9C_539/2024 - 2025-06-12 - Assurance-invalidité

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire

Art. 105 Faits déterminants

Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.

Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.

Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente. [1]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. IV 1 de la LF du 16 déc 2005, en vigueur depuis le 1er janv. 2007 (RO 2006 2003; FF 2005 2899).

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 539/2024

Urteil vom 12. Juni 2025

III. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Moser-Szeless, Präsidentin,
Bundesrichter Stadelmann, Parrino, Beusch, Bundesrichterin Bollinger,
Gerichtsschreiber Traub.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Jeannette Frech,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle Solothurn,
Allmendweg 6, 4528 Zuchwil,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 30. August 2024 (VSBES.2022.211).

Sachverhalt:

A.
A.________ (geb. 1991), zuletzt als Telesales Agent für einen Marketingdienstleister erwerbstätig, meldete sich im Januar 2020 unter anderem wegen Rücken- und Kopfschmerzen sowie psychischen Problemen bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Das seit Mai 2015 bestehende Arbeitsverhältnis war auf Ende August 2018 aus gesundheitsbezogenen Gründen aufgelöst worden. Eine Beschäftigungsmassnahme der Arbeitslosenversicherung wurde vorzeitig beendet. Ende November 2020 eingeleitete berufliche Massnahmen der Invalidenversicherung in Form eines Belastungstrainings (leichte Verpackungsarbeiten) wurden unter Hinweis auf starke Schmerzen und eine Verschlechterung des psychischen Zustands ebenfalls früher als vorgesehen abgebrochen (Abschlussbericht der IV-Stelle vom 21. Januar 2021). Auf Anraten des Regionalen Ärztlichen Dienstes (RAD) holte die IV-Stelle des Kantons Solothurn beim Rheumatologen Dr. B.________ und beim Psychiater Dr. C.________ ein bidisziplinäres Gutachten vom 28. Januar 2022 ein. Der psychiatrische Sachverständige diagnostizierte eine nicht näher bezeichnete Angststörung sowie eine rezidivierende depressive Störung mit chronischem Verlauf, gegenwärtig leichtgradige Episode mit somatischem Syndrom. Aufgrund
dieser Diagnosen sei die Arbeitsfähigkeit (in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit) um 30 Prozent eingeschränkt. Die bloss verdachtsweise diagnostizierbare chronische Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Anteilen habe keinen Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit. Aus rheumatologischer Sicht blieben u.a. ausgeprägte Zeichen einer Schmerzfehlverarbeitung ebenfalls ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit. Leichte bis mittelschwere, rückenadaptierte Tätigkeiten seien zumutbar.
Mit Verfügung vom 22. September 2022 lehnte die IV-Stelle nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren weitere berufliche Massnahmen ab und verneinte den Anspruch auf eine Invalidenrente.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn wies die gegen die Verfügung vom 22. September 2022 gerichtete Beschwerde ab (Urteil vom 30. August 2024).

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten. Er beantragt, das angefochtene Urteil sei aufzuheben und die Sache zur hinreichenden Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts und neuen Entscheidung an die IV-Stelle zurückzuweisen. Eventuell sei ihm eine ganze Rente der Invalidenversicherung zuzusprechen.
Die IV-Stelle und das Bundesamt für Sozialversicherungen verzichten auf eine Stellungnahme.

Erwägungen:

1.

1.1. Am 1. Januar 2022 trat das revidierte Bundesgesetz über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20) in Kraft (Weiterentwicklung der IV [WEIV]; Änderung vom 19. Juni 2020, AS 2021 705, BBl 2017 2535). Die dem angefochtenen Urteil zugrunde liegende Verfügung erging nach dem 1. Januar 2022, betrifft aufgrund der Anmeldung im Januar 2020 jedoch Leistungen mit allfälligem Anspruchsbeginn vor dem 31. Dezember 2021. In dieser übergangsrechtlichen Konstellation sind die Bestimmungen des IVG und diejenigen der Verordnung über die Invalidenversicherung (IVV; SR 831.201) in der bis 31. Dezember 2021 gültig gewesenen Fassung massgebend (BGE 150 V 323 E. 4.2; Urteil 8C 586/2023 vom 21. Februar 2024 E. 3).

1.2. Mit Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Indessen überprüft das Bundesgericht tatsächliche Feststellungen der Vorinstanz, die für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein können, auf qualifizierte Rüge hin (Art. 106 Abs. 2 BGG) oder auch von Amtes wegen, wenn jene Feststellungen offensichtlich unrichtig sind oder auf einer Rechtsverletzung im Sinn von Art. 95 BGG beruhen (Art. 97 Abs. 1 BGG und Art. 105 Abs. 2 BGG). In die Beweiswürdigung des kantonalen Gerichts greift das Bundesgericht also nur bei Willkür ein, so wenn die Vorinstanz offensichtlich unhaltbare Schlüsse zieht oder erhebliche Beweise übersieht resp. grundlos ausser Acht lässt (BGE 144 V 50 E. 4.2).
Die Rechtsanwendung erfolgt von Amtes wegen (Art. 106 Abs. 1 BGG). Mit Blick auf die Pflicht zur ausreichenden Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG) überprüft das Bundesgericht das angefochtene Urteil grundsätzlich nur in den gerügten Punkten, es sei denn, es weise offensichtliche Rechtsmängel auf (BGE 141 V 234 E. 1).

