8C_411/2019 - 2019-10-16 - Invalidenversicherung - Invalidenversicherung (Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente)

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz

Art. 105 Massgebender Sachverhalt

Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat.

Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht.

Richtet sich die Beschwerde gegen einen Entscheid über die Zusprechung oder Verweigerung von Geldleistungen der Militär- oder Unfallversicherung, so ist das Bundesgericht nicht an die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz gebunden. [1]

[1] Fassung gemäss Ziff. IV 1 des BG vom 16. Dez. 2005, in Kraft seit 1. Jan. 2007 (AS 2006 2003; BBl 2005 3079).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 411/2019

Urteil vom 16. Oktober 2019

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Heine, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiber Jancar.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Philip Stolkin,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung
(Arbeitsunfähigkeit; Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 25. April 2019 (IV.2017.00520).

Sachverhalt:
Der 1963 geborene A.________ war Arbeiter bei der B.________ AG. Am 4. Februar 2009 verletzte er sich am rechten Knie, weswegen er mehrmals operiert wurde. Am 21. April 2010 meldete er sich bei der IV-Stelle des Kantons Zürich zum Leistungsbezug an. Mit Verfügung vom 22. Oktober 2013 verneinte diese Behörde einen Rentenanspruch. Die Beschwerde des Versicherten hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich teilweise gut und sprach ihm vom 1. Oktober 2010 bis 31. Oktober 2011 eine ganze Invalidenrente zu (Entscheid vom 17. September 2014). Auf seine Beschwerde hin hob das Bundesgericht diesen Entscheid sowie die Verfügung der IV-Stelle auf und wies die Sache zur Einholung eines medizinischen Gutachtens und zu neuer Verfügung an diese zurück (Urteil 8C 801/2014 vom 1. April 2015). Die IV-Stelle holte ein Gutachten der medexperts AG, St. Gallen, vom 14. Oktober 2015 mit Ergänzung vom 8. Juni 2016 ein. Mit Verfügung vom 24. März 2017 verneinte sie erneut einen Rentenanspruch.
In teilweiser Gutheissung der hiergegen erhobenen Beschwerde sprach das kantonale Gericht dem Versicherten vom 1. Oktober 2010 bis 31. Oktober 2011 eine ganze Invalidenrente zu; im Übrigen wies es die Beschwerde ab (Entscheid vom 25. April 2019).
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beantragt der Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihm ab 1. November 2011 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen und es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren.
Die IV-Stelle schliesst auf Beschwerdeabweisung. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann eine Rechtsverletzung nach Art. 95 f . BGG gerügt werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Dennoch prüft es - offensichtliche Fehler vorbehalten - nur die in seinem Verfahren gerügten Rechtsmängel (Art. 42 Abs. 1 f . BGG; BGE 135 II 384 E. 2.2.1 S. 389). Es legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 , Art. 105 Abs. 2 BGG). Rechtsfrage ist, ob die rechtserheblichen Tatsachen vollständig festgestellt und ob der Untersuchungsgrundsatz bzw. die Beweiswürdigungsregeln nach Art. 61 lit. c ATSG beachtet wurden. Gleiches gilt für die Frage, ob den medizinischen Gutachten und Berichten im Lichte der rechtsprechungsgemässen Anforderungen Beweiswert zukommt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232). Bei den aufgrund der ärztlichen Unterlagen getroffenen Feststellungen zum Gesundheitszustand und zur
Arbeitsfähigkeit und bei der konkreten Beweiswürdigung geht es um Sachverhaltsfragen (nicht publ. E. 1 des Urteils BGE 141 V 585).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie den Rentenanspruch des Versicherten ab 1. November 2011 verneinte. Die dazu massgebenden Rechtsgrundlagen legte sie richtig dar, worauf verwiesen wird (Art. 109 Abs. 3 BGG). Sie erwog im Wesentlichen, das polydisziplinäre (neurologische, internistische, psychiatrische und orthopädische) Gutachten der medexperts AG vom 14. Oktober 2015 sei beweiskräftig. In der angestammten Tätigkeit als Gartenmitarbeiter sei der Beschwerdeführer seit 4. Februar 2009 zu 100 % arbeitsunfähig. Gestützt auf die Untersuchung durch den Suva-Kreisarzt vom 25. Juli 2011 und das besagte Gutachten sei der Versicherte seit 25. Juli 2011 in einer leidensangepassten Tätigkeit zu 100 % arbeitsfähig. Da er davor vollständig arbeitsunfähig gewesen sei, habe er vom 1. Oktober 2010 bis 31. Oktober 2011 Anspruch auf eine ganze Invalidenrente. Das von der IV-Stelle für das Jahr 2011 im Gesundheitsfall eruierte Valideneinkommen des Versicherten von Fr. 65'159.25 sei nicht zu beanstanden. Gleiches gelte für das von ihr trotz Gesundheitsschadens ermittelte Invalideneinkommen von Fr. 55'693.45. Ab 1. November 2011 bestehe somit ein rentenausschliessender Invaliditätsgrad von 15 %.

