I_586/03 - 2004-10-21 - Assurance-invalidité

Eidgenössisches Versicherungsgericht
Tribunale federale delle assicurazioni
Tribunal federal d'assicuranzas

Sozialversicherungsabteilung
des Bundesgerichts

Prozess
{T 7}
I 586/03

Urteil vom 21. Oktober 2004
III. Kammer

Besetzung
Präsidentin Leuzinger, Bundesrichter Rüedi und Lustenberger; Gerichtsschreiber Flückiger

Parteien
J.________, 1959, Deutschland, Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle für Versicherte im Ausland, Avenue Edmond-Vaucher 18, 1203 Genf, Beschwerdegegnerin

Vorinstanz
Eidgenössische Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen, Lausanne

(Entscheid vom 27. August 2003)

Sachverhalt:
A.
Der 1959 geborene, in Deutschland wohnhafte deutsche Staatsangehörige J.________ ist ausgebildeter Koch. Er arbeitete im Rahmen mehrerer Anstellungsverhältnisse als Grenzgänger in der Schweiz. Unter anderem war er ab Juli 1998 Küchenchef in der Grossküche des Restaurants B.________. Diese Tätigkeit musste er ab 31. Dezember 1999 aus gesundheitlichen Gründen einstellen.
Am 15. September 2000 meldete sich J.________ unter Hinweis auf Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die Verwaltung sprach ihm in der Folge berufliche Massnahmen in Form einer einjährigen Umschulung auf eine Bürotätigkeit durch Erwerb des Handelsdiploms in den Schulen X.________ zu. Diesen Lehrgang schloss der Versicherte im Januar 2003 erfolgreich ab.
Mit Verfügung vom 29. Januar 2003 verweigerte die IV-Stelle des Kantons Aargau die Erbringung weiterer beruflicher Massnahmen. Daran hielt die IV-Stelle für Versicherte im Ausland auf Einsprache hin mit Entscheid vom 15. April 2003 fest.
B.
Die dagegen vom Versicherten erhobene Beschwerde mit dem Antrag, es seien ihm zusätzliche berufliche Massnahmen in Form einer Weiterbildung zum technischen Kaufmann zuzusprechen, wies die Eidgenössische Rekurskommission der AHV und IV für die im Ausland wohnenden Personen ab (Entscheid vom 27. August 2003).
C.
Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde erneuert J.________ das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren.
Die IV-Stelle des Kantons Aargau und die IV-Stelle für Versicherte im Ausland schliessen auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:
1.
1.1 Wie die Eidgenössische Rekurskommission zutreffend dargelegt hat, sind das am 1. Juni 2002 in Kraft getretene Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten - darunter Deutschland - andererseits über die Freizügigkeit (FZA [SR 0.142.112.681]) sowie die Koordinierungsverordnungen (Verordnungen Nr. 1408/71 und Nr. 574/72), auf welche das Abkommen Bezug nimmt, im vorliegenden Fall anwendbar (BGE 128 V 320 ff. Erw. 1e; Art. 80a IVG). Der Leistungsanspruch des Beschwerdeführers ist demnach gemäss Art. 3 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 grundsätzlich nach den für schweizerische Staatsangehörige geltenden Regeln zu beurteilen.
1.2 Am 1. Januar 2003 ist das Bundesgesetz über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) vom 6. Oktober 2000 in Kraft getreten. Der vorliegend umstrittene Umschulungsanspruch, über welchen durch die Verfügung vom 29. Januar 2003 und den Einspracheentscheid vom 15. April 2003 entschieden wurde, konnte erst nach dem Erwerb des Handelsdiploms im Januar 2003 und somit unter der Geltung des neuen Rechts entstehen, sodass dessen Bestimmungen Anwendung finden. Nicht zu berücksichtigen sind dagegen die am 1. Januar 2004 und damit nach dem Erlass des Einspracheentscheids in Kraft getretenen Änderungen des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 21. März 2003 und der Verordnung über die Invalidenversicherung vom 21. Mai 2003 (vgl. BGE 129 V 4 Erw. 1.2, 169 Erw. 1, 356 Erw. 1).
1.3 Im angefochtenen Entscheid werden die Bestimmungen und Grundsätze zum Begriff der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 Abs. 1 ATSG) sowie zum Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen im Allgemeinen (Art. 8 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 8 ATSG [je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 gültig gewesenen Fassung]; vgl. zu den weitgehend inhaltsgleichen Bestimmungen des früheren Rechts die Ausführungen im Einspracheentscheid vom 15. April 2003) und auf Umschulung als Vorkehr beruflicher Art im Besonderen (Art. 8 Abs. 3 lit. b in Verbindung mit Art. 17 Abs. 1 IVG [je in der vom 1. Januar bis 31. Dezember 2003 in Kraft gestandenen Fassung]) richtig wiedergegeben. Darauf wird verwiesen.
2.
Streitig und zu prüfen ist der Anspruch auf Umschulungsmassnahmen in Form einer Ausbildung zum technischen Kaufmann. Verwaltung und Vorinstanz verweigerten diese Leistung, weil der Versicherte mit der bereits absolvierten Ausbildung und dem dabei erworbenen Handelsdiplom bezogen auf einen ausgeglichenen Arbeitsmarkt hinreichend eingegliedert sei. Der Beschwerdeführer macht demgegenüber geltend, das Diplom verschaffe ihm keine realistischen Aussichten, eine Stelle zu finden. Die Verwertung seiner verbliebenen Arbeitsfähigkeit sei nur mit einem Abschluss als technischer Kaufmann möglich.
