1C_35/2021 - 2022-07-21 - Aménagement public et droit public des constructions

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 35/2021

Urteil vom 21. Juli 2022

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Chaix, Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiberin Sauthier.

Verfahrensbeteiligte
A.________ AG,
Beschwerdeführerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Michael Schumacher,

gegen

1. B.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Ralf Voger,
2. C.________ AG,
vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Stefan Mattmann,
Beschwerdegegner,

Gemeinderat Horw,
Gemeindehausplatz 1, Postfach, 6048 Horw.

Gegenstand
Bau- und Planungsrecht,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Luzern, 4. Abteilung, vom 20. November 2020
(7H 19 295/7H 19 298).

Sachverhalt:

A.
Die A.________ AG ersuchte am 6. Dezember 2018 den Gemeinderat Horw um Erteilung einer Baubewilligung für den Ersatzneubau eines Einfamilienhauses mit einem Flachdach auf dem Grundstück Nr. 1595. Dagegen erhoben innert der Auflagefrist u.a. B.________ und die C.________ AG Einsprache. Die A.________ AG reichte am 27. März 2019 sowie am 26. Juli 2019 Projektänderungen ein, wobei die Einsprecher an ihren Einsprachen festhielten. Mit Entscheid vom 14. November 2019 hiess der Gemeinderat die Einsprache der C.________ AG und von B.________ betreffend den Grenzabstand für die Swimmingpool Anlage sowie die anrechenbare Geschossfläche gut. Im Übrigen wies er die Einsprachen ab, soweit er darauf eintrat und erteilte unter diversen Auflagen und Bedingungen die Baubewilligung für das Einfamilienhaus mit Ausnahme des Whirlpools und der Swimmingpool Anlage.
Dagegen erhoben sowohl die C.________ AG als auch B.________ Verwaltungsgerichtsbeschwerden beim Kantonsgericht Luzern. Dieses vereinigte mit Entscheid vom 20. November 2020 die beiden Verfahren (Dispositiv-Ziffer 1). Es hiess die Beschwerden gut, soweit es darauf eintrat und hob die Baubewilligung vom 14. November 2019 auf (Dispositiv-Ziffer 2). Die amtlichen Kosten in der Höhe von insgesamt Fr. 4'000.-- auferlegte es der A.________ AG (Dispositiv-Ziffer 3) und verpflichtete sie zur Bezahlung einer Parteientschädigung von je Fr. 3'500.-- an die C.________ AG sowie B.________ (Dispositiv-Ziffer 4).

B.
Mit Eingabe vom 18. Januar 2021 führt die A.________ AG Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht. Sie beantragt, die Ziffern 2 bis 4 des Dispositivs des Urteils des Kantonsgerichts Luzern vom 20. November 2020 aufzuheben und den Baubewilligungsentscheid vom 14. November 2019 der Gemeinde Horw zu bestätigen. Eventualiter sei die Angelegenheit zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Die Beschwerdegegner beantragen, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Der Gemeinderat beantragt die Gutheissung der Beschwerde, namentlich die Bestätigung der Baubewilligung vom 14. November 2019. Das Kantonsgericht verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.

1.1. Gegen den kantonal letztinstanzlichen Endentscheid der Vorinstanz im Bereich des Baurechts steht die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten grundsätzlich offen (Art. 82 f . BGG; BGE 133 II 353 E. 2). Die Beschwerdeführerin hat am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und ist als Eigentümerin des vom Bauprojekt betroffenen Grundstücks bzw. als Baugesuchstellerin zur Beschwerdeführung befugt (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde grundsätzlich einzutreten.

1.2. Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht unter Einschluss des Bundesverfassungsrechts gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Soweit die Vorinstanz kantonales Recht anzuwenden hatte, kann im Wesentlichen geltend gemacht werden, der angefochtene Entscheid verstosse gegen Bundesrecht bzw. gegen die verfassungsmässigen Rechte und Grundsätze. Das Bundesgericht prüft kantonales Recht somit nur auf Bundesrechtsverletzung, namentlich Willkür, hin.

