8C_247/2022 - 2023-03-24 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 247/2022

Urteil vom 24. März 2023

IV. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Wirthlin, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Huber.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Soluna Girón,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Februar 2022 (IV.2020.00577).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1970 geborene A.________ meldete sich erstmals am 26. Januar 2010 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 20. Januar 2011 verneinte die IV-Stelle des Kantons Zürich einen Anspruch auf eine Invalidenrente.

Nachdem die Verwaltung auf zwei Neuanmeldungen mangels glaubhaft gemachter Verschlechterung der tatsächlichen Verhältnisse mit Verfügungen vom 16. Februar 2012 und 24. September 2012 nicht eingetreten war, meldete sich A.________ mit Gesuch vom 11. April 2013 erneut zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle ordnete eine bidisziplinäre medizinische Abklärung an. In der Folge erstatteten Dr. med. und Dr. sc. nat. ETH B.________, Fachärztin Innere Medizin, spez. Rheumaerkrankungen, die internistisch-rheumatologische Expertise vom 25. Januar 2014 und Dr. med. C.________, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, das psychiatrische Gutachten mit interdisziplinärer Zusammenfassung vom 6. März 2014. Gestützt auf die Schlussfolgerungen der Sachverständigen verneinte die Verwaltung einen Rentenanspruch mit Verfügung vom 20. November 2014. Die von A.________ dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 21. Dezember 2015 ab.

A.b. Am 12. Februar 2016 stellte A.________ einen Antrag auf Integrationsmassnahmen. Nachdem er über mehrere Monate diesbezüglich mit der IV-Stelle in Kontakt gewesen war, schloss diese die Eingliederungsberatung mit Schreiben vom 3. Oktober 2016 ab. Die Verwaltung informierte A.________ darüber, dass er sich wieder an die Eingliederungsberatung wenden dürfe, sobald sich seine gesundheitliche Situation verändert habe und er Unterstützung und Beratung betreffend Arbeitsintegration wünsche.

Am 11. Januar 2017 unterzog sich A.________ einer Rückenoperation. Die IV-Stelle holte in der Folge bei Dr. med. D.________, Facharzt für Innere Medizin, spez. Rheumatologie, und Dr. med. E.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, eine interdisziplinäre Expertise vom 14. Mai 2019 ein. Nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren verfügte sie am 20. August 2020 die Abweisung des Leistungsbegehrens.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 16. Februar 2022 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt A.________ die Aufhebung des vorinstanzlichen Urteils. Ihm sei eine halbe Rente ab dem 1. Januar 2019 zuzusprechen. Eventuell sei die Angelegenheit zu ergänzender Abklärung und neuem Entscheid an die Vorinstanz, subeventuell an die IV-Stelle, zurückzuweisen.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen lässt sich nicht vernehmen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG geltend gemacht werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 145 V 57 E. 4.2). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG), und kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535).

Die dem hier angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging vor dem 1. Januar 2022. Nach den allgemeinen Grundsätzen des intertemporalen Rechts und des zeitlich massgebenden Sachverhalts (statt vieler: BGE 144 V 210 E. 4.3.1; 129 V 354 E. 1 mit Hinweisen) sind daher die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung anwendbar (BGE 148 V 174 E. 4.1).

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Leistungsablehnung nach Neuanmeldung vor Bundesrecht standhält.

3.2. Das kantonale Gericht legte die einschlägigen Grundlagen nach Gesetz und Rechtsprechung zur Anspruchsprüfung bei einer Neuanmeldung nach vorausgegangener Rentenverweigerung (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2) unter analoger Anwendung der Grundsätze zur Rentenrevision nach Art. 17 Abs. 1 ATSG (BGE 144 I 103 E. 2.1; 141 V 9 E. 2.3) zutreffend dar. Richtig gab es auch die rechtlichen Grundlagen zur Invalidität (Art. 7 f . ATSG und Art. 4 Abs. 1 IVG), insbesondere in Bezug auf deren Beurteilung bei psychischen Leiden anhand der sogenannten Standardindikatoren (BGE 143 V 409 und 418; 141 V 281), wieder. Darauf wird verwiesen.

3.3. Hervorzuheben ist Folgendes:

3.3.1. Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustands revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung; dazu gehört die Verbesserung der Arbeitsfähigkeit aufgrund einer Angewöhnung oder Anpassung an die Behinderung. Hingegen ist die lediglich unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts im revisionsrechtlichen Kontext unbeachtlich. Liegt in diesem Sinn ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 144 I 103 E. 2.1; 141 V 9 E. 2.3).

