9C_396/2013 - 2013-10-15 - Prestations complémentaires à l'AVS/AI

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

9C 396/2013, 9C 397/2013, 9C 398/2013

Urteil vom 15. Oktober 2013

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Kernen, Präsident,
Bundesrichterinnen Pfiffner, Glanzmann,
Gerichtsschreiber Fessler.

Verfahrensbeteiligte
S.________, vertreten durch M.________,
Beschwerdeführerin,

gegen

Gemeinde X.________, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Ergänzungsleistung zur AHV/IV (Berechnung des Leistungsanspruchs),

Beschwerden gegen die Entscheide des Sozialversiche-rungsgerichts des Kantons Zürich vom 2. April 2013.

Sachverhalt:

A.
Mit Einspracheentscheid vom 10. August 2011 sprach die Gemeinde X.________, Durchführungsstelle für Zusatzleistungen zur AHV/IV, J.________ monatliche Leistungen von Fr. 2'437.- (1. Oktober bis 31. Dezember 2010), Fr. 3'337.- (1. Januar bis 30. April 2011) und Fr. 3'363.- (ab 1. Mai 2011) zu. Die Berechnung für seine Ehefrau S.________ hatte keinen Anspruch ergeben. Mit Verfügung vom 5. September 2011 setzte sie den Anspruchsbeginn auf 1. Juni 2010 fest. Sodann bestätigte die Durchführungsstelle mit Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2011 die Vergütung von Krankheitskosten von J.________ für 2011 in der Höhe von Fr. 1'000.- sowie die Nichtanerkennung der Krankheits- und Zahnbehandlung von S.________ 2010 und 2011 gemäss Verfügung vom 27. September 2011. Gegen beide Entscheide reichten J.________ und S.________ beim Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich Beschwerde ein (Prozess-Nr. ZL. 2011/00064 und ZL.2011/00086). Am 28. Oktober 2011 nahm die Durchführungsstelle eine Neuberechnung vor, indem sie bei den Einnahmen rückwirkend eine österreichische Rente (ab 1. Februar 2011) sowie die Hilflosenentschädigung der AHV für Hilflosigkeit schweren Grades (ab 1. Mai 2011) berücksichtigte, und erliess zwei entsprechende
Verfügungen.
Am xxx verstarb J.________.
Mit Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 vergütete die Durchführungsstelle unter dem Titel Krankheits- und Behinderungskosten Fr. 1'368.- für die Miete eines Rollators und Rollstuhls von J.________ sel., wobei die Auszahlung direkt an das Alters-/Pflegezentrum als Leistungserbringer erfolgen sollte. Auch dagegen liess S.________ Beschwerde erheben (Prozess-Nr. ZL.2012/00015).

B.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht holte die Vernehmlassungen der Durchführungsstelle ein. Es vereinigte die Verfahren betreffend die Zusatzleistungen (unter der Prozess-Nr. ZL.2011/00064). Nach Kenntnis von der Ausschlagung der Erbschaft durch alle gesetzlichen Erben trennte es davon das Verfahren betreffend die Ansprüche von J.________ sel. ab (Prozess-Nr. ZL.2012/00035; Verfügung vom 4. Mai 2012). Mit Eingabe vom 1. Oktober 2012 teilte S.________ mit, sie habe sich diesen Anspruch nach Einstellung der konkursamtlichen Liquidation des Nachlasses gemäss Art. 230a Abs. 1 SchKG abtreten lassen.
Mit zwei separaten, aber (im Dispositiv) identischen Entscheiden vom 2. April 2013 (Verfahren ZL.2011/00064 und ZL.2012/00035) änderte das kantonale Sozialversicherungsgericht den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 sowie die in Vollzug dieses Einspracheentscheids ergangenen Verfügungen im Sinne der Erwägungen dahingehend ab, dass J.________ sel. ab 1. Juni 2010 Anspruch auf Ergänzungsleistungen in der Höhe von 2'726.- monatlich hat. Betreffend den Anspruch vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 hob es den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 sowie die in Vollzug dieses Einspracheentscheids ergangenen Verfügungen auf und wies die Sache an die Durchführungsstelle zurück, damit diese im Sinne der Erwägungen den Anspruch neu festsetze (Dispositiv-Ziffer 1). Im übrigen Umfang wies es die Beschwerden ab (Dispositiv-Ziffer 2). Eine Prozessentschädigung sprach es nicht zu (Dispositiv-Ziffer 4). Ebenfalls mit Entscheid vom 2. April 2013 (Verfahren ZL.2012/00015) änderte es den Einspracheentscheid vom 20. Januar 2013 dahingehend ab, dass der Betrag von Fr. 1'368.- an den Nachlass des verstorbenen J.________ sel., vertreten durch seine Ehefrau, auszuzahlen ist.

C.
S.________ hat gegen alle drei Entscheide vom 2. April 2013 eine gleich lautende Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten eingereicht mit den Rechtsbegehren:

1. Ziffer 1 des Urteils ZL.2011/00064 vom 2. April 2013 ist abzuändern und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinne der Begehren und der Erwägungen der Vorinstanz, soweit diese den Begehren nicht widersprechen, über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen der AHV und kantonale Beihilfen (...) für den Zeitraum 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 verfüge und die Krankheits- und Behinderungskosten gemäss den Begehren vergüte. Eventualiter ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zu ergänzenden Abklärungen des Sachverhalts und zur erneuten Verfügung zurückzuweisen.
2. Ziffer 4 des Urteils ZL.2011/00064 vom 2. April 2013 ist abzuändern und der Beschwerdeführerin ist eine Parteientschädigung von 7'980 Franken für das vorinstanzliche Verfahrens zuzusprechen (= 4'890 + 2'160 + 930 Franken).
3. Der Beschwerdeführerin ist für das dem Urteil ZL.2011/00064 vorangegangene Einspracheverfahren betreffend den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 eine Parteientschädigung von 12'000 Franken zuzüglich 79 Franken Barauslagen für Aktenkopien bei der Akteneinsicht zuzusprechen.
4. Der Beschwerdeführerin ist für das dem Urteil ZL.2011/00064 vorangegangene Einspracheverfahren betreffend den Einspracheentscheid vom 17. Oktober 2011 eine Parteientschädigung von 600 Franken zuzusprechen.
5. Ziffer 1 des Urteils ZL.2012/00035 vom 2. April 2013 ist abzuändern und die Sache ist an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit diese im Sinne der Begehren und der Erwägungen der Vorinstanz, soweit diese den Begehren nicht widersprechen, zu Gunsten der Beschwerdeführerin über den Anspruch auf Ergänzungsleistungen der AHV und kantonale Beihilfen von J.________ sel. für den Zeitraum 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 verfüge und die Krankheits- und Behinderungskosten gemäss den Begehren vergüte. Eventualiter ist die Sache an die Beschwerdegegnerin zur ergänzenden Abklärung des Sachverhalts und zur erneuten Verfügung zurückzuweisen.
6. Ziffer 4 des Urteils ZL.2012/00035 vom 2. April 2013 ist abzuändern und es ist darauf hinzuweisen, dass die Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren bereits in der Parteientschädigung für das vorinstanzliche Verfahren ZL.2011/00064 enthalten ist.
7. Ziffer 1 des Urteils ZL.2012/00015 vom 2. April 2013 ist abzuändern und es ist darauf hinzuweisen, dass die Kosten für die Miete eines Rollstuhls und eines Rollators im Rahmen von Ziffer 1 des Urteils ZL.2012/ 00035 vom 2. April 2013 (...) als Teil der anerkannten Ausgaben für die Tagestaxe des Pflegeheims für den Zeitraum 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 bei der Berechnung der jährlichen Ergänzungsleistungen der AHV bzw. der kantonalen Beihilfe von J.________ sel. zu berücksichtigen sind.
8. Ziff. 3 des Urteils ZL.2012/00015 vom 2. April 2013 ist abzuändern und der Beschwerdeführerin ist eine Parteientschädigung von 840 Franken für das vorinstanzliche Verfahren zuzusprechen.
9. Der Beschwerdeführerin ist für das dem Urteil ZL.2012/00015 vorangegangene Einspracheverfahren betreffend den Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 eine Parteientschädigung von 300 Franken zuzusprechen.
10. Der Beschwerdeführerin ist für das Verfahren vor Bundesgericht eine Parteientschädigung von 8'400 Franken (28 Stunden à 300 Franken) zuzusprechen.
11. Darüber hinaus ist der Beschwerdeführerin die unentgeltliche Rechtspflege im Sinne einer Befreiung von den Verfahrenskosten zu gewähren. Eventualiter ist auf die Erhebung von Gerichtskosten zu verzichten.
Das kantonale Sozialversicherungsgericht und die Gemeinde X.________ verzichten auf eine Vernehmlassung.
In einer weiteren Eingabe vom 27. September 2013 hat S.________ sprachliche Flüchtigkeitsfehler in der Beschwerde erläutert, um Missverständnisse auszuschliessen.

