5A_264/2017 - 2017-09-13 - Droit des poursuites et de la faillite

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

5A 264/2017

Urteil vom 13. September 2017

II. zivilrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Escher, präsidierendes Mitglied,
Bundesrichter Herrmann, Schöbi,
Gerichtsschreiber Levante.

Verfahrensbeteiligte
1. A.________ AG,
2. B.________ AG,
Beschwerdeführerinnen,

gegen

Konkursamt Wald.

Gegenstand
Konkursbeschlag,

Beschwerde gegen das Urteil des Obergerichts des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, vom 14. März 2017 (PS170061-O/U).

Sachverhalt:

A.

A.a. Am 28. April 2016 widerrief das Bezirksgericht Hinwil die der Aktiengesellschaft C.________ am 11. Februar 2016 gewährte und am 8. April 2016 verlängerte provisorische Nachlassstundung mangels Aussicht auf Sanierung oder Bestätigung eines Nachlassvertrages. Es eröffnete zugleich den Konkurs über die Gesellschaft. Das Obergericht des Kantons Zürich wies die von der Aktiengesellschaft C.________ dagegen erhobene Beschwerde am 25. Mai 2016 ab. Die Aktiengesellschaft C.________ gelangte am 4. Juli 2016 gegen das obergerichtliche Urteil an das Bundesgericht. Ihrem Gesuch um aufschiebende Wirkung wurde am 22. September 2016 sowohl hinsichtlich des Rechtskraftseintritts des Konkurses wie auch hinsichtlich dessen Vollstreckbarkeit stattgegeben, wobei allenfalls bereits getroffene Sicherungsmassnahmen aufrecht zu erhalten waren. Das Bundesgericht wies die Beschwerde am 11. November 2016 ab, soweit darauf einzutreten war (5A 495/2016).

A.b. Das Konkursamt Wald beauftragte am 6. Dezember 2016 die D.________ AG, welche auf Dienstleistungen im Bereich von Schuldbetreibung und Konkurs spezialisiert ist, mit der "Sicherung, Aufnahme und Bewertung des Inventars" und mit der "Feststellung und Prüfung Eigentumsansprachen, Vorbereiten Herausgabe Dritteigentum, vorzeitige Herausgabe in klaren Fällen, allenfalls gegen Hinterlage eines Depots" im Konkurs über die Aktiengesellschaft C.________. Die Schliessung des Gastbetriebes H.________ wurde auf den 7. Dezember 2016 angesetzt.

B.

B.a. Die A.________ AG und die B.________ AG wandten sich gegen diese konkursamtlich angeordneten Sicherungsmassnahmen am 5. Januar 2017 mit einer Beschwerde und einem superprovisorischen Massnahmebegehren an das Bezirksgericht Hinwil als untere kantonale Aufsichtsbehörde in Schuldbetreibungs- und Konkurssachen. Mit Beschluss vom 9. Januar 2017 wurde das Massnahmebegehren abgewiesen. Die Beschwerde wurde am 13. Februar 2017 abgewiesen.

B.b. Das Obergericht als obere kantonale Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs wies die von der B.________ AG und der A.________ AG gegen das bezirksgerichtliche Urteil vom 13. Februar 2017 erhobene Beschwerde am 14. März 2017 ab, soweit es darauf eintrat. Es auferlegte den Beschwerdeführerinnen die Verfahrenskosten.

C.

C.a. Mit Eingabe vom 3. April 2017 sind die A.________ AG, die Aktiengesellschaft C.________ in Liquidation, die B.________ AG sowie E.________ an das Bundesgericht gelangt. Die Beschwerdeführer wenden sich in einer einzigen Eingabe gegen fünf obergerichtliche Entscheide (PS170057, PS1700058, PS170060, PS170059, PS170061). Sie verlangen im Wesentlichen die Aufhebung des Konkursbeschlags auf den Vermögenswerten der Aktiengesellschaft C.________ in Liquidation.
Mit Verfügung vom 5. April 2017 wurde den Beschwerden in allen in dieser Sache eröffneten Verfahren (5A 260/2017, 5A 261/2017, 5A 262/2017, 5A 263/2017 und 5A 264/2017) keine aufschiebende Wirkung erteilt.

