2C_925/2018 - 2018-11-15 - Finances publiques et droit fiscal - Fristwiederherstellung im Verfahren 2C

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

2C 925/2018

Urteil vom 15. November 2018

II. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Seiler, Präsident,
Bundesrichterin Aubry Girardin,
Bundesrichter Haag,
Gerichtsschreiber Kocher.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch die B.________ AG, C.________,

gegen

Kantonales Steueramt Zürich, Dienstabteilung Recht.

Gegenstand
Fristwiederherstellung im Verfahren 2C 251/2018 (Urteil vom 16. März 2018),

Beschwerde gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich, 2. Abteilung, vom 31. Januar 2018 (SB.2016.00085 / SB.2016.00086).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1984) hat steuerrechtlichen Wohnsitz in U.________/ZH. Zu den Steuerperioden 2009-2012 reichte er die Steuererklärungen trotz Mahnung nicht ein, worauf ihn das Steueramt des Kantons Zürich (KStA/ZH) nach pflichtgemässem Ermessen veranlagte. Die Veranlagungsverfügungen erwuchsen unangefochten in Rechtskraft.

B.
Der Steuerpflichtige leidet an einer schizoiden Persönlichkeitsstörung, die im Dezember 2014 diagnostiziert wurde. Am 4. März 2015 ersuchteer das KStA/ZH um Revision der Veranlagungsverfügungen 2009-2012. Dieses nahm die Eingabe als Revisionsgesuch und Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Stand entgegen, worauf es am 4. Januar 2016 auf die Eingabe nicht eintrat. Das Steuerrekursgericht des Kantons Zürich und zuletzt das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, bestätigten dies (Entscheid SB.2016.00085 / SB.2016.00086 vom 31. Januar 2018).

C.
Mit Urteil 2C 251/2018 vom 16. März 2018 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde und das Fristwiederherstellungsgesuch des Steuerpflichtigen vom 12. März 2018 nicht ein. Der Steuerpflichtige hatte die Eingabe durch die B.________ AG, V.________/SG, einreichen lassen, wobei die Rechtsschrift durch C.________, Präsidentin des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift, unterzeichnet war. Das Bundesgericht erkannte, im Beschwerdepunkt fehle jedwede Begründung, und im Wiedereinsetzungspunkt sei auch im bundesgerichtlichen Verfahren zu verlangen, dass innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses ein Gesuch gestellt und die versäumte Rechtshandlung nachgeholt wird (Art. 50 Abs. 1 BGG). Es bleibe unklar, was der Steuerpflichtige mit seiner Eingabe im Einzelnen bewirken möchte.

D.
Der Steuerpflichtige liess alsdann mit Eingabe beim Bundesgericht vom 9. April 2018 um "Revision bzw. Aufhebung" des Urteils 2C 251/2018 vom 16. März 2018 ersuchen. Der Steuerpflichtige hatte auch diese Eingabe durch die B.________ AG ausarbeiten lassen, wobei die Rechtsschrift abermals die alleinige Unterschrift von C.________ trug. Das Bundesgericht wies das Revisionsgesuch mit Urteil 2F 6/2018 vom 7. Mai 2018 (Versand: 15. Mai 2018; Zustellung: 22. Mai 2018) ab. Es hielt unter anderem fest (E. 2.5) :

"Der Steuerpflichtige lässt im Revisionsverfahren erstmals vorbringen, im Auftrag der Steuervertreterin habe sich Rechtsanwalt D.________, V.________/ SG, vor Versand der Eingabe vom 12. März 2018 mit dem Bundesgericht telefonisch in Verbindung gesetzt und erkundigt, wie zu verfahren sei, nachdem die Steuervertreterin erkrankt sei. Eine namentlich bezeichnete Gerichtsschreiberin habe ihm dargelegt, dass "möglichst Beschwerde innerhalb der Beschwerdefrist einzureichen sei, diese aber bis zur Erlangung der Arbeitsfähigkeit [...] nicht begründet werden muss". Von einer derartigen Auskunft der besagten Gerichtsschreiberin ist dem Bundesgericht nichts bekannt, was aber ohnehin von keiner Bedeutung wäre, nachdem der Beginn des Fristenlaufs noch bevorsteht. Dieser wird erst einsetzen, sobald die krankheitsbedingte Verhinderung der Steuervertreterin behoben ist. Innerhalb der gesetzlichen Frist von 30 Tagen wird sie dann ein Fristwiederherstellungsgesuch stellen und Beschwerde erheben können. Über die Sachurteilsvoraussetzungen und die materielle Begründetheit der beiden erforderlichen Eingaben wird erst dann zu entscheiden sein."

