8C_652/2015 - 2016-05-17 - Assurance-chômage - Arbeitslosenversicherung (Zwischenverdienst)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

8C 652/2015

Urteil vom 17. Mai 2016

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichter Ursprung, Frésard,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Wirthlin,
Gerichtsschreiberin Berger Götz.

Verfahrensbeteiligte
Staatssekretariat für Wirtschaft SECO,
Arbeitsmarkt/Arbeitslosenversicherung,
Juristischer Dienst, Holzikofenweg 36, 3003 Bern,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Stadt, Hochstrasse 37, 4053 Basel,
2. A.________,
Beschwerdegegner.

Gegenstand
Arbeitslosenversicherung (Zwischenverdienst),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Basel-Stadt vom 17. Juni 2015.

Sachverhalt:

A.
Der 1968 geborene A.________ war ab 1. Oktober 2003 als Croupier für die B.________ AG in X.________ tätig. Die Arbeitgeberin kündigte das Arbeitsverhältnis am 25. September 2012 per 30. November 2012 und stellte A.________ per sofort frei. Am 16. Oktober 2012 meldete er sich zur Arbeitsvermittlung an. Zufolge einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit in der Zeit vom 19. November bis 2. Dezember 2012 verlängerte sich das Arbeitsverhältnis mit der B.________ AG bis Ende Dezember 2012. Nachdem A.________ Antrag auf Ausrichtung von Arbeitslosenentschädigung gestellt hatte, eröffnete die Öffentliche Arbeitslosenkasse Basel-Stadt eine Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 und ermittelte einen versicherten Verdienst von Fr. 6'888.-, basierend auf dem Durchschnittslohn der letzten sechs Beitragsmonate (Juli bis Dezember 2012).
Im Anschluss an eine Revision des SECO forderte die Kasse mit Verfügung vom 30. Mai 2014 bezogene Leistungen in der Höhe von Fr. 4'654.60 zurück, die sie für die Zeit ab Mai 2013 ausgerichtet hatte. Zur Begründung gab sie an, die Rahmenfrist für den Leistungsbezug beginne neu am 1. Mai 2013, da erst ab diesem Zeitpunkt sämtliche Anspruchsvoraussetzungen erfüllt seien. Vom 1. Januar bis 30. April 2013 sei A.________ in einem finanziell zumutbaren Arbeitsverhältnis bei der C.________ AG unter Vertrag gewesen. Der versicherte Verdienst sei deshalb unter Mitberücksichtigung des Einkommens aus dieser Anstellung zu ermitteln. Ausserdem seien die von der B.________ AG im November und Dezember 2012 ausgerichteten Leistungs- und Verhaltensprämien bei der Berechnung des versicherten Verdienstes anteilmässig auf das ganze Jahr 2012 anzurechnen. Aus diesen Korrekturen resultiere ein - niedrigerer - versicherter Verdienst von Fr. 6'254.-. Daran hielt die Kasse auf Einsprache hin fest (Einspracheentscheid vom 3. September 2014).

B.
In Gutheissung der dagegen von A.________ geführten Beschwerde hob das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt den Einspracheentscheid vom 3. September 2014 auf (Entscheid vom 17. Juni 2015).

C.
Das SECO führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und stellt das Rechtsbegehren, der Entscheid des kantonalen Gerichts vom 17. Juni 2015 sei aufzuheben.
Das Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt beantragt die Abweisung der Beschwerde und verweist zur Begründung auf den angefochtenen Entscheid. Die Kasse verzichtet auf eine Vernehmlassung. A.________ schliesst sinngemäss auf Abweisung des Rechtsmittels.

Erwägungen:

1.
Die Legitimation des SECO zur Einreichung der Beschwerde ergibt sich aus Art. 89 Abs. 2 lit. a BGG in Verbindung mit Art. 102 Abs. 2 AVIG. Die übrigen Voraussetzungen für das Eintreten auf die Beschwerde sind ebenfalls erfüllt.

2.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG), doch prüft es, unter Berücksichtigung der allgemeinen Rüge- und Begründungspflicht (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), nur die geltend gemachten Vorbringen, falls allfällige weitere rechtliche Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 138 I 274 E. 1.6 S. 280 mit Hinweis). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann deren Sachverhaltsfeststellung nur berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

3.
Nach Art. 95 Abs. 1 AVIG in Verbindung mit Art. 25 Abs. 1 ATSG sind unrechtmässig bezogene Leistungen zurückzuerstatten. Zu Unrecht bezogene Geldleistungen, die auf einer formell rechtskräftigen Verfügung beruhen, können, unabhängig davon, ob die zur Rückforderung Anlass gebenden Leistungen förmlich oder formlos verfügt worden sind, nur zurückgefordert werden, wenn entweder die für die Wiedererwägung (wegen zweifelloser Unrichtigkeit und erheblicher Bedeutung der Berichtigung) oder die für die prozessuale Revision (wegen vorbestandener neuer Tatsachen oder Beweismittel) bestehenden Voraussetzungen erfüllt sind (Art. 53 ATSG; BGE 130 V 318 E. 5.2 in fine S. 320; 129 V 110 E. 1.1).

