2C_77/2018 - 2019-08-22 - Droit de cité et droit des étrangers - Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 77/2018

Urteil vom 22. August 2019

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Stadelmann,
Gerichtsschreiber Businger.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Bernhard Jüsi,

gegen

Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau.

Gegenstand
Nichtverlängerung der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Aargau, 2. Kammer,
vom 12. Dezember 2017 (WBE.2016.143).

Sachverhalt:

A.
A.________, geboren 1991, ist serbische Staatsangehörige. Sie heiratete am 29. Dezember 2010 einen in der Schweiz niedergelassenen Landsmann, reiste am 24. August 2012 in die Schweiz ein und erhielt am 30. Oktober 2012 eine Aufenthaltsbewilligung zum Verbleib bei ihrem Ehemann. Am 1. September 2013 trennte sich das Ehepaar. In der Folge erstattete A.________ Strafanzeige wegen wiederholter häuslicher Gewalt und leitete ein Eheschutzverfahren ein. Mit Urteil des Bezirksgerichts Baden vom 20. Januar 2015 wurde der Ehemann von den Vorwürfen freigesprochen, soweit das Verfahren nicht bereits durch die Staatsanwaltschaft eingestellt worden war.

B.
Am 25. August 2015 verfügte das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau die Nichtverlängerung der am 31. August 2014 abgelaufenen Aufenthaltsbewilligung und die Wegweisung von A.________ aus der Schweiz. Die dagegen erhobenen Rechtsmittel wiesen das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau am 3. März 2016 und das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau am 12. Dezember 2017 ab.

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 29. Januar 2018 beantragt A.________ dem Bundesgericht, es sei ihr die Aufenthaltsbewilligung zu verlängern. Weiter ersucht sie um aufschiebende Wirkung der Beschwerde, um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung sowie um eine Entschädigung ihres unentgeltlichen Rechtsbeistands im Einspracheverfahren. Das Amt für Migration und Integration des Kantons Aargau und das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau beantragen die Abweisung der Beschwerde. Mit Verfügung vom 31. Januar 2018 erkannte der Abteilungspräsident der Beschwerde die aufschiebende Wirkung zu.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde richtet sich gegen das Urteil einer letzten kantonalen Gerichtsinstanz in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts und die Beschwerdeführerin macht in vertretbarer Weise einen Rechtsanspruch auf Verlängerung ihrer Aufenthaltsbewilligung gestützt auf Art. 50 AIG (SR 142.20) geltend. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten ist zulässig (Art. 82 lit. a , Art. 83 lit. c Ziff. 2 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. d , Abs. 2 und Art. 90 BGG).

1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann namentlich die Verletzung von Schweizer Recht gerügt werden (Art. 95 BGG). Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (Art. 105 Abs. 2 bzw. Art. 97 Abs. 1 BGG).

2.
Nachdem die eheliche Gemeinschaft der Beschwerdeführerin aufgelöst worden ist, kann diese sich nicht mehr auf Art. 43 AIG berufen. Gemäss Art. 50 Abs. 1 AIG besteht der Anspruch des Ehegatten auf Erteilung und Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung nach Auflösung der Ehe oder der Familiengemeinschaft weiter, wenn die Ehegemeinschaft mindestens drei Jahre bestanden hat und die Integrationskriterien nach Art. 58a erfüllt sind (lit. a) oder wichtige persönliche Gründe einen weiteren Aufenthalt in der Schweiz erforderlich machen (lit. b). Nachdem die eheliche Gemeinschaft in der Schweiz nur rund ein Jahr gedauert hat, ist zu prüfen, ob wichtige persönliche Gründe i.S.v. Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG vorliegen.

3.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, sie sei Opfer ehelicher Gewalt geworden.

3.1. Wichtige persönliche Gründe nach Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG können namentlich vorliegen, wenn die Ehegattin oder der Ehegatte Opfer ehelicher Gewalt wurde (Art. 50 Abs. 2 AIG). Eheliche Gewalt bedeutet nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung eine systematische Misshandlung mit dem Ziel, Macht und Kontrolle auszuüben, und nicht eine einmalige Ohrfeige oder eine verbale Beschimpfung im Verlauf eines eskalierenden Streits. Ein Anspruch wird auch nicht bereits durch eine einmalige tätliche Auseinandersetzung begründet. Das Gleiche gilt, wenn der Ehepartner den Ausländer nach einem Streit aus der Wohnung weist, ohne dass das Opfer körperliche oder psychische Schäden erleidet. Die physische oder psychische Zwangsausübung und deren Auswirkungen müssen vielmehr von einer gewissen Konstanz bzw. Intensität sein. Auch eine psychische bzw. sozio-ökonomische Druckausübung wie dauerndes Beschimpfen, Erniedrigen, Drohen und Einsperren kann einen für die Annahme eines nachehelichen Härtefalls relevanten Grad erreichen. Dies ist praxisgemäss der Fall, wenn die psychische Integrität des Opfers bei einer Aufrechterhaltung der ehelichen Gemeinschaft schwer beeinträchtigt würde. Dabei ist eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen (BGE 138 II 229 E.
3.2.1 f. S. 232 ff. mit zahlreichen Hinweisen).

