6B_822/2017 - 2018-05-23 - Procedura penale - Einstellungsverfügung (Amtsmissbrauch usw.)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 822/2017

Urteil vom 23. Mai 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Rüedi,
Gerichtsschreiber Matt.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Astrid David Müller,
Beschwerdeführerin,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Luzern, Postfach 3439, 6002 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Einstellungsverfügung (Amtsmissbrauch usw.),

Beschwerde gegen den Beschluss des Kantonsgerichts Luzern, 1. Abteilung, vom 8. Juni 2017 (2N 17 49).

Sachverhalt:

A.
Am 10. Dezember 2015 erstattete A.________ im Nachgang zur polizeilichen Hausdurchsuchung einer Nachbarwohnung, in deren Verlauf es zwischen ihr und den Beamten in Zivil zu einer Auseinandersetzung kam, Anzeige wegen Amtsmissbrauchs, einfacher, eventuell schwerer Körperverletzung, Drohung, Nötigung sowie Beschimpfung. Die Staatsanwaltschaft Luzern befragte die Beteiligten und versuchte erfolglos weitere Zeugen vorzuladen. Mit Verfügung vom 13. März 2017 stellte sie das Verfahren ein. Das Kantonsgericht Luzern wies die dagegen gerichtete Beschwerde von A.________ am 8. Juni 2017 ab.

B.
Mit Beschwerde in Strafsachen beantragt A.________, das Verfahren sei zur Anklageerhebung gegen den Beamten X.________ an die Staatsanwaltschaft zurückzuweisen. Sie ersucht um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Privatklägerschaft wird ein rechtlich geschütztes Interesse an der Beschwerde zuerkannt, wenn sich der angefochtene Entscheid auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). Dies verlangt grundsätzlich, dass sie bereits adhäsionsweise Zivilforderungen geltend gemacht hat. Bei Nichtanhandnahme oder Einstellung des Strafverfahrens wird auf dieses Erfordernis verzichtet. Vor Bundesgericht ist aber darzulegen, weshalb sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann, sofern dies nicht ohne Weiteres aus den Akten ersichtlich ist. Keine Zivilansprüche im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG sind solche, die sich, wie vorliegend, aus öffentlichem Recht, etwa Staatshaftungsrecht gegen einen Polizeibeamten im Dienst, ergeben. Die Einstellung des Strafverfahrens kann sich in diesem Fall nicht auf die Beurteilung von Zivilansprüchen auswirken (BGE 131 I 455 E. 1.2.4; 128 IV 188 E. 2.2; je mit Hinweisen). Der Beschwerdeführerin fehlt insoweit die Legitimation in der Sache. Formelle Rügen, zu deren Vorbringen sie unabhängig davon befugt wäre, erhebt sie nicht (zum Ganzen: sog. "Star-Praxis"; BGE 141 IV 1 E. 1.1 mit Hinweisen).

1.2.

