C-647/2011 - 2013-06-14 - Affiliation obligatoire à l'institution supplétive - Freiwillige Versicherung AHV/IV (Nichteintreten wegen verspäteter Einsprache); Einspracheentscheid der SAK vom 30. November 2010

RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS)

Art. 85bis [1] Autorité fédérale de recours

En dérogation à l'art. 58, al. 2, LPGA [2], le Tribunal administratif fédéral connaît des recours interjetés par les personnes résidant à l'étranger. Le Conseil fédéral peut prévoir que cette compétence est attribuée au tribunal des assurances du canton dans lequel l'employeur de l'assuré a son domicile ou son siège. [3]

Si le litige porte sur des prestations, la procédure est gratuite pour les parties; des frais judiciaires peuvent toutefois être mis à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté. Pour les autres litiges, les frais judiciaires sont régis par l'art. 63 de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative [4]. [5]

Si un examen préalable, antérieur ou postérieur à l'échange des écritures, révèle que le recours au Tribunal administratif fédéral est irrecevable ou manifestement infondé, le juge statuant comme juge unique peut refuser d'entrer en matière ou rejeter le recours en motivant sommairement sa décision. [6]

[1] Introduit par le ch. I de la LF du 24 juin 1977 (9e révision AVS), en vigueur depuis le 1er mai 1978 (RO 1978 391; FF 1976 III 1).
[2] RS 830.1
[3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 107 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000).
[4] RS 172.021
[5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 21 juin 2019, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 5137; FF 2018 1597).
[6] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 107 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000).

Bundesverwaltungsgericht
Tribunal administratif fédéral
Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Tribunale amministrativo federale
Tribunal administrativ federal

Abteilung III
C-647/2011

Urteil vom

14. Juni 2013

Besetzung

Richter Beat Weber (Vorsitz),
Richterin Madeleine Hirsig-Vouilloz,
Richter Francesco Parrino,
Gerichtsschreiberin Susanne Flückiger.

Parteien

A._______, Z._______ (Südafrika)
vertreten durch Dr. iur. Markus Krapf, Rechtsanwalt, Y._______,
Beschwerdeführerin,
gegen
Schweizerische Ausgleichskasse SAK,
Vorinstanz.

Gegenstand

Freiwillige Versicherung AHV/IV (Nichteintreten wegen verspäteter Einsprache); Einspracheentscheid der SAK vom 30. November 2010.