3.
In medizinischer Hinsicht gelangten Verwaltung und Vorinstanz insbesondere gestützt auf Berichte des Dr. med. F.________/D, vom 15. November 2000 sowie des Dr. med. I.________/D, vom 13. September 2001 und 4. Dezember 2002 zum Ergebnis, der Beschwerdeführer könne wegen seines Rückenleidens (chronisches Lumbalsyndrom mit Lumboischialgie) die bisherige Tätigkeit als Koch/ Küchenchef nicht mehr ausüben. Dagegen seien ihm Arbeiten im Wechsel von Gehen, Stehen und Sitzen, ohne wesentliches Heben und Tragen, vollzeitlich zumutbar. Dieser Beurteilung, welche von keiner Seite in Frage gestellt wird, ist beizupflichten.
4.
4.1 Gemäss Art. 17 Abs. 1 IVG (in der bis Ende 2003 gültig gewesenen Fassung) hat der Versicherte Anspruch auf Umschulung auf eine neue Erwerbstätigkeit, wenn die Umschulung infolge Invalidität notwendig ist und dadurch die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann. Nach der Rechtsprechung ist unter Umschulung grundsätzlich die Summe der Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zu verstehen, die notwendig und geeignet sind, dem vor Eintritt der Invalidität bereits erwerbstätig gewesenen Versicherten eine seiner früheren annähernd gleichwertige Erwerbsmöglichkeit zu vermitteln. Dabei bezieht sich der Begriff der "annähernden Gleichwertigkeit" nicht in erster Linie auf das Ausbildungsniveau als solches, sondern auf die nach erfolgter Eingliederung zu erwartende Verdienstmöglichkeit. In der Regel besteht nur ein Anspruch auf die dem jeweiligen Eingliederungszweck angemessenen, notwendigen Massnahmen, nicht aber auf die nach den gegebenen Umständen bestmöglichen Vorkehren. Denn das Gesetz will die Eingliederung lediglich soweit sicherstellen, als diese im Einzelfall notwendig, aber auch genügend ist (BGE 124 V 110 Erw. 2a mit Hinweisen).
Zu den notwendigen und geeigneten Eingliederungsmassnahmen berufsbildender Art zählen alle zur Eingliederung ins Erwerbsleben unmittelbar erforderlichen Vorkehren. Deren Umfang lässt sich nicht in abstrakter Weise festlegen, sondern es ist von den Umständen des konkreten Falles auszugehen. Wer infolge Invalidität umgeschult werden muss, hat Anspruch auf die gesamte Ausbildung, die notwendig ist, damit die Erwerbsfähigkeit voraussichtlich erhalten oder wesentlich verbessert werden kann (BGE 124 V 110 Erw. 2a; AHI 1997 S. 85 Erw. 1 mit Hinweis).
Wurde zu Lasten der Invalidenversicherung bereits eine Umschulung durchgeführt, hat die versicherte Person Anspruch auf ergänzende Massnahmen, wenn ihr die absolvierte Ausbildung kein angemessenes Erwerbseinkommen ermöglicht und sie nur durch zusätzliche Massnahmen einen Verdienst erzielen kann, der sich mit demjenigen vergleichen lässt, den sie ohne Invalidität in der früheren Tätigkeit erreichen würde (vgl. AHI 2000 S. 30 Erw. 2, 31 Erw. 3b, je mit Hinweisen).
4.2 Ob die versicherte Person durch eine bereits absolvierte Eingliederungsmassnahme in die Lage versetzt wird, einen Verdienst zu erzielen, der mit demjenigen ohne Behinderung in der früheren Tätigkeit vergleichbar ist, beurteilt sich unter Bezugnahme auf den so genannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Dabei handelt es sich, wie die Vorinstanz ausführlich und richtig dargelegt hat, um eine theoretische Grösse, welche der Abgrenzung der Leistungsbereiche von Invaliden- und Arbeitslosenversicherung dient. Der Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes setzt ein gewisses Gleichgewicht zwischen angebotenen und nachgefragten Stellen voraus. Er geht von einem Angebot aus, welches einen breiten Fächer verschiedener Tätigkeiten beinhaltet (BGE 110 V 276 Erw. 4b; ZAK 1991 S. 320 Erw. 3b; vgl. auch AHI 1998 S. 291). Auf dieser Grundlage ist nicht zu beanstanden, dass Verwaltung und Rekurskommission zum Ergebnis gelangten, eine Verwertung der verbleibenden Arbeitsfähigkeit sei mit dem erworbenen Handelsdiplom grundsätzlich möglich. Gleiches gilt bezüglich der durch die IV-Stelle ermittelten Vergleichseinkommen. Danach könnte der Beschwerdeführer in einer geeigneten Bürotätigkeit anfänglich ein jährliches Einkommen von rund Fr. 52'700.-
erzielen, welches sich in der Folge mit zunehmender Praxiserfahrung noch steigern lassen sollte. Diese verdienstmässige Situation ist - ebenso wie die Art der Tätigkeit im Hinblick auf das Kriterium der "Gleichwertigkeit" - mit derjenigen ohne Behinderung als Küchenchef bei einem Lohn (gemäss Angaben des Arbeitgebers) von rund Fr. 59'700.- vergleichbar. Damit hat der Beschwerdeführer aus Sicht der Invalidenversicherung als durch die bereits durchgeführten Massnahmen hinreichend eingegliedert zu gelten. Ein zusätzlicher Umschulungsanspruch besteht deshalb nicht.
4.3 Eine allenfalls zwischenzeitlich eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Beschwerdeführers bildet nicht Gegenstand des vorliegenden Verfahrens, da sich die gerichtliche Prüfung auf den Sachverhalt beschränkt, wie er sich bis zum Erlass des Einspracheentscheides vom 15. April 2003 entwickelt hat (BGE 121 V 366 Erw. 1b mit Hinweisen).

Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:
1.
Die Verwaltungsgerichtsbeschwerde wird abgewiesen.
2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
3.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Eidgenössischen Rekurskommission der AHV/IV für die im Ausland wohnenden Personen, der Schweizerischen Ausgleichskasse und dem Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 21. Oktober 2004

Im Namen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts

Die Präsidentin der III. Kammer: Der Gerichtsschreiber:

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 80^a - 1 Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
¹	Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse ou d'un ou de plusieurs États de l'Union européenne et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'un des États de l'Union européenne, pour les réfugiés ou les apatrides qui résident en Suisse ou dans un État de l'Union européenne, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'annexe II, section A, de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes465 (accord sur la libre circulation des personnes) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
^a	le règlement (CE) no 883/2004466;
^b	le règlement (CE) no 987/2009467;
^c	le règlement (CEE) no 1408/71468;
^d	le règlement (CEE) no 574/72469.
²	Pour les personnes qui sont ou qui ont été soumises à la législation sur la sécurité sociale de la Suisse, de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein et qui sont des ressortissants suisses ou des ressortissants de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ou qui résident en tant que réfugiés ou apatrides en Suisse ou sur le territoire de l'Islande, de la Norvège ou du Liechtenstein, ainsi que pour les membres de la famille et les survivants de ces personnes, les actes ci-après, dans leur version qui lie la Suisse en vertu de l'appendice 2 de l'annexe K de la Convention du 4 janvier 1960 instituant l'Association européenne de libre-échange470, (convention AELE) sont applicables aux prestations comprises dans le champ d'application de la présente loi:
^a	le règlement (CE) no 883/2004;
^b	le règlement (CE) no 987/2009;
^c	le règlement (CEE) no 1408/71;
^d	le règlement (CEE) no 574/72.
³	Le Conseil fédéral adapte les renvois aux actes de l'Union européenne visés aux al. 1 et 2 chaque fois qu'une modification de l'annexe II de l'accord sur la libre circulation des personnes et de l'appendice 2 de l'annexe K de la convention AELE est adoptée.
⁴	Les expressions «États membres de l'Union européenne», «États membres de la Communauté européenne», «États de l'Union européenne» et «États de la Commu-nauté européenne» figurant dans la présente loi désignent les États auxquels s'applique l'accord sur la libre circulation des personnes.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 8 Principe - 1 Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
¹	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA77) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
^a	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
^b	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies.78
^1bis	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
^a	de l'âge de l'assuré;
^b	de son niveau de développement;
^c	de ses aptitudes, et
^d	de la durée probable de la vie active.79
^1ter	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis.80
²	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels.81
^2bis	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels.82
³	Les mesures de réadaptation comprennent:
^a	des mesures médicales;
^abis	l'octroi de conseils et d'un suivi;
^ater	des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle;
^b	des mesures d'ordre professionnel;
^c	...
^d	l'octroi de moyens auxiliaires;
^e	...
⁴	...88

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 17 Reclassement - 1 L'assuré a droit au reclassement dans une nouvelle profession si son invalidité rend cette mesure nécessaire et que sa capacité de gain peut ainsi, selon toute vraisemblance, être maintenue ou améliorée.131
¹	L'assuré a droit au reclassement dans une nouvelle profession si son invalidité rend cette mesure nécessaire et que sa capacité de gain peut ainsi, selon toute vraisemblance, être maintenue ou améliorée.131
²	La rééducation dans la même profession est assimilée au reclassement.