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil weiter den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Art. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig, das heisst willkürlich (vgl. dazu BGE 137 I 58 E. 4.1.2), ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht. Erforderlich ist zudem, dass die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (vgl. Art. 97 Art. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Eine entsprechende Rüge ist substanziiert vorzubringen (vgl. Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Art. 2 BGG; BGE 140 III 16 E. 1.3.1; 264 E. 2.3).

2.

2.1. Im vorliegenden Verfahren ist insbesondere umstritten, ob der geplante Ersatzneubau des Einfamilienhauses die gesetzlichen Anforderungen an die Gebäudehöhe erfüllt. Dabei bemängelten die Beschwerdegegner vor der Vorinstanz unter anderem die von der Gemeinde herangezogene Methode für die Ermittlung der Firsthöhe. Sie vertraten die Auffassung, zur Feststellung der zulässigen Firsthöhe des Bauprojekts hätte die einfache Ausmittelungsmethode herangezogen werden müssen und nicht die sog. komplexe Methode, die auf den Schwerpunkt abstellt.

2.2. Diesen Einwand verwarf die Vorinstanz. Sie verwies vorab auf ihre Rechtsprechung, wonach die Ausmittlung des gewachsenen oder tiefergelegten Terrains über die ganze betroffene Fassade zu erfolgen habe. Dazu seien im Wesentlichen zwei Methoden denkbar, wobei jenes Vorgehen zu wählen sei, welches zu einem sachgerechten Resultat führe. Die vom Gemeinderat gewählte komplexe Methode sei, entgegen der Auffassung der Beschwerdegegner, grundsätzlich nicht zu beanstanden. Diese Methode sei insbesondere dann heranzuziehen, wenn wie vorliegend bedeutende Terrainveränderungen für ein Bauprojekt vorgenommen werden müssten. Diesfalls ergäbe sich eine sachgerechte Berechnungsmethode aus der Berücksichtigung der Fassadenabwicklung. Diese halte die unter dem gewachsenen oder tiefergelegten Terrain liegende Fläche fest und zeige dessen Verlauf auf. Werde die unter dem Boden liegende Fläche durch die gesamte Fassadenlänge dividiert, ergebe sich daraus die durchschnittliche Höhe des gewachsenen oder tiefergelegten Terrains. Diese so ermittelte Höhe sei sodann der Höhenkote der Unterkante des untersten, aus der Erde ragenden Geschosses hinzuzurechnen. Die daraus resultierende Höhenkote stelle das ausgemittelte gewachsene bzw. tiefergelegte
Terrain der Fassaden dar. Die Fassadenhöhe ergebe sich alsdann aus der Differenz dieser Höhenkote und der Höhenkote der Dachoberfläche bzw. Oberkante der Brüstung oder des Geländers. Bei Flachdachbauten, wie der vorliegenden, berechne sich die Firsthöhe in Anlehnung zu § A1-139 Abs. 4 PBG aus dem Schwerpunkt des Gebäudes im gewachsenen oder tiefergelegten Terrain. Zu der ermittelten Schwerpunktkote werde die Firsthöhe addiert. Das Gebäude als solches dürfe die maximal zulässige Höhenkote nicht überschreiten (vgl. E. 5.2 sowie E. 5.3.3 des angefochtenen Entscheids).