3.
Der Beschwerdeführer rügt, dem Gutachten der medexperts AG vom 14. Oktober 2015 könne nicht entnommen werden, welche Akten die Experten bei ihren Folgerungen berücksichtigt hätten und welche nicht. Folglich hätten sie und die IV-Stelle die Aktenführungspflicht nach Art. 46 ATSG nicht befolgt. Somit seien der Gehörsanspruch und der Anspruch auf ein faires Verfahren (Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 14 Ziff. 1 UNO-Pakt II) sowie der Untersuchungsgrundsatz verletzt worden.
Dem kann nicht gefolgt werden. Die Vorinstanz hat nämlich richtig erkannt, dass die Akten, auf welche sich die Experten stützten, im Gutachten vom 14. Oktober 2015 chronologisch aufgelistet wurden. Somit war die Aktengrundlage der Begutachtung bekannt. Hiervon abgesehen ist im Rahmen einer Begutachtung nicht erforderlich, dass zu jedem Bericht der behandelnden Ärzte Stellung genommen wird, wenn darin ein von den Erkenntnissen des Gutachters abweichender Grad der Arbeitsunfähigkeit angegeben wird (Urteil 9C 344/2012 vom 24. Oktober 2012 E. 4.7). Im Weiteren hat auch die IV-Stelle in ihrem Aktenverzeichnis alle von ihr berücksichtigten Akten chronologisch aufgelistet. Eine Rechtsverletzung ist in dieser Hinsicht somit nicht zu erblicken. Entgegen dem Versicherten setzte sich die Vorinstanz mit diesen Rügen hinreichend auseinander (zur Begründungspflicht vgl. BGE 142 II 49 E. 9.2 S. 65).

4.
Der Versicherte wendet weiter ein, laut dem Bericht des Spitals C.________ vom 3. und 30. Oktober 2014 bestehe bei ihm u.a. eine koronare Herzkrankheit. Am 11. April 2015 habe er eine Dyspnoe erlitten und sei in der medizinischen Notfallstation des Spitals C.________ wegen eines Herzstillstandes behandelt worden. Beim Gutachten der medexperts AG vom 14. Oktober 2015 habe kein Kardiologe mitgewirkt. Es fehle eine Erklärung, weshalb sich die Herzkrankheit nicht auf die Arbeitsfähigkeit auswirken soll. Wegen Unvollständigkeit des Gutachtens sei die Untersuchungsmaxime verletzt worden.
Grundsätzlich ist es den Gutachterpersonen überlassen, über Art und Umfang der aufgrund der konkreten Fragestellung erforderlichen Untersuchungen zu befinden. Das Gericht hat alsdann zu prüfen, ob das Gutachten die Anforderungen an eine medizinische Beurteilungsgrundlage erfüllt (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; Urteil 8C 827/2018 vom 10. April 2019 E. 6.2.1). Die Vorinstanz stellte richtig fest, dass den Gutachtern der medexperts AG die vom Versicherten angeführten kardiologischen Berichte bekannt waren. Weiter erwog sie, er habe weder bei der kardiologischen Untersuchung im Spital C.________ vom 23. Februar 2015 noch bei der gutachterlichen Untersuchung über wesentliche leistungslimitierende Beschwerden geklagt. Somit sei auf den Beizug eines Kardiologen zu Recht verzichtet worden. Die Einwände des Versicherten vermögen diesen vorinstanzlichen Schluss weder in tatsächlicher Hinsicht als offensichtlich unrichtig noch anderweitig als bundesrechtswidrig erscheinen zu lassen.

