1C_205/2022 - 2024-06-17 - Aménagement public et droit public des constructions - Teilzonen- und Erschliessungsplan Südhang Grenchen; Gestaltungsplan Südhang Grenchen und Sonderbauvorschriften

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

1C 205/2022

Urteil vom 17. Juni 2024

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kneubühler, Präsident,
Bundesrichter Chaix, Haag,
Gerichtsschreiberin Trutmann.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________,
2. B.________,
Beschwerdeführende,
beide vertreten durch Rechtsanwältin Gabriela Mathys,

gegen

C.________ AG,
Beschwerdegegnerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Theo Strausak,

Einwohnergemeinde der Stadt Grenchen, Bahnhofstrasse 23, 2540 Grenchen,
Regierungsrat des Kantons Solothurn,
Rathaus, Barfüssergasse 24, 4509 Solothurn,
vertreten durch das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn, Rötihof, Werkhofstrasse 65, 4509 Solothurn.

Gegenstand
Teilzonen- und Erschliessungsplan "Südhang"
Grenchen; Gestaltungsplan "Südhang" Grenchen
und Sonderbauvorschriften,

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 7. März 2022 (VWBES.2021.117).

Sachverhalt:

A.
Mit Beschluss vom 16. März 2021 (RRB 2021/358) genehmigte der Regierungsrat des Kantons Solothurn den Teilzonen- und Erschliessungsplan "Südhang" Grenchen, den Gestaltungsplan "Südhang" Grenchen und die Sonderbauvorschriften der Einwohnergemeinde der Stadt Grenchen; die Einsprachen von A.________ und B.________ wurden abgewiesen.
Eine dagegen erhobene Beschwerde von A.________ und B.________ hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn mit Urteil vom 7. März 2022 teilweise gut und ergänzte die Sonderbauvorschriften in Kapitel "A Allgemeines" mit § 4: "Gegenüber allen Liegenschaften, die an den Gestaltungsplanperimeter grenzen, sind die gesetzlichen Grenz- und Gebäudeabstände einzuhalten." Im Übrigen wies es die Beschwerde ab.

B.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten vom 7. April 2022 gelangen A.________ und B.________ an das Bundesgericht und beantragen die Aufhebung des verwaltungsgerichtlichen Entscheids. Der Teilzonen- und Erschliessungsplan "Südhang", der Gestaltungsplan "Südhang" und die Sonderbauvorschriften seien nicht zu genehmigen. Eventualiter sei die Sache zur Neubeurteilung an die Vorinstanz zurückzuweisen.
Das Verwaltungsgericht beantragt in seiner Vernehmlassung, die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten sei. Die Einwohnergemeinde der Stadt Grenchen lässt sich drei Mal vernehmen; sie schliesst auf Abweisung der Beschwerde. Die C.________ AG (nachfolgend: Bauherrin) reicht neun Eingaben ein, auch sie beantragt die Abweisung der Beschwerde.
Das Bundesamt für Umwelt (BAFU) äussert sich zur geplanten Reduktion des Waldabstands und zum Naturschutz. In der hierauf eingegangenen Stellungnahme halten die Beschwerdeführenden an ihren Anträgen und der Begründung fest.

C.
Mit Verfügung vom 12. Mai 2022 wies der Präsident der I. Öffentlich-rechtlichen Abteilung das Gesuch um aufschiebende Wirkung ab.

Erwägungen:

