8C_451/2016 - 2016-10-17 - Assicurazione per l'invalidità - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 451/2016

Urteil vom 17. Oktober 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Gerichtsschreiber Nabold.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christian Jaeggi,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Bern, Scheibenstrasse 70, 3014 Bern,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Bern vom
7. Juni 2016.

Sachverhalt:

A.
A.________ war zuletzt als Maschinenführer bei der B.________ AG erwerbstätig gewesen, als er sich am 11. Februar 2014 unter Hinweis auf eine komplexe Schulterverletzung rechts bei der IV-Stelle des Kantons Bern anmeldete. Nach medizinischen und erwerblichen Abklärungen erliess die IV-Stelle einen Vorbescheid und stellte bei einem Invaliditätsgrad von 23 % die Abweisung des Leistungsanspruchs in Aussicht. Aufgrund der Einwände des Versicherten liess die IV-Stelle am 5. März 2015 durch den Regionalen Ärzlichen Dienst (RAD) weitere Abklärungen durchführen. Die zuständige RAD-Ärztin, Dr. med. C.________, Fachärztin für Orthopädie, kam zum Schluss, dass A.________ in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig sei. Mit Verfügung vom 30. April 2015verneinte die IV-Stelle den Anspruch des Versicherten auf eine Invalidenrente mangels eines erheblichen Invaliditätsgrades.

B.
Die von A.________ hiegegen erhobene Beschwerde wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 7. Juni 2016 ab.

C.
Mit Beschwerde beantragt A.________, der vorinstanzliche Entscheid sei aufzuheben und es sei die Sache an die Vorinstanz zur Durchführung eines polydisziplinären, gerichtlichen Gutachtens zurückzuweisen. Eventualiter sei ihm eine Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Die vorinstanzlichen Akten wurden eingeholt. Ein Schriftenwechsel findet nicht statt.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG). Überdies muss die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein (Art. 97 Abs. 1 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur so weit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).
Die beschwerdeführende Partei, welche die Sachverhaltsfeststellungen der Vorinstanz anfechten will, muss substanziiert darlegen, inwiefern die Voraussetzungen einer Ausnahme gemäss Art. 105 Abs. 2 BGG gegeben sind und das Verfahren bei rechtskonformer Ermittlung des Sachverhalts anders ausgegangen wäre; andernfalls kann ein Sachverhalt, der vom im angefochtenen Entscheid festgestellten abweicht, nicht berücksichtigt werden (BGE 140 III 16 E. 1.3.1 S. 18 mit Hinweisen).

1.3. Rechtsfragen und vom Bundesgericht zu prüfen sind die vollständige Feststellung erheblicher Tatsachen, die Beachtung des Untersuchungsgrundsatzes bzw. der Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG und der Anforderungen an den Beweiswert von Arztberichten (BGE 134 V 231 E. 5.1. S. 232). Vom Bundesgericht nicht zu prüfen sind die gestützt auf diese Berichte erfolgten Feststellungen über gesundheitsbedingte Einschränkungen betreffend Tatfragen; Gleiches gilt für die konkrete Beweiswürdigung (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 135 V 306; SVR 2009 IV Nr. 30 S. 85, 9C 431/2008 E. 3.2; Urteil 8C 461/2015 vom 2. November 2015 E. 1).

2.
Strittig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, als sie einen Rentenanspruch des Versicherten verneinte. Zu prüfen ist, ob das kantonale Gericht auf den vorhandenen medizinischen Grundlagen zwecks Beurteilung der Invalidität des Beschwerdeführers abstellen durfte und ob das massgebende Invaliditäteneinkommen des Beschwerdeführers korrekt ermittelt wurde.

3.

3.1. Der Anspruch auf Leistungen der Invalidenversicherung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person invalid oder von Invalidität unmittelbar bedroht ist. Invalidität ist gemäss Art. 8 Abs. 1 ATSG die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit.

3.2. Gemäss Art. 28 Abs. 2 IVG wird die Rente nach dem Grad der Invalidität abgestuft. Bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % besteht Anspruch auf eine Viertel-, bei einem Invaliditätsgrad von 50 % auf eine halbe und bei einem Invaliditätsgrad von 60 % auf eine Dreiviertelsrente. Beträgt das Invaliditätsgrad 70 % oder mehr, so kann eine ganze Rente geltend gemacht werden.

