8C_129/2021 - 2021-04-15 - Assurance-invalidité - Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision)

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

8C 129/2021

Urteil vom 15. April 2021

I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Maillard, Präsident,
Bundesrichterin Viscione, Bundesrichter Abrecht,
Gerichtsschreiberin Durizzo.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Yolanda Schweri,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung (Invalidenrente, Revision),

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich vom 9. Dezember 2020 (IV.2020.00199).

Sachverhalt:

A.

A.a. A.________, geboren 1963, Mutter zweier Kinder (Jahrgang 1995 und 1998), meldete sich erstmals im Januar 2006 unter Hinweis auf Depressionen und Rückenbeschwerden bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Sie war seit Januar 2003 im Teilzeitpensum (ca. 30 %) als Raumpflegerin tätig gewesen. Ab Ende Dezember 2004 wurde ihr eine 100%ige Arbeitsunfähigkeit bescheinigt. Die IV-Stelle des Kantons Zürich holte Berichte des Hausarztes Dr. med. B.________ sowie der Dr. med. C.________, FMH Psychiatrie und Psychotherapie, ein. Letztere behandelte A.________ seit Januar 2005 wegen Agoraphobie beziehungsweise Angststörungen. Des Weiteren liess die IV-Stelle die Situation im Haushalt abklären. Gestützt darauf ging sie davon aus, dass A.________ als Gesunde zu 35 % erwerbstätig und zu 65 % im Haushalt beschäftigt wäre. Unter Annahme einer 100%igen Einschränkung im Beruf (gewichtet 35 %) und einer solchen von 19 % im Haushalt (gewichtet 12,35 %) ermittelte sie einen Invaliditätsgrad von 47,35 %. Mit Verfügung vom 5. Juli 2006 sprach sie A.________ ab 1. Dezember 2005 eine Viertelsrente zu. Am 24. April 2007 bestätigte sie einen unveränderten Rentenanspruch.

A.b. Nach Durchführung eines weiteren Revisionsverfahrens ging die IV-Stelle von einer Erwerbstätigkeit im Umfang von 50 % aus. Daraus ergab sich, bei ungefähr gleichbleibender Einschränkung im Haushalt (18,8 %), ein Invaliditätsgrad von 59,4 %. Dementsprechend gewährte die IV-Stelle eine halbe Invalidenrente ab 1. April 2009 (Verfügung vom 6. April 2010). Auf Beschwerde hin wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich die Sache mit Entscheid vom 6. August 2010 zurück an die IV-Stelle zu weiteren medizinischen Abklärungen. Die IV-Stelle holte ein Gutachten des Universitätsspitals Basel, asim, vom 8. Februar 2012 mit Ergänzung vom 26. März 2012 ein. Die Experten bescheinigten A.________ eine aus psychiatrischen Gründen um 50 % eingeschränkte Arbeitsfähigeit auch in einer Tätigkeit, die ihren Schulterbeschwerden mit funktioneller Beeinträchtigung angepasst sei. Gestützt darauf verfügte die IV-Stelle am 7. September 2012 die Aufhebung des Rentenanspruchs.

A.c. Im März 2018 meldete sich A.________ erneut zum Leistungsbezug an. Sie machte einerseits eine gesundheitliche Verschlechterung geltend und anderseits, dass sie nunmehr als Gesunde zu 100 % erwerbstätig wäre. Die IV-Stelle holte die Berichte der behandelnden Ärzte Dres. med. B.________ und C.________ sowie einen Abklärungsbericht Haushalt ein. Im Vorbescheidverfahren wurde ein weiterer Arztbericht des Dr. med. D.________, Facharzt FMH für Rheumatologie, eingereicht. Mit Verfügung vom 20. Februar 2020 lehnte die IV-Stelle den Anspruch auf eine Invalidenrente ab.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 9. Dezember 2020 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Antrag, unter Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihr eine ganze oder zumindest eine Dreiviertelsrente zuzusprechen, eventualiter sei die Sache zu medizinischen Abklärungen an die IV-Stelle zurückzuweisen. Des Weiteren wird um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege ersucht.
Ein Schriftenwechsel wurde nicht durchgeführt.