4.

4.1. Der ab 1. Januar 2013 als arbeitslos gemeldete Versicherte fand für die Zeit vom 1. Januar bis 31. März 2013 eine befristete Anstellung als Croupier für die C.________ AG in Y.________. Mit Vereinbarung vom 20. März 2013 wurde das Arbeitsverhältnis um einen Monat bis 30. April 2013 verlängert. In dieser befristeten Anstellung wurde ein monatlicher Lohn von Fr. 5'128.80, und somit unbestrittenermassen mehr als 70 % des ursprünglich von der Kasse auf Fr. 6'888.- festgesetzten versicherten Verdienstes, erzielt. Im angefochtenen Entscheid wird dazu festgehalten, dass allein der finanzielle Aspekt im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG für die hier zu prüfende "Verlegung der Rahmenfristen" nicht entscheidend sei. Schon die Kasse habe festgestellt, dass die Länge des Arbeitswegs von X.________ nach Y.________ mit einer Dauer von 3 Stunden und 45 Minuten pro Weg tagsüber und bei guten Bahnverbindungen über der Zumutbarkeitsgrenze nach Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG liege. Zudem sei nach dem Wortlaut dieser Bestimmung für die Annahme einer Unzumutbarkeit nicht allein ein langer Arbeitsweg, sondern zusätzlich noch das Fehlen einer angemessenen Unterkunft am Arbeitsort erforderlich. Im Vertrag zwischen dem Versicherten und der C.________
AG vom 28. Dezember 2012 sei nicht vorgesehen, dass die Arbeitgeberin ihm eine Unterkunft auf ihre Kosten zur Verfügung stelle. Eine solche sei damit während des Engagements in Y.________ nicht "vorhanden" gewesen. Der Versicherte habe mit anderen Worten eine Unterkunft nahe dem Arbeitsort in Y.________ erst suchen und entsprechend zusätzliche finanzielle Belastungen (Mietzins) für eine Zweitwohnung auf sich nehmen müssen. In die Zeit seines Arbeitsantrittes am 1. Januar 2013 sei zudem ein in Y.________ stattfindendes Wirtschaftstreffen gefallen, weshalb er in einer vom Arbeitgeber angemieteten Zweizimmerwohnung auf einem überdachten Balkon habe wohnen müssen und dafür (monatlich) Fr. 650.- bezahlt habe. Nach seinen glaubhaften Ausführungen anlässlich der Hauptverhandlung vom 17. Juni 2015 seien die Wohnverhältnisse sehr beengt gewesen. Nach Ende des Wirtschaftstreffens habe er zwar eine andere Unterkunft für (monatlich) Fr. 600.- gefunden. Es sei jedoch anzunehmen, dass er nicht nur zu Beginn, sondern für die ganze Dauer des Engagements in Y.________ nicht über eine angemessene Unterkunft verfügt habe, denn für monatlich Fr. 600.- lasse sich in einem Winterkurort während der Wintersaison kein als angemessen zu bezeichnendes Logis
finden. Mit Blick auf diese Umstände erscheine der ursprüngliche Entscheid der Kasse, die Tätigkeit im Zeitraum vom 1. Januar bis 30. April 2013 als im Sinne von Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG unzumutbar zu qualifizieren und den in diesem Zeitraum erzielten Lohn als Zwischenverdienst zu behandeln, gut nachvollziehbar. Da es nicht offensichtlich unrichtig gewesen sei, das Anspruchserfordernis der Arbeitslosigkeit ab 1. Januar 2013 als erfüllt zu betrachten, sei auch die Festsetzung der Rahmenfrist für den Leistungsbezug auf den Zeitraum vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 nicht zweifellos unrichtig gewesen. Es bleibe damit bei der ursprünglichen Rahmenfrist für die Beitragszeit vom 1. Januar 2011 bis 31. Dezember 2012 und dem gestützt darauf ermittelten versicherten Verdienst von Fr. 6'888.-.

