1C_255/2008 - 2008-07-25 - - Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1C_255/2008 /fun

Urteil vom 25. Juli 2008
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Aemisegger, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Reeb, Eusebio,
Gerichtsschreiber Steinmann.

Parteien
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Erich Vogel,

gegen

Bundesamt für Migration, Quellenweg 6, 3003 Bern.

Gegenstand
Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung,

Beschwerde gegen das Urteil vom 29. April 2008
des Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III.

Sachverhalt:

A.
X.________, 1970 in Pakistan geboren, reiste am 13. Dezember 1995 als Asylbewerber in die Schweiz ein. Im November 1996 lernte er Y.________, 1977 geboren, kennen. Am 24. Oktober 1997 heirateten X.________ und Y.________.

X.________ stellte am 9. Januar 2001 ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung. Nach Unterzeichnung einer Erklärung am 17. Juli 2001, wonach die Eheleute in einer tatsächlichen, ungetrennten und stabilen ehelichen Gemeinschaft zusammenleben, und schriftlicher Kenntnisnahme, dass die erleichterte Einbürgerung im Falle einer eingeleiteten Trennung oder Scheidung oder bei nicht mehr tatsächlich gelebter ehelicher Gemeinschaft nicht möglich ist und bei Verheimlichung entsprechender Umstände nichtig erklärt werden könne, wurde X.________ am 14. August 2001 erleichtert eingebürgert.

B.
Y.________ verliess die eheliche Wohnung im Oktober 2001 und beauftragte am 7. Dezember 2001 einen Rechtsvertreter mit der Durchführung der Scheidung. Am 15. März 2002 machten die Eheleute ein gemeinsames Scheidungsbegehren anhängig. Die Ehe wurde am 8. Juli 2002 rechtskräftig geschieden. X.________ verheiratete sich am 16. März 2003 in Pakistan mit einer pakistanischen Staatsangehörigen.

Vor diesem Hintergrund leitete das Bundesamt für Migration (Bundesamt, BFM) am 6. Oktober 2004 gegen X.________ ein Verfahren betreffend Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung ein. Es liess Y.________ über die Hintergründe der Bekanntschaft, der Ehe, der Einbürgerung und der Scheidung befragen. X.________ nahm zum Ergebnis der Befragung Stellung, erachtete die Aussagen von Y.________ als unzutreffend und legte seine Sicht der Dinge dar. Sein Gesuch um persönliche Anhörung wurde abgewiesen. Schliesslich zog das Bundesamt bei Y.________ und Verwandten weitere Erkundigungen ein.

Der Heimatkanton Graubünden gab am 28. Juni 2006 die Zustimmung zur Nichtigerklärung der erleichterten Einbürgerung. Daraufhin erklärte das Bundesamt die erleichterte Einbürgerung von X.________ am 3. August 2006 für nichtig. Zur Begründung hielt es fest, aus den Umständen könne geschlossen werden, dass die Eheleute im Zeitpunkt der erleichterten Einbürgerung nicht mehr in einer stabilen ehelichen Gemeinschaft gelebt hätten. X.________ habe keine Gründe genannt, warum die eheliche Gemeinschaft bereits kurze Zeit danach auseinandergebrochen sei. Y.________ sei in einem starken Abhängigkeitsverhältnis zu X.________ gestanden, was dieser für die Sicherung des Aufenthalts in der Schweiz und die erleichterte Einbürgerung ausgenutzt habe. Mit der Unterzeichnung der Erklärung vom 17. Juli 2001 habe er den unzutreffenden Anschein erweckt, einen auf die Zukunft gerichteten Ehewillen zu besitzen.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Bundesverwaltungsgericht mit Urteil vom 29. April 2008 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 4. Juni 2008 beantragt X.________ dem Bundesgericht, die Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts und des Migrationsamtes aufzuheben und auf die Nichtigkeitserklärung der erleichterten Einbürgerung zu verzichten. Er beruft sich auf die Bestimmungen von Art. 8 , Art. 9 und Art. 29 BV sowie auf Art. 6 Ziff. 1 EMRK. Im Wesentlichen macht er geltend, im vorliegenden Verfahren genüge das Bundesverwaltungsgericht den verfassungsmässigen Anforderungen an ein unvoreingenommenes Gericht nicht, sein Anspruch auf rechtliches Gehör sei verletzt worden und die Vorinstanzen hätten die erhobenen Beweise verzerrt gewürdigt. Ausdrücklich hält er am Antrag fest, dass er persönlich befragt und mit Zeugen konfrontiert werde und dass die bisher angebotenen Zeugen einvernommen würden.