5.

5.1. Weiter rügt der Versicherte, im orthopädischen Teilgutachten der medexperts AG fehle eine Angabe über die Untersuchungsdauer und entgegen der Vorinstanz auch jegliche Auseinandersetzung mit den früher diagnostizierten orthopädischen Einschätzungen. Dies gelte für die Berichte des Medizinischen Zentrums D.________ vom 3. Juni 2013 und des Dr. med. E.________ vom 19. September 2013, worin u.a. wegen Chondromalazie eine Arbeitsfähigkeit auch für angepasste Tätigkeiten verneint worden sei. Damit seien der Untersuchungsgrundsatz und der Grundsatz der Beweislastverteilung verletzt worden.

5.2. Dem ist entgegenzuhalten, dass das Gutachten der medexperts AG in hinreichender Kenntnis dieser beiden Berichte erging. Zum Bericht des Dr. med. Holdener vom 19. September 2013 nahm der orthopädische Gutachter zudem ausdrücklich Stellung. Weiter führte die medexperts AG am 8. Juni 2016 aus, der orthopädische Gutachter sei sehr wohl auf eine Chondropathie eingegangen, was unter den Begriff der beginnenden medialen Gonarthrose rechts subsumiert worden sei. Auch diesbezüglich ist das Gutachten vom 14. Oktober 2015 somit nicht zu beanstanden. Zudem kommt es für den Aussagegehalt eines medizinischen Gutachtens nicht in erster Linie auf die Untersuchungsdauer an. Zwar muss der zu betreibende zeitliche Aufwand der Fragestellung und der zu beurteilenden Pathologie angemessen sein; in erster Linie hängt der Aussagegehalt einer Expertise aber davon ab, ob sie inhaltlich vollständig und im Ergebnis schlüssig ist (Urteil 9C 670/2018 vom 12. Juni 2019 E. 4.1). Dies trifft hier zu.

6.
Entgegen dem pauschalen Einwand des Versicherten hat der psychiatrische Teilgutachter ausführlich und schlüssig begründet, weshalb er eine Arbeitsunfähigkeit verneinte. Die Rüge des Versicherten, das Gespräch mit diesem habe nur 40 Minuten gedauert, ist mit Blick auf die Rechtsprechung (vgl. E. 5.2 hiervor) unbehelflich, wie die Vorinstanz richtig erkannte. Soweit der Versicherte das Fehlen einer psychiatrischen Fremdanamnese bemängelt, ist dem entgegenzuhalten, dass die ärztlichen Experten bezüglich der Einholung von Fremdanamnesen über einen grossen Ermessensspielraum verfügen (Urteil 8C 772/2018 vom 19. März 2019 E. 6.2). Der Versicherte zeigt nicht substanziiert auf, inwiefern die gutachterlichen Schlussfolgerungen auf einer diesbezüglich unzureichenden Grundlage beruhen sollen.

7.

7.1. Umstritten ist weiter die Höhe des Invalideneinkommens (zur bundesgerichtlichen Kognition siehe BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399). Die Vorinstanz erwog, die IV-Stelle habe sich zu Recht auf die vom Bundesamt für Statistik herausgegebene Schweizerische Lohnstrukturerhebung (LSE) 2010, Tabelle TA1, Männer, privater Sektor, Anforderungsniveau 4, mit einem Monatslohn von Fr. 4901.- gestützt, was indexiert auf das Jahr 2011 ein Einkommen von Fr. 61'881.60 ergebe. Aufgrund des von der IV-Stelle gewährten Leidensabzugs von 10 % resultiere ein Invalideneinkommen von Fr. 55'693.45.