4.2. Gegen die vorinstanzliche Argumentation wendet das SECO ein, der Versicherte habe per 1. Januar 2013 eine auf vier Monate befristete Vollzeitstelle angetreten, die ihm im Sinne des AVIG ein zumutbares Einkommen ermöglicht habe. Damit sei offensichtlich, dass er keinen Arbeitsausfall, geschweige denn einen Verdienstausfall aufweise. Es fehle folglich an einer der "wesentlichsten" Anspruchsvoraussetzungen. Dem kantonalen Gericht könne nicht gefolgt werden, soweit es sich auf den unzumutbaren Arbeitsweg abstütze, denn der Versicherte habe die Arbeitsstelle selber ausgesucht und als für ihn gut eingestuft. Den Arbeitsvertrag habe er vor Eintritt der Arbeitslosigkeit unterschrieben. Zudem habe er ja selber innert nützlicher Frist eine angemessene Unterkunft gefunden, wenn auch nicht unmittelbar nach der Beendigung seines alten und nahtlosem Antritt seines neuen Anstellungsverhältnisses. Die Vorinstanz habe sich auch nicht damit befasst, dass sich in unmittelbarer Nähe von Y.________ sicherlich eine angemessene Unterkunft hätte finden lassen. Dies sei aber so oder anders irrelevant, weil es einerseits an Arbeitslosigkeit fehle und andererseits ein zumutbares Einkommen vorliege. Der angefochtene Gerichtsentscheid verletze
klarerweise Bundesrecht, weil die Eröffnung einer Rahmenfrist mangels Erfüllung aller Anspruchsvoraussetzungen nach Art. 8 in Verbindung mit Art. 11 AVIG offensichtlich unrichtig sei.

4.3. Der Versicherte weist letztinstanzlich darauf hin, dass er zur nach Ende des Wirtschaftstreffens gefundenen Wohnung im nächsten Dorf mehr als 3 km habe laufen müssen, weil nach seinen geleisteten Nachtschichten kein Bus mehr gefahren sei. Zudem werde vom SECO nicht berücksichtigt, dass er durch Annahme der Stelle in Y.________ und Bezug einer zweiten Unterkunft (neben seinem Logis in X.________) höhere Miet-, Pendler- und Lebenshaltungskosten gehabt habe, weshalb auch die wirtschaftliche Zumutbarkeit zu verneinen sei. Diese Kosten müssten berücksichtigt werden, da sie nur wegen dieser Stelle angefallen seien und ein Umzug mit Kündigung der Wohnung in X.________ nicht in Frage gekommen sei, nachdem es sich beim Einsatz in Y.________ von Anfang an um ein befristetes Arbeitsverhältnis während der Winterhochsaison gehandelt habe. Schliesslich sei ihm im Vorfeld vom RAV und von der Arbeitslosenkasse versichert worden, dass der Lohn aus dem befristeten Arbeitsverhältnis als Zwischenverdienst zu qualifizieren sei, weshalb er in seinem Vertrauen auf diese Zusicherung geschützt werden müsse.

5.

5.1. Der Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung setzt unter anderem voraus, dass die versicherte Person ganz oder teilweise arbeitslos ist (Art. 8 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 10 AVIG). Dabei gilt als ganz arbeitslos, wer in keinem Arbeitsverhältnis steht und eine Vollzeitbeschäftigung sucht (Art. 10 Abs. 1 AVIG). Zudem muss sich der Arbeitsuchende beim Arbeitsamt seines Wohnortes zur Arbeitsvermittlung gemeldet haben (Art. 10 Abs. 3 AVIG). Weiter setzt der Arbeitslosenentschädigungsanspruch voraus, dass die versicherte Person einen anrechenbaren Arbeitsausfall erlitten hat (Art. 8 Abs. 1 lit. b in Verbindung mit Art. 11 AVIG). Ein solcher Arbeitsausfall liegt gemäss Art. 11 Abs. 1 AVIG dann vor, wenn er einen Verdienstausfall zur Folge hat und mindestens zwei aufeinanderfolgende volle Arbeitstage dauert. Kumulativ erforderlich sind somit ein Verdienst- und ein Mindestarbeitsausfall.
Art. 11 Abs. 1 AVIG hat die Funktion einer Grundregel, die immer zur Anwendung gelangt, es sei denn, das Gesetz sehe selbst eine Ausnahme vor. Letzteres geschieht etwa mit Art. 24 Abs. 5 AVIG (vgl. THOMAS NUSSBAUMER, Arbeitslosenversicherung, in: Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht [SBVR], Soziale Sicherheit, 3. Aufl. 2016, Rz. 155). Diese im Rahmen der Zwischenverdienstregelung geltende Bestimmung befreit den Versicherten während den gesetzlich vorgesehenen Fristen (vgl. Art. 24 Abs. 4 AVIG) vom Erfordernis des anrechenbaren Arbeitsausfalles, wenn er zur Vermeidung von Arbeitslosigkeit für wenigstens eine ganze Kontrollperiode eine Vollzeitbeschäftigung annimmt, deren Entlöhnung geringer ist als die ihm zustehende Arbeitslosenentschädigung (vgl. BGE 121 V 336 E. 2b S. 339).