E.
Am 25. Juni 2018 (Poststempel) liess die E.________ AG, W.________/ZG, beim Bundesgericht eine detailliert ausgearbeitete 17-seitige Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gegen den Entscheid SB.2017.00081 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Mai 2018 (Versand: 22. Mai 2018) einreichen. Vertreterin des Steuerpflichtigen war die B.________ AG, deren Eingabe die (alleinige) Unterschrift von C.________ enthält. Das Bundesgericht hat in diesem Zusammenhang das Verfahren 2C 549/2018 eröffnet. Dieses ist rechtshängig.

F.
Die B.________ AG reichte am 10. Oktober 2018 (Poststempel) namens des Steuerpflichtigen im Anschluss an das Urteil 2F 6/2018 vom 7. Mai 2018 beim Bundesgericht ein Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Stand und eine Beschwerdebegründung ein. Alleinunterzeichnerin der Rechtsschrift ist C.________. Zur Begründung des Fristwiederherstellungsgesuchs führte die B.________ AG aus:

"1. (...) Die Verhinderung fiel sodann am 10. September 2018 (teilweise) dahin; das Versäumte wird nun innert Frist nachgeholt. Die Vertreterin wurde währen ihrer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit auch in prozessualer Hinsicht krankgeschrieben. Obschon sie noch eine teilweise Arbeitsunfähigkeit aufweist, kommt sie der gesetzlichen Frist nach.

2. (...) Die Vertreterin wurde vom 6. März 2018 bis zum 10. September 2018 zu 100% krankgeschrieben; eine Prozesserstehungsfähigkeit wurde ihr seitens des behandelnden Onkologen während der Dauer dieser Behandlung (Chemotherapie) aberkannt. Die gesetzliche Frist zur Einreichung der Beschwerde im Fristwiederherstellungsgesuch gemäss Art. 50 Abs. 1 BGG binnen 30 Tagen ist mit heutiger Eingabe gewahrt. Es wird daher um Fristwiederherstellung der Beschwerde binnen Frist höflich ersucht."

G.
Die B.________ AG bzw. C.________ belegen die Arbeitsunfähigkeit mit folgenden ärztlichen Attesten:

- Arztzeugnis vom 9. März 2018, Zentrum für Gastroenterologie und Hepatologie AG, Zürich, Prof. Dr. med. Stephan Vavricka: "... seit dem 6. März 2018 arbeitsunfähig ist. Der Zeitpunkt der Wiederaufnahme der Arbeitsfähigkeit ist aktuell noch nicht absehbar".
- Arztzeugnis vom 5. April 2018, Onkologie Bellevue, Zürich, Dr. med. Basil A. Bättig: "... ab dem 6. März 2018 arbeitsunfähig ist. Frau C.________ wurde vom 14. März 2018 bis zum 25. März 2018 in der Klinik Bethanien stationär behandelt".
- Arztbericht vom 19. Juni 2018, GZO Spital Wetzikon, Prof. Dr. med. Ursula Kapp: " (zum senosierenden Adenokarzinom vom muzinösen Typ nach WHO [...]) 15. März 2018: CT Abdomen (...). 19. März 2018: Hemikolektomie rechts (...). 17. April bis 29. Mai 2018: Dritte Zyklen einer aduvanten Chemotherapie (...), Abbruch der Therapie nach dem dritten Zyklus wegen unerträglichen Nebenwirkungen (...). 19. Juni 2018: Empfehlung der Fortführung der Chemotherapie".
- Arztzeugnis vom 21. Juni 2018, GZO Spital Wetzikon, Prof. Dr. med. Ursula Kapp: "... sich vom 6. April 2018 bis 19. Juni 2018 in meiner Behandlung befand und bis zum 30. Juni 100% arbeitsunfähig sein wird. Sie hat eine intensive Chemotherapie erhalten, auf die sie leider mit heftigen polyneuropathischen Nebenwirkungen reagiert hat".
- Arztzeugnis vom 10. August 2018, Onkologie Bellevue, Zürich, Dr. med. Basil A. Bättig: "... wird folgende Arbeitsunfähigkeit bescheinigt: 100% vom 1. Juli 2018 bis zum 31. August 2018, nicht prozesserstehungsfähig".
- Arztzeugnis vom 4. Oktober 2018, Onkologie Bellevue, Zürich, Dr. med. Basil A. Bättig: "... wird folgende Arbeitsunfähigkeit bescheinigt: 100% vom 1. September 2018 bis zum 10. September 2018, nicht prozesserstehungsfähig".

