6B_662/2017 - 2017-09-20 - Strafprozess - Nichtanhandnahme (fahrlässige Körperverletzung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 662/2017

Urteil vom 20. September 2017

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Thomas Grossen,
Beschwerdeführerin,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Nichtanhandnahme (fahrlässige Körperverletzung),

Beschwerde gegen den Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 24. April 2017.

Sachverhalt:

A.
Als X.________ am xx.xx.2016 mit ihrem Fahrrad vom Trottoir herkommend auf die Seegartenstrasse in Zürich trat, wurde sie durch den von A.________ rückwärts in Richtung Dufourstrasse gelenkten Personenwagen verletzt. Sie konstituierte sich als Privatklägerin.
Die Staatsanwaltschaft Zürich Limmat verfügte am 22. Dezember 2016 die Nichtanhandnahme.
Das Obergericht des Kantons Zürich wies am 24. April 2017 die Beschwerde von X.________ ab.

B.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, den vorinstanzlichen Beschluss aufzuheben, die Staatsanwaltschaft anzuweisen, eine Strafuntersuchung zu eröffnen, den [federführenden] Staatsanwalt anzuweisen, in den Ausstand zu treten, sowie die Verfahrensleitung neu zuzuteilen; unter Kosten und Entschädigungsfolgen zulasten der Beschwerdegegner.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Privatklägerschaft ist zur Beschwerde in Strafsachen nur berechtigt, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann (Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG). In erster Linie geht es um Ansprüche auf Schadenersatz und Genugtuung gemäss Art. 41 ff . OR, die üblicherweise vor den Zivilgerichten geltend gemacht werden. Richtet sich die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme eines Verfahrens, hat die Privatklägerschaft nicht notwendigerweise bereits vor den kantonalen Behörden eine Zivilforderung erhoben. In jedem Fall muss sie im Verfahren vor Bundesgericht darlegen, aus welchen Gründen sich der angefochtene Entscheid inwiefern auf welche Zivilforderungen auswirken kann. Das Bundesgericht stellt an die Begründung des Beschwerderechts strenge Anforderungen. Genügt die Beschwerde diesen nicht, kann darauf nur eingetreten werden, wenn aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ohne Weiteres ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (BGE 141 IV 1 E. 1.1; 6B 397/2017 vom 16. August 2017 E. 2).

1.2. Die Beschwerdeführerin bringt vor, sie habe aufgrund der Nichtanhandnahme verständlicherweise noch keine genauen Abklärungen hinsichtlich der Zivilforderungen getätigt. Sollte aber eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung erfolgen, würde sich mit der strafrechtlichen Feststellung der Fahrlässigkeit und demnach dem Nachweis des Verschuldens als Haftungsvoraussetzung nach Art. 41 OR die Geltendmachung der Zivilforderung bekanntlich erheblich erleichtern. Somit habe sie auch durchaus ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung des angefochtenen Beschlusses.
Nach dieser Argumentation scheint die strafrechtliche Geltendmachung der Vorbereitung des Zivilprozesses zu dienen. Dazu wäre die Adhäsionsklage nicht gegeben.

1.3. Die geschädigte Person kann zivilrechtliche Ansprüche aus der Straftat als Privatklägerschaft adhäsionsweise im Strafverfahren geltend machen (Art. 122 Abs. 1 StPO). Die Zivilklage ist "nach Möglichkeit in der Erklärung nach Art. 119 StPO zu beziffern und, unter Angabe der angerufenen Beweismittel, kurz schriftlich zu begründen" (Art. 123 Abs. 1 StPO), was "spätestens" im Parteivortrag zu erfolgen hat (Art. 123 Abs. 1 StPO). Aus letzterem Grund muss die Zivilforderung beim vorliegenden Verfahrensstand im kantonalen Verfahren noch nicht zwingend beziffert, aber vor Bundesgericht begründet werden (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG). Geldforderungen sind gemäss Art. 42 Abs. 1 BGG in aller Regel zu beziffern (BGE 143 III 111 E. 2.1; 134 III 235 E. 2.
Die 70-jährige, freiberuflich tätige Beschwerdeführerin führt aus, sie habe eine offene, mehrfragmentäre, distale Unterschenkelfraktur links erlitten, habe mehrfach operiert werden müssen (vgl. Nichtanhandnahmeverfügung S. 4, Ziff. 9) und sei in die Rehabilitationsklinik verlegt worden. Der Schaden aus Erwerbsausfall und ungedeckten Rehabilitationskosten werde zurzeit auf rund Fr. 70'000.-- geschätzt.
Da aufgrund der Natur der untersuchten Straftat ersichtlich ist, um welche Zivilforderungen es geht (oben E. 1.1), kann auf die Beschwerde eingetreten werden.

