9C_830/2017 - 2018-03-16 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 830/2017

Urteil vom 16. März 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichterinnen Glanzmann, Moser-Szeless.
Gerichtsschreiberin Oswald.

Verfahrensbeteiligte
IV-Stelle des Kantons Zürich, Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdeführerin,

gegen

A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Ursula Sintzel,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. September 2017 (IV.2016.00227).

Sachverhalt:

A.
Die 1959 geborene A.________, zuletzt bis Mai 2010 über die B.________ bei der C.________ als Sortiererin tätig gewesen (letzter effektiver Arbeitstag: 8. Januar 2010) meldete sich im Dezember 2010 unter Verweis auf (seit dem 8. Januar 2010 bestehende) Schmerzen am Rücken, dem linken Arm, dem Kopf sowie der Halswirbelsäule, Müdigkeit und Lustlosigkeit, bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich (fortan: IV-Stelle) nahm erwerbliche und medizinische Abklärungen vor. Dabei holte sie u.a. die Akten der SUVA, ein polydisziplinäres Gutachten des Ärztlichen Begutachtungsinstituts (ABI), Basel, in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Handchirurgie, Neurologie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, Psychiatrie sowie Nephrologie (Expertise vom 27. August 2013), sowie ein Verlaufsgutachten des ABI in den Disziplinen Allgemeine Innere Medizin, Handchirurgie, Neurologie, Rheumatologie und Psychiatrie (Expertise vom 4. Juni 2015) ein. Mit Verfügung vom 14. Januar 2016 sprach die IV-Stelle der Versicherten für die Zeit von Juni 2011 bis April 2013 eine ganze Invalidenrente zu; ab Mai 2013 verneinte sie einen Rentenanspruch (Invaliditätsgrad: 29 %).

B.
Die hiergegen gerichtete Beschwerde der A.________ hiess das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 27. September 2017 insoweit gut, als es erkannte, dass ab dem 1. Juli 2015 Anspruch auf eine Viertelsrente bestehe (Invaliditätsgrad: 44 %). Im Übrigen bestätigte es die Verfügung der IV-Stelle.

C.
Die IV-Stelle führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten mit dem Antrag, das Urteil des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 27. September 2017 sei aufzuheben und ihre Verfügung vom 14. Januar 2016 zu bestätigen.
A.________ schliesst auf Abweisung der Beschwerde und ersucht um unentgeltliche Rechtspflege. Das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichtet auf eine Vernehmlassung.

Erwägungen:

1.
Umstritten ist, ob die Vorinstanz zu Recht einen leidensbedingten Abzug vom Tabellenlohn (Invalideneinkommen) gewährte, und ob sie dabei ihrer Begründungspflicht nachkam.

2.
Das kantonale Gericht hat die für die Beurteilung der Streitsache massgeblichen Grundsätze sowie die Rechtsprechung zum sogenannten "Leidensabzug" (insbesondere BGE 126 V 75 E. 5 S. 78 ff.) zutreffend dargelegt, worauf verwiesen wird.

3.
Das Sozialversicherungsgericht erwog, gestützt auf die Expertise des ABI vom 4. Juni 2015 sei ab April 2015 von einer Arbeitsfähigkeit von 70 % auszugehen, was einem zumutbaren Einkommen von Fr. 36'775.50 (gemäss der durch das Bundesamt für Statistik periodisch durchgeführten Lohnstrukturerhebung [LSE], Tabelle TA1 2012, Kompetenzniveau 1, Frauen) entspreche. Der Beschwerdeführerin seien nurmehr körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeiten, überwiegend sitzend, ohne Arbeiten mit Überkopfbewegungen, ohne Oberkörpervorneigeposition, ohne Rotationsbewegungen der Lenden- und Halswirbelsäule, mit nur kurzfristigem Zurücklegen von Gehstrecken, zumutbar. Den Einschränkungen selbst bei körperlich leichten Tätigkeiten sei mit der um 30 % verminderten Leistungsfähigkeit (in einer ideal angepassten Tätigkeit) gemäss Gutachten nicht hinlänglich Rechnung getragen, weshalb sich die Verweigerung eines Tabellenlohnabzugs durch die Verwaltung als ermessensmissbräuchlich erweise. In Würdigung der gesamten Umstände erscheine ein leidensbedingter Abzug von 10 % angezeigt, was zu einem Invalideneinkommen von Fr. 33'097.95 und - bei einem (unbestrittenen) Valideneinkommen von Fr. 59'519.30 - einem Invaliditätsgrad von rund 44 % führe ([Fr.
59'519.30 - Fr. 33'097.95] x 100 / Fr. 59'519.30).