3.2. Die ausländische Person trifft bei den Feststellungen des entsprechenden Sachverhalts eine weitreichende Mitwirkungspflicht (Art. 90 AIG). Sie muss die eheliche Gewalt in geeigneter Weise glaubhaft machen (Arztberichte oder psychiatrische Gutachten, Polizeirapporte, Berichte/Einschätzungen von Fachstellen [Frauenhäuser, Opferhilfe usw.], glaubwürdige Zeugenaussagen von weiteren Angehörigen oder Nachbarn etc.). Allgemein gehaltene Behauptungen oder Hinweise auf punktuelle Spannungen genügen nicht; wird häusliche Gewalt in Form psychischer Oppression behauptet, muss die Systematik der Misshandlung bzw. deren zeitliches Andauern und die daraus entstehende subjektive Belastung objektiv nachvollziehbar konkretisiert und beweismässig unterlegt werden (BGE 138 II 229 E. 3.2.3 S. 235).

3.3. Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz stelle die von ihr geschilderten Vorfälle nicht in Abrede. Sie habe die Vorfälle sexueller, psychischer und physischer Gewalt aber lediglich einzeln geprüft, anstatt eine Gesamtbetrachtung vorzunehmen. Die Vorfälle erreichten sowohl einzeln wie auch in Kombination die notwendige Intensität, um als eheliche Gewalt i.S.v. Art. 50 Abs. 2 AIG zu gelten.

3.3.1. Was die behauptete sexuelle Gewalt betrifft, so hat die Vorinstanz festgehalten, dass der Ehemann die Beschwerdeführerin jeweils in angetrunkenem Zustand zum Geschlechtsverkehr gedrängt habe, obwohl ihm bewusst gewesen sei, dass dieser von Seiten der Beschwerdeführerin nicht gewünscht werde. Wesentlich sei jedoch, dass der Ehemann in diesem Zusammenhang weder Gewalt angewendet noch den Geschlechtsverkehr auf aggressive und demütigende Weise durchgesetzt habe oder dadurch seine Macht habe demonstrieren wollen (vgl. E. II./3.4.4.5 des angefochtenen Urteils). Dies deckt sich mit den Feststellungen in der Einstellungsverfügung der Staatsanwaltschaft Baden vom 18. September 2014, wonach es die Beschwerdeführerin jeweils selbst in den Händen gehabt habe, ob es zum Geschlechtsverkehr gekommen sei. Sie habe sich nach eigener Aussage aus dem Zimmer entfernen können und dies auch mehrfach getan, wenn sie den Geschlechtsverkehr habe vermeiden wollen. Sie habe ihn allerdings in der Regel zugelassen, um Streit zu verhindern, oder habe aufgrund der Beharrlichkeit ihres Ehemannes resigniert. Vor diesem Hintergrund kann entgegen den Ausführungen in der Beschwerde keine Rede davon sein, dass der Ehemann die Beschwerdeführerin aggressiv bzw.
mit physischer Gewalt zum Geschlechtsverkehr gezwungen habe. Das Drängen ihres Ehemannes ist in keiner Weise zu verharmlosen, erreicht im konkreten Fall aber die Schwelle zur ehelichen Gewalt im Sinn von Art. 50 Abs. 2 AIG nicht, wie die Vorinstanz zutreffend festgehalten hat.

