1B_348/2011 - 2012-02-24 - Procédure pénale - Strafverfahren; Verfahrenseinstellung

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire

Art. 78 Principe

Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière pénale.

Sont également sujettes au recours en matière pénale:

les décisions sur les prétentions civiles qui doivent être jugées en même temps que la cause pénale;

les décisions sur l'exécution de peines et de mesures.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
1B 348/2011

Urteil vom 24. Februar 2012
I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Raselli, Chaix,
Gerichtsschreiber Dold.

Verfahrensbeteiligte
X.________, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Dieter M. Troxler,

gegen

Y.________, Beschwerdegegnerin, vertreten durch Rechtsanwalt Peter Bichsel,

Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft,
Hauptabteilung Liestal, Rheinstrasse 27, Postfach,
4410 Liestal.

Gegenstand
Strafverfahren; Verfahrenseinstellung,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 26. April 2011 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft,
Abteilung Strafrecht.

Sachverhalt:

A.
Mit Eingabe vom 15. September 2008 beantragte X.________ dem Friedensrichter des Kreises Frenkendorf, Y.________ sei wegen Ehrverletzung zu verurteilen und zu verpflichten, ihm eine Genugtuung von Fr. 5'000.-- auszurichten. Er legte der Eingabe einen Bericht von Z.________ bei, worin geschildert wird, dass sich Y.________ im Rahmen einer Ausstellung über Fertighäuser am 15. Juni 2008 in ehrverletzender Weise über X.________ geäussert habe. Am 10. November 2008 fand vor dem Friedensrichter eine Verhandlung statt. Dabei kam jedoch keine Einigung zu Stande.
Am 7. Januar 2009 wurden Z.________ und W.________ als Zeugen durch das Bezirksstatthalteramt Liestal befragt. In der Folge stellte die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft das Strafverfahren gegen Y.________ mit Verfügung vom 17. Februar 2011 ein. Zur Begründung führte sie an, die Beschuldigte bestreite die Vorwürfe. Diese könnten nicht mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen werden, da die Aussagen von Z.________ von W.________ nicht bestätigt worden seien, obwohl W.________ beim fraglichen Gespräch ebenfalls anwesend gewesen sei.
Gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft erhob X.________ Beschwerde. Mit Beschluss vom 26. April 2011 wies das Kantonsgericht Basel-Landschaft das Rechtsmittel ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht vom 29. Juni 2011 beantragt X.________ im Wesentlichen, der Beschluss des Kantonsgerichts sei aufzuheben. Eventualiter sei die Staatsanwaltschaft anzuweisen, Anklage zu erheben. Subeventualiter sei die Sache an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen.
Das Kantonsgericht schliesst in seiner Vernehmlassung auf Abweisung der Beschwerde. Die Staatsanwaltschaft beantragt die Abweisung der Beschwerde, soweit darauf einzutreten sei. In seiner Stellungnahme dazu hält der Beschwerdeführer im Wesentlichen an seinen Anträgen und Rechtsauffassungen fest. Die Beschwerdegegnerin beantragt in erster Linie, auf die Beschwerde sei nicht einzutreten, und in zweiter Linie, sie sei abzuweisen.

Erwägungen:

1.
1.1 Der angefochtene Entscheid betrifft die Einstellung einer Strafuntersuchung. Dagegen ist die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG gegeben.

1.2 Die Einstellungsverfügung datiert vom 17. Februar 2011. Anwendbar ist deshalb die am 1. Januar 2011 in Kraft getretene Schweizerische Strafprozessordnung (StPO; SR 312.0; siehe Art. 453 f . StPO und BGE 137 IV 219 E. 1.1 S. 221 mit Hinweisen).

1.3 Zur Beschwerde in Strafsachen ist nach Art. 81 Abs. 1 BGG berechtigt, wer vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat (lit. a) und ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat (lit. b). Da der angefochtene Entscheid nach dem 31. Dezember 2010 datiert, beurteilt sich die Frage des rechtlich geschützten Interesses nach der am 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Fassung von Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG (Art. 132 Abs. 1 BGG). In Betracht fällt vorliegend einzig Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG. Danach wird der Privatklägerschaft ein rechtlich geschütztes Interesse zuerkannt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (BGE 137 IV 246 E. 1.3.1 S. 247 f. mit Hinweisen). Der Beschwerdeführer hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen, und er hat bereits adhäsionsweise Zivilforderungen geltend gemacht. Er ist zur Beschwerde legitimiert.

