8C_380/2007 - 2007-11-14 - Assicurazione contro gli infortuni

Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}
8C 380/2007

Urteil vom 14. November 2007
I. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Ursprung, Präsident,
Bundesrichterin Widmer, Bundesrichter Frésard,
Gerichtsschreiber Holzer.

Parteien
Helsana Versicherungen AG, Versicherungsrecht, Postfach, 8081 Zürich, Beschwerdeführerin,

gegen

E.________, 1952, Beschwerdegegner, vertreten durch Rechtsanwalt Dieter Studer, Hauptstrasse 11a, 8280 Kreuzlingen.

Gegenstand
Unfallversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Verwaltungsgerichts des Kantons Thurgau vom 16. Mai 2007.

Sachverhalt:
A.
Der 1952 geborene E.________ wurde am 30. März 2004 auf seinem Roller von einem aus einer Nebenstrasse einbiegenden Personenwagen angefahren und stürzte auf die linke Seite. Die La Suisse Unfall-Versicherungsgesellschaft bzw. ihre Rechtsnachfolgerin, die Helsana Versicherungen AG (nachstehend: Helsana) erbrachte in der Folge ihre gesetzlichen Leistungen. Mit Verfügung vom 3. Mai 2006 lehnte die Helsana die Übernahme der Heilbehandlung in Bezug auf die Schulterbeschwerden ab, da diese nicht überwiegend wahrscheinlich durch den Unfall verursacht worden seien. Mit Einspracheentscheid vom 23. Januar 2007 hielt die Helsana an ihrer Verfügung fest, nunmehr mit der Begründung, in der Schulter sei der Status quo sine erreicht worden.
B.
Die von E.________ hiegegen erhobene Beschwerde hiess das Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau mit Entscheid vom 16. Mai 2007 teilweise gut und wies die Sache zur Vornahme weiterer Abklärungen, insbesondere zur Durchführung einer Arthroskopie und Einholung eines Gutachtens, an die Helsana zurück.
C.
Mit Beschwerde beantragt die Helsana, ihr Einspracheentscheid vom 23. Januar 2007 sei unter Aufhebung des kantonalen Gerichtsentscheides zu bestätigten, eventuell seien die mit angefochtenem Entscheid geforderten Abklärungen auf die Einholung eines Gutachtens zu beschränken.

Während E.________ und die Vorinstanz auf Abweisung der Beschwerde schliessen, verzichtet das Bundesamt für Gesundheit auf eine Stellungnahme.

