6B_415/2015 - 2015-08-19 - Infrazione - Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sowie pflichtwidriges Verhalten nach Unfall; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

6B 415/2015

Urteil vom 19. August 2015

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichter Oberholzer, Bundesrichterin Jametti,
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Advokat Felix Moppert,
Beschwerdeführer,

gegen

Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Schwyz, Postfach 1201, 6431 Schwyz,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrunfähigkeit sowie pflichtwidriges Verhalten nach Unfall; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Kantonsgerichts Schwyz, Strafkammer, vom 17. März 2015.

Sachverhalt:

A.
Das Bezirksgericht Küssnacht (Einzelrichter) bestrafte X.________ am 23. April 2014 wegen
1a) Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrun-
fähigkeit (Art. 91a Abs. 1 SVG) und
1b) vorsätzlichen pflichtwidrigen Verhaltens nach einem Verkehrs- unfall (Art. 92 Abs. 1 i.V.m. Art. 51 Abs. 1 und 3 SVG) sowie
1c) fahrlässigen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs (aArt. 90 Ziff. 1
SVG i.V.m. Art. 31 Abs. 1 SVG und Art. 3 Abs. 1 VRV)
mit einer bedingten Geldstrafe von 50 Tagessätzen zu Fr. 450.-- und einer Busse von Fr. 6'700.-- (als Zusatzstrafe zum Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Zofingen-Kulm vom 24. Januar 2013).

B.
X.________ führte Berufung gegen die Schuldsprüche 1a und 1b und beantragte im Schuldpunkt 1c eine bedingte Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 450.-- und eine Busse von Fr. 2'500.--. Das Kantonsgericht Schwyz bestätigte am 17. März 2015 das bezirksgerichtliche Urteil und wies die Berufung ab.

C.
X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen:

1. das Urteil aufzuheben,
2. ihn wegen fahrlässigen Nichtbeherrschens des Fahrzeugs (im Sinne von Ziff. 1c des bezirksgerichtlichen Dispositivs) zu einer bedingten Geldstrafe von 10 Tagessätzen zu Fr. 450.-- und einer Busse von Fr. 2'500.-- zu verurteilen,
3. ihn im Übrigen (Ziff. 1a und 1b des bezirksgerichtlichen Dispositivs) freizusprechen,
4. die erst- und zweitinstanzlichen Verfahrenskosten dem Kanton Schwyz aufzuerlegen,
5. für das erst- und zweitinstanzliche Verfahren dem Wahlverteidiger Felix Moppert noch zu bestimmende Honorare durch den Kanton Schwyz auszurichten,
6. die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens dem Kanton Schwyz aufzuerlegen,
7. für das bundesgerichtliche Verfahren dem Wahlverteidiger Felix Moppert eine angemessene Parteientschädigung auszurichten,
8. eventualiter die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.

1.1. Der Beschwerdeführer rügt der Sache nach Willkür, setzt sich aber mit dem Urteil nicht den bundesrechtlichen Begründungsanforderungen entsprechend auseinander (Art. 42 Abs. 2 i.V.m. Art. 106 Abs. 2 BGG; vgl. Urteil 4A 336/2014 vom 18. Dezember 2014 E. 2.1 mit zahlreichen Hinweisen). Das Bundesgericht ist unter Vorbehalt von Art. 97 Abs. 1 BGG an den vorinstanzlich festgestellten Sachverhalt gebunden (Art. 105 Abs. 1 BGG). Für die Anfechtung des Sachverhalts gilt das strenge Rügeprinzip. Auf rein appellatorische Kritik tritt das Bundesgericht nicht ein (BGE 140 III 264 E. 2.3).

1.2. Art. 91a Abs. 1 SVG knüpft an Verhaltenspflichten bei einem Unfall (Urteil 6B 927/2014 vom 16. Januar 2015 E. 2.1). Anwendbar ist Art. 51 Abs. 1 SVG i.V.m. Art. 56 Abs. 2 VRV. Der Beschwerdeführer hätte bei dem von ihm durch fehlende gütliche Einigung und Entfernung vom Unfallort provozierten Beizug der Polizei (bezirksgerichtliches Urteil S. 7) mitwirken müssen, bis er von der Polizei entlassen wird (BGE 131 IV 36 E. 3.4.1; Urteile 6B 17/2012 vom 30. April 2012 E. 3.3 und 6B 168/2009 vom 19. Mai 2009 E. 1.2). Ob der Pflichtige aufgrund der Umstände mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Massnahme rechnen musste, ist Rechtsfrage. Die Beschwerde stellt die festgestellten Umstände und damit die Beweiswürdigung in Frage.