5.2. Nach Art. 16 Abs. 1 AVIG muss der Versicherte zur Schadensminderung grundsätzlich jede Arbeit unverzüglich aufnehmen. Der in Art. 16 AVIG geregelte Begriff der zumutbaren Arbeit ist massgebende Bezugsgrösse für die Anspruchsvoraussetzung der Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 AVIG), spielt aber unter anderem auch bei der Beendigung der Arbeitslosigkeit und bei der Frage nach der Qualifikation einer Tätigkeit als Zwischenverdienst (Art. 24 AVIG) eine Rolle (NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 290). Die Unzumutbarkeitstatbestände gemäss Art. 16 Abs. 2 AVIG müssen kumulativ ausgeschlossen sein, damit eine Arbeit als zumutbar qualifiziert werden kann (BGE 124 V 62). Sie sind somit einzeln daraufhin zu überprüfen, ob die in Frage stehende Arbeit den jeweiligen Unzumutbarkeitsgrund erfüllt (Urteil C 137/03 vom 5. April 2004; NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 293).

5.3. Eine Arbeit ist namentlich unzumutbar, wenn sie einen Arbeitsweg von mehr als zwei Stunden je für den Hin- und Rückweg notwendig macht und bei welcher für den Versicherten am Arbeitsort keine angemessene Unterkunft vorhanden ist oder er bei Vorhandensein einer entsprechenden Unterkunft seine Betreuungspflicht gegenüber den Angehörigen nicht ohne grössere Schwierigkeiten erfüllen kann (Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG). Unzumutbarkeit liegt unter anderm auch vor, wenn die Arbeit dem Versicherten einen Lohn einbringt, der geringer ist als 70 % des versicherten Verdienstes, es sei denn, er erhalte Kompensationsleistungen nach Art. 24 AVIG (Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG, erster Teilsatz).

6.

6.1.

6.1.1. Das SECO vertritt die Auffassung, mangels eines Arbeits- und Verdienstausfalls sei im vorliegenden Fall gar keine Arbeitslosigkeit eingetreten, weshalb auch keine Rahmenfrist für den Leistungsbezug hätte eröffnet werden dürfen.

6.1.2. Das kantonale Gericht seinerseits hat sich bei seiner Beurteilung insbesondere vom Urteil C 224/03 des damaligen Eidgenössischen Versicherungsgerichts (seit 1. Januar 2007: I. und II. sozialrechtliche Abteilungen des Bundesgerichts) vom 1. März 2004 leiten lassen. Darin wurde erkannt, der Beginn der Rahmenfrist für den Leistungsbezug sei zu Recht auf einen Zeitpunkt gelegt worden, in dem der damals betroffene Versicherte eine Tätigkeit als Temporärmitarbeiter ausgeübt hatte. Obwohl der bezogene Lohn höher als die Arbeitslosenentschädigung gewesen war, qualifizierte das Eidgenössische Versicherungsgericht diese Tätigkeit als Zwischenverdienst im Sinne des Art. 24 AVIG, weil eine bloss zweitägige Kündigungsfrist gegeben war. Denn damit lag keine zumutbare Arbeit im Sinne des Art. 16 Abs. 2 lit. a AVIG vor. Dies hatte zur Folge, dass der Versicherte auch während der temporären Anstellung als arbeitslos zu qualifizieren war. Im Übrigen wurde - unter Hinweis darauf, dass der erzielte Bruttolohn niedriger als die während der vorangegangenen Umschulung erzielten Bruttotaggelder der Invalidenversicherung, aber höher als die Taggelder der Arbeitslosenversicherung gewesen war - auch ein Verdienstausfall nach Art. 11 AVIG bejaht.
Damit hatte der dortige Versicherte die Anspruchsvoraussetzungen für den Bezug von Taggeldern erfüllt, auch wenn infolge des die Taggeldhöhe übersteigenden Lohnes aus dem Zwischenverdienst keine Geldleistungen der Arbeitslosenversicherung ausbezahlt worden waren (Urteil C 224/03 vom 1. März 2004 E. 3).
Vor diesem Hintergrund und weil die neue (ab Beginn befristete) Stelle in Y.________ nicht nur vom Arbeitsweg her, sondern auch deswegen unzumutbar war, weil am Arbeitsort eine angemessene Unterkunft fehlte, hat das kantonale Gericht ein Zurückkommen auf den ursprünglichen Entscheid auf dem Weg der Wiedererwägung nicht zugelassen. Denn es erscheine - so die Vorinstanz - angesichts der Umstände gut nachvollziehbar, die Tätigkeit des Versicherten im Zeitraum von 1. Januar bis 30. April 2013 als Zwischenverdienst zu qualifizieren. Da es nicht offensichtlich unrichtig gewesen sei, das Anspruchserfordernis der Arbeitslosigkeit im Sinne von Art. 8 Abs. 1 lit. a in Verbindung mit Art. 10 AVIG als erfüllt zu betrachten, gelte dies gleichermassen für die Festsetzung der Rahmenfristen ab 1. Januar 2013.

