I_36/01 - 2002-03-15 - Assurance-invalidité

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI)

Art. 4 Invalidité

L'invalidité (art. 8 LPGA [1]) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident. [2]

L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération. [3]

[1] RS 830.1
[2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168).
[3] Introduit par le ch. I de la LF du 5 oct. 1967, en vigueur depuis le 1er janv. 1968 (RO 1968 29; FF 1967 I 677).

[AZA 7]
I 36/01 Gb

III. Kammer

Präsident Borella, Bundesrichter Lustenberger und Kernen;
Gerichtsschreiber Jancar

Urteil vom 15. März 2002

in Sachen
L.________, Beschwerdeführerin, vertreten durch den Rechtsdienst für Behinderte, Schützenweg 10, 3014 Bern,

gegen
IV-Stelle Bern, Chutzenstrasse 10, 3007 Bern, Beschwerdegegnerin,

und
Verwaltungsgericht des Kantons Bern, Bern

A.- Die 1953 geborene L.________ bezog seit 1. Oktober 1991 eine halbe Härtefallrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 44 % (Verfügung der Eidgenössischen Ausgleichskasse vom 12. März 1992). Im Rahmen eines Revisionsverfahrens wurde dieser Rentenanspruch gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 42,5 % bestätigt (Verfügung der IV-Stelle Bern vom 26. Mai 1994). Beide Mal ging die Verwaltung davon aus, dass die Versicherte als Gesunde zu 75 % erwerbstätig und zu 25 % im Haushalt tätig wäre. Mit Verfügungen vom 1. und 2. Juli 1996 sprach die IV-Stelle Bern der Versicherten ab 1. Januar 1994 gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 42 % eine Viertelsrente zu und forderte von ihr für die Zeit von Januar 1994 bis Mai 1996 Fr. 11'676.- zu viel bezogene Leistungen zurück, da wegen der im Jahre 1993 erfolgten, nicht gemeldeten Ehescheidung die Härtefallvoraussetzungen nicht mehr erfüllt seien. Die gegen die beiden letzteren Verfügungen von der Versicherten beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern angehobenen Prozesse wurden bis zum Abschluss des im September 1995 per
1. November 1995 von Amtes wegen eingeleiteten Rentenrevisionsverfahrens sistiert. Im Rahmen dieses Revisionsverfahrens holte die IV-Stelle verschiedene Arztberichte sowie Gutachten des Spitals X.________, Rheumaklinik (vom 21. Mai 1996 und 13. Februar 1998) und des Dr. med. B.________, Psychiatrie Psychotherapie FMH (vom 31. Juli 1998), ein.
Zudem liess sie eine Haushaltsabklärung durchführen (Bericht vom 7. Oktober 1998). Gestützt auf diese Unterlagen bestätigte die IV-Stelle den Anspruch der Versicherten auf eine Viertelsrente. Dabei ging sie davon aus, dass die Versicherte als Gesunde zu 75 % erwerbstätig und zu 25 % im Haushalt tätig wäre und ermittelte für die Erwerbstätigkeit eine Einschränkung von 50 % und für die Tätigkeit im Haushalt eine solche von 38 %, was eine Gesamtinvalidität von 47 % ergab (Verfügung vom 7. Mai 1999).

B.- Die hiegegen erhobene Beschwerde mit dem Antrag auf Zusprechung einer halben Invalidenrente ab 1. Oktober 1995 wies das Verwaltungsgericht des Kantons Bern mit Entscheid vom 23. November 2000 ab.

C.- Mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde beantragt die Versicherte, in Aufhebung des kantonalen Entscheides sei ihr ab 1. Oktober 1995 anstelle der Viertelsrente eine halbe Invalidenrente zuzusprechen. Sie legt einen Bericht des Hausarztes Dr. med. E.________, Facharzt FMH für Allgemeinmedizin, vom 9. Januar 2001 auf.
Die IV-Stelle schliesst auf Abweisung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde, während das Bundesamt für Sozialversicherung auf eine Vernehmlassung verzichtet.

