9C_332/2018 - 2018-10-24 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 332/2018

Urteil vom 24. Oktober 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Marko Mrljes,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente; Wiedererwägung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 6. März 2018 (VBE.2017.588).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1960, ist gelernte Tiefbauzeichnerin und seit 1987 als Kosmetikerin selbständig erwerbstätig. Daneben war sie stellenweise auch unselbständig erwerbstätig (etwa: leichte Büroarbeiten; Rezeption in einem Coiffeursalon). Nach einem Auffahrunfall im August 1991 sprach ihr die IV-Stelle des Kantons Aargau (fortan: IV-Stelle) am 9. Juli 1997 eine halbe Rente ab (infolge verspäteter Anmeldung) 1. August 1993 zu (Invaliditätsgrad: 54 %). Diesen Anspruch bestätigte sie mit Mitteilung vom 8. März 2001. Im Juli 2001 ersuchte die Versicherte aufgrund einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustands um "Zwischenrevison". Die IV-Stelle holte Berichte der behandelnden Ärzte ein und veranlasste eine Abklärung an Ort und Stelle für Selbständigerwerbende (Abklärungsbericht vom 27. März 2003). Mit Verfügung vom 29. Juli 2003 gewährte sie mit Wirkung ab 1. Oktober 2001 eine ganze Rente (Invaliditätsgrad: 75 %). Diesen Rentenanspruch bestätigte sie mit Mitteilungen vom 18. Januar 2005 sowie vom 30. September 2008.
Im Rahmen eines im September 2013 eingeleiteten Revisionsverfahrens liess die IV-Stelle u.a. erneut einen Abklärungsbericht für Selbständigerwerbende erstellen (Bericht vom 16. September 2014) und holte ein polydisziplinäres Gutachten der medexperts AG, St. Gallen, in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Neurologie, Orthopädie, Oto-Rhino-Laryngologie sowie Psychiatrie ein (Expertise vom 7. April 2016). Gestützt darauf hob sie die Rente am 13. Juni 2017 wiedererwägungsweise auf.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau am 6. März 2018 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Sie beantragt, es sei der Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau vom 18. Januar 2018 (recte: 6. März 2018) aufzuheben und es sei ihr weiterhin eine ganze Rente auszurichten.

Erwägungen:

1.
Die Vorinstanz hat die massgebenden Rechtsgrundlagen zutreffend dargelegt. Es betrifft dies insbesondere die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 7 f . ATSG), zum Anspruch auf eine nach dem Grad der Invalidität abgestuften Invalidenrente (Art. 28 Abs. 2 IVG) sowie zum Beweiswert und zur Beweiswürdigung medizinischer Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Korrekt dargelegt wurden auch Anwendungsbereich und -voraussetzungen der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) sowie die Rechtsprechung zum Vorgehen bei der wiedererwägungsweisen Aufhebung einer zweifellos unrichtigen Revisionsverfügung (BGE 140 V 514 E. 5.2 S. 520). Darauf wird verwiesen.

2.

2.1. Das kantonale Gericht erwog, die Zulässigkeit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Rente sei in Bezug auf die Revisionsverfügung vom 29. Juli 2003 zu prüfen, welche die ursprüngliche Verfügung vom 9. Juli 1997 konsumiert habe (E. 5 der vorinstanzlichen Erkenntnis). Der Revisionsverfügung vom 29. Juli 2003 habe ein unvollständiges und widersprüchliches Bild der medizinischen Situation der Versicherten zugrunde gelegen. Den ärztlichen Berichten lasse sich keine nachvollziehbare Begründung einer im Revisionszeitpunkt bestehenden 70 %igen Arbeitsunfähigkeit in der bisherigen Tätigkeit als Kosmetikerin entnehmen; zudem fänden sich darin - ebenso wie im Abklärungsbericht vom 27. März 2003 - mehrfach Hinweise auf eine allenfalls höhere Arbeitsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit. Indem die IV-Stelle ohne verlässliche Angaben zur Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit sowie zum Belastungsprofil bzw. dem funktionellen Leistungsvermögen in einer leidensangepassten Tätigkeit verfügte, habe sie offensichtlich den Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 ATSG) verletzt. Die Revisionsverfügung sei folglich zweifellos unrichtig und damit einer Wiedererwägung zugänglich gewesen, zumal die Berichtigung auch von erheblicher
Bedeutung sei.

