8C_348/2015 - 2015-08-25 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 348/2015 {T 0/2}

Urteil vom 25. August 2015

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Leuzinger, Präsidentin,
Bundesrichter Ursprung, Maillard,
Gerichtsschreiber Hochuli.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Oliver Lücke,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern,
Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern
vom 10. April 2015.

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1967, war zuletzt als gelernter Maler selbstständig erwerbstätig, bevor er sich am 10. März 1999 erstmals bei der Invalidenversicherung wegen seit 1998 anhaltender Arthrosebeschwerden und diverser Operationen zum Rentenbezug anmeldete. Die IV-Stelle Bern ermittelte einen Invaliditätsgrad von 34% und verneinte folglich einen Rentenanspruch (rechtskräftige Verfügung vom 27. Juli 2000). Auf wiederholte Leistungsgesuche hin gewährte die Invalidenversicherung dem Versicherten verschiedene berufliche Massnahmen, unter anderem eine Umschulung zum Hauswart. Ein "Revisionsgesuch" vom 29. Mai 2008 nahm die IV-Stelle als neues Rentenbegehren entgegen, welches sie bei einem ermittelten Invaliditätsgrad von 21% wiederum ablehnte (Verfügung vom 13. August 2008). Eine hiegegen beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern erhobene Beschwerde liess der Versicherte am 22. April 2009 zurückziehen.
Am 10. September 2012 meldete sich A.________ wegen beidseitiger Knieprothesen und einer seit Sommer 2012 aufgetretenen ischämischen Herzkrankheit erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach einer laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie vom 9. Januar 2013 mit anschliessender Körpergewichtsreduktion von 150 auf 85 Kilogramm und nach Durchführung einer Arbeitsmarktlich-Medizinischen-Abklärung (AMA) im Sommer 2014 verneinte die IV-Stelle bei einem Invaliditätsgrad von 32% einen Rentenanspruch (Verfügung vom 10. Dezember 2014), bot dem Versicherten jedoch gleichzeitig Beratung und Unterstützung bei der Stellensuche an.

B.
Die gegen die Verfügung der IV-Stelle vom 10. Dezember 2014 erhobene Beschwerde des A.________ wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 10. April 2015 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt A.________ unter Aufhebung des angefochtenen Gerichtsentscheides im Wesentlichen sinngemäss beantragen, die IV-Stelle habe ihm eine Invalidenrente und eine Parteientschädigung in Höhe von Fr. 1'917.50 (inkl. Auslagen und MWSt) für das kantonalen Gerichtsverfahren auszurichten sowie die vorinstanzlichen Gerichtskosten zu tragen. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen. Zudem lässt der Versicherte für das bundesgerichtliche Verfahren um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung ersuchen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel wird nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Trotzdem prüft es - vorbehältlich offensichtlicher Fehler - nur die in seinem Verfahren geltend gemachten Rechtswidrigkeiten (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG in Verbindung mit Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfragen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen sowie die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Die aufgrund Letzterer gerichtlich festgestellte Gesundheitslage bzw. Arbeitsfähigkeit und die konkrete Beweiswürdigung sind Tatfragen (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 397; nicht publ. E. 4.1 des Urteils BGE 135 V
254, veröffentlicht in SVR 2009 IV Nr. 53 S. 164 [9C 204/2009]).

2.
Strittig ist, ob die Vorinstanz die von der IV-Stelle im Verfahren betreffend Neuanmeldung vom 10. September 2012 am 10. Dezember 2014 erneut verfügte Verneinung eines Rentenanspruchs zu Recht mit angefochtenem Entscheid bestätigt hat.

3.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen Rechtsgrundlagen im angefochtenen Entscheid zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG).

4.