1.2.1. Soweit ein verfassungsmässiger Anspruch auf Ausfällung der im Gesetz vorgesehenen Strafen besteht, kann sich die Privatklägerschaft, die Opfer eines staatlichen Übergriffs geworden ist, nicht nur in verfahrensrechtlicher Hinsicht, sondern auch in der Sache selbst gegen eine Verfahrenseinstellung zur Wehr setzen. Die Rechtsprechung anerkennt gestützt auf Art. 10 Abs. 3 BV, Art. 3 und 13 EMRK, Art. 7 UNO-Pakt II sowie Art. 13 des UN-Übereinkommens gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe einen Anspruch des Betroffenen auf wirksamen Rechtsschutz (BGE 141 IV 349 E. 3.4.2; 138 IV 86 E. 3.1.1; je mit Hinweisen). Anspruch auf eine wirksame und vertiefte amtliche Untersuchung hat, wer in vertretbarer Weise geltend macht, von einem Polizeibeamten misshandelt worden zu sein. Um unter Art. 3 EMRK zu fallen, muss eine Behandlung ein Mindestmass an Schwere erreichen. Die Würdigung dieses Mindestmasses hängt von den gesamten Umständen des Falles ab, insbesondere von der Dauer der Behandlung, ihren physischen und psychischen Auswirkungen sowie von Geschlecht, Alter und Gesundheitszustand der geschädigten Person. Zu berücksichtigen sind der Zweck der Behandlung sowie die Absicht und der
Beweggrund, die ihr zugrunde liegen, ebenso der Zusammenhang, in dem sie steht. Eine Behandlung ist erniedrigend, wenn sie Gefühle der Furcht, Angst und Unterlegenheit hervorruft und geeignet ist, zu demütigen, entwürdigen und gegebenenfalls den physischen oder psychischen Widerstand zu brechen oder jemanden dazu zu bewegen, gegen seinen Willen oder sein Gewissen zu handeln (BGE 134 I 221 E. 3.2.1; 124 I 231 E. 2b). Als unmenschliche oder erniedrigende Behandlung gilt nur eine Misshandlung, die ein bestimmtes Mass an Schwere erreicht und körperliche Verletzungen oder intensive physische oder psychische Leiden mit sich bringt. Einschränkungen im Wohlbefinden, die durch den legitimen Zweck einer staatlichen Massnahme zwangsläufig bedingt werden, fallen nicht unter die genannten Bestimmungen (vgl. Urteil 6B 507/2017 vom 8. September 2017 E. 2.3 mit Hinweisen).

1.2.2. Die Beschwerdeführerin behauptet, Opfer polizeilicher Gewalt geworden zu sein. Angesichts der unbestrittenen tätlichen Auseinandersetzung ist dies nicht ohne Weiteres von der Hand zu weisen. Auf die Beschwerde ist insoweit einzutreten, auch soweit es um einen allfälligen Amtsmissbrauch geht (vgl. Urteile 6B 1318/2017 vom 9. Februar 2018 E. 7.2.3; 6B 761/2016 vom 16. Mai 2017 E. 3.4.2; je mit Hinweisen). Nicht einzutreten ist auf die Beschwerde hingegen mit Bezug auf die geltend gemachte Beschimpfung sowie die behauptete Drohung oder Nötigung des Beschuldigten und den damit zusammenhängenden möglichen Amtsmissbrauch. Diese Vorwürfe sind offensichtlich nicht von derartiger Schwere, dass sie unter die in der vorstehenden Erwägung dargelegten Misshandlungen fallen würden.

2.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore".

2.1.

2.1.1. Eine Verfahrenseinstellung hat nach Art. 319 Abs. 1 StPO u.a. zu erfolgen, wenn kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt (lit. a), wenn kein Straftatbestand erfüllt ist (lit. b) oder wenn Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen (lit. c). Der Entscheid über die Einstellung eines Verfahrens hat sich nach dem Grundsatz "in dubio pro duriore" zu richten. Danach darf eine Einstellung durch die Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur bei klarer Straflosigkeit oder offensichtlich fehlenden Prozessvoraussetzungen angeordnet werden. Hingegen ist, sofern die Erledigung mit einem Strafbefehl nicht in Frage kommt, Anklage zu erheben, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch. Ist ein Freispruch genauso wahrscheinlich wie eine Verurteilung, drängt sich in der Regel, insbesondere bei schweren Delikten, eine Anklageerhebung auf. Bei zweifelhafter Beweis- oder Rechtslage hat nicht die Staatsanwaltschaft über die Stichhaltigkeit des strafrechtlichen Vorwurfs zu entscheiden, sondern das zur materiellen Beurteilung zuständige Gericht. Der Grundsatz "in dubio pro duriore" ist auch bei der Überprüfung von Einstellungsverfügungen zu beachten (BGE 143 IV 241 E. 2.2.1; 138 IV 186
E. 4.1, 86 E. 4.1; je mit Hinweisen).