7.2. Der Versicherte wendet im Wesentlichen ein, entgegen der Vorinstanz seien im Durchschnittslohn aller Statistiken der Tabelle TA1 behinderungsangepasste Tätigkeiten nicht enthalten. Von den in dieser Tabelle angeführten Tätigkeiten seien ihm aufgrund seiner Einschränkungen einzig die Arbeiten gemäss Ziff. 94-96, also einfache Dienstleistungen zu einem Lohn von Fr. 3633.- (Männerlohn im Sektor Ziff. 55, Beherbergung) möglich.
Damit dringt der Versicherte nicht durch. Denn gemäss dem Gutachten der medexperts AG vom 14. Oktober 2015 ist er in einer adaptierten Tätigkeit voll arbeitsfähig. Die Arbeit kann nicht ausschliesslich stehend und gehend erfolgen, sondern muss etwa alle zwei Stunden durch sitzende Phasen abgelöst werden. Das wiederholte Lastenheben ist auf 10 kg limitiert, die oberen Extremitäten sind uneingeschränkt belastbar. Bei versicherten Personen, die nach Eintritt eines Gesundheitsschadens - wie hier - lediglich noch leichte und intellektuell nicht anspruchsvolle Arbeiten verrichten können, ist vom Totalwert im niedrigsten (und am schlechtesten bezahlten) Anforderungsniveau (im Jahre 2010 Niveau 4) auszugehen. Davon abzuweichen besteht z.B. Anlass, wenn - was hier nicht zutrifft - der Verwertbarkeit der verbliebenen Arbeitsfähigkeit enge Grenzen gesetzt sind, etwa wenn alle produktionsnahen Tätigkeiten ausser Betracht fallen (Urteile 9C 325/2018 vom 29. Juni 2018 E. 3.2.2 und 9C 633/2013 vom 23. Oktober 2013 E. 4.2). Gründe für eine Praxisänderung (hierzu siehe BGE 141 II 297 E. 5.5.1 S. 303) zeigt der Versicherte nicht auf.

8.

8.1. Weiter wendet der Versicherte ein, die Vorinstanz habe bei der Überprüfung des Leidensabzugs ihre Kognition nicht ausgeschöpft und damit Recht verletzt. Aufgrund seines Alters, seiner Fremdsprachigkeit und seinen gesundheitlichen Einschränkungen sei ein Leidensabzug von mindestens 20 % zu veranschlagen.

8.2. Im Gegensatz zur Kognition des Bundesgerichts ist diejenige der Vorinstanz hinsichtlich der Abzugshöhe nicht auf Rechtsverletzung (einschliesslich Ermessensüberschreitung, -missbrauch oder -unterschreitung) beschränkt, sondern erstreckt sich auch auf die Beurteilung der Angemessenheit der Verwaltungsverfügung (BGE 137 V 73 E. 5.2 S. 73; Urteil 8C 327/2018 vom 31. August 2018 E. 3.4). Dies hat die Vorinstanz grundsätzlich richtig dargetan, indem sie ausführte, sie könne diesbezüglich auch bei Unangemessenheit von der Verwaltungsverfügung abweichen.
Im Übrigen bringt der Versicherte nichts vor, was auf eine rechtsfehlerhafte Ermessensausübung durch die Vorinstanz schliessen liesse. Die gesundheitlichen Einschränkungen wurden mit dem Anforderungsniveau 4 hinreichend berücksichtigt (E. 7.2 hiervor), weshalb sie nicht noch einmal als abzugsrelevant herangezogen werden können (vgl. Urteil 8C 203/2019 vom 18. Juli 2019 E. 5.3). Dem Alter kommt im Zusammenhang mit dem Leidensabzug nur beschränkte Bedeutung zu. So fällt der Umstand, dass die Stellensuche altersbedingt erschwert sein mag, als invaliditätsfremder Faktor regelmässig ausser Betracht. Ausserdem werden Hilfsarbeiten wie sie hier im Fokus stehen nach der Rechtsprechung grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt (Urteil 8C 486/2019 vom 18. September 2019 E. 7.2.3) und wirkt sich das vorgerückte Alter bei Männern im Alterssegment von 40 bis 64/65 im LSE-Anforderungsniveau 4 sogar lohnerhöhend aus (vgl. LSE 2010 und 2012 je Tabelle TA9, Median; Urteil 8C 7/2015 vom 27. April 2015 E. 5.2.4). Die angeführten sprachlichen Schwierigkeiten sind ebenfalls nicht abzugsrelevant, da die dem Versicherten zumutbare Erwerbstätigkeit im Anforderungsniveau 4 definitionsgemäss keine guten Kenntnisse der deutschen Sprache erfordert (Urteil
8C 238/2014 vom 1. Juni 2015 E. 6.3.2).