Erwägungen:

1.
Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 S. 236 mit Hinweisen).

2.
Streitig ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die Ablehnung eines Rentenanspruchs nach Neuanmeldung bestätigte.

3.
Das kantonale Gericht hat die Bestimmungen und Grundsätze zur Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 ATSG) und zur Invalidität (Art. 8 Abs. 1 ATSG, Art. 4 Abs. 1 IVG), zum Rentenanspruch (Art. 28 IVG) sowie zur Anspruchsprüfung bei einer Neuanmeldung nach vorausgegangener Rentenverweigerung (Art. 87 Abs. 3 in Verbindung mit Abs. 2 IVV; BGE 130 V 71 E. 2.2 S. 72) unter analoger Anwendung der Grundsätze zur Rentenrevision nach Art. 17 ATSG (BGE 134 V 131 E. 3 S. 132 f.; 133 V 108; 130 V 71; 130 V 71 E. 3.1 S. 73; 117 V 198 E. 3a) zutreffend dargelegt. Es wird darauf verwiesen.
Zu ergänzen ist, dass über die Wahl der Invaliditätsbemessungsmethode (Einkommensvergleich, gemischte Methode, Betätigungsvergleich) die Statusfrage entscheidet. Ob eine versicherte Person als ganztägig oder zeitweilig erwerbstätig oder als nichterwerbstätig einzustufen ist, beurteilt sich danach, was diese bei im Übrigen unveränderten Umständen täte, wenn keine gesundheitliche Beeinträchtigung bestünde. Entscheidend ist nicht, welches Ausmass der Erwerbstätigkeit der versicherten Person im Gesundheitsfall zugemutet werden könnte, sondern in welchem Pensum sie hypothetisch erwerbstätig wäre. Für die hypothetische Annahme einer im Gesundheitsfall ausgeübten (Teil-) Erwerbstätigkeit ist der im Sozialversicherungsrecht übliche Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit erforderlich (BGE 144 I 28 E. 2.3 S. 30 f.). Die Beantwortung der Statusfrage erfordert zwangsläufig eine hypothetische Beurteilung, die auch hypothetische Willensentscheidungen der versicherten Person zu berücksichtigen hat. Derlei ist einer direkten Beweisführung wesensgemäss nicht zugänglich und muss in aller Regel aus äusseren Indizien erschlossen werden. Die Beurteilung hypothetischer Geschehensabläufe stellt eine Tatfrage dar, soweit sie auf Beweiswürdigung
beruht, selbst wenn darin auch Schlussfolgerungen aus der allgemeinen Lebenserfahrung mitberücksichtigt werden (BGE 144 I 28 E. 2.4 S. 31).
Bezüglich des Beweiswerts von medizinischen Berichten und Gutachten ist zu ergänzen, dass praxisgemäss auch auf versicherungsinterne ärztliche Feststellungen abgestellt werden kann, sofern keine auch nur geringen Zweifel an ihrer Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit bestehen (BGE 139 V 225 E. 5.2 S. 229; 135 V 465 E. 4.4 S. 469 f.; 125 V 351 E. 3b/ee S. 353 f.; 122 V 157 E. 1d S. 162). Des Weiteren darf rechtsprechungsgemäss der Erfahrungstatsache Rechnung getragen werden, dass behandelnde Ärzte (seien dies Hausärzte oder spezialärztlich behandelnde Medizinalpersonen) im Hinblick auf ihre auftragsrechtliche Vertrauensstellung in Zweifelsfällen mitunter eher zugunsten ihrer Patienten aussagen (BGE 135 V 465 E. 4.5. S. 470; SVR 2015 IV Nr. 26 S. 78, 8C 616/2014 E. 5.3.3.3 mit Hinweis; Urteil 8C 744/2020 vom 8. März 2021 E. 4.2).

4.
Nach eingehender Würdigung der in den massgeblichen Vergleichszeitpunkten (Rentenaufhebung am 7. September 2012, Rentenablehnung am 20. Februar 2020) vorliegenden Arztberichte stellte die Vorinstanz fest, dass sich der Gesundheitszustand der Beschwerdeführerin weder aus somatischer noch aus psychiatrischer Sicht in rentenerheblicher Weise verändert habe. Zudem könne nicht als erstellt gelten, dass die Beschwerdeführerin heute, anders als noch gemäss ihren Angaben im letzten Revisionsverfahren, zu 100 % erwerbstätig wäre. Ein Revisionsgrund sei damit nicht gegeben.

