6B_499/2018 - 2018-08-15 - Infractions - Versuchte Nötigung; Willkür

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

6B 499/2018

Urteil vom 15. August 2018

Strafrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Denys, Präsident,
Bundesrichterin Jacquemoud-Rossari,
Bundesrichter Oberholzer.
Gerichtsschreiber Briw.

Verfahrensbeteiligte
X.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Christoph Meyer,
Beschwerdeführer,

gegen

1. Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich, Florhofgasse 2, 8090 Zürich,
2. A.________,
Beschwerdegegnerinnen.

Gegenstand
Versuchte Nötigung; Willkür,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Strafkammer, vom 13. März 2018 (SB170399-O/U/hb-cs).

Erwägungen:

1.

1.1. Das Obergericht des Kantons Zürich stellte auf Berufung von A.________ und der Staatsanwaltschaft fest, der Schuldspruch des Bezirksgerichts Zürich vom 4. Juli 2017 betreffend unbefugtes Eindringen in ein Datenverarbeitungssystem im Sinne von Art. 143bis Abs. 1 StGB sei in Rechtskraft erwachsen. Es verurteilte X.________ überdies wegen versuchter Nötigung (Art. 181 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB). Von der Anklage der Drohung (Art. 180 Abs. 1 StGB) und der Tätlichkeiten (Art. 126 StGB) sprach es ihn frei. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 110 Tagessätzen zu Fr. 10.--, wovon 35 Tagessätze durch Untersuchungshaft geleistet gelten.

1.2. X.________ beantragt mit Beschwerde in Strafsachen, das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich des Schuldspruchs wegen versuchter Nötigung sowie der entsprechenden Kostenfolgen aufzuheben und ihn freizusprechen. Es sei ihm die unentgeltliche Rechtspflege (und Verbeiständung) zu bewilligen.

2.

2.1. Der Beschwerdeführer rügt eine willkürliche Sachverhaltsfeststellung und die Verletzung des Grundsatzes in dubio pro reo in seinem Aspekt als Beweiswürdigungsmaxime. Unter diesem Aspekt geht der Anwendungsbereich des in dubio-Grundsatzes nicht über Art. 9 BV hinaus. Nach der bundesgerichtlichen Rechtsprechung ist Willkür in der Beweiswürdigung anzunehmen, wenn die angefochtene Entscheidung schlechterdings unhaltbar ist, nicht bereits wenn eine andere Lösung ebenfalls möglich erschiene (BGE 143 IV 241 E. 2.3.1 S. 244).

2.2. Der Beschwerdeführer macht geltend, die Vorinstanz habe trotz zahlreicher Ungereimtheiten die Aussagen der Beschwerdegegnerin als glaubhafter eingestuft; dafür wäre aber entscheidend, ob sie unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte (BGE 129 I 49 E. 5 S. 58 f.). Wie die Vorinstanz feststelle, könnten aufgrund familiärer Verflechtungen und Spannungen die Parteien ein über das übliche Mass hinausgehendes Interesse daran haben, den Ausgang des Verfahrens je einseitig zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Schon aus diesen Gründen sei es, wie die Vorinstanz feststelle, gerechtfertigt, die Aussagen beider Parteien mit einer gewissen Vorsicht zu würdigen. Die Vorinstanz habe diese Vorsicht offensichtlich missen lassen.

2.3. Die Vorinstanz kommt unter Würdigung der Aussagen zum Ergebnis, wie diesen zu entnehmen sei, deckten sich die Darstellungen der Parteien "in nicht unwesentlichem Umfang". So bestreite der Beschwerdeführer weder, sich die gemäss ihrer beider Tradition und Herkunft ehrenrührigen Fotos dank eines gestohlenen Passworts aus dem iCloud-Account der Beschwerdegegnerin beschafft zu haben, noch dass er solche Fotos an ihren Bruder versandt hatte mit dem Ziel, dass dieser ordnend in das Leben der Beschwerdegegnerin, die er einer Affaire verdächtigte, eingreifen sollte; dass diese darob geschockt und wütend gewesen sei und es zu einem Streitgespräch gekommen sei, in dessen Verlauf sowohl das Sorgerecht über die Töchter, welches er erhalten wollte, zur Sprache kam, als auch Geldzahlungen. Vor diesem Hintergrund überzeuge nicht, dass er nicht die (weitere) Veröffentlichung der Bilder angedroht und Geld sowie das Sorgerecht für die Töchter verlangt habe. Vielmehr passe diese Androhung nach Ton und Chronologie genau in den geschilderten Ablauf des verbalen Streits und die dort zur Sprache gekommenen Themen. Mithin erschienen die Aussagen der Beschwerdeführerin auch dort, wo sie vom Beschwerdeführer nicht explizit als zutreffend anerkannt
werden, als überaus glaubhaft, authentisch und nachvollziehbar (Urteil S. 12 f.).

