9C_80/2021 - 2021-06-16 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 80/2021

Urteil vom 16. Juni 2021

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichterin Moser-Szeless,
nebenamtlicher Bundesrichter Kradolfer,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Susanne Friedauer,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 5. Dezember 2020 (IV.2020.00085).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1974 geborene A.________ meldete sich Anfang März 2009 aufgrund einer am 23. Dezember 2008 erlittenen Hirnblutung bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich erhob den medizinischen Sachverhalt und klärte die Verhältnisse im Haushalt ab (Bericht vom 5. Mai 2010). Am 10. März 2011 sprach sie A.________ - unter Berücksichtigung einer hypothetischen Erwerbstätigkeit von 30 % und eines 70%igen Einsatzes im Haushalt - vom 1. Dezember 2009 bis 30. April 2010 in Anwendung der gemischten Methode rechtskräftig eine Viertelsrente zu.

A.b. Ende September 2017 ersuchte A.________ erneut um Invalidenleistungen. Die IV-Stelle übernahm die Kosten für die durchgeführte Laufbahnberatung und holte einen Bericht des behandelnden Facharztes ein. Nach Abschluss der beruflichen Massnahmen veranlasste sie bei der medexperts ag, St. Gallen (nachfolgend: medexperts), ein polydisziplinäres Gutachten vom 16. Juli 2019 und führte wiederum eine Haushaltsabklärung durch (Bericht vom 28. August 2019). Mit Verfügung vom 27. Dezember 2019 verneinte die Verwaltung einen Rentenanspruch, wobei sie neu von einem Status von je 50 % im Erwerbs- und im Aufgabenbereich ausging (Invaliditätsgrad: 35 %).

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde der A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Urteil vom 5. Dezember 2020 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen und beantragen, in Aufhebung des angefochtenen Urteils sei die Beschwerdegegnerin zu verpflichten, der Beschwerdeführerin die ihr zustehenden Invalidenleistungen, insbesondere eine Viertelsrente, zu gewähren. Eventualiter sei die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen, damit diese nach rechtskonformer Abklärung neu entscheide.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG), zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Rentenanspruch (Art. 28 IVG) sowie über die Anspruchsprüfung bei Neuanmeldung nach vorausgegangener Rentenverweigerung (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2) unter analoger Anwendung der Grundsätze zur Rentenrevision nach Art. 17 ATSG (BGE 134 V 131 E. 3; 133 V 108; 130 V 71; 130 V 71 E. 3.1; 117 V 198 E. 3a) zutreffend dargelegt. Richtig sind auch die Ausführungen betreffend die bei teilerwerbstätigen versicherten Personen anwendbare gemischte Methode der Invaliditätsbemessung unter Berücksichtigung des seit 1. Januar 2018 geltenden Berechnungsmodells (Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV) sowie in Bezug auf die Statusfrage (BGE 144 I 28 E. 2.3; 141 V 15 E. 3.1; je mit Hinweisen). Darauf wird verwiesen.

3.
Es steht fest, dass das kantonale Gericht den Rentenanspruch seit der Neuanmeldung vom 25. September 2017 zu Recht umfassend überprüft hat, nachdem im Vergleich zur Rentenzusprache vom 10. März 2011 eine höhere Erwerbstätigkeit im hypothetischen Gesundheitsfall vorlag (je 50 % im Erwerbs- und im Aufgabenbereich). Unbestritten ist auch, dass die Beschwerdeführerin nach beweiskräftiger Einschätzung (vgl. BGE 125 V 351 E. 3b/bb; 134 V 231 E. 5.1) der medexperts-Sachverständigen in angepasster Tätigkeit zu 70 % arbeitsfähig ist.

Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzt hat, indem sie eine invalidenversicherungsrechtlich relevante Einschränkung im Haushalt verneinte.

3.1. Im Zusammenhang mit den Einschränkungen im Haushalt ist nicht die medizinisch-theoretische Arbeitsunfähigkeit ausschlaggebend, sondern wie sich der Gesundheitsschaden in der nichterwerblichen Betätigung konkret auswirkt, was durch die Abklärung an Ort und Stelle (vgl. Art. 69 Abs. 2 Satz 2 IVV) zu erheben ist (Urteil 9C 373/2017 vom 6. September 2017 E. 3.1 mit Hinweisen). Die Abklärung erstreckt sich im Haushalt auch auf den zumutbaren Umfang der Mithilfe von Familienangehörigen, welche im Rahmen der Schadenminderungspflicht zu berücksichtigen ist und weiter geht als die ohne Gesundheitsschädigung üblicherweise zu erwartende Unterstützung (BGE 133 V 504 E. 4.2 mit Hinweisen; Urteil 9C 150/2012 vom 30. August 2012 E. 5.3.1; 9C 39/2010 vom 25. März 2010 E. 4.3.2).