1.
Angefochten ist ein kantonal letztinstanzlicher Endentscheid in einer Angelegenheit des öffentlichen Rechts. Dagegen steht grundsätzlich die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten an das Bundesgericht offen (Art. 82 lit. a , Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2 sowie Art. 90 BGG); ein Ausnahmegrund gemäss Art. 83 ff . BGG ist nicht gegeben. Die Beschwerdeführenden haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und sind als direkte Nachbarn des Planperimeters sowie Adressaten des angefochtenen Entscheids zur Beschwerde legitimiert (Art. 89 Abs. 1 BGG). Da auch die übrigen Sachurteilsvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.
Das Gebiet "Südhang" liegt im Norden der Stadt Grenchen im Dreieck zwischen der "Allmendstrasse" und dem "Altweg" auf einer Fläche von 40 a. Der Planperimeter umfasst die Parzellen GB Nrn. 2628 und 8852 sowie einen Teil der Parzelle Nr. 2627; sie sind der Bauzone mit Bauklasse 2 (1-2 Geschosse, max 7.50 m Gebäudehöhe) zugeteilt. Die Fläche ist unbebaut. Gemäss dem streitgegenständlichen Gestaltungsplan ist die Umsetzung des Sieger-Projekts des Architektur-Wettbewerbs zur Gestaltung des "Südhangs" geplant. Vorgesehen sind zwei fünfeckige Mehrfamilienhäuser im nördlichen Bereich des Perimeters und ein fünfeckiger Wohnpavillon im südlichen Bereich. Zur Realisierung des Projekts soll der gesetzliche Waldabstand zum nördlich und östlich gelegenen Wald von 20 m auf 10 m im Teilzonen- und Erschliessungsplan reduziert und die Bauzone neu in die Bauklasse "2 Hang" umgeteilt werden (1-3 Geschosse, max. 9.50 m Gebäudehöhe). Überdies soll das Gelände zusätzlich über den "Altweg" erschlossen werden.
Die Beschwerdeführenden wehren sich nicht gegen die Aufzonung der Grundnutzung des Planperimeters. Nicht einverstanden sind sie indes mit der Lage, Abmessung, Dimension und Erschliessung der Baukörper. Das Überbauungsprojekt sei mit den bestehenden Nutzungsbestimmungen nicht vereinbar: Dagegen spreche der gesetzliche Waldabstand von 20 m, die geltende Nutzung (Bauklasse Wohnen 2), die fehlende Erschliessung über den "Altweg" für GB Grenchen Nrn. 2627 und 2628 sowie die Unterschreitung der Grenz- und Gebäudeabstände. Nachdem ihre Anliegen im Rahmen der Mitwirkung nicht beachtet worden seien, hätten sie Einsprache gegen die Nutzungspläne erhoben.

3.
Die Beschwerdeführenden rügen, dass die für die Ausarbeitung des angefochtenen Teilzonen- und Erschliessungsplans sowie des Gestaltungsplans und der Sonderbauvorschriften notwendige Interessenabwägung in Verletzung von Art. 1 Abs. 1 und Art. 3 Abs. 2 lit. e RPG (SR 700), soweit eine solche überhaupt stattgefunden habe, nicht ausgewogen gewesen sei.

3.1. Im Rahmen der Nutzungsplanung sind die in Betracht fallenden öffentlichen und privaten Interessen zu erfassen und im Hinblick auf die anzustrebende räumliche Entwicklung und im Lichte der Ziele und Grundsätze der Raumplanung gegeneinander abzuwägen (Art. 1 und 3 RPG; Art. 2 und 3 RPV [SR 700.1]; vgl. BGE 145 II 70 E. 3). Bei der Interessenabwägung werden gemäss Art. 3 RPV zunächst sämtliche vom Vorhaben betroffenen Interessen ermittelt (Abs. 1 lit. a RPV) und gewichtet (lit. b) und dann aufgrund der Beurteilung im Entscheid möglichst umfassend berücksichtigt (lit. c); auch Alternativen und Varianten sind zu prüfen (Art. 2 RPV; BGE 145 II 70 E. 3.2; PIERRE TSCHANNEN, in: Praxiskommentar RPG, Richt- und Sachplanung, Interessenabwägung, 2019, N. 34 f. zu Art. 3 RPG). Gemäss Art. 1 Abs. 1 RPG sorgen Bund, Kantone und Gemeinden, dass der Boden haushälterisch genutzt wird und das Baugebiet vom Nichtbaugebiet getrennt wird. Laut Art. 3 Abs. 2 lit. e RPG achten die mit Planungsaufgaben betrauten Behörden unter anderem auf den Grundsatz, dass die Landschaft zu schonen ist: insbesondere sollen Wälder ihre Funktionen erfüllen können.
Das Bundesgericht überprüft Interessenabwägungen als Rechtsfrage grundsätzlich frei. Rechtsfehlerhaft ist ein Entscheid namentlich dann, wenn die Behörde die Bedeutung der Interessen im konkreten Fall verkennt (BGE 145 II 70 E. 3.2).

3.2. Gemäss § 24 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Solothurn vom 3. Dezember 1978 (PBG/SO; BGS 711.1) legt der Zonenplan Art und Ausmass der zulässigen Nutzung des Bodens fest. Gestaltungspläne können die Lage, die äusseren Abmessungen, die Geschosszahl, die Durchmischung der Nutzung und weitere bauliche Einzelheiten der im Plangebiet zu erstellenden Bauten und Anlagen bestimmen (§ 44 Abs. 2 PBG/SO).
Die geltend gemachte Verletzung von Art. 1 und 3 RPG betreffen die Lage (Reduktion des Waldabstands um die Hälfte) sowie die Erschliessung und die Abmessung und Dimensionen der Baukörper.