2.
Die Beschwerdeführerin begründet das Ausstandsbegehren gegen den Staatsanwalt mit dessen Nichtanhandnahme "unter doch relativ krasser Verletzung der Rechte", nämlich des Gehörsrechts und des Willkürverbots. So sei ihre Sachverhaltsdarstellung [vom Staatsanwalt] unbegründet als offenbar völlig unglaubhaft abgetan worden und ihr Beweisrecht auf Befragung von B.________ in antizipierter Beweiswürdigung zu Unrecht abgewiesen worden. Sie [die Beschwerdeführerin] habe deutlich aufgezeigt, dass diese "zwar nicht den gesamten Unfall, jedoch einen wesentlichen Teil im Anschluss an den Aufprall beobachtet habe". Der Staatsanwalt sei schliesslich völlig unkritisch den sich teilweise mit den übrigen Akten widersprechenden Aussagen der beschuldigten Person gefolgt, um auf Biegen und Brechen eine Nichtanhandnahme zu rechtfertigen. Aus diesem Grunde bestehe zumindest die Gefahr der Voreingenommenheit.
Gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG ist darzulegen, "inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt". Entsprechend wäre die verletzte Norm zu bezeichnen. Sachlich handelt es sich um den Vorwurf einer willkürlichen Sachverhaltsfeststellung, wobei von vornherein eine willkürliche antizipierte Beweiswürdigung nicht ersichtlich ist, da es sich entscheidend darum handelt, wie die Kollision erfolgte, und nicht darum, was "im Anschluss an den Aufprall" geschah. Selbst eine willkürliche Beweiswürdigung würde noch keine Befangenheit begründen. Auf das Ausstandsbegehren ist nicht einzutreten.

3.
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore".

3.1. Die Staatsanwaltschaft stützte ihre ausführlich begründete Nichtanhandnahmeverfügung betreffend Körperverletzung usw. auf Art. 310 Abs. 1 lit. a und c StPO. Die hier nicht weiter relevante Anwendung von lit. c betraf das Nichtmitführen des Fahrzeugausweises (Verfügung S. 6, Ziff. 15).

3.2. Gemäss Art. 310 Abs. 1 lit. a StPO verfügt die Staatsanwaltschaft die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind.
Eine Nichtanhandnahme darf nach dem Wortlaut des Gesetzes von der Staatsanwaltschaft nur in "eindeutigen" Fällen verfügt werden. Aus dieser Normierung folgt der in der Rechtsprechung auf das Legalitätsprinzip gestützte Grundsatz "in dubio pro duriore", wonach die Staatsanwaltschaft im Zweifel anzuklagen hat und nur bei sachverhaltsmässig und rechtlich klaren Fällen (Urteil 6B 342/2017 vom 4. August 2017 E. 2.3) die Sache nicht an die Hand nehmen muss. Die Strafverfolgungsbehörde wie die Beschwerdeinstanz verfügen in diesem Rahmen über ein Ermessen, in welches das Bundesgericht nur mit Zurückhaltung eingreift. Die Untersuchung muss fortgeführt werden, wenn eine Verurteilung wahrscheinlicher erscheint als ein Freispruch oder wenn die Wahrscheinlichkeit eines Freispruchs und einer Verurteilung gleich erscheinen, besonders bei schweren Fällen (Urteil 6B 271/2016 vom 22. August 2016 E. 2.1). Der Grundsatz "in dubio pro reo" ist in diesem Verfahrensstadium nicht anwendbar. Bei bloss geringer Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung (très faible probabilité) weist das Bundesgericht die Sache aber nicht zurück (BGE 138 IV 86 E. 4.1.1). Der Grundsatz "in dubio pro duriore" wird bei der Anwendung von Art. 310 und Art. 319 StPO praktisch gleich
ausgelegt (vgl. Art. 310 Abs. 2 StPO). Anders verhält es sich mit der Vorschrift von Art. 318 StPO, da im Ermittlungsverfahren die Parteirechte der Privatklägerschaft eingeschränkt sind, was sich beim im Gehörsrecht (Art. 29 Abs. 2 BV) gründenden Beweisantragsrecht (vgl. Art. 107 Abs. 1 lit. e StPO) auswirkt (Urteil 6B 617/2016 vom 2. Dezember 2016 E. 3.3 und E. 3.4 im Falle umfangreicherer polizeilicher Abklärungen).