Das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesamt haben auf Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die vorliegende Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zulässig (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. a , Art. 89 Abs. 1 , Art. 90 und Art. 100 Abs. 1 BGG). Mit der Beschwerde kann die Verletzung von Bundesrecht (inkl. Bundesverfassungsrecht) und von Völkerrecht geltend gemacht werden (Art. 95 lit. a und b BGG).

Nach Art. 42 Abs. 2 BGG ist in der Beschwerde darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Gemäss Art. 106 Abs. 2 BGG prüft das Bundesgericht die Verletzung von Grundrechten nur insofern, als eine solche Rüge vorgebracht und begründet wird. Es ist im entsprechenden Sachzusammenhang zu prüfen, ob die Beschwerde diesen Anforderungen genügt.

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht; diesfalls kann das Bundesgericht die Sachverhaltsdarstellung der Vorinstanz berichtigen (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Im vorliegenden Fall rügt der Beschwerdeführer, dass der Sachverhalt unter Verletzung des rechtlichen Gehörs festgestellt worden sei.

2.
Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts datiert vom 29. April 2008 und wurde am 30. April 2008 versandt. Aus diesen zeitlichen Umständen folgert der Beschwerdeführer, dass das Urteil "vorverfasst oder standardisiert" gewesen sei, und schliesst, das Bundesverwaltungsgericht erwecke in verfassungswidriger Weise den Anschein der Befangenheit und der Voreingenommenheit, weshalb die vorliegende Angelegenheit nicht von einem unabhängigen Richter beurteilt worden sei. Die Rüge, die sich auf Art. 30 Abs. 1 BV stützen müsste, erweist sich von vornherein als unbegründet. Der Beschwerdeführer übersieht, dass Art. 41 Abs. 1 des Bundesgesetzes über das Bundesverwaltungsgericht - gleich wie Art. 58 Abs. 2 BGG - Entscheidungen auf dem Weg der Aktenzirkulation vorsieht. Diese Art der Entscheidfindung erlaubt es ohne Weiteres, ein Urteil unmittelbar nach dem Entscheidfällung zu versenden.

3.
Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über Erwerb und Verlust des Schweizer Bürgerrechts (Bürgerrechtsgesetz, BüG, SR 141.0) setzt die erleichterte Einbürgerung voraus, dass der Bewerber in der Schweiz integriert ist, die schweizerische Rechtsordnung beachtet und die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz nicht gefährdet. Ein Ausländer kann nach der Eheschliessung mit einer Schweizer Bürgerin gemäss Art. 27 BüG das Gesuch um erleichterte Einbürgerung stellen, wenn er insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt hat, seit einem Jahr hier wohnt und seit drei Jahren in ehelicher Gemeinschaft mit der Schweizerbürgerin lebt.
Nach dem Wortlaut und Wortsinn von Art. 27 BüG müssen sämtliche Voraussetzungen der erleichterten Einbürgerung sowohl im Zeitpunkt der Gesuchseinreichung als auch der Einbürgerungsverfügung erfüllt sein. Fehlt es insbesondere im Zeitpunkt des Entscheides an der ehelichen Gemeinschaft, darf die erleichterte Einbürgerung nicht ausgesprochen werden. Das Bundesgericht geht davon aus, dass eine eheliche Gemeinschaft im Sinne des Bürgerrechtsgesetzes nicht nur das formale bestehen einer Ehe, sondern das Vorliegen einer tatsächlichen Lebensgemeinschaft voraussetzt. Eine solche Gemeinschaft kann nur bejaht werden, wenn der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft intakt ist und eine tatsächliche Lebensgemeinschaft besteht, die Gewähr für die Stabilität der Ehe bietet (BGE 130 II 169 E. 2.3.1 S. 171, 130 II 482 E. 2 S. 484). Der Gesetzgeber wollte dem ausländischen Ehegatten einer Schweizer Bürgerin die erleichterte Einbürgerung ermöglichen, um die Einheit des Bürgerrechts der Ehegatten im Hinblick auf ihre gemeinsame Zukunft zu fördern. Ein Hinweis auf den fehlenden Willen der Ehegatten, die eheliche Gemeinschaft aufrechtzuerhalten, kann der Umstand sein, dass kurze Zeit nach der Einbürgerung das Scheidungsverfahren
eingeleitet wird (BGE 130 II 482 E. 2 S. 484, 128 II 97 E. 3a S. 99, je mit Hinweisen).