3.2.1. Die Beschwerdeführenden machen geltend, im Raumplanungsbericht zum Teilzonen- und Gestaltungsplan mit Sonderbauvorschriften werde lediglich auf den Ideenwettbewerb verwiesen. Indem sich der Gemeinderat nur auf das Siegerprojekt des Architektur-Wettbewerbs gestützt habe, sei er seiner Aufgabe als Planungsbehörde nicht nachgekommen. Vorliegend habe der Regierungsrat die angebliche Interessenabwägung der Planungsbehörde als ausreichend taxiert. Erst das Verwaltungsgericht habe versucht, die Interessenabwägung teilweise nachzuholen; dabei habe es aber nicht sämtliche relevanten Tatsachen berücksichtigt.

3.2.2. Diese Kritik trifft zu. Eine rechtsgenügliche, umfassende Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV findet sich im thematisierten Raumplanungs- und Mitwirkungsbericht nicht. Nur folgende Aussagen zur Dimensionierung und Platzierung der Gebäude sind darin enthalten:

"Die Volumen können als Doppelein- oder Mehrfamilienhäuser ausgebaut werden. Sie werden behutsam in die Topographie gesetzt und lassen den Hang zwischen den Gebäuden durchfliessen. Die Dimensionen, Baumassen und die Formsprache wurden so gewählt, dass die Neubauten wie Findlinge im Terrain stehen. Im unteren Bereich wird ein Einfamilienhaus erstellt. Das Gebäude übernimmt die Formgebung der beiden nördlichen Wohnbauten. Die zwei Doppelein- resp. Mehrfamilienhäuser sind nördlich zwei- und südlich dreigeschossig."

Insbesondere die Interessen, welche für und wider eine Reduktion des Waldabstands auf 10 m sprechen, werden im Raumplanungs- und Mitwirkungsbericht nicht abgewogen. Diesbezüglich wird lediglich auf ein Schreiben der Baudirektion vom 19. Januar 2017 verwiesen, in welchem die Zulässigkeit der reduzierten Waldabstandslinie im vorliegenden Fall bejaht wurde.

3.2.3. In seinem dem vorinstanzlichen Urteil zugrunde liegenden Beschluss führte der Regierungsrat zur umstrittenen Interessenabwägung aus, die Parzellen im Planperimeter sollten in einer verdichteten, quartierverträglichen Weise mit einer Wohnnutzung entwickelt werden. Der Gemeinderat habe als Planungsbehörde Einsicht in sämtliche Akten, um eine entsprechende Interessenabwägung vorzunehmen. Es liege im Ermessen der Planungsbehörde, wie weit sie ihre eigenen Erwägungen ausführen wolle. Es sei nicht ersichtlich, aus welchen Gründen das Vorgehen der Planungsbehörde, dem Antrag einer Fachkommission bzw. der Bau-, Planungs- und Umweltkommission zu folgen, unzulässig sein sollte.

3.2.4. Auch aus dem angefochtenen Entscheid und den übrigen Vorakten geht nicht hervor, dass eine (umfassende) Interessenabwägung vorgenommen wurde.
Das Verwaltungsgericht äussert sich zwar punktuell, so etwa im Rahmen der Beurteilung der Überschreitung der Grundnutzung und im Zusammenhang mit der Reduktion des gesetzlichen Waldabstands, zur Abwägung einzelner Interessen. Diesbezüglich führte die Vorinstanz aus, bei den im Perimeter liegenden Parzellen handle es sich nicht um einen relevanten Reptilienstandort. Ein besonders schützenswerter Lebensraum im Sinne von Art. 18 Abs. 1 bis NHG (SR 451) stehe damit nicht zur Debatte. Auch wenn sich gelegentlich Ringelnattern auf dem Grundstück aufhalten sollten, gebiete der Gesichtspunkt der Rechtssicherheit die Genehmigung des Plans. Ohne Verringerung des Waldabstands von 20 m auf 10 m könne die in der Bauzone liegende Parzelle Nr. 2627 zudem kaum überbaut werden. Welche Auswirkungen eine Reduktion des Waldabstands auf den Schutz des Waldes hat, prüfte die Vorinstanz indes nicht (vgl. Art. 1 und Art. 17 des Waldgesetzes [WaG; SR 921.0]). Auch eine Variantenprüfung des Sieger-Projekts des Architektur-Wettbewerbs, insbesondere die Prüfung einer anderen Anordnung der Baukörper, wurde unterlassen (vgl. Art. 2 RPV). Zu den Nachbarinteressen (wie etwa der geltend gemachte Mehrverkehr auf der Zufahrtstrasse durch die neue Erschliessung, die
verdeckte Aussicht und die Einsicht in die Terrasse der Beschwerdeführenden) äussert sich das Verwaltungsgericht ebenfalls nicht. Seine kurzen, selektiven Ausführungen bleiben daher auf einer sehr allgemeinen Ebene und zielen primär auf die Zulässigkeit der Nutzungspläne im Lichte der kantonalen Gesetzgebung ab (vgl. § 24 und § 44 f. PBG/SO). Zwar trifft es zu, dass ein Waldabstand von 10 m nicht per se unzulässig ist (vgl. Urteile 1C 77/2021 vom 25. Mai 2021; 1C 428/2014 vom 22. April 2015). Auch das einschlägige kantonale Recht steht dem nicht entgegen (§ 141 Abs. 1 PBG/SO). Die privaten Interessen bleiben im Rahmen der Interessenabwägung indes gänzlich unerwähnt, mit ihrem Vorgehen beschränkt sich die Vorinstanz bloss auf einen Teil der den Nutzungsplänen entgegenstehenden öffentlichen Interessen. Insbesondere dem Interesse am Schutz des Waldes wird dadurch letztlich keine rechtsgenügliche Stellung eingeräumt (vgl. Art. 1 WaG). Dies ist unzulässig und verstösst gegen Art. 2 und 3 RPV (vgl. E. 3.1 hiervor und zum Waldschutz: Urteil 1C 205/2023 vom 3. Januar 2024 E. 6.9).