3.3. Aufgrund der tatsächlichen Umstände könnte eine fahrlässige Körperverletzung (Art. 125 StGB) in Betracht kommen. Fahrlässig handelt, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt (Art. 12 Abs. 3 StGB). Ein Schuldspruch wegen fahrlässiger Körperverletzung setzt voraus, dass der Täter den Erfolg durch Verletzung einer Sorgfaltspflicht verursacht hat. Sorgfaltswidrig ist ein Verhalten, wenn der Täter zum Zeitpunkt der Tat aufgrund der Umstände sowie seiner Kenntnisse und Fähigkeiten die damit bewirkte Gefährdung der Rechtsgüter des Opfers hätte erkennen können und müssen und wenn er zugleich die Grenzen des erlaubten Risikos überschritten hat. Grundvoraussetzung für das Bestehen einer Sorgfaltspflichtverletzung und mithin für eine Fahrlässigkeitshaftung bildet neben der Vermeidbarkeit die Vorhersehbarkeit des Erfolgs (BGE 135 IV 56 E. 2.1).
Im Strassenverkehr richtet sich der Umfang der zu beachtenden Sorgfalt nach den Bestimmungen des SVG und der dazugehörenden Verordnungen. Gemäss Art. 26 Abs. 1 SVG muss sich im Verkehr jedermann so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet. Nach Abs. 2 ist besondere Vorsicht geboten gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird.
Gemäss Art. 36 Abs. 4 SVG darf der Fahrzeugführer, der rückwärts fahren will, andere Strassenbenützer nicht behindern; diese haben Vortritt. Rückwärts darf nur im Schritttempo gefahren werden (Art. 17 Abs. 2 VRV). Die Vorinstanz nimmt unter Verweisung auf HANS GIGER (SVG, 8. Aufl. 2014, Rz. 36 zu Art. 36 SVG) beim Schritttempo eine Geschwindigkeit von bis zu 5 km/h an.

3.4. Für das Bundesgericht ist zunächst der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt massgebend (Art. 105 Abs. 1 BGG). Die Beweiswürdigung ist Aufgabe des Sachgerichts (Art. 10 Abs. 2 StPO). Soweit der Sachverhalt und damit die Beweiswürdigung der Vorinstanz bestritten werden, hebt das Bundesgericht ein Urteil auf, wenn es willkürlich ist, d.h. sich im Ergebnis (Art. 97 Abs. 1 BGG) als schlechterdings unhaltbar erweist, nicht bereits wenn eine andere Lösung ebenfalls vertretbar erschiene. Auf eine abweichende eigene Version des Geschehens und blosse Kritik am Urteil hat das Bundesgericht nicht einzutreten (BGE 141 IV 249 E. 1.3.1, 317 E. 5.4, 369 E. 6.3; 140 III 264 E. 2.3).

3.4.1. Die Beschwerdeführerin trägt in einer umfangreichen tatsächlichen Auseinandersetzung eine eigene Version des Geschehens vor. Das Bundesgericht hat indessen einzig zu prüfen, ob die vorinstanzliche Sachverhaltsfeststellung "offensichtlich unrichtig", d.h. willkürlich (Art. 9 BV), ist und die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG).
Die Beschwerdeführerin rügt eine Verletzung des Grundsatzes "in dubio pro duriore", indem sie zusammenfassend vorbringt, es stünden sich die Aussagen der Unfallbeteiligten gegenüber. Wäre von ihren (der Beschwerdeführerin) Aussagen auszugehen, hätte sie sich bereits mehrere Sekunden auf der Strasse befunden, als sie vom Fahrzeug erfasst worden sei. Der Beschwerdegegner hätte sie bei pflichtgemässem Verhalten sehen und in der Lage sein müssen, sie entweder sicher zu umfahren oder vor ihr anzuhalten (Beschwerde S. 14).

3.4.2. Die Vorinstanz geht zutreffend davon aus, es komme in casu einzig darauf an, ob dem Beschwerdegegner eine pflichtwidrige Unvorsichtigkeit angelastet werden könne (Beschluss S. 8).
Sie hält zusammenfassend fest, die diesbezüglichen Aussagen seien nicht widersprüchlich. So führten alle übereinstimmend aus, der Beschwerdegegner sei im Schritttempo rückwärts gefahren, als es zur Kollision gekommen sei. Die Aussagen des Beschwerdegegners, dass er alle wesentlichen Kontrollblicke getan und die Beschwerdeführerin trotzdem nicht gesehen habe, könnten nicht widerlegt werden.
Die Beschwerdeführerin habe das rückwärts fahrende Fahrzeug gar nicht bemerkt. B.________ könne keine sachdienlichen Angaben machen, da sie erst nach dem Aufprall Beobachtungen habe machen können (vgl. oben E. 2). Das Fahrzeug sei unmittelbar nach der Kollision zum Stillstand gekommen, woraus zu schliessen sei, dass es keinen Bremsweg benötigte. Es habe nicht wenden können, weil der Wendeplatz durch Fahrzeuge verstellt gewesen sei. Er sei befugt rückwärts gefahren. Da keine gegenteiligen Aussagen vorlägen und andere Beweismittel nicht greifbar seien, sei davon auszugehen, dass er alle Vorsichtsmassnahmen getroffen habe.
Es könne offen bleiben, ob die Beschwerdeführerin unvermittelt auf die Strasse getreten sei oder den Beschwerdegegner übersehen habe. Die Verkehrssituation lege es nahe, dass dieser sie wegen der parkierten Autos gar nicht habe sehen können, bis sie auf die Strasse getreten sei. Aufgrund der Spuren und der Aussagen sei sie wahrscheinlich genau in dem Moment auf die Strasse getreten, als er auf ihrer Höhe gekommen sei. Die Beschwerdeführerin habe keinen Vortritt gehabt, und der Beschwerdegegner habe nicht damit rechnen müssen (Art. 26 Abs. 1 SVG), dass die Strasse von einem Fussgänger oder einem Fahrradfahrer überquert werde. Es könne ihm keine Pflichtwidrigkeit vorgeworfen werden.