H.
Der Abteilungspräsident als Instruktionsrichter (Art. 32 Abs. 1 BGG [SR 173.110]) hat von Instruktionsmassnahmen abgesehen.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Voraussetzungen der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten liegen - abgesehen von der Fristwahrung, die mittels eines Gesuchs um Wiedereinsetzung in den früheren Stand nachgeholt werden soll - vor (Art. 82 lit. a , Art. 83 e contrario, Art. 86 Abs. 1 lit. d und Abs. 2, Art. 89 Abs. 1 , Art. 90 BGG in Verbindung mit Art. 146 DBG [SR 642.11] und Art. 73 StHG [SR 642.14]).

1.2. Das Bundesgericht prüft das Bundesrecht von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG; BGE 143 V 19 E. 2.3 S. 23 f.) und mit uneingeschränkter (voller) Kognition (Art. 95 lit. a BGG; BGE 141 V 234 E. 2 S. 236).

1.3. Im Unterschied dazu geht das Bundesgericht der angeblichen Verletzung verfassungsmässiger Individualrechte (unter Einschluss der Grundrechte) nur nach, falls eine solche Rüge in der Beschwerde überhaupt vorgebracht und ausreichend begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG; qualifizierte Rüge- und Begründungsobliegenheit; BGE 143 II 283 E. 1.2.2 S. 286).

1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil grundsätzlich den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG; BGE 144 V 173 E. 1.2 S. 175).

2.

2.1. Der Steuerpflichtige hat die 30-tägige Frist (Art. 100 Abs. 1 BGG) zur Anfechtung des streitbetroffenen Entscheids SB.2016.00085 / SB.2016.00086 des Verwaltungsgerichts des Kantons Zürich vom 31. Januar 2018 (Sachverhalt, lit. B) versäumt. Streitig und zu prüfen ist vorab, ob im bundesgerichtlichen Verfahren die 30-tägige Frist zur Einreichung eines Gesuchs um Wiedereinsetzung in den früheren Stand gewahrt sei. Nur falls dies zuträfe, wäre die Beschwerde bzw. die Sache selbst zu untersuchen.

2.2.

2.2.1. Ist eine Partei oder ihre Vertretung durch einen anderen Grund als die mangelhafte Eröffnung unverschuldeterweise abgehalten worden, fristgerecht zu handeln, wird die Frist wiederhergestellt, sofern die Partei unter Angabe des Grundes innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses darum ersucht und die versäumte Rechtshandlung nachholt (Art. 50 Abs. 1 BGG). Wiederherstellung kann auch nach Eröffnung des Urteils bewilligt werden; wird sie bewilligt, so wird das Urteil aufgehoben (Art. 50 Abs. 2 BGG).

2.2.2. Mithin ist auf eine verspätete Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten nur einzutreten, wenn die steuerpflichtige Person einerseits nachweist, dass sie oder ihre Vertretung unverschuldet - durch Militär- oder Zivildienst, Krankheit, Landesabwesenheit oder andere erhebliche Gründe - an der rechtzeitigen Einreichung verhindert war (materielle Voraussetzung) und anderseits das Rechtsmittel innert 30 Tagen nach Wegfall der Hinderungsgründe eingereicht wurde (formelle Voraussetzung). Wird eine Krankheit als Hinderungsgrund angerufen, muss die Beeinträchtigung praxisgemäss derart erheblich ausfallen, dass die steuerpflichtige Person durch sie geradezu davon abgehalten wird, innert Frist zu handeln oder eine Drittperson mit der notwendigen Vertretung zu betrauen (BGE 119 II 86 E. 2 S. 87; 112 V 255 E. 2a S. 255 f.).