2.1.2. Die Sachverhaltsfeststellung obliegt grundsätzlich dem urteilenden Gericht. Staatsanwaltschaft und Beschwerdeinstanz dürfen bei Entscheiden über die Verfahrenseinstellung den Sachverhalt nicht wie ein urteilendes Gericht feststellen. Jedoch müssen Sachverhaltsfeststellungen in Berücksichtigung des Grundsatzes "in dubio pro duriore" auch bei Einstellungen zulässig sein, soweit gewisse Tatsachen "klar" bzw. "zweifelsfrei" feststehen, so dass im Falle einer Anklage mit grosser Wahrscheinlichkeit keine abweichende Würdigung zu erwarten ist. Davon kann nicht ausgegangen werden, wenn eine abweichende Beweiswürdigung durch das Gericht ebenso wahrscheinlich erscheint. Den Staatsanwaltschaften ist es nur bei unklarer Beweislage untersagt, der gerichtlichen Beweiswürdigung vorzugreifen. Im Rahmen von Art. 319 Abs. 1 lit. b und c StPO sind Sachverhaltsfeststellungen der Staatsanwaltschaft in der Regel gar notwendig. Auch insoweit gilt jedoch, dass der rechtlichen Würdigung der Sachverhalt "in dubio pro duriore", das heisst der klar erstellte Sachverhalt, zugrunde gelegt werden muss.

2.1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 StGB), es sei denn, dieser ist offensichtlich unrichtig oder beruht auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG, und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Offensichtlich unrichtig ist die Sachverhaltsfeststellung, wenn sie willkürlich ist (Art. 9 BV; BGE 141 IV 317 E. 5.4 mit Hinweisen). Dies ist der Fall, wenn der angefochtene Entscheid offensichtlich unhaltbar ist oder mit der tatsächlichen Situation in klarem Widerspruch steht. Dass eine andere Lösung oder Würdigung ebenfalls vertretbar oder gar zutreffender erscheint, genügt nicht (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1). Die Willkürrüge muss explizit vorgebracht und substanziiert begründet werden (Art. 106 Abs. 2 BGG), andernfalls das Bundesgericht darauf nicht eintritt. Dazu genügt es nicht, einen von den tatsächlichen Feststellungen der Vorinstanz abweichenden Sachverhalt zu behaupten oder die eigene Beweiswürdigung zu erläutern (BGE 142 III 364 E. 2.4).
Art. 97 Abs. 1 BGG gelangt auch bei Beschwerden gegen eine Einstellung zur Anwendung (vgl. BGE 138 IV 186 E. 4.3.2). Das Bundesgericht prüft bei der Willkürkognition nach Art. 97 Abs. 1 BGG im Rahmen einer Beschwerde gegen eine Einstellung daher nicht wie beispielsweise bei einem Schuldspruch, ob die vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen willkürlich sind, sondern, ob die Vorinstanz willkürlich von einer "klaren Beweislage" ausging oder gewisse Tatsachen willkürlich für "klar erstellt" annahm. Dies ist der Fall, wenn offensichtlich nicht gesagt werden kann, es liege ein klarer Sachverhalt vor bzw. wenn ein solcher Schluss schlechterdings unhaltbar ist (BGE 143 IV 241 E. 2.3.2).