1.4 Die weiteren Sachurteilsvoraussetzungen geben zu keinen Bemerkungen Anlass. Auf die Beschwerde ist einzutreten.

2.
2.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Beteiligung von Richterin Regina Schaub am angefochtenen Entscheid verstosse gegen seinen verfassungsmässigen Anspruch auf ein unabhängiges und unparteiisches Gericht (Art. 30 Abs. 1 BV). Regina Schaub sei vorsitzende Richterin am früheren Verfahrensgericht in Strafsachen gewesen und habe in dieser Funktion an einem Verfahren mitgewirkt, welches mit dem vorliegenden in Beziehung stehe.

2.2 Der Beschwerdeführer hat im vorinstanzlichen Verfahren kein Ausstandsbegehren gestellt, sondern erhebt den Vorwurf der Befangenheit erstmals im Verfahren vor Bundesgericht. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung wird gestützt auf den auch für die Privaten geltenden Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs (Art. 5 Abs. 3 BV) verlangt, dass ein echter oder vermeintlicher Organmangel so früh wie möglich, d.h. nach dessen Kenntnis bei erster Gelegenheit, geltend gemacht wird. Es verstösst gegen Treu und Glauben, Einwände dieser Art erst im Rechtsmittelverfahren vorzubringen, wenn der Mangel schon vorher hätte festgestellt und gerügt werden können. Wer den Mangel nicht unverzüglich vorbringt, wenn er davon Kenntnis erhält, sondern sich stillschweigend auf ein Verfahren einlässt, verwirkt den Anspruch auf spätere Anrufung der vermeintlich verletzten Ausstandsbestimmungen (BGE 136 I 207 E. 3.4 S. 211; 132 II 485 E. 4.3 S. 496 f.; je mit Hinweisen).
Die Geltendmachung von Ausstandsgründen setzt die Kenntnis der personellen Zusammensetzung des Gerichts voraus. Das verfassungsmässige Recht auf einen unabhängigen und unparteiischen Richter umfasst deshalb auch den Anspruch auf Bekanntgabe, welche Richter am Entscheid mitwirken. Das bedeutet indessen nicht, dass dem Rechtsuchenden die Namen der entscheidenden Richter ausdrücklich mitgeteilt werden müssen. Es genügt vielmehr, dass er die Namen aus einer allgemein zugänglichen Quelle (Staatskalender oder Internet) entnehmen kann. Nach der Rechtsprechung müssen die Parteien damit rechnen, dass das Gericht in seiner ordentlichen Besetzung tagen wird. Dies gilt nicht nur für anwaltlich vertretene Parteien, sondern auch für juristische Laien (Urteile 2C 164/2008 vom 28. Juli 2008 E. 3.1; 1P.63/1999 vom 15. Februar 1999 E. 2; je mit Hinweisen).
Die Zusammensetzung des Kantonsgerichts Basel-Landschaft bzw. dessen strafrechtlicher Abteilung ist auf der Homepage des Kantons Basel-Landschaft ersichtlich (siehe http://www.baselland.ch/kantonsgericht-htm.283238.0.html [besucht am 13. Februar 2012]). Regina Schaub ist dort aufgeführt. Aufgrund der beschränkten Anzahl der Richter in der Abteilung Strafrecht musste der Beschwerdeführer ernsthaft damit rechnen, dass sie als Richterin mitwirken würde (vgl. BGE 132 II 485 E. 4.4 S. 497). Der angebliche Befangenheitsgrund hätte damit bereits im vorinstanzlichen Verfahren vorgebracht werden können. Indem der Beschwerdeführer dies unterliess, verwirkte er den Anspruch auf dessen Geltendmachung.