C-647/2011

Sachverhalt:
A.
A._______, geboren 1975 (nachfolgend: Versicherte oder Beschwerdeführerin), ist Schweizer Bürgerin und lebt in Südafrika. Am 7. bzw. am 16. Juni 2006 bestätigte die Schweizerische Ausgleichskasse SAK (Vorinstanz) bzw. der AHV/IV-Dienst der Schweizerischen Ausgleichskasse in London die Wiederaufnahme der Versicherten in die freiwillige Versicherung per 1. Oktober 2005 (act. SAK/18, SAK/A[Archiv] 37 f.). Die Versicherte reichte in der Folge Formulare zu ihrem Einkommen und Vermögen nebst Belegen ein (Eingang beim AHV/IV-Dienst am 9. Oktober 2006; act. SAK/A41-54). B.
Am 9. Oktober 2006 verfügte der AHV/IV-Dienst die Beiträge für die Beitragsperioden 2004/2005 (Oktober Dezember 2005) und 2006/2007 (act. SAK/A56, A60). Mit erster Mahnung vom 31. Oktober 2006 (inkl. Kontoauszug per 31. Oktober 2006) und zweiter Mahnung (per Einschreiben) vom 29. Januar 2007 forderte die SAK die offenen Beiträge ein. Die zweite Mahnung enthielt unter anderem den Hinweis, dass Versicherte bei Nichtbezahlen der vollständigen Beiträge ausgeschlossen werden, wenn sie den Beitrag für das Kalenderjahr nicht vor dem 31. Dezember des Folgejahres entrichtet haben. Der zweiten Mahnung waren die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen und ein Kontoauszug per 25. Januar 2007 beigelegt (act SAK/A63-65).
C.
Am 2. Januar 2008 meldete sich die Versicherte per E-Mail bei der SAK, bat um Information und verwies auf ihr laufendes Konto. Sie erkundigte sich, "if I can still stay there or I am already out". Es sei sehr kompliziert, diese Information zu erhalten, was Briefe von London betreffe, und Beiträge zu zahlen, auch gehe es ihr um das Minimum. Gleichzeitig teilte sie unter Angabe der neuen Adresse mit, sie sei vor einem Jahr innerhalb von X._______ nach Z._______ [Ortsteil von X.________) umgezogen (act. SAK/A66).
D.
Mit E-Mail vom 11. Januar 2008 und gleichlautendem Brief an die bisherige Adresse in W.________ [Ortsteil von X.________], je mit angefügtem Kontoauszug, teilte die SAK der Versicherten mit, sie habe seit ihrer Aufnahme in die freiwillige Versicherung per 1. Oktober 2005 noch keine BeiSeite 2
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träge entrichtet. Deshalb habe sie am 11. Oktober 2006 (recte: datiert am 29. Januar 2007) eine zweite und letzte Mahnung erhalten, worin sie darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass sie bei Nichtbezahlung der Beiträge nach Ablauf der Ausschlussfrist per 31. Dezember 2007 von der Versicherung ausgeschlossen werde (act. SAK/A67-69). Mit Verfügung vom 17. Januar 2008 (per Einschreiben an die Adresse in W._______) teilte die Vorinstanz der Versicherten den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung mit (act. SAK/19, SAK/A70). E.
Am 17. August 2010 reichte der Vater der Versicherten eine "schriftliche Einsprache" bei der SAK ein. Er stellte darin fest, dass seine Tochter gemäss Nachfrage der Eltern keine AHV-Beiträge mehr bezahle. Er führte weiter aus, sie habe von der AHV nie ein schriftliches Formular erhalten, obwohl der Versand aus London bestätigt worden sei. Sie sei zwischenzeitlich mehrmals innerhalb von X._______ umgezogen, was die nicht erhaltene Korrespondenz begründen könne. Es sei den Eltern ein grosses Anliegen, dass sie ihre Beiträge wieder einzahlen könne und bat um Auskunft darüber, wie hoch der offene Beitrag sei, wie die Kalkulation für einen Teil der Begleichung der Rückstände aussehe und wie hoch die monatliche Rate ab dato ohne Rückzahlungen sei (act. SAK/20). Am 13. September 2010 reichte die Versicherte eine Vollmacht zu Handen ihrer Eltern zur Vertretung der Angelegenheit bei der Vorinstanz nach (act. SAK/22).
F.
Mit Einspracheentscheid vom 30. November 2010 trat die Vorinstanz auf die Einsprache nicht ein. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass die Versicherte mit Verfügung vom 17. Januar 2008 aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen worden sei. Die Einsprache vom 17. August 2010 sei offensichtlich zu spät erhoben worden. Ergänzend führte die SAK aus, nach dem Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung könnten rückwirkend keine Beiträge mehr bezahlt werden, welche im Übrigen in der Höhe auch nicht frei wählbar seien. Zudem äusserte sie sich im Allgemeinen zu den Beitrittsbedingungen zur freiwilligen Versicherung (act. SAK/23). G.
Am 21. Januar 2011 (Poststempel) erhob die Beschwerdeführerin verSeite 3
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treten durch Rechtsanwalt Markus Krapf gegen diesen Bescheid Beschwerde und beantragte die Aufhebung der Einspracheverfügung und die Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz zur materiellen Beurteilung, unter Entschädigungsfolgen zu Lasten der Vorinstanz. Sie begründete dies im Wesentlichen damit, dass sie von der Vorinstanz seit September 2006 keine Post, d.h. weder Mahnungen noch die Ausschlussverfügung erhalten habe. Die Ausschlussverfügung sei an eine falsche Adresse verschickt und somit nicht richtig zugestellt worden, weshalb die Anfechtungsfrist nicht habe zu laufen beginnen können. Der Vorinstanz sei die korrekte Adresse indes am 2. Januar 2008 vor Verfügungserlass mitgeteilt worden. Die Akten enthielten im Übrigen auch keinen Zustellungsnachweis. Als die Beschwerdeführerin bzw. ihr sie vertretender Vater von der erlassenen Verfügung erfahren habe, habe sie unverzüglich ihre Einsprache eingereicht. Die Einsprache sei deshalb rechtzeitig erfolgt, weshalb die Vorinstanz die Angelegenheit materiell zu beurteilen habe (B-act. 1).
Ergänzend führte sie aus, dass auch der Ausschluss zu Unrecht erfolgt sei, weil sie weder die erste noch die zweite Mahnung zugestellt erhalten habe. Somit seien ihr auch die Konsequenzen in Bezug auf ihre Ansprüche und die Wiedereintrittsmöglichkeiten in die Versicherung nicht mitgeteilt worden. Das E-Mail der Vorinstanz vom 11. Januar 2008 erfülle die Anforderungen an die gesetzliche Mahnung nicht, als dass es keine Angaben bezüglich der Konsequenzen enthalten habe, ungeachtet dessen, dass sie darin gar nicht gemahnt worden sei. Sie sei im Übrigen bereit, die bisher aufgelaufenen Beiträge zu bezahlen. H.
In ihrer Vernehmlassung vom 11. März 2011 beantragte die Vorinstanz die Abweisung der Beschwerde (B-act. 5). Sie begründete dies damit, dass die Beschwerdeführerin wegen der offenen Beiträge gemahnt und mangels Zahlung rechtmässig aus der Versicherung ausgeschlossen worden sei. Sie habe spätestens am 11. Januar 2008 (per E-Mail) von den Mahnungen und dem drohenden Ausschluss erfahren. Sie habe nichts mehr von sich hören lassen und sei die Summe von Fr. 333.10 (für das Jahr 2005) schuldig geblieben. Hätte sie die Versicherung weiterführen wollen, hätte sie spätestens zu diesem Zeitpunkt reagieren, dem Erhalt der Mahnungen widersprechen und die mittels Kontoauszug dargelegten offenen Beiträge bezahlen müssen. Die Einsprache durch ihre bevollmächtigten Eltern nach über zwei Jahren sei offensichtlich zu spät erfolgt und habe nicht ihrem Willen entsprochen, mit der freiwilligen VersiSeite 4
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cherung abzuschliessen. Das Handeln der Beschwerdeführerin widerspreche zudem dem Grundsatz von Treu und Glauben, nach all dieser Zeit und nach dem E-Mail Wechsel zu behaupten, sie sei immer noch an der freiwilligen Versicherung interessiert gewesen. I.
In ihrer Replik vom 31. März 2011 hielt die Beschwerdeführerin an ihren Anträgen fest (B-act. 7). Sie widerholte, sie habe weder die Beitragsverfügungen für die Jahre 2005 2007, noch die Mahnungen vom 31. Oktober 2006 und vom 25. Januar 2007 erhalten und bestritt, dass die Vorinstanz diese überhaupt verschickt habe. Am 2. Januar 2008 habe sie sich nach ihrer Versicherung erkundigt und dabei bemerkt, dass sie wegen ihres tiefen Einkommens nicht besonders hohe Beiträge bezahlen könne. Auch die Verfügung vom 17. Januar 2008 habe sie nicht erhalten und bestritt, dass das Dokument überhaupt verschickt worden sei. Im Weiteren sei es an eine nicht mehr gültige Adresse verschickt worden. Die Einsprachefrist beginne erst mit der Zustellung der Beschwerde. Da sie nicht zugestellt worden sei, habe die Frist auch nicht zu laufen begonnen. Die Einsprache sei sofort erhoben worden, als sie erfahren habe, dass eine Verfügung erlassen worden sei, weshalb sie rechtzeitig erfolgt sei. Sie sei im Übrigen nie gemahnt worden. Es genüge nicht, dass die Vorinstanz behaupte, das sie gemahnt habe. Eine korrekt zugestellte Mahnung sei indes die Voraussetzung für einen Ausschluss. J.
Duplikweise hielt die Vorinstanz am 16. Mai 2011 ebenfalls an ihren Anträgen fest (B-act. 9). Insbesondere hielt sie an ihrer Auffassung fest, der Beschwerdeführerin sei die Korrespondenz jedenfalls bis zur zweiten Mahnung zugestellt worden, sie sei jedoch über die Fortsetzung der Versicherung im Zweifel gewesen, die Formalitäten der Beitragsfestsetzung seien ihr zu kompliziert gewesen und sie habe ohnehin nur den Mindestbeitrag entrichten wollen. In ihrem E-Mail vom 2. Januar 2008 habe sie erkennen lassen, dass sie über die abgelaufene Ausschlussfrist informiert gewesen sei. Zudem habe sie ihre Adressänderung nicht mitgeteilt, weshalb sie damit habe rechnen müssen, dass sie keine Korrespondenz mehr erhalte. Im Übrigen habe sie auch auf das E-Mail vom 11. Januar 2008, welches auf die offenen Beiträge verwiesen habe, nicht reagiert. Damit habe sie von ihrem Ausschluss ausgehen müssen. Sie sei aber trotzdem untätig geblieben. Sie habe die an die falsche Adresse adressierte formelle Ausschlussverfügung wohl tatsächlich nicht erhalten. Seite 5