3.2.5. Gemäss Art. 17 Abs. 1 WaG sind Bauten und Anlagen in Waldesnähe nur zulässig, wenn sie die Erhaltung, Pflege und Nutzung des Waldes nicht beeinträchtigen (Abs. 1). Die Kantone schreiben einen angemessenen Mindestabstand der Bauten und Anlagen vom Waldrand vor. Sie berücksichtigen dabei die Lage und die zu erwartende Höhe des Bestandes (Abs. 2). Dem Gestaltungsplan zufolge umsäumt der von der Juraschutzzone überlagerte Wald die im Perimeter liegenden Grundstücke nördlich und östlich; die zu überbauende Fläche befindet sich direkt unterhalb davon in (steiler) Hanglage. Gemäss dem Kurzbericht der Reptilienfachstelle finden sich auf den streitgegenständlichen Parzellen Hochstamm-Obstbäume. Fallende Bäume am Waldrand würden mit hoher Wahrscheinlichkeit direkt auf das Gestaltungsplanareal stürzen. Nach der verbindlichen Darstellung der Vorinstanz kämen zwei von drei Baukörper unmittelbar an der reduzierten Waldabstandslinie zu stehen; konkret betroffen wären mindestens drei Fassadenlängen und die Dächer. Abzuwägen ist demnach, welche Auswirkungen die Baukörper und die Umgebungsgestaltung auf den angrenzenden Wald haben. Vorliegend ist daher insbesondere zu ermitteln, ob und wie viele Bäume, die allenfalls Schäden an Gebäuden oder
an der Aussengestaltung des Gebiets anrichten könnten, gefällt werden würden.

4.
Das Fehlen einer rechtsgenüglichen, umfassenden Interessenabwägung im Sinne von Art. 3 RPV zeigt sich sodann auch in Bezug auf die Rüge, die Planungsbehörde sei bei der Genehmigung des Gestaltungsplans fälschlicherweise davon ausgegangen, die Gebäudehöhen der geplanten Baukörper seien zulässig.

4.1. Gemäss § 45 Abs. 2 PBG/SO darf mit dem Gestaltungsplan und den Sonderbauvorschriften von den allgemeinen baupolizeilichen Bestimmungen abgewichen werden. Die Anforderungen und das Ausmass der zulässigen Abweichungen von der Grundnutzungsordnung mit einem Gestaltungsplan werden im kantonalen Recht nicht näher umschrieben. Gleichwohl dürfen die Abweichungen nicht dazu führen, dass die planerisch und demokratisch abgestützte Grundordnung ihres Sinngehalts entleert würde (zum Ganzen BGE 135 II 209 E. 5.2 mit Hinweisen; Urteil 1C 328/2020 vom 22. März 2022 E. 3.4.5).

4.2. Bei der Festlegung eines Gestaltungsplans ist somit zu ermitteln, inwieweit dieser von der Grundordnung abweicht. Im erläuternden Bericht zum Gestaltungsplan ist darzulegen, wie sich die Rechtslage durch dessen Inkraftsetzung im Vergleich zur geltenden Grundordnung ändern wird. Die Interessenabwägung nach Art. 3 RPV hat im Hinblick auf diese Abweichung von der Grundordnung zu erfolgen (Urteil 1C 328/2020 vom 22. März 2022 E. 3.4.5).

