9C_581/2020 - 2021-01-21 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 581/2020

Urteil vom 21. Januar 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann, Bundesrichterin Glanzmann,
Gerichtsschreiberin Dormann.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________, vertreten durch Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Juli 2020 (IV.2020.00183).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1963 geborene A.________, Staatsangehörige des ehemaligen Jugoslawien, arbeitete nach ihrer Einreise in die Schweiz im Jahr 1990 zunächst von 1991 bis 1993 neben der Tätigkeit als Hausfrau und Mutter teilzeitlich als Reinigungsangestellte. Nachdem sie sich zwischenzeitlich nicht mehr erwerblich betätigt hatte, war sie ab 20. April 1998 als Hilfsarbeiterin im Gipsergeschäft ihres Ehemannes angestellt. Am 8. Dezember 1998 und erneut am 5. März 1999 verletzte sich A.________ bei Stürzen. Im Dezember 2000 meldete sich A.________ unter Hinweis auf persistierende gesundheitliche Beschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich sprach ihr mit Verfügungen vom 27. August 2004 eine ganze Rente ab 1. Dezember 1999 (Invaliditätsgrad 100 %), eine halbe Rente ab 1. Dezember 2000 (Invaliditätsgrad 60 %), eine halbe Härtefallrente ab 1. Dezember 2002 (Invaliditätsgrad 44 %) und eine Viertelsrente ab 1. Januar 2004 (Invaliditätsgrad 44 %) zu, jeweils nebst Zusatzrente für den Ehegatten und Kinderrenten. Die daraufhin erhobenen Beschwerden wiesen das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 21. Dezember 2005 und das Bundesgericht mit Urteil I 149/06 vom 6. Februar 2007
ab.
Ein erstes Rentenerhöhungsgesuch wies die IV-Stelle mit Verfügung vom 13. August 2008 ab. Am 26. Mai 2011 bestätigte sie einen unveränderten Invaliditätsgrad und Rentenanspruch.

A.b. Im Februar 2017 machte A.________ erneut eine gesundheitliche Verschlechterung geltend. Mit Verfügung vom 9. Juli 2018 bestätigte die IV-Stelle wiederum einen unveränderten Sachverhalt und Anspruch auf eine Viertelsrente. Diese Verfügung hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Rückweisungsentscheid vom 21. November 2018 auf. Nach weiteren Abklärungen und Durchführung des Vorbescheidverfahrens kam die IV-Stelle zum Schluss, dass die Versicherte auch ohne Gesundheitsschaden nicht (mehr) erwerbstätig wäre und die Einschränkung im Haushalt lediglich 14 % betrage. Folglich hob sie die Rente mit Verfügung vom 6. Februar 2020auf Ende März 2020 auf.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 30. Juli 2020 gut. Es hob die Verfügung vom 6. Februar 2020 auf und stellte einen weiterhin bestehenden Anspruch auf eine Viertelsrente fest.

C.
Die IV-Stelle beantragt mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten, der Entscheid vom 30. Juli 2020 sei aufzuheben und die Verfügung vom 6. Februar 2020 sei zu bestätigen; es sei festzustellen, dass ab Ende März 2020 kein Rentenanspruch mehr besteht. Zudem ersucht sie um aufschiebende Wirkung der Beschwerde.
A.________ lässt auf Abweisung der Beschwerde schliessen und unentgeltliche Rechtspflege beantragen. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Der Rentenanspruch ist abgestuft: Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % resp. 50 %, 60 % oder 70 % besteht Anspruch auf eine Viertelsrente resp. halbe Rente, Dreiviertelsrente oder ganze Rente (Art. 28 Abs. 2 IVG).
Für die Bemessung der Invalidität von erwerbstätigen Versicherten ist Art. 16 ATSG anwendbar (Einkommensvergleich). Bei nicht erwerbstätigen Versicherten, die im Aufgabenbereich tätig sind, wird für die Bemessung der Invalidität darauf abgestellt, in welchem Masse sie unfähig sind, sich im Aufgabenbereich zu betätigen (Betätigungsvergleich). Bei Versicherten, die nur zum Teil erwerbstätig sind, wird der Invaliditätsgrad nach der gemischten Methode bestimmt (vgl. Art. 28a IVG; BGE 144 I 21 E. 2.1 S. 23 f.).