3.3. Zur Bestimmung des Invaliditätsgrades wird gemäss Art. 16 ATSG das Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der unfallbedingten Invalidität und nach Durchführung allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte (sog. Invalideneinkommen), in Beziehung gesetzt zum Erwerbseinkommen, das sie erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre (sog. Valideneinkommen).

4.

4.1. Das kantonale Gericht erwog in umfassender Würdigung der Akten, dass auf den RAD-Bericht vom 16. März 2015 abgestellt werden könne. Demnach sei der Beschwerdeführer in einer leidensadaptierten Tätigkeit uneingeschränkt arbeits- und leistungsfähig. Insbesondere bestehe keine Notwendigkeit zur Einholung eines Gerichtsgutachtens. Die Gegenüberstellung des Validen- und des Invalideneinkommens ergebe einen Invaliditätsgrad von 23 %. Ein Rentenanspruch sei von der IV-Stelle zu Recht verneint worden. Der Beschwerdeführer beanstandet, dass der Untersuchungsgrundsatz in mehrfacher Hinsicht verletzt worden sei.

4.2. Der Versicherte rügt, die Vorinstanz sei trotz Vorliegens diverser Erkrankungen zum Schluss gekommen, der Sachverhalt sei mit dem IV-internen Bericht hinreichend abgeklärt worden.
Das kantonale Gericht hat sich vertieft mit dem beanstandeten RAD-Bericht auseinandergesetzt. Es hat festgestellt, dass dieser umfassend und schlüssig ist. Namentlich lassen sich in der Beweiswürdigung der Vorinstanz keine unauflösbaren Widersprüche oder unvollständige Beweisgrundlagen erkennen.

4.3. Der Beschwerdeführer macht geltend, die zuständige RAD-Ärztin, Dr. med. C.________, sei als Orthopädin nicht in der Lage, seinen Gesundheitszustand umfassend zu beurteilen. Insbesondere sei ein internistisches Gutachten aufgrund der Hepatitis mit zirrhotischem Umbau und dem Verdacht auf zerebrale Insulte erforderlich.
Eine begutachtende medizinische Fachperson muss über die notwendigen fachlichen Qualifikationen verfügen (vgl. SVR 2013 BVG Nr. 30 S. 174, 9C 592/2013 E. 1.2.2). Dr. med. C.________ ist Fachärztin für Orthopädie. Vorliegend steht die Schulterverletzung des Beschwerdeführers im Vordergrund. Namentlich erfolgte aufgrund deren die Anmeldung bei der IV. In ihrer Anamnese berücksichtigte Dr. med. C.________ relevante Arztberichte. Diese wurden von entsprechenden Fachärzten verfasst. Die Anforderungen hinsichtlich der fachärztlichen Kompetenz sind daher erfüllt. Bezüglich der Verdachtsdiagnose rezidivierende zerebrale Insulte ist festzuhalten, dass der Beschwerdeführer nichtsdestotrotz während Jahren vollschichtig erwerbsfähig war. Aus der Arbeitsfähigkeitseinschätzung des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 28. August 2014 ist denn auch nicht ersichtlich, dass die nicht den Bewegungsapparat betreffenden Gesundheitsschädigungen der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers entgegen stehen.

4.4. Der Beschwerdeführer bringt weiter vor, der Untersuchungspflicht sei nicht Genüge getan, wenn sich die RAD-Ärztin auf einen fachärztlichen Bericht aus dem Jahre 2012 verlasse, welcher eine stabile hepatologische Situation diagnostiziere. Dem Vorwurf, Dr. med. C.________ habe sich nicht auf diesen Bericht aus dem Jahr 2012 verlassen dürfen und es hätte statt dessen ein aktuelles Gutachten eingeholt werden müssen, ist entgegen zu halten, dass dem RAD-Bericht vom 16. März 2015 entnommen werden kann, es sei am 27. März 2015 eine hepatologische Kontrolle geplant. Im Falle einer zwischenzeitlich wesentlichen Veränderung der Situation hätte der Beschwerdeführer der IV-Stelle einen Bericht nachreichen können.