Das Bundesgericht zieht in Erwägung:
1.
Das kantonale Gericht hat die Sache zur Vornahme weiterer medizinischer Abklärungen an die Beschwerdeführerin zurückgewiesen. Ein solcher Entscheid stellt rechtsprechungsgemäss einen Zwischenentscheid dar, der nur unter den eingeschränkten Voraussetzungen der Art. 92 f . BGG selbstständig anfechtbar ist (BGE 133 V 477 E. 4.2 S. 481 f. mit Hinweisen). Da der kantonale Entscheid selbstständig eröffnet wurde, die Gutheissung der Beschwerde sofort einen Endentscheid herbeiführen und damit ein bedeutender Aufwand an Zeit und Kosten für ein weitläufiges Beweisverfahren erspart würde, ist auf die Beschwerde einzutreten (Art. 93 Abs. 1 lit. b BGG).
2.
2.1 Die Beschwerde kann wegen Rechtsverletzung gemäss Art. 95 und Art. 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist somit weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen (vgl. BGE 130 III 136 E. 1.4 S. 140). Das Bundesgericht prüft grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen; es ist nicht gehalten, wie eine erstinstanzliche Behörde alle sich stellenden rechtlichen Fragen zu prüfen, wenn diese vor Bundesgericht nicht mehr vorgetragen wurden. Es kann die Verletzung von Grundrechten und von kantonalem und interkantonalem Recht nur insofern prüfen, als eine solche Rüge in der Beschwerde vorgebracht und begründet worden ist (Art. 106 Abs. 2 BGG).
2.2 Streitig ist, ob der Beschwerdegegner Anspruch auf Übernahme der Heilbehandlung der Schulterbeschwerden durch die Unfallversicherung hat. Da damit eine Sachleistung (Heilbehandlung; vgl. Art. 14 ATSG) und nicht Geldleistungen der Unfallversicherung Gegenstand des Verfahrens bildet, ist das Bundesgericht an die vorinstanzliche Feststellung des rechtserheblichen Sachverhaltes gebunden (Art. 97 Abs. 2 und Art. 105 Abs. 3 BGG e contrario). Es kann daher die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz nur dann berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).
3.
Eine Leistungspflicht des Unfallversicherers für Heilbehandlung setzt unter anderem Voraus, dass zwischen dem Unfallereignis und den zu behandelnden Beschwerden ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht. Ob zwischen einem schädigendem Ereignis und einer gesundheitlichen Störung ein natürlicher Kausalzusammenhang besteht, ist eine Tatfrage, worüber die Verwaltung bzw. im Beschwerdefall das kantonale Gericht im Rahmen der ihm obliegenden Beweiswürdigung nach dem im Sozialversicherungsrecht üblichen Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit zu befinden hat (BGE 129 V 177 E. 3.1 S. 181).
4.
4.1 Das kantonale Gericht bejahte bezüglich der AC-Gelenksarthrose in der linken Schulter das Erreichen des Status quo sine. Demgegenüber erachtete es den Sachverhalt in medizinischer Hinsicht mit Blick auf dieselbe linke Schulter bezüglich einer allfälligen Oberflächenpartialruptur der Supraspinatussehne und bezüglich einer möglichen Impressionsfraktur des Humuskopfes für zu wenig abgeklärt. Es hiess daher die gegen den Einspracheentscheid erhobene Beschwerde in dem Sinne teilweise gut, als es die Sache zur Abklärung einer allfälligen Hill-Sachs-Läsion mittels linksseitiger Schulter-Arthroskopie sowie zur Erstellung eines unabhängigen Gutachtens betreffend der Unfallkausalität der Läsion der Supraspinatussehne an die Helsana zurück wies.
4.2 Die Beschwerdeführerin macht geltend, die Vorinstanz habe zu Unrecht angenommen, der Sachverhalt sei in medizinischer Hinsicht zu wenig abgeklärt. Es würden mehrere Arztbericht in ausreichender Qualität vorliegen. Wie die Helsana jedoch selber einräumt, vertreten die verschiedenen Ärzte teilweise unterschiedliche Meinungen in der entscheidenden Frage der Ursache der Schulterbeschwerden. Bei dieser Ausgangslage erscheint die vom kantonalen Gericht angeordnete Rückweisung der Sache an die Beschwerdeführerin nicht als offensichtlich unrichtig, weshalb sie nicht zu beanstanden ist.
4.3 Insofern die Beschwerdeführerin geltend macht, die angeordnete Arthroskopie sei unverhältnismässig, ist zu beachten, dass die nicht offensichtlich unrichtige Feststellung des kantonalen Gerichts, durch diese Massnahme sei ein entscheidender Erkenntnisgewinn zu erzielen, insbesondere auf der spezialärztlichen Beurteilung des Orthopäden Dr. med. N.________ beruht und für das Bundesgericht verbindlich ist. In der Beschwerde wird nicht dargetan, inwiefern die Abklärung unter diesem Vorzeichen unverhältnismässig wäre.
4.4 Der angefochtene Entscheid ist somit von der Beschwerdeführerin weder unter dem Gesichtspunkt einer offensichtlich unrichtigen vorinstanzlichen Beweiswürdigung noch unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismässigkeit zu beanstanden. Sollten die Ergebnisse der weiteren Abklärungen mit dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auf anhaltende unfallkausale gesundheitliche Beeinträchtigungen an der linken Schulter schliessen lassen, wird die Helsana gestützt auf die neuen Erkenntnisse und aufgrund des engen Sachzusammenhanges auch über die Frage des Status quo sine der AC-Arthrose neu zu befinden haben.
5.
Da die Beschwerde offensichtlich unbegründet ist, wird sie im Verfahren nach Art. 109 Abs. 2 lit. a BGG erledigt. Bei diesem Verfahrensausgang sind die Gerichtskosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 66 Abs. 1 Satz 1 BGG).

erkennt das Bundesgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Gerichtskosten von Fr. 500.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt und mit dem geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.
3.
Die Beschwerdeführerin hat dem Beschwerdegegner für das Verfahren vor dem Bundesgericht eine Parteientschädigung von Fr. 1500.- (einschliesslich Mehrwertsteuer) zu bezahlen.
4.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Verwaltungsgericht des Kantons Thurgau und dem Bundesamt für Gesundheit zugestellt.
Luzern, 14. November 2007
Im Namen der I. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts
Der Präsident: Der Gerichtsschreiber:

i. V. Widmer Holzer

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 92 Decisioni pregiudiziali e incidentali sulla competenza e la ricusazione - 1 Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
¹	Il ricorso è ammissibile contro le decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente e concernenti la competenza o domande di ricusazione.
²	Tali decisioni non possono più essere impugnate ulteriormente.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 93 Altre decisioni pregiudiziali e incidentali - 1 Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
¹	Il ricorso è ammissibile contro altre decisioni pregiudiziali e incidentali notificate separatamente se:
^a	esse possono causare un pregiudizio irreparabile; o
^b	l'accoglimento del ricorso comporterebbe immediatamente una decisione finale consentendo di evitare una procedura probatoria defatigante o dispendiosa.
²	Le decisioni pregiudiziali e incidentali nel campo dell'assistenza giudiziaria internazionale in materia penale e nel campo dell'asilo non sono impugnabili.86 Rimangono salvi i ricorsi contro le decisioni sulla carcerazione in vista d'estradizione come anche sul sequestro di beni e valori, sempreché siano adempiute le condizioni di cui al capoverso 1.
³	Se il ricorso in virtù dei capoversi 1 e 2 non è ammissibile o non è stato interposto, le decisioni pregiudiziali e incidentali possono essere impugnate mediante ricorso contro la decisione finale in quanto influiscano sul contenuto della stessa.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 95 Diritto svizzero - Il ricorrente può far valere la violazione:
^a	del diritto federale;
^b	del diritto internazionale;
^c	dei diritti costituzionali cantonali;
^d	delle disposizioni cantonali in materia di diritto di voto dei cittadini e di elezioni e votazioni popolari;
^e	del diritto intercantonale.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 96 Diritto estero - Il ricorrente può far valere che:
^a	non è stato applicato il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero;
^b	il diritto estero richiamato dal diritto internazionale privato svizzero non è stato applicato correttamente, sempreché la decisione non concerna una causa di natura pecuniaria.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 106 Applicazione del diritto - 1 Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
¹	Il Tribunale federale applica d'ufficio il diritto.
²	Esamina la violazione di diritti fondamentali e di disposizioni di diritto cantonale e intercantonale soltanto se il ricorrente ha sollevato e motivato tale censura.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 97 Accertamento inesatto dei fatti - 1 Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
¹	Il ricorrente può censurare l'accertamento dei fatti soltanto se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95 e l'eliminazione del vizio può essere determinante per l'esito del procedimento.
²	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, può essere censurato qualsiasi accertamento inesatto o incompleto dei fatti giuridicamente rilevanti.87

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 105 Fatti determinanti - 1 Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
¹	Il Tribunale federale fonda la sua sentenza sui fatti accertati dall'autorità inferiore.
²	Può rettificare o completare d'ufficio l'accertamento dei fatti dell'autorità inferiore se è stato svolto in modo manifestamente inesatto o in violazione del diritto ai sensi dell'articolo 95.
³	Se il ricorso è diretto contro una decisione d'assegnazione o rifiuto di prestazioni pecuniarie dell'assicurazione militare o dell'assicurazione contro gli infortuni, il Tribunale federale non è vincolato dall'accertamento dei fatti operato dall'autorità inferiore.96

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 109 Corti trimembri - 1 Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
¹	Le corti giudicano nella composizione di tre giudici circa la non entrata nel merito su ricorsi che non sollevano una questione di diritto di importanza fondamentale o non riguardano un caso particolarmente importante, se il ricorso è ammissibile soltanto a una condizione siffatta (art. 74 e 83-85). L'articolo 58 capoverso 1 lettera b non è applicabile.
²	Le corti decidono nella stessa composizione, con voto unanime, su:
^a	la reiezione di ricorsi manifestamente infondati;
^b	l'accoglimento di ricorsi manifestamente fondati, segnatamente se l'atto impugnato diverge dalla giurisprudenza del Tribunale federale e non vi è motivo di riesaminare tale giurisprudenza.
³	La decisione è motivata sommariamente. Può rimandare in tutto od in parte alla decisione impugnata.

SR 173.110 Legge del 17 giugno 2005 sul Tribunale federale (LTF) - Organizzazione giudiziaria LTF Art. 66 Onere e ripartizione delle spese giudiziarie - 1 Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
¹	Di regola, le spese giudiziarie sono addossate alla parte soccombente. Se le circostanze lo giustificano, il Tribunale federale può ripartirle in modo diverso o rinunciare ad addossarle alle parti.
²	In caso di desistenza o di transazione, il Tribunale federale può rinunciare in tutto o in parte a riscuotere le spese giudiziarie.
³	Le spese inutili sono pagate da chi le causa.
⁴	Alla Confederazione, ai Cantoni, ai Comuni e alle organizzazioni incaricate di compiti di diritto pubblico non possono di regola essere addossate spese giudiziarie se, senza avere alcun interesse pecuniario, si rivolgono al Tribunale federale nell'esercizio delle loro attribuzioni ufficiali o se le loro decisioni in siffatte controversie sono impugnate mediante ricorso.
⁵	Salvo diversa disposizione, le spese giudiziarie addossate congiuntamente a più persone sono da queste sostenute in parti eguali e con responsabilità solidale.