2.3. Obschon die Vorinstanz mithin erwog, die Wahl der komplexen Berechnungsmethode sei nicht zu beanstanden, kam sie zum Schluss, die Art der durchgeführten Berechnung sei nicht sachgerecht gewesen. Nach der Berechnung der Baubewilligungsbehörde befinde sich die Schwerpunktkote des Hauses bei 488,30 m ü. M. Die maximale Firsthöhe dürfe somit 496,80 m ü. M. (488,30 m ü. M. + 8,5 m [gemäss Art. 8 Abs. 2 des Bau- und Zonenreglements vom 26. September 2010 der Gemeinde Horw]) nicht überschreiten. Da die Oberkante des Daches auf einer Höhe von 496,70 m ü. M. projektiert sei, seien die baurechtlichen Anforderungen erfüllt. Diese Berechnung lasse sich indes nicht überprüfen. Wie sie zustandegekommen sei, lasse sich den Akten nicht entnehmen. Es sei insbesondere nicht ersichtlich, wie die in Ziff. 17 des Entscheids vom 14. November 2019 festgehaltene Schwerpunktkote von 488,30 m ü. M. ermittelt worden sei. Es liege weder eine entsprechende Berechnung vor noch lasse sich diese Berechnung anhand der eingereichten Unterlagen vornehmen.
Sofern der Plan "Berechnung Schwerpunkt" als Berechnung im Sinn von § 139 Abs. 4 Anhang des Planungs- und Baugesetzes vom 7. März 1989 des Kantons Luzern (PBG/LU; SR 735) zu betrachten wäre, sei einerseits zu beanstanden, dass nicht auf das tieferliegende Terrain abgestellt worden sei. Denn im "Schema Schwerpunktberechnung" vom 5. Dezember 2018 werde eine Höhe von 487,52 m ü. M. angegeben; wenn aber auf das gewachsene Terrain abgestellt werde, liege das ungefähr auf einer Höhenkote von 485,75 m ü. M. Andererseits basiere die Berechnung auf 22 Höhenkoten. Eine Schwerpunktberechnung, die auf so zahlreiche Punkte abstelle, sei nicht sachgerecht. Anhand der Verteilung und der Anzahl der gewählten Punkte könne die Gewichtung einer Fassadenseite bzw. des entsprechenden Terrains beeinflusst werden, was zu einer Verfälschung des Ergebnisses führen könne. Die im Plan ausgewiesenen Schwerpunktkoten für "Haus 3, Ebene 7" und "Haus 3, Ebene 5", würden, auch wenn nicht ersichtlich sei, worauf sich diese Bezeichnungen beziehen, 490,60 m ü. M. bzw. 489,59 m ü. M. betragen und nicht 488,30 m ü. M (vgl. E. 5.3 des angefochtenen Entscheids). Die Vorinstanz kam in der Folge zum Schluss, die Rüge der Beschwerdegegner betreffend die Gebäudehöhe des
projektierten Bauvorhabens erweise sich als begründet und die Baubewilligung vom 14. November 2019 sei aufzuheben.

2.4. Darin erblickt die Beschwerdeführerin eine Verletzung ihres Anspruchs auf rechtliches Gehör, eine unrichtige bzw. unvollständige Sachverhaltsfeststellung sowie eine willkürliche Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes. Zur Begründung führt sie aus, es treffe nicht zu, dass die festgestellte Schwerpunktkote mangels entsprechender Berechnung nicht überprüft werden könne. Soweit die Vorinstanz davon ausgehe, der Plan "Schwerpunktberechnung" erbringe den Nachweis für die Einhaltung der Firsthöhe, sei dies offensichtlich falsch. Beim Plan Schwerpunktberechnung vom 5. Dezember 2018 handle es sich nicht um eine Fassadenabwicklung. Hingegen würden die eingereichten Pläne "1/3 Berechnung" vom 26. Juli 2019 den Nachweis der Einhaltung der Firsthöhe nach der komplexen Methode darstellen. Die Vorinstanz habe diese Pläne unberücksichtigt gelassen, obschon sie den Nachweis der Einhaltung der Firsthöhe erbringen würden. Sofern die Vorinstanz nicht über die Pläne verfügt habe, hätte sie zusätzliche Beweise bezüglich Nachweis der Firsthöhe erheben müssen bzw. die Akten nachfordern müssen. Es hätte ihr jedenfalls offenkundig sein müssen, dass die Akten diesfalls unvollständig seien; dem Gemeinderat hätten Pläne vorgelegen, die eine Berechnung
der maximal zulässigen Höhenkote bzw. Firsthöhe zugelassen hätten. Die vorinstanzliche Begründung, wonach der Nachweis der Firsthöhe nicht in den Akten sei, stelle keine Begründung dar. Indem die Vorinstanz die Nachforderung unterlassen habe, habe sie den aus Art. 29 Abs. 2 BV fliessenden Anspruch auf Beweisabnahme sowie auf gehörige Prüfung und Berücksichtigung der Vorbringen bzw. Beweisanträge verletzt. Falls es tatsächlich so gewesen wäre, dass die Gemeinde ohne Vorliegen von entsprechenden Berechnungsnachweisen die maximale Höhenkote festgelegt habe, hätte die Vorinstanz die Sache an die Gemeinde mit verbindlichen Weisungen zurückweisen müssen, da die Akten unvollständig bzw. weitere umfassende Sachverhaltsabklärungen erforderlich gewesen seien. Indem sie dies unterlassen habe, habe sie § 140 Abs. 2 des Gesetzes vom 3. Juli 1972 über die Verwaltungsrechtspflege des Kantons Luzern (VRG/LU; SRL 40) willkürlich verletzt.