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Da sie vorher jedoch bereits zu erkennen gegeben habe, dass sie nicht mehr an der Weiterführung der Versicherung interessiert gewesen sei, sei es rechtsmissbräuchlich, erst zweieinhalb Jahre später den Zustellungsfehler geltend zu machen (B-act. 9). K.
Mit Verfügung vom 23. Mai 2011 übermittelte das Bundesverwaltungsgericht die Duplik der Beschwerdeführerin zur Kenntnis und schloss den Schriftenwechsel ab (B-act. 10).
Auf die eingereichten Akten sowie die weiteren Ausführungen der Parteien wird soweit für die Entscheidfindung erforderlich in den nachfolgenden Erwägungen eingegangen.
Das Bundesverwaltungsgericht zieht in Erwägung: 1.
1.1 Gemäss Art. 31 VGG in Verbindung mit Art. 33 lit. d VGG und Art. 85bis Abs. 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946 über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG, SR 831.10) beurteilt das Bundesverwaltungsgericht Beschwerden von Personen im Ausland gegen Verfügungen der Schweizerischen Ausgleichskasse. Es liegt keine Ausnahme im Sinne von Art. 32 VGG vor. Das Bundesverwaltungsgericht ist somit zur Beurteilung der Beschwerde zuständig. 1.2 Nach Art. 37 VGG richtet sich das Verfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht nach dem VwVG, soweit das VGG nichts anderes bestimmt. Indes findet das VwVG aufgrund von Art. 3 Bst. dbis VwVG keine Anwendung in Sozialversicherungssachen, soweit das Bundesgesetz vom 6. Oktober 2000 über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts (ATSG, SR 830.1) anwendbar ist, was vorliegend auf Grund von Art. 1 Abs. 1 AHVG der Fall ist.
1.3 Die
Beschwerdeführerin
ist
durch
die
angefochtene
Einspracheverfügung berührt und hat ein schutzwürdiges Interesse an deren Aufhebung oder Änderung, so dass sie im Sinne von Art. 59 ATSG beschwerdelegitimiert ist. Sie hat den die Beschwerde unterzeichnenden Rechtsanwalt Dr. Markus Krapf am 6. Januar 2011 rechtsgültig mit der Vertretung ihrer Interessen bevollmächtigt (B-act. 1.1).
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1.4 Da die Vorinstanz den auf den 30. November 2010 datierten Einspracheentscheid mit normaler Post versandt hat und in ihren Rechtsschriften auch keine Angaben zur Rechtzeitigkeit der Beschwerde macht, ist zu Gunsten der Beschwerdeführerin von der Rechtzeitigkeit der Beschwerde auszugehen (Art. 60 Abs. 1 ATSG i.V.m. Art. 22a Abs. 1 bst. c VwVG). Da die Beschwerde im Übrigen formgerecht (Art. 52 Abs. 1 VwVG) eingereicht wurde, ist darauf einzutreten. 2.
2.1 Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Verletzung von Bundesrecht einschliesslich der Überschreitung oder des Missbrauchs des Ermessens, die unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts und die Unangemessenheit (Art. 49 VwVG). 2.2 Der Sozialversicherungsprozess ist vom Untersuchungsgrundsatz beherrscht. Dieser Grundsatz gilt indessen nicht uneingeschränkt; er findet sein Korrelat in den Mitwirkungspflichten der Parteien (vgl. BGE 125 V 193 E. 2, BGE 122 V 157 E. 1a, je mit weiteren Hinweisen). Die Parteien tragen im Sozialversicherungsverfahren in der Regel insofern eine objektive Beweislast, als im Falle der Beweislosigkeit der Entscheid zu Ungunsten jener Partei ausfällt, die aus dem unbewiesen gebliebenen Sachverhalt Rechte ableitet (BGE 117 V 261 E. 3b, 115 V 133 E. 8a). 2.3 Die Beschwerdeführerin ist Schweizer Bürgerin und lebt in Südafrika. Da es sich hier um einen von der nationalen Gesetzgebung autonom erfassten Sachverhalt handelt, ist ausschliesslich Schweizer Recht anwendbar (vgl. UELI KIESER, H. Alters- und Hinterlassenenversicherung Rz. 10 in: ULRICH MEYER [HRSG.], Schweizerisches Bundesverwaltungsrecht, Band XIV Soziale Sicherheit, Basel 2007). 2.4 Weil in zeitlicher Hinsicht grundsätzlich diejenigen Rechtssätze massgebend sind, die bei der Erfüllung des zu Rechtsfolgen führenden Tatbestandes Geltung haben, und weil die Gerichte im Bereich der Sozialversicherung bei der Beurteilung eines Falles grundsätzlich auf den im Zeitpunkt des Erlasses des angefochtenen Verwaltungsaktes (hier: Einspracheentscheid vom 30. November 2010) eingetretenen Sachverhalt abstellen (vgl. BGE 129 V 1 E. 1.2 mit Hinweisen), sind die Bestimmungen des AHVG, der Verordnung über die Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 31. Oktober 1947 (AHVV, SR 831.101) und der Verordnung vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invaliden-
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versicherung (VFV, SR 831.111) anwendbar, die im Verfügungszeitpunkt Geltung hatten und in der Folge zitiert werden. 3.
Die Vorinstanz ist mit Einspracheentscheid vom 30. November 2010 auf die als Einsprache behandelte Eingabe vom 17. August 2010 nicht eingetreten. Demnach kann im vorliegenden Beschwerdeverfahren nur die Eintretensfrage Anfechtungsobjekt sein, d.h. die Frage, ob die SAK zu Recht nicht auf das Begehren eingetreten ist (vgl. bspw. Urteil des Bundesgerichts B 53/03 vom 14. November 2003 E. 1). Nicht Anfechtungsobjekt ist hingegen, ob die SAK die Beschwerdeführerin zu Recht aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen hat. 4.
4.1 Die Eröffnung der Verfügung ist eine empfangsbedürftige, nicht aber annahmebedürftige einseitige Rechtshandlung; sie entfaltet daher ihre Rechtswirkungen vom Zeitpunkt der ordnungsgemässen Zustellung an. Ob die betroffene Person vom Verfügungsinhalt Kenntnis nimmt oder nicht, hat keinen Einfluss (BGE 119 V 89 E. 4c, 113 Ib 296 E. 2a; AHI 1996 S. 131 E. 2c).
4.2 Aus einer mangelhaften Eröffnung einer Verfügung darf der betroffenen Person kein Nachteil erwachsen (Art. 49 Abs. 3 ATSG; vgl. UELI KIESER, ATSG-Kommentar, 2. Aufl., Zürich/Basel/Genf 2009, Rz. 40 ff. zu Art. 49 mit weiteren Hinweisen, siehe auch BGE 112 V 87 f.). Nach der Rechtsprechung ist nicht jede mangelhafte Eröffnung schlechthin nichtig mit der Konsequenz, dass die Rechtsmittelfrist nicht zu laufen beginnen könnte. Insbesondere bei den Mängeln der fehlenden Kennzeichnung als Verfügung, der fehlenden Rechtsmittelbelehrung und der fehlenden Begründung handelt es sich lediglich um Anfechtungsgründe, welche zu keiner Nichtigkeit der mangelhaften Eröffnung führen (ZAK 1991 S. 377 E. 2c).
4.3 Aus dem im gesamten Sozialversicherungsrecht des Bundes anwendbaren Grundsatz, dass den Parteien aus mangelhafter Eröffnung keine Nachteile erwachsen dürfe, folgt, dass dem beabsichtigten Rechtsschutz schon dann Genüge getan wird, wenn eine objektiv mangelhafte Eröffnung trotz ihres Mangels ihren Zweck erreicht. Das bedeutet nichts anderes, als dass nach den konkreten Umständen des Einzelfalles zu prüfen ist, ob die betroffene Partei durch den gerügten Eröffnungsmangel Seite 8