2.2. Die Vorinstanz legt nachvollziehbar dar, weshalb sie die Situation mit Bezug auf die zu beurteilenden körperlichen Übergriffe nicht als derart zweifelhaft einstuft, dass sie dem Gericht zur Beurteilung unter Berücksichtigung des persönlichen Eindrucks übertragen werden müsste. Sie hält fest, hinsichtlich des Kerngeschehens - des Ablaufs der körperlichen Auseinandersetzung zwischen dem beschuldigten Polizisten und der Beschwerdeführerin - hätten alle drei währenddessen im Raum befindlichen Beamten übereinstimmend und plausibel ausgesagt, dass die Beschwerdeführerin im Anschluss an ein in spanisch geführtes Wortgefecht auf den Beschuldigten losgegangen sei und ihn körperlich attackiert, namentlich versucht habe, ihn ins Gesicht zu schlagen. Dies sei angesichts des Grössenunterschieds gescheitert und habe damit geendet, dass sie ihm die Gegensprechanlage entrissen habe. Hierauf sei sie von den zwei anderen Polizisten an den Oberarmen gepackt, zurückgedrängt und an die Wand gedrückt worden. Der Beschuldigte habe die Beschwerdeführerin nie geschlagen. Er habe sie unmittelbar vor ihrem tätlichen Angriff am Arm gepackt, um sie am Fortgehen zu hindern, nachdem ihr beschieden worden sei, dass sie auf den Polizeiposten mitgehen müsse,
weil sie sich geweigert habe, den Ausweis zu zeigen und Fragen zu beantworten, sowie weil sie ausfällig geworden sei.
Die Vorinstanz fährt fort, die objektivierbaren Befunde - eine leichte Schwellung des Unterkiefers und ein Muskelhartspann im Nacken - seien mit den von der Beschwerdeführerin behaupteten Übergriffen nicht vereinbar und stützten ihre Sachverhaltsdarstellung nicht. Demnach soll der Beschuldigte sie zweimal mit dem Handrücken so fest ins Gesicht geschlagen haben, dass sich ihr Kopf weggedreht habe, dann habe er mit der Faust auf den Haaransatz sowie den Hinterkopf geschlagen und schliesslich sei er mit beiden Händen derart auf sie losgegangen, dass sie das Gefühl gehabt habe, sterben zu müssen. Dabei hätten sie die beiden anderen Polizisten festgehalten. Die Untersuchungsergebnisse stützten damit eher die Angaben der Beamten, wonach die aggressiv auftretende Beschwerdeführerin vom Beschuldigten habe weggezerrt und arretiert werden müssen, wobei sie gegen eine Wand gedrückt worden sei. Die Ausführungen der Beschwerdeführerin seien überdies nicht schlüssig. Namentlich sei unglaubhaft, dass sie einer unbekannten Person, von welcher sie nicht glaube, dass diese für die Polizei arbeite, ihren Ausweis gezeigt und Fragen zu Wohnort und Arbeitstätigkeit beantwortet hätte. Sie habe zudem offensichtlich bestimmte Antworten verweigert und sich
auf ein hitziges Wortgefecht eingelassen, womit sie nicht den Eindruck einer leicht einzuschüchternden, in Angst und Schrecken versetzten Person gemacht habe.

