9C_580/2018 - 2018-11-14 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 580/2018

Urteil vom 14. November 2018

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Parrino, Bundesrichterin Moser-Szeless,
Gerichtsschreiber R. Widmer.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwalt Prof. Dr. Hardy Landolt,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Aargau,
Bahnhofplatz 3C, 5000 Aarau,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons Aargau
vom 27. Juni 2018 (VBE.2017.834).

Sachverhalt:

A.
Der 1961 geborene A.________, von Beruf Architekt, meldete sich unter Hinweis auf Folgen eines am 19. April 2015 erlittenen Hirnschlags am 24. September 2015 bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Nach Abklärungen in erwerblicher und medizinischer Hinsicht zog die IV-Stelle des Kantons Aargau ein neurologisches Gutachten des Dr. med. B.________ vom 11. Oktober 2016 bei, das dieser zuhanden der Taggeldversicherung AXA-Winterthur erstattet hatte, sowie den Bericht über die Untersuchung der Neuropsychologin Dr. phil. C.________ vom nämlichen Institut (vom 10. Oktober 2016). Die IV-Stelle gelangte zum Schluss, dass weder Anspruch auf berufliche Massnahmen noch eine Invalidenrente bestehe, was sie A.________ nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit zwei Verfügungen vom 3. Oktober 2017 eröffnete.

B.
Die von A.________ eingereichte Beschwerde, mit welcher er hatte beantragen lassen, unter Aufhebung der beiden Verfügungen sei die Sache zu weiteren Abklärungen und neuer Entscheidung an die Vorinstanz zurück zu weisen, wies das Versicherungsgericht des Kantons Aargau ab (Entscheid vom 27. Juni 2018).

C.
Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten lässt der Versicherte das vorinstanzlich gestellte Rechtsbegehren erneuern. Er legt Berichte des Dr. med. D.________ vom 27. Oktober 2017, des Dr. med. E.________ vom 22. und 28. Februar 2018 sowie des Dr. med. F.________, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie FMH, vom 30. April 2018 auf. Am 5. Oktober 2018 reicht er einen Bericht des Dr. med. F.________ vom 18. September 2018 ein.
Am 23. Oktober 2018 reicht der Versicherte überdies Berichte des Neurologen Prof. Dr. G.________ und der Neuropsychologin H._________, Zentrum I.________, vom 28. Juni 2018, der Neurologin Dr. med. Gaggiotti, Zentrum I.________, vom 6. September 2018 sowie des Neurologen Dr. med. E.________ vom 17. Oktober 2018 nach.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann u.a. die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG), die Feststellung des Sachverhalts nur, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.
Die Vorinstanz hat die Bestimmungen über den Anspruch auf eine Invalidenrente (Art. 28 Abs. 1 IVG), den Begriff der Invalidität (Art. 4 Abs. 1 IVG in Verbindung mit Art. 7 f . ATSG), die Grundsätze über die Beweiswürdigung (BGE 125 V 351 E. 3a S. 352) sowie den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232, 125 V 351 E. 3a S. 352) zutreffend dargelegt. Darauf wird verwiesen.

3.

3.1. Das kantonale Gericht hat in Würdigung der medizinischen Unterlagen, insbesondere des neurologischen Gutachtens des Dr. med. B.________ vom 11. Oktober 2016 und des neuropsychologischen Untersuchungsberichts der Dr. phil. C.________ vom 10. Oktober 2016, bestätigt von Dr. med. K.________ vom Regionalen Ärztlichen Dienst (Stellungnahme vom 14. März 2017), festgestellt, dass der Beschwerdeführer wahrscheinlich seit Ende Mai 2015 wieder arbeitsfähig sei. Der Kleinhirninfarkt vom 19. April 2015 sei als ausgeheilt zu betrachten. Dem Austrittsbericht der Klinik L.________, vom 16. März 2017, der teilweise andere Schlussfolgerungen enthielt als das Gutachten des Dr. med. B.________, mass die Vorinstanz nicht den gleichen Beweiswert zu. Die Ärzte der Klinik L.________ hätten einen stufenweisen beruflichen Wiedereinstieg, beginnend mit einem Pensum von 30 %, empfohlen, jedoch keine Einschätzung der Arbeitsfähigkeit ausserhalb des Rehaaufenthalts abgegeben. Auch die Ärzte der Klinik L.________ hätten festgehalten, dass die Leistungsfähigkeit aus neurologischer Sicht nur wenig beeinträchtigt sei und überwiegend Normwerte vorlägen; der Beschwerdeführer sei leistungsfähiger als er sich selbst einschätze.