3.4.3. Die Stadtpolizei hielt bereits im Rapport (S. 5) die Aussage der Beschwerdeführerin fest, sie habe vor sich in Richtung Dufourstrasse kein Auto gesehen, und sie sei der Meinung gewesen, sie könne sicher in Richtung Dufourstrasse fahren: "Dann hörte ich einen Knall" (ebenso Beschwerde S. 4). Sie hätte sich demnach nach rechts in Richtung Dufourstrasse orientiert und das von links rückwärts auf sie zufahrende Fahrzeug nicht bemerkt. Das Fahrzeug befand sich im Zeitpunkt ihrer geltend gemachten Vergewisserung und des Betretens der Strasse bereits auf der Strasse und bewegte sich auf sie zu. Es ist deshalb aufgrund der Fotodokumentation nicht nachvollziehbar, dass sie das Fahrzeug in dieser Situation überhaupt nicht hätte wahrnehmen können, da sie sich über die Gefahrenlage vergewissert haben will und die Strasse insoweit übersichtlich verlief. Das lässt kaum einen anderen Schluss zu, als dass sie die Strasse unvorsichtig betrat.
Der Beschwerdegegner, der aus einer gewissen Entfernung herangefahren kam, konnte nach aller Erfahrung auf der Strasse, die beidseits von parkierten Fahrzeugen eingeengt war, in dieser Verkehrssituation nicht anders als vorsichtig sich rückwärts kontinuierlich vergewissernd rückwärts fahren. Dass dieses Rückwärtsfahren über eine längere, enge Strecke gewisse fahrtechnische Herausforderungen darstellte und seine Konzentration entsprechend absorbiert gewesen sei (Beschwerde S. 11), kann zugestanden werden, spricht aber nicht gegen, sondern für ein vorsichtiges Rückwärtsfahren.
Hätte sich die Beschwerdeführerin "bereits mehrere Sekunden auf der Strasse befunden" (oben E. 3.4.1; "ca. 28 Sekunden" oder "26-33 Sekunden", Beschwerde S. 7, 12), hätte sie den Beschwerdegegner und dieser sie sehen müssen. Sowohl sie hätte die Kollision vermeiden können als auch der Beschwerdegegner, der aufgrund der von den beiden Auskunftspersonen bestätigten "langsamen" Fahrweise unmittelbar hätte anhalten und die Kollision verhindern können. Die eine der beiden Auskunftspersonen erklärte, sie habe lediglich nach rechts geschaut, bevor es zur Kollision gekommen sei; die andere erklärte, sie habe gesehen, wie sie mit ihrem Fahrrad vom Trottoir auf die Strasse gelangt sei, das habe der Beschwerdegegner nicht bemerkt, und er sei mit ihr kollidiert (Beschluss S. 8). Die beiden Auskunftspersonen schilderten weder ein (erkennbares) Absichern zur linker Hand heranführenden Seegartenstrasse durch die Beschwerdeführerin noch ihr Verweilen auf dieser, sondern eine Kollision unmittelbar beim Heraustreten auf die Fahrbahn.
Die Beschwerdeführerin "korrigierte" in einer Eingabe: Sie habe auf die Schnelle "linksschräg" in etwas Distanz ein Heck zu ihr gesehen, von dem keine Gefahr ausgegangen sei; hingegen habe links ein "Kastenwagen" gewartet, da habe sie Gefahr gewittert, übersehen zu werden, und habe Blickkontakt hergestellt; der Kastenwagen sei dann losgefahren, sie habe aufs Pedal treten wollen, da habe sie ein gewaltiger Schlag im Rücken getroffen (Beschwerde S. 5). Die Vorinstanz setzt sich mit diesen Vorbringen nicht konkret auseinander. Es ergibt sich aber: Die Beschwerdeführerin konzentrierte sich auf den Kastenwagen links von ihr, der losfuhr, worauf auch sie losfahren wollte. Demnach wäre sie vom Kastenwagen abgelenkt im Begriffe gewesen loszufahren, ohne sich zu vergewissern, ob ein Fahrzeug auf der Strasse von links hinten heranfuhr. Es ist aufgrund dieser Darstellung entgegen der Beschwerde mit der vorinstanzlichen Würdigung vereinbar, dass sie der "Schlag" von hinten traf.
In einem weiteren Schreiben, auf das sie sich beruft, hielt sie fest, sie habe sich nach dem Stoss am Velo festgehalten, welches entlang des Trottoirs am Strassenrand gestanden sei (Beschwerde S. 5). Es leuchtet nicht ein, dass sie beim Stoss "am" Strassenrand gestanden haben sollte. In diesem Fall wäre sie von den parkierten Fahrzeugen verdeckt gewesen. Nach der Fotodokumentation erfolgte die Kollision nicht "am" Strassenrand, sondern auf der Fahrbahn. Wäre sie nicht zwischen den parkierten Fahrzeugen herausgetreten, hätte es nicht zur Kollision kommen können. Die nachträglichen Differenzierungen führen zu keiner anderen Analyse. Die Vorinstanz stützt sich weiter auf die Spurensicherung und die zwei sachlich übereinstimmenden Erklärungen von zwei den Vorgang unmittelbar beobachtenden Personen. Der Einwand, die beiden Auskunftspersonen hätten nicht als Zeugen ausgesagt und seien deshalb nicht zur Wahrheit verpflichtet gewesen (Beschwerde S. 9), zeitigt keine Anhaltspunkte für eine falsche Erklärung oder irrige Beobachtung.
"Dass die Beschwerdeführerin just in jenem einen Augenblick zwischen den parkierten Autos auf die Strasse hervorgeschossen sein soll, als der Beschwerdegegner sie trotz Einhaltung sämtlicher Vorsichtsmassnahmen gerade nicht bemerken konnte", erscheint entgegen der Beschwerde (S. 15) nicht "äusserst abwegig und unglaubhaft", sofern die Würdigung und Wortwahl der Vorinstanz zugrunde gelegt werden. Vielmehr erscheint ein anderer Ablauf nicht plausibel.