Erwägungen:

1.
Die Verfahren 9C 396/2013 (vorinstanzliche Prozess-Nr. ZL.2011/ 00064), 9C 397/2013 (vorinstanzliche Prozess-Nr. ZL.2012/00015) und 9C 398/2013 (vorinstanzliche Prozess-Nr. ZL.2012/00035) sind zu vereinigen und einem einzigen Urteil zu erledigen (vgl. Art. 24 BZP in Verbindung mit Art. 71 BGG).

2.
Auf Ergänzungen der Beschwerdeschrift kann nur eingetreten werden, wenn sie innert der Beschwerdefrist erfolgen, was auf die Eingabe vom 27. September 2013 nicht zutrifft.

3.
Die angefochtenen Entscheide in den Verfahren 9C 396/2013 und 9C 398/2013 sind insoweit - materiell - Endentscheide im Sinne von Art. 90 BGG, als darin die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen wird, damit diese gestützt auf die Berechnungen der Vorinstanz und zusätzlich unter Einbezug bestimmter nach Erlass des Einspracheentscheids vom 10. August 2011 bekannt gewordener Tatsachen (Bezug einer österreichischen Rente ab 1. Februar 2011 und von Hilflosenentschädigung der AHV ab 1. Mai 2011) über den EL-Anspruch des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdeführerin vom 1. Januar bis 31. Dezember 2011 neu verfüge (vgl. Urteil 9C 305/2012 vom 6. August 2012 E. 1).

4.
Die Beschwerdegegnerin setzte lite pendente mit zwei Verfügungen vom 28. Oktober 2011 den EL-Anspruch des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdeführerin ab 1. Februar 2011 neu fest, indem sie bei den Einnahmen die österreichische Rente (ab 1. Februar 2011) sowie die Hilflosenentschädigung der AHV (ab 1. Mai 2011) berücksichtigte. Da beide Verfügungen nach der Vernehmlassung der Durchführungsstelle zur Beschwerde gegen den Einspracheentscheid vom 10. August 2011 ergingen und den hier streitigen Zeitraum betreffen, sind sie nichtig (Art. 53 Abs. 3 ATSG; Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 66/01 vom 17. Januar 2003 E. 3.1 und 3.2; vgl. auch BGE 127 V 228 E. 2b/bb S. 232 f. und Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts I 653/03 vom 20. April 2004 E. 1).
Im Übrigen ist das Bundesgericht nicht verpflichtet, selber in der Sache zu entscheiden (Art. 107 Abs. 2 BGG).

5.

5.1. Die Vorinstanz hat entsprechend der Regel nach Art. 23 Abs. 1 ELV für die Berechnung des Anspruchs für die Zeit vom 1. Juni bis 31. Dezember 2010 das am 1. Januar 2010 vorhandene Vermögen als massgebend erachtet. Zur Begründung hat sie angeführt, mit der Anmeldung zum Leistungsbezug am 20. Oktober 2010 seien zwar verschiedene Bankbelege eingereicht worden, jedoch sei kein Hinweis auf eine Vermögensverschlechterung erfolgt, weshalb keine Glaubhaftmachung einer solchen während der Bezugsperiode bejaht und somit nicht gestützt Art. 23 Abs. 4 ELV auf das Vermögen im Zeitpunkt des Anspruchsbeginns am 1. Juni 2010 abgestellt werden könne. Ebenfalls sei nicht zu beanstanden, dass die Durchführungsstelle den erstmals mit der Einsprache vom 30. Mai 2011 geltend gemachten geänderten Zinsertrag auf dem Anlagesparkonto bei der Bank Y.________ erst ab diesem Monat berücksichtigt habe.

5.2.

5.2.1. Um glaubhaft zu machen, dass das Vermögen bei Anspruchsbeginn wesentlich tiefer war als am 1. Januar des Bezugsjahres, was zu einem geringeren Vermögensverzehr und damit zu weniger anrechenbaren Einnahmen führte, genügt in der Regel nicht, Bankbelege für das laufende Jahr oder Belastungsanzeigen vom Sparkonto einzureichen, was die Beschwerdeführerin unbestritten getan hat. Der Grund dafür liegt darin, dass damit ein allfälliger Geldfluss zwischen verschiedenen Konten, namentlich bei verschiedenen Anlageformen, nicht ohne weiteres überblickt werden kann. So musste vorliegend nicht bereits daraus, dass der Saldo des Anlagesparkontos Ende 2009 Fr. 130'447.- und am 1. Juni 2010 Fr. 112'000.- betrug, von einer insgesamt, sich wesentlich auswirkenden Vermögensabnahme ausgegangen werden. Sodann war zwar aus der mit der Anmeldung vom 26. Oktober 2010 eingereichten Steuerklärung 2009 ersichtlich, dass die "Wertschrift Festgeld" am 18. März 2009 "getilgt (saldiert) " worden war, wie die Beschwerdeführerin vorbringt. Dieses Geld konnte indessen jederzeit anderweitig angelegt werden. Dass darauf verzichtet wurde, ergab sich indessen erst aus der im März 2011 eingereichten Steuererklärung 2010, welche im Übrigen den Stand des Vermögens
am 31. Dezember 2010 wiedergibt, wohingegen hier der 1. Juni 2010 interessiert. Die Berechnung des Vermögens in diesem Zeitpunkt in der Beschwerde schliesslich zeigt keine derart klare Verhältnisse, welche die vorinstanzliche Verneinung einer mit der Anmeldung glaubhaft gemachten wesentlichen Abnahme im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Mai 2010 als bundesrechtswidrig erscheinen lassen könnten.
Entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin war die Beschwerdegegnerin nicht verpflichtet gewesen, sie "vorgängig über eine derartige Möglichkeit und Rechtsansicht [Glaubhaftmachung einer Vermögensverschlechterung während der Bezugsperiode] aufzuklären". Art. 27 Abs. 2 ATSG über die Beratungspflicht, worauf sie sich in diesem Zusammenhang beruft, kommt nicht zur Anwendung, solange der Versicherungsträger bei einem durchschnittlichen Mass an Aufmerksamkeit nicht erkennen kann, dass die Situation einer versicherten Person den Leistungsanspruch zu gefährden vermag (BGE 133 V 249). Ein solcher Sachverhalt liegt hier nicht vor. Dass im Anmeldeformular nach Kontoauszügen für das letzte Jahr und "per 31.12." gefragt wurde, hat übrigens zum Zweck, sicher zu gehen, dass nicht kurzfristig (vor der Anmeldung) Vermögen beiseite geschafft wird.

5.2.2. Im Weitern betrug der Saldo auf dem Anlagesparkonto am 1. Januar 2010 Fr. 130'447.-. Der Zinsertrag auf diesem Konto für 2010 belief sich auf Fr. 617.-. Gemäss der Steuererklärung 2010 wies das Anlagesparkonto per 31. Dezember 2010 lediglich noch einen Saldo von Fr. 401.-, was einen Zinsertrag praktisch ausschloss, wie die Beschwerdeführerin vorbringt. Entgegen ihrer Auffassung verletzt es indessen kein Bundesrecht, dass die Beschwerdegegnerin erst ab 1. Mai 2011 den tieferen Saldo von Fr. 401.- berücksichtigte. Daran ändert nichts, dass die Steuererklärung 2010 am 30. März 2011, somit vor Erlass der Verfügung am 19. April 2011 eingereicht worden war. Es ist nicht Sache der Durchführungsstelle, allgemein jede Position darauf zu überprüfen, ob der Ertrag des Vorjahres auch im laufenden Jahr erwirtschaftet werden kann. Damit würde die Mitwirkungspflicht der Versicherten vollständig ausgeblendet, zumal eine Überprüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse der Bezüger grundsätzlich nur periodisch, mindestens alle vier Jahre erfolgt (vgl. Art. 30 ELV).