3.2. Der Versicherte wirft der IV-Stelle vor, den Untersuchungsgrundsatz verletzt zu haben, weil sie keine eigenen Abklärungen getroffen, sondern sich auf die Unterlagen des Krankentaggeldversicherers gestützt habe. Der Gutachter habe sich mit wesentlichen Fragen nicht auseinandergesetzt. Seine Expertise sei ohne Einwilligung des Beschwerdeführers eingeholt worden. Des Weiteren legt der Beschwerdeführer mehrere neue Arztberichte auf, in welchen ihm empfohlen worden sei, sich in psychiatrische Behandlung zu begeben. Dr. med. F.________ habe im Bericht vom 30. April 2018 eine mittelgradige Depression diagnostiziert. Die Annahme voller Arbeitsfähigkeit ab Mai 2015 erscheine mit Blick auf die gesamte Aktenlage als willkürlich. Schliesslich sei zu Unrecht von beruflichen Eingliederungsmassnahmen abgesehen worden, obwohl ab einer Einkommenseinbusse von 20 % ein Umschulungsanspruch bestehe.

4.

4.1. Der Vorwurf des Beschwerdeführers, die IV-Stelle habe den Untersuchungsgrundsatz verletzt, ist unbegründet. Wenn diese auf das von der Krankentaggeldversicherung AXA-Winterthur in Auftrag gegebene neurologische Gutachten abgestellt hat, hat sie kein Bundesrecht verletzt, wie die Vorinstanz ausgeführt hat. Den vom Krankentaggeldversicherer nicht im gesetzlich vorgesehenen Verfahren nach Art. 44 ATSG eingeholten Gutachten kommt vielmehr der Beweiswert versicherungsinterner ärztlicher Feststellungen zu (Urteile 8C 71/2016 vom 1. Juli 2016 E. 5.3, 8C 486/2015 vom 30. November 2015 E. 4.1.3). Weshalb die Vorinstanz gehalten gewesen sein soll, selbst eine Gerichtsexpertise zu veranlassen, vermag der Versicherte nicht schlüssig darzutun. Des Weiteren übt er Kritik an der vorinstanzlichen Beweiswürdigung, auf welche das Bundesgericht im Rahmen der ihm eingeräumten Überprüfungsbefugnis (E. 1 hievor) nicht einzugehen hat, soweit nicht Willkür geltend gemacht und begründet wird. Der Beschwerdeführer hält den angefochtenen Entscheid bezüglich der aufgrund der medizinischen Akten getroffenen Annahme, er sei hinsichtlich der angestammten Tätigkeit als Architekt und in sämtlichen Verweisungstätigkeiten auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt
voll arbeitsfähig, für willkürlich. Er verweist in diesem Punkt pauschal auf alle verfügbaren medizinischen Unterlagen, ohne jedoch näher zu begründen, inwiefern die tatsächlichen, für das Bundesgericht verbindlichen Feststellungen der Vorinstanz zur Arbeitsfähigkeit willkürlich sein sollten.

