8C_874/2017 - 2018-05-23 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 874/2017

Urteil vom 23. Mai 2018

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Frey,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (Suva), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente; Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 13. September 2017 (UV.2016.00198).

Sachverhalt:

A.

A.a. Der 1962 geborene A.________ war seit Februar 2001 bei der Unternehmung B.________ Akkordschalungen angestellt und damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch unfallversichert. Am 2. April 2001 erlitt er bei einem Unfall eine inkomplette LWK1-Berstungsfraktur, eine Pilon-tibiale Fraktur rechts, eine dislozierte Sakrum- und Scaphoidfraktur links. Die Suva kam für die Heilbehandlung und das Taggeld auf. Mit Verfügung vom 27. August 2004 sprach sie dem Versicherten ab 1. April 2004 eine Invalidenrente bei einer Erwerbsunfähigkeit von 100 % und eine Integritätsentschädigung bei einer Integritätseinbusse von 30 % zu. Mit Verfügung vom 29. Dezember 2004 berechnete sie die Invalidenrente neu ab 1. September 2004 als Komplementärrente zur Rente der Invalidenversicherung. Gegen beide Verfügungen erhob der Versicherte Einsprache. Diejenige gegen die erstgenannte Verfügung hiess die Suva in dem Sinne teilweise gut, als sie ihm zusätzlich eine Integritätsentschädigung von 15 % zusprach. Die Einsprache gegen die zweitgenannte Verfügung wies sie ab (Einspracheentscheid vom 29. November 2005). Diese Entscheide erwuchsen unangefochten in Rechtskraft. Mit Verfügung vom 21. Januar 2008 eröffnete die Suva dem
Versicherten, die Integritätseinbusse sei um 15 % grösser geworden und setzte die Integritätsentschädigung neu fest. Auch diese Verfügung erwuchs unangefochten in Rechtskraft.

A.b. Am 20. Mai 2011 leitete die Suva ein Rentenrevisionsverfahren ein. Sie zog unter anderem das für die IV-Stelle des Kantons Zürich erstellte interdisziplinäre Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (ABI) GmbH, Basel, vom 24. Mai 2012 bei. Mit Verfügung vom 5. Juni 2015 reduzierte die Suva die Invalidenrente des Versicherten ab 1. Juni 2013, indem sie nur noch von einer 27%igen Erwerbsunfähigkeit ausging; zudem forderte sie von ihm für die Zeit vom 1. Juni 2013 bis 30. Juni 2015 ausgerichtete Leistungen im Betrag von Fr. 84'492.50 zurück. Seine Einsprache hiess sie insofern teilweise gut, als sie die Rückforderung aufhob; im Übrigen wies sie die Einsprache ab (Entscheid vom 14. Juli 2016).

B.
Die gegen den letztgenannten Entscheid erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 13. September 2017 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides seien ihm die gesetzlichen Leistungen zu entrichten. Eventuell sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen. Der Beschwerde sei die aufschiebende Wirkung zu erteilen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Die Suva schliesst auf Beschwerdeabweisung.
Mit Verfügung vom 16. Februar 20187 wurde das Gesuch um aufschiebende Wirkung der Beschwerde abgewiesen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Das kantonale Gericht hat die rechtlichen Grundlagen betreffend die Rentenrevision (Art. 17 Abs. 1 ATSG; Art. 22 UVG; Art. 34 Abs. 1 UVV; BGE 134 V 131 E. 3 S. 132, 133 V 108, 130 V 343 E. 3.5 S. 349), den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V V 351 E. 3a S. 352) und den massgebenden Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 138 V 218 E. 6 S. 221) richtig dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Streitig und zu prüfen ist, ob die vorinstanzlich bestätigte Rentenherabsetzung ab 1. Juni 2013 mit Reduzierung des Erwerbsunfähigkeitsgrades von 100 % auf 27 % vor Bundesrecht standhält.