9.
Da von weiteren Abklärungen keine entscheidrelevanten Ergebnisse zu erwarten sind, durfte die Vorinstanz darauf verzichten. Dies verstösst - entgegen dem Versicherten - weder gegen den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) noch gegen den Grundsatz der Waffengleichheit (Art. 6 EMRK) und auch nicht gegen die Ansprüche auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) sowie freie Beweiswürdigung und Beweisabnahme (Art. 61 lit. c ATSG; Art. 8 ZGB) oder das Gebot eines fairen Verfahrens nach Art. 9 BV bzw. Art. 6 Ziff. 1 EMRK (antizipierte Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3 S. 236; Urteil 8C 553/2018 vom 12. Dezember 2018 E. 10).

10.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird das Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG angewandt. Das Gesuch des Versicherten um unentgeltliche Rechtspflege ist wegen Aussichtslosigkeit der Beschwerde abzuweisen (Art. 64 Abs. 1 BGG). Er hat somit die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Oktober 2019
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Der Gerichtsschreiber: Jancar

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 95 Schweizerisches Recht
	Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
	a.	Bundesrecht;
	b.	Völkerrecht;
	c.	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
	d.	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
	e.	interkantonalem Recht.

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 106 Rechtsanwendung
	1.	Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an.
	2.	Es prüft die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist.

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 42 Rechtsschriften
	1.	Rechtsschriften sind in einer Amtssprache abzufassen und haben die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten.
	1bis.	Wurde in einer Zivilsache das Verfahren vor der Vorinstanz in englischer Sprache geführt, so können Rechtsschriften in dieser Sprache abgefasst werden. [1]
	2.	In der Begründung ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Akt Recht verletzt. Ist eine Beschwerde nur unter der Voraussetzung zulässig, dass sich eine Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung stellt oder aus anderen Gründen ein besonders bedeutender Fall vorliegt, so ist auszuführen, warum die jeweilige Voraussetzung erfüllt ist. [2] [3]
	3.	Die Urkunden, auf die sich die Partei als Beweismittel beruft, sind beizulegen, soweit die Partei sie in Händen hat; richtet sich die Rechtsschrift gegen einen Entscheid, so ist auch dieser beizulegen.
	4.	Bei elektronischer Einreichung muss die Rechtsschrift von der Partei oder ihrem Vertreter beziehungsweise ihrer Vertreterin mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäss Bundesgesetz vom 18. März 2016 [4] über die elektronische Signatur versehen werden. Das Bundesgericht bestimmt in einem Reglement:
		a.	das Format der Rechtsschrift und ihrer Beilagen;
		b.	die Art und Weise der Übermittlung;
		c.	die Voraussetzungen, unter denen bei technischen Problemen die Nachreichung von Dokumenten auf Papier verlangt werden kann. [5]
	5.	Fehlen die Unterschrift der Partei oder ihrer Vertretung, deren Vollmacht oder die vorgeschriebenen Beilagen oder ist die Vertretung nicht zugelassen, so wird eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels angesetzt mit der Androhung, dass die Rechtsschrift sonst unbeachtet bleibt.
	6.	Unleserliche, ungebührliche, unverständliche, übermässig weitschweifige oder nicht in einer Amtssprache verfasste Rechtsschriften können in gleicher Weise zur Änderung zurückgewiesen werden.
	7.	Rechtsschriften, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen, sind unzulässig.