4.2.
4.2.1 Die letztinstanzlich aufgelegten Arztberichte des Dr. med. D.________ vom 27. Oktober 2017, des Dr. med. E.________ (E-Mails vom 22. und 28. Februar 2018) und insbesondere des Dr. med. F.________ vom 30. April 2018 datieren aus der Zeit vor dem Erlass des angefochtenen Entscheids vom 27. Juni 2018. Sie können gemäss Art. 99 Ab. 1 BGG nicht in die Beurteilung einbezogen werden, weil nicht erst der Entscheid der Vorinstanz zu deren Einreichung Anlass gegeben hat. Der Beschwerdeführer behauptet zwar, den Bericht des Dr. med. F.________ dem kantonalen Gericht vor Fällung des Entscheids vom 27. Juni 2018 zugestellt zu haben. Dies erscheint jedoch aufgrund der kantonalen Beschwerdeakten unwahrscheinlich, da sich der Bericht darin nicht findet. Die aus der Zeit nach dem 27. Juni 2018 stammenden Arztberichte (des Dr. med. F.________ und des Dr. med. D.________, je vom 18. September 2018, des Zentrums I.________ vom 28. Juni und 6. September 2018 sowie des Dr. med. E.________ vom 17. Oktober 2018) sind ausser Acht zu lassen, da sie nicht vom angefochtenen Entscheid erfasst sind.
4.2.2 Soweit sich aus den neu eingereichten Arztberichten, die vorliegend unberücksichtigt bleiben, Anhaltspunkte für ein psychisches Leiden, insbesondere eine depressive Störung, ergeben, ist es dem Beschwerdeführer unbenommen, sich mit einer neuen Anmeldung nach Massgabe von Art. 87 Abs. 4 i.V. mit Abs. 3 IVV an die Invalidenversicherung zu wenden, wobei er glaubhaft zu machen hätte, dass sich der Invaliditätsgrad in anspruchserheblicher Weise geändert hat.
4.3 Der Einwand, die Vorinstanz habe zu Unrecht davon abgesehen, die Sache zur Anordnung beruflicher Massnahmen an die Verwaltung zurück zu weisen, ist unbegründet. Der Beschwerdeführer ist - bezogen auf den massgebenden Zeitpunkt des Verfügungserlasses vom 3. Oktober 2017 - aus fachärztlicher Sicht in der Lage, vollzeitlich zu arbeiten und ein entsprechendes Einkommen zu erwirtschaften. Da er dieses Ziel im Rahmen der ihm obliegenden Selbsteingliederungspflicht erreichen kann, besteht kein Anspruch auf eine Umschulung zu Lasten der Invalidenversicherung.
4.4 Soweit der Beschwerdeführer rügt, das vom privaten Krankentaggeldversicherer eingeholte medizinische Gutachten sei ohne seine Zustimmung in die Verfahrensakten der IV-Stelle gelangt, ist er auf Art. 32 Abs. 2 in Verbindung mit Abs. 1 ATSG hinzuweisen. Danach leisten die Organe der einzelnen Sozialversicherungen einander Verwaltungshilfe, sofern es um Daten betreffend u. a. die Festsetzung, Änderung oder Rückforderung von Leistungen geht.
4.5 Da der rechtserhebliche medizinische Sachverhalt vollständig abgeklärt wurde und die fachärztlichen Unterlagen eine hinreichend schlüssige Beurteilung von Gesundheitszustand und Arbeitsfähigkeitermöglichen, ist die beantragte Aktenergänzung überflüssig.