2.2.3. Der Nachweis der hinreichend schweren Krankheit unterliegt nach dem Grundsatz der freien Beweiswürdigung zwar keiner festen Beweisregel. Wird eine Erkrankung als Grund für die versäumte Frist angerufen, kommt in der Praxis einem zeitnah erstellten, aussagekräftigen Arztzeugnis, dem zufolge das Fristversäumnis gar nicht oder höchstens leicht verschuldet ist, ausschlaggebende Bedeutung zu (zum Ganzen Urteil 2C 451/2016 vom 8. Juli 2016 E. 2.2, in: ASA 85 S. 90, StR 71/2016 S. 811). Die Beweislast hierfür trägt die zur Prozesshandlung verpflichtete Person, denn diese leitet aus dem unverschuldeten Hindernis Rechte ab (so Art. 8 ZGB, der als allgemeiner Grundsatz auch im Verwaltungsrecht massgebend ist; dazu BGE 142 II 433 E. 3.2.6 S. 439; Urteil 2C 181/2018 vom 12. März 2018 E. 2.2.2).

2.3.

2.3.1. Das Bundesgericht ist mit Urteil 2C 251/2018 vom 16. März 2018 auf die Beschwerde und das Fristwiederherstellungsgesuch des Steuerpflichtigen vom 12. März 2018(verfasst durch die B.________ AG und [allein] unterzeichnet durch C.________) nicht eingetreten, zumal unklar geblieben war, was der Steuerpflichtige mit seiner Eingabe im Einzelnen bewirken wollte. Im Wiedereinsetzungspunkt sei ein etwaiges Gesuch gemäss Art. 50 Abs. 1 BGG innert 30 Tagen nach Wegfall des Hindernisses zu stellen (Sachverhalt, lit. C). Mit Eingabe vom 9. April 2018(verfasst wiederum durch die B.________ AG und [allein] unterzeichnet durch C.________) ersuchte der Steuerpflichtige um "Revision bzw. Aufhebung" des Urteils 2C 251/2018 vom 16. März 2018, was zur Abweisung führte (Urteil 2F 6/2018 vom 7. Mai 2018; Sachverhalt, lit. D). Am 25. Juni 2018verfasste die B.________ AG ([allein] unterzeichnet durch C.________) zugunsten einer Drittpartei eine detailliert ausgearbeitete 17-seitige Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten (Sachverhalt, lit. E), ehe sie am 10. Oktober 2018in der ursprünglichen Angelegenheit ein Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Stand und eine nunmehr begründete Beschwerde einreichte (Sachverhalt, lit. F).

2.3.2. In ihrer jüngsten Eingabe vom 10. Oktober 2018 macht die B.________ AG nun geltend, die vorbestehende Arbeitsunfähigkeit von C.________ sei (erst) am 10. September 2018 entfallen, und zwar nur "teilweise". Tatsache ist aber, dass die B.________ AG, stets durch C.________ handelnd, trotz unstreitig attestierter Arbeitsunfähigkeit vom 6. März 2018 bis zum 10. September 2018 mit ausführlichen Schreiben vom 12. März 2018, 9. April 2018 und 25. Juni 2018 an das Bundesgericht zu gelangen vermochte. Weshalb der Vertreterin diese anspruchsvollen Prozesshandlungen (so jedenfalls die 17-seitige Beschwerde vom 25. Juni 2018; Sachverhalt, lit. E) möglich waren, es ihr gleichzeitig aber benommen gewesen sein soll, in Bezug auf die streitbetroffene Angelegenheit zu handeln, ist nicht ersichtlich und liegt nicht auf der Hand. Die B.________ AG geht auf diese Unstimmigkeit auch gar nicht ein. Die Chemotherapie ist zwischen dem 17. April 2018 und dem 29. Mai 2018 nachgewiesen. Rund einen Monat nach Abschluss der Therapie war C.________ dann wohl in der Lage, die Beschwerde vom 25. Juni 2018 einzureichen. Mit Blick auf diese überholende Handlung von C.________ erübrigt es sich, die Arztzeugnisse im Detail zu würdigen.

2.3.3. Wann die 30-tägige Frist, um im vorliegenden Fall die Wiedereinsetzung in den früheren Stand zu beantragen, eingesetzt hat, kann dabei offenbleiben. In Gesamtwürdigung der Umstände ist immerhin davon auszugehen, dass die Beschwerde kaum erst am letzten Tag der Frist verfasst, sondern mit einem gewissen Vorlauf an die Hand genommen worden ist (Versand durch das Verwaltungsgericht: 22. Mai 2018; Sachverhalt, lit. E). Die 30-tägige Frist setzte im Wiederherstellungspunkt (spätestens) am 25. Juni 2018 ein. Für den massgebenden Zeitraum bis zum 24. Juli 2018 fehlt ein zeitnah erstelltes und vor allem inhaltlich spezifisches Arztzeugnis, welchem entnommen werden könnte, dass die Vertreterin gesundheitlich zu sehr beeinträchtigt war, um innert der Wiederherstellungsfrist zu handeln oder eine Drittperson mit der notwendigen Vertretung zu betrauen (vorne E..2.2.2).