Nach Art. 41 Abs. 1 BüG kann die Einbürgerung vom Bundesamt mit Zustimmung der Behörde des Heimatkantons innert fünf Jahren nichtig erklärt werden, wenn sie durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen worden ist. Das blosse Fehlen der Einbürgerungsvoraussetzungen genügt nicht. Die Nichtigerklärung der Einbürgerung setzt vielmehr voraus, dass diese "erschlichen", d.h. mit einem unlauteren und täuschenden Verhalten erwirkt worden ist (BGE 128 II 97 E. 3a S. 99; 130 II 482 E. 2). Arglist im Sinne des strafrechtlichen Betrugstatbestands ist nicht erforderlich, wohl aber, dass der Betroffene bewusst falsche Angaben macht bzw. die Behörde bewusst in einem falschen Glauben lässt und so den Vorwurf auf sich zieht, es unterlassen zu haben, die Behörde über erhebliche Tatsachen zu informieren (BGE 132 II 113 E. 3.1 S. 114, 130 II 482 E. 2 S. 482). Von Bedeutung sind dabei nicht nur Tatsachen, nach denen ausdrücklich gefragt wird, sondern auch solche, von denen der Betroffene annehmen muss, dass sie für den Einbürgerungsentscheid massgeblich sind, wie beispielsweise die Absicht, sich nach Erhalt des Bürgerrechts in einem spätern Zeitpunkt scheiden zu lassen (vgl. Urteil 5A.12/2006 vom 16. Oktober 2006, E.
2.2).

Bei der Nichtigerklärung einer erleichterten Einbürgerung ist von der Verwaltung zu untersuchen, ob die Ehe im massgeblichen Zeitpunkt der Gesuchseinreichung und der Einbürgerung tatsächlich gelebt wurde (BGE 130 II 169 E. 2.3.1 S. 172). Im Wesentlichen geht es dabei um innere Vorgänge, die der Verwaltung oft nicht bekannt und schwierig zu beweisen sind. Sie kann sich daher veranlasst sehen, von bekannten Tatsachen (Vermutungsbasis) auf unbekannte (Vermutungsfolge) zu schliessen. Es handelt sich dabei um Wahrscheinlichkeitsfolgerungen, die auf Grund der Lebenserfahrung gezogen werden. Diesfalls ist es Sache des Betroffenen, die Vermutung, dass die eheliche Gemeinschaft nicht mehr tatsächlich gelebt wurde, durch den Gegenbeweis bzw. erhebliche Zweifel umzustürzen. Er kann namentlich Gründe und Sachumstände aufzeigen, die es als überzeugend (nachvollziehbar) erscheinen lassen, dass im massgeblichen Zeitpunkt der gemeinsame Wille zu einer stabilen ehelichen Gemeinschaft tatsächlich noch intakt war. Zu dieser Mitwirkung ist er gestützt auf Art. 13 VwVG verpflichtet und hat daran überdies ein eminentes eigenes Interesse (BGE 130 II 482 E. 3.2 S. 486, mit Hinweisen).

4.
Der Beschwerdeführer rügt in verschiedener Hinsicht, dass ihm das rechtliche Gehör verweigert worden sei.

4.1 Der Beschwerdeführer ersuchte schon das Bundesamt um persönliche Anhörung, wiederholte das Gesuch vor dem Bundesverwaltungsgericht und stellt es erneut im vorliegenden bundesgerichtlichen Verfahren.

Das Bundesamt lehnte das Ersuchen am 29. November 2005 mit dem Hinweis ab, dass aus dem Anspruch auf rechtliches Gehör kein Anspruch auf eine mündliche Anhörung folge (Entscheid Bundesamt, E. 7). Das Bundesverwaltungsgericht fügte dem an, dass das Parteiverhör ein Beweismittel darstelle, welches im Verwaltungsverfahren nicht vorgesehen sei (Urteil Vorinstanz, E. 6.2). Der Beschwerdeführer setzt sich mit diesen Ausführungen nicht auseinander. Aus der Gewährleistung des rechtlichen Gehörs gemäss Art. 29 Abs. 2 BV ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch auf mündliche Anhörung (BGE 125 I 209 E. 9b S. 219, 122 II 464 E. 4c S. 469, mit Hinweisen). Eine persönliche Befragung ist in Anbetracht der vorgetragenen Rügen auch im bundesgerichtlichen Verfahren nicht erforderlich. Damit erweist sich die Beschwerde in diesem Punkte als unbegründet und ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.