2.
Die tatsächliche Ausgangslage in dieser Beschwerdesache stellt sich wie folgt dar: Der Beschwerdeführer leidet nach gutachterlicher Erkenntnis u.a. an einer Angststörung, einer depressiven Störung sowie (verdachtsweise) an einer chronischen Schmerzstörung. Sein letzter Arbeitgeber löste das Arbeitsverhältnis (Bürotätigkeit) per Ende August 2018 unter Verweisung auf gesundheitliche Gründe auf. Arbeitsmarktliche Massnahmen der Arbeitslosenversicherung (Beschäftigung im Bereich Recycling) wurden wegen vieler gesundheitsbedingter Absenzen frühzeitig beendet. Zur Abklärung des IV-Leistungsanspruchs veranlasste die IV-Stelle zunächst ein auf drei Monate angelegtes Belastbarkeitstraining (leichte Verpackungsarbeiten). Mitte Januar 2021 wurde die berufliche Massnahme nach anderthalb Monaten unter Hinweis auf starke Schmerzen und eine damit einhergehende Verschlechterung des psychischen Gesundheitszustands abgebrochen. Die IV-Stelle holte daraufhin ein bidisziplinäres (rheumatologisch-psychiatrisches) Gutachten vom 28. Januar 2022 ein. Gemäss diesem ist der Beschwerdeführer in rückenschonenden leichteren Tätigkeiten zu 70 Prozent arbeitsfähig.

3.
Der Beschwerdeführer rügt, die Vorinstanz verletze den Untersuchungsgrundsatz (Art. 61 lit. c ATSG) und seinen Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 42 ATSG), indem sie das bidisziplinäre Administrativgutachten als vollständig beweiswertig anerkenne. Das Gutachten werde formellen und materiellen Anforderungen nicht gerecht.

3.1. Zunächst bemängelt der Beschwerdeführer, das Gutachten enthalte keine echte interdisziplinäre Konsensbeurteilung.

3.1.1. Er führt aus, die beiden Sachverständigen hätten im Abschnitt Konsensbeurteilung eine "Beurteilung der medizinischen Situation" des RAD vom 29. Juni 2021 eins zu eins wiederholt. Die "integrative medizinische Beurteilung" (Ziff. 4.1 des Gutachtens) verweise sodann pauschal auf die psychiatrische Teilbegutachtung. Entgegen der Meinung der Vorinstanz sei nicht nachvollziehbar, wie die Gesamtbeurteilung zustande gekommen sei, so, was die beiden Gutachter in ihrem (zwecks "Erarbeitung einer gemeinsamen Konsensbeurteilung" geführten) Telefongespräch vom 25. Januar 2022 besprochen hätten. Ebensowenig werde ersichtlich, aufgrund welcher Überlegungen die Gutachter zur Auffassung gelangten, dass das psychiatrische Teilgutachten für die Konsensbeurteilung uneingeschränkt übernommen werden könne. Immerhin habe der rheumatologische Teilgutachter ausgehend von morphologischen Veränderungen an der Wirbelsäule und unspezifischen Kreuzschmerzen "sowohl qualitative als auch quantitative Beeinträchtigungen" attestiert. In der Konsensbeurteilung hätte jedenfalls die - ebenfalls limitierend wirkende - Schmerzfehlverarbeitung thematisiert werden müssen; ebenso, ob die rheumatologisch bedingten Einschränkungen sich (als "Trigger") auf die
bereits aus psychischen Gründen beeinträchtigte Leistungsfähigkeit auswirkten.