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tatsächlich irregeführt und dadurch benachteiligt worden ist. Richtschnur für die Beurteilung dieser Frage ist der auch in diesem prozessualen Bereich geltende Grundsatz von Treu und Glauben, an welchem die Berufung auf Formmängel in jedem Fall ihre Grenze findet (BGE 122 V 189 E. 2, 111 V 149 E. 4c mit Hinweisen, 114 Ib 112 E. 2a; ZAK 1989 S. 176 E. 2a).
Auch die fehlerhaft eröffnete Verfügung kann rechtsbeständig werden, nämlich dann, wenn der Verwaltungsakt nicht innert vernünftiger Frist seit jenem Zeitpunkt in Frage gestellt wird, da der Verfügungsadressat Kenntnis vom Verfügungsinhalt hat. Der Zeitraum der vernünftigen Frist, innert der das Zuwarten berücksichtigt wird, bemisst sich praxisgemäss nach den besonderen Umständen des Einzelfalles, wobei vor allem darauf abgestellt wird, ob der von der fehlerhaften Verfügungseröffnung Betroffene Anlass hatte, sich bei der Verwaltung nach dem Verfügungserlass zu erkundigen (Entscheid C 168/00 des Eidgenössischen Versicherungsgerichts [seit 1. Januar 2007: Bundesgericht] vom 13. Februar 2001, E. 3b, sowie LORENZ KNEUBÜHLER, in: Auer/Müller/Schindler [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über das Verwaltungsverfahren [VwVG], Zürich 2008, Rz. 10 f. zu Art. 38 mit weiteren Hinweisen).
5.
5.1 Gemäss Art. 2 Abs. 3 AHVG werden Versicherte, welche die nötigen Auskünfte nicht erteilen oder ihre Beiträge nicht fristgerecht bezahlen, aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen. Art. 13 der Verordnung vom 26. Mai 1961 über die freiwillige Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (VFV, SR 831.111) regelt den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung. Versicherte werden demnach aus der freiwilligen Versicherung ausgeschlossen, wenn sie einen Jahresbeitrag nicht bis zum 31. Dezember des folgenden Kalenderjahres vollständig bezahlt haben (Art. 13 Abs. 1 Bst. a VFV). Über den Ausschluss aus der freiwilligen Versicherung hat die SAK eine schriftliche Verfügung zu erlassen und diese zu eröffnen (vgl. Art. 49 Abs. 1 ATSG).
5.2 Die Versicherten sind gehalten, der Auslandsvertretung, der Ausgleichskasse und der IV-Stelle für Versicherte im Ausland alle zur Durchführung benötigten Angaben zu machen und auf Verlangen deren Richtigkeit zu belegen (Art. 5 VFV; vgl. auch Art. 28 Abs. 1 ATSG und U. KIESER, a.a.O., Rz. 16 f. zu Art. 28 mit Verweis auf SVR 1997 AHV Nr. 124 betreffend die Mitwirkungspflicht bei der freiwilligen AHV).
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5.3 Gemäss Art. 52 Abs. 1 ATSG kann gegen Verfügungen innerhalb von 30 Tagen bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben werden. Eine gesetzliche Frist kann nicht erstreckt werden (Art. 22 VwVG). Berechnet sich eine Frist nach Tagen und bedarf sie der Mitteilung an die Parteien, so beginnt sie an dem auf ihre Mitteilung folgenden Tage zu laufen (Art. 20 Abs. 1 VwVG).
5.4 Die Vorinstanz ist vorliegend auf die Einsprache vom 17. August 2010 nicht eingetreten mit der Begründung, dass diese offensichtlich zu spät eingereicht worden sei. Die Verfügung vom 17. Januar 2008 sei längst in formelle Rechtskraft erwachsen (act. SAK/23).
5.5 Die bei der Vorinstanz am 30. November 2010 angefochtene Verfügung ist auf den 17. Januar 2008 datiert und wurde gemäss Adressierung per Einschreiben an die Beschwerdeführerin, c/o B._______, U._______ Road, W._______, Südafrika, versandt (act. SAK/19). Belege dafür, dass die Verfügung an die Beschwerdeführerin tatsächlich verschickt oder dass die Verfügung zugestellt wurde, sind nicht aktenkundig. Die Verfügung konnte demnach zufolge falscher Adressierung obwohl die Beschwerdeführerin die neue Adresse am 2. Januar 2008 mitgeteilt hatte der Beschwerdeführerin wahrscheinlich nicht zugestellt werden, was die Vorinstanz duplikweise zu Recht nicht bestreitet. Unter diesen Umständen ist davon auszugehen, dass kein Fristenlauf gemäss Art. 52 Abs. 2 ATSG ausgelöst wurde.
6.
Nachfolgend ist demnach zu prüfen, ob die Verfügung wie die Vorinstanz argumentiert in Rechtskraft erwachsen konnte, obwohl der übliche Fristenlauf nicht ausgelöst worden ist. 6.1 In ihrer Vernehmlassung argumentiert die Vorinstanz, die Beschwerdeführerin habe nach Einreichung der Unterlagen für die Beitragsperioden 2004 2007 (Eingang: AHV/IV-Dienst: 9. Oktober 2006) keine Beiträge bezahlt und auch nachdem sie am 11. Januar 2008 per E-Mail vom drohenden Ausschluss erfahren habe, weder von sich hören lassen noch Zahlungen geleistet. Die Einsprache durch die bevollmächtigten Eltern nach über zwei Jahren habe nicht ihrem Willen, mit der freiwilligen AHV/IV abzuschliessen, entsprochen und sei offensichtlich zu spät erfolgt. Ein solches Handeln widerspreche auch dem Grundsatz von Treu und Glauben (B-act. 5). In der Duplik führte sie aus, die Beschwerdeführerin habe in ihrem E-Mail vom 2. Januar 2008 zu erkennen gegeben, Seite 10

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dass sie über die Ausschlussfrist informiert gewesen sei. Sie habe auch ihre verschiedenen Umzüge nicht gemeldet, weshalb sie habe damit rechnen müssen, dass sie keine Post mehr erhalte. Auch auf das E-Mail der Vorinstanz vom 11. Januar 2008 habe sie nicht reagiert, obwohl sie gestützt darauf von einem Ausschluss habe ausgehen müssen. Die an die falsche Adresse adressierte formelle Ausschlussverfügung habe sie wohl tatsächlich nicht erhalten. Sie könne sich jedoch, da sie sich nicht mehr um die Versicherung gekümmert habe, und nach Erhalt dieser Information per E-Mail vom 11. Januar 2008 nochmals zweieinhalb Jahre bis zur Einsprache zugewartet habe, nicht mehr auf den Formfehler berufen (B-act. 9). 6.2
6.2.1 Für den vorliegenden Fall als wesentlich erweisen sich die beiden E-Mails der Beschwerdeführerin vom 2. Januar 2008 und der Vorinstanz vom 11. Januar 2008 (act. SAK/A66 f.).
Die Anfrage der Beschwerdeführerin bezieht sich auf ein bereits bestehendes Konto bei der freiwilligen Versicherung. Die Beschwerdeführerin möchte wissen, "if I can still stay there or I am already out." Sie fährt fort, sie habe festgestellt, dass es sehr kompliziert sei, diese Information zu erhalten, was Briefe aus London betreffe und Beiträge zu zahlen, auch gehe es ihr um das Minimum. Im Übrigen sei sie vor einem Jahr nach Z.________ (ebenfalls in X._______) umgezogen, weshalb auch ihre nachfolgend angegebene Adresse geändert habe.
In Beantwortung dieses E-Mails teilte die Vorinstanz der Versicherten am 11. Januar 2008 mit, aus dem beiliegenden Kontoauszug könne sie ersehen, dass sie seit ihrer Aufnahme in die freiwillige Versicherung vom 1. Oktober 2005 ihre Beiträge noch nicht entrichtet habe. Sie habe deshalb am 11. Oktober 2006 (recte: Datierung: 29. Januar 2007, vgl. act. SAK/A65) eine zweite und letzte Mahnung erhalten, worin sie darauf aufmerksam gemacht worden sei, dass sie bei Nichtbezahlung der Beiträge nach Ablauf der Ausschlussfrist (31. Dezember 2007) von der Versicherung ausgeschlossen werde. 6.2.2 Die Akten enthalten im direkten Nachgang zum E-Mail der SAK vom 11. Januar 2008 keine Reaktion der Beschwerdeführerin. Sie bestreitet indes nicht, dieses E-Mail erhalten zu haben. Es finden sich in den Akten auch keine Hinweise dazu, dass sie allenfalls auch früher versucht hätte, telefonisch Kontakt mit der SAK in Genf oder dem AHV/IV-Dienst in Seite 11