Nach der Vorinstanz machte die vom Beschwerdeführer eingeräumte Tatsache der zweifachen Kollision abgesehen von den Zweifeln des Geschädigten und der Auskunftspersonen eine Massnahme mehr als wahrscheinlich. Er habe mit einer Alkoholkontrolle rechnen müssen und eine Vereitelung zumindest in Kauf genommen.

Der Beschwerdeführer wendet ein, nicht geschulte Personen könnten dies nicht beurteilen. Die Vorinstanz berücksichtige weder den Zeitpunkt des Vorfalls, nämlich den frühen Nachmittag, noch dass es sich um einen Bagatellunfall handelte und er keinen Alkohol getrunken hatte. Die Umstände sprächen dagegen, dass die (vom Geschädigten beigezogene) Polizei eine Alkoholkontrolle angeordnet hätte.

Es mag zutreffen, dass auch bei verkehrswidrigem Verhalten nicht automatisch eine Alkoholkontrolle erfolgt (Urteil 6B 190/2013 vom 13. Juni 2013 E. 1.4). Der Fahrzeugführer kann gemäss Art. 55 Abs. 1 SVG kontrolliert werden (Urteil 6B 796/2014 vom 13. November 2014 E. 1.4). Auch der völlig Nüchterne muss damit rechnen (BGE 105 IV 64 E. 2). Das kann sich insbesondere bei Abwesenheit von Fahrzeugführern nicht zuzurechnenden Umständen und einer Kumulation von Fahrfehlern aufdrängen (Urteil 6B 927/2014 vom 16. Januar 2015 E. 2.1). Ersteres macht der Beschwerdeführer nicht geltend, und von Letzterem ist auszugehen: Der Beschwerdeführer fuhr zweimal hintereinander in das Heck des voranfahrenden Fahrzeugs und beschädigte dieses (bezirksgerichtliches Urteil S. 5 und 7). Die Einwände des Beschwerdeführers sind appellatorisch.

1.3. Unter dem Titel von Art. 92 Abs. 1 SVG bringt der Beschwerdeführer vor, er habe mit dem Geschädigten das Unfallprotokoll ausfüllen wollen, wozu es aber nicht gekommen sei. Folglich habe er sich weder direkt noch eventualvorsätzlich einer Alkoholkontrolle entzogen. Die Angabe des Nachnamens und der Natelnummer genüge, um eine Person zu identifizieren. Der Geschädigte habe die Fahrzeugnummer gekannt und keinerlei Nachforschungen anstellen müssen. Dass er sich korrekt verhalten habe, zeige sich darin, dass er sich am Tag nach dem Unfall bei der Polizei gemeldet habe.

Der Beschwerdeführer übergeht die wesentlichen Feststellungen der Vorinstanz. Nach diesen hätte er sich vor Ort vergewissern müssen, dass der Geschädigte über seinen Namen und seine Adresse verfügte (er gab den (vollen) Namen und die Adresse nicht an, bezirksgerichtliches Urteil S. 5). Er habe zugegeben, dass der Geschädigte die Bekanntgabe der Telefonnummer vielleicht gar nicht wahrgenommen hatte. Seine Ausführung, er habe sich von hinzukommenden Personen bedroht gefühlt und sich deswegen von der Unfallstelle entfernt, zeige, dass er sich mit dem Geschädigten noch nicht verständigt hatte. Die geltend gemachte Bedrohung sei als Schutzbehauptung zu werten (mit Verweisung auf das bezirksgerichtliche Urteil S. 6).

Es fehlt mithin an einer Feststellung, dass der Geschädigte Namen und Adresse kannte oder die Fahrzeugnummer aufgeschrieben hätte. Eine willkürliche Würdigung zeigt der Beschwerdeführer nicht auf (oben E. 1.1). Es lässt sich daher auch nicht annehmen, dass der Beschwerdeführer dem Geschädigten sofort ("aussi rapidement que les circonstances le permettent") Namen und Adresse angab (vgl. Urteil 6B 1027/2013 vom 14. April 2014 E. 3.3.1 zu Art. 51 Abs. 3 SVG).

Obwohl nicht gerügt, kann angemerkt werden, dass Art. 51 Abs. 3 SVG nicht unmittelbar anwendbar ist (oben E. 1.2, erster Absatz). Die Pflicht unfallbeteiligter Fahrzeugführer zur sofortigen Angabe von Namen und Adresse lässt sich aus Art. 51 Abs. 1 SVG erschliessen. Die Vorinstanz stützt sich dazu auf LEA UNSELD, in: Basler Kommentar, Strassenverkehrsgesetz, 2014, Rz. 82 zu Art. 51 SVG.