3.3.2. Der Beweiswert eines zwecks Rentenrevision erstellten Gutachtens hängt wesentlich davon ab, ob es sich ausreichend auf das Beweisthema - erhebliche Änderung (en) des Sachverhalts - bezieht. Einer für sich allein betrachtet vollständigen, nachvollziehbaren und schlüssigen medizinischen Beurteilung, die im Hinblick auf eine erstmalige Beurteilung der Rentenberechtigung beweisend wäre, mangelt es daher in der Regel am rechtlich erforderlichen Beweiswert, wenn sich die (von einer früheren abweichende) ärztliche Einschätzung nicht hinreichend darüber ausspricht, inwiefern eine effektive Veränderung des Gesundheitszustands stattgefunden hat. Vorbehalten bleiben Sachlagen, in denen es evident ist, dass die gesundheitlichen Verhältnisse sich verändert haben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass weder eine im Vergleich zu früheren ärztlichen Einschätzungen ungleich attestierte Arbeitsunfähigkeit noch eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens genügt, um auf einen geänderten Gesundheitszustand zu schliessen; notwendig ist vielmehr eine veränderte Befundlage (Urteile 9C 556/2021 vom 3. Januar 2022 E. 6.1; 8C 121/2021 vom 27. Mai 2021 E. 4.2.2; 8C 703/2020 vom 4. März 2021 E. 5.2.1.1).

4.

4.1. In erster Linie prüfte die Vorinstanz, ob sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers anspruchsrelevant veränderte. Als massgebliche Vergleichszeitpunkte setzte sie die rentenablehnenden Verfügungen vom 20. November 2014 und 20. August 2020 fest und mass dem interdisziplinären Gutachten der Dres. med. D.________ und E.________ vom 14. Mai 2019 Beweiswert bei (BGE 134 V 231 E. 5.1; 125 V 351 E. 3a).

Das kantonale Gericht konstatierte, somatisch sei keine anhaltende massgebliche Verschlechterung festzustellen. Unverändert könne der Beschwerdeführer eine körperlich angepasste Tätigkeit unter Berücksichtigung des Belastungsprofils zeitlich uneingeschränkt ausüben.

Auch in Bezug auf den psychischen Gesundheitszustand legte die Vorinstanz dar, dass sich die tatsächlichen Verhältnisse nicht verändert hätten. Dr. med. E.________ sei von einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41), bestehend seit 2010, und einer rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), bestehend seit 2013, ausgegangen. Beide Diagnosen wirkten sich auf die Arbeitsfähigkeit aus. Damit habe er, so das kantonale Gericht, den Diagnosen des Dr. med. C.________ vom 6. März 2014 seine eigenen, abweichenden gegenübergestellt ohne darzutun, weshalb er zu einer anderen diagnostischen Einschätzung gelangt sei, beziehungsweise, inwiefern eine Veränderung eingetreten sein solle. Dr. med. C.________ habe damals eine Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Stimmungseinbrüchen und Resignation (ICD-10 F43.23) sowie von posttraumatischen Albträumen (ICD-10 F43.8) berichtet, die beide ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit geblieben seien.

4.2. Der Beschwerdeführer rügt die vorinstanzliche Annahme, wonach die Einschätzung des Dr. med. E.________ lediglich eine andere Beurteilung eines unveränderten Sachverhalts sei, als unhaltbar und willkürlich. Wie bereits die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 20. August 2020angenommen habe, sei ein Revisionsgrund zu bejahen.

4.3.