3.3.2. In Bezug auf die behauptete psychische Gewalt hat die Vorinstanz erwogen, dass sich die Beschwerdeführerin weitgehend mit allgemein gehaltenen Behauptungen begnüge. Aus ihren Ausführungen sei nicht ersichtlich, inwiefern ihr der Ehemann den Kontakt zu Verwandten oder anderen Personen verboten oder systematisch unterbunden hätte. Es entstehe vielmehr der Eindruck, dass die Beschwerdeführerin diese Situation freiwillig hingenommen habe. Blosse Hinweise auf punktuelle Spannungen genügten nicht (vgl. E. II./3.4.4.7 des angefochtenen Urteils). Die Beschwerdeführerin versucht diese Erwägungen infrage zu stellen, indem sie auf den Umstand verweist, dass sie sich erst nach Aufgabe der ehelichen Gemeinschaft beruflich integriert und sämtliche sozialen Kontakte geknüpft habe. Daraus ergibt sich indessen nicht, dass es der Beschwerdeführerin nicht möglich gewesen wäre, sich bereits während der ehelichen Gemeinschaft beruflich und sozial zu integrieren. Dasselbe gilt, soweit sich die Beschwerdeführerin auf die Aussage ihrer Cousine beruft. Diese hat bei der polizeilichen Befragung vorgebracht, dass sie mit der Beschwerdeführerin vor deren Einreise in die Schweiz eine sehr gute Beziehung gepflegt habe, während sie nach der Einreise kaum
noch Kontakt gehabt hätten; die Beschwerdeführerin habe nie zu ihr kommen dürfen und sie hätten sich nur treffen können, wenn jemand die Beschwerdeführerin begleitet habe. Diese Aussage ist derart vage gehalten, dass daraus nicht hervorgeht, ob der Ehemann den Kontakt zur Aussenwelt systematisch unterbunden hat oder ob sich die Beschwerdeführerin lediglich dem Wunsch ihres Ehemannes gefügt hat, um Streitigkeiten zu vermeiden. Eine hinreichende Konkretisierung der behaupteten psychischen Gewalt (vgl. hierzu vorne E. 3.2) liegt nicht vor.

3.3.3. Was schliesslich die physische Gewalt betrifft, stellt die Beschwerdeführerin den angefochtenen Entscheid nur insoweit infrage, als die Vorinstanz die Vorfälle, die sich vor Erteilung der Aufenthaltsbewilligung ereignet hätten, zu Unrecht nicht einbezogen habe. Die von ihr zitierten Entscheide (BGE 137 II 345 E. 3.3.1 S. 350 f.; Urteil 2C 678/2011 vom 22. Februar 2012 E. 3.4) betreffen indessen lediglich die Berücksichtigung einer Beziehung im Ausland bzw. einer vorehelichen Beziehung im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG, wenn Art. 50 Abs. 1 lit. a AIG wegen der zu kurzen Ehedauer in der Schweiz nicht anwendbar ist. Abgesehen davon setzt Art. 50 AIG grundsätzlich voraus, dass ein Härtefall wegen der aufgelösten Ehe in der Schweiz besteht und nicht aus Gründen, die bereits vor der Heirat bzw. der Einreise bestanden haben. Das gilt insbesondere für häusliche Gewalt, könnte doch sonst eine ausländische Person, die im Ausland massive häusliche Gewalt erfahren hat, sich unmittelbar nach der Einreise in die Schweiz von ihrem Ehepartner trennen und einen eigenständigen Aufenthaltsanspruch geltend machen. Folglich ist die Vorinstanz zu Recht davon ausgegangen, dass im Rahmen von Art. 50 Abs. 2 AIG nur die in der Schweiz
erlittene häusliche Gewalt massgebend ist (Urteil 2C 241/2018 vom 20. November 2018 E. 4.6). Die Würdigung der Vorinstanz, wonach es sich bei den zwei Tätlichkeiten um situativ übergriffiges Konfliktverhalten gehandelt habe, es an einem systematischen Gewaltverhalten seitens des Ehemannes mangle und die Persönlichkeit der Beschwerdeführerin nicht ernsthaft gefährdet worden sei (vgl. E. II./3.4.4.6 des angefochtenen Urteils), wird nicht infrage gestellt.