6.
Die Vorinstanz hat die Ende 2010 bestandenen Schulden beim Pflegeheim in der Höhe von Fr. 18'416.25 bei der Berechnung des Vermögens nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ausser Acht gelassen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die Heimkosten seien bei den anerkannten Ausgaben des verstorbenen Ehemannes und nicht bei der Vermögensberechnung zu berücksichtigen. Die Beschwerdeführerin rügt dies als bundesrechtswidrig. Nach der Rechtsprechung (u.a. Urteil 8C 140/2008 vom 25. Februar 2009 E. 7.3 betreffend Steuerschulden) seien einwandfrei belegte Schulden vom Vermögen abzuziehen.

6.1. Zur Bestreitung des Lebensunterhalts dienen das Vermögen und die jährliche Ergänzungsleistung. Diese entspricht dem Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (Art. 9 Abs. 1 ELG). Das bedeutet, dass Lebenshaltungskosten, soweit sie anerkannte Ausgaben im Sinne von Art. 10 ELG darstellen, von der Ergänzungsleistung als gedeckt gelten, d.h. damit zu bezahlen sind, was eine Berücksichtigung von diesbezüglichen am Ende des Kalenderjahres bestehenden Schulden in Form eines Abzugs vom Vermögen zur Berechnung des Vermögensverzehrs nach Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG ausschliesst.

6.2. Zu den anerkannten Ausgaben zählen bei in Heimen oder in Spitälern lebenden Personen u.a. die Tagestaxe, wobei die Kantone die zu berücksichtigenden Aufenthaltskosten begrenzen können (Art. 10 Abs. 2 lit. a ELG, in der bis 31. Dezember 2010 geltenden Fassung) sowie ein vom Kanton zu bestimmender Betrag für persönliche Auslagen. Beim verstorbenen Ehegatten der Beschwerdeführerin wurden für 2010 Heimkosten von Fr. 279.- im Tag sowie persönliche Ausgaben von monatlich Fr. 400.- berücksichtigt. Lediglich über die anerkannten Ausgaben hinausgehende Kosten sind bei der Berechnung des Vermögens in Abzug zu bringen. Dies erfordert, dass eine gegenüber dem Heim bestehende Schuld zu substanziieren ist. Diesbezüglich bringt die Beschwerdeführerin lediglich vor, die am 1. Januar 2011 gegenüber dem Pflegeheim bestandene Schuld von Fr. 18'416.25 betreffe die bereits erfolgte Erbringung von Leistungen für November und Dezember 2010. Dass in diesem Betrag auch nicht anerkannte Ausgaben enthalten sind, macht sie nicht geltend (Art. 42 Abs. 2 BGG). Die vorinstanzlichen Erwägungen sind in diesem Punkt nicht zu beanstanden.

7.
Die Vorinstanz hat ein Verzichtsvermögen nach Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG von Fr. 397'324.- angerechnet, entsprechend der Summe von Fr. 212'324.- (Fr. 624'000.- [Verkehrswert des Reihenhauses in B.________] - Fr. 121'676.- [Kapitalwert der Nutzniessung] - Fr. 290'000.- [Hypothekarschuld) und Fr. 185'000.- (Wert der verschenkten Liegenschaft in Graubünden). Die Beschwerdeführerin bestreitet den Verkehrswert des Reihenhauses in B.________, Gemeinde X.________ (E. 7.1), sowie den Kapitalwert der Nutzniessung (E. 7.2).

7.1.

7.1.1. Bei der entgeltlichen oder unentgeltlichen Entäusserung eines Grundstückes ist der Verkehrswert für die Prüfung, ob ein Vermögensverzicht im Sinne von Artikel 11 Absatz 1 Buchstabe g ELG vorliegt, massgebend (Art. 17 Abs. 5 Satz 1 ELV). Die Anwendbarkeit dieser Bestimmung auf die Abtretung der Wohnliegenschaft in B.________ an die Tochter der Beschwerdeführerin gegen Übernahme der Grundpfandschuld und Einräumung eines lebenslangen Nutzniessungsrechts (Handänderung vom yyy 2010) ist unbestritten. Nach der Rechtsprechung ist unter dem Verkehrswert einer Liegenschaft der Verkaufswert zu verstehen, den sie im normalen Geschäftsverkehr besitzt (Urteil des Eidg. Versicherungsgerichts P 49/05 vom 9. Juni 2006 E. 2.1 mit Hinweisen). Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Verkehrswert der Liegenschaft (Fr. 624'000.-) aus der Summe von Gebäudeversicherungswert (Fr. 459'000.-) und geschätztem Bodenpreis (Fr. 165'000.- [165 m² x Fr. 1'000.-/m²]). Die Beschwerdeführerin und ihr verstorbener Ehemann beantragten der Vorinstanz, es sei auf den vom Steueramt geschätzten Verkehrswert von Fr. 406'000.- (Fr. 325'890.- [Zeitbauwert Gebäude] + Fr. 80'850.- [165 m² x Fr. 490.-/m²; Landwert]) abzustellen, was diese jedoch ablehnte. Zur Begründung
führte sie aus, es erscheine als stossend, bei einer Vermögensentäusserung darauf zu verzichten, den Wert der Übertragung zu nennen, gegenüber der Ergänzungsleistungsbehörde auf einen möglichst geringen Wert der Liegenschaft zu beharren. In dieser Situation dürften an deren Abklärungsbemühungen keine hohen Anforderungen gestellt werden, zumal es der Beschwerdeführerin frei gestanden habe, ihrerseits eine Schätzung der Liegenschaft vornehmen zu lassen. Darüber hinaus sei nicht anzunehmen, dass ein Reiheneinfamilienhaus in der steuer- und verkehrsgünstigen Gemeinde B.________ (recte: X.________) lediglich einen Verkehrswert von Fr. 406'000.- aufweise und zu diesem Preis zum Verkauf ausgeschrieben würde. Es sei deshalb auf die Berechnung der Beschwerdegegnerin abzustellen und von einem Verkehrswert von Fr. 624'000.- auszugehen, was die Beschwerdeführerin als willkürlich rügt.

7.1.2. Die Beschwerdegegnerin ermittelte den Verkehrswert der Wohnliegenschaft in der Gemeinde X.________ aus der Summe von Neubauwert und Marktwert des Bodens, welche Schätzmethode nicht unter den von der Rechtsprechung anerkannten figuriert. Die Addition des Zeitwerts der auf dem Grundstück liegenden Gebäude und des Marktwerts des Bodens stellt demgegenüber eine geschützte Vermögensermittlung dar (vgl. Carigiet/Koch, Ergänzungsleistungen zur AHV/IV, 2. Aufl. 2009, S. 171 f. mit Hinweis auf AHI 1998 S. 274 f.). Es sind keine besonderen Umstände ersichtlich, das vor 30 Jahren erstellte Reiheneinfamilienhauses zum Neuwert anzurechnen, ohne die Altersentwertung zu berücksichtigen.
Der von der Beschwerdegegnerin angenommene Quadratmeterpreis von Fr. 1'000.- beruht wohl u.a. auf einer mündlichen Auskunft der Bausekretärin der Gemeinde. Dieser kommt jedoch nicht ausschlaggebende Beweisfunktion zu. Vielmehr zeigt schon die Statistik für Wohnlandpreise des statistischen Amtes des Kantons Zürich, dass der Quadratmeterpreis im Jahr 2009 effektiv im Durchschnitt Fr. 1'000.- betrug. Die steuerliche Einschätzung (Fr. 490.-/m2) vermag zu keinem anderen Ergebnis zu führen, da sie auf einer abstrakten Einteilung (Ziff. 10-13 der Weisung des Regierungsrates an die Steuerbehörden über die Bewertung von Liegenschaften und die Festsetzung der Eigenmietwerte ab Steuerperiode 2009) beruht.