3.2. Für den Beweiswert eines diesbezüglichen Berichts ist wesentlich, dass dieser von einer qualifizierten Person verfasst wird, die Kenntnis der örtlichen und räumlichen Verhältnisse sowie der aus den medizinischen Diagnosen sich ergebenden Beeinträchtigungen und Behinderungen hat. Weiter sind die Angaben der versicherten Person zu berücksichtigen, wobei divergierende Meinungen der Beteiligten im Bericht aufzuzeigen sind. Der Berichtstext muss plausibel, begründet und angemessen detailliert bezüglich der einzelnen Einschränkungen sein sowie in Übereinstimmung mit den an Ort und Stelle erhobenen Angaben stehen (Urteile 9C 671/2017 vom 12. Juli 2018 E. 4.2; 9C 701/2016 vom 1. März 2017 E. 4.2; 8C 334/2014 vom 21. Juli 2014 E. 5.2; 9C 150/2012 vom 30. August 2012 E. 5.3.2; Urteil I 90/02 vom 30. Dezember 2002 E. 3.2.3, nicht publ. in: BGE 129 V 67, aber in: AHI 2003 S. 215).

3.3. Das Gericht greift, sofern der Bericht eine zuverlässige Entscheidungsgrundlage im soeben umschriebenen Sinn darstellt, in das Ermessen der die Abklärung tätigenden Person nur ein, wenn klar feststellbare Fehleinschätzungen vorliegen. Dies gebietet insbesondere der Umstand, dass die fachlich kompetente Abklärungsperson näher am konkreten Sachverhalt ist als das im Beschwerdefall zuständige Gericht (BGE 140 V 543 E. 3.2.1 mit Hinweisen; Urteil 8C 748/2019 vom 7. Januar 2020 E. 5.2 mit Hinweisen). Festzuhalten ist sodann, dass es beim erwähnten "Ermessen der die Abklärung tätigenden Person" nicht um Ermessen im Sinn der verwaltungsrechtlichen Terminologie, mithin um die Abgrenzung der Entscheidungsbefugnis des Gerichts gegenüber der Zuständigkeit der Verwaltung unter dem Gesichtspunkt der Zweckmässigkeitsprüfung, sondern um eine Frage der Beweiswürdigung geht (Urteil 8C 741/2017 vom 17. Juli 2018 E. 5.1 mit Hinweis).

4.
Das kantonale Gericht hat dem Abklärungsbericht vom 28. August 2019 Beweiskraft beigemessen. Es hat erwogen, mit Blick auf die Angaben der Beschwerdeführerin weise nichts darauf hin, dass insbesondere aufgrund ihrer langsameren Arbeitsweise - wie sie nach Angabe der medexperts-Gutachter infolge der im Dezember 2008 erlittenen Hirnblutung bestehe - relevante Aufgaben im Haushalt unerledigt geblieben seien. Dem Abklärungsbericht sei denn auch zu entnehmen, dass die Abklärungsperson einen ordentlichen Haushalt angetroffen habe. Die gelegentlichen Verzögerungen in der Aufgabenerledigung lägen im Bereich einer üblichen Haushaltsführung. Zudem dürfe im Rahmen der Schadenminderungspflicht vom Ehemann und den beiden im Zeitpunkt des hypothetischen Rentenbeginns elf und vierzehn Jahre alten Töchtern erwartet werden, dass sie die Beschwerdeführerin im Haushalt unterstützten. Dadurch könnten die gesundheitlichen Beeinträchtigungen im Wesentlichen kompensiert werden, sodass im Aufgabenbereich keine Einschränkung zu berücksichtigen sei. Sodann hat die Vorinstanz den Invaliditätsgrad im erwerblichen Bereich nach Art. 28a Abs. 3 IVG und Art. 27bis Abs. 2 bis 4 IVV auf (gewichtet) 34,15 % festgelegt. Gestützt darauf hat sie die Verfügung vom 27.
Dezember 2019 bestätigt und einen Rentenanspruch verneint.

5.