C.b. Am 20. Juni 2017 trat das Bundesgericht auf die Beschwerde 5A 263/2017 und am 17. Juli 2017 auf die Beschwerden 5A 260/2017, 5A 261/2017, 5A 262/2017 nicht ein, nachdem das Gesuch der Beschwerdeführer um Vereinigung dieser Verfahren mit dem Verfahren 5A 264/2017 bereits am 29. Mai 2017 abgewiesen worden war.

C.c. Das Bundesgericht hat die kantonalen Akten beigezogen, indes keine Vernehmlassungen eingeholt.

Erwägungen:

1.

1.1. Angefochten ist das Urteil einer oberen kantonalen Aufsichtsbehörde betreffend Kokursbeschlag bzw. Sicherungsmassnahmen. Dagegen ist die Beschwerde in Zivilsachen gegeben (Art. 72 Abs. 2 lit. a , Art. 74 Abs. 2 lit. c und Art. 75 Abs. 2 BGG). Die Beschwerdeführerinnen haben am vorinstanzlichen Verfahren teilgenommen und sind durch den angefochtenen Entscheid besonders berührt und in ihren schutzwürdigen Interessen betroffen (Art. 76 Abs. 1 BGG).

1.2. Mit der vorliegenden Beschwerde kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). In der Beschwerde ist in gedrängter Form darzulegen, inwiefern der angefochtene Entscheid Recht verletzt (Art. 42 Abs. 2 BGG, BGE 140 III 115 E. 2). Die Missachtung verfassungsmässiger Rechte ist ebenfalls zu begründen, wobei hier das Rügeprinzip gilt (Art. 106 Abs. 2 BGG; BGE 140 II 141 E. 1).

1.3. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 BGG). Neue Tatsachen und Beweismittel dürfen nur soweit vorgebracht werden, als erst der Entscheid der Vorinstanz dazu Anlass gibt (Art. 99 Abs. 1 BGG).

2.

2.1. Die Vorinstanz gelangte zum Schluss, dass die beiden Beschwerdeführerinnen nicht zur Beschwerde berechtigt seien. Zudem verwies sie diese auf die Möglichkeit des Aussonderungsverfahrens und der Geltendmachung von Schadenersatz. Schliesslich verneinte sie auch die Nichtigkeit der konkursamtlichen Sicherungsmassnahmen.

2.2. Die Beschwerdeführerinnen sind nach wie vor der Ansicht, dass der Konkursbeschlag nicht gerechtfertigt sei, da der gesamte betroffene Betrieb ihnen und nicht der Konkursitin gehöre. Darum seien sie auch zur Beschwerde gegen den Konkursbeschlag bzw. die Sicherungsmassnahmen berechtigt.

3.
Anlass zur Beschwerde geben die über das Vermögen der Konkursitin vom Konkursamt zufolge Konkursbeschlag angeordneten Sicherungsmassnahmen und die damit erfolgte Schliessung eines Gastbetriebes.

3.1. Sofort nach Empfang des Konkurserkenntnisses schreitet das Konkursamt zur Aufnahme des Inventars über das zur Konkursmasse gehörende Vermögen und trifft die zur Sicherung desselben erforderlichen Massnahmen (Art. 221 SchKG). Als Sicherungsmassnahmen fallen insbesondere die umgehende Schliessung und Siegelung von Magazinen, Werkstätten sowie Wirtschaften in Betracht (Art. 223 Abs. 1 SchKG). Bargeld, Wertschriften und Geschäftsunterlagen sind vom Konkursamt in Verwahrung zu nehmen (Art. 223 Abs. 2 SchKG). Dabei handelt es sich um Anordnungen, die mit der Inventaraufnahme einhergehen (VOUILLOZ, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 14 zu Art. 223), und nicht ohne weiteres abgeändert werden können und keinen nur vorübergehenden Charakter haben. Hat die kantonale Aufsichtsbehörde sich auf Beschwerde hin mit einer solchen Verfügung befasst, so prüft das Bundesgericht den Entscheid im Hinblick auf die Anwendung von Bundesrecht frei, da keine vorsorgliche Massnahme im Sinne von Art. 98 BGG vorliegt (vgl. Urteil 5A 106/2010 vom 26. März 2010 E. 1.4, E. 2; LEVANTE, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 73 zu Art. 19, S. 132, mit Hinweisen).