7.1.3. Für die Bestimmung des Verzichtsvermögens ist somit von einem Verkehrswert der Wohnliegenschaft in B.________ von Fr. 490'890.- (Fr. 325'890.- [Zeitbauwert Reiheneinfamilienhaus] + Fr. 165'000.- [165 m² x Fr. 1'000.-/m²; geschätzter Bodenpreis) auszugehen.

7.2. Der Kapitalwert der Nutzniessung berechnet sich nach der Formel ' (jährlicher Mietwert - [Hypothekarzinsen + Gebäudeunterhaltskosten]) x Kapitalisierungsfaktor'. Die einzelnen Berechnungsfaktoren sind masslich unbestritten. Werden sie ungerundet in die Formel eingesetzt, ergibt sich ein Kapitalwert der Nutzniessung von Fr. 121'639.- (Fr. 14'200.-/0.7 - Fr. 13'570.-) x Fr. 1000.-/Fr. 55.21).

7.3. Die Vorinstanz hat für die Berechnung des anrechenbaren (hypothetischen) Ertrags aus dem Verzichtsvermögen für 2010 und 2011 einen Zinssatz von 0.8 % angewendet. Nach Auffassung der Beschwerdeführerin ist von einem Zinssatz von 0.6 % für 2010 und 0.4 % für 2011 auszugehen. Gemäss Rz. 3482.10 der Wegleitung über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV (WEL, gültig ab 1. April 2011, Stand 1. Januar 2013) ist für die Berechnung des Ertrags aus dem Verzichtsvermögen für die Bezugsperioden vom 1. Juni bis 31. Dezember 2010 und vom 1. bis 31. Dezember 2011 ein Zinssatz von 0.8 % bzw. 0.7 % massgebend. Diese Diskrepanz wird ebenfalls (korrigierend) zu berücksichtigen sein.

8.
Die Vorinstanz hat eine Anrechnung des Freibetrages von 300'000 Franken (Art. 11 Abs. 1bis lit. a ELG) verneint, weil die im Reihenhaus in B.________ wohnhafte Beschwerdeführerin bei Abtretung der Liegenschaft an die Tochter gegen Übernahme der Grundpfandschuld und Einräumung eines lebenslangen Nutzniessungsrechts (Handänderung vom 5. März 2010) auf das Eigentum verzichtet habe. In der Beschwerde wird diese Betrachtungsweise als bundesrechtswidrig gerügt, weil sie gegen den Normzweck, wie er sich aus der Entstehungsgeschichte ergebe, und das Rechtsgleichheitsgebot (Art. 8 Abs. 1 BV) verstosse.
Der Gesetzeswortlaut spricht zwar "nur" davon, dass das Ehepaar eine Liegenschaft besitzt ("possède un immeuble", "possiede un immobile" in der französischen und italienischen Textfassung), was auch bei der dinglichen Nutzniessung zutrifft. Aus den Materialien ergibt sich indessen hinreichend klar, dass lediglich die Eigentümer der selbstbewohnten Liegenschaft privilegiert werden sollten (vgl. Botschaft vom 20. November 1996 über die 3. Revision des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur AHV und IV [3. EL-Revision], BBl 1997 I S. 1207 f. sowie AB 2006 S 650 ff., 2007 N 115 und 2008 S 767 f.). Weder der Normzweck noch das Rechtsgleichheitsgebot streiten für die Anwendung von Art. 11 Abs. 1bis lit. a ELG bei Nutzniessung jedenfalls in Konstellationen wie der vorliegenden. Im Gegenteil liefe die Berücksichtigung eines Freibetrages - mangels eines anrechenbaren unbeweglichen Vermögens (Art. 11 Abs. 1 lit. c ELG) - im Ergebnis auf eine Verminderung des Verzichtsvermögens (Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG) hinaus. Für eine solche bevorzugte Behandlung von bestimmten Tatbeständen eines Vermögensverzichts bietet das Gesetz keine Stütze.

9.
Die Vorinstanz hat für 2010 eine Heimtaxe von Fr. 101'835.- ([Fr. 120.- + Fr. 77.- + Fr. 82.-] x 365) und für 2011 von Fr. 76'855.- ([Fr. 120.- + Fr. 65.- + Fr. 21.60] x 31 x 12) als Ausgabe anerkannt. Die Beschwerdeführerin rügt, für 2010 seien zu Unrecht die vom Heim verrechnete Miete für den Rollstuhl und den Rollator von Fr. 1.85 und Fr. 1.- im Tag nicht berücksichtigt worden. Sodann sei die Heimtaxe für 2011 auf der Grundlage von 372 (31 x 12) Tagen anstatt 365 Tagen berechnet worden.

9.1. Die Beschwerdegegnerin vergütete einmalig Mietkosten für einen Rollstuhl und einen Rollator von insgesamt Fr. 1'368.- unter dem Titel Krankheits- und Behinderungskosten, wobei sie die Auszahlung dieses Betrages direkt an das Heim anordnete (vgl. Art. 14 Abs. 1 lit. f und Abs. 7 ELG; Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012). Die Beschwerdeführerin machte vor Vorinstanz geltend, nach den einschlägigen bundes- und kantonalrechtlichen Bestimmungen stellten die Mietkosten für den Rollstuhl und den Rollator keine Krankheits- und Behinderungskosten für Hilfsmittel im Sinne von Art. 14 Abs. 1 lit. f ELG dar; als regelmässig anfallende Kosten könnten sie nur über die jährliche Ergänzungsleistung als Zuschlag zu den Heimtaxen als anerkannte Ausgabe berücksichtigt werden, wobei die Vergütung direkt an den Nachlass der Verstorbenen auszubezahlen sei. Die Vorinstanz änderte den angefochtenen Einspracheentscheid vom 20. Januar 2012 insofern ab, als die Fr. 1'368.- an den Nachlass des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdeführerin auszuzahlen war. Dabei hat es sein Bewenden. Dass die " indirekte" Vergütung über die Ausgabenseite vorteilhafter ist, macht die Beschwerdeführerin nicht geltend.

9.2. Offensichtlich unrichtig und von Amtes wegen zu berichtigen (Art. 105 Abs. 2 BGG) ist sodann die vorinstanzliche Sachverhaltsannahme, dass für 2011 die Heimtaxe auf der Grundlage von 372 (31 x 12) Tagen anstatt 365 Tagen berechnet wurde.

10.
Zusammenfassend ist die vorinstanzliche Berechnung des EL-Anspruchs in verschiedenen Punkten zu korrigieren. Es betrifft dies den Verkehrswert und den Kapitalwert der Nutzniessung der in B.________ gelegenen Wohnliegenschaft (E. 7.1.3 und E. 7.2), den Zinssatz zur Ermittlung des Ertrags des Verzichtsvermögens für 2011 (E. 7.3) sowie die Heimtaxe für 2011 (E. 9.2). Unter den gegebenen Umständen erscheint es angezeigt, die Sache an die Beschwerdegegnerin zurückzuweisen, damit sie - unter Einbezug der nach Erlass des Einspracheentscheids vom 10. August 20111 bekannt gewordenen Tatsachen (vgl. E. 4) - den EL-Anspruch des verstorbenen Ehegatten der Beschwerdeführerin für die Zeit vom 1. Juni 2010 bis 30. November 2011 neu berechne und weiter prüfe, ob auch die Beschwerdeführerin im fraglichen Zeitraum einen Anspruch auf Ergänzungsleistungen hat oder allenfalls auf Vergütung von Krankheits- und Behinderungskosten (Zahnarztkosten, Selbstbehalte; Art. 3 Abs. 1 lit. b ELG und Art. 14 ELG, insbesondere Abs. 6; vgl. Sachverhalt A).