5.1. Soweit die Beschwerdeführerin die Beweiskraft des Abklärungsberichts vom 28. August 2019 in Abrede stellt, dringt sie nicht durch. Insbesondere ist weder ersichtlich noch in der Beschwerde (substanziiert) dargelegt, inwieweit die strittige Haushaltsabklärung durch eine fachlich unqualifizierte Person erfolgt sein soll. Auch inhaltlich werden keine konkreten Umstände benannt, welche die Angaben der Abklärungsperson im Lichte der dargestellten Grundsätze (E. 3) als ungeeignet oder mangelhaft erscheinen liessen. Die Abklärung erfolgte insbesondere in Kenntnis der bei der Beschwerdeführerin vorliegenden leichten bis mittelschweren kognitiven Funktionsstörung, wie sie dem medexperts-Gutachten vom 16. Juli 2019 zu entnehmen ist. Diese führt nach verbindlicher (E. 1) Feststellung des kantonalen Gerichts dazu, dass die Beschwerdeführerin auch bei eher einfachen Tätigkeiten rascher erschöpft ist, langsamere Arbeitsabläufe hat und mehr Pausen braucht. Die Abklärungsperson bezog die entsprechenden Angaben der Beschwerdeführerin mit ein, wonach diese Schwierigkeiten mit dem Gedächtnis habe, wenn sie in Zeitdruck oder Stress gerate, die Zeitplanung/Prioritätensetzung nicht mehr wie früher vornehmen könne und Vergesslichkeit im Alltag ein
grosses Thema sei (Abklärungsbericht, S. 3). Wenn die Beschwerdeführerin den Feststellungen im Abklärungsbericht hauptsächlich entgegen hält, ein "ordentlicher Haushalt" sei nur angetroffen worden, weil sie sich ausschliesslich dem Haushalt widme und Freizeitbeschäftigungen sowie ihr Engagement in der Kirche massiv reduziert bzw. gänzlich aufgegeben habe, findet dies in den Akten keine Stütze. Denn wie die Beschwerdeführerin im Rahmen der medizinischen Begutachtung selber einräumte, gehe sie unter anderem täglich mit dem eigenen Hund spazieren, betreibe Sport (regelmässiges Walking und Krafttraining), sei nach wie vor in der Kirche engagiert und hüte darüber hinaus zwei fremde Hunde (medexperts-Gutachten, S. 25). Mit anderen Worten ist neben der Haushaltsführung durchaus eine aktive Freizeitgestaltung möglich, was gegen eine klare Fehleinschätzung (vgl. E. 3.3) der Abklärungsperson spricht.

5.2. Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin liegt auch keine zu den ärztlichen Erkenntnissen der medexperts-Gutachter "diskrepante Situation" vor, hielten diese doch eindeutig fest, die Beschwerdeführerin könne die alltäglichen anfallenden Probleme und Aufgaben (mit Hilfestellung des Ehemannes) "ordentlich meistern" bzw. sie bedürfe im Haushalt keiner (wesentlichen) Hilfe. Dass sich die Gutachter nicht detailliert zu den einzelnen Positionen der Haushaltsführung unter dem Gesichtspunkt der Zumutbarkeit äusserten, schadet vor diesem Hintergrund nicht (statt vieler: Urteil 8C 334/2014 vom 21. Juli 2014 E. 5.2 mit Hinweisen). Wenn die Beschwerdeführerin weiter die Nichtbeachtung von Wechselwirkungen rügt, erhellt weder aus den Akten, dass die Arzt- und (Haushalts-) Abklärungsberichte nicht bereits in Kenntnis der im jeweils anderen Aufgabenbereich vorhandenen Belastungssituation erstellt worden wären, noch bestehen konkrete Anhaltspunkte, dass eine (nicht hinreichend gewürdigte) wechselseitige Verminderung der Leistungsfähigkeit vorläge (statt vieler: BGE 134 V 9 E. 7.3.2). Solche Hinweise entfallen hier schon deshalb, weil die Beschwerdeführerin noch keine angepasste Erwerbstätigkeit aufgenommen hat.