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London aufzunehmen, nachdem sie die "Erklärung zum Einkommen und Vermögen" (datiert: 5. September 2006) eingereicht hatte. Entsprechende Kontaktversuche werden seitens der Beschwerdeführerin weder vorgebracht noch belegt, auch wenn der Wortlaut in ihrem E-Mail so verstanden werden kann, als dass sie versucht hätte, Informationen zu erhalten: "I found it was very complicated to get that information that means the letters from London and to pay the amounts ...". Eine Reaktion seitens der Beschwerdeführerin findet sich erst in der "schriftlichen Einsprache" ihres Vaters vom 17. August 2010, indem er seine Besorgnis ausdrückte, dass seine Tochter keine AHV-Beiträge mehr bezahle und geltend machte, sie habe von der SAK bzw. dem AHV/IVDienst nie ein schriftliches Formular erhalten, gleichzeitig aber angab, die nicht eingetroffene Post sei allenfalls begründet in den zwischenzeitlich mehreren Umzügen seiner Tochter.
6.2.3 Aufgrund dieser Aktenlage ist zwar festzuhalten, dass das E-Mail der Vorinstanz vom 11. Januar 2008 grundsätzlich für die Beschwerdeführerin nur informativen Charakter hatte. Zudem konnten sowohl das gleichlautende, mit normaler Post verschickte Schreiben der Vorinstanz vom 11. Januar 2008, welches (wie im E-Mail) ausserdem ein falsches Datum bezüglich der zweiten Mahnung enthielt (act. SAK/A69), als auch die Verfügung vom 17. Januar 2008 wohl nicht zugestellt werden, da die Dokumente entgegen der Mitteilung der Beschwerdeführerin vom 2. Januar 2008 an die alte Adresse adressiert waren. Dazu kommt, dass E-Mails nicht den vorgeschriebenen Formvorschriften entsprechen. Gestützt auf das unbestritten erhaltene E-Mail war der Beschwerdeführerin jedoch bekannt, dass ihr Beiträge in Rechnung gestellt worden waren, dass ihr eine zweite und letzte Mahnung zugestellt worden war, dass sie gemäss Inhalt der zweiten und letzten Mahnung darauf aufmerksam gemacht worden war, dass sie bei Nichtbezahlung der Beiträge nach Ablauf der Ausschlussfrist per 31. Dezember 2007 von der Versicherung ausgeschlossen werde, und dass sie diese (letzte) Zahlungsfrist versäumt hatte. In der Folge hat sie nicht interveniert, insbesondere auch nicht dahingehend, dass sie keine Mahnungen erhalten habe wie die Vorinstanz in ihrem E-Mail ausführte.
6.3
6.3.1 Weiter ist festzustellen, dass die in Rechnung gestellten Beiträge für die Beitragsjahre 2005 2007 höher ausfielen als diejenigen für die Jahre Seite 12

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2003 und 2004 (während ihres ersten Aufenthalts in Südafrika) und das gesetzliche Minimum überschritten (vgl. act. SAK/A55 f., 59 f.; SAK/13). Die Beschwerdeführerin bestreitet zwar, dass sie nach dem Versand des Formulars "Erklärung zum Einkommen und Vermögen" (datiert: 5. September 2006) irgendwelche Post der Vorinstanz erhalten habe (vgl. act. 1 Ziff. A.3). Indessen ist diese Aussage anzuzweifeln, da ein Erhalt der Beitragsverfügungen vom 9. Oktober 2006 d.h. vor dem angegebenen Umzug zirka per Ende 2006 begründet, weshalb die Beschwerdeführerin in ihrem E-Mail vom 2. Januar 2008 kontextuell ausführte, es gehe ihr nur um das Minimum ("... also I am looking for just the minimum."). 6.3.2 Aufgrund ihrer früheren Versicherungsunterstellung und der Aufnahmebestätigung vom 16. Juni 2006 steht zudem fest, dass die Beschwerdeführerin wusste, dass sie im Nachgang zur Einkommens- und Vermögensdeklaration von der SAK Beitragsrechnungen erhalten würde (vgl. act. SAK/22, 32). Für die in Frage stehenden Beitragsperioden 2005 und 2006/2007 hat sie ihr Einkommen und Vermögen deklariert (act. SAK/A54 ff.). Danach finden sich in den Akten keine Hinweise dafür, dass sie sich bezüglich der allenfalls nicht erhaltenen Beitragsrechnungen bei der Vorinstanz gemeldet hätte. Sie hat zudem mit der Nichtanzeige ihrer Umzüge (act. SAK/A66, SAK/20) worin eine Verletzung der Mitwirkungspflicht zu erkennen ist (siehe oben E. 5.2) verhindert, dass die Vorinstanz ihr die Post korrekt zustellen konnte.
6.3.3 Die Anfrage der Beschwerdeführerin vom 2. Januar 2008 ist schliesslich wie die Vorinstanz zu Recht ausführt so zu verstehen, dass die Beschwerdeführerin im Wesentlichen um die Ausschlussregelung der freiwilligen Versicherung wusste, weshalb sie sinngemäss fragte, ob sie versichert bleiben könne oder "already out" sei. Mit der Antwort der Vorinstanz vom 11. Januar 2008, welche einen Ausschluss zufolge Ablauf der Ausschlussfrist per 31. Dezember 2007 vorwegnahm, scheint sie sich abgefunden zu haben. Anders lässt sich nicht erklären, weshalb die Beschwerdeführerin nicht reagiert, der Zustellung der Mahnungen nicht widersprochen und den Willen am Verbleib in der freiwilligen Versicherung nicht kundgetan und allenfalls die offenen Beiträge bezahlt hat, zumal sie ja per E-Mail auch einen Kontoauszug erhalten hatte. 6.4 Unter diesen Umständen muss sich die Beschwerdeführerin vorhalten lassen, dass sie in Kenntnis der grundsätzlich anwendbaren Regeln, des bereits zuvor erfolgten Mahnverfahrens, der abgelaufenen Zahlungsfrist Seite 13

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und dem unmittelbar bevorstehenden Ausschluss nicht innerhalb einer zumutbaren Frist notwendige Schritte zum Verbleib in der freiwilligen Versicherung unternommen hat. In Berücksichtigung dessen, dass sie selbst ihre Meldepflicht verletzt hat, kann sie sich nicht nach Treu und Glauben (s. oben E. 4.3 und 5.2) auf Formmängel berufen, welche die Vorinstanz aufgrund der Meldepflichtsverletzung begangen hat. Die auf den 17. August 2010 datierte "schriftliche Einsprache" zweieinhalb Jahre nach dem E-Mail vom 11. Januar 2008 erweist sich demnach als zu spät eingereicht.
Soweit sie im Übrigen beanstandet, sie habe keine zweite eingeschriebene Mahnung erhalten, ist ergänzend festzuhalten, dass diese zufolge der nicht angezeigten Adressänderung nicht eröffnet werden konnte. 6.5 Daraus ergibt sich, dass die Vorinstanz zu Recht auf die verspätet erhobene "schriftliche Einsprache" der Beschwerdeführerin nicht eingetreten ist. Die Beschwerde ist demnach abzuweisen, soweit darauf einzutreten ist. 7.
Das Verfahren ist für die Parteien kostenlos (Art. 85bis Abs. 2 AHVG), sodass keine Verfahrenskosten zu erheben sind. Weder die obsiegende Vorinstanz noch die unterliegende Beschwerdeführerin haben einen Anspruch auf Parteientschädigung (Art. 7 Abs. 3 des Reglements vom 21. Februar 2008 über die Kosten und Entschädigungen vor dem Bundesverwaltungsgericht [VGKE, SR 173.320.2] und Art. 64 Abs. 1 VwVG e contrario).

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Demnach erkennt das Bundesverwaltungsgericht:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten wird. 2.
Es werden keine Verfahrenskosten erhoben.
3.
Es wird keine Parteientschädigung zugesprochen. 4.
Dieses Urteil geht an:

die Beschwerdeführerin (Gerichtsurkunde)
die Vorinstanz (Ref-Nr. [...]; Einschreiben)
das Bundesamt für Sozialversicherungen (Einschreiben)
Der vorsitzende Richter:

Die Gerichtsschreiberin:

Beat Weber

Susanne Flückiger

Rechtsmittelbelehrung:
Gegen diesen Entscheid kann innert 30 Tagen nach Eröffnung beim Bundesgericht, Schweizerhofquai 6, 6004 Luzern, Beschwerde in öffentlichrechtlichen Angelegenheiten geführt werden (Art. 82 ff ., 90 ff. und 100 des Bundesgerichtsgesetzes vom 17. Juni 2005 [BGG, SR 173.110]). Die Rechtsschrift hat die Begehren, deren Begründung mit Angabe der Beweismittel und die Unterschrift zu enthalten. Der angefochtene Entscheid und die Beweismittel sind, soweit sie der Beschwerdeführer in Händen hat, beizulegen (Art. 42 BGG).

