9C_389/2008 - 2009-01-21 - Assicurazione per l'invalidità

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
9C 389/2008

Urteil vom 21. Januar 2009
II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter U. Meyer, Präsident,
Bundesrichter Kernen, Seiler,
Gerichtsschreiberin Amstutz.

Parteien
H.________, Beschwerdeführer,
vertreten durch lic. iur. M.________,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich, Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 1. April 2008.

Sachverhalt:

A.
Der 1950 geborene H.________ bezog nach einem Unfall im Jahre 1979 ab 1. Januar 1984 bis Ende Oktober 1986 eine halbe Rente der Invalidenversicherung; seit 1. Januar 1986 ist er Bezüger einer Rente der Unfallversicherung im Umfang von 25 % (Rückfall zum Unfall 1979). Nachdem er während seiner Anstellung als Lastwagenchauffeur im 80 %-Pensum ab Mitte September 1987 bis Ende 2002 in der Firma Q._________ zwei weitere Unfälle erlitten hatte (Februar 1992 und Mai 2001), meldete er sich am 22. Juli 2002 unter Hinweis auf ein Rückenleiden erneut bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Gestützt auf die medizinischen und beruflichen Abklärungen sprach die IV-Stelle des Kantons Zürich dem Versicherten mit Verfügung vom 20. April 2004 rückwirkend ab 1. September 2001 eine Viertelsrente und ab 1. Dezember 2001 eine bis Ende September 2002 befristete ganze Invalidenrente zu. Daran hielt sie mit Einspracheentscheid vom 21. November 2006 fest, dies unter Berücksichtigung eines zusätzlich veranlassten interdisziplinären Gutachtens des medizinischen Zentrums X.________ vom 17. August 2006, des zuhanden der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) verfassten Gutachtens des PD Dr. med. L.________, Spezialarzt FMH für
Orthopädische Chirurgie, insbesondere Wirbelsäulen-Chirurgie, vom 14. April 2004, eines Berichts des Hausarztes Dr. med. B.________, Allgemeine Medizin FMH, vom 23. Oktober 2006 sowie einer Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes [RAD, Dr. med. A.________] vom 8. November 2006.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde des H.________ wies das Sozialversicherungsgericht ab (Entscheid vom 1. April 2008).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt H.________ beantragen, in Aufhebung des vorinstanzlichen Entscheids und des Einspracheentscheids vom 21. November 2006 seien ihm bis 31. Oktober 2002 eine ganze, ab 1. November 2002 eine halbe und ab 1. Januar 2004 eine Dreiviertelsrente, eventualiter ab 1. November 2002 eine Viertelsrente zuzusprechen.

Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Das Bundesamt für Sozialversicherungen hat auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Art. 82 ff . BGG) kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 f . BGG erhoben werden. Dabei legt das Bundesgericht seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder wenn sie auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG; vgl. auch Art. 97 Abs. 1 BGG; Ausnahme: Beschwerden gemäss Art. 97 Abs. 2 BGG [Art. 105 Abs. 3 BGG]). Wie die Sachverhaltsfeststellung ist auch die vorinstanzliche Ermessensbetätigung im Verfahren vor Bundesgericht nur beschränkt überprüfbar. Eine Angemessenheitskontrolle (vgl. BGE 126 V 75 E. 6 S. 81 [zu Art. 132 lit. a OG]) ist dem Gericht verwehrt; es hat nur zu prüfen, ob die Vorinstanz ihr Ermessen rechtsfehlerhaft ausgeübt, mithin überschritten, unterschritten oder missbraucht hat (vgl. BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399).