5.3. Wirft die Beschwerdeführerin der Vorinstanz sodann eine Überstrapazierung der Schadenminderungspflicht des Ehemannes vor, so umfasst diese im konkreten Fall gemäss schlüssiger und detaillierter Angabe der Abklärungsperson das Zubereiten von Mahlzeiten am Wochenende, die Bäderreinigung, die saisonale Durchführung schwerer Gartenarbeiten und das gemeinsame Erstellen einer elektronischen Einkaufsliste inkl. Erledigung kleinerer Besorgungen (Abklärungsbericht, S. 5 f.). Diese Hilfestellungen gehen - auch unter Berücksichtigung des Vollzeitpensums des Ehemannes - nicht über das den Familienangehörigen im Rahmen der Schadenminderungspflicht Zumutbare hinaus (BGE 133 V 504 E. 4.2). Strengere Anforderungen an die Schadenminderungspflicht sind denn auch vor allem dort zu stellen, wo - wie vorliegend - eine erhöhte Inanspruchnahme der Invalidenversicherung in Frage steht und der Verzicht auf schadenmindernde Vorkehren Rentenleistungen auslöste (vgl. SVR 2008 IV Nr. 7 S. 19, Urteil I 824/06 E. 3.1.1; Urteil 8C 70/2014 vom 7. April 2014 E. 6.1).
Was schliesslich die grundsätzliche Kritik der Beschwerdeführerin an der Schadenminderungspflicht Familienangehöriger betrifft, hat sich das Bundesgericht damit bereits in BGE 133 V 504 E. 4.2 einlässlich auseinandergesetzt. Diese entspricht demnach gefestigter Rechtsprechung, von welcher abzugehen (auch) in Anbetracht der in der Beschwerde erhobenen Rügen kein Anlass besteht (betreffend Rechtsprechungsänderung vgl. BGE 141 II 297 E. 5.5.1; 137 V 417 E. 2.2.2). Zur abweichenden Praxis des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, auf welche sich die Beschwerdeführerin beruft, hat sich das Bundesgericht bereits mehrfach geäussert (vgl. dazu die diese Vorinstanz betreffenden Urteile 9C 295/2018 vom 26. Juli 2018 E. 4.2, 9C 911/2014 vom 30. Januar 2015 E. 2.3 und 9C 228/2009 vom 5. November 2009 E. 6.2). Weiterungen dazu erübrigen sich.

6.
Nach dem Gesagten ist nicht erkennbar, inwieweit von weiteren Beweismassnahmen, insbesondere durch die beschwerdeweise beantragte Einvernahme der Beschwerdeführerin und ihres Ehemannes, entscheidwesentliche neue Erkenntnisse zu erwarten wären. Folglich durfte die Vorinstanz darauf verzichten, ohne Bundesrecht zu verletzen (antizipierende Beweiswürdigung; BGE 136 I 229 E. 5.3; 134 I 140 E. 5.3). Eine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) oder des Untersuchungsgrundsatzes (Art. 61 lit. c ATSG) liegt dergestalt nicht vor. Auch anhand der sonstigen Vorbringen vermag die Beschwerdeführerin keine Rechtsverletzung aufzuzeigen. Die Beschwerde ist unbegründet.

7.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. Juni 2021

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28^a - 1 L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
¹	L'évaluation du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative est régie par l'art. 16 LPGA209. Le Conseil fédéral fixe les revenus déterminants pour l'évaluation du taux d'invalidité ainsi que les facteurs de correction applicables.210
²	Le taux d'invalidité de l'assuré qui n'exerce pas d'activité lucrative, qui accomplit ses travaux habituels et dont on ne peut raisonnablement exiger qu'il entreprenne une activité lucrative est évalué, en dérogation à l'art. 16 LPGA, en fonction de son incapacité à accomplir ses travaux habituels.211
³	Lorsque l'assuré exerce une activité lucrative à temps partiel ou travaille sans être rémunéré dans l'entreprise de son conjoint, le taux d'invalidité pour cette activité est évalué selon l'art. 16 LPGA. S'il accomplit ses travaux habituels, le taux d'invalidité pour cette activité est fixé selon l'al. 2.212 Dans ce cas, les parts respectives de l'activité lucrative ou du travail dans l'entreprise du conjoint et de l'accomplissement des travaux habituels sont déterminées; le taux d'invalidité est calculé dans les deux domaines d'activité.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 27^bis Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel - 1 Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
¹	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
^a	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
^b	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
²	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
^a	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
^b	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
^c	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
³	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
^a	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
^b	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 69 Généralités - 1 L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions.
¹	L'office AI examine, au besoin en liaison avec la caisse de compensation compétente en vertu de l'art. 44, si l'assuré remplit les conditions.
²	Si ces conditions sont remplies, l'office AI réunit les pièces nécessaires, en particulier sur l'état de santé du requérant, son activité, sa capacité de travail et son aptitude à être réadapté, ainsi que sur l'indication de mesures déterminées de réadaptation. Des rapports ou des renseignements, des expertises ou une instruction sur place peuvent être exigés ou effectués; il peut être fait appel aux spécialistes de l'aide publique ou privée aux invalides.293
³	Les offices AI peuvent convoquer les assurés à un entretien. La date de l'entretien doit leur être communiquée dans un délai approprié.294
⁴	...295

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.