4.5. Der Beschwerdeführer rügt, seine vielzähligen körperlichen Beschwerden seien von Dr. med. C.________ erhoben, diagnostisch und in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit jedoch nicht korrekt und schlüssig gewürdigt sowie eingeordnet worden. Sein Begehren, diese eingehender, allenfalls gemäss der Schmerzpraxis abzuklären, sei von der Vorinstanz zu Unrecht abgelehnt worden.
Die auf Grund medizinischer Untersuchungen gerichtlich festgestellte Arbeits (un) fähigkeit ist Entscheidung über eine Tatfrage (unveröffentlichte E. 1 des BGE 135 V 306 mit Hinweis) und vom Bundesgericht grundsätzlich nicht zu prüfen. Bezüglich der Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hat die Vorinstanz auf den Bericht von Dr. med. C.________ abgestellt. Dieser ist inhaltlich nicht zu beanstanden (vgl. E. 4.2 hievor). Insbesondere ist kein Verstoss gegen Bundesrecht ersichtlich. Des Weiteren hat die Vorinstanz für das Bundesgericht verbindlich festgestellt, dass sich aus der gesamten medizinischen Aktenlage kein Hinweis auf ein psychisches Krankheitsbild bzw. ein psychosomatisches Geschehen ergebe. Sie hat es folglich zu Recht unterlassen, ein psychiatrisches Gutachten einzuholen.

4.6. Der Beschwerdeführer wendet ein, die behandelnden Ärzte hätten ihm eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit attestiert. Dies stehe im Widerspruch zur Einschätzung von Dr. med. C.________, wonach er in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig sei. Insbesondere nehme die RAD-Ärztin keine vertiefte Auseinandersetzung mit diesen abweichenden Einschätzungen vor. Ihr Bericht sei daher nicht schlüssig und nachvollziehbar.
Ein Widerspruch zwischen dem Bericht von Dr. med. C.________ und demjenigen des Hausarztes Dr. med. D.________ vom 28. August 2014 lässt sich nicht erkennen. Aus dem Bericht des Dr. med. D.________ geht deutlich hervor, dass er der Ansicht ist, der Beschwerdeführer sei in seiner angestammten Tätigkeit nicht mehr arbeitsfähig. Er stellt jedoch gleichzeitig klar, dass der Beschwerdenführer ohne Einsatz der rechten dominanten Hand ganztags arbeiten könne. Seine Einschätzung stimmt daher weitgehend mit derjenigen von Dr. med. C.________ überein. Anzumerken bleibt, dass auch die im Unfallschein festgehaltenen Arbeitsunfähigkeiten sich auf die angestammte Tätigkeit beziehen und damit ebenfalls nicht in Widerspruch zur Einschätzung der RAD-Ärztin stehen.

4.7. Zusammenfassend ist festzuhalten, dass vorliegend der Untersuchungsgrundsatz (Art. 43 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG) nicht verletzt wurde. Die Vorinstanz hat nicht gegen Bundesrecht verstossen, als sie dem RAD-Bericht vom 16. März 2015, wonach der der Beschwerdeführer in einer leidensangepassten Tätigkeit voll arbeitsfähig ist, Beweiswert zuerkannt hat. Anlass für weitere Abklärungen besteht damit nicht.

5.

5.1. Die Vorinstanz hat das Invalideneinkommen des Versicherten aufgrund von Tabellenlöhnen der Lohnstrukturerhebung (LSE) festgesetzt. Sie stützte sich dabei auf die LSE 2012 und nahm an, dass der Beschwerdeführer im Kompetenzniveau 1 in sämtlichen Wirtschaftszweigen des privaten Sektors tätig sein könne. Diese Feststellung ist nicht zu beanstanden. Entgegen den Vorbringen des Beschwerdeführers bestehen für ihn nicht nur im Dienstleistungssektor, sondern im gesamten privaten Sektor leidensangepasste, zumutbare Einsatzmöglichkeiten. Zu denken ist beispielsweise an leichte handwerkliche Verrichtungen oder die Bedienung von (halb-) automatischen Maschinen. Es kann offen bleiben, ob hinsichtlich der Einsatzfähigkeit des rechten Armes auf die Einschätzung der RAD-Ärztin, Dr. med. C.________, oder diejenige des Hausarztes, Dr. med. D.________, abgestellt werden muss. Die Rechtsprechung hat wiederholt bestätigt, dass auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt genügend realistische Betätigungsmöglichkeiten selbst für Personen bestehen, die funktionell als Einarmige zu betrachten sind und überdies nur noch leichte Arbeiten verrichten können (vgl. Urteil 8C 37/2016 vom 8. Juli 2016 mit Hinweis E. 5.1.2).