5.
Die Beschwerdeführerin macht geltend, der somatische Zustand habe sich zufolge weiterer Chronifizierung des Leidens verschlimmert und zudem habe der behandelnde Rheumatologe eine neue Diagnose gestellt. Hinsichtlich ihrer psychischen Beschwerden könne das im Jahr 2012 erstattete Gutachten wegen der zwischenzeitlich erfolgten Rechtsprechungsänderung nicht als Vergleichsbasis dienen. Es sei insgesamt zu einer gesundheitlichen Verschlechterung gekommen, die sich auch im Haushalt auswirke. Zudem erneuert die Beschwerdeführerin ihren Einwand, dass sie heute als Gesunde zu 100 % erwerbstätig wäre. Schliesslich wird beantragt, es sei ein neuer Einkommensvergleich vorzunehmen.

6.

6.1. Gemäss Vorinstanz sind aus somatischer Sicht insbesondere bezüglich der Situation an der rechten Schulter, mit der die Gutachter im Jahr 2012 eine Einschränkung der Arbeitsfähigkeit in der angestammten Tätigkeit um 50 % begründeten, keine neuen Diagnosen hinzugekommen. Es sei deshalb von einem im Wesentlichen unveränderten Gesundheitszustand auszugehen. Gleiches galt nach dem kantonalen Gericht aber auch bezüglich der neu geltend gemachten Beschwerden betreffend Mittel- und Ringfinger rechts, gemäss Bericht des konsultierten Rheumatologen vom 10. Dezember 2018 Symptome einer Tenosynovitis stenosans. Die Beschwerdeführerin habe bereits anlässlich der Abklärung bei der asim im Dezember 2011 über Beeinträchtigungen an der rechten Hand geklagt. Eine Funktionseinschränkung habe damals aber nicht bestanden und sei gemäss Stellungnahme des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD), Dr. med. E.________, Facharzt für Chirurgie, Orthopädische Chirurgie und Traumatologie, vom 18. September 2019 auch aktuell nicht ausgewiesen.

6.2. Inwiefern die Vorinstanz offensichtlich unrichtige sachverhaltliche Feststellungen getroffen oder bundesrechtliche Beweiswürdigungsregeln verletzt hätte, indem sie auf den erwähnten RAD-Bericht abstellte, lässt sich nicht erkennen. Dies betrifft namentlich auch ihre Annahme, dass mit der von Dr. med. D.________ neu gestellten Diagnose einer Tenosynovitis stenosans an der rechten Hand - die die Gutachter damals noch ausschlossen - eine langanhaltende invalidenversicherungsrechtlich relevante Gesundheitsschädigung nicht ausgewiesen sei. Weder bescheinigt der behandelnde Rheumatologe Dr. med. D.________ eine durch den von ihm erhobenen Befund bedingte Einschränkung der Arbeitsfähigkeit noch bestehen gestützt auf seinen Bericht irgendwelche Anhaltspunkte dafür, dass ein operativer Eingriff erforderlich wäre zu deren Wiederherstellung, wie die Beschwerdeführerin zu bedenken gibt. An der vorinstanzlichen Beurteilung kann auch nichts ändern, dass der Hausarzt berichtete, die Beschwerdeführerin sei bereits mit der Haushaltsführung überfordert, sodass eine ausserhäusliche Tätigkeit unzumutbar sei, stützte er sich dabei doch auf keine neuen objektiven Aspekte, sondern auf die subjektiven Angaben der Beschwerdeführerin. Entgegen dem
Einwand der Beschwerdeführerin lässt sich auch mit der zuletzt ermittelten Einschränkung im Haushalt von nunmehr 20,75 % (gegenüber 18,8 % im Dezember 2009) nicht auf eine wesentliche Verschlechterung schliessen (Bericht vom 15. März 2019).