3.2. Strittig war im kantonalen Verfahren einzig, ob die im Konkursverfahren der Aktiengesellschaft C.________ in Liquidation vom Konkursamt angeordneten Sicherungsmassnahmen sich gegen Vermögenswerte gerichtet haben, welche dieser Gesellschaft zugeordnet werden können. Insbesondere wehrten sich die Beschwerdeführerinnen gegen die Schliessung des Gastbetriebes H.________. Sie vertreten den Standpunkt, dass es sich dabei um ihren eigenen Betrieb handle und dieser bereits nicht mehr der Konkursitin gehöre.

3.3. Nach Ansicht der Vorinstanz sind die Beschwerdeführerinnen jedoch nicht zur Beschwerde berechtigt, soweit sie in diesem Zusammenhang die Interessen von Arbeitnehmern anführen. Sollten sie sich gegen die Inventarisierung und Sicherung von Vermögenswerten wehren wollen, die sie als die eigenen betrachten, steht ihnen nach Ansicht der Vorinstanz nicht die Beschwerde gegen diese konkursamtliche Verfügung, sondern das Verfahren zur Aussonderung offen. Einen allfälligen Schaden, welcher ihnen dadurch erwachsen sollte, dass eine in ihren Liegenschaften eingemietete Drittpartei in Konkurs gefallen sei, seien von den Beschwerdeführerinnen im Konkursverfahren anzumelden.

3.4. Mit dieser Begründung setzen sich die Beschwerdeführerinnen nicht auseinander. Soweit sie sich überhaupt zum angefochtenen Urteil der Vorinstanz und nicht zu Entscheiden aus anderen Verfahren äussern, wiederholen sie auf weiten Strecken ihre bereits im kantonalen Verfahren gemachten Darlegungen und erläutern die Vorgeschichte des Konkurses über die Aktiengesellschaft C.________. Daraus geht allerdings nicht hervor, welche ihrer eigenen Interessen betroffen sind, wenn das Konkursamt Sicherungsmassnahmen und insbesondere eine Betriebsschliessung gegenüber einer konkursiten Gesellschaft anordnet. Es kann ihnen auch nicht gefolgt werden, wenn sie meinen, gleichsam im Interesse aller (nicht näher bezeichneten) Beteiligten handeln zu können (vgl. KNUPP, Die Anordnung der Unternehmensweiterführung im Konkurs, 1988, S. 115 f.; JAEGER, Bundesgesetz betreffend Schuldbetreibung und Konkurs, 1911, N. 1 zu Art. 223). Das Recht gegen eine vollstreckungsrechtliche Verfügung Beschwerde zu führen, steht ausschliesslich demjenigen zu, der in seinem rechtlichen oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und daher beschwert ist (vgl. BGE 129 III 595 E. 3). Davon ausgenommen sind (für das Verfahren vor Bundesgericht) einzig das besondere
Beschwerderecht der Zwangsvollstreckungsorgane (vgl. BGE 134 III 136 E. 1.3; vgl. VOUILLOZ, a.a.O., N. 14 a.E. zu Art. 223 ) sowie jenes der Bundesbehörden (Art. 76 Abs. 2 BGG).