2.2. Ändert sich der Invaliditätsgrad eines Rentenbezügers erheblich, so wird die Rente von Amtes wegen oder auf Gesuch hin für die Zukunft entsprechend erhöht, herabgesetzt oder aufgehoben (Art. 17 Abs. 1 ATSG [SR 830.1]). Anlass zur Rentenrevision gibt jede wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen seit Zusprechung der Rente, die geeignet ist, den Invaliditätsgrad und damit den Anspruch zu beeinflussen. Insbesondere ist die Rente bei einer wesentlichen Änderung des Gesundheitszustandes revidierbar. Weiter sind, auch bei an sich gleich gebliebenem Gesundheitszustand, veränderte Auswirkungen auf den Erwerbs- oder Aufgabenbereich von Bedeutung. Liegt in diesem Sinne ein Revisionsgrund vor, ist der Rentenanspruch in rechtlicher und tatsächlicher Hinsicht umfassend ("allseitig") zu prüfen, wobei keine Bindung an frühere Beurteilungen besteht (BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen).

3.
Die Vorinstanz hat festgestellt, die im August 2004 erfolgte Rentenzusprache habe entsprechend dem Gutachten der MEDAS Zentralschweiz vom 12. November 2002 auf einer Arbeitsfähigkeit von (zuletzt) 70 % für angepasste Tätigkeiten beruht. Wie bereits im Rückweisungsentscheid vom 21. November 2018 ausgeführt, habe sich der Gesundheitszustand der Versicherten seither verschlechtert; neu sei sie nur noch zu 60 % arbeitsfähig. Darin hat das kantonale Gericht einen Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 Abs. 1 ATSG erblickt, der jedoch nur Anlass zu einer Rentenerhöhung, nicht aber zu einer Rentenaufhebung geben könne. Sodann hat es einen Einkommensvergleich anhand statistischer Mittelwerte vorgenommen und beim resultierenden Invaliditätsgrad von 40 resp. höchstens 46 % einen weiterhin bestehenden Anspruch auf eine Viertelsrente bejaht.

4.

4.1. Dass mit der verschlechterten Arbeitsfähigkeit ein Revisionsgrund im Sinne von Art. 17 ATSG vorliegt, wird von der IV-Stelle ausdrücklich und von der Versicherten sinngemäss anerkannt. Diesbezüglich erübrigen sich Weiterungen (obenstehende E. 1). Damit besteht - entgegen der vorinstanzlichen Auffassung - auch Raum für eine Rentenaufhebung: Ein solcher wurde im (vom kantonalen Gericht zitierten) Urteil 9C 42/2019 vom 16. August 2019 E. 5.3.2 einzig deshalb verneint, weil eine gesundheitliche Verschlechterung nicht anspruchsrelevant und daher kein Revisionsgrund sein kann, wenn die versicherte Person (anders als im hier zu beurteilenden Fall) bereits eine ganze Invalidenrente bezieht. Weiter ist der Beschwerdeführerin beizupflichten, dass im Rahmen der Rentenrevision der Rentenanspruch umfassend und ohne Bindung an frühere Beurteilungen - mithin auch hinsichtlich der Statusfrage - neu zu prüfen ist (vgl. obenstehende E. 2.2).
Unbestritten (vgl. zur Begründungs- und Rügeobliegenheit der Beschwerdegegnerin Art. 42 Abs. 1 und Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 III 115 E. 2 S. 116, 86 E. 2 S. 89) ist sodann, dass die Einschränkung im Haushalt - entsprechend den Ergebnissen der am 26. Juni 2019 erfolgten Abklärung vor Ort - 14 % und im Erwerbsbereich 40 resp. höchstens 46 % beträgt. Entscheidend und zu prüfen ist demzufolge einzig der Erwerbsstatus der Versicherten und somit die zutreffende Invaliditätsbemessungsmethode (vgl. obenstehende E. 2.1) beim Erlass der Verfügung vom 6. Februar 2020, was im Rückweisungsentscheid (vgl. zur diesbezüglichen Bindung BGE 140 V 282 E. 4.2 S. 286) vom 21. November 2018 nicht präjudiziert wurde.