2.3.4. Die gesundheitlichen Umstände können es gebieten, dass die Vertretung eine Stellvertretung bezeichnet. Streitgegenstand des Verfahrens vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, das zum Entscheid SB.2016.00085 / SB.2016.00086 vom 31. Januar 2018 führte (Sachverhalt, lit. B), war die rein rechtliche Frage, ob das KStA/ZH bundesrechtskonform auf das Revisionsgesuch und das Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Stand vom 4. März 2015 nicht eingetreten sei. Weshalb es hierzu der Mitwirkung des Steuerpflichtigen bedurft hätte, der an einer schizoiden Persönlichkeitsstörung leidet und nach den Darlegungen der B.________ AG auf einen Vertreterwechsel höchst sensibel reagieren soll, ist nicht einsichtig.

2.3.5. Die B.________ AG erklärte hierzu in ihrer Eingabe vom 9. April 2018, eine namentlich bezeichnete Gerichtsschreiberin des Bundesgerichts habe "RA lic. iur. D.________, F.________ Rechtsanwälte in V.________, für dessen Kanzlei die Unterzeichnete ebenfalls arbeitet, auf dessen telefonische Anfrage" konkrete Auskünfte erteilt. Abgesehen davon, dass dem Bundesgericht von einer derartigen Auskunft der besagten Gerichtsschreiberin nichts bekannt ist (Urteil 2F 6/2016 vom 7. Mai 2018 E. 2.5; Sachverhalt, lit. D) und das Vorbringen als wenig glaubwürdig erscheint, räumt die B.________ AG selber ein, dass in der streitbetroffenen Angelegenheit auch eine fachkundige Drittperson tätig geworden sei. Nachdem das Mandat aufgrund der rein rechtlichen Fragestellung, die keinen vertieften persönlichen Kontakt mit dem Steuerpflichtigen erforderte, durchaus delegiert werden konnte und Rechtsanwalt D.________ bereits mit der Sache befasst war, wäre es der B.________ AG schon längst vor dem 10. Oktober 2018 möglich gewesen, ein Fristwiederherstellungsgesuch stellen zu lassen, soweit C.________ hierzu nicht ohnehin selber imstande gewesen wäre.

2.4. Zusammenfassend ergibt sich, dass das Gesuch um Wiedereinsetzung in den früheren Stand vom 10. Oktober 2018 verspätet erfolgt ist, wobei offenbleiben kann, zu welchem Zeitpunkt die Frist zu laufen begonnen hat. Dies war aber jedenfalls vor dem 10. September 2018 der Fall. Das Gesuch ist mithin abzuweisen, weshalb die Beschwerde verspätet erfolgt und auf sie nicht einzutreten ist.

3.

3.1. Nach dem Unterliegerprinzip (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG) trägt der Beschwerdeführer die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens.

3.2. Dem Kanton Zürich, der in seinem amtlichen Wirkungskreis obsiegt, steht keine Entschädigung zu (Art. 68 Abs. 3 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.

1.1. Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist betreffend die direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2009-2012, wird abgewiesen.

1.2. Auf die Beschwerde betreffend die direkte Bundessteuer, Steuerperioden 2009-2012, wird nicht eingetreten.

2.

2.1. Das Gesuch um Wiederherstellung der Frist betreffend die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich, Steuerperioden 2009-2012, wird abgewiesen.

2.2. Auf die Beschwerde betreffend die Staats- und Gemeindesteuern des Kantons Zürich, Steuerperioden 2009-2012, wird nicht eingetreten.

3.
Die Kosten des bundesgerichtlichen Verfahrens von Fr. 2'000.-- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Verwaltungsgericht des Kantons Zürich, 2. Abteilung, und der Eidgenössischen Steuerverwaltung schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. November 2018