2.
Bezüglich der Voraussetzungen des Anspruchs auf eine Invalidenrente (Art. 4 Abs. 1 IVG in der von 1. Januar 2004 bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassung), der Invaliditätsbemessung nach der allgemeinen Methode des Einkommensvergleichs (Art. 16 ATSG, ab 1. Januar 2004 bis Ende 2007 in Verbindung mit Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 130 V 343 E. 3.4 S. 348 f., 128 V 29 E. 1 S. 30 f.) und der Abstufung des Rentenanspruchs nach Massgabe des Invaliditätsgrades (Art. 28 Abs. 1 IVG in den vor Inkrafttreten der 4. IV-Revision [1. Januar 2004] und ab jenem Zeitpunkt bis Ende 2007 gültig gewesenen Fassungen) wird mit der Vorinstanz auf die zutreffenden rechtlichen Darlegungen im Einspracheentscheid vom 21. November 2006 verwiesen. Sodann werden im kantonalen Entscheid die bei rückwirkender Zusprechung einer abgestuften und/oder befristeten Invalidenrente geltenden Grundsätze (analoge Anwendung von Art. 17 ATSG in Verbindung mit Art. 88a IVV [in der bis 31. Dezember 2003 und vom 1. Januar bis Ende Februar 2004 gültig gewesenen sowie in der seit 1. März 2004 geltenden Fassung]; BGE 121 V 264 E. 6b/dd [mit Hinweis] S. 275, 109 V 125 E. 4a S. 127; Urteil I 82/01 vom 27. November 2001, E. 1, publ. in: AHI 2002 S. 62) sowie die Rechtsprechung zum
Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten und zur Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3 S. 352 ff.; 122 V 157 E. 1c S. 160 ff., je mit Hinweisen; vgl. auch BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400) richtig wiedergegeben. Auch darauf wird verwiesen.

3.
Streitig und aufgrund der Bindung an die Parteibegehren (Art. 107 Abs. 1 BGG) einzig zu prüfen ist die vorinstanzlich bestätigte Rentenaufhebung auf Ende September 2002.

3.1 In tatsächlicher Hinsicht ist unbestritten, dass der Beschwerdeführer an körperlichen und psychischen Gesundheitsbeeinträchtigungen leidet (Diagnosen: Verdacht auf Claudicatio spinalis der Cauda equina [mit/bei: Spinalkanalstenose im Rahmen der Spondylolisthesis bei L4/5 und der Segmentdegeneration bei L3/4; Status nach Spondylodese bei L5/S1 1983]; tendomyotisches Cervicalsyndrom [mit/bei: Osteochondrose bei C6/7; Spondylarthrosen und Unkovertebralarthrosen C5/6 und C6/7]; leichte bis mittelgradige depressive Episode ohne somatisches Syndrom) und eine Wiederaufnahme der bisherigen Tätigkeit als Lastwagenchauffeur im 80 %-Pensum - nach (zuletzt) erlittenem Unfall im Mai 2001 - dauerhaft ausser Betracht fällt. Nach den gestützt auf das als ausschlaggebend erachtete Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 17. August 2006 getroffenen Feststellungen der Vorinstanz ist es ihm jedoch jedenfalls seit Austritt aus der Rehabilitationsklinik Y.________ am 17. Juli 2002 (Aufenthalt vom 5. Juni bis 17. Juli 2002) zuzumuten, im Umfang von 75 % eine vorwiegend sitzende Tätigkeit ohne Heben und Tragen von Gewichten von mehr als 15 kg und ohne Überkopfarbeiten auszuüben (z.B.: Fahrer eines Reise- oder Linienbusses, Taxichauffeur).
Ausgehend von dieser Restarbeitsfähigkeit resultiere für jenen Zeitpunkt ein trotz Gesundheitsschadens zumutbarerweise erzielbares Einkommen (Invalideneinkommen) von Fr. 38'480.- (4'557.- [LSE 2002/TA1/ TOTAL/Anforderungsniveau 4/ Männer] x 41.7/40 [betriebsübliche wöchentliche Arbeitszeit] x 0.75 [Arbeitsfähigkeit] = 42'756.052; abzüglich 10 % [leidensbedingter Abzug] = 38'480.45), was im Vergleich zum ohne Gesundheitsschaden erzielbaren Einkommen (Valideneinkommen) von unstrittig Fr. 62'481.- (2002) einen Invaliditätsgrad von 38 % ergebe. Die von der Verwaltung auf Ende September 2002 revisionsweise verfügte Aufhebung der ab 1. Dezember 2001 zugesprochenen ganzen Rente (Invaliditätsgrad: 100 %) sei somit rechtens.