6.3. Gleiches gilt hinsichtlich des psychischen Gesundheitszustandes. Gemäss den nicht offensichtlich unrichtigen und daher für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen des kantonalen Gerichts gab die langjährig behandelnde Ärztin an, die Symptomatik sei seit Jahren praktisch unverändert. Dass die Vorinstanz einen Revisionsgrund zufolge erheblicher Veränderung des Gesundheitszustandes seit der Begutachtung im Jahr 2012 ausschloss, ist nicht zu beanstanden. Die mit BGE 141 V 281 erfolgte Rechtsprechungsänderung stellt für sich allein keinen Neuanmeldungs- beziehungsweise Revisionsgrund dar (BGE 141 V 585).

6.4. Das kantonale Gericht verletzte auch kein Bundesrecht, indem es unter den gegebenen Umständen auf weitere medizinische Abklärungen verzichtete. Hat die Vorinstanz zu Recht eine anspruchsrelevante Veränderung des Sachverhalts verneint, bedarf es praxisgemäss keiner umfassenden Prüfung des Rentenanspruchs mehr (Urteil 8C 454/2018 vom 16. November 2018 E. 6.5 mit weiteren Hinweisen).

7.

7.1. Was den hypothetischen Umfang der Erwerbstätigkeit im Gesundheitsfall betrifft, kann gemäss Vorinstanz nicht davon ausgegangen werden, dass die Beschwerdeführerin heute wie behauptet ein 100 %-Pensum versehen würde. Das kantonale Gericht stellte fest, dass die Beschwerdeführerin zuletzt im Jahr 2004 einer Erwerbstätigkeit nachgegangen sei. Seit 2012 sei sie finanziell vom Sozialamt abhängig. Ausgewiesen seien persönliche Arbeitsbemühungen im Zeitraum von Dezember 2012 bis März 2013. Ihre beiden Kinder seien damals 17- beziehungsweise 14-jährig gewesen. Danach habe sich die Beschwerdeführerin nicht mehr um die Verwertung ihrer Restarbeitsfähigkeit bemüht.

7.2. Die Richtigkeit dieser vorinstanzlichen Feststellungen wird nicht bestritten. Die Beschwerdeführerin macht indessen geltend, es hätten gute Gründe bestanden, weshalb sie ihre Suche nach einer Arbeit aufgegeben habe. Sie habe von der Invalidenversicherung keine Hilfe bei der Wiedereingliederung erhalten. Bei der Arbeitslosenversicherung sei sie nur für eine kurze Dauer anspruchsberechtigt gewesen, sodass in diesem Rahmen nur geringe Möglichkeiten der Weiterbildung und einer begleiteten Stellensuche bestanden hätten. Diese Einwände lassen die vorinstanzliche Beurteilung, es habe sich auch hinsichtlich der Statusfrage mit Annahme eines beschäftigungsmässigen Anteils von je 50 % im Haushalt und Beruf keine wesentliche Veränderung der Verhältnisse ergeben, nicht als offensichtlich unrichtig oder sonstwie bundesrechtswidrig erscheinen. Gleiches gilt insoweit, als beschwerdeweise angeführt wird, bei Abhängigkeit vom Sozialamt sowie Arbeitslosigkeit und gesundheitlicher Beeinträchtigung auch des Ehemanns könne nicht leichtfertig von einem freiwilligen Verzicht auf eine volle Erwerbstätigkeit ausgegangen werden. Die Behauptung einer früheren vollen Erwerbstätigkeit ist unbelegt geblieben. Es steht für das Bundesgericht verbindlich
fest, dass die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 nach siebenjährigem Rentenbezug eine Restarbeitsfähigkeit von 50 % in der angestammten Tätigkeit wiedererlangte, ohne diese jedoch in der Folge auch nur mit einem reduzierten Pensum zu verwerten. Dass die Vorinstanz unter diesen Umständen auch hinsichtlich der Statusfrage keinen Grund für die Revision der rentenablehnenden Verfügung vom 7. September 2012 zu erkennen vermochte, ist nicht zu beanstanden.

8.
Bei diesem Ergebnis ist auf die beantragten Weiterungen hinsichtlich der erwerblichen Auswirkungen zu verzichten (vgl. oben E. 6.4).