Das Eidg. Versicherungsgericht zieht in Erwägung:

1.- Das kantonale Gericht hat die gesetzlichen Bestimmungen und die Grundsätze über den Invaliditätsbegriff (Art. 4 Abs. 1 IVG), die Voraussetzungen und den Umfang des Rentenanspruchs (Art. 28 Abs. 1 und 1bis IVG), die Invaliditätsbemessung bei erwerbstätigen Versicherten nach der Einkommensvergleichsmethode (Art. 28 Abs. 2 IVG; BGE 104 V 136 Erw. 2a und b), bei nichterwerbstätigen Versicherten nach der spezifischen Methode (Art. 5 Abs. 1 und Art. 28 Abs. 3 IVG in Verbindung mit Art. 27 Abs. 1 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a) und bei Teilerwerbstätigen nach der gemischten Methode (Art. 27bis Abs. 1 IVV; BGE 104 V 136 Erw. 2a) sowie über die Festlegung der Gesamtinvalidität bei teilerwerbstätigen Versicherten (BGE 125 V 149 Erw. 2b mit Hinweisen) richtig wiedergegeben. Beizupflichten ist des Weiteren den vorinstanzlichen Erwägungen hinsichtlich der Praxis bezüglich der geistigen Gesundheitsschäden (BGE 102 V 165; AHI 2001 S. 228 Erw. 2b mit Hinweisen), der Revision einer Invalidenrente (Art. 41 IVG; BGE 117 V 199 Erw. 3b; AHI 1997 S. 288 Erw. 2b), der hierbei zu vergleichenden Sachverhalte (BGE 109 V 265 Erw. 4a) sowie des Beweisgrades der überwiegenden Wahrscheinlichkeit (BGE 125 V 150 Erw. 2c, 195 Erw. 2 mit Hinweisen). Darauf wird
verwiesen.

2.- a) Ab 1. Oktober 1991 bezog die Beschwerdeführerin eine halbe Härtefallrente gestützt auf einen Invaliditätsgrad von 44 % (Verfügung vom 12. März 1992) bzw. 42,5 % (Verfügung vom 26. Mai 1994). Beide Mal ging die Verwaltung davon aus, dass die Versicherte als Gesunde zu 75 % erwerbstätig und zu 25 % im Haushalt tätig wäre.
Im Streite liegt die Zusprechung einer Viertelsrente auf Grund des im September 1995 eingeleiteten Revisionsverfahrens (Verfügung vom 7. Mai 1999). Ausser Frage steht, dass die Härtefallvoraussetzungen nicht mehr erfüllt sind.
Hingegen ist streitig und zu prüfen, welche Bemessungsmethode der revisionsweisen Überprüfung des Rentenanspruchs zu Grunde zu legen ist. Während die Versicherte geltend macht, ohne den Gesundheitsschaden wäre sie spätestens seit Herbst 1995 voll erwerbstätig (Art. 27bis Abs. 2 IVV), erachten Verwaltung und Vorinstanz die nach Art. 27bis Abs. 1 IVV für Teilerwerbstätige massgebende gemischte Methode der Invaliditätsbemessung bei einer 75%igen Erwerbstätigkeit und einer 25%igen Haushaltsarbeit weiterhin als anwendbar.

b) aa) Unbestritten ist trotz Fehlens eines entsprechenden Vermerks im Haushaltabklärungsbericht vom 7. Oktober 1998, dass die Versicherte gegenüber der Abklärerin angab, sie würde als Gesunde vollerwerbstätig sein, da ihr Sohn seit mehreren Jahren unabhängig sei.

bb) In persönlicher und familiärer Hinsicht ergibt sich, dass die 1953 geborene Versicherte am 28. Juni 1974 heiratete. Am 27. Oktober 1976 gebar sie den Sohn Y.________. Im Jahre 1988 wurde ihre Ehe getrennt und im November 1993 schliesslich geschieden, wobei der Sohn unter ihre Obhut bzw. elterliche Gewalt gestellt wurde. Seit
1. August 1974 arbeitete die Beschwerdeführerin zu 50 % als Verwaltungsbeamtin beim Bund. Ab 18. Februar 1992 war sie gesundheitsbedingt nicht mehr erwerbstätig. Im Herbst 1995 schloss der Sohn die 2-jährige Verkehrsschule ab und begann eine dreijährige Lehre. Seit Ende 1998 wohnt er nicht mehr bei der Versicherten.
Die Beschwerdeführerin war mithin vor Eintritt des Gesundheitsschadens trotz Belastung durch den ehelichen Haushalt und die Kindesbetreuung immer zu 50 % erwerbstätig. Im Rahmen der erstmaligen Rentenzusprechung (Verfügung vom 12. März 1992) ging die Verwaltung davon aus, dass die Beschwerdeführerin ohne Gesundheitsschaden nach der Trennung von ihrem Ehemann die Erwerbstätigkeit auf 75 % erhöht hätte, obwohl sie bereits damals Unterhaltsbeiträge bezog. Bei dieser Sachlage besteht Grund für die Annahme, dass die seit 1993 geschiedene Versicherte nach dem Schulabschluss des 19-jährigen Sohnes im Herbst 1995 als gesunde 42-jährige Frau mit überwiegender Wahrscheinlichkeit eine Steigerung der Erwerbstätigkeit von 75 % auf 100 % vorgenommen hätte.