5.2. Gegen die Festsetzung seines Invaliditätseinkommens bringt der Beschwerdeführer weiter vor, die Vorinstanz habe ihr Ermessen unterschritten, indem sie ihm lediglich einen Abzug vom Tabellenlohn im Sinne von BGE 126 V 75 E. 5 in der Höhe von 10 % einräumte. Ob dieser Abzug von der Vorinstanz bundesrechtswidrig zu tief angesetzt wurde, braucht nicht näher geprüft zu werden, da selbst bei Gewährung des maximal zulässigen Abzuges von 25 % ein Invaliditätsgrad von 36 % resultiert. Auch mit diesem wird der mindestens erforderliche Invaliditätsgrad von 40 % (Art. 28 Abs. 2 IVG) nicht erreicht. Damit hat die Vorinstanz nicht gegen Bundesrecht verstossen, als sie den Rentenanspruch des Beschwerdeführers verneinte.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche Abteilung, und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Oktober 2016

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Nabold

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 42 Atti scritti - 1 Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
¹	Gli atti scritti devono essere redatti in una lingua ufficiale, contenere le conclusioni, i motivi e l'indicazione dei mezzi di prova ed essere firmati.
²	Nei motivi occorre spiegare in modo conciso perché l'atto impugnato viola il diritto. Qualora il ricorso sia ammissibile soltanto se concerne una questione di diritto di importanza fondamentale o un caso particolarmente importante per altri motivi, occorre spiegare perché la causa adempie siffatta condizione.14 15
³	Se sono in possesso della parte, i documenti indicati come mezzi di prova devono essere allegati; se l'atto scritto è diretto contro una decisione, anche questa deve essere allegata.
⁴	In caso di trasmissione per via elettronica, la parte o il suo patrocinatore deve munire l'atto scritto di una firma elettronica qualificata secondo la legge del 18 marzo 201616 sulla firma elettronica. Il Tribunale federale determina mediante regolamento:
^a	il formato dell'atto scritto e dei relativi allegati;
^b	le modalità di trasmissione;
^c	le condizioni alle quali può essere richiesta la trasmissione successiva di documenti cartacei in caso di problemi tecnici.17
⁵	Se mancano la firma della parte o del suo patrocinatore, la procura dello stesso o gli allegati prescritti, o se il patrocinatore non è autorizzato in quanto tale, è fissato un congruo termine per sanare il vizio, con la comminatoria che altrimenti l'atto scritto non sarà preso in considerazione.
⁶	Gli atti illeggibili, sconvenienti, incomprensibili, prolissi o non redatti in una lingua ufficiale possono essere del pari rinviati al loro autore affinché li modifichi.
⁷	Gli atti scritti dovuti a condotta processuale da querulomane o altrimenti abusiva sono inammissibili.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 99 - 1 Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
¹	Possono essere addotti nuovi fatti e nuovi mezzi di prova soltanto se ne dà motivo la decisione dell'autorità inferiore.
²	Non sono ammissibili nuove conclusioni.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 61 Regole di procedura - Fatto salvo l'articolo 1 capoverso 3 della legge federale del 20 dicembre 196852 sulla procedura amministrativa, la procedura dinanzi al tribunale cantonale delle assicurazioni è retta dal diritto cantonale. Essa deve soddisfare le seguenti esigenze:
^a	deve essere semplice, rapida e, di regola, pubblica;
^b	il ricorso deve contenere, oltre alle conclusioni, una succinta relazione dei fatti e dei motivi invocati. Se l'atto non è conforme a queste regole, il tribunale delle assicurazioni accorda un termine adeguato all'autore per colmare le lacune, avvertendolo che in caso di inosservanza non si entrerà nel merito del ricorso;
^c	il tribunale delle assicurazioni, con la collaborazione delle parti, stabilisce i fatti determinanti per la soluzione della controversia; raccoglie le necessarie prove e le valuta liberamente;
^d	il tribunale delle assicurazioni non è legato alle conclusioni delle parti. Può cambiare una decisione o una decisione su opposizione a sfavore54 del ricorrente o accordargli più di quanto abbia chiesto; deve comunque dare alle parti la possibilità di esprimersi e di ritirare il ricorso;
^e	se le circostanze lo giustificano le parti possono essere convocate all'udienza;
^f	deve essere garantito il diritto di farsi patrocinare. Se le circostanze lo giustificano, il ricorrente può avere diritto al gratuito patrocinio;
^fbis	in caso di controversie relative a prestazioni, la procedura è soggetta a spese se la singola legge interessata lo prevede; se la singola legge non lo prevede, il tribunale può imporre spese processuali alla parte che ha un comportamento temerario o sconsiderato;
^g	il ricorrente che vince la causa ha diritto al rimborso delle ripetibili secondo quanto stabilito dal tribunale delle assicurazioni. L'importo è determinato senza tener conto del valore litigioso, ma secondo l'importanza della lite e la complessità del procedimento;
^h	le decisioni, accompagnate da una motivazione, dall'indicazione dei rimedi giuridici e dai nomi dei membri del tribunale delle assicurazioni, sono comunicate per scritto;
ⁱ	le decisioni devono essere sottoposte a revisione se sono stati scoperti nuovi fatti o mezzi di prova oppure se il giudizio è stato influenzato da un crimine o da un delitto.