3.2 Soweit der Beschwerdeführer geltend macht, die vorinstanzliche Tatsachenfeststellung (BGE 132 V 393 E. 3.2 S. 398) einer jedenfalls seit Mitte Juli 2002 verwertbaren Restarbeitsfähigkeit von 75 % in leidensangepassten Tätigkeiten sei offensichtlich unrichtig oder rechtsfehlerhaft getroffen worden (Art. 105 Abs. 2 BGG), ist die Beschwerde unbegründet. Das kantonale Gericht hat die relevante medizinische Aktenlage vollständig und richtig dargelegt und widerspruchsfrei begründet, weshalb es die Gesamteinschätzung der Restarbeitsfähigkeit auf 75 % im Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ vom 17. August 2006 - die gemäss Vorbemerkung in Ziff. 5 des Gutachtens gemeinsam mit den beteiligten Spezialärzten erarbeitet wurde und deren ausdrückliches Einverständnis fand - als schlüssig erachtet und ihr beweismässig höheres Gewicht beimisst als den attestierten Arbeitsfähigkeiten im Gutachten des PD Dr. med. L.________ vom 14. April 2004 (Arbeitsfähigkeit "in der Grössenordnung von 50%") und in den übrigen medizinischen Akten (insbesondere des Hausarztes Dr. med. B.________ vom 23. Oktober und vom 29. Dezember 2006). Es hat dabei auch den beschwerdeführerischen Einwand entkräftet, das Gutachten des medizinischen Zentrums
X.________ berücksichtige die Vorakten - nebst dem Gutachten des Dr. med. L.________ vor allem den Bericht der Schmerzklinik Z.________ vom 11. August 2003 - nicht. Mit Recht hat die Vorinstanz auch darauf hingewiesen, dass die Arbeitsunfähigkeitseinschätzung von PD Dr. med. L.________ unter anderem die Übergewichtigkeit berücksichtigt, welche (bei einem BMI von 29,6 gemäss Gutachten des medizinischen Zentrums X.________) grundsätzlich keine zu Rentenleistungen berechtigende Invalidität begründet (ZAK 1984 S. 345, E. 3; Urteil 8C 74/2008 vom 22. August 2008, E. 2.2). Schliesslich hat das kantonale Gericht mit Blick auf die Begründungspflicht (Art. 29 Abs. 2 BV) rechtsgenüglich erkennen lassen, dass sie hinsichtlich der übrigen Beanstandungen des Gutachtens des medizinischen Zentrums X.________ (wie die Spezialisierung der den körperlichen Gesundheitszustand beurteilenden Gutachter) den Gegenargumenten in der im vorinstanzlichen Entscheid wiedergegebenen Stellungnahme des RAD (Dr. med. A.________) vom 8. November 2006 folgt, welche - auch als bloss interner Bericht im Sinne von Art. 49 Abs. 3 IVV - durchaus als beweismässig relevantes Aktenstück zu gelten hat (vgl. Urteil I 143/07 vom 14. September 2007, E. 3.3). Von einer
Verletzung der bundesrechtlichen Grundsätze über die freie Beweiswürdigung (BGE 132 V 393 E. 4.1 S. 400), geschweige denn des Willkürverbots (Art. 9 BV), kann daher nicht die Rede sein. Dies gilt insbesondere auch bezüglich der vorinstanzlichen Bejahung der Beweiskraft des im Gutachten des medizinischen Zentrums X.________ integrierten psychiatrischen Teilgutachtens vom 11. August 2006 (Dr. med. O.________, Facharzt FMH für Psychiatrie und Psychotherapie). Was der Beschwerdeführer letztinstanzlich - im Wesentlichen unter Berufung auf die Berichte des Hausarztes Dr. med. B.________ vom 23. Oktober und 29. Dezember 2006 - erneut dagegen vorbringt, vermag angesichts der beweisrechtlich bedeutsamen Verschiedenheit von Behandlungs-/Therapieauftrag einerseits und Begutachtungsauftrag andererseits (vgl. BGE 124 I 170 E. 4 S. 175; s. auch I 701/05 vom 5. Januar 2007, E. 2 in fine, mit zahlreichen Hinweisen) sowie des grundsätzlichen (beweisrechtlichen) Vorrangs der psychiatrischen gegenüber der nichtfachärztlichen Beurteilung im Bereich psychischer Leiden (vgl. BGE 131 V 49 E. 1.2 S. 50) die Beweiskraft des Teilgutachtens nicht umzustossen. Nichts daran ändert die Feststellung des Psychiaters Dr. med. O.________, wonach die von ihm