Versand:

Seite 15

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 33 Autorités précédentes
	Le recours est recevable contre les décisions:
	a.	du Conseil fédéral et des organes de l'Assemblée fédérale, en matière de rapports de travail du personnel de la Confédération, y compris le refus d'autoriser la poursuite pénale;
	b. [1]	du Conseil fédéral concernant:la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20]; la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22];
		1.	la révocation d'un membre du conseil de banque ou de la direction générale ou d'un suppléant sur la base de la loi du 3 octobre 2003 sur la Banque nationale [2],
		10. [21]	la révocation d'un membre du conseil d'administration du Service suisse d'attribution des sillons ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration, conformément à la loi fédérale du 20 décembre 1957 sur les chemins de fer [22];
		2.	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance des marchés financiers ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers [3],
		3. [4]	le blocage de valeurs patrimoniales en vertu de la loi du 18 décembre 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite [5],
		4. [6]	l'interdiction d'exercer des activités en vertu de la LRens [7],
		4bis. [8]	l'interdiction d'organisations en vertu de la LRens,
		4ter. [9]	l'interdiction d'organisations et de groupements en vertu de l'art. 1, al. 2, de la loi fédérale du 20 décembre 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées [10],
		5. [11]	la révocation du mandat d'un membre du Conseil de l'Institut fédéral de métrologie au sens de la loi du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie [12],
		6. [13]	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'Autorité fédérale de surveillance en matière de révision ou l'approbation de la résiliation des rapports de travail du directeur par le conseil d'administration selon la loi du 16 décembre 2005 sur la surveillance de la révision [14],
		7. [15]	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse des produits thérapeutiques sur la base de la loi du 15 décembre 2000 sur les produits thérapeutiques [16],
		8. [17]	la révocation d'un membre du conseil d'administration de l'établissement au sens de la loi du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation [18],
		9. [19]	la révocation d'un membre du conseil de l'Institut suisse de droit comparé selon la loi du 28 septembre 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé [20];
	c.	du Tribunal pénal fédéral en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
	cbis. [23]	du Tribunal fédéral des brevets en matière de rapports de travail de ses juges et de son personnel;
	cquater. [25]	du procureur général de la Confédération, en matière de rapports de travail des procureurs qu'il a nommés et du personnel du Ministère public de la Confédération;
	cquinquies. [26]	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail de son secrétariat;
	cter. [24]	de l'Autorité de surveillance du Ministère public de la Confédération, en matière de rapports de travail des membres du Ministère public de la Confédération élus par l'Assemblée fédérale (Chambres réunies);
	d.	de la Chancellerie fédérale, des départements et des unités de l'administration fédérale qui leur sont subordonnées ou administrativement rattachées;
	e.	des établissements et des entreprises de la Confédération;
	f.	des commissions fédérales;
	g.	des tribunaux arbitraux fondées sur des contrats de droit public signés par la Confédération, ses établissements ou ses entreprises;
	h.	des autorités ou organisations extérieures à l'administration fédérale, pour autant qu'elles statuent dans l'accomplissement de tâches de droit public que la Confédération leur a confiées;
	i.	d'autorités cantonales, dans la mesure où d'autres lois fédérales prévoient un recours au Tribunal administratif fédéral.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 22 juin 2007 sur la surveillance des marchés financiers, en vigueur depuis le 1er fév. 2008 (RO 2008 5207; FF 2006 2741). [2] RS 951.11 [3] RS 956.1 [4] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 1er oct. 2010 sur la restitution des avoirs illicites (RO 2011 275; FF 2010 2995). Nouvelle teneur selon l'art. 31 al. 2 ch. 1 de la L du 18 déc. 2015 sur les valeurs patrimoniales d'origine illicite, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 1803; FF 2014 5121). [5] RS 196.1 [6] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 23 déc. 2011 (RO 2012 3745; FF 2007 4473, 2010 7147). Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [7] RS 121 [8] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la LF du 25 sept. 2015 sur le renseignement, en vigueur depuis le 1er sept. 2017 (RO 2017 4095; FF 2014 2029). [9] Introduit par l'art. 3 de la LF du 20 déc. 2024 interdisant le Hamas et les organisations apparentées, en vigueur depuis le 15 mai 2025 (RO 2025 269; FF 2024 2250). [10] RS 122.1 [11] Introduit par l'art. 26 ch. 2 de la LF du 17 juin 2011 sur l'Institut fédéral de métrologie, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2011 6515; FF 2010 7305). [12] RS 941.27 [13] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 juin 2014 (Concentration de la surveillance des entreprises de révision et des sociétés d'audit), en vigueur depuis le 1er janv. 2015 (RO 2014 4073; FF 2013 6147). [14] RS 221.302 [15] Introduit par l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2016, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 2745, 2018 3755; FF 2013 1). [16] RS 812.21 [17] Introduit par l'annexe ch. II 3 de la L du 16 juin 2017 sur les fonds de compensation, en vigueur depuis le 1er janv. 2019 (RO 2017 7563; FF 2016 271). [18] RS 830.2 [19] Introduit par l'art. 23 al. 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'Institut suisse de droit comparé, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 3199; FF 2018 899). [20] RS 425.1 [21] Introduit par le ch. I 2 de la LF du 28 sept. 2018 sur l'organisation de l'infrastructure ferroviaire, en vigueur depuis le 1er juil. 2020 (RO 2020 1889; FF 2016 8399). [22] RS 742.101 [23] Introduite par l'annexe ch. 3 de la LF du 20 mars 2009 sur TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373). [24] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales (RO 2010 3267; FF 2008 7371). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2015, en vigueur depuis le 1er nov. 2015 (RO 2015 3847; FF 2015 2047 2069). [25] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [26] Introduite par l'annexe ch. II 6 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371).

RS 173.32 LTAF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral (LTAF) Art. 32 Exceptions
	1.	Le recours est irrecevable contre:
		a.	les décisions concernant la sûreté intérieure ou extérieure du pays, la neutralité, la protection diplomatique et les autres affaires relevant des relations extérieures, à moins que le droit international ne confère un droit à ce que la cause soit jugée par un tribunal;
		b.	les décisions concernant le droit de vote des citoyens ainsi que les élections et les votations populaires;
		c.	les décisions relatives à la composante «prestation» du salaire du personnel de la Confédération, dans la mesure où elles ne concernent pas l'égalité des sexes;
		d. [1]	...
		e.	les décisions dans le domaine de l'énergie nucléaire concernant:l'autorisation générale des installations nucléaires;l'approbation du programme de gestion des déchets;la fermeture de dépôts en profondeur;la preuve de l'évacuation des déchets.
			1.	l'autorisation générale des installations nucléaires;
			2.	l'approbation du programme de gestion des déchets;
			3.	la fermeture de dépôts en profondeur;
			4.	la preuve de l'évacuation des déchets.
		f. [2]	les décisions relatives à l'octroi ou l'extension de concessions d'infrastructures ferroviaires;
		g.	les décisions rendues par l'Autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision;
		h.	les décisions relatives à l'octroi de concessions pour des maisons de jeu;
		i. [3]	les décisions relatives à l'octroi, à la modification ou au renouvellement de la concession octroyée à la Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR);
		j. [4]	les décisions relatives au droit aux contributions d'une haute école ou d'une autre institution du domaine des hautes écoles.
	2.	Le recours est également irrecevable contre:
		a.	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'une opposition ou d'un recours devant une autorité précédente au sens de l'art. 33, let. c à f;
		b.	les décisions qui, en vertu d'une autre loi fédérale, peuvent faire l'objet d'un recours devant une autorité cantonale.