6.1.3. Es steht ausser Frage, dass eine eingetretene Arbeitslosigkeit im rechtlichen Sinn immer erst mit der Aufnahme einer nach Art. 16 AVIG zumutbaren Voll- oder Teilzeitstelle endet (BGE 122 V 34 E. 4c/bb S. 40, 114 V 345 E. 2d S. 349; NUSSBAUMER, a.a.O., Rz. 149 und 411; BORIS RUBIN, Commentaire de la loi sur l'assurance-chômage, 2014, N. 5 zu Art. 10 AVIG). Und wenn die gefestigte Rechtsprechung die "insbesondere lohnmässig" zumutbare Arbeit als Ausschlussgrund für die Annahme von Zwischenverdienst nennt (BGE 121 V 51 E. 2 S. 54, 120 V 233 E. 5c S. 250), bedeutet dies gewiss nicht, dass eine allenfalls aus anderen Gründen bestehende Unzumutbarkeit zur Beendigung der Arbeitslosigkeit und zum Ausschluss von Art. 24 AVIG führen würde (vgl. E. 5.3 hiervor). Anderseits erscheint kaum nachvollziehbar - und insofern ist dem beschwerdeführenden SECO beizupflichten -, den Eintritt der Arbeitslosigkeit und damit den Beginn der Rahmenfristen auf einen Zeitpunkt zu legen, in dem es an einem anrechenbaren Arbeitsausfall fehlte, ohne dass zugleich die Voraussetzungen eines ausnahmsweisen Verzichts auf dieses Erfordernis gemäss Art. 24 Abs. 5 AVIG gegeben waren. Denn der Wortlaut dieser Bestimmung bezieht sich explizit ausschliesslich auf
die (unzumutbare) Entlöhnung, derweil er die übrigen in Art. 16 Abs. 2 AVIG aufgezählten Unzumutbarkeitsgründe unerwähnt lässt. Dies spräche an sich gegen die Zulässigkeit einer weitergehenden Sicht, wie sie nicht nur im besagten Urteil C 224/03 vom 1. März 2004, sondern ebenso im Urteil C 253/06 vom 6. November 2007 E. 5.1.2 vertreten wurde.
Ob an dem in diesen Urteilen Erwogenen in allen Teilen weiter festzuhalten ist, kann hier letztlich offen bleiben, wie sogleich zu zeigen ist.

6.2.