3.5. Ungeachtet der fehlenden Beschwerdebefugnis der Beschwerdeführerinnen prüfte die Vorinstanz von sich aus, ob die strittigen Sicherungsmassnahmen gegen die Aktiengesellschaft C.________ in Liquidation nichtig seien. Sie befasste sich mit dem Vorwurf der Beschwerdeführinnen, die Anordnungen des Konkursamtes bezögen sich auf Vermögenswerte, welche ihnen und nicht der Konkursiten gehören. Insbesondere nahm sie Stellung zu einer allfälligen Übernahme des Gastbetriebes durch diese. Aufgrund der eingereichten Belege sei es weder glaubhaft gemacht noch bewiesen, dass die Konkursitin diesen Betrieb nicht mehr weitergeführt, sondern ihn an die Beschwerdeführerinnen übertragen habe. Die Dokumente, aus denen die "Abtretung" des Mietvertrages an die B.________ AG und die Retention des Betriebsinventars durch die A.________ AG hergeleitet werden, seien durch E.________ als einzigen Verwaltungsrat aller beteiligten Gesellschaften unterschrieben worden. Der Kontoauszug der Bank I.________ sei aufgrund der unpräzisen Bezeichnung des Kontoinhabers wertlos und erlaube zudem keinen schlüssigen Hinweis darauf, dass die aufgeführten Gutschriften und Belastungen tatsächlich den Gastbetrieb H.________ unter neuer Führung betreffen. Abgesehen davon
werde aufgrund der Behauptungen der Beschwerdeführerinnen nicht klar, welche der beiden Gesellschaften für sich oder allenfalls gemeinsam den Betrieb nun führen sollte. Schliesslich sei die Behauptung der A.________ AG, sie führe nun den Gastbetrieb mit dem statutarischen Zweck dieser Gesellschaft, nicht vereinbar.

3.6. Ob Sicherungsmassnahmen zu Lasten von offenkundig nicht der Konkursitin gehörenden Vermögenswerten - wie bei der Pfändung von solchen Gegenständen - nichtig wären (vgl. Urteil 5A 578/2010 vom 19. November 2010 E. 2.2), kann an dieser Stelle offen gelassen werden. Aus dieser Sicht ist auch auf die mit ausführlichen Sachverhaltsschilderungen geübte Kritik der Beschwerdeführinnen an der Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht einzugehen. Eine Verfügung ist ohnehin nur nichtig, wenn sie gegen Vorschriften verstösst, die im öffentlichen Interesse oder im Interesse von am Verfahren nicht beteiligten Dritter erlassen worden sind (Art. 22 Abs. 1 SchKG). Da der Rechtssicherheit ein grosser Stellenwert zukommt, ist Nichtigkeit nicht leichthin anzunehmen. Dies gilt insbesondere, wenn der Betroffene seine Interessen durch Anfechtung der Verfügung wahrnehmen kann (COMETTA/MÖCKLI, in: Basler Kommentar, Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 8 f. zu Art. 22; LORANDI, Betreibungsrechtliche Beschwerde und Nichtigkeit, 2000, N. 7 zu Art. 22). Dass dies im vorliegenden Fall mangels Beschwerdebefugnis nicht möglich ist, eröffnet den Beschwerdeführerinnen jedoch nicht einfach die Möglichkeit, die Nichtigkeit der bereits getroffenen
Sicherungsmassnahmen geltend zu machen. Beizufügen bleibt, dass nach dem Gesetz ein Dritter sich gegen die Verwertung seiner Vermögenswerte in einem Konkurs wehren kann. Macht er Eigentum an Sachen geltend, die vom Konkursamt in das Inventar des Konkursiten aufgenommen werden, so wird sein Anspruch dort vermerkt (Art. 225 SchKG). Gegen die allenfalls zu Unrecht in das Inventar der Konkursitin aufgenommenen Vermögenswerte steht dem Dritten die Aussonderungsklage zur Verfügung (Art. 242 SchKG; LUSTENBERGER, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 2. Aufl. 2010, N. 34 zu Art. 221). Sollte einem Dritten durch widerrechtliche Sicherungsmassnahmen wie die Betriebsschliessung zudem ein Schaden entstanden sein, so wäre eine Geltendmachung gegenüber dem Kanton zu prüfen (Art. 5 SchKG; DALLÈVES, in: Commentaire romand, Poursuite et faillite, 2005, N. 4 zu Art. 5).