3.
3.1 Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz habe Art. 319 Abs. 1 lit. a StPO verletzt, indem sie die Verfahrenseinstellung durch die Staatsanwaltschaft schützte. Das Kantonsgericht führte diesbezüglich aus, die Beschuldigte habe die gegen sie erhobenen Vorwürfe bestritten. Der Beschwerdeführer habe sich seinerseits auf einen Bericht gestützt, den Z.________ im Anschluss an die Begegnung mit der Beschuldigten vom 15. Juni 2008 auf Aufforderung hin und nicht aus Eigeninitiative verfasst habe. In einem E-Mail an den damaligen Vertreter des Beschwerdeführers habe Z.________ zudem geschrieben, er werde auf keinen Fall eine Aussage vor Gericht machen. In der Zeugeneinvernahme vor dem Bezirksstatthalteramt Liestal vom 7. Januar 2008 habe Z.________ seine im erwähnten Bericht festgehaltenen Äusserungen grösstenteils nicht erneut wiedergegeben, sondern nur jeweils auf Frage der Untersuchungsbeamtin hin bestätigt. W.________ habe bei der Einvernahme am 7. Januar 2009 angegeben, er habe am 15. Juni 2008 die Fertighausausstellung zusammen mit Z.________, dessen Mutter und V.________ besucht. Er habe das Haus, in welchem die Beschuldigte gewesen sei, zuerst alleine aufgesucht und mit ihr ein sachliches Gespräch geführt. Er habe weiter
angegeben, dass Z.________, der später hinzugekommen sei, das Gespräch mit der Beschuldigten auf ihren Wohnort und ihre Nachbarschaft gelenkt habe. Die Beschuldigte habe dabei wohl erwähnt, dass es zwischenmenschliche Probleme zwischen ihr und X.________ gebe, und offenbar sei über bereits ergriffene rechtliche Schritte diskutiert worden. W.________ habe sich aber weder an ein konkretes ehrverletzendes Wort der Beschuldigten erinnern noch die konkret vorgeworfenen Äusserungen bestätigen können. Dabei seien die vorgeworfenen Äusserungen von einer Qualität, dass man sich ein halbes Jahr später noch an sie erinnern sollte. Für die Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Z.________ sei zudem bedeutsam, dass dieser offensichtlich davon ausgehe, der Beschwerdeführer pflege mit dem Lebenspartner seiner Mutter, V.________, eine freundschaftliche Beziehung. Da die Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen nicht bedeutend höher eingestuft werden könne als jene von W.________ sowie der Beschuldigten und auch keine weiteren belastenden Beweise für die Tat hätten erhoben werden können, könne der Tatverdacht nicht als erhärtet bezeichnet werden.

3.2 Der Beschwerdeführer bringt im Wesentlichen vor, es sei abstrus, wenn bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit das Bestreiten einer beschuldigten Person einer unter Androhung von Strafe und vorgängiger Ermahnung zur Wahrheit erfolgten Zeugenaussage gleichgestellt werde. Zwischen der Aussage von Z.________ und W.________ bestünden zudem keine Widersprüche. Letzterer habe ausgesagt, er habe nicht genau zugehört, weil ihn das alles gar nicht interessiert habe, er könne sich nicht an Details erinnern, den Sachverhalt aber dem Sinne nach bestätigen.

3.3 Gemäss Art. 319 Abs. 1 StPO verfügt die Staatsanwaltschaft unter anderem dann die Einstellung des Verfahrens, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a) oder kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b). Aus dieser Bestimmung und aus Art. 324 Abs. 1 StPO ergibt sich der Grundsatz "im Zweifel für die Anklageerhebung" bzw. "in dubio pro duriore". Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft nur bei klarer Straflosigkeit bzw. offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen verfügt werden. In Zweifelsfällen hat hingegen eine Anklage und gerichtliche Beurteilung zu erfolgen (sofern der Fall nicht mit Strafbefehl bzw. Strafverfügung erledigt werden kann; BGE 137 IV 219 E. 7.1 f. S. 226 f.; Urteil 1B 1/2011 vom 20. April 2011 E. 4; je mit Hinweisen).