6.2.1. Wenn beim Beschwerdeführer ab 1. Januar 2013 keine Arbeitslosigkeit, namentlich kein anrechenbarer Arbeitsausfall bestand, da er eine Vollzeitbeschäftigung aufgenommen hatte, die ihm jedenfalls aus Sicht der Entlöhnung gemäss Art. 16 Abs. 2 lit. i AVIG unbestrittenermassen zumutbar war, dann fiel die Ansetzung einer Rahmenfrist ab diesem Zeitpunkt ausser Betracht. Und weil sich der Beschwerdeführer aus freien Stücken zu einem solchen Schritt entschied, bleibt eine allfällige Unzumutbarkeit nach Art. 16 Abs. 2 lit. f AVIG unerheblich. Selbst wenn diese vom SECO vertretene Sicht zutrifft und das kantonale Gericht in diesem Zusammenhang - ebenso wie zunächst die Verwaltung selbst - in rechtlicher Hinsicht von einem falschen Verständnis ausgegangen ist, führt dies nicht zwangsläufig zur Gutheissung der Beschwerde. Für ein Rückkommen auf die angesetzte Rahmenfrist bedarf es eines entsprechenden Titels, wobei im vorliegenden Fall lediglich derjenige der Wiedererwägung (Art. 53 Abs. 2 ATSG) in Betracht fällt. Obwohl bei unrichtiger Rechtsanwendung die Wiedererwägungsvoraussetzung der zweifellosen Unrichtigkeit in der Regel bejaht wird, ist davon unter den hier gegebenen Umständen ausnahmsweise abzusehen (vgl. SVR 2011 ALV Nr. 5 S.
11 E. 5, 8C 721/2010, ebenfalls publiziert in ARV 2011 S. 160). Denn die von der Verwaltung ursprünglich vertretene Rechtsauffassung, nämlich die Annahme des Eintritts von Arbeitslosigkeit trotz unmittelbar auf den Stellenverlust folgender Aufnahme einer neuen, aber unzumutbaren Tätigkeit, liess sich immerhin mit den zuvor zitierten Urteilen des Eidgenössischen Versicherungsgerichts begründen. Aufgrund der verbindlichen vorinstanzlichen Tatsachenfeststellungen (vgl. E. 4.1 hiervor) kann die Unterbringung des Beschwerdeführers in Y.________ wenigstens in der Anfangsphase nicht als angemessen bezeichnet werden. Der Schluss des kantonalen Gerichts von der - zumindest zu Beginn der Arbeitsaufnahme in Y.________ bestehenden - Unzumutbarkeit auf eine ab Januar 2013 eingetretene Arbeitslosigkeit erweist sich daher nicht als unhaltbar.

6.2.2. Die ursprüngliche Eröffnung einer Rahmenfrist für den Leistungsbezug vom 1. Januar 2013 bis 31. Dezember 2014 durch die Arbeitslosenkasse war damit nicht geradezu zweifellos unrichtig. Mit der Vorinstanz hat es demnach beim anfänglich auf Fr. 6'888.- festgesetzten versicherten Verdienst, basierend auf den Einkünften in der früheren Anstellung bei der B.________ AG - der Einbezug der im November und Dezember 2012 von der damaligen Arbeitgeberin ausgerichteten Leistungs- und Verhaltensprämien in die Berechnung des versicherten Verdienstes wird letztinstanzlich nicht mehr gerügt - sein Bewenden.

6.3. Damit dringt das SECO im Ergebnis nicht durch, was zur Abweisung seiner Beschwerde führt.

7.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben (Art. 66 Abs. 4 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Es werden keine Gerichtskosten erhoben.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 17. Mai 2016
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Berger Götz