3.3.4. Auch die Kombination der geschilderten Vorfälle erreicht die notwendige Eingriffsintensität nicht, nachdem weder das Drängen des Ehemannes zum Geschlechtsverkehr noch die angebliche soziale Isolation der Beschwerdeführerin als eheliche Gewalt zu qualifizieren sind. Die Vorinstanz hat den Begriff der ehelichen Gewalt, wie ihn das Bundesgericht konkretisiert hat (BGE 138 II 229 E. 3.2.1 f. S. 232 ff.; siehe auch vorne E. 3.1), nicht rechtswidrig angewendet, auch wenn es sich um einen Grenzfall handelt. Es ist auf der Grundlage des von der Vorinstanz willkürfrei festgestellten Sachverhalts (vgl. Art. 105 Abs. 1 BGG) entgegen den Vorbringen in der Beschwerde nicht ersichtlich, dass der Ehemann die Beschwerdeführerin systematisch physisch oder psychisch misshandelt hat, um Macht und Kontrolle über sie auszuüben. Sein Verhalten, wenn auch nicht tadellos, kann nicht als derart schwerwiegend bezeichnet werden, dass von der Beschwerdeführerin vernünftigerweise nicht erwartet werden konnte, die Ehe einzig aus bewilligungsrechtlichen Gründen aufrechtzuerhalten und in einer ihre Menschenwürde und Persönlichkeit verneinenden Beziehung zu verharren. Die Beschwerdeführerin kann folglich aus Art. 50 Abs. 1 lit. b i.V.m. Abs. 2 AIG keinen
Aufenthaltsanspruch ableiten.

4.

4.1. Die Beschwerdeführerin leitet auch einen Aufenthaltsanspruch aus anderen wichtigen Gründen i.S.v. Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG ab. Die Vorinstanz habe es versäumt, die eheliche Gewalt bei der Gesamtbetrachtung sämtlicher Umstände zu berücksichtigen. Begründe die erfahrene häusliche Gewalt keinen eigenständigen Anspruch, sei bei der Beurteilung der anderen wichtigen Gründe ein milderer Massstab anzulegen. Die Beschwerdeführerin habe sich sprachlich, sozial und beruflich integriert. Die Wiedereingliederung im Herkunftsstaat sei als geschiedene Frau schwierig; zudem gehöre sie der albanischen muslimischen Minderheit in Serbien an. Sie habe dort keine Zukunftsperspektive und würde gesellschaftlich geächtet.

4.2. Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Integration im Rahmen von Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG - in Abgrenzung zu lit. a - nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt. Aus dem Umstand, dass die Beschwerdeführerin sprachlich, beruflich und sozial integriert ist, kann sie deshalb nichts zu ihren Gunsten ableiten. Sie ist nicht übermässig stark in der Schweiz verwurzelt und nach wie vor mit den Verhältnissen im Herkunftsstaat vertraut, wo sie über zwanzig Jahre lang gelebt hat. Was die gefährdete soziale Wiedereingliederung im Herkunftsstaat wegen ihrer Scheidung betrifft, so kann dieser Umstand einen Aufenthaltsanspruch begründen (Art. 50 Abs. 2 AIG). Voraussetzung ist allerdings, dass konkret und anhand der spezifischen Lebensumstände dargelegt wird, weshalb die Wiedereingliederung gefährdet ist. Allgemeine Ausführungen zur Lage im Herkunftsstaat genügen hierzu nicht (vgl. Urteil 2C 68/2017 vom 29. November 2017 E. 5.4.3). Die Beschwerdeführerin bringt selber vor, dass geschiedene Frauen in ihrem Herkunftsstaat zu ihrer Familie zurückkehren können, und sie ein gutes Verhältnis zu ihren Eltern pflege. Somit kann die Beschwerdeführerin auf ein soziales Netz zurückgreifen, unabhängig davon, ob ihre Eltern in der Lage sind, sie
finanziell zu unterstützen. Dass die Lebensbedingungen in der ländlich geprägten Herkunftsregion der Beschwerdeführerin schwierig und die Arbeitslosigkeit hoch sind, kann als notorisch gelten; das Schicksal der Beschwerdeführerin unterscheidet sich insofern aber nicht vom Schicksal einer anderen Frau ihres Alters, die nicht (mehr) verheiratet ist, wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat. Somit ist - auch unter Berücksichtigung der ehelichen Gewalt im Sinne einer Gesamtsicht (BGE 138 II 229 E. 3.2.2 S. 234 f.) - nicht ersichtlich, inwiefern bei der Beschwerdeführerin ein nachehelicher Härtefall vorliegen soll. Ein Aufenthaltsanspruch gestützt auf Art. 50 Abs. 1 lit. b AIG besteht folglich nicht.