3.5. Nach dem willkürfreien vorinstanzlichen Beweisergebnis beachtete der Beschwerdegegner die gebotene Vorsicht. Er konnte die Kollision mit der Beschwerdeführerin nicht voraussehen und nicht vermeiden. Eine Verurteilung wegen fahrlässiger Körperverletzung erwiese sich damit als unwahrscheinlich, so dass die Vorinstanz die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme abweisen konnte, ohne Bundesrecht zu verletzen.

4.
Die Beschwerde ist abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. Die Gerichtskosten sind der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 3'000.-- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 20. September 2017

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 81 Beschwerderecht - 1 Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
¹	Zur Beschwerde in Strafsachen ist berechtigt, wer:
^a	vor der Vorinstanz am Verfahren teilgenommen hat oder keine Möglichkeit zur Teilnahme erhalten hat; und
^b	ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung des angefochtenen Entscheids hat, insbesondere:
^b1	die beschuldigte Person,
^b2	ihr gesetzlicher Vertreter oder ihre gesetzliche Vertreterin,
^b3	die Staatsanwaltschaft, ausser bei Entscheiden über die Anordnung, die Verlängerung und die Aufhebung der Untersuchungs- und Sicherheitshaft,
^b4	...
^b5	die Privatklägerschaft, wenn der angefochtene Entscheid sich auf die Beurteilung ihrer Zivilansprüche auswirken kann,
^b6	die Person, die den Strafantrag stellt, soweit es um das Strafantragsrecht als solches geht,
^b7	die Staatsanwaltschaft des Bundes und die beteiligte Verwaltung in Verwaltungsstrafsachen nach dem Bundesgesetz vom 22. März 197455 über das Verwaltungsstrafrecht.
²	Eine Bundesbehörde ist zur Beschwerde berechtigt, wenn das Bundesrecht vorsieht, dass ihr der Entscheid mitzuteilen ist.56
³	Gegen Entscheide nach Artikel 78 Absatz 2 Buchstabe b steht das Beschwerderecht auch der Bundeskanzlei, den Departementen des Bundes oder, soweit das Bundesrecht es vorsieht, den ihnen unterstellten Dienststellen zu, wenn der angefochtene Entscheid die Bundesgesetzgebung in ihrem Aufgabenbereich verletzen kann.