11.
Die Beschwerdeführerin rügt, die Vorinstanz habe den Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV) und die Pflicht zur Begründung ihres Entscheids (Art. 61 lit. h ATSG) verletzt, indem sie nicht Stellung genommen habe zur Frage der Rückerstattung der Kosten der Kopien im Rahmen der Akteneinsichtnahme vom 22. August 2011. Wie sie indessen selber ausführt, erhob sie die Rüge der Erstattung der Kosten erst in der nach Ablauf der Anfechtungsfrist (Art. 60 ATSG) eingereichten Beschwerdeergänzung. Es verletzt daher kein Bundesrecht, dass die Vorinstanz die Frage nicht beurteilt und entschieden hat.

12.
Die Vorinstanz hat den Anspruch auf eine Parteientschädigung für das Einspracheverfahren und für das vorinstanzliche Verfahren verneint, was als bundesrechtswidrig gerügt wird. Das kantonale Sozialversicherungsgericht hat erwogen, der Beschwerdeführerin und ihrem verstorbenen Ehegatten sei keine unentgeltliche Vertretung in der Person einer patentierten Rechtsvertretung bestellt worden. Weiter sei davon auszugehen, dass die Vertretung kostenlos erfolgt sei, da keine Rechnungen oder Belege über Zahlungen an den Vertreter eingereicht worden seien. Zudem sei nicht anzunehmen, dass die Beschwerde Führenden dem nichtanwaltlichen Vertreter ein Honorar von Fr. 300.- in der Stunde und Bemühungen von insgesamt über 70 Stunden entschädigt hätten. Ebenso sei für das erstinstanzliche Beschwerdeverfahren von Kostenlosigkeit der Vertretung auszugehen und somit auch insoweit keine Parteientschädigung zuzusprechen.

12.1. Nach Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG werden in der Regel für das Einspracheverfahren keine Parteientschädigungen ausgerichtet. Nach der Rechtsprechung haben der Einsprecher oder die Einsprecherin, die im Falle des Unterliegens die unentgeltliche Verbeiständung nach Art. 37 Abs.4 ATSG beanspruchen könnten, bei Obsiegen Anspruch auf eine Parteientschädigung (BGE 130 V 570). Als unentgeltlicher Rechtsbeistand im Sinne dieser Bestimmung sind nur patentierte Anwältinnen und Anwälte zugelassen, welche - soweit sie nicht bei einer anerkannten gemeinnützigen Organisation angestellt sind - sinngemäss die persönlichen Voraussetzungen für einen Registereintrag im Sinne von Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 23. Juni 2000 über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (BGFA) erfüllen (BGE 132 V 200), was vorliegend unstreitig nicht zutrifft. Für die Änderung dieser Rechtsprechung besteht keine Veranlassung. Ob der Wortlaut von Art. 52 Abs. 3 ATSG die Zusprechung einer Parteientschädigung auch bei Vorliegen besonderer Umstände, etwa besonderer Aufwendungen oder besonderer Schwierigkeiten zulässt, wie Ueli Kieser (ATSG-Kommentar, 2. Aufl. 2009, N. 28 zu Art. 52 ATSG) annimmt und wie dies in BGE 130 V 571 E. 2.3.2 S. 573 offen gelassen
wurde, braucht nicht beantwortet zu werden. Wenn hier auch eine gewisse Komplexität gegeben ist, bewegt sich der Streitumfang nicht ausserhalb des Rahmens, das bei der gegebenen Sachverhaltskonstellation (insbesondere vermögensrechtliche Verhältnisse bei Anspruchsbeginn und Vermögensverzicht, wovon die [grundsätzlich] Übernahme weiterer [Krankheits-]Kosten abhängt) üblich ist, zumal sie in rechtlicher Hinsicht nicht als speziell schwierig bezeichnet werden kann. Unnötige Ausbreitungen in den Rechtsschriften bleiben unberücksichtigt. Damit verbleibt kein Raum für eine Ausnahme von Art. 52 Abs. 3 Satz 2 ATSG. Nichts anderes ergibt sich in Bezug auf das vorinstanzliche Verfahren (vgl. Urteil 9C 943/2012 vom 28. März 2013 mit Hinweisen).

12.2. Was die vorinstanzliche Annahme der Kostenlosigkeit der Vertretung betrifft, so lässt sich allein aus dem Umstand, dass es sich bei die diesem um den Lebenspartner der Tochter der Beschwerdeführerin handelt, ein solcher Schluss nicht ziehen. Auch die Tatsache, dass - bevor überhaupt ein definitiver Anspruch auf eine Parteientschädigung feststeht - (noch) keine Rechnung gestellt wurde, macht ein kostenloses Mandat nicht als überwiegend wahrscheinlich. Die gegenteilige Feststellung der Vorinstanz erweist sich diesbezüglich als unhaltbar.

13.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die Parteien grundsätzlich nach Massgabe ihres Unterliegens kostenpflichtig (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die Beschwerdeführerin hat keine Gerichtskosten zu tragen, da ihrem Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege entsprochen werden kann (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 125 V 201 E. 4a S. 202). Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG hingewiesen, wonach sie der Gerichtskasse Ersatz zu leisten hat, wenn sie später dazu in der Lage ist. Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin für die Vertretung eine reduzierte Parteientschädigung zu entrichten (Art. 68 Abs. 2 BGG; Art. 9 des Reglements vom 31. März 2006 über die Parteientschädigung und die Entschädigung für die amtliche Vertretung im Verfahren vor dem Bundesgericht, welche Bestimmung eine Kann-Vorschrift ist und "nur" in sinngemässer Anwendung des Reglements erfolgt; Urteil 8C 168/2008 vom 11. August 2008 E. 8 mit Hinweis auf nicht publ. E. 7 des Urteils BGE 122 V 230).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Verfahren 9C 396/2013, 9C 397/2013 und 9C 398/2013 werden vereinigt.

2.
Die Beschwerden im Verfahren 9C 396/2013 und 9C 398/2013 werden teilweise gutgeheissen und der Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 2. April 2013 sowie die Einspracheentscheide vom 10. August und 17. Oktober 2011 im Sinne der Erwägungen aufgehoben. Die Sache wird an die Beschwerdegegnerin zurückgewiesen, damit sie nach Massgabe von E. 10 neu verfüge. Im Übrigen werden die Beschwerden abgewiesen.

3.
Die Beschwerde im Verfahren 9C 397/2013 wird abgewiesen.

4.
Von den Gerichtskosten von Fr. 1'500.- werden der Beschwerdegegnerin Fr. 1'000.- und der Beschwerdeführerin Fr. 500.- auferlegt, welcher Betrag einstweilen auf die Gerichtskasse genommen wird.

5.
Die Beschwerdegegnerin hat der Beschwerdeführerin für das bundesgerichtliche Verfahren eine reduzierte Parteientschädigung von Fr. 800.- zu bezahlen.

6.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. Oktober 2013

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Kernen

Der Gerichtsschreiber: Fessler

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 230^a - 1 Si l'office suspend la liquidation d'une succession répudiée faute d'actif, les héritiers peuvent exiger la cession en leur faveur ou en faveur de certains d'entre eux des actifs compris dans la succession, à condition qu'ils se déclarent personnellement responsables du paiement des créances garanties par gages et des frais non couverts de la liquidation. Si aucun des héritiers ne fait usage de ce droit, il peut être exercé par les créanciers et, à défaut, par les tiers qui font valoir un intérêt.
¹	Si l'office suspend la liquidation d'une succession répudiée faute d'actif, les héritiers peuvent exiger la cession en leur faveur ou en faveur de certains d'entre eux des actifs compris dans la succession, à condition qu'ils se déclarent personnellement responsables du paiement des créances garanties par gages et des frais non couverts de la liquidation. Si aucun des héritiers ne fait usage de ce droit, il peut être exercé par les créanciers et, à défaut, par les tiers qui font valoir un intérêt.
²	Lorsque la masse d'une personne morale en faillite comprend des valeurs grevées de droits de gage et que la faillite a été suspendue faute d'actif, chaque créancier gagiste peut néanmoins exiger de l'office la réalisation de son gage. L'office lui impartit un délai à cet effet.
³	À défaut de cession au sens de l'al. 1, et si aucun créancier ne demande la réalisation de son gage dans le délai imparti par l'office, les actifs sont, après déduction des frais, cédés à l'État avec les charges qui les grèvent, sans toutefois que celui-ci reprenne la dette personnelle; cette cession n'intervient cependant que si l'autorité cantonale compétente ne la refuse pas.
⁴	Si l'autorité cantonale compétente refuse la cession, l'office procède à la réalisation des actifs.