Der Einwand des Beschwerdeführers vermag keine Willkür in dieser Folgerung aufzuzeigen und nicht durchzudringen, wenn er geltend macht, deckungsgleich seien die Aussagen hinsichtlich des konkreten Nötigungsvorwurfs gerade nicht, obwohl einzig dies wesentlich wäre (Beschwerde S. 5). Die Vorinstanz stellt keineswegs fest, die Aussagen seien in diesem Punkt "deckungsgleich", sondern sie deckten sich in einem nicht unwesentlichen Umfang. Die Aussagen konnten nicht deckungsgleich sein, da der Beschwerdeführer den "konkreten Nötigungsvorwurf" gerade bestritt. Die Vorinstanz ignoriert damit auch nicht den nach dem Beschwerdeführer "zentralen Punkt", nämlich den genauen Ablauf des Gesprächs und die Frage " wie die Beschwerdeführerin genötigt worden sein soll" (Beschwerde S. 6).

Die Vorinstanz kann nur insoweit einen "genauen Ablauf" rekonstruieren, als die Aussagen dazu die Grundlage abgeben. Dennoch kann sie die Aussagen würdigen (dass ist denn auch ihre Pflicht), und aufgrund dieser Würdigung die Intentionen der beiden Kontrahenten eruieren und daraus auf die Willensrichtung schliessen, nämlich die Beschwerdegegnerin zu veranlassen, etwas zu tun, zu unterlassen oder zu dulden (Art. 181 Abs. 1 StGB), was er (der Beschwerdeführer), aber nicht sie (die Beschwerdeführerin) wollte - bzw. einen solchen Sachverhalt zu verneinen.

Indem der Beschwerdeführer die Frage, ob er weitere Fotos in den Irak schicken würde oder nicht, kausal mit der Übertragung des Sorgerechts verknüpfte, machte er sich der (versuchten) Nötigung im Sinne von Art. 181 StGB schuldig (Urteil S. 16). Dass er dazu in der Lage war, kompromittierende Fotos zu versenden (Tatmacht), hatte er zu diesem Zeitpunkt bereits bewiesen. Ihm war absolut bewusst, dass dies für die Beschwerdeführerin einem Gesichtsverlust und einer öffentlichen Entehrung gleichkommen würde. Damit ist die Qualifikation als Androhung eines ernstlichen Nachteils erfüllt, zumal er wusste (und auch genau dies bezweckte), dass die Zustellung der Fotos zu einer Intervention und Einflussnahme des Bruders auf die Lebensführung der Beschwerdeführerin führen würde (Urteil S. 16). Da sie nicht auf seine Forderung einging, blieb es beim Versuch (Urteil S. 17).

Die Androhung passt "nach Ton und Chronologie" (Urteil S. 13) in den geschilderten Ablauf (entgegen der Beschwerde S. 8). So erklärte der Beschwerdeführer vor der Erstinstanz, er habe die Fotos ihrem Bruder geschickt, um diesen darüber zu informieren, dass seine Exfrau eine Beziehung mit einem anderen Menschen habe. Der Bruder hätte das Problem lösen sollen. Diese Bilder seien sehr heikel, eine Schande. Falls ein Fremder diese Aufnahmen sehe, sei das eine grosse Schande für die Familie und die Frau selbst (Urteil S. 11).

Es verbleiben keine offensichtlich erheblichen bzw. schlechterdings nicht zu unterdrückenden Zweifel an der Schuld des Beschwerdeführers (entgegen der Beschwerde S. 8). Es ist auf das ausführliche Urteil zu verweisen.