3.4 In der Einvernahme vom 7. Januar 2009 wurden Z.________ die angeblichen Äusserungen von Y.________ vorgetragen, wie er sie in seinem Bericht festgehalten hatte. Er wurde unter anderem gefragt, ob er sich an die Äusserungen von Y.________ erinnern könne, dass X.________ ein Betrüger sei, dass er in seiner Funktion als Fertighausvertreter und Architekt Leute über den Tisch ziehe und dass er Kaffeesatz und Knochen auf ihrem Grundstück entsorgt habe. Z.________ bestätigte diese und andere Äusserungen. Dass er, wie die Vorinstanz festhielt, den Inhalt seines Berichts grösstenteils nicht erneut wiedergegeben hat, sondern nur jeweils auf Frage hin bestätigte, war offensichtlich durch die Art der Befragung bedingt und tut nichts zur Sache.
W.________ wurde ebenfalls am 7. Januar 2009 einvernommen und nach den selben behaupteten Äusserungen gefragt. Er erklärte allgemein, es sei zu lange her, um sich an ein konkretes Wort von Y.________ erinnern zu können. Mit den einzelnen Äusserungen konfrontiert, antworte er jeweils in ähnlicher Weise: "Es sind Sachen gesagt worden. Aber was?" - "Ich kann nicht sagen, ob Frau Y.________ das Wort 'Betrüger' genannt hat." - "Es wurde viel geredet. Es kann sein, dass sie das gesagt hat." - "Mich hat das Gespräch nicht interessiert." - "Weil so viel geredet worden ist, bin ich mir nicht sicher, ob sie das gesagt hat." - "Es wurde viel geredet. Es kann sein, dass sie das gesagt hat. Aber ich bin nicht sicher. Es sind Anschuldigungen über den Architekten passiert." - "Ich weiss es nicht. Ich will nichts sagen, das mir angelastet werden kann."
Die Antworten von W.________ sind charakteristisch für jemanden, der sich an eine Begebenheit nur noch vage erinnert. Dabei ist durchaus plausibel, dass sich jemand, den ein bestimmtes Gespräch nicht persönlich berührt und der davon eigentlich auch gar nichts wissen will, nach mehr als einem halben Jahr kaum mehr an konkrete Details zu erinnern vermag. Es ist indessen ein fundamentaler Unterschied, ob zwischen den Aussagen von zwei Zeugen Widersprüche aufscheinen oder ob einer der Zeugen sich aus plausiblen Gründen nicht mehr an Einzelheiten erinnert. Schon aus diesem Grund geht es nicht an, die Aussage von Z.________ anhand jener von W.________ in Frage zu stellen.
Grundsätzlich kann eine Anklage auch gestützt auf ein Einzelzeugnis erfolgen, zumal wenn dieses von einem glaubwürdigen Zeugen stammt (NATHAN LANDSHUT, in: Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO], 2010, N. 17 zu Art. 319 StPO). Diesbezüglich erwog die Vorinstanz, bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit von Z.________ sei zu beachten, dass dieser offensichtlich davon ausgehe, der Beschwerdeführer pflege mit dem Lebenspartner seiner Mutter eine freundschaftliche Beziehung. Dass solche Umstände bei der Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen mitzubedenken sind, liegt auf der Hand, sie können jedoch nicht a priori entscheidend sein.
Insgesamt kann nicht von einem klaren Fall von Straflosigkeit gesprochen werden. Im Ergebnis hat die Vorinstanz vielmehr in unzulässiger Weise den Entscheid in der Sache vorweggenommen. Dies ist insbesondere Folge des Umstands, dass sie fälschlicherweise davon ausging, die Aussagen von Z.________ und W.________ würden sich im Kern widersprechen. Bedeutsam ist jedoch auch, dass sie zu Unrecht wohl die Glaubwürdigkeit der Beschuldigten in ihre Abwägung miteinbezog, den Beschwerdeführer selbst jedoch in dieser Hinsicht völlig ausblendete. Zudem hätte die Vorinstanz sogar dann, wenn man von einem Widerspruch in den Aussagen der beiden Zeugen hätte ausgehen können, nicht verlangen dürfen, dass die Glaubwürdigkeit des Belastungszeugen "bedeutend höher" sei als jene des zweiten Zeugen und der Beschuldigten.