4.

4.1. Die Vorinstanz hat den Beschwerdeführerinnen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens in der Höhe von Fr. 1'000.-- auferlegt. Dabei verwies sie auf die zahlreichen Beschwerden in Zusammenhang mit der Liegenschaft "H.________" und der klar geäusserten Haltung von E.________ als Verwaltungsrat der Beschwerdeführerinnen, weiterhin jede Beschwerdemöglichkeit im Konkurs über die Aktiengesellschaft C.________ in Liquidation wahrnehmen zu wollen. Das Einreichen von aussichtslosen Beschwerden sei mutwillig, weshalb das Verfahren kostenpflichtig sei.

4.2. Die Beschwerdeführerinnen bestehen demgegenüber auf der Kostenlosigkeit des Verfahrens, "denn jede der erfolgten Beschwerden war zum gegebenen Zeitpunkt unverzichtbar". Mit diesem Vorbringen übergehen die Beschwerdeführerinnen, dass das kantonale Beschwerdeverfahren nur im Grundsatz kostenlos ist (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 erster Satz SchKG; Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG), aber im Fall von böswilliger oder mutwilliger Prozessführung einer Partei Bussen bis zu Fr. 1'500.-- sowie Gebühren und Auslagen auferlegt werden können (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 zweiter Satz SchKG).

4.3. Angesichts der klaren Rechtslage im konkreten Fall und dem Hinweis in anderen Verfahren, dass bei Mutwilligkeit gegebenenfalls Kosten auferlegt werden können, musste den Beschwerdeführerinnen klar sein, dass sie sich nicht generell auf die Kostenlosigkeit des Verfahrens verlassen durften (BGE 127 III 178 E. 2a). Soweit die Höhe der auferlegten Kosten (Gebühren) kritisiert wird, sind die Beschwerdeführerinnen darauf hinzuweisen, dass es sich hierbei um kantonales Recht handelt (LORANDI, a.a.O., N. 22 zu Art. 20a), dessen Anwendung vom Bundesgericht nur auf Willkür geprüft wird (BGE 120 III 102 E. 3). Mit dem Hinweis, die Kostenhöhe sei exorbitant, genügen die Beschwerdeführerinnen der erforderlichen Begründungspflicht in keiner Weise (E. 1.2).

5.
Nach dem Gesagten ist der Beschwerde insgesamt kein Erfolg beschieden. Ausgangsgemäss tragen die Beschwerdeführerinnen die Verfahrenskosten unter solidarischer Haftung (Art. 66 Abs. 1 und 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf einzutreten ist.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 2'000.-- werden den Beschwerdeführerinnen unter solidarischer Haftung auferlegt.

3.
D ieses Urteil wird den Verfahrensbeteiligten, dem Konkursamt Wald und dem Obergericht des Kantons Zürich, II. Zivilkammer, als oberer kantonaler Aufsichtsbehörde über Schuldbetreibung und Konkurs, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 13. September 2017

Im Namen der II. zivilrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Das präsidierende Mitglied: Escher

Der Gerichtsschreiber: Levante

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 72 Principe - 1 Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
¹	Le Tribunal fédéral connaît des recours contre les décisions rendues en matière civile.
²	Sont également sujettes au recours en matière civile:
^a	les décisions en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^b	les décisions prises en application de normes de droit public dans des matières connexes au droit civil, notamment les décisions:
^b1	sur la reconnaissance et l'exécution de décisions ainsi que sur l'entraide en matière civile,
^b2	sur la tenue des registres foncier, d'état civil et du commerce, ainsi que des registres en matière de protection des marques, des dessins et modèles, des brevets d'invention, des obtentions végétales et des topographies,
^b3	sur le changement de nom,
^b4	en matière de surveillance des fondations, à l'exclusion des institutions de prévoyance et de libre passage,
^b5	en matière de surveillance des exécuteurs testamentaires et autres représentants successoraux,
^b6	les décisions prises dans le domaine de la protection de l'enfant et de l'adulte,
^b7	...