SR 273 Loi fédérale du 4 décembre 1947 de procédure civile fédérale PCF Art. 24 - 1 Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
¹	Le demandeur qui entend exercer plusieurs actions contre le même défendeur peut les joindre dans une seule demande si le Tribunal fédéral est compétent pour connaître de chacune d'elles. Cette condition n'est pas exigée pour des prétentions accessoires.
²	Plusieurs personnes peuvent agir comme demandeurs ou être actionnées comme défendeurs par la même demande:
^a	s'il existe entre elles, en raison de l'objet litigieux, une communauté de droit ou si leurs droits ou leurs obligations dérivent de la même cause matérielle et juridique. Le juge peut appeler en cause un tiers qui fait partie de la communauté de droit. L'appelé en cause devient partie au procès;
^b	si des prétentions de même nature et reposant sur une cause matérielle et juridique essentiellement de même nature forment l'objet du litige et que la compétence du Tribunal fédéral soit donnée à l'égard de chacune d'elles.
³	Le juge peut en tout état de cause ordonner la disjonction, s'il l'estime opportun.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 107 Arrêt - 1 Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
¹	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
²	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
³	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force.100
⁴	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets101 dans le mois qui suit le dépôt du recours.102

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 23 Revenu et fortune déterminants; période de calcul - 1 Sont pris en compte en règle générale pour le calcul de la prestation complémentaire annuelle, les revenus déterminants obtenus au cours de l'année civile précédente et l'état de la fortune le 1er janvier de l'année pour laquelle la prestation est servie.
¹	Sont pris en compte en règle générale pour le calcul de la prestation complémentaire annuelle, les revenus déterminants obtenus au cours de l'année civile précédente et l'état de la fortune le 1er janvier de l'année pour laquelle la prestation est servie.
²	Pour les assurés dont la fortune et les revenus déterminants à prendre en compte au sens de la LPC peuvent être établis à l'aide d'une taxation fiscale, les organes cantonaux d'exécution sont autorisés à retenir, comme période de calcul, celle sur laquelle se fonde la dernière taxation fiscale, si aucune modification de la situation économique de l'assuré n'est intervenue entre-temps.
³	La prestation complémentaire annuelle doit toujours être calculée compte tenu des rentes, pensions et autres prestations périodiques en cours (art. 11, al. 1, let. d et dbis, LPC).106