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 102 Qualité pour recourir - 1 Le SECO a également qualité pour recourir devant les tribunaux cantonaux des assurances contre les décisions des autorités cantonales, des offices régionaux de placement et des caisses.
¹	Le SECO a également qualité pour recourir devant les tribunaux cantonaux des assurances contre les décisions des autorités cantonales, des offices régionaux de placement et des caisses.
²	Le SECO, les autorités cantonales et les caisses ont en outre qualité pour recourir devant le Tribunal fédéral des assurances contre les décisions des tribunaux cantonaux des assurances.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 95 Restitution de prestations - 1 La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392
¹	La demande de restitution est régie par l'art. 25 LPGA391, à l'exception des cas relevant des art. 55 et 59cbis, al. 4.392
^1bis	L'assuré qui a touché des indemnités de chômage et perçoit ensuite, pour la même période, une rente ou des indemnités journalières au titre de l'assurance-invalidité, de la prévoyance professionnelle, de la loi du 25 septembre 1952 sur les allocations pour perte de gain393, de l'assurance militaire, de l'assurance-accidents obligatoire, de l'assurance-maladie ou des allocations familiales légales, est tenu de rembourser les indemnités journalières versées par l'assurance-chômage au cours de cette période.394 En dérogation à l'art. 25, al. 1, LPGA, la somme à restituer se limite à la somme des prestations versées pour la même période par ces institutions.395
^1ter	Si une caisse a fourni des prestations financières pour des mesures de reconversion, de formation continue ou d'intégration qui auraient dû être versées par une autre assurance sociale, elle demande la restitution de ses prestations à cette assurance.396
²	La caisse exige de l'employeur la restitution de l'indemnité allouée en cas de réduction de l'horaire de travail ou d'intempéries quand cette indemnité a été versée à tort. Lorsque l'employeur est responsable de l'erreur, il ne peut exiger de ses travailleurs le remboursement de l'indemnité.
³	Le cas échéant, la caisse soumet sa demande de remise à l'autorité cantonale pour décision.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 25 Restitution - 1 Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
¹	Les prestations indûment touchées doivent être restituées. La restitution ne peut être exigée lorsque l'intéressé était de bonne foi et qu'elle le mettrait dans une situation difficile.
²	Le droit de demander la restitution s'éteint trois ans après le moment où l'institution d'assurance a eu connaissance du fait, mais au plus tard cinq ans après le versement de la prestation.23 Si la créance naît d'un acte punissable pour lequel le droit pénal prévoit un délai de prescription plus long, celui-ci est déterminant.
³	Le remboursement de cotisations payées en trop peut être demandé. Le droit s'éteint une année après que le cotisant a eu connaissance de ses paiements trop élevés, mais au plus tard cinq ans après la fin de l'année civile au cours de laquelle les cotisations ont été payées.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 16 Travail convenable - 1 En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
¹	En règle générale, l'assuré doit accepter immédiatement tout travail en vue de diminuer le dommage.
²	N'est pas réputé convenable et, par conséquent, est exclu de l'obligation d'être accepté, tout travail qui:
^a	n'est pas conforme aux usages professionnels et locaux et, en particulier, ne satisfait pas aux conditions des conventions collectives ou des contrats-type de travail;
^b	ne tient pas raisonnablement compte des aptitudes de l'assuré ou de l'activité qu'il a précédemment exercée;
^c	ne convient pas à l'âge, à la situation personnelle ou à l'état de santé de l'assuré;
^d	compromet dans une notable mesure le retour de l'assuré dans sa profession, pour autant qu'une telle perspective existe dans un délai raisonnable;
^e	doit être accompli dans une entreprise où le cours ordinaire du travail est perturbé en raison d'un conflit collectif de travail;
^f	nécessite un déplacement de plus de deux heures pour l'aller et de plus de deux heures pour le retour et qui n'offre pas de possibilités de logement appropriées au lieu de travail, ou qui, si l'assuré bénéficie d'une telle possibilité, ne lui permet de remplir ses devoirs envers ses proches qu'avec de notables difficultés;
^g	exige du travailleur une disponibilité sur appel constante dépassant le cadre de l'occupation garantie;
^h	doit être exécuté dans une entreprise qui a procédé à des licenciements aux fins de réengagement ou à de nouveaux engagements à des conditions nettement plus précaires, ou
ⁱ	procure à l'assuré une rémunération qui est inférieure à 70 % du gain assuré, sauf si l'assuré touche des indemnités compensatoires conformément à l'art. 24 (gain intermédiaire); l'office régional de placement peut exceptionnellement, avec l'approbation de la commission tripartite, déclarer convenable un travail dont la rémunération est inférieure à 70 % du gain assuré.
³	L'al. 2, let. a, ne s'applique pas à l'assuré dont la capacité de travail est réduite.69 L'assuré ne peut être contraint d'accepter un travail dont la rémunération est inférieure à ce qu'elle devrait être compte tenu de la réduction de sa capacité de travail.
^3bis	L'al. 2, let. b, ne s'applique pas aux personnes de moins de 30 ans.70

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 8 Droit à l'indemnité - 1 L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
¹	L'assuré a droit à l'indemnité de chômage:
^a	s'il est sans emploi ou partiellement sans emploi (art. 10);
^b	s'il a subi une perte de travail à prendre en considération (art. 11);
^c	s'il est domicilié en Suisse (art. 12);
^d	s'il a achevé sa scolarité obligatoire et qu'il n'a pas encore atteint l'âge de référence fixé à l'art. 21, al. 1, LAVS36;
^e	s'il remplit les conditions relatives à la période de cotisation ou en est libéré (art. 13 et 14);
^f	s'il est apte au placement (art. 15), et
^g	s'il satisfait aux exigences du contrôle (art. 17).
²	Le Conseil fédéral règle les conditions dont dépend le droit à l'indemnité des personnes qui, avant d'être au chômage, exerçaient une activité salariée à domicile. Il ne peut s'écarter de la réglementation générale prévue dans le présent chapitre que dans la mesure où les particularités du travail à domicile l'exigent.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 11 Perte de travail à prendre en considération - 1 Il y a lieu de prendre en considération la perte de travail lorsqu'elle se traduit par un manque à gagner et dure au moins deux journées de travail consécutives.
¹	Il y a lieu de prendre en considération la perte de travail lorsqu'elle se traduit par un manque à gagner et dure au moins deux journées de travail consécutives.
²	...43
³	N'est pas prise en considération la perte de travail pour laquelle le chômeur a droit au salaire ou à une indemnité pour cause de résiliation anticipée des rapports de travail.
⁴	La perte de travail est prise en considération même si l'assuré a touché des indemnités pour des heures supplémentaires non compensées ou une indemnité de vacances à la fin de ses rapports de travail et même si une telle indemnité de vacances était comprise dans son salaire. Le Conseil fédéral peut édicter une réglementation dérogatoire pour des cas particuliers.44
⁵	Le Conseil fédéral règle la prise en considération de la perte de travail en cas de suspension provisoire d'un rapport de service fondé sur le droit public (art. 10, al. 4).