4.
Die Beschwerdeführerin rügt, das kantonale Gericht habe durch Gewährung eines Tabellenlohnabzugs von 10 % den Invaliditätsgrad in Verletzung von Art. 16 ATSG festgelegt; ausserdem sei es seiner Begründungspflicht nicht nachgekommen und habe damit ihr rechtliches Gehör verletzt. Aus rheumatologischer, neurologischer sowie handchirurgischer Sicht sei eine Einschränkung von insgesamt 30 % attestiert worden. Das dabei formulierte Belastungsprofil (vgl. E. 3 soeben) rechtfertige, entgegen der Vorinstanz, keinen zusätzlichen Abzug vom Tabellenlohn, umfasse doch der von der Verwaltung zur Berechnung des Invalideneinkommens beigezogene Tabellenwert für Hilfsarbeiten gemäss LSE bereits eine Vielzahl von leichten Tätigkeiten.

5.
Die gesundheitlich bedingte Unmöglichkeit, körperlich schwere Arbeit zu verrichten, führt nicht automatisch zu einer weiteren Verminderung des hypothetischen Invalidenlohns, da der Tabellenlohn gemäss der LSE-Tabelle TA1, Kompetenzniveau 1, bereits eine Vielzahl von leichten und mittelschweren Tätigkeiten umfasst (vgl. etwa Urteil 8C 381/2017 vom 7. August 2017 E. 4.2.2). Indes sind im hier zu beurteilenden Fall die Voraussetzungen für einen derartigen Abzug - mit dem kantonalen Gericht - insofern erfüllt, als die Beschwerdegegnerin selbst bei leichten Arbeiten insbesondere durch die Vorgabe, Rotationsbewegungen der Lenden- und Halswirbelsäule zu vermeiden, eingeschränkt und ihr erwerbliches Leistungsvermögen entsprechend beschränkt ist, so dass sie sich (überwiegend wahrscheinlich; vgl. zum im Sozialversicherungsrecht massgeblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit etwa BGE 138 V 218 E. 6 S. 221; Urteil 8C 756/2017 vom 7. März 2018 E. 2) mit einem geringeren Lohn zu begnügen haben wird als voll leistungsfähige und entsprechend einsetzbare Arbeitnehmer (vgl. auch BGE 129 V 472 E. 4.2.3 S. 481). Von einer unzulässigen Doppelanrechnung, wie sie die Beschwerdeführerin geltend macht, kann nicht die Rede sein.
Die Gewährung eines Abzugs vom Tabellenlohn ist unter diesem Blickwinkel - auch in Anbetracht ähnlich gelagerter Fälle (vgl. etwa Urteile 9C 302/2017 vom 6. Juli 2017 E. 3.1 und 3.5; 9C 160/2012 vom 6. Juni 2012 E. 3.1 und 4.1.2; 8C 259/2011 vom 28. Juni 2011 E. 3.3) - bundesrechtskonform. In Bezug auf die Höhe des Abzugs hat die Vorinstanz ihr Ermessen nicht rechtsfehlerhaft ausgeübt, weshalb das Bundesgericht nicht korrigierend einzugreifen hat (vgl. etwa BGE 132 V 393 E. 3.3 S. 399; zitiertes Urteil 9C 302/2017 E. 3.5).
Schliesslich begründete das kantonale Gericht seinen Entscheid auch hinlänglich (vgl. E. 3 oben), so dass der Beschwerdeführerin eine sachgerechte Anfechtung aufgrund der vorinstanzlichen Erwägungen möglich war. Eine Verletzung der Begründungspflicht bzw. des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) ist nicht erkennbar (BGE 134 I 83 E. 4.1 S. 88). Folglich hat es beim gewährten Abzug von 10 % und dem Anspruch auf eine Viertelsrente ab 1. Juli 2015 sein Bewenden.

6.
Die Beschwerde ist nach dem Gesagten unbegründet.

7.
Als unterliegende Partei hat die Beschwerdeführerin die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens zu tragen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) und der Beschwerdegegnerin eine Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdeführerin hat die Rechtsvertreterin der Beschwerdegegnerin für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2400.- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 16. März 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Die Gerichtsschreiberin: Oswald

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.