4.3. Vorliegend ist dem Raumplanungs- und Mitwirkungsbericht zu entnehmen, es werde von einer 3-geschossigen Überbauung ausgegangen. Zwar überschreite die grösste, zulässige Gebäudehöhe (Baufeld A) ab gewachsenem Terrain das zulässige Mass um 2.95 m, jedoch werde die Gebäudehöhe bei konventionell geneigten Dächern in der Fassadenmitte sowie im Schnittpunkt der Fassadenflucht mit der Oberkante der Dachfläche gemessen. Beim Anwenden dieser Messweise werde die maximale Gebäudehöhe nicht überschritten.
Der streitgegenständliche Gestaltungsplan weist in den Sonderbauvorschriften die maximalen Gebäudehöhen pro Eckpunkte mittels Koordinaten aus. Wie die Beschwerdeführenden zutreffend ausführen, hat erst die Vorinstanz die maximalen Gebäudehöhen aller strittigen Baukörper berechnet. Nach der Feststellung des Verwaltungsgerichts sind mit der Umteilung der Parzellen in die Bauklasse "Hang 2" maximal 3 Geschosse mit einer maximalen Gebäudehöhe von 9.50 m zulässig. Die maximalen Gebäudehöhen würden zwischen 11.06 m (Gebäude C), 12.19 m (Gebäude B) und 12.45 m (Gebäude A) variieren. Die Vorinstanz erwog, eine Abweichung von mehr als einem Geschoss sei grundsätzlich problematisch. Vorliegend trete jeder der drei Baukörper talseitig an einer Ecke 4-geschossig in Erscheinung. Das Bauvorhaben sei jedoch nicht als 4-geschossiges Projekt konzipiert. Dies möge, jedenfalls beim Baufeld C, der Topografie, der schwierigen Hanglage geschuldet sein. Es handle sich daher um eine maximale, gerade noch zulässige Abweichung von der Grundnutzung. Zu den Gebäuden A und B, die noch höher als der Baukomplex C sein würden, äusserte sich das Verwaltungsgericht nicht. Die Vorinstanz führt in E. 4.2.1 lediglich in allgemeiner Weise aus, die zulässige Abweichung
bezüglich der Ausnützung dürfe nicht mehr als 20 % betragen. Ob die Baukörper A und B diese Vorgabe einhalten würden, lässt sich dem angefochtenen Urteil indessen nicht entnehmen. Vor diesem Hintergrund fehlt es bereits an einer korrekten Erfassung der Grundordnung und der mit dem Gestaltungsplan beabsichtigten Abweichung von ebendieser, was nach der Rückweisung der Sache im Rahmen einer umfassenden Interessenabwägung nachzuholen ist (vgl. E. 5 hernach).

5.
Die Beschwerde ist somit gutzuheissen und der angefochtene verwaltungsgerichtliche Entscheid aufzuheben. In ihrem Eventualantrag beantragen die Beschwerdeführenden die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur Vornahme einer umfassenden Interessenabwägung. Die Rückweisung an die Gemeinde als Planungsbehörde erscheint in der vorliegenden Situation indessen zweckmässiger. Diese wird sämtliche öffentliche und privaten Interessen, welche für und wider die Nutzungsplanung sprechen, zu ermitteln und abzuwägen haben (vgl. E. 3.1, 3.2.4 f. und E. 4 ff. hiervor).
Bei diesem Ergebnis kann dahingestellt bleiben, ob es sich bei den Ausführungen der Beschwerdeführenden zur früheren Überbauung des Areals gestützt auf Art. 99 Abs. 1 BGG um die Geltendmachung von unzulässigen neuen Tatsachen handelt.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Gerichtskosten des bundesgerichtlichen Verfahrens der Bauherrin und privaten Beschwerdegegnerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 BGG). Diese hat den Beschwerdeführenden für das bundesgerichtliche Verfahren eine Parteientschädigung auszurichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Das Verwaltungsgericht wird die Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens neu zu regeln haben (Art. 67 und Art. 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen. Das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Solothurn vom 7. März 2022 wird aufgehoben und die Sache im Sinne der Erwägungen an die Einwohnergemeinde der Stadt Grenchen zurückgewiesen.

2.
Die Sache wird zur Neuverteilung der Kosten- und Entschädigungsfolgen des kantonalen Verfahrens an das Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn zurückgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 4'000.-- werden der privaten Beschwerdegegnerin auferlegt.

4.
Die private Beschwerdegegnerin hat die Beschwerdeführenden für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.-- zu entschädigen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, der Einwohnergemeinde der Stadt Grenchen, dem Regierungsrat des Kantons Solothurn, dem Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Umwelt schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 17. Juni 2024