4.2.

4.2.1. Die für die Methodenwahl (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) entscheidende Statusfrage, nämlich ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was diese bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist somit nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Bei im Haushalt tätigen Versicherten im Besonderen (vgl. Art. 27 IVV [SR 831.201]) sind die persönlichen, familiären, sozialen und erwerblichen Verhältnisse ebenso wie allfällige Erziehungs- und Betreuungsaufgaben gegenüber Kindern, das Alter, die beruflichen Fähigkeiten und die Ausbildung sowie die persönlichen Neigungen und Begabungen zu berücksichtigen. Massgebend sind die Verhältnisse, wie sie sich bis zum Erlass der Verwaltungsverfügung entwickelt haben, wobei für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich ist (BGE 144 I
28 E. 2.3 S. 30 f.; 141 V 15 E. 3.1 S. 20; je mit Hinweisen).

4.2.2. Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Derlei ist einer direkten Beweisführung wesensgemäss nicht zugänglich und muss in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe stellt eine Tatfrage dar, soweit sie auf Beweiswürdigung beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden. Ebenso sind Feststellungen über innere oder psychische Tatsachen Tatfragen, wie beispielsweise was jemand wollte oder wusste (BGE 130 IV 58 E. 8.5 S. 62 mit Hinweisen). Die auf einer Würdigung konkreter Umstände basierende Festsetzung des hypothetischen Umfanges der Erwerbstätigkeit bleibt für das Bundesgericht daher verbindlich, ausser wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung beruht (vgl. E. 1; BGE 144 I 28 E. 2.4 S. 31; 135 V 2 E. 1.3 S. 4 f.; BGE 127 I 54 E. 2b S. 56).

4.3. Das kantonale Gericht hat erwogen, die IV-Stelle habe die Versicherte - auf deren Einwand hin - bei der Rentenzusprache als Vollerwerbstätige qualifiziert, was es mit Entscheid vom 21. Dezember 2005 und das Bundesgericht mit Urteil I 149/06 vom 6. Februar 2007 bestätigt habe. Seither sei keine Änderung eingetreten, die für eine Reduktion der hypothetischen Erwerbstätigkeit spreche. Die Versicherte gebe weiterhin an, dass sie im Gesundheitsfall zu 100 % erwerbstätig wäre, was aufgrund der weggefallenen Betreuungspflichten und der finanziellen Verhältnisse ohne Weiteres nachvollziehbar erscheine. Bezüglich der Statusfrage sei demnach kein Revisionsgrund gegeben. Die Argumentation der IV-Stelle in diesem Zusammenhang ziele auf eine anfänglich unzutreffende Einschätzung der Sachlage ab. Es erscheine daher nicht überwiegend wahrscheinlich, dass die Versicherte zu 100 % im Haushalt tätig wäre. Vielmehr sei entsprechend deren (aktueller) Aussage und den gerichtlichen Einschätzungen weiterhin davon auszugehen, dass sie einer Vollzeittätigkeit nachginge.

4.4. Anders als die Vorinstanz und die Beschwerdegegnerin anzunehmen scheinen, besteht in Bezug auf die Statusfrage keine Bindung an frühere Einschätzungen, und zwar auch wenn diese gerichtlich bestätigt wurden und die IV-Stelle die Versicherte lange als vollzeitlich Erwerbstätige "behandelte" (vgl. obenstehende E. 4.1). Weiter ist im hier interessierenden Punkt (Erwerbsstatus) weder eine Sachverhaltsveränderung notwendig, noch eine allenfalls anfängliche Unrichtigkeit (vgl. dazu Art. 53 Abs. 2 ATSG) der früheren Statusfeststellung von Bedeutung. Somit verbleibt die blosse Behauptung der Versicherten als alleinige Grundlage für die vorinstanzliche Annahme einer (hypothetischen) vollzeitlichen Erwerbstätigkeit, was indessen nicht genügt. Daran ändert auch nichts, dass eine solche aufgrund weggefallener Betreuungspflichten und der finanziellen Situation durchaus möglich und angezeigt (gewesen) wäre. Die entsprechende Feststellung des kantonalen Gerichts (obenstehende E. 4.3 in fine) beruht demnach auf einer Bundesrechtsverletzung (vgl. obenstehende E. 1).