Im Namen der II. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Seiler

Der Gerichtsschreiber: Kocher

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 50 Restitution - 1 Si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.
¹	Si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.
²	La restitution peut aussi être accordée après la notification de l'arrêt, qui est alors annulé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 50 Restitution - 1 Si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.
¹	Si, pour un autre motif qu'une notification irrégulière, la partie ou son mandataire a été empêché d'agir dans le délai fixé sans avoir commis de faute, le délai est restitué pour autant que la partie en fasse la demande, avec indication du motif, dans les 30 jours à compter de celui où l'empêchement a cessé; l'acte omis doit être exécuté dans ce délai.
²	La restitution peut aussi être accordée après la notification de l'arrêt, qui est alors annulé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 32 Juge instructeur - 1 Le président de la cour ou un juge désigné par lui dirige la procédure au titre de juge instructeur jusqu'au prononcé de l'arrêt.
¹	Le président de la cour ou un juge désigné par lui dirige la procédure au titre de juge instructeur jusqu'au prononcé de l'arrêt.
²	Le juge instructeur statue comme juge unique sur la radiation du rôle des procédures devenues sans objet ou achevées par un retrait ou une transaction judiciaire.
³	Les décisions du juge instructeur ne sont pas sujettes à recours.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 82 Principe - Le Tribunal fédéral connaît des recours:
^a	contre les décisions rendues dans des causes de droit public;
^b	contre les actes normatifs cantonaux;
^c	qui concernent le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et votations populaires.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 86 Autorités précédentes en général - 1 Le recours est recevable contre les décisions:
¹	Le recours est recevable contre les décisions:
^a	du Tribunal administratif fédéral;
^b	du Tribunal pénal fédéral;
^c	de l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
^d	des autorités cantonales de dernière instance, pour autant que le recours devant le Tribunal administratif fédéral ne soit pas ouvert.
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs qui statuent comme autorités précédant immédiatement le Tribunal fédéral, sauf dans les cas où une autre loi fédérale prévoit qu'une décision d'une autre autorité judiciaire peut faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
³	Pour les décisions revêtant un caractère politique prépondérant, les cantons peuvent instituer une autorité autre qu'un tribunal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 89 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière de droit public quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire;
^b	est particulièrement atteint par la décision ou l'acte normatif attaqué, et
^c	a un intérêt digne de protection à son annulation ou à sa modification.
²	Ont aussi qualité pour recourir:
^a	la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions;
^b	l'organe compétent de l'Assemblée fédérale en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération;
^c	les communes et les autres collectivités de droit public qui invoquent la violation de garanties qui leur sont reconnues par la constitution cantonale ou la Constitution fédérale;
^d	les personnes, organisations et autorités auxquelles une autre loi fédérale accorde un droit de recours.
³	En matière de droits politiques (art. 82, let. c), quiconque a le droit de vote dans l'affaire en cause a qualité pour recourir.

SR 642.14 Loi fédérale du 14 décembre 1990 sur l'harmonisation des impôts directs des cantons et des communes (LHID) LHID Art. 73 Recours - 1 Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255
¹	Les décisions cantonales de dernière instance portant sur une matière réglée dans les titres 2 à 5 et 6, chap. 1, ou sur la remise de l'impôt cantonal ou communal sur le revenu et sur le bénéfice peuvent faire l'objet d'un recours en matière de droit public devant le Tribunal fédéral conformément à la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral254.255
²	Le contribuable, l'administration fiscale cantonale et l'Administration fédérale des contributions ont le droit de recourir.
³	...256

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 100 Recours contre une décision - 1 Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
¹	Le recours contre une décision doit être déposé devant le Tribunal fédéral dans les 30 jours qui suivent la notification de l'expédition complète.
²	Le délai de recours est de dix jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions en matière d'entraide pénale internationale et d'assistance administrative internationale en matière fiscale;
^c	les décisions portant sur le retour d'un enfant fondées sur la Convention européenne du 20 mai 1980 sur la reconnaissance et l'exécution des décisions en matière de garde des enfants et le rétablissement de la garde des enfants92 ou sur la Convention du 25 octobre 1980 sur les aspects civils de l'enlèvement international d'enfants93.
^d	les décisions du Tribunal fédéral des brevets concernant l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets95.
³	Le délai de recours est de cinq jours contre:
^a	les décisions d'une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour effets de change;
^b	les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours concernant des votations fédérales.
⁴	Le délai de recours est de trois jours contre les décisions d'un gouvernement cantonal sur recours touchant aux élections au Conseil national.
⁵	En matière de recours pour conflit de compétence entre deux cantons, le délai de recours commence à courir au plus tard le jour où chaque canton a pris une décision pouvant faire l'objet d'un recours devant le Tribunal fédéral.
⁶	...96
⁷	Le recours pour déni de justice ou retard injustifié peut être formé en tout temps.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.