[1] Eingefügt durch Ziff. II 1 des BG vom 17. März 2023 (Verbesserung der Praxistauglichkeit und der Rechtsdurchsetzung), in Kraft seit 1. Jan. 2025 (AS 2023 491; BBl 2020 2697). [2] Fassung des zweiten Satzes gemäss Ziff. I 1 des Steuererlassgesetzes vom 20. Juni 2014, in Kraft seit 1. Jan. 2016 (AS 2015 9; BBl 2013 8435). [3] Fassung gemäss Anhang Ziff. 1 des Steueramtshilfegesetzes vom 28. Sept. 2012, in Kraft seit 1. Febr. 2013 (AS 2013 231; BBl 2011 6193). [4] SR 943.03 [5] Fassung gemäss Anhang Ziff. II 2 des BG vom 18. März 2016 über die elektronische Signatur, in Kraft seit 1. Jan. 2017 (AS 2016 4651; BBl 2014 1001).

SR 173.110 BGG Bundesgesetz vom 17. Juni 2005 über das Bundesgericht (Bundesgerichtsgesetz, BGG) - Bundesgerichtsgesetz Art. 95 Schweizerisches Recht
	Mit der Beschwerde kann die Verletzung gerügt werden von:
	a.	Bundesrecht;
	b.	Völkerrecht;
	c.	kantonalen verfassungsmässigen Rechten;
	d.	kantonalen Bestimmungen über die politische Stimmberechtigung der Bürger und Bürgerinnen und über Volkswahlen und -abstimmungen;
	e.	interkantonalem Recht.

SR 830.1 ATSG Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Art. 61 Verfahrensregeln
	Das Verfahren vor dem kantonalen Versicherungsgericht bestimmt sich unter Vorbehalt von Artikel 1 Absatz 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 [1] nach kantonalem Recht. Es hat folgenden Anforderungen zu genügen:
	a. [2]	Das Verfahren muss einfach, rasch und in der Regel öffentlich sein.
	b.	Die Beschwerde muss eine gedrängte Darstellung des Sachverhaltes, ein Rechtsbegehren und eine kurze Begründung enthalten. Genügt sie diesen Anforderungen nicht, so setzt das Versicherungsgericht der Beschwerde führenden Person eine angemessene Frist zur Verbesserung und verbindet damit die Androhung, dass sonst auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
	c.	Das Versicherungsgericht stellt unter Mitwirkung der Parteien die für den Entscheid erheblichen Tatsachen fest; es erhebt die notwendigen Beweise und ist in der Beweiswürdigung frei.
	d.	Das Versicherungsgericht ist an die Begehren der Parteien nicht gebunden. Es kann eine Verfügung oder einen Einspracheentscheid zu Ungunsten der Beschwerde führenden Person ändern oder dieser mehr zusprechen, als sie verlangt hat, wobei den Parteien vorher Gelegenheit zur Stellungnahme sowie zum Rückzug der Beschwerde zu geben ist.
	e.	Rechtfertigen es die Umstände, so können die Parteien zur Verhandlung vorgeladen werden.
	f.	Das Recht, sich verbeiständen zu lassen, muss gewährleistet sein. Wo die Verhältnisse es rechtfertigen, wird der Beschwerde führenden Person ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bewilligt.
	fbis. [3]	Bei Streitigkeiten über Leistungen ist das Verfahren kostenpflichtig, wenn dies im jeweiligen Einzelgesetz vorgesehen ist; sieht das Einzelgesetz keine Kostenpflicht bei solchen Streitigkeiten vor, so kann das Gericht einer Partei, die sich mutwillig oder leichtsinnig verhält, Gerichtskosten auferlegen.
	g.	Die obsiegende Beschwerde führende Person hat Anspruch auf Ersatz der Parteikosten. Diese werden vom Versicherungsgericht festgesetzt und ohne Rücksicht auf den Streitwert nach der Bedeutung der Streitsache und nach der Schwierigkeit des Prozesses bemessen.
	h.	Die Entscheide werden, versehen mit einer Begründung und einer Rechtsmittelbelehrung sowie mit den Namen der Mitglieder des Versicherungsgerichts schriftlich eröffnet.
	i.	Die Revision von Entscheiden wegen Entdeckung neuer Tatsachen oder Beweismittel oder wegen Einwirkung durch Verbrechen oder Vergehen muss gewährleistet sein.

