle einen Leistungsanspruch mit Verfügung vom 11. Juni 2020 ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 24. Februar 2021 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine ganze Invalidenrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zur erneuten polydisziplinären Abklärung an die Vorinstanz oder an die IV-Stelle zurückzuweisen.

Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Ablehnung eines Anspruchs auf Invalidenrente durch die IV-Stelle bestätigte.

3.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG) und namentlich zu deren Beurteilung bei psychischen Leiden (BGE 143 V 409 E. 4.2.1; 143 V 418; 141 V 281), zum Rentenanspruch (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zur Ermittlung des Invaliditätsgrades nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG) zutreffend dargelegt. Gleiches gilt hinsichtlich der bei der Beurteilung des Beweiswerts eines ärztlichen Berichts oder Gutachtens zu beachtenden Regeln (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a). Zu ergänzen ist, dass auf ein versicherungsexternes Gutachten abzustellen ist, sofern nicht konkrete Indizien gegen dessen Zuverlässigkeit sprechen (BGE 137 V 210 E. 1.3.4; 135 V 465 E. 4.4; 125 V 351 E. 3b/bb). Die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4) lässt es rechtsprechungsgemäss nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen beziehungsweise Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen
gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (BGE 135 V 465 E. 4.5; 125 V 351 E. 3b/cc; SVR 2017 IV Nr. 7 S. 19, 9C 793/2015 E. 4.1; Urteile 8C 630/2020 vom 28. Januar 2021 E. 4.2.1; 8C 370/2020 vom 15. Oktober 2020 E. 7.2)

4.
Gemäss Vorinstanz war das PMEDA-Gutachten voll beweiskräftig. Insbesondere seien auch die spezifischen Beweisanforderungen an psychiatrische Gutachten erfüllt. Gestützt darauf sei dem Beschwerdeführer die vollzeitliche Ausübung einer leichten bis mittelschweren wechselbelastenden, insbesondere auch der angestammten Tätigkeit zuzumuten. In somatischer Hinsicht sei dabei, so das kantonale Gericht weiter, mit Blick auf die von den Gutachtern klinisch und bildgebend erhobenen Befunde eine geringe Funktionsstörung des linken Kniegelenks sowie eine Funktionseinschränkung lumbal zu berücksichtigen, die indessen eine weitergehende als die beschriebene Limitierung nicht zu begründen vermöchten. Soweit ein psychisches Leiden geltend gemacht wurde, konnte nach dem kantonalen Gericht jedenfalls nicht von einem für die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit hinreichenden Schweregrad der Erkrankung ausgegangen werden, zumal sich die Beschwerden in den von den Experten durchgeführten Tests nicht hätten validieren lassen. Des Weiteren seien die Therapieoptionen gemäss dem psychiatrischen Experten bei weitem nicht ausgeschöpft. Schliesslich bestünden intakte Ressourcen für eine Integration in den Arbeitsmarkt.

Der Beschwerdeführer macht geltend, dass sowohl aus somatischen wie auch aus psychiatrischen Gründen von einer 100%igen Arbeitsunfähigkeit auszugehen sei. Das PMEDA-Gutachten widerspreche der Einschätzung seiner behandelnden Ärzte, sodass darauf nicht abgestellt werden könne.

5.

5.1. Inwiefern die Vorinstanz in Bezug auf die somatischen Beschwerden mit der Abstützung auf das PMEDA-Gutachten die zu beachtenden Beweiswürdigungsregeln verletzt haben sollte, ist nicht erkennbar. Die Berichte der behandelnden Ärzte des Spitals B.________ vom 8. Dezember 2016 beziehungsweise des Zentrums C.________ vom 20. Juli 2017, auf die sich der Beschwerdeführer beruft, wurden nach der ersten Hospitalisation zufolge lumboradikulärer Schmerzexazerbation beziehungsweise nach der am 18. Mai 2017 erfolgten zweiten Rückenoperationen verfasst. Im Sommer 2017 klagte der Beschwerdeführer zudem nach einem (ersten) Eingriff am linken Knie vom 1. März 2017 noch über anhaltende Einschränkungen. Soweit damals noch eine vollständige Arbeitsunfähigkeit attestiert wurde, vermag der Beschwerdeführer daraus nichts zu seinen Gunsten, das heisst im Sinne einer längerfristigen Invalidität, abzuleiten. Gleiches gilt für die im Bericht des Zentrums C.________ vom 10. November 2017 gestellte ungünstige Prognose, zumal der behandelnde Arzt den Beschwerdeführer damals seit zwei Monaten nicht mehr gesehen hatte und Ergebnisse einer schmerztherapeutischen Evaluation und Behandlung noch ausstanden. Die übrigen vom Beschwerdeführer geltend gemachten,
in den Jahren 2017 und 2018 abgegebenen Stellungnahmen seiner behandelnden Ärzte enthalten jedenfalls keine Angaben zur Arbeitsfähigkeit. Der Beschwerdeführer vermag damit keine konkreten Indizien gegen die Zuverlässigkeit des im Januar 2020 erstatteten, auf den Untersuchungen im September 2019 beruhenden PMEDA-Gutachtens darzutun, die das kantonale Gericht unter offensichtlich unrichtiger Sachverhaltsfeststellung oder Verletzung der massgeblichen Beweisgrundsätze unberücksichtigt gelassen hätte. Dass die Vorinstanz auf die gutachtliche Einschätzung der Zumutbarkeit einer vollzeitlichen Ausübung einer den somatischen Leiden angepassten und namentlich auch der angestammten Tätigkeit abstellte, ist nicht zu beanstanden.
Die Argumentation des Beschwerdeführers, es bestehe weiterhin eine somatisch bedingte vollständige Arbeitsunfähigkeit, verfängt auch deshalb nicht, weil gemäss Gutachten insbesondere anhand der neu angefertigten Bildgebung keine Befunde zu erheben waren, die zu entsprechend schwerwiegenden Einschränkugen zu führen vermöchten. Gleiches gilt insoweit, als geltend gemacht wird, aufgrund der von seinen behandelnden Ärzten der Externen Psychiatrischen Dienste (EPD) gestellten Diagnose eines chronischen Schmerzsyndroms mit somatischen und psychischen Faktoren sei auf eine somatisch bedingte Ursache zu schliessen. Schliesslich vermag der Beschwerdeführer auch insoweit nicht durchzudringen, als er geltend macht, der anlässlich der Begutachtung veranlasste Medikamentenspiegel stelle eine blosse Momentaufnahme dar und spreche nicht gegen eine entsprechende Schwere der somatischen Beeinträchtigung. Gemäss den Experten konnte eine regelmässige Medikamenteneinnahme nicht als ausgewiesen gelten, da die Werte für Paracetamol und Ibuprofen deutlich unterhalb des therapeutischen Bereichs lagen. Es bestehen daher auch insgesamt keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass die Vorinstanz offensichtlich unrichtige Sachverhaltsfeststellungen getroffen hätte.