2.3. Was die Beschwerdeführerin vorbringt, ist nicht geeignet, den angefochtenen Beschluss als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen. Sie beschränkt sich darauf, der vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellung und Beweiswürdigung ihre eigene entgegen zu halten, was jedoch für die Annahme von Willkür nicht genügt (oben E. 2.1.3). So macht sie wiederum geltend, die Aussagen des Beschuldigten seien in Nebensächlichkeiten, welche sie aber mit Blick auf den Beginn der Auseinandersetzung für beachtlich hält, widersprüchlich und würden von dessen Kollegen nicht bestätigt. Wie die Vorinstanz aber zutreffend erwägt, betrifft dies nicht die strittigen körperlichen Übergriffe und damit nicht das Kerngeschehen. Ausserdem erscheint der vom Beschuldigten genannte Grund, weshalb er die Beschwerdeführerin zurückgehalten habe, durchaus plausibel, jedenfalls aber nicht schlechterdings unhaltbar. Es ist daher nicht zu beanstanden, wenn die Vorinstanz die Aussagen des Beschuldigten als mit denjenigen der anderen Polizisten im Wesentlichen übereinstimmend und daher als glaubhafter beurteilt als die Angaben der Beschwerdeführerin. Gleiches gilt für die Feststellungen im angeblich vom Beschuldigten diktierten Polizeirapport. Dass er die
Beschwerdeführerin ohne Grund körperlich schwer attackiert haben soll, ist hingegen nicht nachvollziehbar.
Im Übrigen verkennt die Beschwerdeführerin mit ihren Einwänden gegen den Polizeirapport und die Beurteilung der Beteiligtenaussagen, dass die Vorinstanz deren Schlüssigkeit in erster Linie mit den objektiven Befunden begründet. Wenn sie diese als mit der Sachverhaltsdarstellung der Beschwerdeführerin unvereinbar beurteilt, ist dies entgegen ihrer Auffassung nachvollziehbar. Die Vorinstanz erwägt zu Recht, dass die behauptete, massive Gewalteinwirkung des Beschuldigten gegen den Kopf der Beschwerdeführerin auch drei Tage nach der angeblichen Tat sichtbare Spuren hätte hinterlassen müssen und dass deren Fehlen gegen eine entsprechende Gewaltanwendung spricht. Dies gilt umso mehr angesichts der Grösse und Statur des Beschuldigten, worauf die Beschwerdeführerin selber hinweist. Daran ändert nichts, dass sie nie behauptet habe, direkt mit der Faust ins Gesicht geschlagen worden zu sein. Es leuchtet auch nicht ein, weshalb die behauptete Gewaltanwendung des Beschuldigten keine Spuren hinterlassen haben soll, das (deutlich leichtere) Festhalten durch die beiden anderen Beamten hingegen schon. Wie die Vorinstanz ferner zutreffend ausführt, ist es mit Blick auf die behaupteten Übergriffe nicht plausibel, dass die Beschwerdeführerin erst
drei Tage nach dem angeblichen Übergriff einen Arzt aufsuchte. Dies nicht zuletzt aus Beweisgründen. Die geltend gemachte Angst, als Ausländerin Anzeige gegen einen Polizisten zu erstatten, erklärt das Vorgehen ebenfalls nicht. Wenn die Vorinstanz festhält, es erscheine vielmehr so, dass die Beschwerdeführerin ihre Verletzungen zunächst als nicht so schwer eingestuft habe, um einen Arzt aufzusuchen, was denn auch ihrer Erstaussage entspreche, ist dies nachvollziehbar. Gleiches gilt, wenn sie die festgestellten körperlichen Beeinträchtigungen auf die legitime Gewaltanwendung der Beamten zurückführt. Nicht zu beanstanden ist schliesslich, dass die Vorinstanz angesichts der weitestgehend übereinstimmenden Aussagen der Polizisten, der objektivierbaren Verletzungen sowie der erst drei Tage nach der angeblichen Tat erhobenen ärztlichen Befunde zum Schluss gelangt, die Vorwürfe gegen den Beschuldigten, einschliesslich des in diesem Zusammenhang behaupteten Amtsmissbrauchs, seien gerichtlich nicht nachweisbar, sodass eine Verurteilung unwahrscheinlich und die Verfahrenseinstellung rechtens sei.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ist infolge Aussichtslosigkeit abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Bei deren Festsetzung ist ihrer finanziellen Situation Rechnung zu tragen (Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und Verbeiständung wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Luzern, 1. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 23. Mai 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Matt

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 81 Diritto di ricorso - 1 Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
¹	Ha diritto di interporre ricorso in materia penale chi:
^a	ha partecipato al procedimento dinanzi all'autorità inferiore o è stato privato della possibilità di farlo; e
^b	ha un interesse giuridicamente protetto all'annullamento o alla modifica della decisione impugnata, segnatamente:
^b1	l'imputato,
^b2	il rappresentante legale dell'accusato,
^b3	il pubblico ministero, salvo se si tratta di decisioni che ordinano, prorogano o mettono fine alla carcerazione preventiva o di sicurezza,
^b4	...
^b5	l'accusatore privato, se la decisione impugnata può influire sul giudizio delle sue pretese civili,
^b6	il querelante, per quanto trattasi del diritto di querela come tale,
^b7	nelle cause penali amministrative secondo la legge federale del 22 marzo 197455 sul diritto penale amministrativo, il pubblico ministero della Confederazione e l'amministrazione interessata.
²	Un'autorità federale è legittimata a ricorrere se il diritto federale prevede che la decisione deve esserle comunicata.56
³	Il diritto di ricorrere contro le decisioni di cui all'articolo 78 capoverso 2 lettera b spetta inoltre alla Cancelleria federale, ai dipartimenti federali o, in quanto lo preveda il diritto federale, ai servizi loro subordinati, se la decisione impugnata viola la legislazione federale nella sfera dei loro compiti.

