8C_405/2016 - 2016-08-18 - Assurance-accidents - Unfallversicherung (Taggeld; Leistungskürzung)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 405/2016

Urteil vom 18. August 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Frésard, Wirthlin,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Vijay Singh,
Beschwerdeführer,

gegen

Schweizerische Unfallversicherungsanstalt (SUVA), Fluhmattstrasse 1, 6004 Luzern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Unfallversicherung (Taggeld; Leistungskürzung),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 29. April 2016.

Sachverhalt:

A.
Der 1965 geborene A.________ arbeitete seit 1. April 2012 in der B.________ GmbH und war damit bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) obligatorisch unfallversichert. Am 17. Juni 2012 meldete die Arbeitgeberin der SUVA, am 11. Juni 2012 sei er in C.________ überfallen und am Kopf verletzt worden. Die SUVA eröffnete der Arbeitgeberin mit Schreiben vom 20. Juni 2012, bis zur Abklärung der Verhältnisse sei dem Versicherten ab 14. Juni 2012 ein Teil-Taggeld von Fr. 78.40 auszurichten. Am 8. September 2014 stellte die Staatsanwaltschaft Bezirk D.________ das Verfahren gegen A.________ wegen Raufhandels (Art. 133 StGB), evtl. einfacher Körperverletzung/Tätlichkeiten (Art. 123 /Art. 126 StGB) und Angriffs (Art. 134 StGB) ein. Mit Verfügung vom 13. Oktober 2014 kürzte die SUVA seinen Taggeldanspruch um 50 %, da er sich an einer Rauferei bzw. Schlägerei beteiligt habe; das gekürzte Taggeld betrage ab 14. Juni 2012 Fr. 71.25 je Kalendertag. Seine Einsprache wies sie mit Entscheid vom 6. November 2014 ab.

B.
Die gegen den Einspracheentscheid vom 6. November 2014 geführte Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 29. April 2016 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei das ihm zustehende Taggeld für die Zeit vom 14. Juni 2012 bis 18. Juni 2014 nicht zu kürzen; der bisher zurückbehaltene Betrag im Umfang von 25 % des ordentlichen Taggeldansatzes sei nachzuzahlen; eventuell sei die Sache zur erneuten Beurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen; für das bundesgerichtliche Verfahren sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu erteilen.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht angeordnet.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389).
Im Beschwerdeverfahren um die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Unfallversicherung ist das Bundesgericht nicht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Rechtsgrundlagen für die Kürzung von Leistungen der obligatorischen Unfallversicherung bei Beteiligung an Raufereien und Schlägereien (Art. 39 UVG; Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV; BGE 134 V 315 E. 4.5.1.2 S. 320; nicht publ. E. 1.1-1.3 des BGE 132 V 27, veröffentlicht in SVR 2006 UV Nr. 13 S. 45 [U 325/05]) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen. Richtig ist namentlich, dass sich der grundsätzlich verschuldensunabhängig ausgestaltete Tatbestand nach Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV nicht mit der Beteiligung an einem Raufhandel gemäss Art. 133 StGB deckt. Das Sozialversicherungsgericht ist deshalb an die Beurteilung des Strafgerichts nicht gebunden. Hingegen weicht es von den tatbeständlichen Feststellungen desselben nur ab, wenn der im Strafverfahren ermittelte Tatbestand und dessen rechtliche Subsumtion nicht zu überzeugen vermögen oder auf Grundsätzen beruhen, die zwar im Strafrecht gelten, im Sozialversicherungsrecht jedoch unerheblich sind (BGE 125 V 237 E. 6a S. 242; Urteil 8C 19/2008 vom 3. Juli 2008 E. 2).

3.