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 10 Chômage - 1 Est réputé sans emploi celui qui n'est pas partie à un rapport de travail et qui cherche à exercer une activité à plein temps.
¹	Est réputé sans emploi celui qui n'est pas partie à un rapport de travail et qui cherche à exercer une activité à plein temps.
²	Est réputé partiellement sans emploi celui qui:
^a	n'est pas partie à un rapport de travail et cherche à n'exercer qu'une activité à temps partiel, ou
^b	occupe un emploi à temps partiel et cherche à le remplacer par une activité à plein temps ou à le compléter par une autre activité à temps partiel.
^2bis	N'est pas réputé partiellement sans emploi celui qui, en raison d'une réduction passagère de l'horaire de travail, n'est pas occupé normalement.41
³	Celui qui cherche du travail n'est réputé sans emploi ou partiellement sans emploi que s'il s'est inscrit aux fins d'être placé.42
⁴	La suspension provisoire d'un rapport de service fondé sur le droit public est assimilée à du chômage, lorsqu'un recours avec effet suspensif contre la résiliation signifiée par l'employeur est pendant.

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 24 Prise en considération du gain intermédiaire - 1 Est réputé intermédiaire tout gain que le chômeur retire d'une activité salariée ou indépendante durant une période de contrôle. L'assuré qui perçoit un gain intermédiaire a droit à la compensation de la perte de gain. Le taux d'indemnisation est déterminé selon l'art. 22. Le Conseil fédéral fixe le mode de calcul du gain retiré d'une activité indépendante.113
¹	Est réputé intermédiaire tout gain que le chômeur retire d'une activité salariée ou indépendante durant une période de contrôle. L'assuré qui perçoit un gain intermédiaire a droit à la compensation de la perte de gain. Le taux d'indemnisation est déterminé selon l'art. 22. Le Conseil fédéral fixe le mode de calcul du gain retiré d'une activité indépendante.113
²	...114
³	Est réputée perte de gain la différence entre le gain assuré et le gain intermédiaire, ce dernier devant être conforme, pour le travail effectué, aux usages professionnels et locaux. Les gains accessoires ne sont pas pris en considération (art. 23, al. 3).
^3bis	Le Conseil fédéral décide de la prise en considération du gain intermédiaire lorsque les mêmes parties reprennent les rapports de travail dans le délai d'un an ou les reconduisent après une résiliation pour cause de modification du contrat de travail.115
⁴	Le droit à la compensation de la perte de gain est limité aux douze premiers mois de l'activité visée à l'al. 1; pour les assurés qui ont une obligation d'entretien envers des enfants de moins de 25 ans ou qui sont âgés de 45 ans ou plus il est limité au terme du délai-cadre d'indemnisation.116
⁵	Si l'assuré, afin d'éviter d'être au chômage, accepte d'exercer pendant au moins une période de contrôle une activité à plein temps pendant laquelle il touche une rémunération inférieure aux indemnités auxquelles il aurait droit, l'art. 11, al. 1, n'est pas applicable durant les délais fixés à l'al. 4.117

SR 837.0 Loi fédérale du 25 juin 1982 sur l'assurance-chômage obligatoire et l'indemnité en cas d'insolvabilité (Loi sur l'assurance-chômage, LACI) - Loi sur l'assurance-chômage LACI Art. 15 Aptitude au placement - 1 Est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire.66
¹	Est réputé apte à être placé le chômeur qui est disposé à accepter un travail convenable et à participer à des mesures d'intégration et qui est en mesure et en droit de le faire.66
²	Le handicapé physique ou mental est réputé apte à être placé lorsque, compte tenu de son infirmité et dans l'hypothèse d'une situation équilibrée sur le marché de l'emploi, un travail convenable pourrait lui être procuré sur ce marché. Le Conseil fédéral règle la coordination avec l'assurance-invalidité.
³	S'il existe des doutes sérieux quant à la capacité de travail d'un chômeur, l'autorité cantonale peut ordonner qu'il soit examiné par un médecin-conseil, aux frais de l'assurance.
⁴	Les assurés qui, avec l'autorisation de l'autorité cantonale, exercent une activité bénévole dans le cadre d'un projet pour chômeurs sont considérés comme aptes au placement.67

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.