9.
Das Verfahren ist kostenpflichtig (Art. 65 BGG). Die Gerichtskosten werden der unterliegenden Beschwerdeführerin auferlegt (Art. 66 Abs. 1 BGG). Die unentgeltliche Rechtspflege (im Sinne der vorläufigen Befreiung von den Gerichtskosten und der unentgeltlichen Verbeiständung, Art. 64 Abs. 1 und Abs. 2 BGG) kann gewährt werden. Es wird indessen ausdrücklich auf Art. 64 Abs. 4 BGG aufmerksam gemacht, wonach die begünstigte Partei der Bundesgerichtskasse Ersatz zu leisten haben wird, wenn sie später dazu im Stande ist.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Der Beschwerdeführerin wird die unentgeltliche Rechtspflege gewährt und Rechtsanwältin Yolanda Schweri wird als unentgeltliche Anwältin bestellt.

3.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt, indes vorläufig auf die Bundesgerichtskasse genommen.

4.
Der Rechtsvertreterin der Beschwerdeführerin wird aus der Bundesgerichtskasse eine Entschädigung von Fr. 2800.- ausgerichtet.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 15. April 2021

Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Maillard

Die Gerichtsschreiberin: Durizzo

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 8 Invalidité - 1 Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
¹	Est réputée invalidité l'incapacité de gain totale ou partielle qui est présumée permanente ou de longue durée.
²	Les assurés mineurs sans activité lucrative sont réputés invalides s'ils présentent une atteinte à leur santé physique, mentale ou psychique qui provoquera probablement une incapacité de gain totale ou partielle.13
³	Les assurés majeurs qui n'exerçaient pas d'activité lucrative avant d'être atteints dans leur santé physique, mentale ou psychique et dont il ne peut être exigé qu'ils en exercent une sont réputés invalides si l'atteinte les empêche d'accomplir leurs travaux habituels. L'art. 7, al. 2, est applicable par analogie.14 15

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 65 Frais judiciaires - 1 Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
¹	Les frais judiciaires comprennent l'émolument judiciaire, l'émolument pour la copie de mémoires, les frais de traduction, sauf d'une langue officielle à une autre, et les indemnités versées aux experts et aux témoins.
²	L'émolument judiciaire est calculé en fonction de la valeur litigieuse, de l'ampleur et de la difficulté de la cause, de la façon de procéder des parties et de leur situation financière.
³	Son montant est fixé en règle générale:
^a	entre 200 et 5000 francs dans les contestations non pécuniaires;
^b	entre 200 et 100 000 francs dans les autres contestations.
⁴	Il est fixé entre 200 et 1000 francs, indépendamment de la valeur litigieuse, dans les affaires qui concernent:
^a	des prestations d'assurance sociale;
^b	des discriminations à raison du sexe;
^c	des litiges résultant de rapports de travail, pour autant que la valeur litigieuse ne dépasse pas 30 000 francs;
^d	des litiges concernant les art. 7 et 8 de la loi du 13 décembre 2002 sur l'égalité pour les handicapés24.
⁵	Si des motifs particuliers le justifient, le Tribunal fédéral peut majorer ces montants jusqu'au double dans les cas visés à l'al. 3 et jusqu'à 10 000 francs dans les cas visés à l'al. 4.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 64 Assistance judiciaire - 1 Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
¹	Si une partie ne dispose pas de ressources suffisantes et si ses conclusions ne paraissent pas vouées à l'échec, le Tribunal fédéral la dispense, à sa demande, de payer les frais judiciaires et de fournir des sûretés en garantie des dépens.
²	Il attribue un avocat à cette partie si la sauvegarde de ses droits le requiert. L'avocat a droit à une indemnité appropriée versée par la caisse du tribunal pour autant que les dépens alloués ne couvrent pas ses honoraires.
³	La cour statue à trois juges sur la demande d'assistance judiciaire. Les cas traités selon la procédure simplifiée prévue à l'art. 108 sont réservés. Le juge instructeur peut accorder lui-même l'assistance judiciaire si les conditions en sont indubitablement remplies.
⁴	Si la partie peut rembourser ultérieurement la caisse, elle est tenue de le faire.