diagnostizierte mittelgradige depressive Episode eine Reaktion auf den kürzlichen Verlust der Lebenspartnerin - an einer Stelle offensichtlich versehentlich als "Ehefrau" bezeichnet - sei. Die Aussage erklärt den aktuell festgestellten Schweregrad der depressiven Episode, ohne bereits früher (als eher leichtgradig) beschriebene depressive Stimmungslagen zu negieren. Im Gegenteil anerkennt Dr. med. O.________ ausdrücklich den über eine blosse Trauerreaktion hinausgehenden Krankheitswert des depressiven Leidens. Im Lichte der von ihm erhobenen Befunde und der fachärztlichen Vorakten (Psychosomatisches Konsilium der Rehabilitationsklinik Y.________ vom 3. Juli 2002) ist die von ihm attestierte Arbeitsunfähigkeit von 20 bis 30 % aus psychischen Gründen - wie die von allen Gutachtern des medizinischen Zentrums X.________ getragene Gesamteinschätzung der Restarbeitsfähigkeit - durchaus nachvollziehbar. Bezogen auf den hier massgebenden Zeitraum bis zum Einspracheentscheid (vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 S. 4, 354 E. 1 S. 356, mit Hinweisen) besteht kein Anlass für weitere Beweismassnahmen, sodass der Vorinstanz insbesondere keine Verletzung des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) vorgeworfen werden kann.
3.3
3.3.1 Hinsichtlich des Einkommensvergleichs (vgl. E. 3.1 hievor) beanstandet der Beschwerdeführer einzig, dass die Vorinstanz das auf statistischer LSE-Basis ermittelte Invalideneinkommen lediglich um einen leidensbedingten Abzug von 10 % - bei maximal zulässigen 25 % (BGE 134 V 322 E. 5.2 S. 327 f., mit Hinweis) - gekürzt hat. Darin sei die bloss teilzeitliche Einsatzfähigkeit nicht berücksichtigt; diese rechtfertige eine Erhöhung des Abzugs auf mindestens 15 %, was im Ergebnis zu einem Invaliditätsgrad von über 40 % führe.
3.3.2 Die Bestimmung der konkreten Höhe des leidensbedingten Abzuges ist Ermessensfrage; als solche kann sie vom Bundesgericht nur bei Rechtsfehlerhaftigkeit (Art. 95 lit. a BGG) in Form von Ermessensunter- oder -überschreitung sowie Ermessensmissbrauch korrigiert werden (vgl. E. 2 hievor; BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; vgl. auch BGE 134 V 322 E. 5.3 S. 328).
3.3.3 Die Vorinstanz begründet den gewährten Abzug von 10 % mit dem funktionell eingeschränkten Tätigkeitsprofil (kein Heben oder Tragen von Gewichten über 15 kg und keine Überkopfarbeiten) und trägt damit dem (bei Männern) grundsätzlich beachtlichen (vgl. BGE 126 V 472 E. 4.2.3 S. 481) Kriterium bloss teilzeitlicher Einsatzfähigkeit nicht explizit Rechnung. Aus dem Gesamtkontext ergibt sich jedoch, dass im Abzug von 10 % auch die zeitlich verminderte Belastbarkeit mitberücksichtigt ist: So hält die Vorinstanz ausdrücklich fest, sie erachte den leidensbedingten Abzug von 10 %, "wie von der Beschwerdegegnerin angenommen", als angemessen. Letztere aber hat in ihrem Einspracheentscheid vom 21. November 2006 (S. 4) den Abzug von 10 % nicht nur mit den funktionellen Limitierungen gerechtfertigt, sondern auch damit, dass "die Arbeitszeit zeitlich leicht limitiert ist". Hinzu kommt, dass in der hier einschlägigen Erwägung 5.2 des vorinstanzlichen Entscheids eine Textstelle des Gutachtens des medizinischen Zentrums X.________ zitiert wird, welche nebst der funktionellen ausdrücklich auch die zeitliche Einschränkung erwähnt. Vor diesem Hintergrund sowie mit Blick darauf, dass die zu erwartende Lohneinbusse wegen Teilzeitarbeit hier
statistisch erheblich unter 10 % liegt (LSE 2002; T8*, S. 28; Anforderungsniveau 4/Männer [Teilzeit zwischen 75 % und 89 %]), ist im gewährten Abzug vom 10 % keine rechtsfehlerhafte, insbesondere keine missbräuchliche Ermessensbetätigung zu erblicken.