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidità - 1 È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
¹	È considerata invalidità l'incapacità al guadagno totale o parziale presumibilmente permanente o di lunga durata.
²	Gli assicurati minorenni senza attività lucrativa sono ritenuti invalidi se hanno un danno alla salute fisica, mentale o psichica che probabilmente provocherà un'incapacità al guadagno totale o parziale.12
³	Gli assicurati maggiorenni che prima di subire un danno alla salute fisica, mentale o psichica non esercitavano un'attività lucrativa e dai quali non si può ragionevolmente esigere che l'esercitino sono considerati invalidi se tale danno impedisce loro di svolgere le proprie mansioni consuete. L'articolo 7 capoverso 2 si applica per analogia.13 14

SR 831.20 Legge federale del 19 giugno 1959 sull'assicurazione per l'invalidità (LAI) LAI Art. 28 Principio - 1 L'assicurato ha diritto a una rendita se:
¹	L'assicurato ha diritto a una rendita se:
^a	la sua capacità al guadagno o la sua capacità di svolgere le mansioni consuete non può essere ristabilita, mantenuta o migliorata mediante provvedimenti d'integrazione ragionevolmente esigibili;
^b	ha avuto un'incapacità al lavoro (art. 6 LPGA210) almeno del 40 per cento in media durante un anno senza notevole interruzione; e
^c	al termine di questo anno è invalido (art. 8 LPGA) almeno al 40 per cento.
^1bis	La rendita secondo il capoverso 1 non è concessa fintantoché non sono esaurite le possibilità d'integrazione secondo l'articolo 8 capoversi 1bis e 1ter.211
²	...212

SR 830.1 Legge federale del 6 ottobre 2000 sulla parte generale del diritto delle assicurazioni sociali (LPGA) LPGA Art. 43 Accertamento - 1 L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
¹	L'assicuratore esamina le domande, intraprende d'ufficio i necessari accertamenti e raccoglie le informazioni di cui ha bisogno. Le informazioni date oralmente devono essere messe per scritto.
^1bis	L'assicuratore determina la natura e l'entità dei necessari accertamenti.35
²	Se sono necessari e ragionevolmente esigibili esami medici o specialistici per la valutazione del caso, l'assicurato deve sottoporvisi.
³	Se l'assicurato o altre persone che pretendono prestazioni, nonostante un'ingiunzione, rifiutano in modo ingiustificato di compiere il loro dovere d'informare o di collaborare, l'assicuratore può, dopo diffida scritta e avvertimento delle conseguenze giuridiche e dopo aver impartito un adeguato termine di riflessione, decidere in base agli atti o chiudere l'inchiesta e decidere di non entrare in materia36.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.