4.3.1. Dr. med. C.________ ging in seinem Gutachten vom 6. März 2014, das als Basis für die Verfügung vom 20. November 2014 diente, von einem im Wesentlichen unauffälligen Befund und von keinerlei Beeinträchtigungen aus. So berichtete der Sachverständige damals, der Beschwerdeführer wirke zwar resigniert aufgrund der Schmerzen, verängstigt und verunsichert, weise darüber hinaus jedoch objektiv ganz unauffällige psychokognitive Funktionen auf (Gedächtnisfunktion, Konzentrationsfähigkeit, Aufmerksamkeit, geistige Flexibilität, Antrieb und Psychomotorik). Dieser leide, entsprechend ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit, an einer Anpassungsstörung mit Sorgen, Anspannungen, Stimmungseinbrüchen und Resignation (ICD-10 F43.23) sowie an posttraumatischen Albträumen (ICD-10 F43.8).
Zum Gesundheitszustand, welcher der Verfügung vom 20. August 2020 zugrunde lag, stellte das kantonale Gericht gestützt auf das Gutachten des Dr. med. E.________ Folgendes fest: Der Sachverständige habe beim Beschwerdeführer im Untersuchungszeitpunkt ein depressives Zustandsbild beobachtet. Hauptsymptome seien eine deprimierte Stimmung, leichte Konzentrationsdefizite, leichte Gedächtnisdefizite, ein eingeengtes und verlangsamtes formales Denken, anamnestische Ein- und Durchschlafstörungen, zeitweise auftretende Suizidgedanken, eine Affektarmut, eine eingeschränkte affektive Schwingungsfähigkeit, ein sozialer Rückzug, eine innere Unruhe und eine Reduktion des Antriebs gewesen. Die depressiven Episoden seien mindestens seit 2013 phasenhaft verlaufen. Dr. med. F.________ habe im Jahr 2013 erstmals die Diagnose einer mittelgradigen depressiven Episode gestellt. Zwischenzeitlich sei jedoch in verschiedenen Arztberichten und auch in der Expertise des Dr. med. C.________ aus dem Jahr 2014 eine Anpassungsstörung diagnostiziert worden. Der Beschwerdeführer habe angegeben, dass seine Traurigkeit seit 1 bis 1,5 Jahren wieder vorhanden sei. Trotz der Angaben des Beschwerdeführers, der vorliegenden Dokumentation und des fluktuierenden Verlaufs
sei es Dr. med. E.________ nicht möglich gewesen, eine exakte retrospektive Einschätzung der Entwicklung der Arbeitsfähigkeit vorzunehmen. Er gehe aber ab Anfang 2018 von einer mittelgradigen Einschränkung aus.

4.3.2. Die Vorinstanz nimmt zwar zu Recht an, dass eine unterschiedliche diagnostische Einordnung des geltend gemachten Leidens nicht genügt, um auf einen geänderten Gesundheitszustand zu schliessen (vgl. E. 3.3.2 oben). Es mag somit zutreffen, dass die von Dr. med. E.________ attestierten Diagnosen isoliert betrachtet keine Änderung des Gesundheitszustands zu begründen vermögen, zumal er deren Bestehen auf den Zeitraum vor der letzten Verfügung vom 20. November 2014 zurückdatiert hat. Diese Betrachtungsweise des kantonalen Gerichts greift hier allerdings zu kurz, wie der Beschwerdeführer zu Recht rügt.

Wie den für das Bundesgericht verbindlichen vorinstanzlichen Feststellungen zu entnehmen ist (E. 4.3.1 oben), hat Dr. med. E.________ seine anderslautenden Diagnosen im Vergleich zu jenen des Dr. med. C.________ mit dem phasenhaften Verlauf der depressiven Episoden begründet und darauf hingewiesen, dass 2014 noch eine Anpassungsstörung aktuell gewesen ist. Darüber hinaus ergibt sich aus den genannten Sachverhaltsfeststellungen des kantonalen Gerichts klar eine veränderte Befundlage. Während Dr. med. C.________ von einem im Wesentlichen unauffälligen Befund gesprochen hat, ist Dr. med. E.________ von einem depressiven Zustandsbild mit diversen Symptomen ausgegangen. Wie der Beschwerdeführer somit richtig moniert, handelt es sich hierbei nicht um Befunde, die bereits im Jahr 2014 vorgelegen haben. Im Weiteren ist zu konstatieren, dass Dr. med. E.________ unter Berücksichtigung dieser Untersuchungsergebnisse ab Anfang 2018 von einer Einschränkung der Arbeitsfähigkeit um 40 % berichtet hat.

Soweit die Vorinstanz vor dem Hintergrund des Gesagten eine Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse verneint hat, ist diese Tatsachenfeststellungen unhaltbar und daher für das Bundesgericht nicht verbindlich (E. 1. hiervor). Wie bereits die IV-Stelle in ihrer Verfügung vom 20. August 2020 angenommen hat, ist eine Veränderung des Gesundheitszustands eingetreten. Entsprechend hat das kantonale Gericht bundesrechtswidrig das Vorliegen eines Revisionsgrunds verneint.

5.
Bei diesem Ergebnis (Vorliegen eines Revisionsgrunds) ist auf die Erwägung der Vorinstanz einzugehen, wonach selbst bei Vorliegen einer Gesundheitsveränderung und einer depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, ein Rentenanspruch zu verneinen wäre.