4.2 Weiter beanstandet der Beschwerdeführer, dass die von ihm genannten Zeugen nicht befragt und keine weitern Beweiserhebungen vorgenommen worden sind.
Das Verwaltungsgericht hat in Übereinstimmung mit der bundesgerichtlichen Rechtsprechung (vgl. BGE 124 I 208 E. 4a S. 211) ausgeführt, dass bei der Auswahl der Beweismittel deren Tauglichkeit zu berücksichtigen ist, zusätzliche Beweise nur vorzunehmen sind, wenn hierzu Anlass besteht, und weitere Beweisbegehren abgelehnt werden können, wenn sich aufgrund willkürfreier antizipierter Beweiswürdigung ergibt, dass sie nicht erhebliche Tatsachen betreffen oder offensichtlich untauglich sind (Urteil Vorinstanz, E. 6). Im Einzelnen wird dargelegt, dass über die Befragung von Y.________ sowie von deren Vater, Bruder und Schwester hinaus weitere Auskunftspersonen die Frage der Stabilität der Ehe nicht beantworten könnten. Der Beschwerdeführer setzt sich mit dieser Begründung nicht auseinander. Er übersieht, dass der Vater, der Bruder und die Schwester von Y.________ angefragt wurden. Darüber hinaus legt er nicht dar, inwiefern die - nicht namentlich genannten - Zeugen aus seinem damaligen und heutigen beruflichen Umfeld Wesentliches zur Ehesituation im Zeitpunkt der Einbürgerung bzw. zu den Gründen der kurz danach erfolgten Auflösung der Ehe beitragen könnten. Bei dieser Sachlage stellt die Abweisung weiterer Beweisanträge keine Verletzung
des rechtlichen Gehörs im Sinne von Art. 29 Abs. 2 BV dar. Damit erweist sich die Beschwerde auch in diesem Punkte als unbegründet.

4.3 Schliesslich macht der Beschwerdeführer geltend, er hätte zu den wesentlichen Vorbringen nicht Stellung nehmen können. Auch diese Rüge erweist sich als unbegründet. Zum einen hatten er und sein Rechtsvertreter unbestrittenermassen Gelegenheit, der Befragung von Y.________ vom 16. September 2005 beizuwohnen. Sie machten indes davon keinen Gebrauch. In der Folge nahm der Beschwerdeführer zu deren Ausführungen am 4. November 2005 Stellung. Auf Vorhalt des Bundesamtes vom 29. November 2005, dass sich der Beschwerdeführer trotz Bestreitung der Aussagen von Y.________ bisher nicht zur Frage geäussert habe, aus welchen Gründen es aus seiner Sicht und vor dem Hintergrund der tatsächlichen Verhältnisse innert kurzer Zeit nach der Einbürgerung zur Auflösung der angeblich eben noch intakten Ehe gekommen sei, reichte der Rechtsvertreter am 21. Dezember 2005 eine weitere Stellungnahme ein und fügte dem ein vom Beschwerdeführer verfasstes Schriftstück bei. Schliesslich bezog er sich in seinen Rechtsschriften (auch im bundesgerichtlichen Verfahren) insbesondere auf die Aussagen von Z.________ sowie der Eheleute A.________. Bei dieser Sachlage kann gesamthaft nicht gesagt werden, dass der Beschwerdeführer sich nicht hinreichend zur Sache
hätte äussern können.

5.
In materieller Hinsicht bestreitet der Beschwerdeführer, die erleichterte Einbürgerung im oben dargelegten Sinne erschlichen zu haben.

Das Bundesverwaltungsgericht hat angenommen, dass die Stabilität der Ehe bereits während des Einbürgerungsverfahrens und im Zeitpunkt der Einbürgerung vom 14. August 2001 erheblich erschüttert war, was Y.________ dazu bewog, die eheliche Wohnung im Oktober 2001 zu verlassen und im Dezember 2001 die Scheidung einzuleiten. Es sei nicht nachvollziehbar und vom Beschwerdeführer nicht glaubhaft dargelegt worden, dass eine angeblich vorerst noch intakte Ehe innert zwei Monaten derart zerbreche und hernach aufgelöst werde.