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kneubühler

Die Gerichtsschreiberin: Trutmann

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 83 Exceptions - Le recours est irrecevable contre:
^a	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit58 jugée par un tribunal;
^b	les décisions relatives à la naturalisation ordinaire;
^c	les décisions en matière de droit des étrangers qui concernent:
^c1	l'entrée en Suisse,
^c2	une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit,
^c3	l'admission provisoire,
^c4	l'expulsion fondée sur l'art. 121, al. 2, de la Constitution ou le renvoi,
^c5	les dérogations aux conditions d'admission,
^c6	la prolongation d'une autorisation frontalière, le déplacement de la résidence dans un autre canton, le changement d'emploi du titulaire d'une autorisation frontalière et la délivrance de documents de voyage aux étrangers sans pièces de légitimation;
^d	les décisions en matière d'asile qui ont été rendues:
^d1	par le Tribunal administratif fédéral, sauf celles qui concernent des personnes visées par une demande d'extradition déposée par l'État dont ces personnes cherchent à se protéger,
^d2	par une autorité cantonale précédente et dont l'objet porte sur une autorisation à laquelle ni le droit fédéral ni le droit international ne donnent droit;
^e	les décisions relatives au refus d'autoriser la poursuite pénale de membres d'autorités ou du personnel de la Confédération;
^f	les décisions en matière de marchés publics:
^fbis	les décisions du Tribunal administratif fédéral concernant les décisions visées à l'art. 32i de la loi fédérale du 20 mars 2009 sur le transport de voyageurs65;
^f1	si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe; sont réservés les recours concernant des marchés du Tribunal administratif fédéral, du Tribunal pénal fédéral, du Tribunal fédéral des brevets, du Ministère public de la Confédération et des autorités judiciaires supérieures des cantons, ou
^f2	si la valeur estimée du marché à adjuger est inférieure à la valeur seuil déterminante visée à l'art. 52, al. 1, et fixée à l'annexe 4, ch. 2, de la loi fédérale du 21 juin 2019 sur les marchés publics63;
^g	les décisions en matière de rapports de travail de droit public qui concernent une contestation non pécuniaire, sauf si elles touchent à la question de l'égalité des sexes;
^h	les décisions en matière d'entraide administrative internationale, à l'exception de l'assistance administrative en matière fiscale;
ⁱ	les décisions en matière de service militaire, de service civil ou de service de protection civile;
^j	les décisions en matière d'approvisionnement économique du pays qui sont prises en cas de pénurie grave;
^k	les décisions en matière de subventions auxquelles la législation ne donne pas droit;
^l	les décisions en matière de perception de droits de douane fondée sur le classement tarifaire ou le poids des marchandises;
^m	les décisions sur l'octroi d'un sursis de paiement ou sur la remise de contributions; en dérogation à ce principe, le recours contre les décisions sur la remise de l'impôt fédéral direct ou de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice est recevable, lorsqu'une question juridique de principe se pose ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
ⁿ	les décisions en matière d'énergie nucléaire qui concernent:
ⁿ¹	l'exigence d'un permis d'exécution ou la modification d'une autorisation ou d'une décision,
ⁿ²	l'approbation d'un plan de provision pour les coûts d'évacuation encourus avant la désaffection d'une installation nucléaire,
ⁿ³	les permis d'exécution;
^o	les décisions en matière de circulation routière qui concernent la réception par type de véhicules;
^p	les décisions du Tribunal administratif fédéral en matière de télécommunications, de radio et de télévision et en matière postale qui concernent:70
^p1	une concession ayant fait l'objet d'un appel d'offres public,
^p2	un litige découlant de l'art. 11a de la loi du 30 avril 1997 sur les télécommunications71;
^p3	un litige au sens de l'art. 8 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste73;
^q	les décisions en matière de médecine de transplantation qui concernent:
^q1	l'inscription sur la liste d'attente,
^q2	l'attribution d'organes;
^r	les décisions en matière d'assurance-maladie qui ont été rendues par le Tribunal administratif fédéral sur la base de l'art. 3474 de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF)75;
^s	les décisions en matière d'agriculture qui concernent:
^s1	...
^s2	la délimitation de zones dans le cadre du cadastre de production;
^t	les décisions sur le résultat d'examens ou d'autres évaluations des capacités, notamment en matière de scolarité obligatoire, de formation ultérieure ou d'exercice d'une profession;
^u	les décisions relatives aux offres publiques d'acquisition (art. 125 à 141 de la loi du 19 juin 2015 sur l'infrastructure des marchés financiers79);
^v	les décisions du Tribunal administratif fédéral en cas de divergences d'opinion entre des autorités en matière d'entraide judiciaire ou d'assistance administrative au niveau national;
^w	les décisions en matière de droit de l'électricité qui concernent l'approbation des plans des installations électriques à courant fort et à courant faible et l'expropriation de droits nécessaires à la construction ou à l'exploitation de telles installations, si elles ne soulèvent pas de question juridique de principe.
^x	les décisions en matière d'octroi de contributions de solidarité au sens de la loi fédérale du 30 septembre 2016 sur les mesures de coercition à des fins d'assistance et les placements extrafamiliaux antérieurs à 198183, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe ou qu'il s'agit d'un cas particulièrement important pour d'autres motifs;
^y	les décisions prises par le Tribunal administratif fédéral dans des procédures amiables visant à éviter une imposition non conforme à une convention internationale applicable dans le domaine fiscal;
^z	les décisions citées à l'art. 71c, al. 1, let. b, de la loi du 30 septembre 2016 sur l'énergie86 concernant les autorisations de construire et les autorisations relevant de la compétence des cantons destinées aux installations éoliennes d'intérêt national qui y sont nécessairement liées, sauf si la contestation soulève une question juridique de principe.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 1 Buts - 1 La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire.5 Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie.
¹	La Confédération, les cantons et les communes veillent à une utilisation mesurée du sol et à la séparation entre les parties constructibles et non constructibles du territoire.5 Ils coordonnent celles de leurs activités qui ont des effets sur l'organisation du territoire et ils s'emploient à réaliser une occupation du territoire propre à garantir un développement harmonieux de l'ensemble du pays. Dans l'accomplissement de leurs tâches, ils tiennent compte des données naturelles ainsi que des besoins de la population et de l'économie.
²	Ils soutiennent par des mesures d'aménagement les efforts qui sont entrepris notamment aux fins:
^a	de protéger les bases naturelles de la vie, telles que le sol, l'air, l'eau, la forêt et le paysage;
^abis	d'orienter le développement de l'urbanisation vers l'intérieur du milieu bâti, en maintenant une qualité de l'habitat appropriée;
^b	de créer un milieu bâti compact;
^bbis	de créer et de maintenir un milieu bâti favorable à l'exercice des activités économiques;
^c	de favoriser la vie sociale, économique et culturelle des diverses régions du pays et de promouvoir une décentralisation judicieuse de l'urbanisation et de l'économie;
^d	de garantir des sources d'approvisionnement suffisantes dans le pays;
^e	d'assurer la défense générale du pays;
^f	d'encourager l'intégration des étrangers et la cohésion sociale.