5.1. Wie bereits festgehalten (E. 4.1 oben), mass das kantonale Gericht namentlich dem Teilgutachten des Dr. med. E.________ vom 13. Mai 2019 Beweiswert bei. Dennoch folgte es der Einschätzung des Sachverständigen nicht, wonach der Beschwerdeführer aufgrund einer chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren (ICD-10 F45.41) und einer depressiven Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode (ICD-10 F33.1), in einer angepassten Tätigkeit ab Anfang 2018 40 % eingeschränkt sei. Es begründete dies damit, dass die geltend gemachten Auswirkungen der medizinisch festgehaltenen psychischen Beeinträchtigung anhand der Standardindikatoren nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt seien. Die Vorinstanz erkannte, es sei von einer uneingeschränkten Arbeitsfähigkeit in einer angepassten Tätigkeit auszugehen.

5.2.

5.2.1. Es fällt auf, dass das kantonale Gericht bei der Beurteilung des psychischen Gesundheitszustands einzig die depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode, berücksichtigt hat. Dies geschah offenbar vor dem Hintergrund, dass sich in Bezug auf die Diagnose der chronischen Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren keine Änderung des Sachverhalts ergeben habe. Dem Beschwerdeführer ist jedoch beizupflichten, dass der Rentenanspruch bei Vorliegen eines Revisionsgrunds rechtsprechungsgemäss in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen ist, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (vgl. E. 3.3.1 oben). Somit können bei der Prüfung des Rentenanspruchs nicht einfach einzelne Diagnosen und damit verbundene Krankheitsbilder aussen vor gelassen werden. Es bedarf vielmehr einer Gesamtbetrachtung des Gesundheitszustands, zumal die von Dr. med. E.________ diagnostizierte chronische Schmerzstörung mit somatischen und psychischen Faktoren in dessen gutachterliche Beurteilung und insbesondere auch in die Arbeitsfähigkeitsschätzung eingeflossen ist.

5.2.2. Mit Blick auf das Gesagte hat die Vorinstanz bei der Prüfung der einzelnen Standardindikatoren (vgl. BGE 141 V 281) die diagnostizierte Schmerzstörung ausgeblendet. Entsprechend lassen sich dem kantonalen Urteil diesbezügliche Feststellungen nicht entnehmen. Um dem Beschwerdeführer den Instanzenzug zu wahren, ist die Sache an das kantonale Gericht zurückzuweisen (Art. 107 Abs. 2 BGG), damit dieses den Gesundheitszustand gesamtheitlich prüft.

6.
Die Rückweisung der Sache an die Vorinstanz zu neuem Entscheid gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinn von Art. 66 Abs. 1 Satz 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG, unabhängig davon, ob sie beantragt oder ob das entsprechende Begehren im Haupt- oder im Eventualantrag gestellt wird (BGE 137 V 210 E. 7.1 mit Hinweisen; unter vielen Urteil 9C 434/2021 vom 29. Juni 2022 E. 4.2 mit Hinweisen). Die Gerichtskosten sind daher der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat dem Beschwerdeführer ferner eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 16. Februar 2022 wird aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurückgewiesen. Im Übrigen wird die Beschwerde abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'800.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 24. März 2023

Im Namen der IV. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Wirthlin

Die Gerichtsschreiberin: Huber

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 87 Motivo di revisione - 1 La revisione avviene d'ufficio quando:
¹	La revisione avviene d'ufficio quando:
^a	in previsione di una possibile modifica importante del grado d'invalidità o della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è stato stabilito un termine al momento della fissazione della rendita, dell'assegno per grandi invalidi o del contributo per l'assistenza; o
^b	allorché si conoscono fatti o si ordinano provvedimenti che possono provocare una notevole modifica del grado d'invalidità, della grande invalidità oppure del bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità.
²	Se è fatta domanda di revisione, nella domanda si deve dimostrare che il grado d'invalidità o di grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità è cambiato in misura rilevante per il diritto alle prestazioni.
³	Qualora la rendita, l'assegno per grandi invalidi o il contributo per l'assistenza siano stati negati perché il grado d'invalidità era insufficiente, perché non è stata riconosciuta una grande invalidità o perché il bisogno di aiuto era troppo esiguo per avere diritto al contributo per l'assistenza, una nuova richiesta è riesaminata soltanto se sono soddisfatte le condizioni previste nel capoverso 2.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacità al guadagno - 1 È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
¹	È considerata incapacità al guadagno la perdita, totale o parziale, della possibilità di guadagno sul mercato del lavoro equilibrato che entra in considerazione, provocata da un danno alla salute fisica, mentale o psichica e che perdura dopo aver sottoposto l'assicurato alle cure e alle misure d'integrazione ragionevolmente esigibili.
²	Per valutare la presenza di un'incapacità al guadagno sono considerate esclusivamente le conseguenze del danno alla salute. Inoltre, sussiste un'incapacità al guadagno soltanto se essa non è obiettivamente superabile.11

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.98
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.99

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.