3.2. Die Vorinstanz erwog im Wesentlichen, sie habe im invalidenversicherungsrechtlichen Revisionsverfahren mit Entscheid vom 5. August 2014 aufgezeigt, dass das interdisziplinäre (allgemein-internistische, psychiatrische und orthopädische) ABI-Gutachten vom 24. Mai 2012 die praxisgemässen Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage erfülle. Diesen Entscheid habe das Bundesgericht mit Urteil 8C 677/2014 vom 29. Oktober 2014 bestätigt. Gestützt auf dieses Gutachten habe sich der Gesundheitszustand des Beschwerdeführers somatischerseits seit der Rentenzusprache im Jahr 2004 nicht wesentlich verändert. Demnach sei er aus orthopädischer Sicht seit 2003 in einer körperlich leichten leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. In psychischer Hinsicht sei er laut der Beurteilung des Dr. med. C.________ vom 28. Januar 2004 nicht eingliederungsfähig gewesen. Laut dem ABI-Gutachten vom 24. Mai 2012 bestehe seit April 2012 keine psychisch bedingte Arbeitsunfähigkeit für angepasste Tätigkeiten mehr. Die Einwände des Beschwerdeführers und die von ihm angerufenen Berichte der ihn behandelnden Psychotherapeutin ASPV Frau D.________ vermöchten hieran nichts zu ändern. Zusammenfassend sei somit gestützt auf dieses ABI-Gutachten
davon auszugehen, dass eine Verbesserung des Gesundheitszustandes eingetreten und er nunmehr in einer leichten wechselbelastenden Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei.

4.
Dem kantonalen Gericht ist beizupflichten, dass das Bundesgericht im invalidenversicherungsrechtlichen Verfahren mit Urteil 8C 677/2014 vom 29. Oktober 2014 das ABI-Gutachten vom 24. Mai 2012 als voll beweiskräftig erachtet hat. Der Beschwerdeführer bringt keine substanziierten Einwände vor, die an dieser Einschätzung etwas zu ändern vermöchten. Demnach ist die vorinstanzlich festgestellte Verbesserung seiner Arbeitsfähigkeit bis zu diesem Gutachten erstellt.

5.

5.1. Der Beschwerdeführer wendet ein, sein Gesundheitszustand habe sich seit dem ABI-Gutachten vom 24. Mai 2012 wieder verschlechtert. Für die Beurteilung ist der Sachverhalt massgebend, wie er sich bis zum Erlass des streitigen Einspracheentscheides vom 14. Juli 2016 entwickelt hat (BGE 143 V 168 E. 2 S. 170; 129 V 167 E. 1 S. 169).

5.2.

5.2.1. Der Beschwerdeführer führt - wie bereits vorinstanzlich - die Berichte der ihn behandelnden Psychotherapeutin ASPV Frau D.________ vom 12. (richtig 17.) Dezember 2012, 11. April 2013, 1. Juni 2015 und 26. Juni 2016 an. Er macht geltend, im zweitgenannten Bericht habe sie festgehalten, er leide an einer tiefen Depression und sei suizidgefährdet. Sie habe auf seine Angstzustände sowie die Somatisierung und Verstärkung seiner somatischen Beschwerden durch die psychischen Beschwerden hingewiesen. Im Bericht vom 26. Juni 2016 habe Frau D.________ ausgeführt, er leide an einer mittelgradigen Depression Dies weise auf psychosomatische Beschwerden oder auf eine somatoforme Störung hin. Erforderlich sei somit eine besonders sorgfältige Prüfung der invalidisierenden Wirkung seiner Beschwerden. Im Lichte der von Frau D.________ vorgebrachten Beschwerdebilder dränge sich ein strukturiertes Beweisverfahren nach BGE 141 V 281 auf.