SR 700 Loi fédérale du 22 juin 1979 sur l'aménagement du territoire (Loi sur l'aménagement du territoire, LAT) - Loi sur l'aménagement du territoire LAT Art. 3 Principes régissant l'aménagement - 1 Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants.
¹	Les autorités chargées de l'aménagement du territoire tiennent compte des principes suivants.
²	Le paysage doit être préservé. Il convient notamment:
^a	de réserver à l'agriculture suffisamment de bonnes terres cultivables, en particulier, les surfaces d'assolement;
^b	de veiller à ce que les constructions prises isolément ou dans leur ensemble ainsi que les installations s'intègrent dans le paysage;
^c	de tenir libres les bords des lacs et des cours d'eau et de faciliter au public l'accès aux rives et le passage le long de celles-ci;
^d	de conserver les sites naturels et les territoires servant au délassement;
^e	de maintenir la forêt dans ses diverses fonctions.
³	Les territoires réservés à l'habitat et à l'exercice des activités économiques seront aménagés selon les besoins de la population et leur étendue limitée. Il convient notamment:
^a	de répartir judicieusement les lieux d'habitation et les lieux de travail et de les planifier en priorité sur des sites desservis de manière appropriée par les transports publics;
^abis	de prendre les mesures propres à assurer une meilleure utilisation dans les zones à bâtir des friches, des surfaces sous-utilisées ou des possibilités de densification des surfaces de l'habitat;
^b	de préserver autant que possible les lieux d'habitation des atteintes nuisibles ou incommodantes, telles que la pollution de l'air, le bruit et les trépidations;
^c	de maintenir ou de créer des voies cyclables et des chemins pour piétons;
^d	d'assurer les conditions dont dépend un approvisionnement suffisant en biens et services;
^e	de ménager dans le milieu bâti de nombreux aires de verdure et espaces plantés d'arbres.
⁴	Il importe de déterminer selon des critères rationnels l'implantation des constructions et installations publiques ou d'intérêt public. Il convient notamment:
^a	de tenir compte des besoins spécifiques des régions et de réduire les disparités choquantes entre celles-ci;
^b	de faciliter l'accès de la population aux établissements tels qu'écoles, centres de loisirs et services publics;
^c	d'éviter ou de maintenir dans leur ensemble à un minimum les effets défavorables qu'exercent de telles implantations sur le milieu naturel, la population et l'économie.