2.
Die Beschwerdeführung erweist sich als appellatorisch. Entsprechend ist auf die Anträge 1 und 3 sowie die nicht weiter begründeten Anträge 2, 4, 5, 6 und 8 nach dem Ausgang des Verfahrens sowie auf Antrag 7 angesichts des Unterliegens und mangels Anspruchs des Wahlverteidigers im Sinne von Art. 68 BGG nicht einzutreten. Dem Beschwerdeführer sind die Kosten aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Kantonsgericht Schwyz, Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 19. August 2015

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 3 Manovra del veicolo - (art. 31 cpv. 1 LCStr)
¹	Il conducente deve rivolgere la sua attenzione alla strada e alla circolazione. Egli non deve compiere movimenti che impediscono la manovra sicura del veicolo. Inoltre la sua attenzione non deve essere distratta in particolare né da apparecchi riproduttori del suono né da sistemi di comunicazione o di informazione.29
²	I conducenti di autobus non devono, se il traffico è intenso o se la strada è difficile, fornire informazioni ai passeggeri su attrazioni turistiche e simili. Essi non devono servirsi di microfoni manuali.30
³	I conducenti di veicoli a motore e di velocipedi non devono abbandonare il dispositivo di guida.31
^3bis	Durante le manovre di parcheggio effettuate utilizzando un apposito sistema di assistenza, il conducente può abbandonare il dispositivo di guida e scendere dal veicolo se il sistema lo prevede. Il conducente deve sorvegliare le manovre e, se necessario, interromperle.32
⁴	Il conducente deve tenere continuamente in funzione il tachigrafo prescritto e utilizzarlo correttamente:
^a	se il veicolo è equipaggiato con un tachigrafo analogico, durante il viaggio il conducente può aprirlo per controllarlo e deve farlo se la polizia lo richiede. Il detentore mette a disposizione i dischi e le chiavi. Ogni disco è adoperato una sola volta; le iscrizioni facoltative non devono rendere difficile la lettura del disco. Il conducente deve portare con sé un numero sufficiente di dischi nuovi;
^b	se il veicolo è equipaggiato con un tachigrafo digitale, le carte del conducente e del passeggero devono rimanere inserite durante tutta l'attività lavorativa. In assenza della carta del conducente non è ammesso condurre il veicolo salvo in caso di danno, funzionamento difettoso, perdita o furto della carta. Il conducente deve portare con sé una sufficiente quantità di carta per la stampa.33

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
^1bis	Se un procedimento in materia civile si è svolto in inglese dinanzi all'autorità inferiore, gli atti scritti possono essere redatti in tale lingua.14
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.15 16
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201617 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.18
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.88

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.97

SR 741.11 Ordinanza del 13 novembre 1962 sulle norme della circolazione stradale (ONC) ONC Art. 56 Accertamento dei fatti - (art. 51 cpv. 2 e 3 LCStr)
¹	Sul luogo dell'infortunio, lo stato di fatto non può essere modificato prima dell'arrivo della polizia che per proteggere i feriti o garantire la sicurezza del traffico. Prima di spostare le vittime o le cose, è necessario segnare sulla strada la loro posizione.
^1bis	La polizia procede agli accertamenti in caso di incidenti della circolazione che devono essere annunciati secondo l'articolo 51 LCStr; negli altri casi, deve compiere gli accertamenti qualora una persona implicata lo richieda. È fatta salva l'azione penale.199
²	Se una parte lesa vuole chiamare la polizia, sebbene non vi sia obbligo, le altre persone coinvolte devono collaborare all'accertamento dei fatti, sino a quando sono congedate dalla polizia.
³	I conducenti di veicoli del servizio antincendio, del servizio sanitario, della polizia e del servizio doganale in corse urgenti e i conducenti dei veicoli delle aziende di trasporto pubbliche in corse soggette a orario possono proseguire, se l'aiuto ai feriti e l'accertamento dei fatti sono garantiti.200
⁴	Il conducente che apprende di essere stato o di poter essere stato coinvolto in un infortunio deve ritornare immediatamente sul luogo dell'infortunio o annunciarsi presso il posto di polizia più vicino.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 68 Spese ripetibili - 1 Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
¹	Nella sentenza il Tribunale federale determina se e in che misura le spese della parte vincente debbano essere sostenute da quella soccombente.
²	La parte soccombente è di regola tenuta a risarcire alla parte vincente, secondo la tariffa del Tribunale federale, tutte le spese necessarie causate dalla controversia.
³	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non sono di regola accordate spese ripetibili se vincono una causa nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali.
⁴	Si applica per analogia l'articolo 66 capoversi 3 e 5.
⁵	Il Tribunale federale conferma, annulla o modifica, a seconda dell'esito del procedimento, la decisione sulle spese ripetibili pronunciata dall'autorità inferiore. Può stabilire esso stesso l'importo di tali spese secondo la tariffa federale o cantonale applicabile o incaricarne l'autorità inferiore.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.