5.
Dem Verfahrensausgang entsprechend sind die Gerichtskosten dem unterliegenden Beschwerdeführer aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Aargau und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 14. November 2018

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Widmer

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 28 Principe - 1 L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
¹	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
^a	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
^b	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA204) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
^c	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
^1bis	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées.205
²	...206

SR 831.20 Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) LAI Art. 4 Invalidité - 1 L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
¹	L'invalidité (art. 8 LPGA44) peut résulter d'une infirmité congénitale, d'une maladie ou d'un accident.45
²	L'invalidité est réputée survenue dès qu'elle est, par sa nature et sa gravité, propre à ouvrir droit aux prestations entrant en considération.46

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 44 Expertise - 1 Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
¹	Si l'assureur juge une expertise nécessaire dans le cadre de mesures d'instruction médicale, il en fixe le type selon les exigences requises; trois types sont possibles:
^a	expertise monodisciplinaire;
^b	expertise bidisciplinaire;
^c	expertise pluridisciplinaire.
²	Si l'assureur doit recourir aux services d'un ou de plusieurs experts indépendants pour élucider les faits dans le cadre d'une expertise, il communique leur nom aux parties. Les parties peuvent récuser les experts pour les motifs indiqués à l'art. 36, al. 1, et présenter des contre-propositions dans un délai de dix jours.
³	Lorsqu'il communique le nom des experts, l'assureur soumet aussi aux parties les questions qu'il entend poser aux experts et leur signale qu'elles ont la possibilité de remettre par écrit des questions supplémentaires dans le même délai. L'assureur décide en dernier ressort des questions qui sont posées aux experts.
⁴	Si, malgré la demande de récusation, l'assureur maintient son choix du ou des experts pressentis, il en avise les parties par une décision incidente.
⁵	Les disciplines médicales sont déterminées à titre définitif par l'assureur pour les expertises visées à l'al. 1, let. a et b, et par le centre d'expertises pour les expertises visées à l'al. 1, let. c.
⁶	Sauf avis contraire de l'assuré, les entretiens entre l'assuré et l'expert font l'objet d'enregistrements sonores, lesquels sont conservés dans le dossier de l'assureur.
⁷	Le Conseil fédéral:
^a	peut régler la nature de l'attribution du mandat à un centre d'expertises, pour les expertises visées à l'al. 1;
^b	édicte des critères pour l'admission des experts médicaux et des experts en neuropsychologie, pour les expertises visées à l'al. 1;
^c	crée une commission réunissant des représentants des différentes assurances sociales, des centres d'expertises, des médecins, des neuropsychologues, des milieux scientifiques, ainsi que des organisations d'aide aux patients et aux personnes en situation de handicap qui veille au contrôle de l'accréditation, du processus, et du résultat des expertises médicales. Elle émet des recommandations publiques.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 32 Assistance administrative - 1 Les autorités administratives et judiciaires de la Confédération, des cantons, des districts, des circonscriptions et des communes fournissent gratuitement aux organes des assurances sociales, dans des cas particuliers et sur demande écrite et motivée, les données qui leur sont nécessaires pour:
¹	Les autorités administratives et judiciaires de la Confédération, des cantons, des districts, des circonscriptions et des communes fournissent gratuitement aux organes des assurances sociales, dans des cas particuliers et sur demande écrite et motivée, les données qui leur sont nécessaires pour:
^a	fixer ou modifier des prestations, ou encore en réclamer la restitution;
^b	prévenir des versements indus;
^c	fixer et percevoir les cotisations;
^d	faire valoir une prétention récursoire contre le tiers responsable.
²	Les organes des assurances sociales se prêtent mutuellement assistance aux mêmes conditions.
^2bis	Si les organes d'une assurance sociale ou les autorités administratives et judiciaires de la Confédération, des cantons, des districts, des arrondissements ou des communes apprennent dans l'exercice de leurs fonctions qu'un assuré perçoit des prestations indues, ils peuvent en informer les organes des assurances sociales concernées ainsi que ceux des institutions de prévoyance touchées.29
³	Les organismes visés à l'art. 75a se communiquent les données nécessaires pour accomplir les tâches qui leur sont assignées en vertu de l'annexe II de l'Accord du 21 juin 1999 entre la Confédération suisse, d'une part, et la Communauté européenne et ses États membres, d'autre part, sur la libre circulation des personnes (accord sur la libre circulation des personnes) et d'autres conventions internationales en matière de sécurité sociale.30

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.