2.2. Die Beschwerdeführerin macht geltend, die gemäss Art. 53 Abs. 2 ATSG für die Wiedererwägung vorausgesetzte zweifellose Unrichtigkeit der Revisionsverfügung liege nicht vor. Das kantonale Gericht begründete diese indessen einerseits mit der Widersprüchlichkeit der ärztlichen Angaben zu Arbeitsfähigkeit und funktionellem Leistungsvermögen in der angestammten Tätigkeit als Kosmetikerin (E. 6.2 des angefochtenen Entscheids), und anderseits damit, dass die IV-Stelle trotz wiederholter Hinweise auf eine allenfalls höhere Arbeits- und Leistungsfähigkeit in einer leidensangepassten Tätigkeit hierzu in offensichtlicher Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes keine weiteren Abklärungen getroffen habe (vgl. soeben sowie vorinstanzliche E. 6.1.4 und 6.2 i.f.). Mit dieser zweiten Begründung der Vorinstanz setzt sich die Beschwerdeführerin nicht auseinander. Daher ist auf ihre Rügen und Vorbringen im Zusammenhang mit der Wiedererwägungsvoraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit nicht weiter einzugehen.

2.3. Sodann rügt die Versicherte, auch die Wiedererwägungsvoraussetzung der erheblichen Bedeutung der Berichtigung sei aufgrund ihres Alters sowie des langjährigen Rentenbezugs nicht erfüllt (Art. 53 Abs. 2 i.f. ATSG). Gemäss ständiger Rechtsprechung kommt der Berichtigung bei Rentenleistungen als periodischen Leistungen i.d.R. erhebliche Bedeutung zu (BGE 119 V 475 E. 1c S. 480 mit Hinweisen; zuletzt bestätigt in Urteil 8C 90/2018 vom 13. August 2018 E. 4.3). Weshalb dies vorliegend nicht der Fall sein soll, leuchtet nicht ein. Die Rüge verfängt demnach nicht.

3.

3.1. Im Rahmen der - kraft Wiedererwägung statthaften und gebotenen - Neubeurteilung des Rentenanspruchs erkannte das Versicherungsgericht, das Gutachten der medexperts vom 7. April 2016 genüge den Anforderungen der Rechtsprechung an eine beweiswertige medizinische Stellungnahme. Die Experten gelangten zum Schluss, die Versicherte sei aus polydisziplinärer Sicht in der bisherigen Tätigkeit zu 20 % arbeitsunfähig. Aus orthopädischer Sicht wirkten sich Einschränkungen seitens des Bewegungsapparates limitierend aus; psychiatrischerseits sei die Arbeitsfähigkeit als Folge erhöhter Ermüdbarkeit, Stressanfälligkeit sowie gelegentlicher Angst- und depressiver Symptome eingeschränkt. In beiden Fachgebieten werde eine quantitative Einschränkung der Arbeitsfähigkeit als Folge eines erhöhten Pausenbedarfs attestiert; dies entspreche auch der Sicht der Oto-Rhino-Laryngologin, die eine verlängerte Regenerationszeit erwähne. Dass sich die von den einzelnen Fachärzten attestierten Arbeitsunfähigkeiten im Umfang von jeweils 20 % nicht addieren würden, sei ohne weiteres plausibel, gingen sie doch sämtliche auf einen erhöhten Pausen- bzw. Erholungsbedarf zurück und könnten dieselben Pausen gleichzeitig der körperlichen wie auch der psychischen
Erholung dienen. Qualitativ seien der Versicherten leichte bis mittelschwere, wechselbelastende Tätigkeiten mit der Möglichkeit der selbstgewählten Pausen und des Positionswechsels sowie mit Heben bis zehn Kilogramm zumutbar. Zu vermeiden seien dauernde Zwangshaltungen, häufige Überkopfarbeiten, häufiges Bücken, Kauern und Hocken sowie Tätigkeiten mit erhöhten Anforderungen an die Rumpfsicherheit oder mit häufigen Arbeiten mit den Armen über Brusthöhe hinaus, ebenso wie Berufe mit Lärmexposition.

3.2. Die Beschwerdeführerin wirft der Vorinstanz vor, in Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes auf das Gutachten der medexperts vom 7. April 2016 abgestellt zu haben. Dieses sei "unschlüssig und unvollständig". Insbesondere hätten sich die Gutachter mit den - von ihrer Einschätzung abweichenden - medizinischen Berichten der Neunzigerjahre (die der ursprünglichen Rentenzusprache zugrunde lagen) nicht hinlänglich auseinandergesetzt und lediglich "aus einem unverändert bestehenden Gesundheitsschaden eine andere Schlussfolgerung" gezogen. Inwiefern die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit durch die Gutachter der medexperts widersprüchlich sein oder wesentliche Aspekte unberücksichtigt lassen soll, vermag die Versicherte nicht aufzuzeigen. Vielmehr beschränkt sie sich darauf, der vorinstanzlichen Beweiswürdigung ihre eigene Sicht der Dinge gegenüberzustellen, ohne sich mit deren einlässlich begründeten Erwägungen (E. 9) substanziiert auseinanderzusetzen. Dies gilt insbesondere auch für die wiederholt unter Verweis auf eine Bemerkung des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) vorgetragene Kritik an der gutachterlichen Beurteilung der Osteoporose, zumal bereits die Vorinstanz darauf hingewiesen hat, es lasse sich dem RAD-Bericht vom 26.
April 2016 nicht entnehmen, dass eine in diesem Punkt vom Gutachten der medexperts abweichende Einschätzung einen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit hätte. Unbegründet ist im Zusammenhang mit der Neubeurteilung auch die Berufung auf in den Neunzigerjahren attestierte Arbeitsunfähigkeiten: Die Gutachter der medexperts haben die früheren medizinischen Berichte berücksichtigt und - gerade was den neurologischen Status angeht - einlässlich gewürdigt. Die fortdauernde Anspruchsberechtigung war im Anschluss an die Wiedererwägung der Leistungszusprechung (gemäss Revisionsverfügung vom 29. Juli 2003) - anders als bei der Revision gemäss Art. 17 Abs. 1 ATSG, welche nicht Prozessthema ist - zur Wiederherstellung des rechtskonformen Zustands ex nunc et pro futuro frei zu prüfen. Dabei war der Invaliditätsgrad im Zeitpunkt der Verfügung auf der Grundlage eines richtig und vollständig festgestellten Sachverhaltes zu ermitteln (BGE 144 I 103 E. 4.4.1 S. 108; 140 V 514 E. 5.1 S. 519). Dass das Versicherungsgericht dem Gutachten der medexperts Beweiswert zuerkannte und die - darauf gestützte - umfassende Neuprüfung des Rentenanspruchs schützte, verletzt Bundesrecht nicht.