5.2. Hinsichtlich der psychischen Symptomatik macht der Beschwerdeführer geltend, seine behandelnden Ärzte der EPD gingen davon aus, dass er seine Beschwerden dissimuliere, weil er nicht als "verrückt" gelten wolle. Dies schliesse, so der Beschwerdeführer sinngemäss weiter, die von der Vorinstanz angenommene Aggravation von vornherein aus. Zudem geht der Beschwerdeführer davon aus, das kantonale Gericht erachte seine Klagen über die Rücken- und Kniebeschwerden wegen seines vermeintlichen Verzichts auf Schmerzmedikamente als nicht glaubwürdig und habe aus diesem Grund auf eine Aggravation geschlossen. Gemäss der vorinstanzlichen Begründung war der Nachweis einer Erkrankung mit der für die Annahme einer Arbeitsunfähigkeit erforderlichen Schwere nicht zu erbringen. Nach den Feststellungen des kantonalen Gerichts klagte der Beschwerdeführer anlässlich der neuropsychologischen Abklärungen durch die PMEDA-Gutachter sehr wohl über depressiv bedingte funktionelle Beeinträchtigungen, die sich jedoch im Testverfahren nicht validieren liessen. Es zeigte sich vielmehr ein unzuverlässiges Antwortverhalten. Inwiefern die Vorinstanz daraus offensichtlich unrichtig beziehungsweise unter Verletzung der massgeblichen Beweiswürdigungsregeln auf eine
Aggravation geschlossen und bundesrechtswidrig eine versicherte Gesundheitsschädigung und damit einen Rentenanspruch ausgeschlossen hätte (vgl. BGE 141 V 281 E. 2.2.1; Urteil 9C 520/2019 vom 22. Oktober 2019 E. 6.1), wird beschwerdeweise nicht dargetan und ist nicht erkennbar. Auch lässt sich angesichts der fehlenden Beschwerdevalidierung im Testverfahren nicht ersehen, dass sich die PMEDA-Gutachter in unsorgfältiger Weise über die Einschätzung der behandelnden Ärzte hinweggesetzt hätten. Dass die Vorinstanz auf das Gutachten abstellte, ist nicht zu beanstanden. Bei diesem Ergebnis bleibt auch die von der Vorinstanz festgestellte Unstimmigkeit der Angaben der behandelnden Ärzte (Bescheinigung einer höheren Arbeitsfähigkeit für die angestammte als für eine leidensangepasste Tätigkeit) ohne Belang. Inwiefern sich daraus etwas zu Gunsten des Beschwerdeführers ableiten liesse, ist nicht erkennbar.

5.3. Dass die Vorinstanz unter der Annahme einer 100%igen Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit auf die Durchführung eines Einkommensvergleichs verzichtete, ist nicht zu beanstanden. Soweit der Beschwerdeführer unter Berufung auf die Stellungnahme der Ärztin der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) vom 29. November 2018 geltend macht, es seien ihm nur noch leichte Verweistätigkeiten zuzumuten, fehlt es jedenfalls an substanziierten Rügen hinsichtlich allfälliger erwerblicher Auswirkungen. Damit hat es auch diesbezüglich mit dem vorinstanzlichen Entscheid sein Bewenden.

6.
Die Gerichtskosten werden dem unterliegenden Beschwerdeführer auferlegt (Art. 65 Abs. 1 und 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. August 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.