c) Was die Vorinstanz hiegegen vorbringt, ist nicht stichhaltig genug.

aa) Irrelevant ist das Argument, die Beschwerdeführerin habe im Rahmen der Vorbereitung der Verfügung vom 26. Mai 1994 nicht vorgebracht, ihr Status habe sich verändert, obwohl ihr Sohn bereits damals 17 1/2 Jahre alt und damit weitgehend selbstständig gewesen sei. Denn die Versicherte macht glaubhaft geltend, sie hätte als Gesunde erst nach dem Schulabschluss des Sohnes im Herbst 1995 die volle Erwerbstätigkeit aufgenommen.

bb) Weiter legt die Vorinstanz unter Hinweis auf die Berechnung der IV-Stelle dar, auf Grund der finanziellen Verhältnisse hätte keine Notwendigkeit für eine ganztägige Erwerbstätigkeit bestanden.
Gemäss Berechnung der IV-Stelle betrug das Ausgabenbudget der Versicherten im Jahre 1999 nach den SKÖF/SKOS-Richtlinien unbestrittenermassen Fr. 3542.-. Als Verwaltungsbeamtin beim Bund verdiente sie im Jahr 1991 ohne Gesundheitsschaden bei einem 50%igen Einsatz brutto Fr. 29'020.- inkl. Anteil 13. Monatslohn. Im Jahre 1999 hätte der entsprechende Lohn bei einer 75%igen Tätigkeit monatlich brutto Fr. 3747.- betragen (Fr. 29'020.- x1,5 :
100 x 111, 9 [Nominallohnentwicklung in der öffentlichen Verwaltung von 1992 bis 1999, vgl. Die Volkswirtschaft 1997, Heft 12, S. 28 Tabelle B10. 2, und 2001, Heft 10, S. 101 Tabelle B10. 2] : 13). Mit dem hieraus resultierenden Nettolohn hätte die Versicherte ihre Ausgaben mithin nicht decken können.
Verwaltung und Vorinstanz rechnen der Versicherten auf der Einnahmenseite die monatlichen Unterhaltsbeiträge von Fr. 1500.- aus der Scheidung vom 11. November 1993 an. Die Versicherte ging im Scheidungszeitpunkt aus gesundheitlichen Gründen keiner Erwerbstätigkeit mehr nach. Steht jedoch fest, dass sie damals als Gesunde zu 75 % erwerbstätig gewesen wäre, so ist - wie sie unbestrittenermassen vorbringt - anzunehmen, dass ihr diesfalls tiefere Unterhaltsbeiträge zugesprochen worden wären. Aber selbst wenn die Alimente Fr. 1500.- betragen hätten, ist der Wunsch der Versicherten nach einem finanziellen Spielraum nachvollziehbar.
Schliesslich ist festzuhalten, dass die ökonomische Notwendigkeit einer Wiederaufnahme der Erwerbstätigkeit nur eines von mehreren zu berücksichtigenden Kriterien ist. Auch wenn es sich vorliegend um einen Grenzfall handelt, sprechen die persönlichen und familiären Verhältnisse der Beschwerdeführerin insgesamt doch für die Annahme, dass sie als Gesunde ab Herbst 1995 mit überwiegender Wahrscheinlichkeit einer vollen Erwerbstätigkeit nachgegangen wäre.

cc) Schliesslich ist es auf Grund der dargelegten Umstände nicht ausschlaggebend, dass sich die Versicherte bisher nicht bemüht hat, im Rahmen der ihr verbliebenen Restarbeitsfähigkeit von 50 % eine Arbeitsstelle zu finden, zumal auf Grund des Berichts des Dr. med. E.________ vom 9. Januar 2001 nicht auszuschliessen ist, dass sie es sich aus gesundheitlichen Gründen nicht zutraut.

3.- Da die Invaliditätsbemessung nach der Einkommensvergleichsmethode durchzuführen ist und der Invaliditätsgrad im erwerblichen Bereich nach den Feststellungen der IV-Stelle unbestrittenermassen 50 % beträgt, ist der Anspruch der Versicherten auf eine halbe Invalidenrente zu bejahen.
Da die Rentenrevision von Amtes wegen eingeleitet und per 1. November 1995 vorgesehen wurde, erfolgt die Rentenerhöhung ab diesem Zeitpunkt (Art. 88bis Abs. 1 lit. b IVV).