3.1. Die Vorinstanz erwog mit einlässlicher Begründung - auf die verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG) - im Wesentlichen, am 11. Juni 2012 habe der Sohn des Beschwerdeführers diesem zwischen 19.00 und 20.00 Uhr gemeldet, von einem von E.________ gelenkten Auto, in dem auch F.________ gesessen sei, ausgebremst worden zu sein, worauf sich eine Diskussion ergeben habe. Danach habe sich der Beschwerdeführer mit seinem Schwager zu seinem Sohn begeben. Um ca. 20.00 Uhr sei es bei der Pizzeria G.________ in C.________ zu einem Raufhandel zwischen der Gruppe mit dem Beschwerdeführer sowie der anderen Gruppe mit H.________ und F.________ gekommen. Nachdem der Beschwerdeführer seinen Sohn nach Hause gebracht habe, sei er nochmals nach C.________ gefahren, wo er beim Gemeindeparkplatz von einer mit Schlagstöcken ausgerüsteten Gruppe angegriffen und verletzt worden sei. Gemäss Aussagen des Beschwerdeführers seien unter anderem H.________ und F.________ daran beteiligt gewesen. Bezüglich der ersten tätlichen Auseinandersetzung von ca. 20.00 Uhr sei der Beschwerdeführer als Beteiligter nach Art. 49 Abs. 2 lit. a UVV zu betrachten. Auch wenn der zweite Vorfall des Abends, bei dem er verletzt worden sei, den ersten an Vehemenz deutlich überstiegen
habe und möglicherweise weitere/andere Personen daran beteiligt gewesen seien, habe er eine Einheit mit der Rauferei zuvor gebildet. Denn der Beschwerdeführer habe nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung damit rechnen müssen, dass ein neuerliches Aufeinandertreffen noch am selben Abend in einer weiteren tätlichen Auseinandersetzung enden würde. Die vorausgegangene Rauferei habe demnach eine natürliche und adäquate Ursache für die beim zweiten Vorfall erlittenen Verletzungen des Beschwerdeführers gebildet.

3.2. Soweit der Versicherte auf seine Ausführungen in der vorinstanzlichen Beschwerde verweist, ist dies unzulässig (BGE 134 II 244; SVR 2010 UV Nr. 9 S. 35 E. 6 [8C 286/2009]).

3.3. Die Vorinstanz erwog, bei der ersten tätlichen Auseinandersetzung um ca. 20.00 Uhr sei der Sohn des Beschwerdeführers nicht wehrlos gewesen. Dieser habe aber bereits nach einem ersten Schlag gegen seinen Sohn in die Rauferei eingegriffen, ohne dass eine dieses Vorgehen rechtfertigende unmittelbar drohende Gefahr für Leib und Leben des Letzteren vorgelegen habe. Eine schutzwürdige Hilfeleistung habe somit nicht bestanden (vgl. RKUV 1991 Nr. U 120 S. 85 E. 5a und b). Dem ist beizupflichten. Unbehelflich ist der bloss pauschale Einwand des Versicherten, er habe mit dem Eingreifen nicht zuwarten müssen, bis einer der Beteiligten bewusstlos am Boden gelegen hätte.

3.4. Weiter wendet der Versicherte im Wesentlichen ein, selbst wenn er als Beteiligter der ersten Auseinandersetzung vom 11. Juni 2012 zu gelten hätte, stehe diese in keinem kausalen Zusammenhang mit dem zweiten Vorfall am späteren Abend, der zu seinen Verletzungen und seiner Arbeitsunfähigkeit geführt habe. Denn der erste Streit sei eindeutig beigelegt gewesen. Er habe sich mehr als 2,5 Stunden danach an den Wohnort seines Sohnes in C.________ begeben, wobei er sein Auto auf dem nahe gelegenen Gemeindeparkplatz abgestellt habe. Dieser Parkplatz sei ca. 1 km vom Ort der ersten Auseinandersetzung entfernt. Der zweite Vorfall habe weder räumlich noch zeitlich noch personell eine Einheit mit dem ersten gebildet. Er habe aufgrund des Zeitablaufs und der neuen Örtlichkeit nicht damit rechnen müssen, von mindestens fünf Personen - von denen mutmasslich drei bzw. vier am ersten Vorfall nicht beteiligt gewesen seien - erwartet und brutal attackiert zu werden. Mithin habe es nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge und der allgemeinen Lebenserfahrung an der Adäquanz gefehlt.
Auch diese Einwände sind nicht stichhaltig. Im Rahmen der ersten tätlichen Auseinandersetzung vom 11. Juni 2012 wurde die Gruppe des Beschwerdeführers mit Steinen beworfen, als sie mit dem Auto wegfuhr. Einer der Gegner rief, er erwische sie schon noch und bringe sie beide um. In diesem Lichte ist der Vorinstanz beizupflichten, dass von einer Beilegung des Streits nicht ausgegangen werden konnte (vgl. nicht publ. E. 1.3 des Urteils BGE 132 V 27). Indem sich der Beschwerdeführer noch am selben Abend nach C.________ begab, um seinen Sohn an dessen Wohnort aufzusuchen, ging er objektiv betrachtet das Risiko einer erneuten Begegnung und damit einer weiteren tätlichen Auseinandersetzung mit Mitgliedern der gegnerischen Gruppe ein, was zur Reduktion der Geldleistungen genügt (nicht publ. E. 1.1 des Urteils BGE 132 V 27). Plausible Gründe, weshalb er so kurz nach dem ersten Streit erneut zu seinem Sohn nach C.________ fuhr, wo sich der erste Teil der Auseinandersetzung zugetragen hatte, legt der Versicherte letztinstanzlich nicht dar.