[1] SR 172.021 [2] Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607). [3] Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 21. Juni 2019, in Kraft seit 1. Jan. 2021 (AS 2020 5137; BBl 2018 1607).

SR 830.1 ATSG Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG) Art. 46 Aktenführung
		Für jedes Sozialversicherungsverfahren sind alle Unterlagen, die massgeblich sein können, vom Versicherungsträger systematisch zu erfassen.

IR 0.101 EMRK Konvention vom 4. November 1950 zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) Art. 6 Recht auf ein faires Verfahren
	1.	Jede Person hat ein Recht darauf, dass über Streitigkeiten in Bezug auf ihre zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen oder über eine gegen sie erhobene strafrechtliche Anklage von einem unabhängigen und unparteiischen, auf Gesetz beruhenden Gericht in einem fairen Verfahren, öffentlich und innerhalb angemessener Frist verhandelt wird. Das Urteil muss öffentlich verkündet werden; Presse und Öffentlichkeit können jedoch während des ganzen oder eines Teiles des Verfahrens ausgeschlossen werden, wenn dies im Interesse der Moral, der öffentlichen Ordnung oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft liegt, wenn die Interessen von Jugendlichen oder der Schutz des Privatlebens der Prozessparteien es verlangen oder - soweit das Gericht es für unbedingt erforderlich hält - wenn unter besonderen Umständen eine öffentliche Verhandlung die Interessen der Rechtspflege beeinträchtigen würde.
	2.	Jede Person, die einer Straftat angeklagt ist, gilt bis zum gesetzlichen Beweis ihrer Schuld als unschuldig.
	3.	Jede angeklagte Person hat mindestens folgende Rechte:
		a.	innerhalb möglichst kurzer Frist in einer ihr verständlichen Sprache in allen Einzelheiten über Art und Grund der gegen sie erhobenen Beschuldigung unterrichtet zu werden;
		b.	ausreichende Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung ihrer Verteidigung zu haben;
		c.	sich selbst zu verteidigen, sich durch einen Verteidiger ihrer Wahl verteidigen zu lassen oder, falls ihr die Mittel zur Bezahlung fehlen, unentgeltlich den Beistand eines Verteidigers zu erhalten, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
		d.	Fragen an Belastungszeugen zu stellen oder stellen zu lassen und die Ladung und Vernehmung von Entlastungszeugen unter denselben Bedingungen zu erwirken, wie sie für Belastungszeugen gelten;
		e.	unentgeltliche Unterstützung durch einen Dolmetscher zu erhalten, wenn sie die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht.