3.4 Nach dem Gesagten ist der vorinstanzlich ermittelte Invaliditätsgrad von 38 % (2002) und die in rechtsfehlerfreier Anwendung von Art. 88a Abs. 1 IVV auf Ende September 2002 verfügte Rentenaufhebung zu bestätigen. Für eine erneute Rentenzusprache im nachfolgenden Zeitraum bis November 2006 (Einspracheentscheid) bleibt mangels Erreichen eines Invaliditätsgrades von über 40 % kein Raum (gesundheitlich: durchgehend 75%ige Arbeitsfähigkeit; erwerblich: Berücksichtigung Nominallohnentwicklung/Männer 2002-2006 auf Seiten Valideneinkommen [Baugewerbe] und Invalideneinkommen [Verkehr oder TOTAL] gemäss Bundesamt für Statistik, Tabelle T1.1 93 Nominallohnentwicklung Männer, 2002-2007, www.bfs.admin.ch).

4.
Die zu erhebenden Gerichtskosten (Art. 65 BGG) gehen ausgangsgemäss zu Lasten des Beschwerdeführers (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich, der Ausgleichskasse des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 21. Januar 2009
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Die Gerichtsschreiberin:

Meyer Amstutz

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 82 Principio - Il Tribunale federale giudica i ricorsi:
^a	contro le decisioni pronunciate in cause di diritto pubblico;
^b	contro gli atti normativi cantonali;
^c	concernenti il diritto di voto dei cittadini nonché le elezioni e votazioni popolari.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 4 Invalidità - 1 L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
¹	L'invalidità (art. 8 LPGA47) può essere conseguente a infermità congenita, malattia o infortunio.48
²	L'invalidità è considerata insorgere quando, per natura e gravità, motiva il diritto alla singola prestazione.49

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 17 Revisione della rendita d'invalidità e di altre prestazioni durevoli - 1 Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
¹	Per il futuro la rendita d'invalidità è aumentata, ridotta o soppressa, d'ufficio o su richiesta, se il grado d'invalidità del beneficiario della rendita:
^a	subisce una modificazione di almeno cinque punti percentuali; o
^b	aumenta al 100 per cento.18
²	Ogni altra prestazione durevole accordata in virtù di una disposizione formalmente passata in giudicato è, d'ufficio o su richiesta, aumentata, diminuita o soppressa se le condizioni che l'hanno giustificata hanno subito una notevole modificazione.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 88^a Modificazione del diritto - 1 Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
¹	Se la capacità al guadagno dell'assicurato o la capacità di svolgere le mansioni consuete migliora oppure se la grande invalidità o il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità si riduce, il cambiamento va considerato ai fini della riduzione o della soppressione del diritto a prestazioni dal momento in cui si può supporre che il miglioramento constatato perduri. Lo si deve in ogni caso tenere in considerazione allorché è durato tre mesi, senza interruzione notevole, e presumibilmente continuerà a durare.
²	Se la capacità al guadagno o la capacità di svolgere le mansioni consuete peggiora, se la grande invalidità si aggrava o se il bisogno di assistenza o di aiuto dovuto all'invalidità aumenta, il cambiamento va tenuto in considerazione non appena è durato tre mesi senza interruzione notevole. L'articolo 29bis è applicabile per analogia.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 107 Sentenza - 1 Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
¹	Il Tribunale federale non può andare oltre le conclusioni delle parti.
²	Se accoglie il ricorso, giudica esso stesso nel merito o rinvia la causa all'autorità inferiore affinché pronunci una nuova decisione. Può anche rinviare la causa all'autorità che ha deciso in prima istanza.
³	Se ritiene inammissibile un ricorso interposto nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale o dell'assistenza amministrativa internazionale in materia fiscale, il Tribunale federale prende la decisione di non entrare nel merito entro 15 giorni dalla chiusura di un eventuale scambio di scritti. Nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale non è tenuto a rispettare tale termine se la procedura d'estradizione concerne una persona sulla cui domanda d'asilo non è ancora stata pronunciata una decisione finale passata in giudicato.97
⁴	Sui ricorsi interposti contro le decisioni del Tribunale federale dei brevetti in materia di rilascio di una licenza secondo l'articolo 40d della legge del 25 giugno 195419 sui brevetti, il Tribunale federale decide entro un mese dalla presentazione del ricorso.98