3.5. Von weiteren Abklärungen sind keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten, so dass die Vorinstanz zu Recht davon absah (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236).

4.
Der vorinstanzliche Entscheid ist zu schützen, ohne dass sich das Bundesgericht zu allen übrigen Vorbringen des Beschwerdeführers ausdrücklich äussern müsste (vgl. Urteil 8C 131/2016 vom 14. Juli 2016 E. 7). Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird das Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG angewendet. Der unterliegende Versicherte trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege kann ihm wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde nicht gewährt werden (Art. 64 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Gesundheit schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 18. August 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 133 - 1 Quiconque prend part à une rixe entraînant la mort d'une personne ou une lésion corporelle est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque prend part à une rixe entraînant la mort d'une personne ou une lésion corporelle est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	N'est pas punissable quiconque se borne à repousser une attaque, à défendre autrui ou à séparer les combattants.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 123 - 1. Quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est puni sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque, intentionnellement, fait subir à une personne une autre atteinte à l'intégrité corporelle ou à la santé est puni sur plainte d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	L'auteur est poursuivi d'office,

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 126 - 1 Quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé est, sur plainte, puni d'une amende.
¹	Quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé est, sur plainte, puni d'une amende.
²	La poursuite a lieu d'office si l'auteur agit à réitérées reprises:
^a	contre une personne, notamment un enfant, dont il a la garde ou sur laquelle il a le devoir de veiller;
^b	contre son conjoint durant le mariage ou dans l'année qui suit le divorce;
^bbis	contre son partenaire durant le partenariat enregistré ou dans l'année qui suit sa dissolution judiciaire;
^c	contre son partenaire hétérosexuel ou homosexuel pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que les atteintes soient commises durant cette période ou dans l'année qui suit la séparation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 832.202 Ordonnance du 20 décembre 1982 sur l'assurance-accidents (OLAA) OLAA Art. 49 Dangers extraordinaires - 1 Aucune prestation d'assurance n'est accordée en cas d'accident non professionnel survenu dans les circonstances suivantes:
¹	Aucune prestation d'assurance n'est accordée en cas d'accident non professionnel survenu dans les circonstances suivantes:
^a	service militaire étranger;
^b	participation à des actes de guerre ou à des actes de terrorisme ou de banditisme.
²	Les prestations en espèces sont réduites au moins de moitié en cas d'accident non professionnel survenu dans les circonstances suivantes:
^a	participation à une rixe ou à une bagarre, à moins que l'assuré ait été blessé par les protagonistes alors qu'il ne prenait aucune part à la rixe ou à la bagarre ou qu'il venait en aide à une personne sans défense;
^b	dangers auxquels l'assuré s'expose en provoquant gravement autrui;
^c	participation à des désordres.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 109 Cours statuant à trois juges - 1 Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
¹	Le refus d'entrer en matière sur les recours qui ne soulèvent pas de question juridique de principe ni ne portent sur un cas particulièrement important alors qu'ils ne sont recevables qu'à cette condition (art. 74 et 83 à 85) est prononcé par la cour statuant à trois juges. L'art. 58, al. 1, let. b, n'est pas applicable.
²	La cour décide dans la même composition et à l'unanimité:
^a	de rejeter un recours manifestement infondé;
^b	d'admettre un recours manifestement fondé, en particulier si l'acte attaqué s'écarte de la jurisprudence du Tribunal fédéral et qu'il n'y a pas de raison de la réexaminer.
³	L'arrêt est motivé sommairement. Il peut renvoyer partiellement ou entièrement à la décision attaquée.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.