[1] Abrogée par l'annexe ch. II 1 de la L du 30 sept. 2011 sur l'encouragement et la coordination des hautes écoles, avec effet au 1er janv. 2015 (RO 2014 4103; FF 2009 4067). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 16 mars 2012 sur la deuxième partie de la réforme des chemins de fer 2, en vigueur depuis le 1er juil. 2013 (RO 2012 5619, 2013 1603; FF 2011 857). [3] Introduite par l'annexe ch. 2 de la LF du 26 sept. 2014, en vigueur depuis le 1er juil. 2016 (RO 2016 2131; FF 2013 4425). [4] Introduite par le ch. II de la LF du 25 sept. 2020, en vigueur depuis le 1er mars 2021 (RO 2021 68; FF 2020 3577).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 3
	Ne sont pas régies par la présente loi:
	a.	la procédure d'autorités au sens de l'art. 1, al. 2, let. e, en tant que le recours direct à une autorité fédérale n'est pas ouvert contre leurs décisions;
	b.	en matière de personnel fédéral, les procédures de première instance relatives à la création initiale des rapports de service, à la promotion, aux prescriptions de service [1] et la procédure en autorisation d'engager la poursuite pénale d'un agent;
	c.	la procédure pénale administrative de première instance et celle des recherches de la police judiciaire;
	d. [2]	la procédure de la justice militaire, y compris la procédure disciplinaire militaire, la procédure dans les affaires relevant du pouvoir de commandement militaire selon l'art. 37, ainsi que la procédure particulière selon les art. 38 et 39 de la loi du 3 février 1995 [3] sur l'armée et l'administration militaire, [4] ... [5];
	dbis. [6]	la procédure en matière d'assurances sociales, dans la mesure où la loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales est applicable [7];
	e. [8]	la procédure de taxation douanière;
	ebis. [9]	...
	f.	la procédure de première instance dans d'autres affaires administratives dont la nature exige qu'elles soient tranchées sur-le-champ par décision immédiatement exécutoire.

[1] Nouvelle expression selon le ch. 2 de l'app. à la LF du 19 déc. 1986, en vigueur depuis le 1er juil. 1987 (RO 1987 932; FF 1986 II 317). [2] Nouvelle teneur selon le ch. 1 de l'app. à la LF du 22 juin 1990, en vigueur depuis le 1er janv. 1991 (RO 1990 1882; FF 1989 II 1078). [3] RS 510.10 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. 1 de la LF du 3 fév. 1995 sur l'armée et l'administration militaire, en vigueur depuis le 1er janv. 1996 (RO 1995 4093; FF 1993 IV 1). [5] Abrogé par l'annexe ch. 1 de la LF du 4 oct. 2002, avec effet au 1er janv. 2004 (RO 2003 3957; FF 2002 816). [6] Introduite par l'annexe ch. 2 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, en vigueur depuis le 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). [7] RS 830.1 [8] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 18 mars 2005 sur les douanes, en vigueur depuis le 1er mai 2007 (RO 2007 1411; FF 2004 517). [9] Introduite par l'art. 26 de l'AF du 7 oct. 1983 sur l'autorité indépendante d'examen des plaintes en matière de radio-télévision (RO 1984 153; FF 1981 III 101). Abrogée par l'annexe ch. II 1 de la LF du 24 mars 2006 sur la radio et la télévision, avec effet au 1er avr. 2007 (RO 2007 737; FF 2003 1425).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 59 Qualité pour recourir
		Quiconque est touché par la décision ou la décision sur opposition et a un intérêt digne d'être protégé à ce qu'elle soit annulée ou modifiée a qualité pour recourir.

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 60 Délai de recours
	1.	Le recours doit être déposé dans les trente jours suivant la notification de la décision sujette à recours.
	2.	Les art. 38 à 41 sont applicables par analogie.

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22a [1]
	1.	Les délais fixés en jours par la loi ou par l'autorité ne courent pas:
		a.	du 7e jour avant Pâques au 7e jour après Pâques inclusivement;
		b.	du 15 juillet au 15 août inclusivement;
		c. [2]	du 18 décembre au 2 janvier inclusivement.
	2.	L'al. 1 n'est pas applicable dans les procédures concernant:
		a.	l'octroi de l'effet suspensif et d'autres mesures provisionnelles;
		b.	les marchés publics. [3]

[1] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 15 fév. 1992 (RO 1992 288 337art. 2 al. 1 let. b; FF 1991 II 461). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [3] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF (RO 2006 2197; FF 2001 4000). Nouvelle teneur selon l'annexe 7 ch. II 1 de la LF du 21 juin 2019 sur les marchés financiers, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 641; FF 2017 1695).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 49 Décision
	1.	L'assureur doit rendre par écrit les décisions qui portent sur des prestations, créances ou injonctions importantes ou avec lesquelles l'intéressé n'est pas d'accord.
	2.	Si le requérant rend vraisemblable un intérêt digne d'être protégé, l'assureur rend une décision en constatation.
	3.	Les décisions indiquent les voies de droit. Elles doivent être motivées si elles ne font pas entièrement droit aux demandes des parties. La notification irrégulière d'une décision ne doit entraîner aucun préjudice pour l'intéressé.
	4.	L'assureur qui rend une décision touchant l'obligation d'un autre assureur d'allouer des prestations est tenu de lui en communiquer un exemplaire. Cet autre assureur dispose des mêmes voies de droit que l'assuré.
	5.	Dans sa décision, l'assureur peut priver toute opposition ou tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées. [1]

[1] Introduit par le ch. I de la LF du 21 juin 2019, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 5137; FF 2018 1597).

RS 831.10 LAVS Loi fédérale du 20 décembre 1946 sur l'assurance-vieillesse et survivants (LAVS) Art. 2 [1] Assurance facultative
	1.	Les ressortissants suisses et les ressortissants des États membres de la Communauté européenne ou de l'Association européenne de libre-échange (AELE) vivant dans un État non membre de la Communauté européenne ou de l'AELE qui cessent d'être soumis à l'assurance obligatoire après une période d'assurance ininterrompue d'au moins cinq ans, peuvent adhérer à l'assurance facultative. [2]
	2.	Les assurés peuvent résilier l'assurance facultative.
	3.	Les assurés sont exclus de l'assurance facultative s'ils ne fournissent pas les renseignements requis ou s'ils ne paient pas leurs cotisations dans le délai imparti.
	4.	Les cotisations des assurés exerçant une activité lucrative sont égales à 8.7 % du revenu déterminant. Les assurés doivent payer au moins la cotisation minimale de 870 francs par an [3]. [4]
	5.	Les assurés n'exerçant aucune activité lucrative paient une cotisation selon leur condition sociale. La cotisation minimale est de 870 francs par an [5]. La cotisation maximale correspond à 25 fois la cotisation minimale. [6]
	6.	Le Conseil fédéral édicte les dispositions complémentaires sur l'assurance facultative; il fixe notamment le délai et les modalités d'adhésion, de résiliation et d'exclusion. Il règle la fixation et la perception des cotisations ainsi que l'octroi des prestations. Il peut adapter les dispositions concernant la durée de l'obligation de verser les cotisations, le mode de calcul et la prise en compte des cotisations aux particularités de l'assurance facultative.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 23 juin 2000, en vigueur depuis le 1er janv. 2001 (RO 2000 2677; FF 1999 4601). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 14 déc. 2001 relative aux disp. concernant la libre circulation des personnes de l'Ac. amendant la Conv. instituant l'AELE, en vigueur depuis le 1er juin 2002 (RO 2002 685; FF 2001 4729). [3] Montant adapté selon l'art. 2 al. 2 de l'O du 28 août 2024 sur les adaptations à l'évolution des salaires et des prix dans le régime de l'AVS, de l'AI et des APG à partir de 2025, en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2024 463). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I 5 de la LF du 28 sept. 2018 relative à la réforme fiscale et au financement de l'AVS, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 2395 2413; FF 2018 2565). [5] Montant adapté selon l'art. 2 al. 2 de l'O du 28 août 2024 sur les adaptations à l'évolution des salaires et des prix dans le régime de l'AVS, de l'AI et des APG à partir de 2025, en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2024 463). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I 5 de la LF du 28 sept. 2018 relative à la réforme fiscale et au financement de l'AVS, en vigueur depuis le 1er janv. 2020 (RO 2019 2395 2413; FF 2018 2565).