4.- Das Verfahren ist kostenlos (Art. 134 OG). Dem Prozessausgang entsprechend steht der Beschwerdeführerin eine Parteientschädigung zu (Art. 159 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 135 OG; SVR 1997 IV Nr. 110 S. 341 Erw. 3).
Demnach erkennt das Eidg. Versicherungsgericht:

I. In Gutheissung der Verwaltungsgerichtsbeschwerde werden
der Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons
Bern vom 23. November 2000 und die Verfügung der
IV-Stelle Bern vom 7. Mai 1999 aufgehoben, und es wird
festgestellt, dass die Versicherte ab 1. November 1995
Anspruch auf eine halbe Invalidenrente hat.

II. Es werden keine Gerichtskosten erhoben.
III. Die IV-Stelle Bern hat der Beschwerdeführerin für das Verfahren vor dem Eidgenössischen Versicherungsgericht eine Parteientschädigung von Fr. 700.- (einschliesslich

Mehrwertsteuer) zu bezahlen.

IV. Das Verwaltungsgericht des Kantons Bern wird über eine Parteientschädigung für das kantonale Verfahren entsprechend dem Ausgang des letztinstanzlichen Prozesses

zu befinden haben.

V. Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht
des Kantons Bern, Sozialversicherungsrechtliche
Abteilung, der Eidgenössischen Ausgleichskasse und dem
Bundesamt für Sozialversicherung zugestellt.
Luzern, 15. März 2002

Im Namen des
Eidgenössischen Versicherungsgerichts
Der Präsident der III. Kammer:

Der Gerichtsschreiber:

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) Art. 27bis [1] Calcul du taux d'invalidité des assurés exerçant une activité lucrative à temps partiel
	1.	Le taux d'invalidité des personnes qui exercent une activité lucrative à temps partiel est déterminé par l'addition des taux suivants:
		a.	le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative;
		b.	le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels.
	2.	Le taux d'invalidité en lien avec l'activité lucrative est déterminé:
		a.	en extrapolant le revenu sans invalidité pour une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 %;
		b.	en calculant le revenu avec invalidité sur la base d'une activité lucrative correspondant à un taux d'occupation de 100 % et en l'adaptant selon la capacité fonctionnelle déterminante;
		c.	en pondérant la perte de gain exprimée en pourcentage en fonction du taux d'occupation qu'aurait l'assuré s'il n'était pas invalide.
	3.	Le taux d'invalidité en lien avec les travaux habituels est calculé:
		a.	en déterminant le pourcentage que représentent les limitations dans les travaux habituels par rapport à la situation dans laquelle l'assuré serait sans invalidité;
		b.	en pondérant le pourcentage déterminé à la let. a en fonction de la différence entre le taux d'occupation visé à l'al. 2, let. c, et une activité lucrative exercée à plein temps.

[1] Introduit par le ch. I de l'O du 29 nov. 1976 (RO 1976 2650). Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 3 nov. 2021, en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 706).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 41 [1]

[1] Abrogé par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168).

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) Art. 88bis [1] Effet
	1.	L'augmentation de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet, au plus tôt: [2]
		a.	si la révision est demandée par l'assuré, dès le mois où cette demande est présentée;
		b.	si la révision a lieu d'office, dès le mois pour lequel on l'avait prévue;
		c.	s'il est constaté que la décision de l'office AI désavantageant l'assuré était manifestement erronée, dès le mois où ce vice a été découvert. [3]
	2.	La diminution ou la suppression de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance prend effet: [4]
		a. [5]	au plus tôt le premier jour du deuxième mois qui suit la notification de la décision;
		b. [6]	rétroactivement à la date où elle a cessé de correspondre aux droits de l'assuré, s'il se l'est fait attribuer irrégulièrement ou s'il a manqué, à un moment donné, à l'obligation de renseigner qui lui incombe raisonnablement en vertu de l'art. 77, que la poursuite du versement de la prestation ait eu lieu ou non en raison de l'obtention irrégulière ou de la violation de l'obligation de renseigner.

[1] Introduit par le ch. I de l'ACF du 15 janv. 1968 (RO 1968 43). Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 29 nov. 1976, en vigueur depuis le 1er janv. 1977 (RO 1976 2650). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5679). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 15 juin 1992, en vigueur depuis le 1er juil. 1992 (RO 1992 1251). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 16 nov. 2011, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5679). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 7 juil. 1982, en vigueur depuis le 1er janv. 1983 (RO 1982 1284). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 19 sept. 2014, en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 3177).