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 27 Renseignements et conseils - 1 Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations.
¹	Dans les limites de leur domaine de compétence, les assureurs et les organes d'exécution des diverses assurances sociales sont tenus de renseigner les personnes intéressées sur leurs droits et obligations.
²	Chacun a le droit d'être conseillé, en principe gratuitement, sur ses droits et obligations. Sont compétents pour cela les assureurs à l'égard desquels les intéressés doivent faire valoir leurs droits ou remplir leurs obligations. Le Conseil fédéral peut prévoir la perception d'émoluments et en fixer le tarif pour les consultations qui nécessitent des recherches coûteuses.
³	Si un assureur constate qu'un assuré ou ses proches ont droit à des prestations d'autres assurances sociales, il les en informe sans retard.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 11 Revenus déterminants - 1 Les revenus déterminants comprennent:
¹	Les revenus déterminants comprennent:
^a	deux tiers des ressources en espèces ou en nature provenant de l'exercice d'une activité lucrative, pour autant qu'elles excèdent annuellement 1000 francs pour les personnes seules et 1500 francs pour les couples et les personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI; pour les conjoints qui n'ont pas droit aux prestations complémentaires, le revenu de l'activité lucrative est pris en compte à hauteur de 80 %; pour les personnes invalides ayant droit à une indemnité journalière de l'AI, le revenu de l'activité lucrative est intégralement pris en compte;
^b	le produit de la fortune mobilière et immobilière, y compris la valeur annuelle d'un usufruit ou d'un droit d'habitation ou la valeur locative annuelle d'un immeuble dont le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire, et qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins;
^c	un quinzième de la fortune nette, un dixième pour les bénéficiaires de rentes de vieillesse, dans la mesure où elle dépasse 30 000 francs pour les personnes seules, 50 000 francs pour les couples et 15 000 francs pour les orphelins et les enfants donnant droit à des rentes pour enfant de l'AVS ou de l'AI; si le bénéficiaire de prestations complémentaires ou une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'une de ces personnes au moins, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 112 500 francs entre en considération au titre de la fortune;
^d	les rentes, pensions et autres prestations périodiques, y compris les rentes de l'AVS et de l'AI;
^dbis	la rente entière, même si seul un pourcentage de la rente est ajourné en vertu de l'art. 39, al. 1, LAVS56 ou perçu de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS;
^e	les prestations touchées en vertu d'un contrat d'entretien viager ou de toute autre convention analogue;
^f	les allocations familiales;
^g	...
^h	les pensions alimentaires prévues par le droit de la famille;
ⁱ	la réduction des primes accordée pour une période pour laquelle des prestations complémentaires sont attribuées avec effet rétroactif.
^1bis	En dérogation à l'al. 1, let. c, seule la valeur de l'immeuble supérieure à 300 000 francs entre en considération au titre de la fortune lorsque l'une des conditions suivantes est remplie:
^a	un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital;
^b	le bénéficiaire d'une allocation pour impotent de l'AVS, de l'AI, de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire vit dans un immeuble dont lui-même ou son conjoint est propriétaire.59
^1ter	Les personnes ayant droit à des prestations de l'AI en vertu des art. 10 et 22 de la loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité60 qui perçoivent un pourcentage de leur rente de manière anticipée en vertu de l'art. 40, al. 1, LAVS ne sont pas considérées comme des bénéficiaires d'une rente de vieillesse pour la prise en compte de la fortune nette en vertu de l'al. 1, let. c.61
²	Pour les personnes vivant dans un home ou dans un hôpital, les cantons peuvent fixer le montant de la fortune qui sera pris en compte en dérogeant à l'al. 1, let. c. Les cantons sont autorisés à augmenter, jusqu'à concurrence d'un cinquième, ce montant.
³	Ne sont pas pris en compte:
^a	les aliments fournis par les proches en vertu des art. 328 à 330 du code civil62;
^b	les prestations d'aide sociale;
^c	les prestations provenant de personnes et d'institutions publiques ou privées ayant un caractère d'assistance manifeste;
^d	les allocations pour impotents des assurances sociales;
^e	les bourses d'études et autres aides financières destinées à l'instruction;
^f	la contribution d'assistance versée par l'AVS ou par l'AI;
^g	les contributions de l'assurance obligatoire des soins aux coûts des soins dispensés dans un home, lorsque la taxe journalière ne comprend pas les coûts des soins au sens de la LAMal65;
^h	le supplément de rente selon l'art. 34bis LAVS.
⁴	Le Conseil fédéral détermine les cas dans lesquels les allocations pour impotents des assurances sociales doivent être prises en compte dans les revenus déterminants.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 9 Calcul et montant de la prestation complémentaire annuelle - 1 Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
¹	Le montant de la prestation complémentaire annuelle correspond à la part des dépenses reconnues qui excède les revenus déterminants, mais au moins au plus élevé des montants suivants:
^a	la réduction des primes la plus élevée prévue par le canton pour les personnes ne bénéficiant ni de prestations complémentaires ni de prestations d'aide sociale;
^b	60 % du montant forfaitaire annuel pour l'assurance obligatoire des soins au sens de l'art. 10, al. 3, let. d.30
^1bis	Les étrangers visés à l'art. 5, al. 3, peuvent prétendre au plus à une prestation complémentaire annuelle d'un montant équivalant au minimum de la rente ordinaire complète correspondante tant qu'ils ne satisfont pas au délai de carence visé à l'art. 5, al. 1.31
²	Les dépenses reconnues et les revenus déterminants des conjoints et des personnes qui ont des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI sont additionnés. Il en va de même pour des orphelins faisant ménage commun.
³	Pour les couples dont l'un des conjoints ou les deux vivent dans un home ou dans un hôpital, la prestation complémentaire annuelle est calculée séparément pour chacun des conjoints sur la base des principes suivants:
^a	les dépenses reconnues sont prises en compte pour le conjoint auquel elles se rapportent; si la dépense concerne les deux conjoints, elle est prise en compte à raison de moitié pour chacun d'eux;
^b	les revenus déterminants sont soumis au partage par moitié, à l'exception de l'imputation de la fortune; le Conseil fédéral peut prévoir d'autres exceptions pour les revenus qui ne concernent qu'un conjoint;
^c	la fortune est prise en compte à raison de moitié pour chacun des conjoints; si un couple ou un des conjoints est propriétaire d'un immeuble qui sert d'habitation à l'un des conjoints tandis que l'autre vit dans un home ou dans un hôpital, la fortune est prise en compte à raison de trois quarts pour le conjoint vivant dans le home ou l'hôpital et à raison d'un quart pour le conjoint vivant à domicile.32
⁴	Il n'est pas tenu compte, dans le calcul de la prestation complémentaire annuelle, des enfants dont les revenus déterminants dépassent les dépenses reconnues.
⁵	Le Conseil fédéral édicte des dispositions sur:
^a	l'addition des dépenses reconnues et des revenus déterminants de membres d'une même famille; il peut prévoir des exceptions, notamment pour ceux des enfants qui donnent droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI;
^b	l'évaluation des revenus déterminants, des dépenses reconnues et de la fortune;
^c	la prise en compte du revenu de l'activité lucrative pouvant raisonnablement être exigée de personnes partiellement invalides et de veuves sans enfants mineurs;
^cbis	la prise en compte des dettes hypothécaires pour le calcul de la fortune nette;
^d	la période à prendre en considération pour déterminer les revenus et les dépenses;
^e	le forfait pour frais accessoires d'une personne résidant dans un immeuble à titre de propriétaire ou d'usufruitier;
^f	le forfait pour frais de chauffage d'un appartement loué, si le locataire doit les supporter lui-même;
^g	la coordination avec la réduction des primes prévues par la loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal)34;
^h	la définition de la notion de home.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 10 Dépenses reconnues - 1 Pour les personnes qui ne vivent pas en permanence ni pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant à domicile), les dépenses reconnues comprennent:36
¹	Pour les personnes qui ne vivent pas en permanence ni pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant à domicile), les dépenses reconnues comprennent:36
^a	les montants destinés à la couverture des besoins vitaux, soit, par année:
^a1	20 100 francs pour les personnes seules,
^a2	30 150 francs pour les couples,
^a3	10 515 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI et âgés de 11 ans et plus; la totalité du montant déterminant étant prise en compte pour les deux premiers enfants, les deux tiers pour deux autres enfants et un tiers pour chacun des enfants suivants,
^a4	7380 francs pour les enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI et âgés de moins de 11 ans; ce montant est applicable au premier enfant; le montant applicable à chaque enfant supplémentaire est obtenu par réduction d'un sixième du montant applicable à l'enfant qui précède; le montant pour le cinquième enfant s'applique aussi aux enfants suivants;
^b	le loyer d'un appartement et les frais accessoires y relatifs; en cas de présentation d'un décompte final des frais accessoires, ni demande de restitution, ni paiement rétroactif ne peuvent être pris en considération; le montant annuel maximal reconnu est de:
^b1	pour une personne vivant seule: 17 580 francs dans la région 1, 17 040 francs dans la région 2 et 15 540 francs dans la région 3,
^b2	si plusieurs personnes vivent dans le même ménage:
^b3	6420 francs supplémentaires si la location d'un appartement permettant la circulation d'une chaise roulante est nécessaire;
^c	la valeur locative, en lieu et place du loyer, pour les personnes qui habitent dans un immeuble sur lequel elles ou une autre personne comprise dans le calcul de la prestation complémentaire ont un droit de propriété, un usufruit ou un droit d'habitation; la let. b est applicable par analogie.
^1bis	Si plusieurs personnes vivent dans le même ménage, le montant maximal reconnu au titre du loyer est calculé individuellement pour chaque ayant droit ou pour chaque personne comprise dans le calcul commun des prestations complémentaires en vertu de l'art. 9, al. 2, puis la somme des montants pris en compte est divisée par le nombre de personnes vivant dans le ménage. Les suppléments ne sont accordés que pour les deuxième, troisième et quatrième personnes.42
^1ter	Pour les personnes vivant en communauté d'habitation, lorsqu'il n'y a pas de calcul commun en vertu de l'art. 9, al. 2, le montant pris en considération est le montant annuel maximal reconnu au titre du loyer pour une personne vivant dans un ménage de deux personnes. Le Conseil fédéral détermine le mode de calcul du montant maximal pour:
^a	les couples vivant ensemble en communauté d'habitation;
^b	les personnes vivant en communauté d'habitation avec des enfants ayant droit à une rente d'orphelin ou donnant droit à une rente pour enfant de l'AVS ou de l'AI.43
^1quater	Le Conseil fédéral règle la répartition des communes entre les trois régions. Il se base à cet effet sur les niveaux géographiques définis par l'Office fédéral de la statistique.44
^1quinquies	Le Département fédéral de l'intérieur fixe la répartition des communes au sein d'une ordonnance. Il réexamine la répartition des niveaux géographiques sur lesquelles elle repose lors de toute modification par l'Office fédéral de la statistique.45
^1sexies	Les cantons peuvent demander une réduction ou une augmentation de 10 % au plus des montants maximaux reconnus au titre du loyer dans une commune. Il est donné suite à la demande de réduction des montants maximaux si et aussi longtemps que le loyer d'au moins 90 % des bénéficiaires de prestations complémentaires est couvert par les montants maximaux correspondants. Le Conseil fédéral règle la procédure.46
^1septies	Le Conseil fédéral examine au moins tous les dix ans si et dans quelle mesure les montants maximaux couvrent le loyer effectif des bénéficiaires de prestations complémentaires et rend publics les résultats de son examen. Il procède à cet examen et à la publication plus tôt si l'indice des loyers a évolué de plus de 10 % depuis le dernier examen.47
²	Pour les personnes qui vivent en permanence ou pour une période de plus de trois mois dans un home ou dans un hôpital (personnes vivant dans un home ou un hôpital), les dépenses reconnues comprennent:48
^a	la taxe journalière pour chacune des journées facturées par le home ou l'hôpital; les cantons peuvent fixer la limite maximale des frais à prendre en considération en raison d'un séjour dans un home ou dans un hôpital; les cantons veillent à ce que le séjour dans un établissement médico-social reconnu ne mène pas, en règle générale, à une dépendance à l'égard de l'aide sociale;
^b	un montant, arrêté par les cantons, pour les dépenses personnelles.
³	Sont en outre reconnus comme dépenses, pour toutes les personnes:
^a	les frais d'obtention du revenu, jusqu'à concurrence du revenu brut de l'activité lucrative;
^b	les frais d'entretien des bâtiments et les intérêts hypothécaires, jusqu'à concurrence du rendement brut de l'immeuble;
^c	les cotisations aux assurances sociales de la Confédération, à l'exclusion des primes d'assurance-maladie;
^d	le montant pour l'assurance obligatoire des soins; il consiste en un montant forfaitaire annuel qui correspond au montant de la prime moyenne cantonale ou régionale pour l'assurance obligatoire des soins (couverture accidents comprise), mais qui n'excède pas celui de la prime effective;
^e	les pensions alimentaires versées en vertu du droit de la famille;
^f	les frais nets de prise en charge extrafamiliale d'enfants qui n'ont pas encore atteint l'âge de 11 ans révolus, pour autant que cette prise en charge soit nécessaire et dûment établie.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 831.301 Ordonnance du 15 janvier 1971 sur les prestations complémentaires à l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité (OPC-AVS/AI) OPC-AVS/AI Art. 17 Calcul de la fortune nette - 1 La fortune nette est calculée en déduisant les dettes prouvées de la fortune brute.
¹	La fortune nette est calculée en déduisant les dettes prouvées de la fortune brute.
²	Les dettes hypothécaires peuvent être déduites jusqu'à concurrence de la valeur de l'immeuble.
³	De la valeur d'un immeuble qui sert d'habitation au bénéficiaire de prestations complémentaires ou à une autre personne comprise dans le calcul de ces prestations et qui est la propriété d'une de ces personnes sont déduites, dans l'ordre:
^a	la franchise visée à l'art. 11, al. 1, let. c, 2e partie de la phrase, LPC ou à l'art. 11, al. 1bis, LPC;
^b	les dettes hypothécaires, pour autant qu'elles n'excèdent pas la valeur restante de l'immeuble après la déduction visée à la let. a.