4.5. Vom September 1991 bis im Oktober 1993 war die Versicherte gemäss Auszug aus dem individuellen Konto (IK) bei der B.________ AG angestellt, wobei sie ein Einkommen von insgesamt Fr. 17'880.- erzielte. Sodann macht die Beschwerdegegnerin geltend, dass sie ab April 1998 im Einzelunternehmen ihres Ehemannes vollzeitlich erwerbstätig gewesen sei. Diesbezüglich ist im IK kein Einkommen vermerkt, und die entsprechende Firma "C.________" wurde infolge Konkurses des Inhabers vom xxx 2000 aus dem Handelsregister gelöscht. Anlässlich der ersten Abklärung vor Ort am 19. Oktober 2001 (vgl. zur Beweismaxime der "Aussage der ersten Stunde" Urteile 9C 161/2019 vom 28. Juni 2019 E. 5.4.3; 9C 481/2018 vom 17. August 2018 E. 3.2.1) erklärte der Ehemann der Versicherten, es sei seine Aufgabe (als Familienoberhaupt und Ernährer), die finanzielle Situation der Familie wieder ins Lot zu bringen. Dass die Beschwerdegegnerin ohne Gesundheitsschaden (voll- oder teilzeitlich) erwerbstätig gewesen wäre, wurde damals nicht vorgebracht. Eine weitere Erwerbstätigkeit erfolgte von Juni 2009 bis Juli 2010 bei der D.________ GmbH, für die der Ehemann der Versicherten vom 4. Mai 2009 bis zur Löschung der Gesellschaft am yyy 2011 als alleiniger Gesellschafter
und Geschäftsführer im Handelsregister eingetragen war (vgl. zur Gerichtsnotorietät von Handelsregistereinträgen BGE 135 III 88 E. 4.1 S. 89 f.). Eine andere Erwerbstätigkeit oder auch nur eine Stellenbewerbung, insbesondere seit August 2010, ist nicht aktenkundig und wird auch nicht geltend gemacht. Indessen war die Versicherte laut verbindlicher vorinstanzlicher Feststellung (vgl. obenstehende E. 3) seit September 2002 stets zu mindestens 60 % arbeitsfähig. Unter diesen Umständen fehlt es an einem konkreten Anhaltspunkt dafür, dass die Beschwerdegegnerin im Februar 2020 ohne Gesundheitsschaden eine Erwerbstätigkeit ausgeübt hätte. Vielmehr ist eine (hypothetische) Tätigkeit im Haushalt überwiegend wahrscheinlich. Die anhand eines Betätigungsvergleichs ermittelte Einschränkung (vgl. obenstehende E. 4.1) ist somit massgeblich.

4.6. Die Beschwerde ist begründet. Mit der Aufhebung des angefochtenen Entscheids und der Bestätigung der zugrunde liegenden Verfügung hat es sein Bewenden.

5.
Mit diesem Urteil wird das Gesuch der Beschwerdeführerin um aufschiebende Wirkung gegenstandslos.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdegegnerin grundsätzlich die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG). Ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege kann jedoch entsprochen werden (Art. 64 BGG). Sie hat der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten, wenn sie später dazu in der Lage ist (Art. 64 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 30. Juli 2020 wird aufgehoben und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Zürich vom 6. Februar 2020 bestätigt.

2.
Der Beschwerdegegnerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Dr. Barbara Wyler wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten des vorangegangenen Verfahrens an das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich zurückgewiesen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, III. Kammer, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Januar 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Die Gerichtsschreiberin: Dormann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27 - 1 Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
¹	Par travaux habituels, visés à l'art. 7, al. 2, de la loi, des assurés travaillant dans le ménage, il faut entendre l'activité usuelle dans le ménage, ainsi que les soins et l'assistance apportés aux proches.
²	...170

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.