3.
Die Beschwerde ist abzuweisen. Der Beschwerdeführer beantragt die unentgeltliche Rechtspflege (und Verbeiständung). Bei konträren kantonalen Strafurteilen erscheint eine Beschwerdeführung regelmässig vertretbar (Urteil 6B 899/2017 vom 3. Mai 2018 E. 3). Angesichts der für sich genommen wenig "komplexen" Sachfrage (vgl. dagegen das zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung vorgesehene Urteil 6B 1023/2017 vom 25. April 2018 E. 8) und der eingehenden tatsächlichen vorinstanzlichen Auseinandersetzung und Würdigung konnte der Beschwerdeführer nicht ernsthaft von einer Gutheissung der Willkür-Beschwerde ausgehen. Das Rechtsbegehren musste vielmehr von vornherein aussichtslos erscheinen (Art. 64 Abs. 1 BGG; BGE 142 III 138 E. 5.1 S. 139 f.). Der Beschwerdeführer bringt vor, er beziehe eine IV-Rente und werde ergänzend vom Sozialdienst unterstützt (Beschwerde S. 8; vgl. Urteil S. 23). Es ist mithin von einer Mittellosigkeit auszugehen. Daher sind die Gerichtskosten praxisgemäss herabzusetzen (Art. 66 Abs. 1 i.V.m. Art. 65 Abs. 2 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wird abgewiesen.

3.
Dem Beschwerdeführer werden die Gerichtskosten von Fr. 1'200.-- auferlegt.

4.
Dieses Urteil wird den Parteien und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 15. August 2018

Im Namen der Strafrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Denys

Der Gerichtsschreiber: Briw

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 143^bis - 1 Quiconque s'introduit sans droit, au moyen d'un dispositif de transmission de données, dans un système informatique appartenant à autrui et spécialement protégé contre tout accès de sa part, est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
¹	Quiconque s'introduit sans droit, au moyen d'un dispositif de transmission de données, dans un système informatique appartenant à autrui et spécialement protégé contre tout accès de sa part, est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
²	Quiconque met en circulation ou rend accessible un mot de passe, un programme ou toute autre donnée dont il sait ou doit présumer qu'ils doivent être utilisés dans le but de commettre une infraction visée à l'al. 1 est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 22 - 1 Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
¹	Le juge peut atténuer la peine si l'exécution d'un crime ou d'un délit n'est pas poursuivie jusqu'à son terme ou que le résultat nécessaire à la consommation de l'infraction ne se produit pas ou ne pouvait pas se produire.
²	L'auteur n'est pas punissable si, par grave défaut d'intelligence, il ne s'est pas rendu compte que la consommation de l'infraction était absolument impossible en raison de la nature de l'objet visé ou du moyen utilisé.

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 180 - 1 Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire255.256
¹	Quiconque, par une menace grave, alarme ou effraie une personne est, sur plainte, puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire255.256
²	La poursuite a lieu d'office:257
^a	si l'auteur est le conjoint de la victime et que la menace a été commise durant le mariage ou dans l'année qui a suivi le divorce;
^abis	si l'auteur est le partenaire de la victime et que la menace a été commise durant le partenariat enregistré ou dans l'année qui a suivi sa dissolution judiciaire;
^b	si l'auteur est le partenaire hétérosexuel ou homosexuel de la victime pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que la menace ait été commise durant cette période ou dans l'année qui a suivi la séparation.259

SR 311.0 Code pénal suisse du 21 décembre 1937 CP Art. 126 - 1 Quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé est, sur plainte, puni d'une amende.
¹	Quiconque se livre sur une personne à des voies de fait qui ne causent ni lésion corporelle ni atteinte à la santé est, sur plainte, puni d'une amende.
²	La poursuite a lieu d'office si l'auteur agit à réitérées reprises:
^a	contre une personne, notamment un enfant, dont il a la garde ou sur laquelle il a le devoir de veiller;
^b	contre son conjoint durant le mariage ou dans l'année qui suit le divorce;
^bbis	contre son partenaire durant le partenariat enregistré ou dans l'année qui suit sa dissolution judiciaire;
^c	contre son partenaire hétérosexuel ou homosexuel pour autant qu'ils fassent ménage commun pour une durée indéterminée et que les atteintes soient commises durant cette période ou dans l'année qui suit la séparation.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.