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 8 Égalité - 1 Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
¹	Tous les êtres humains sont égaux devant la loi.
²	Nul ne doit subir de discrimination du fait notamment de son origine, de sa race, de son sexe, de son âge, de sa langue, de sa situation sociale, de son mode de vie, de ses convictions religieuses, philosophiques ou politiques ni du fait d'une déficience corporelle, mentale ou psychique.
³	L'homme et la femme sont égaux en droit. La loi pourvoit à l'égalité de droit et de fait, en particulier dans les domaines de la famille, de la formation et du travail. L'homme et la femme ont droit à un salaire égal pour un travail de valeur égale.
⁴	La loi prévoit des mesures en vue d'éliminer les inégalités qui frappent les personnes handicapées.

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 14 Frais de maladie et d'invalidité - 1 Les cantons remboursent aux bénéficiaires d'une prestation complémentaire annuelle les frais suivants de l'année civile en cours, s'ils sont dûment établis:
¹	Les cantons remboursent aux bénéficiaires d'une prestation complémentaire annuelle les frais suivants de l'année civile en cours, s'ils sont dûment établis:
^a	frais de traitement dentaire;
^b	frais d'aide, de soins et d'assistance à domicile ou dans d'autres structures ambulatoires;
^bbis	frais de séjours passagers dans un home ou dans un hôpital, d'une durée maximale de trois mois; lorsque le séjour dans un home ou dans un hôpital excède trois mois, la prestation complémentaire annuelle est calculée rétroactivement, sur la base des dépenses reconnues visées à l'art. 10, al. 2, depuis l'admission dans le home ou l'hôpital;
^c	frais liés aux cures balnéaires et aux séjours de convalescence prescrits par un médecin;
^d	frais liés à un régime alimentaire particulier;
^e	frais de transport vers le centre de soins le plus proche;
^f	frais de moyens auxiliaires;
^g	frais payés au titre de la participation aux coûts selon l'art. 64 LAMal72.
²	Les cantons précisent quels frais peuvent être remboursés en vertu de l'al. 1. Ils peuvent limiter le remboursement aux dépenses nécessaires dans les limites d'une fourniture économique et adéquate des prestations.
³	Les cantons peuvent fixer les montants maximaux des frais de maladie et d'invalidité qu'ils remboursent en plus de la prestation complémentaire annuelle. Par année, ceux-ci ne peuvent toutefois être inférieurs aux montants suivants:

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 831.30 Loi fédérale du 6 octobre 2006 sur les prestations complémentaires à l'AVS et à l'AI (Loi sur les prestations complémentaires, LPC) - Loi sur les prestations complémentaires LPC Art. 3 Composantes des prestations complémentaires - 1 Les prestations complémentaires se composent:
¹	Les prestations complémentaires se composent:
^a	de la prestation complémentaire annuelle;
^b	du remboursement des frais de maladie et d'invalidité.
²	La prestation complémentaire annuelle est une prestation en espèces (art. 15 LPGA6); le remboursement des frais de maladie et d'invalidité est une prestation en nature (art. 14 LPGA).

SR 101 Constitution fédérale de la Confédération suisse du 18 avril 1999 Cst. Art. 29 Garanties générales de procédure - 1 Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
¹	Toute personne a droit, dans une procédure judiciaire ou administrative, à ce que sa cause soit traitée équitablement et jugée dans un délai raisonnable.
²	Les parties ont le droit d'être entendues.
³	Toute personne qui ne dispose pas de ressources suffisantes a droit, à moins que sa cause paraisse dépourvue de toute chance de succès, à l'assistance judiciaire gratuite. Elle a en outre droit à l'assistance gratuite d'un défenseur, dans la mesure où la sauvegarde de ses droits le requiert.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 61 Procédure - Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative48, la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
^a	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
^b	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
^c	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
^d	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
^e	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
^f	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
^fbis	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
^g	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
^h	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
ⁱ	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 60 Délai de recours - 1 Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
¹	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
²	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 52 Opposition - 1 Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
¹	Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
²	Les décisions sur opposition doivent être rendues dans un délai approprié. Elles sont motivées et indiquent les voies de recours.
³	La procédure d'opposition est gratuite. En règle générale, il ne peut être alloué de dépens.
⁴	Dans sa décision sur opposition, l'assureur peut priver tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions sur opposition ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées.43

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 37 Représentation et assistance - 1 Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas.
¹	Une partie peut, en tout temps, se faire représenter, à moins qu'elle ne doive agir personnellement, ou se faire assister, pour autant que l'urgence d'une enquête ne l'exclue pas.
²	L'assureur peut exiger du mandataire qu'il justifie ses pouvoirs par une procuration écrite.
³	Tant que la partie ne révoque pas la procuration, l'assureur adresse ses communications au mandataire.
⁴	Lorsque les circonstances l'exigent, l'assistance gratuite d'un conseil juridique est accordée au demandeur.

SR 935.61 Loi fédérale du 23 juin 2000 sur la libre circulation des avocats (Loi sur les avocats, LLCA) - Loi sur les avocats LLCA Art. 8 Conditions personnelles - 1 Pour être inscrit au registre, l'avocat doit remplir les conditions personnelles suivantes:
¹	Pour être inscrit au registre, l'avocat doit remplir les conditions personnelles suivantes:
^a	avoir l'exercice des droits civils;
^b	ne pas faire l'objet d'une condamnation pénale pour des faits incompatibles avec la profession d'avocat, à moins que cette condamnation ne figure plus sur l'extrait destiné aux particuliers selon l'art. 41 de la loi du 17 juin 2016 sur le casier judiciaire10;
^c	ne pas faire l'objet d'un acte de défaut de biens;
^d	être en mesure de pratiquer en toute indépendance; il ne peut être employé que par des personnes elles-mêmes inscrites dans un registre cantonal.
²	L'avocat qui est employé par une organisation reconnue d'utilité publique peut demander à être inscrit au registre à condition de remplir les conditions prévues à l'al. 1, let. a à c, et de limiter son activité de défenseur à des mandats concernant strictement le but visé par cette organisation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 68 Dépens - 1 Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
¹	Le Tribunal fédéral décide, dans son arrêt, si et dans quelle mesure les frais de la partie qui obtient gain de cause sont supportés par celle qui succombe.
²	En règle générale, la partie qui succombe est tenue de rembourser à la partie qui a obtenu gain de cause, selon le tarif du Tribunal fédéral, tous les frais nécessaires causés par le litige.
³	En règle générale, aucuns dépens ne sont alloués à la Confédération, aux cantons, aux communes ou aux organisations chargées de tâches de droit public lorsqu'ils obtiennent gain de cause dans l'exercice de leurs attributions officielles.
⁴	L'art. 66, al. 3 et 5, est applicable par analogie.
⁵	Le Tribunal fédéral confirme, annule ou modifie, selon le sort de la cause, la décision de l'autorité précédente sur les dépens. Il peut fixer lui-même les dépens d'après le tarif fédéral ou cantonal applicable ou laisser à l'autorité précédente le soin de les fixer.