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 74 Valeur litigieuse minimale - 1 Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
¹	Dans les affaires pécuniaires, le recours n'est recevable que si la valeur litigieuse s'élève au moins à:
^a	15 000 francs en matière de droit du travail et de droit du bail à loyer;
^b	30 000 francs dans les autres cas.
²	Même lorsque la valeur litigieuse minimale n'est pas atteinte, le recours est recevable:
^a	si la contestation soulève une question juridique de principe;
^b	si une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^c	s'il porte sur une décision prise par une autorité cantonale de surveillance en matière de poursuite pour dettes et de faillite;
^d	s'il porte sur une décision prise par le juge de la faillite ou du concordat;
^e	s'il porte sur une décision du Tribunal fédéral des brevets.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 75 Autorités précédentes - 1 Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
¹	Le recours est recevable contre les décisions prises par les autorités cantonales de dernière instance, par le Tribunal administratif fédéral ou par le Tribunal fédéral des brevets.38
²	Les cantons instituent des tribunaux supérieurs comme autorités cantonales de dernière instance. Ces tribunaux statuent sur recours, sauf si:
^a	une loi fédérale prévoit une instance cantonale unique;
^b	un tribunal spécialisé dans les litiges de droit commercial statue en instance cantonale unique;
^c	une action ayant une valeur litigieuse d'au moins 100 000 francs est déposée directement devant le tribunal supérieur avec l'accord de toutes les parties.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 76 Qualité pour recourir - 1 A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
¹	A qualité pour former un recours en matière civile quiconque:
^a	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
^b	est particulièrement touché par la décision attaquée et a un intérêt digne de protection à son annulation ou sa modification.
²	Ont également qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 72, al. 2, la Chancellerie fédérale, les départements fédéraux et, pour autant que le droit fédéral le prévoie, les unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.42

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
^1bis	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais.15
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.16 17
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique18. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.19
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 99 - 1 Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
¹	Aucun fait nouveau ni preuve nouvelle ne peut être présenté à moins de résulter de la décision de l'autorité précédente.
²	Toute conclusion nouvelle est irrecevable.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 221 - 1 Dès que l'office a reçu communication de l'ouverture de la faillite, il procède à l'inventaire des biens du failli et prend les mesures nécessaires pour leur conservation.
¹	Dès que l'office a reçu communication de l'ouverture de la faillite, il procède à l'inventaire des biens du failli et prend les mesures nécessaires pour leur conservation.
²	...420