4.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Angelegenheit wird zur Fortführung des Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zurückgewiesen. Bei diesem Verfahrensausgang erübrigt es sich, auf die weiteren Rügen, welche der Beschwerdeführer in seiner Beschwerde vorträgt, einzugehen.
Die Vorinstanz hat dem Beschwerdeführer Gerichtskosten in der Höhe von Fr. 1'000.-- auferlegt. Parteientschädigungen hat sie nicht zugesprochen. Nach dem Gesagten hätte die Beschwerde gutgeheissen werden müssen, was bei der Kostenregelung zu berücksichtigen gewesen wäre. Es rechtfertigt sich, die Kosten des vorinstanzlichen Verfahrens dem Kanton Basel-Landschaft zu belasten (Art. 428 Abs. 4 StPO; Art. 67 StPO). Dies wird durch die Aufhebung des angefochtenen Entscheids bewirkt. Der Beschwerdeführer war im vorinstanzlichen Verfahren nicht anwaltlich vertreten. Es ist ihm deshalb für jenes Verfahren keine Parteientschädigung auszurichten. Auch insofern sind keine über die Aufhebung des angefochtenen Entscheids hinausgehenden Anordnungen zu treffen (Art. 68 Abs. 5 BGG).
Die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens sind der unterliegenden Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Sie hat dem obsiegenden, anwaltlich vertretenen Beschwerdeführer eine angemessene Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen und der Beschluss vom 26. April 2011 des Kantonsgerichts Basel-Landschaft aufgehoben. Die Angelegenheit wird zur Fortführung des Strafverfahrens an die Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'500.-- auszurichten.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Staatsanwaltschaft Basel-Landschaft und dem Kantonsgericht Basel-Landschaft, Abteilung Strafrecht, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 24. Februar 2012
Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Dold

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 453 Décisions rendues avant l'entrée en vigueur du présent code
	1.	Les recours formés contre les décisions rendues avant l'entrée en vigueur du présent code sont traités selon l'ancien droit par les autorités compétentes sous l'empire de ce droit.
	2.	Lorsqu'une procédure est renvoyée à l'autorité inférieure pour nouveau jugement par l'autorité de recours ou le Tribunal fédéral, le nouveau droit est applicable. Le nouveau jugement est rendu par l'autorité qui eût été compétente selon le présent code pour rendre la décision annulée.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 81 Qualité pour recourir
	1.	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
		a.	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
		b. [1]	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:l'accusé,le représentant légal de l'accusé,le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,...la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif [5].
			1.	l'accusé,
			2.	le représentant légal de l'accusé,
			3. [1]	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
			4. [2]	...
			5. [3]	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
			6.	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
			7. [4]	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif [5].
	2.	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée. [6]
	3.	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. 2 de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351). [2] Abrogé par l'annexe 1 ch. II 3 du CPP du 5 oct. 2007, avec effet au 1er janv. 2011 (RO 2010 1881; FF 2006 1057). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 5 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [4] Introduit par le ch. II 8 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral (RO 2008 3437; FF 2007 5789). Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. II 3 du CPP du 5 oct. 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 1881; FF 2006 1057). [5] RS 313.0 [6] Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. 2 de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 81 Qualité pour recourir
	1.	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
		a.	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
		b. [1]	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:l'accusé,le représentant légal de l'accusé,le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,...la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif [5].
			1.	l'accusé,
			2.	le représentant légal de l'accusé,
			3. [1]	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
			4. [2]	...
			5. [3]	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
			6.	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
			7. [4]	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif [5].
	2.	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée. [6]
	3.	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. 2 de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351). [2] Abrogé par l'annexe 1 ch. II 3 du CPP du 5 oct. 2007, avec effet au 1er janv. 2011 (RO 2010 1881; FF 2006 1057). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 5 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [4] Introduit par le ch. II 8 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral (RO 2008 3437; FF 2007 5789). Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. II 3 du CPP du 5 oct. 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 1881; FF 2006 1057). [5] RS 313.0 [6] Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. 2 de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 132 Droit transitoire
	1.	La présente loi s'applique aux procédures introduites devant le Tribunal fédéral après son entrée en vigueur; elle ne s'applique aux procédures de recours que si l'acte attaqué a été rendu après son entrée en vigueur.
	2.	... [1]
	3.	La période de fonction des juges ordinaires et suppléants qui ont été élus sur la base de l'organisation judiciaire du 16 décembre 1943 [2] ou de l'arrêté fédéral du 23 mars 1984 concernant l'augmentation du nombre des juges suppléants du Tribunal fédéral [3] ou qui seront élus pendant les années 2007 et 2008 prend fin le 31 décembre 2008. [4]
	4.	La limitation du nombre de juges suppléants au sens de l'art. 1, al. 4, s'applique dès 2009. [5]