Das Bundesverwaltungsgericht hat aufgrund der Aussagen von Y.________ angenommen, dass die Ehe schon seit geraumer Zeit ernstlich belastet war. Demgegenüber weist der Beschwerdeführer insbesondere auf die gesundheitlichen Probleme von Y.________ sowie auf den Umstand hin, dass deren Kinderwunsch wegen ihrer Gesundheit und der finanziellen Verhältnisse (noch) nicht habe realisiert werden können. Er wirft Y.________ eine Pauschaldiffamierung, eine einseitige Betrachtung mit aus dem Zusammenhang gerissenen Details sowie eine akkusatorische Darlegung der ehelichen Verhältnisse vor und macht geltend, das Bundesverwaltungsgericht habe diese Aussagen verzerrt gewürdigt. Mit diesen Ausführungen vermag der Beschwerdeführer indes weder eine unzutreffende Beweiswürdigung darzutun noch darzulegen, dass die Ehe im Zeitpunkt der Einbürgerung immer noch intakt war. Die Vorwürfe gegenüber Y.________ stehen in augenscheinlichem Widerspruch mit der wiederholten Aussage, dass das gute Verhältnis zwischen den beiden auch nach der Scheidung angehalten habe. Angesichts der Aussagen von Y.________ und deren Abhängigkeit vom Beschwerdeführer steht der Annahme der Instabilität der Ehe im Sommer 2001 der Umstand nicht entgegen, dass diese am 17. Juli 2001
eine Erklärung unterzeichnete, wonach die Eheleute in einer tatsächlichen, ungetrennten und stabilen ehelichen Gemeinschaft zusammenlebten. Insbesondere zeigt der Beschwerdeführer keinerlei Gründe und Sachumstände auf, die es als überzeugend und nachvollziehbar erscheinen lassen, dass die Ehe im Sommer 2001 noch intakt war und erst nachher Begebenheiten aufgetreten wären, welche Y.________ im Oktober 2001 zum Auszug aus der ehelichen Wohnung und im Dezember 2001 zur Einleitung der Scheidung veranlasst hätten.
Bei dieser Sachlage durfte das Bundesverwaltungsgericht ohne Verletzung von Bundesrecht annehmen, dass der Beschwerdeführer mit seiner Erklärung vom 17. Juli 2001 bewusst falsche Angaben über den Zustand seiner Ehe gemacht und somit im Sinne der Rechtsprechung die erleichterte Einbürgerung erschlichen hat.

Damit erweist sich die Beschwerde auch in materieller Hinsicht als unbegründet.

6.
Demnach ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die bundesgerichtlichen Kosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, dem Bundesamt für Migration und dem Bundesverwaltungsgericht, Abteilung III, schriftlich mitgeteilt.
Lausanne, 25. Juli 2008
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Das präsidierende Mitglied: Der Gerichtsschreiber:

Aemisegger Steinmann

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 8 Uguaglianza giuridica - 1 Tutti sono uguali davanti alla legge.
¹	Tutti sono uguali davanti alla legge.
²	Nessuno può essere discriminato, in particolare a causa dell'origine, della razza, del sesso, dell'età, della lingua, della posizione sociale, del modo di vita, delle convinzioni religiose, filosofiche o politiche, e di menomazioni fisiche, mentali o psichiche.
³	Uomo e donna hanno uguali diritti. La legge ne assicura l'uguaglianza, di diritto e di fatto, in particolare per quanto concerne la famiglia, l'istruzione e il lavoro. Uomo e donna hanno diritto a un salario uguale per un lavoro di uguale valore.
⁴	La legge prevede provvedimenti per eliminare svantaggi esistenti nei confronti dei disabili.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