SR 101 Costituzione federale della Confederazione Svizzera del 18 aprile 1999 Cost. Art. 29 Garanzie procedurali generali - 1 In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
¹	In procedimenti dinanzi ad autorità giudiziarie o amministrative, ognuno ha diritto alla parità ed equità di trattamento, nonché ad essere giudicato entro un termine ragionevole.
²	Le parti hanno diritto d'essere sentite.
³	Chi non dispone dei mezzi necessari ha diritto alla gratuità della procedura se la sua causa non sembra priva di probabilità di successo. Ha inoltre diritto al patrocinio gratuito qualora la presenza di un legale sia necessaria per tutelare i suoi diritti.

SR 831.201 Ordinanza del 17 gennaio 1961 sull'assicurazione per l'invalidità (OAI) OAI Art. 49 Compiti - 1 I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
¹	I servizi medici regionali valutano le condizioni mediche del diritto alle prestazioni. Nel quadro della loro competenza medica e delle istruzioni tecniche di portata generale dell'UFAS, essi sono liberi di scegliere i metodi d'esame idonei.
^1bis	Nello stabilire la capacità funzionale (art. 54a cpv. 3 LAI) va considerata e motivata la capacità al lavoro attestata a livello medico nell'attività precedentemente svolta e nelle attività adattate, tenendo conto di tutte le risorse fisiche, psichiche e mentali nonché delle limitazioni, in termini qualitativi e quantitativi.271
²	Se occorre, i servizi medici regionali possono eseguire direttamente esami medici sugli assicurati. Mettono per scritto i risultati degli esami.
³	I servizi medici regionali sono disponibili a fornire consulenza agli uffici AI della regione.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 65 Spese giudiziarie - 1 Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
¹	Le spese giudiziarie comprendono la tassa di giustizia, l'emolumento per la copia di atti scritti, le spese per le traduzioni in o da una lingua non ufficiale e le indennità versate a periti e testimoni.
²	La tassa di giustizia è stabilita in funzione del valore litigioso, dell'ampiezza e della difficoltà della causa, del modo di condotta processuale e della situazione finanziaria delle parti.
³	Di regola, il suo importo è di:
^a	200 a 5000 franchi nelle controversie senza interesse pecuniario;
^b	200 a 100 000 franchi nelle altre controversie.
⁴	È di 200 a 1000 franchi, a prescindere dal valore litigioso, nelle controversie:
^a	concernenti prestazioni di assicurazioni sociali;
^b	concernenti discriminazioni fondate sul sesso;
^c	risultanti da un rapporto di lavoro, sempreché il valore litigioso non superi 30 000 franchi;
^d	secondo gli articoli 7 e 8 della legge del 13 dicembre 200223 sui disabili.
⁵	Se motivi particolari lo giustificano, il Tribunale federale può aumentare tali importi, ma al massimo fino al doppio nei casi di cui al capoverso 3 e fino a 10 000 franchi nei casi di cui al capoverso 4.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.