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 41 - 1 Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.
¹	Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.
²	Ebenso ist zum Ersatze verpflichtet, wer einem andern in einer gegen die guten Sitten verstossenden Weise absichtlich Schaden zufügt.

SR 220 Erste Abteilung: Allgemeine Bestimmungen Erster Titel: Die Entstehung der Obligationen Erster Abschnitt: Die Entstehung durch Vertrag OR Art. 41 - 1 Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.
¹	Wer einem andern widerrechtlich Schaden zufügt, sei es mit Absicht, sei es aus Fahrlässigkeit, wird ihm zum Ersatze verpflichtet.
²	Ebenso ist zum Ersatze verpflichtet, wer einem andern in einer gegen die guten Sitten verstossenden Weise absichtlich Schaden zufügt.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 122 Allgemeine Bestimmungen - 1 Die geschädigte Person kann zivilrechtliche Ansprüche aus der Straftat als Privatklägerschaft adhäsionsweise im Strafverfahren geltend machen.
¹	Die geschädigte Person kann zivilrechtliche Ansprüche aus der Straftat als Privatklägerschaft adhäsionsweise im Strafverfahren geltend machen.
²	Das gleiche Recht steht auch den Angehörigen des Opfers zu, soweit sie gegenüber der beschuldigten Person eigene Zivilansprüche geltend machen.
³	Die Zivilklage wird mit der Erklärung nach Artikel 119 Absatz 2 Buchstabe b rechtshängig.
⁴	Zieht die Privatklägerschaft ihre Zivilklage vor Abschluss der erstinstanzlichen Hauptverhandlung zurück, so kann sie sie auf dem Zivilweg erneut geltend machen.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 119 Form und Inhalt der Erklärung - 1 Die geschädigte Person kann die Erklärung schriftlich oder mündlich zu Protokoll abgeben.
¹	Die geschädigte Person kann die Erklärung schriftlich oder mündlich zu Protokoll abgeben.
²	In der Erklärung kann die geschädigte Person kumulativ oder alternativ:
^a	die Verfolgung und Bestrafung der für die Straftat verantwortlichen Person verlangen (Strafklage);
^b	adhäsionsweise privatrechtliche Ansprüche geltend machen, die aus der Straftat abgeleitet werden (Zivilklage).

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 123 Bezifferung und Begründung - 1 Die in der Zivilklage geltend gemachte Forderung ist nach Möglichkeit in der Erklärung nach Artikel 119 zu beziffern und, unter Angabe der angerufenen Beweismittel, kurz schriftlich zu begründen.
¹	Die in der Zivilklage geltend gemachte Forderung ist nach Möglichkeit in der Erklärung nach Artikel 119 zu beziffern und, unter Angabe der angerufenen Beweismittel, kurz schriftlich zu begründen.
²	Bezifferung und Begründung haben innert der von der Verfahrensleitung gemäss Artikel 331 Absatz 2 angesetzten Frist zu erfolgen.56