5.2.2. Diese Vorbringen sind unbehelflich. Das kantonale Gericht hat zu Recht auf die Erfahrungstatsache hingewiesen, dass behandelnde Arztpersonen bzw. Therapiekräfte mitunter im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung im Zweifelsfall eher zu Gunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5 S. 470 f.). Weiter hat die Vorinstanz zutreffend erwogen, dass die einen längeren Zeitraum abdeckende und umfassende Behandlung oft wertvolle Erkenntnisse zeitigen kann; doch lässt es die unterschiedliche Natur von Behandlungsauftrag der therapeutisch tätigen (Fach-) Person einerseits und Begutachtungsauftrag des amtlich bestellten fachmedizinischen Experten anderseits (BGE 124 I 170 E. 4 S. 175) nicht zu, ein Administrativ- oder Gerichtsgutachten stets in Frage zu stellen und zum Anlass weiterer Abklärungen zu nehmen, wenn die behandelnden Arztpersonen bzw. Therapiekräfte zu anderslautenden Einschätzungen gelangen. Vorbehalten bleiben Fälle, in denen sich eine abweichende Beurteilung aufdrängt, weil diese wichtige - und nicht rein subjektiver Interpretation entspringende - Aspekte benennen, die bei der Begutachtung unerkannt oder ungewürdigt geblieben sind (Urteile 8C 733/2017 vom 29. März 2018 E. 4.3.3 und 9C 646/2016
vom 16. März 2017 E. 4.2.1). Der Vorinstanz ist beizupflichten, dass aus den Berichten der Frau D.________ keine neuen Gesichtspunkte hervorgehen, die nicht bereits im Rahmen des ABI-Gutachtens vom 24. Mai 2012 berücksichtigt worden wären.

Hiervon abgesehen ist für die Bestimmung des Rentenanspruchs - grundsätzlich unabhängig von der Diagnose und unbesehen der Ätiologie - massgebend, ob und in welchem Ausmass eine Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit vorliegt (nicht publ. E. 4.2.3 des Urteils BGE 141 V 585, veröffentlicht in SVR 2016 IV Nr. 102, 8C 590/2015; Urteil 8C 733/2017 E. 4.3.2). Das kantonale Gericht hat richtig festgehalten, dass sich aus den Berichten der Frau D.________, bei der nicht ersichtlich ist, dass sie über eine fachärztliche Ausbildung verfügen würde, nicht ergibt, in welchem Ausmass die von ihr erhobenen Befunde die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers einschränken sollen. Soweit aus ihren Berichten folgt, dass er sich selber als arbeitsunfähig ansieht, ist dem entgegenzuhalten, dass seine rein subjektive Einschätzung der Arbeitsfähigkeit nicht massgebend ist. Vielmehr ist es primär ärztliche Aufgabe, anhand der objektiven Befunderhebung die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit zu bestimmen (BGE 140 V 193 E. 3.2 S. 195; Urteil 8C 794/2017 vom 27. März 2018 E. 4.2.2). Entsprechende Arztberichte seit dem ABI-Gutachten vom 24. Mai 2012bis zum Einspracheentscheid vom 14. Juli 2016 werden nicht angerufen,
weshalb eine Verschlechterung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit in diesen Zeitraum nicht überwiegend wahrscheinlich erstellt ist.
Insgesamt erweist sich die vorinstanzliche Beurteilung weder in tatsächlicher Hinsicht als unrichtig oder unvollständig noch anderweitig als bundesrechtswidrig (Urteil 8C 765/2017 vom 28. Februar 2018 E. 9). Da von zusätzlichen medizinischen Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, durfte das kantonale Gericht darauf verzichten (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236). Dies verstösst weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen die Ansprüche auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) bzw. freie Beweiswürdigung und Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG; Urteil 8C 733/2017 E. 4.4). Eine willkürliche Beweiswürdigung der Vorinstanz liegt ebenfalls nicht vor.

6.
Der von der Vorinstanz bestätigte Einkommensvergleich der Suva, der einen Invaliditätsgrad von 27 % ergab, ist unbestritten, weshalb sich dazu Weiterungen erübrigen.

7.
Der unterliegende Beschwerdeführer trägt die Verfahrenskosten (Art. 66 Abs. 1 Art. 68 Abs. 2 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm gewährt werden (Art. 64 BGG). Er hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn er später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird gutgeheissen. Rechtsanwalt Christoph Frey wird als unentgeltlicher Anwalt des Beschwerdeführers bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt, indes vorläufig auf die Gerichtskasse genommen.

4.
Dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2'800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 23. Mai 2018
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 34 Revision de la rente d'invalidité - 1 Si la rente de l'AI est modifiée par suite de revision, la rente ou la rente complémentaire sera également revisée.
¹	Si la rente de l'AI est modifiée par suite de revision, la rente ou la rente complémentaire sera également revisée.
²	Les art. 54 à 59 sont applicables par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.