IR 0.103.2 Internationaler Pakt vom 16. Dezember 1966 über bürgerliche und politische Rechte Art. 14
	1.	Alle Menschen sind vor Gericht gleich. Jedermann hat Anspruch darauf, dass über eine gegen ihn erhobene strafrechtliche Anklage oder seine zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen durch ein zuständiges, unabhängiges, unparteiisches und auf Gesetz beruhendes Gericht in billiger Weise und öffentlich verhandelt wird. Aus Gründen der Sittlichkeit, der öffentlichen Ordnung (ordre public) oder der nationalen Sicherheit in einer demokratischen Gesellschaft oder wenn es im Interesse des Privatlebens der Parteien erforderlich ist oder - soweit dies nach Auffassung des Gerichts unbedingt erforderlich ist - unter besonderen Umständen, in denen die Öffentlichkeit des Verfahrens die Interessen der Gerechtigkeit beeinträchtigen würde, können Presse und Öffentlichkeit während der ganzen oder eines Teils der Verhandlung ausgeschlossen werden; jedes Urteil in einer Straf- oder Zivilsache ist jedoch öffentlich zu verkünden, sofern nicht die Interessen Jugendlicher dem entgegenstehen oder das Verfahren Ehestreitigkeiten oder die Vormundschaft über Kinder betrifft.
	2.	Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat Anspruch darauf, bis zu dem im gesetzlichen Verfahren erbrachten Nachweis seiner Schuld als unschuldig zu gelten.
	3.	Jeder wegen einer strafbaren Handlung Angeklagte hat in gleicher Weise im Verfahren Anspruch auf folgende Mindestgarantien:
		a.	Er ist unverzüglich und im Einzelnen in einer ihm verständlichen Sprache über Art und Grund der gegen ihn erhobenen Anklage zu unterrichten;
		b.	er muss hinreichend Zeit und Gelegenheit zur Vorbereitung seiner Verteidigung und zum Verkehr mit einem Verteidiger seiner Wahl haben;
		c.	es muss ohne unangemessene Verzögerung ein Urteil gegen ihn ergehen;
		d.	er hat das Recht, bei der Verhandlung anwesend zu sein und sich selbst zu verteidigen oder durch einen Verteidiger seiner Wahl verteidigen zu lassen; falls er keinen Verteidiger hat, ist er über das Recht, einen Verteidiger in Anspruch zu nehmen, zu unterrichten; fehlen ihm die Mittel zur Bezahlung eines Verteidigers, so ist ihm ein Verteidiger unentgeltlich zu bestellen, wenn dies im Interesse der Rechtspflege erforderlich ist;
		e.	er darf Fragen an die Belastungszeugen stellen oder stellen lassen und das Erscheinen und die Vernehmung der Entlastungszeugen unter den für die Belastungszeugen geltenden Bedingungen erwirken;
		f.	er kann die unentgeltliche Beiziehung eines Dolmetschers verlangen, wenn er die Verhandlungssprache des Gerichts nicht versteht oder spricht;
		g.	er darf nicht gezwungen werden, gegen sich selbst als Zeuge auszusagen oder sich schuldig zu bekennen.
	4.	Gegen Jugendliche ist das Verfahren in einer Weise zu führen, die ihrem Alter entspricht und ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft fördert.
	5.	Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung verurteilt worden ist, hat das Recht, das Urteil entsprechend dem Gesetz durch ein höheres Gericht nachprüfen zu lassen.
	6.	Ist jemand wegen einer strafbaren Handlung rechtskräftig verurteilt und ist das Urteil später aufgehoben oder der Verurteilte begnadigt worden, weil eine neue oder eine neu bekannt gewordene Tatsache schlüssig beweist, dass ein Fehlurteil vorlag, so ist derjenige, der auf Grund eines solchen Urteils eine Strafe verbüsst hat, entsprechend dem Gesetz zu entschädigen, sofern nicht nachgewiesen wird, dass das nicht rechtzeitige Bekanntwerden der betreffenden Tatsache ganz oder teilweise ihm zuzuschreiben ist.
	7.	Niemand darf wegen einer strafbaren Handlung, wegen der er bereits nach dem Gesetz und dem Strafverfahrensrecht des jeweiligen Landes rechtskräftig verurteilt oder freigesprochen worden ist, erneut verfolgt oder bestraft werden.

SR 210 ZGB Schweizerisches Zivilgesetzbuch vom 10. Dezember 1907 Art. 8
		Wo das Gesetz es nicht anders bestimmt, hat derjenige das Vorhandensein einer behaupteten Tatsache zu beweisen, der aus ihr Rechte ableitet.

SR 101 BV Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 Art. 9 Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben
		Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und nach Treu und Glauben behandelt zu werden.