5.
Schliesslich rügt die Beschwerdeführerin, die Vorinstanz habe ihren Rechtsvertreter im Einspracheverfahren zu Unrecht nicht als unentgeltlichen Rechtsbeistand eingesetzt, weil er sich von einer Substitutin mit Venia für den Kanton Zürich habe substituieren lassen. Die Vorinstanz hat sich eingehend mit diesem Punkt auseinandergesetzt (vgl. E. II./9.3 des angefochtenen Urteils). Der blosse Hinweis in der Beschwerde, diese Argumentation sei sachfremd und willkürlich, genügt weder der allgemeinen Begründungspflicht nach Art. 42 Abs. 2 BGG noch - da es um die Anwendung von kantonalem Verfahrensrecht geht - der strengen Rügepflicht nach Art. 106 Abs. 2 BGG. Darauf ist nicht einzutreten.

6.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Bei diesem Verfahrensausgang würde die Beschwerdeführerin grundsätzlich kostenpflichtig werden (Art. 66 Abs. 1 BGG). Ihr Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung kann angesichts ihrer Bedürftigkeit und der fehlenden Aussichtslosigkeit ihres Hauptbegehrens gutgeheissen werden (Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG). Die Gerichtskosten werden auf die Gerichtskasse genommen. Rechtsanwalt Bernhard Jüsi wird als unentgeltlicher Rechtsvertreter bestellt; ihm wird aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar ausgerichtet.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird.

2.
Das Gesuch der Beschwerdeführerin um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung wird gutgeheissen.

2.1. Für das bundesgerichtliche Verfahren werden keine Gerichtskosten erhoben.

2.2. Rechtsanwalt Bernhard Jüsi wird als unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt. Ihm wird aus der Gerichtskasse ein amtliches Honorar von Fr. 2'500.-- ausgerichtet.

3.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, 2. Kammer, und dem Staatssekretariat für Migration schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 22. August 2019

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Businger

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 50 Dissolution de la famille - 1 Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
¹	Après dissolution de la famille, le droit du conjoint et des enfants à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité en vertu des art. 42 et 43 subsiste dans les cas suivants:
^a	l'union conjugale a duré au moins trois ans et les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis, ou
^b	la poursuite du séjour en Suisse s'impose pour des raisons personnelles majeures.
²	Les raisons personnelles majeures visées à l'al. 1, let. b, sont notamment données lorsque le conjoint est victime de violence conjugale, que le mariage a été conclu en violation de la libre volonté d'un des époux ou que la réintégration sociale dans le pays de provenance semble fortement compromise.78
³	Le délai d'octroi de l'autorisation d'établissement est réglé à l'art. 34.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 43 Conjoint et enfants étrangers du titulaire d'une autorisation d'établissement - 1 Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
¹	Le conjoint étranger du titulaire d'une autorisation d'établissement ainsi que ses enfants célibataires étrangers de moins de 18 ans ont droit à l'octroi d'une autorisation de séjour et à la prolongation de sa durée de validité aux conditions suivantes:
^a	ils vivent en ménage commun avec lui;
^b	ils disposent d'un logement approprié;
^c	ils ne dépendent pas de l'aide sociale;
^d	ils sont aptes à communiquer dans la langue nationale parlée au lieu de domicile;
^e	la personne à l'origine de la demande de regroupement familial ne perçoit pas de prestations complémentaires annuelles au sens de la loi du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires (LPC)69 ni ne pourrait en percevoir grâce au regroupement familial.
²	Pour l'octroi de l'autorisation de séjour, une inscription à une offre d'encouragement linguistique suffit en lieu et place de la condition prévue à l'al. 1, let. d.
³	La condition prévue à l'al. 1, let. d, ne s'applique pas aux enfants célibataires de moins de 18 ans.
⁴	L'octroi et la prolongation d'une autorisation de séjour peuvent être subordonnés à la conclusion d'une convention d'intégration lorsque se présentent des besoins d'intégration particuliers conformément aux critères définis à l'art. 58a.
⁵	Après un séjour légal ininterrompu de cinq ans, le conjoint a droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement si les critères d'intégration définis à l'art. 58a sont remplis.
⁶	Les enfants de moins de douze ans ont droit à l'octroi d'une autorisation d'établissement.

SR 142.20 Loi fédérale du 16 décembre 2005 sur les étrangers et l'intégration (LEI) LEI Art. 90 Obligation de collaborer - L'étranger et les tiers participant à une procédure prévue par la présente loi doivent collaborer à la constatation des faits déterminants pour son application. Ils doivent en particulier:
^a	fournir des indications exactes et complètes sur les éléments déterminants pour la réglementation du séjour;
^b	fournir sans retard les moyens de preuves nécessaires ou s'efforcer de se les procurer dans un délai raisonnable;
^c	se procurer une pièce de légitimation (art. 89) ou collaborer avec les autorités pour en obtenir une.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.