3.

3.1. Gemäss § 139 Abs. 1 Satz Anhang 1 PBG ergibt sich die Gebäudehöhe aus der Zahl der zulässigen Vollgeschosse. Wird anstelle der Gebäudehöhe allerdings eine Firsthöhe festgelegt, wie vorliegend, ist diese massgebend. Gemäss § 139 Abs. 4 Anhang 1 PBG wird die Höhe des Firstes in dessen Mitte ab dem ausgemittelten gewachsenen oder tiefergelegten Terrain bis zum höchsten Punkt des Daches gemessen. Das projektierte Bauvorhaben liegt in der zweigeschossigen Wohnzone W2 0,25. In dieser beträgt die maximale Firsthöhe gemäss Art. 8 Abs. 2 des Bau- und Zonenreglements Horw 8,5 m.

3.2. Wie erwähnt, erwog der Gemeinderat, aus den Projektplänen werde eine maximal zulässige Höhenkote für den Dachrand (=Firsthöhe) von 496,80 m ü.M. (488,30 m ü. M. + 8,5 m) ermittelt, die nicht überschritten werden dürfe. Die projektierte Dachrandkote liege bei 496,70 m ü. M. und halte damit die baurechtlichen Vorgaben ein (vgl. E. 2.1.7 sowie E. 17 des Entscheids des Gemeinderats vom 14. November 2019). Wie die Vorinstanz festgestellt hat, lässt sich weder der Baubewilligung vom 14. November 2019 noch den Prozessakten entnehmen, wie der Gemeinderat den Schwerpunkt von 488,30 m ü. M. ermittelt bzw. auf welchen Plan er sich dabei gestützt hat. Unter Dispositiv-Ziffer 10 der Baubewilligung wird erwähnt, welche Pläne für die Bauausführung verbindlich sind. Aus diesen kann aber, soweit ersichtlich, die Höhenkote 488,30 m ü. M. ebenfalls nirgends abgeleitet werden. Einzig im Plan "1/3 Berechnung Schema - Nachweis Firsthöhe (nach massg. Terrain Müller) " vom 17. Juli 2019 taucht die Zahl 488,36 auf. An einer nachvollziehbaren Herleitung mangelt es indessen auch dort. Im Plan wird zwar aufgezeigt, wie ein Schwerpunkt von 488,22 m ü. M. berechnet wird, diese Zahl wird indes in der Folge nicht weiter verwendet. Stattdessen wird sodann
zur Zahl 488,36 die maximal zulässige Firsthöhe von 8,5 m addiert. Ob es sich dabei um ein (rechnerisches) Versehen handelt bzw. woher diese Zahl stammt, erschliesst sich nicht. Mit der Vorinstanz ist folglich einig zu gehen, dass keine nachvollziehbare Berechnung des Schwerpunktes in den Akten vorliegt. Demzufolge kann auch nicht beurteilt werden, ob das projektierte Bauvorhaben die gesetzlichen Anforderungen an die maximal zulässige Gebäudehöhe erfüllt.
Daran ändert im Übrigen auch das aktenkundige "Schema Schwerpunktberechnung" vom 5. Dezember 2018 nichts. Diesem kann ebenfalls keine Schwerpunktkote von 488,30 entnommen werden. Überdies hält die Beschwerdeführerin diesbezüglich ohnehin fest, der Plan "Schwerpunktberechnung" sei offenkundig nicht sachgerecht für eine Berechnung nach komplexer Methode, da es sich bei diesem Plan nicht um eine Fassadenabwicklung handle. Folglich könne der Plan "Schwerpunktberechnung" auch nicht mehr den Nachweis der Einhaltung der Firsthöhe darstellen. Weitergehende Ausführungen dazu erübrigen sich mithin.
Dieser Umstand führt aber entgegen der Auffassung der Vorinstanz nicht ohne Weiteres zur Aufhebung der Baubewilligung. Vielmehr steht fest, dass der für die Beurteilung der zulässigen Gebäudehöhe erforderliche Sachverhalt in verschiedenen Punkten nicht rechtsgenüglich erstellt ist und sich insbesondere auch nicht aus den vorinstanzlichen Akten ergibt (vgl. Art. 105 Abs. 2 BGG). Es bedarf mithin weiterer Abklärungen in sachverhaltlicher Hinsicht, insbesondere betreffend die Berechnung der Schwerpunktkote. Indem die Vorinstanz lediglich erwog, die festgestellte Schwerpunktkote könne mangels entsprechender Berechnung in den Akten nicht überprüft werden, ohne aber zumindest die korrekte Berechnungsgrundlage bzw. die entsprechenden Pläne nachzufordern, hat sie den entscheidwesentlichen Sachverhalt ungenügend abgeklärt. Statt die Baubewilligung aufzuheben, wäre sie gehalten gewesen, die Sache zur weiteren Abklärung an die Baubewilligungsbehörde zurückzuweisen. Die Rüge der unvollständigen Sachverhaltsfeststellung der Beschwerdeführerin erweist sich folglich als begründet. Unter diesen Umständen ist ein reformatorischer Entscheid des Bundesgerichts (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG) nicht möglich.