4.1. Nach eingehender Würdigung der umfangreichen medizinischen Aktenlage und mit überzeugender Begründung, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 Satz 2 BGG), hat das kantonale Gericht zutreffend festgestellt, dass im unbestritten massgebenden Vergleichszeitraum zwischen 13. August 2008 (letzte rechtskräftige Verneinung eines Rentenanspruchs) und 10. Dezember 2014 zu den vorbestehenden Beeinträchtigungen (unter anderem Adipositas per magna, linksseitige Knietotalprothese, massive arthrotische Kniebeschwerden rechts) als erhebliche Veränderung des Gesundheitszustandes eine Herzproblematik hinzugetreten sei. Weiter hat es in tatsächlicher Hinsicht für das Bundesgericht grundsätzlich verbindlich erkannt, dass die - trotz erfolgreicher Einsetzung einer Totalprothese auch am rechten Knie vom 8. Juni 2012 und Durchführung einer laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie vom 9. Januar 2013 mit anschliessender Körpergewichtsreduktion sowie Absolvierung der Arbeitsmarktlich-Medizinischen-Abklärung (AMA) vom 7. bis 31. Juli 2014 - verbliebenen Leistungsfähigkeitseinschränkungen zum Teil auf Motivationsprobleme und eine muskuläre Dekonditionierung zurückzuführen seien. Deshalb schöpfe er seine zumutbare Restarbeitsfähigkeit nicht vollständig aus.
Eine durch Selbstlimitierung bedingte Dekonditionierung weise jedoch praxisgemäss keinen invalidisierenden Krankheitswert auf (vgl. Meyer/Reichmuth, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung [IVG], 3. Aufl. 2014, N. 96 zu Art. 4 IVG mit Hinweis auf das Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts [heute: sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts] I 283/02 vom 28. Januar 2004 E. 4). In der Folge schloss die Vorinstanz darauf, dass auf das medizinische Zumutbarkeitsprofil gemäss Abklärungsbericht AMA vom 20. August 2014 abzustellen sei. Die ursprünglich erlernte Tätigkeit als Maler könne der Versicherte infolge seiner Gesundheitsschäden nicht mehr ausüben. Ihm seien jedoch leidensangepasste, körperlich leichte, vorwiegend sitzende Tätigkeiten ohne repetitives Heben und Tragen von über fünf Kilogramm schweren Gewichten, ohne Knien und ohne vermehrtes Treppensteigen sowie ohne Besteigen von Leitern und Gerüsten trotz seiner Beschwerden bei vollem Rendement täglich während sechs bis acht Stunden zumutbar. Die auf diesem Zumutbarkeitsprofil beruhende Restleistungsfähigkeit habe er auf dem einzig massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit einem ausreichend breiten Angebot verschiedenster für ihn in Frage kommenden Tätigkeiten zu
verwerten, ohne dass ihn gesundheitliche Gründe dazu zwingen würden, seinen Lebensunterhalt mit Sozialhilfe und Einkünften aus einem 40%-Pensum als unselbstständig erwerbender Taxifahrer zu bestreiten. Aus dem Vergleich des trotz der Gesundheitsschäden zumutbarerweise erzielbaren Invalideneinkommens mit dem hypothetisch ohne Gesundheitsschaden verdienten Valideneinkommen ermittelte das kantonale Gericht einen Invaliditätsgrad von 31%, weshalb es - im Ergebnis gleich wie die IV-Stelle - einen Rentenanspruch verneinte.