IR 0.101 Convenzione del 4 novembre 1950 per la salvaguardia dei diritti dell'uomo e delle libertà fondamentali (CEDU) CEDU Art. 6 Diritto ad un processo equo - 1. Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
¹	Ogni persona ha diritto ad un'equa e pubblica udienza entro un termine ragionevole, davanti a un tribunale indipendente e imparziale costituito per legge, al fine della determinazione sia dei suoi diritti e dei suoi doveri di carattere civile, sia della fondatezza di ogni accusa penale che gli venga rivolta. La sentenza deve essere resa pubblicamente, ma l'accesso alla sala d'udienza può essere vietato alla stampa e al pubblico durante tutto o una parte del processo nell'interesse della morale, dell'ordine pubblico o della sicurezza nazionale in una società democratica, quando lo esigono gli interessi dei minori o la tutela della vita privata delle parti nel processo, nella misura giudicata strettamente necessaria dal tribunale quando, in speciali circostanze, la pubblicità potrebbe pregiudicare gli interessi della giustizia.
²	Ogni persona accusata di un reato è presunta innocente sino a quando la sua colpevolezza non sia stata legalmente accertata.
³	Ogni accusato ha segnatamente diritto a:
^a	essere informato, nel più breve tempo possibile, in una lingua a lui comprensibile e in un modo dettagliato, della natura e dei motivi dell'accusa elevata a suo carico;
^b	disporre del tempo e delle facilitazioni necessarie per preparare la sua difesa;
^c	difendersi da sé o avere l'assistenza di un difensore di propria scelta e, se non ha i mezzi per ricompensare un difensore, poter essere assistito gratuitamente da un avvocato d'ufficio quando lo esigano gli interessi della giustizia;
^d	interrogare o far interrogare i testimoni a carico ed ottenere la convocazione e l'interrogazione dei testimoni a discarico nelle stesse condizioni dei testimoni a carico;
^e	farsi assistere gratuitamente da un interprete se non comprende o non parla la lingua impiegata nell'udienza.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 86 Autorità inferiori in generale - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni:
^a	del Tribunale amministrativo federale;
^b	del Tribunale penale federale;
^c	dell'autorità indipendente di ricorso in materia radiotelevisiva;
^d	delle autorità cantonali di ultima istanza, sempreché non sia ammissibile il ricorso al Tribunale amministrativo federale.
²	I Cantoni istituiscono tribunali superiori che giudicano quali autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale, in quanto un'altra legge federale non preveda che le decisioni di altre autorità giudiziarie sono impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
³	Per le decisioni di carattere prevalentemente politico i Cantoni possono istituire quale autorità di grado immediatamente inferiore al Tribunale federale un'autorità diversa da un tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 89 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia di diritto pubblico chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo;
^b	è particolarmente toccato dalla decisione o dall'atto normativo impugnati; e
^c	ha un interesse degno di protezione all'annullamento o alla modifica degli stessi.
²	Hanno inoltre diritto di ricorrere:
^a	la Cancelleria federale, i dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, i servizi loro subordinati, se l'atto impugnato può violare la legislazione federale nella sfera dei loro compiti;
^b	in materia di rapporti di lavoro del personale federale, l'organo competente dell'Assemblea federale;
^c	i Comuni e gli altri enti di diritto pubblico, se fanno valere la violazione di garanzie loro conferite dalla costituzione cantonale o dalla Costituzione federale;
^d	le persone, le organizzazioni e le autorità legittimate al ricorso in virtù di un'altra legge federale.
³	In materia di diritti politici (art. 82 lett. c), il diritto di ricorrere spetta inoltre a chiunque abbia diritto di voto nell'affare in causa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 100 Ricorso contro decisioni - 1 Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
¹	Il ricorso contro una decisione deve essere depositato presso il Tribunale federale entro 30 giorni dalla notificazione del testo integrale della decisione.
²	Il termine è di dieci giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento;
^b	nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale;
^c	in materia di ritorno di un minore secondo la Convenzione europea del 20 maggio 198090 sul riconoscimento e l'esecuzione delle decisioni in materia di affidamento di minori e sul ristabilimento dell'affidamento oppure secondo la Convenzione del 25 ottobre 198091 sugli aspetti civili del rapimento internazionale di minori;
^d	del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195493 sui brevetti.
³	Il termine è di cinque giorni per i ricorsi contro le decisioni:
^a	delle autorità cantonali di vigilanza in materia di esecuzione e fallimento pronunciate nell'ambito dell'esecuzione cambiaria;
^b	dei Governi cantonali su ricorsi concernenti votazioni federali.
⁴	Il termine è di tre giorni per i ricorsi contro le decisioni dei Governi cantonali su ricorsi concernenti le elezioni al Consiglio nazionale.
⁵	Per i ricorsi concernenti conflitti di competenza tra due Cantoni, il termine decorre al più tardi dal giorno in cui in ciascun Cantone sono state pronunciate decisioni impugnabili mediante ricorso al Tribunale federale.
⁶	...94
⁷	Il ricorso per denegata o ritardata giustizia può essere interposto in ogni tempo.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 30 Procedura giudiziaria - 1 Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
¹	Nelle cause giudiziarie ognuno ha diritto d'essere giudicato da un tribunale fondato sulla legge, competente nel merito, indipendente e imparziale. I tribunali d'eccezione sono vietati.
²	Nelle azioni civili il convenuto ha diritto che la causa sia giudicata dal tribunale del suo domicilio. La legge può prevedere un altro foro.
³	L'udienza e la pronuncia della sentenza sono pubbliche. La legge può prevedere eccezioni.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 41 Incapacità di stare direttamente in giudizio - 1 Se una parte non è manifestamente in grado di far valere da sé le proprie ragioni in giudizio, il Tribunale federale può invitarla a designare un patrocinatore. Se non dà seguito a tale invito entro il termine impartitole, il Tribunale le designa un avvocato.
¹	Se una parte non è manifestamente in grado di far valere da sé le proprie ragioni in giudizio, il Tribunale federale può invitarla a designare un patrocinatore. Se non dà seguito a tale invito entro il termine impartitole, il Tribunale le designa un avvocato.
²	L'avvocato designato dal Tribunale federale ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili e la parte sia insolvibile. Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 58 Deliberazione - 1 Il Tribunale federale delibera oralmente se:
¹	Il Tribunale federale delibera oralmente se:
²	Negli altri casi, il Tribunale federale giudica mediante circolazione degli atti.

SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 26 Condizioni - 1 La reintegrazione presuppone che il richiedente:
¹	La reintegrazione presuppone che il richiedente:
^a	si sia integrato con successo, qualora soggiorni in Svizzera;
^b	abbia vincoli stretti con la Svizzera, qualora viva all'estero;
^c	rispetti la sicurezza e l'ordine pubblici;
^d	rispetti i valori della Costituzione federale; e
^e	non comprometta la sicurezza interna o esterna della Svizzera.
²	Se il richiedente non soggiorna in Svizzera le condizioni di cui al capoverso 1 lettere c-e si applicano per analogia.

SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
¹	Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
²	Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1.

SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 27 Reintegrazione in seguito a perenzione, svincolo o perdita della cittadinanza - 1 Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
¹	Chiunque ha perduto la cittadinanza svizzera può, entro un termine di dieci anni, presentare una domanda di reintegrazione.
²	Il richiedente che risiede in Svizzera da tre anni può presentare la domanda di reintegrazione anche dopo la scadenza del termine di cui al capoverso 1.

SR 172.021 Legge federale del 20 dicembre 1968 sulla procedura amministrativa (PA) PA Art. 13 - 1 Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
¹	Le parti sono tenute a cooperare all'accertamento dei fatti:
^a	in un procedimento da esse proposto;
^b	in un altro procedimento, se propongono domande indipendenti;
^c	in quanto un'altra legge federale imponga loro obblighi più estesi d'informazione o di rivelazione.
^1bis	L'obbligo di cooperazione non comprende la consegna di oggetti e documenti inerenti ai contatti tra una parte e il suo avvocato autorizzato a esercitare la rappresentanza in giudizio in Svizzera secondo la legge del 23 giugno 200033 sugli avvocati.34
²	L'autorità può dichiarare inammissibili le domande formulate nei procedimenti menzionati alle lettere a e b, qualora le parti neghino la cooperazione necessaria e ragionevolmente esigibile.

SR 141.0 Legge federale del 20 giugno 2014 sulla cittadinanza svizzera (Legge sulla cittadinanza, LCit) - Legge sulla cittadinanza LCit Art. 41 Cittadini di più Cantoni - 1 Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
¹	Gli Svizzeri che possiedono la cittadinanza di più Cantoni possono depositare la domanda presso uno dei Cantoni d'origine.
²	Se un Cantone d'origine pronuncia lo svincolo, la notificazione della decisione implica la perdita della cittadinanza svizzera e di tutte le cittadinanze cantonali e le attinenze comunali.
³	Il Cantone che pronuncia lo svincolo informa d'ufficio gli altri Cantoni d'origine.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.