4.
Die Beschwerde ist gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Die Sache ist an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese im Sinne der Erwägungen neu darüber befindet.
Bei diesem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten den Beschwerdegegnern aufzuerlegen, wobei diese solidarisch haften (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG). Die Beschwerdegegner haben der Beschwerdeführerin zudem, ebenfalls unter solidarischer Haftung, für das bundesgerichtliche Verfahren eine angemessene Parteientschädigung zu bezahlen (vgl. Art. 68 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, soweit darauf einzutreten ist. Das Urteil vom 20. November 2020 des Kantonsgerichts Luzern wird aufgehoben und die Sache zur Neubeurteilung an dieses zurückgewiesen.

2.
Zur Neuregelung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens wird die Angelegenheit an das Kantonsgericht Luzern zurückgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden den Beschwerdegegnern unter solidarischer Haftung auferlegt.

4.
Die Beschwerdegegner haben die Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit insgesamt Fr. 4'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Gemeinderat Horw und dem Kantonsgericht Luzern, 4. Abteilung, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 21. Juli 2022

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Sauthier

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 1 Autorité judiciaire suprême - 1 Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
¹	Le Tribunal fédéral est l'autorité judiciaire suprême de la Confédération.
²	Il exerce la surveillance sur la gestion du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal administratif fédéral et du Tribunal fédéral des brevets.4
³	Il se compose de 35 à 45 juges ordinaires.
⁴	Il se compose en outre de juges suppléants, dont le nombre n'excède pas les deux tiers de celui des juges ordinaires.5
⁵	L'Assemblée fédérale fixe l'effectif des juges dans une ordonnance.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 2 Indépendance - 1 Dans l'exercice de ses attributions judiciaires, le Tribunal fédéral est indépendant et n'est soumis qu'à la loi.
¹	Dans l'exercice de ses attributions judiciaires, le Tribunal fédéral est indépendant et n'est soumis qu'à la loi.
²	Ses arrêts ne peuvent être annulés ou modifiés que par lui-même et conformément aux dispositions de la loi.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.