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 10 Diritto alla vita e alla libertà personale - 1 Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
¹	Ognuno ha diritto alla vita. La pena di morte è vietata.
²	Ognuno ha diritto alla libertà personale, in particolare all'integrità fisica e psichica e alla libertà di movimento.
³	La tortura nonché ogni altro genere di trattamento o punizione crudele, inumano o degradante sono vietati.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 319 Motivi - 1 Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
¹	Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
^a	non si sono corroborati indizi di reato tali da giustificare la promozione dell'accusa;
^b	non sono adempiuti gli elementi costitutivi di un reato;
^c	cause esimenti impediscono di promuovere l'accusa;
^d	non possono definitivamente essere adempiuti presupposti processuali o sono intervenuti impedimenti a procedere;
^e	una disposizione legale prevede la possibilità di rinunciare all'azione penale o alla punizione.
²	A titolo eccezionale, il pubblico ministero può pure abbandonare il procedimento se:
^a	l'interesse di una vittima che non aveva ancora 18 anni al momento del reato lo esige imperativamente e tale interesse prevale manifestamente sull'interesse dello Stato al perseguimento penale; e
^b	la vittima o, qualora la vittima sia incapace di discernimento, il suo rappresentante legale vi acconsente.

SR 312.0 Codice di diritto processuale penale svizzero del 5 ottobre 2007 (Codice di procedura penale, CPP) - Codice di procedura penale CPP Art. 319 Motivi - 1 Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
¹	Il pubblico ministero dispone l'abbandono totale o parziale del procedimento se:
^a	non si sono corroborati indizi di reato tali da giustificare la promozione dell'accusa;
^b	non sono adempiuti gli elementi costitutivi di un reato;
^c	cause esimenti impediscono di promuovere l'accusa;
^d	non possono definitivamente essere adempiuti presupposti processuali o sono intervenuti impedimenti a procedere;
^e	una disposizione legale prevede la possibilità di rinunciare all'azione penale o alla punizione.
²	A titolo eccezionale, il pubblico ministero può pure abbandonare il procedimento se:
^a	l'interesse di una vittima che non aveva ancora 18 anni al momento del reato lo esige imperativamente e tale interesse prevale manifestamente sull'interesse dello Stato al perseguimento penale; e
^b	la vittima o, qualora la vittima sia incapace di discernimento, il suo rappresentante legale vi acconsente.

SR 311.0 Codice penale svizzero del 21 dicembre 1937 CP Art. 105 - 1 Le disposizioni sulla condizionale (art. 42 e 43), sull'espulsione (art. 66a-66d) e sulla responsabilità dell'impresa (art. 102) non sono applicabili alle contravvenzioni.150
¹	Le disposizioni sulla condizionale (art. 42 e 43), sull'espulsione (art. 66a-66d) e sulla responsabilità dell'impresa (art. 102) non sono applicabili alle contravvenzioni.150
²	Il tentativo e la complicità sono puniti soltanto nei casi espressamente previsti dalla legge.
³	Le misure privative della libertà (art. 59-61 e 64), l'interdizione di esercitare un'attività (art. 67), il divieto di avere contatti e di accedere ad aree determinate (art. 67b) nonché la pubblicazione della sentenza (art. 68) sono ammessi soltanto nei casi espressamente previsti dalla legge.151

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 64 Gratuito patrocinio - 1 Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
¹	Se una parte non dispone dei mezzi necessari e le sue conclusioni non sembrano prive di probabilità di successo, il Tribunale federale la dispensa, su domanda, dal pagamento delle spese giudiziarie e dalla prestazione di garanzie per le spese ripetibili.
²	Se è necessario per tutelare i diritti di tale parte, il Tribunale federale le designa un avvocato. Questi ha diritto a un'indennità adeguata, versata dalla cassa del Tribunale, in quanto le spese di patrocinio non possano essere coperte dalle spese ripetibili.
³	La corte decide sulla domanda di gratuito patrocinio nella composizione di tre giudici. Rimangono salvi i casi trattati in procedura semplificata secondo l'articolo 108. Il gratuito patrocinio può essere concesso dal giudice dell'istruzione se è indubbio che le relative condizioni sono adempiute.
⁴	Se in seguito è in grado di farlo, la parte è tenuta a risarcire la cassa del Tribunale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.