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 42 Rechtsschriften - 1 Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
¹	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
²	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. 14 15
³	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
⁴	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 201616 über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
^a	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
^b	die Art und Weise der Übermittlung;
^c	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann.17
⁵	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
⁶	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
⁷	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 310 Nichtanhandnahmeverfügung - 1 Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass:
¹	Die Staatsanwaltschaft verfügt die Nichtanhandnahme, sobald aufgrund der Strafanzeige oder des Polizeirapports feststeht, dass:
^a	die fraglichen Straftatbestände oder die Prozessvoraussetzungen eindeutig nicht erfüllt sind;
^b	Verfahrenshindernisse bestehen;
^c	aus den in Artikel 8 genannten Gründen auf eine Strafverfolgung zu verzichten ist.
²	Im Übrigen richtet sich das Verfahren nach den Bestimmungen über die Verfahrenseinstellung.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 319 Gründe - 1 Die Staatsanwaltschaft verfügt die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn:
¹	Die Staatsanwaltschaft verfügt die vollständige oder teilweise Einstellung des Verfahrens, wenn:
^a	kein Tatverdacht erhärtet ist, der eine Anklage rechtfertigt;
^b	kein Straftatbestand erfüllt ist;
^c	Rechtfertigungsgründe einen Straftatbestand unanwendbar machen;
^d	Prozessvoraussetzungen definitiv nicht erfüllt werden können oder Prozesshindernisse aufgetreten sind;
^e	nach gesetzlicher Vorschrift auf Strafverfolgung oder Bestrafung verzichtet werden kann.
²	Sie kann das Verfahren ausnahmsweise auch dann einstellen, wenn:
^a	das Interesse eines Opfers, das zum Zeitpunkt der Straftat weniger als 18 Jahre alt war, es zwingend verlangt und dieses Interesse das Interesse des Staates an der Strafverfolgung offensichtlich überwiegt; und
^b	das Opfer oder bei Urteilsunfähigkeit seine gesetzliche Vertretung der Einstellung zustimmt.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 318 Abschluss - 1 Erachtet die Staatsanwaltschaft die Untersuchung als vollständig, so erlässt sie einen Strafbefehl oder kündigt den Parteien mit bekanntem Wohnsitz schriftlich den bevorstehenden Abschluss an und teilt ihnen mit, ob sie Anklage erheben oder das Verfahren einstellen will. Gleichzeitig setzt sie den Parteien eine Frist, Beweisanträge zu stellen.
¹	Erachtet die Staatsanwaltschaft die Untersuchung als vollständig, so erlässt sie einen Strafbefehl oder kündigt den Parteien mit bekanntem Wohnsitz schriftlich den bevorstehenden Abschluss an und teilt ihnen mit, ob sie Anklage erheben oder das Verfahren einstellen will. Gleichzeitig setzt sie den Parteien eine Frist, Beweisanträge zu stellen.
^1bis	Sie teilt den geschädigten Personen mit bekanntem Wohnsitz, die noch nicht über ihre Rechte informiert wurden, schriftlich mit, dass sie einen Strafbefehl erlassen, Anklage erheben oder das Verfahren durch Einstellung abschliessen will, und setzt ihnen eine Frist, innerhalb welcher sie sich als Privatklägerschaft konstituieren und Beweisanträge stellen können.236
²	Sie kann Beweisanträge nur ablehnen, wenn damit die Beweiserhebung über Tatsachen verlangt wird, die unerheblich, offenkundig, der Strafbehörde bekannt oder bereits rechtsgenügend erwiesen sind. Der Entscheid ergeht schriftlich und mit kurzer Begründung. Abgelehnte Beweisanträge können im Hauptverfahren erneut gestellt werden.
³	Mitteilungen nach den Absätzen 1 und 1bis sowie Entscheide nach Absatz 2 sind nicht anfechtbar.237

SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 BV Art. 29 Allgemeine Verfahrensgarantien - 1 Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
¹	Jede Person hat in Verfahren vor Gerichts- und Verwaltungsinstanzen Anspruch auf gleiche und gerechte Behandlung sowie auf Beurteilung innert angemessener Frist.
²	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör.
³	Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 107 Anspruch auf rechtliches Gehör - 1 Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör; sie haben namentlich das Recht:
¹	Die Parteien haben Anspruch auf rechtliches Gehör; sie haben namentlich das Recht:
^a	Akten einzusehen;
^b	an Verfahrenshandlungen teilzunehmen;
^c	einen Rechtsbeistand beizuziehen;
^d	sich zur Sache und zum Verfahren zu äussern;
^e	Beweisanträge zu stellen.
²	Die Strafbehörden machen rechtsunkundige Parteien auf ihre Rechte aufmerksam.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 125 - 1 Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe182 bestraft.
¹	Wer fahrlässig einen Menschen am Körper oder an der Gesundheit schädigt, wird, auf Antrag, mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe182 bestraft.
²	Ist die Schädigung schwer, so wird der Täter von Amtes wegen verfolgt.

SR 311.0 Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1937 StGB Art. 12 - 1 Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
¹	Bestimmt es das Gesetz nicht ausdrücklich anders, so ist nur strafbar, wer ein Verbrechen oder Vergehen vorsätzlich begeht.
²	Vorsätzlich begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Tat mit Wissen und Willen ausführt. Vorsätzlich handelt bereits, wer die Verwirklichung der Tat für möglich hält und in Kauf nimmt.
³	Fahrlässig begeht ein Verbrechen oder Vergehen, wer die Folge seines Verhaltens aus pflichtwidriger Unvorsichtigkeit nicht bedenkt oder darauf nicht Rücksicht nimmt. Pflichtwidrig ist die Unvorsichtigkeit, wenn der Täter die Vorsicht nicht beachtet, zu der er nach den Umständen und nach seinen persönlichen Verhältnissen verpflichtet ist.

SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 26 - 1 Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet.
¹	Jedermann muss sich im Verkehr so verhalten, dass er andere in der ordnungsgemässen Benützung der Strasse weder behindert noch gefährdet.
²	Besondere Vorsicht ist geboten gegenüber Kindern, Gebrechlichen und alten Leuten, ebenso wenn Anzeichen dafür bestehen, dass sich ein Strassenbenützer nicht richtig verhalten wird.

SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz vom 19. Dezember 1958 (SVG) SVG Art. 36 - 1 Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand, wer nach links abbiegen will, gegen die Strassenmitte zu halten.
¹	Wer nach rechts abbiegen will, hat sich an den rechten Strassenrand, wer nach links abbiegen will, gegen die Strassenmitte zu halten.
²	Auf Strassenverzweigungen hat das von rechts kommende Fahrzeug den Vortritt. Fahrzeuge auf gekennzeichneten Hauptstrassen haben den Vortritt, auch wenn sie von links kommen. Vorbehalten bleibt die Regelung durch Signale oder durch die Polizei.
³	Vor dem Abbiegen nach links ist den entgegenkommenden Fahrzeugen der Vortritt zu lassen.
⁴	Der Führer, der sein Fahrzeug in den Verkehr einfügen, wenden oder rückwärts fahren will, darf andere Strassenbenützer nicht behindern; diese haben den Vortritt.

SR 741.11 Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 1962 (VRV) VRV Art. 17 Wegfahren, Rückwärtsfahren, Wenden - (Art. 36 Abs. 4 SVG)
¹	Der Fahrzeugführer hat sich vor dem Wegfahren zu vergewissern, dass er keine Kinder oder andere Strassenbenützer gefährdet. Bei Fahrzeugen mit beschränkter Sicht nach hinten ist zum Rückwärtsfahren eine Hilfsperson beizuziehen, wenn nicht jede Gefahr ausgeschlossen ist.
²	Rückwärts darf nur im Schritttempo gefahren werden. Das Rückwärtsfahren über Bahnübergänge und unübersichtliche Strassenverzweigungen ist untersagt.
³	Über längere Strecken ist das Rückwärtsfahren nur zulässig, wenn das Weiterfahren oder Wenden nicht möglich ist.92
⁴	Der Führer vermeidet es, das Fahrzeug auf der Fahrbahn zu wenden. An unübersichtlichen Stellen und bei dichtem Verkehr ist das Wenden untersagt.
⁵	Kündigt der Führer eines Busses im Linienverkehr innerorts bei einer gekennzeichneten Haltestelle mit den Richtungsblinkern an, dass er wegfahren will, so müssen die von hinten herannahenden Fahrzeugführer nötigenfalls die Geschwindigkeit mässigen oder halten, um ihm die Wegfahrt zu ermöglichen; dies gilt nicht, wenn sich die Haltestelle am linken Fahrbahnrand befindet. Der Busführer darf die Richtungsblinker erst betätigen, wenn er zur Wegfahrt bereit ist; er muss warten, wenn von hinten herannahende Fahrzeuge nicht rechtzeitig halten können.93

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 105 Massgebender Sachverhalt - 1 Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
¹	Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.
²	Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.
³	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden.95

SR 312.0 Schweizerische Strafprozessordnung vom 5. Oktober 2007 (Strafprozessordnung, StPO) - Strafprozessordnung StPO Art. 10 Unschuldsvermutung und Beweiswürdigung - 1 Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
¹	Jede Person gilt bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung als unschuldig.
²	Das Gericht würdigt die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung.
³	Bestehen unüberwindliche Zweifel an der Erfüllung der tatsächlichen Voraussetzungen der angeklagten Tat, so geht das Gericht von der für die beschuldigte Person günstigeren Sachlage aus.

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 97 Unrichtige Feststellung des Sachverhalts - 1 Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
¹	Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann.
²	Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so kann jede unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gerügt werden.86

SR 173.110 Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz BGG Art. 66 Erhebung und Verteilung der Gerichtskosten - 1 Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
¹	Die Gerichtskosten werden in der Regel der unterliegenden Partei auferlegt. Wenn die Umstände es rechtfertigen, kann das Bundesgericht die Kosten anders verteilen oder darauf verzichten, Kosten zu erheben.
²	Wird ein Fall durch Abstandserklärung oder Vergleich erledigt, so kann auf die Erhebung von Gerichtskosten ganz oder teilweise verzichtet werden.
³	Unnötige Kosten hat zu bezahlen, wer sie verursacht.
⁴	Dem Bund, den Kantonen und den Gemeinden sowie mit öffentlich-rechtlichen Aufgaben betrauten Organisationen dürfen in der Regel keine Gerichtskosten auferlegt werden, wenn sie in ihrem amtlichen Wirkungskreis, ohne dass es sich um ihr Vermögensinteresse handelt, das Bundesgericht in Anspruch nehmen oder wenn gegen ihre Entscheide in solchen Angelegenheiten Beschwerde geführt worden ist.
⁵	Mehrere Personen haben die ihnen gemeinsam auferlegten Gerichtskosten, wenn nichts anderes bestimmt ist, zu gleichen Teilen und unter solidarischer Haftung zu tragen.