4.2. Der Beschwerdeführer rügt eine unrichtige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes, indem er beanstandet, das kantonale Gericht sei zu Unrecht von der Verwertbarkeit der trotz gesundheitlicher Beeinträchtigungen verbleibenden zumutbaren Leistungsfähigkeit ausgegangen. Ohne konkret darzulegen, welche tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz im Einzelnen offensichtlich unrichtig seien, begnügt sich der Versicherte über weite Teile damit, den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen seine eigene Darstellung der tatsächlichen Verhältnisse gegenüber zu stellen. Es genügt jedoch nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 137 II 353 E. 5.1 S. 356; Urteil 9C 779/2010 vom 30. September 2011 E. 1.1.2, nicht publ. in: BGE 137 V 446, aber in: SVR 2012 BVG Nr. 11 S. 44). Eine Sachverhaltsfeststellung ist nicht schon dann offensichtlich unrichtig, wenn sich Zweifel anmelden, sondern erst, wenn sie eindeutig und augenfällig unzutreffend ist (BGE 132 I 42 E. 3.1 S. 44). Letzteres zeigt der Beschwerdeführer jedoch nicht auf und es finden sich in den Akten keine Anhaltspunkte
dafür. Indem er ohne Angaben zum zeitlichen Verlauf, zur Häufigkeit und zur Intensität der einzelnen Krankheitsbehandlungsphasen in der Vergangenheit darauf schliesst, dass er auch nach den erfolgreichen operativen Eingriffen von 2012 und 2013 weiterhin konstant in gleicher Regelmässigkeit intensiv behandlungsbedürftig bleibe, macht er geltend, für einen durchschnittlichen Arbeitgeber nicht zumutbar zu sein. Es ist jedoch auf den von der Vorinstanz zu Recht hervorgehobenen positiven Verlauf nach der laparoskopischen Sleeve-Gastrektomie vom 9. Januar 2013 mit anschliessender massiver Körpergewichtsreduktion zu verweisen, wobei aktenkundig dokumentiert ist, dass die Compliance des Versicherten insbesondere in Bezug auf das mittels der zumutbaren CPAP-Therapie behandelbare schwere obstruktive Schlafapnoe-Syndrom (BGE 134 V 109 E. 10.2.7 S. 129 mit Hinweisen; Urteil 8C 249/2015 vom 13. Juli 2015 E. 4.2 mit Hinweisen) vor allem vor dem Eingriff vom 9. Januar 2013 mangelhaft war. Den Ausführungen des Beschwerdeführers ist zusammenfassend nicht zu entnehmen, inwiefern das kantonale Gericht Bundesrecht verletzt haben könnte, indem es basierend auf einer umfassenden Beweiswürdigung auf die Zumutbarkeitsbeurteilung gemäss Abklärungsbericht
AWA vom 20. August 2014 abgestellt hat, wonach dem Versicherten die Verwertung der erwähnten Restarbeitsfähigkeit (vgl. E. 4.1 hievor) zumutbar ist. Dass er in Nachachtung der ihm obliegenden Schadenminderungspflicht und bei ausreichender Motiviation die ihm verbleibende Restleistungsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht zu verwerten vermöchte, ist jedenfalls nicht ersichtlich und wird auch nicht nachvollziehbar geltend gemacht.

4.3. Gegen die auf diesem medizinischen Zumutbarkeitsprofil beruhende Ermittlung des Invaliditätsgrades werden im Übrigen zu Recht keine Einwendungen erhoben.

5.
Die offensichtlich unbegründete Beschwerde wird im vereinfachten Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG - ohne Durchführung eines Schriftenwechsels, mit summarischer Begründung und unter Verweis auf den kantonalen Entscheid (Art. 102 Abs. 1 und Art. 109 Abs. 3 BGG) - erledigt.

6.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im bundesgerichtlichen Verfahren ist wegen Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Dem Beschwerdeführer sind demnach die Gerichtskosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, dem Bundesamt für Sozialversicherungen und der Steuerverwaltung des Kantons Bern Bereich Inkasso schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 25. August 2015

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Leuzinger

Der Gerichtsschreiber: Hochuli

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 102 Échange d'écritures - 1 Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
¹	Si nécessaire, le Tribunal fédéral communique le recours à l'autorité précédente ainsi qu'aux éventuelles autres parties ou participants à la procédure ou aux autorités qui ont qualité pour recourir; ce faisant, il leur impartit un délai pour se déterminer.
²	L'autorité précédente transmet le dossier de la cause dans le même délai.
³	En règle générale, il n'y a pas d'échange ultérieur d'écritures.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.