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 223 - 1 L'office fait fermer et met sous scellés les magasins, dépôts de marchandises, ateliers, débits, etc., à moins que ces établissements ne puissent être administrés sous contrôle jusqu'à la première assemblée des créanciers.
¹	L'office fait fermer et met sous scellés les magasins, dépôts de marchandises, ateliers, débits, etc., à moins que ces établissements ne puissent être administrés sous contrôle jusqu'à la première assemblée des créanciers.
²	Il prend sous sa garde l'argent comptant, les valeurs, livres de comptabilité, livres de ménage et actes de quelque importance.
³	Quant aux autres biens, il les met sous scellés jusqu'à l'inventaire. Les scellés peuvent être maintenus si l'office l'estime nécessaire.
⁴	Il pourvoit à la garde des objets qui se trouvent en dehors des locaux utilisés par le failli.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 22 - 1 Sont nulles les mesures contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure. Les autorités de surveillance constatent la nullité indépendamment de toute plainte.
¹	Sont nulles les mesures contraires à des dispositions édictées dans l'intérêt public ou dans l'intérêt de personnes qui ne sont pas parties à la procédure. Les autorités de surveillance constatent la nullité indépendamment de toute plainte.
²	L'office peut remplacer une mesure nulle par une nouvelle mesure. Si une procédure fondée sur l'al. 1 est pendante devant l'autorité de surveillance, l'office ne conserve cette compétence que jusqu'à sa réponse.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 242 - 1 L'administration rend une décision sur la restitution des objets qui sont revendiqués par un tiers.
¹	L'administration rend une décision sur la restitution des objets qui sont revendiqués par un tiers.
²	Elle impartit à celui dont elle conteste le droit un délai de 20 jours pour intenter son action au for de la faillite. Passé ce délai, la revendication du tiers est périmée.
³	Si la masse des créanciers revendique comme étant la propriété du failli des biens meubles qui se trouvent en possession ou en copossession d'un tiers, ou des immeubles qui sont inscrits au registre foncier au nom d'un tiers, elle doit ouvrir action contre le tiers.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 5 - 1 Le canton répond du dommage causé, d'une manière illicite, par les préposés, les employés, leurs auxiliaires, les membres des administrations spéciales de la faillite, les commissaires, les liquidateurs, les autorités de surveillance, les autorités judiciaires ainsi que par la force publique dans l'exécution des tâches que leur attribue la présente loi.
¹	Le canton répond du dommage causé, d'une manière illicite, par les préposés, les employés, leurs auxiliaires, les membres des administrations spéciales de la faillite, les commissaires, les liquidateurs, les autorités de surveillance, les autorités judiciaires ainsi que par la force publique dans l'exécution des tâches que leur attribue la présente loi.
²	Le lésé n'a aucun droit envers la personne fautive.
³	Le droit cantonal règle l'action récursoire contre les auteurs du dommage.
⁴	La réparation morale est en outre due lorsque la gravité de l'atteinte le justifie.

SR 281.1 Loi fédérale du 11 avril 1889 sur la poursuite pour dettes et la faillite (LP) LP Art. 20^a - 1 ...36
¹	...36
²	Les dispositions suivantes s'appliquent à la procédure devant les autorités cantonales de surveillance:37
¹	les autorités de surveillance doivent, chaque fois qu'elles agissent en cette qualité, se désigner comme telles et le cas échéant, comme autorité inférieure ou supérieure;
²	l'autorité de surveillance constate les faits d'office. Elle peut demander aux parties de collaborer et peut déclarer irrecevables leurs conclusions lorsque les parties refusent de prêter le concours nécessaire que l'on peut attendre d'elles;
³	l'autorité de surveillance apprécie librement les preuves; sous réserve de l'art. 22, elle ne peut pas aller au-delà des conclusions des parties.
⁴	la décision est motivée et indique les voies de droit; elle est notifiée par écrit aux parties, à l'office concerné et à d'autres intéressés éventuels;
⁵	les procédures sont gratuites. La partie ou son représentant qui use de procédés téméraires ou de mauvaise foi peut être condamné à une amende de 1500 francs au plus ainsi qu'au paiement des émoluments et des débours.
³	Pour le reste, les cantons règlent la procédure.

SR 281.35 Ordonnance du 23 septembre 1996 sur les émoluments perçus en application de la loi fédérale sur la poursuite pour dettes et la faillite (OELP) OELP Art. 61 Émoluments - 1 La juridiction supérieure à laquelle sont déférées les décisions rendues dans une procédure sommaire en matière de poursuite (art. 251 CPC29) peut prélever un émolument n'excédant pas une fois et demie l'émolument que peut prélever l'autorité de première instance. 30
¹	La juridiction supérieure à laquelle sont déférées les décisions rendues dans une procédure sommaire en matière de poursuite (art. 251 CPC29) peut prélever un émolument n'excédant pas une fois et demie l'émolument que peut prélever l'autorité de première instance. 30
²	Sont gratuites:
^a	la procédure de plainte devant l'autorité de surveillance et le recours contre une décision sur la plainte (art. 17 à 19 LP);
^b	dans les procédures de sursis, de faillite et de concordat concernant les banques, la procédure de recours devant le juge du sursis, le juge de la faillite et le juge du concordat.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.