[1] Abrogé par l'annexe ch. 1 de la LF du 26 sept. 2014, avec effet au 1er janv. 2016 (RO 2015 3205; FF 2013 6441). [2] [RS 3 521] [3] [RO 1984 748, 1992 339, 1993 879] [4] Introduit par le ch. I 1 de la LF du 23 juin 2006 concernant la mise à jour de la révision totale de l'organisation judiciaire fédérale, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 4213; FF 2006 2969). [5] Introduit par le ch. I 1 de la LF du 23 juin 2006 concernant la mise à jour de la révision totale de l'organisation judiciaire fédérale, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 4213; FF 2006 2969).

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 319 Motifs de classement
	1.	Le ministère public ordonne le classement de tout ou partie de la procédure:
		a.	lorsqu'aucun soupçon justifiant une mise en accusation n'est établi;
		b.	lorsque les éléments constitutifs d'une infraction ne sont pas réunis;
		c.	lorsque des faits justificatifs empêchent de retenir une infraction contre le prévenu;
		d.	lorsqu'il est établi que certaines conditions à l'ouverture de l'action pénale ne peuvent pas être remplies ou que des empêchements de procéder sont apparus;
		e.	lorsqu'on peut renoncer à toute poursuite ou à toute sanction en vertu de dispositions légales.
	2.	À titre exceptionnel, le ministère public peut également classer la procédure aux conditions suivantes:
		a.	l'intérêt d'une victime qui était âgée de moins de 18 ans à la date de commission de l'infraction l'exige impérieusement et le classement l'emporte manifestement sur l'intérêt de l'État à la poursuite pénale;
		b.	la victime ou, si elle n'est pas capable de discernement, son représentant légal a consenti au classement.

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 324 Principes
	1.	Le ministère public engage l'accusation devant le tribunal compétent lorsqu'il considère que les soupçons établis sur la base de l'instruction sont suffisants et qu'une ordonnance pénale ne peut être rendue.
	2.	L'acte d'accusation n'est pas sujet à recours.

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 428 Frais dans la procédure de recours
	1.	Les frais de la procédure de recours sont mis à la charge des parties dans la mesure où elles ont obtenu gain de cause ou succombé. La partie dont le recours est irrecevable ou qui retire le recours est également considérée avoir succombé.
	2.	Lorsqu'une partie qui interjette un recours obtient une décision qui lui est plus favorable, les frais de la procédure peuvent être mis à sa charge dans les cas suivants:
		a.	les conditions qui lui ont permis d'obtenir gain de cause n'ont été réalisées que dans la procédure de recours;
		b.	la modification de la décision est de peu d'importance.
	3.	Si l'autorité de recours rend elle-même une nouvelle décision, elle se prononce également sur les frais fixés par l'autorité inférieure.
	4.	S'ils annulent une décision et renvoient la cause pour une nouvelle décision à l'autorité inférieure, la Confédération ou le canton supportent les frais de la procédure de recours et, selon l'appréciation de l'autorité de recours, les frais de la procédure devant l'autorité inférieure.
	5.	Lorsqu'une demande de révision est admise, l'autorité pénale appelée à connaître ensuite de l'affaire fixe les frais de la première procédure selon son pouvoir d'appréciation.

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 67 Langue de la procédure
	1.	La Confédération et les cantons déterminent les langues dans lesquelles leurs autorités pénales conduisent les procédures.
	2.	Les autorités pénales cantonales accomplissent tous les actes de procédure dans ces langues; la direction de la procédure peut autoriser des dérogations.