SR 700.1 Ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT) OAT Art. 2 Planification et coordination des activités ayant des effets sur l'organisation du territoire - 1 Lors de la planification d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités examinent en particulier, compte tenu du développement spatial souhaité:
¹	Lors de la planification d'activités ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités examinent en particulier, compte tenu du développement spatial souhaité:
^a	quels sont les besoins de terrains pour l'exercice de ces activités;
^b	quelles possibilités et variantes de solution entrent en ligne de compte;
^c	si ces activités sont compatibles avec les buts et principes de l'aménagement du territoire;
^d	quelles possibilités permettent de garantir une utilisation mesurée du sol, de réduire à un minimum les atteintes à l'environnement et de réaliser une occupation plus rationnelle du territoire;
^e	si la solution choisie est compatible avec les plans et prescriptions de la Confédération, des cantons, des régions et des communes relatives à l'utilisation du sol, en particulier avec les plans directeurs et les plans d'affectation.
²	Les autorités déterminent l'impact qu'ont leurs activités sur l'organisation du territoire et s'en informent mutuellement en temps utile.
³	Elles coordonnent celles de ces activités qui sont incompatibles, concurrentes, interdépendantes ou complémentaires.

SR 700.1 Ordonnance du 28 juin 2000 sur l'aménagement du territoire (OAT) OAT Art. 3 Pesée des intérêts en présence - 1 Lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles:
¹	Lorsque, dans l'accomplissement et la coordination de tâches ayant des effets sur l'organisation du territoire, les autorités disposent d'un pouvoir d'appréciation, elles sont tenues de peser les intérêts en présence. Ce faisant, elles:
^a	déterminent les intérêts concernés;
^b	apprécient ces intérêts notamment en fonction du développement spatial souhaité et des implications qui en résultent;
^c	fondent leur décision sur cette appréciation, en veillant à prendre en considération, dans la mesure du possible, l'ensemble des intérêts concernés.
²	Elles exposent leur pondération dans la motivation de leur décision.

SR 451 Loi fédérale du 1er juillet 1966 sur la protection de la nature et du paysage (LPN) LPN Art. 18 - 1 La disparition d'espèces animales et végétales indigènes doit être prévenue par le maintien d'un espace vital suffisamment étendu (biotopes), ainsi que par d'autres mesures appropriées. Lors de l'application de ces mesures, il sera tenu compte des intérêts dignes de protection de l'agriculture et de la sylviculture.
¹	La disparition d'espèces animales et végétales indigènes doit être prévenue par le maintien d'un espace vital suffisamment étendu (biotopes), ainsi que par d'autres mesures appropriées. Lors de l'application de ces mesures, il sera tenu compte des intérêts dignes de protection de l'agriculture et de la sylviculture.
^1bis	Il y a lieu de protéger tout particulièrement les rives, les roselières et les marais, les associations végétales forestières rares, les haies, les bosquets, les pelouses sèches et autres milieux qui jouent un rôle dans l'équilibre naturel ou présentent des conditions particulièrement favorables pour les biocénoses.56
^1ter	Si, tous intérêts pris en compte, il est impossible d'éviter des atteintes d'ordre technique aux biotopes dignes de protection, l'auteur de l'atteinte doit veiller à prendre des mesures particulières pour en assurer la meilleure protection possible, la reconstitution ou, à défaut, le remplacement adéquat.57
²	Dans la lutte contre les ravageurs, notamment dans la lutte au moyen de substances toxiques, il faut éviter de mettre en danger des espèces animales et végétales dignes de protection.
³	La Confédération peut favoriser la réacclimatation en des lieux appropriés d'espèces ne vivant plus à l'état sauvage en Suisse ou menacées d'extinction.
⁴	La législation fédérale sur la chasse et la protection des oiseaux ainsi que sur la pêche est réservée.

SR 921.0 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (Loi sur les forêts, LFo) - Loi sur les forêts LFo Art. 1 But - 1 La présente loi a pour but:
¹	La présente loi a pour but:
^a	d'assurer la conservation des forêts dans leur étendue et leur répartition géographique;
^b	de protéger les forêts en tant que milieu naturel;
^c	de garantir que les forêts puissent remplir leurs fonctions, notamment leurs fonctions protectrice, sociale et économique (fonctions de la forêt);
^d	de maintenir et promouvoir l'économie forestière.
²	Elle a en outre pour but de contribuer à protéger la population et les biens d'une valeur notable contre les avalanches, les glissements de terrain, l'érosion et les chutes de pierres (catastrophes naturelles).

SR 921.0 Loi fédérale du 4 octobre 1991 sur les forêts (Loi sur les forêts, LFo) - Loi sur les forêts LFo Art. 17 Distance par rapport à la forêt - 1 Les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation.
¹	Les constructions et installations à proximité de la forêt peuvent être autorisées uniquement si elles n'en compromettent ni la conservation, ni le traitement, ni l'exploitation.
²	Les cantons fixent la distance minimale appropriée qui doit séparer les constructions et les installations de la lisière de la forêt. Cette distance est déterminée compte tenu de la situation et de la hauteur prévisible du peuplement.
³	Si des raisons importantes le justifient, les autorités compétentes peuvent autoriser une distance plus courte en imposant des conditions et des charges.21

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.