4.
Die Versicherte verlangt sodann, es sei die im Rahmen der "IV-Revision 6a" beschlossene Besitzstandsgarantie für Versicherte, die - wie sie - das 55. Altersjahr zurückgelegt oder seit mehr als 15 Jahren eine Rente bezogen hätten, auf die Wiedererwägungen nach Art. 53 Abs. 2 ATSG auszudehnen. Eine Wiedereingliederung sei in diesen Fällen faktisch ausgeschlossen und die Restarbeitsfähigkeit deshalb unverwertbar. Dabei verkennt sie, dass der Gesetzgeber in Art. 53 Abs. 2 ATSG (Wiedererwägung) - anders als in Abs. 4 der Schlussbestimmungen der Änderung vom 18. März 2011 des IVG (6. IV-Revision, erstes Massnahmenpaket) - gerade keine Besitzstandswahrung nach langer Dauer des Rentenbezugs vorgesehen hat. Dem besonderen Schutzbedarf nach langjährigem Leistungsbezug oder bei fortgeschrittenem Alter wird bei der revisions- oder wiedererwägungsweisen Rentenaufhebung dadurch Rechnung getragen, dass die Frage der Zumutbarkeit der Selbsteingliederung besonders zu prüfen ist und das vorgerückte Alter ausnahmsweise bei der Beurteilung der Verwertbarkeit als invaliditätsfremder Gesichtspunkt berücksichtigt werden kann (Urteil 8C 680/2017 vom 7. Mai 2018 E. 4.1.3.2 mit Hinweisen [Möglichkeit der wiedererwägungsweisen Aufhebung der Rente nach 20-
jährigem Rentenbezug bejaht]). Dass die Restarbeitsfähigkeit im konkreten Einzelfall aufgrund des Alters (Jahrgang 1960) oder dem langjährigen Rentenbezug (seit 1993) nicht mehr verwertbar wäre leuchtet nicht ein, zumal der Versicherten die - offenbar nie gänzlich aufgegebene - angestammte Tätigkeit im eigenen Kosmetikstudio nach gutachterlicher Einschätzung im Umfang von 80 % zumutbar ist.

5.
Schliesslich stehen - entgegen der Beschwerdeführerin - auch die Grundsätze des Vertrauensschutzes, der Rechtsbeständigkeit und der Rechtssicherheit einer Wiedererwägung der Rentenzusprache trotz langer Bezugsdauer nicht entgegen (vgl. ausführlich zitiertes Urteil 8C 680/2017 E. 4.1 mit Hinweisen; BGE 140 V 514 E. 3.5 S. 518 f.).

6.
Die Beschwerde ist unbegründet.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. Oktober 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 43 Instruction de la demande - 1 L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
¹	L'assureur examine les demandes, prend d'office les mesures d'instruction nécessaires et recueille les renseignements dont il a besoin. Les renseignements donnés oralement doivent être consignés par écrit.
^1bis	L'assureur détermine la nature et l'étendue de l'instruction nécessaire.35
²	L'assuré doit se soumettre à des examens médicaux ou techniques si ceux-ci sont nécessaires à l'appréciation du cas et qu'ils peuvent être raisonnablement exigés.
³	Si l'assuré ou d'autres requérants refusent de manière inexcusable de se conformer à leur obligation de renseigner ou de collaborer à l'instruction, l'assureur peut se prononcer en l'état du dossier ou clore l'instruction et36 décider de ne pas entrer en matière. Il doit leur avoir adressé une mise en demeure écrite les avertissant des conséquences juridiques et leur impartissant un délai de réflexion convenable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.