RS 831.111 OAF Ordonnance du 26 mai 1961 concernant l'assurance-vieillesse, survivants et invalidité facultative (OAF) Art. 13 [1] Exclusion
	1.	Les assurés sont exclus de l'assurance facultative:
		a.	s'ils n'ont pas acquitté entièrement les cotisations dues pour une année de cotisation au 31 décembre de l'année civile suivante (art. 14, al. 1);
		b.	s'ils n'ont pas payé les intérêts moratoires (art. 18) au 31 décembre de l'année civile qui suit l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force;
		c.	s'ils n'ont pas remis les justificatifs qui leur ont été demandés à la caisse de compensation au 31 décembre de l'année qui suit l'année de cotisation. [2]
	2.	Avant l'expiration du délai, la caisse de compensation adressera à l'assuré sous pli recommandé, une sommation le menaçant d'exclusion de l'assurance. La menace d'exclusion peut intervenir lors de l'envoi de la sommation selon l'art. 17, al. 2, 2e phrase. [3]
	3.	L'exclusion prend effet rétroactivement au premier jour de l'année de cotisation pour laquelle les cotisations n'ont pas été entièrement payées ou pour laquelle les documents n'ont pas été remis. Lorsque les intérêts moratoires n'ont pas été entièrement payés, l'assuré est exclu rétroactivement au premier jour de l'année au cours de laquelle la décision fixant ces intérêts est entrée en force. [4]
	4.	Il n'y a pas exclusion de l'assurance si l'assuré est empêché de verser les cotisations en temps voulu par suite d'une force majeure ou de l'impossibilité de transférer les cotisations en Suisse.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'ACF du 3 avr. 1964, en vigueur depuis le 1er janv. 1964 (RO 1964 332). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 16 mars 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 1359). Voir toutefois les disp. fin. de cette mod. à la fin du texte. [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 18 oct. 2000, en vigueur depuis le 1er janv. 2001 (RO 2000 2828). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de l'O du 16 mars 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 1359).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 52 Opposition
	1.	Les décisions peuvent être attaquées dans les trente jours par voie d'opposition auprès de l'assureur qui les a rendues, à l'exception des décisions d'ordonnancement de la procédure.
	2.	Les décisions sur opposition doivent être rendues dans un délai approprié. Elles sont motivées et indiquent les voies de recours.
	3.	La procédure d'opposition est gratuite. En règle générale, il ne peut être alloué de dépens.
	4.	Dans sa décision sur opposition, l'assureur peut priver tout recours de l'effet suspensif, même si cette décision porte sur une prestation en espèces. Les décisions sur opposition ordonnant la restitution de prestations versées indûment sont exceptées. [1]

[1] Introduit par le ch. I de la LF du 21 juin 2019, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 5137; FF 2018 1597).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 22
	1.	Le délai légal ne peut pas être prolongé.
	2.	Le délai imparti par l'autorité peut être prolongé pour des motifs suffisants si la partie en fait la demande avant son expiration.

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 20
	1.	Si le délai compté par jours doit être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de la communication.
	2.	S'il ne doit pas être communiqué aux parties, il commence à courir le lendemain de l'événement qui le déclenche.
	2bis.	Une communication qui n'est remise que contre la signature du destinataire ou d'un tiers habilité est réputée reçue au plus tard sept jours après la première tentative infructueuse de distribution. [1]
	3.	Lorsque le délai échoit un samedi, un dimanche ou un jour férié selon le droit fédéral ou cantonal, son terme est reporté au premier jour ouvrable qui suit. Le droit cantonal déterminant est celui du canton où la partie ou son mandataire a son domicile ou son siège. [2]

[1] Introduit par l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000).

RS 173.320.2 FITAF Règlement du 21 février 2008 concernant les frais, dépens et indemnités fixés par le Tribunal administratif fédéral (FITAF) Art. 7 Principe
	1.	La partie qui obtient gain de cause a droit aux dépens pour les frais nécessaires causés par le litige.
	2.	Lorsqu'une partie n'obtient que partiellement gain de cause, les dépens auxquels elle peut prétendre sont réduits en proportion.
	3.	Les autorités fédérales et, en règle générale, les autres autorités parties n'ont pas droit aux dépens.
	4.	Si les frais sont relativement peu élevés, le tribunal peut renoncer à allouer des dépens.
	5.	L'art. 6a s'applique par analogie. [1]

[1] Introduit par le ch. I de l'O du TAF du 20 août 2009, en vigueur depuis le 1er avr. 2010 (RO 2010 945).

RS 172.021 PA Loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative (PA) Art. 64
	1.	L'autorité de recours peut allouer, d'office ou sur requête, à la partie ayant entièrement ou partiellement gain de cause une indemnité pour les frais indispensables et relativement élevés qui lui ont été occasionnés.
	2.	Le dispositif indique le montant des dépens alloués qui, lorsqu'ils ne peuvent pas être mis à la charge de la partie adverse déboutée, sont supportés par la collectivité ou par l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué.
	3.	Lorsque la partie adverse déboutée avait pris des conclusions indépendantes, les dépens alloués peuvent être mis à sa charge, dans la mesure de ses moyens.
	4.	La collectivité ou l'établissement autonome au nom de qui l'autorité inférieure a statué répond des dépens mis à la charge de la partie adverse déboutée en tant qu'ils se révéleraient irrécouvrables.
	5.	Le Conseil fédéral établit un tarif des dépens. [1] L'art. 16, al. 1, let. a, de la loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal administratif fédéral [2] et l'art. 73 de la loi du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales [3] sont réservés. [4]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 10 de la LF du 17 juin 2005 sur le TAF, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2197 1069; FF 2001 4000). [2] RS 173.32 [3] RS 173.71 [4] Nouvelle teneur de la phrase selon l'annexe ch. II 3 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267;FF 2008 7371).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 42 Mémoires
	1.	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
	1bis.	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais. [1]
	2.	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée. [2] [3]
	3.	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
	4.	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique [4]. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
		a.	le format du mémoire et des pièces jointes;
		b.	les modalités de la transmission;
		c.	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier. [5]
	5.	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	6.	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	7.	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

[1] Introduit par le ch. II 1 de la LF du 17 mars 2023 (Amélioration de la praticabilité et de l'application du droit), en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2023 491; FF 2020 2607). [2] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [4] RS 943.03 [5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 2 de la L du 18 mars 2016 sur la signature électronique, en vigueur depuis le 1er janv. 2017 (RO 2016 4651; FF 2014 957).