3.1.2. Die Vorinstanz räumt ein, der interdisziplinäre Teil des Gutachtens sei nicht besonders ausführlich. Da aber aus rheumatologischer Sicht keine Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit gestellt würden und lediglich ein Belastungsprofil für eine zumutbare Tätigkeit umrissen werde, sei die Verweisung auf das psychiatrische Teilgutachten nachvollziehbar (angefochtenes Urteil E. 3.3.2).
Mit dieser Würdigung verletzt das kantonale Gericht keine beweisrechtliche Regel. Es entspricht zwar kaum einem Best-practice -Standard der Gutachtenserstellung, wenn die Sachverständigen im Rahmen ihrer Konsensbeurteilung - anstelle einer eigenen Darstellung des aus ihrer Sicht wesentlichen medizinischen Sachverhalts - die in einer Stellungnahme des RAD enthaltene Zusammenfassung einkopieren und dann unter dem Titel "Beurteilung" wörtlich die Einschätzung des RAD wiederholen, weshalb ein psychiatrisch-rheumatologisches Gutachten zu erstellen sei. Zudem wäre das bidisziplinäre Gutachten überzeugender ausgefallen, wenn die Synthese seiner beiden Teile ausformuliert worden wäre; die "Interdisziplinäre Gesamtbeurteilung (Konsensbeurteilung) " der beiden Administrativsachverständigen beschränkt sich auf den einen Satz "Unter Berücksichtigung des rheumatologischen Belastbarkeitsprofils kann als gemeinsame Konsensbeurteilung diejenige des psychiatrischen Gutachtens uneingeschränkt übernommen werden".
Dennoch wird aus der Expertise insgesamt hinreichend deutlich, dass beide Sachverständigen übereinstimmend der Meinung sind, die Arbeitsunfähigkeit leite sich allein aus dem psychiatrisch beurteilten Teil des Leidens ab, soweit die aus rheumatologischer Sicht definierten Belastungsgrenzen respektiert werden. Dem rheumatologischen Teilgutachten (S. 16) ist zu entnehmen, dass dieser Sachverständige die in der Beschwerdeschrift angesprochenen "sowohl qualitativen als auch quantitativen Beeinträchtigungen" abschliessend über jene Rahmenbedingungen (keine körperlichen Schwerarbeiten und keine "die Wirbelsäule spezifisch belastende Arbeitshaltungen oder Bewegungen") berücksichtigen möchte. Angesichts der weitgehend verselbständigten Natur der psychischen Beeinträchtigungen scheinen im Wesentlichen keine disziplinenübergreifenden Wechselwirkungen stattzufinden, sondern allenfalls solche innerhalb des psychiatrischen Fachgebiets (Schmerzsyndrom und depressive Störung). Eine eingehendere interdisziplinäre Auseinandersetzung im Rahmen einer Konsensbeurteilung erscheint auch deswegen nicht unverzichtbar. Insoweit bleibt der Beweiswert des Gutachtens grundsätzlich gegeben.

3.2. Nach Auffassung des Beschwerdeführers erfüllt das psychiatrische Teilgutachten die materiellen Anforderungen an eine beweiswertige Expertise nicht (vgl. BGE 134 V 231 E. 5.1; 143 V 124 E. 2.2.2). Die Vorinstanz stelle den medizinischen Sachverhalt diesbezüglich unvollständig und unrichtig fest und verletze dadurch das Untersuchungsprinzip (Art. 61 lit. c ATSG).

3.2.1. Dies begründet der Beschwerdeführer einmal damit, der psychiatrische Sachverständige habe zur Frage der depressiven Symptomatik mit der Begründung auf Zusatzdiagnostik verzichtet, eine solche lieferte mit Blick auf sein Aussageverhalten und eine mögliche Aggravation ohnehin keine zuverlässigen Ergebnisse. Er schildere aber nicht, inwiefern er aggravierende Verhaltensweisen annehme. Der rheumatologische Teilgutachter und alle medizinischen Behandler attestierten ihm ein konsistentes Aussageverhalten und schrieben das subjektive Schmerzgebaren einer Schmerzfehlverarbeitung zu.
Es ist in erster Linie Sache des Gutachters festzulegen, in welchem Umfang zu Zwecken der Begutachtung (zusätzlicher) diagnostischer Aufwand betrieben werden muss. Der Beschwerdeführer macht nicht geltend, dass der psychiatrische Gutachter etwa in einer versicherungspsychiatrischen Leitlinie verankerte einschlägige Mindestanforderungen missachtet hätte. Wie es sich mit dem unter Vorwegnahme des zu erwartenden Ergebnisses erfolgten Verzicht auf Zusatzdiagnostik letztlich verhält, kann an dieser Stelle offenbleiben. Die im Zusammenhang mit der Eingliederungsfrage notwendigen Abklärungen (unten E. 4) werden weitere Erkenntnisse darüber zeitigen, inwiefern sich aggravierende Verhaltensweisen (z.B. Inkonsistenzen und übertriebene Beschwerdenschilderung; E. 4.2.2 hernach) einerseits und die Schmerzfehlverarbeitung anderseits auf die Arbeitsfähigkeit auswirken.

3.2.2. Weiter macht der Beschwerdeführer geltend, die Herleitung der Diagnose "rezidivierende depressive Störung mit chronischem Verlauf und gegenwärtig leichtgradiger Episode mit somatischem Syndrom (ICD-10 F33.11) " sei nicht nachvollziehbar, geschweige denn schlüssig. Die Klassifikation ICD-10 umschreibe den vom Gutachter angegebenen Code F33.11 mit "rezidivierende depressive Störung, gegenwärtig mittelgradige Episode mit somatischem Syndrom" (Kursivsetzung jeweils nicht im Original). Die - zur Sachverhaltsabklärung von Amtes wegen verpflichtete - Vorinstanz habe diese Unstimmigkeit nicht bemerkt.
Die vom Gutachter angeführte Diagnose einer "rezidivierenden depressiven Störung, gegenwärtig leichte Episode mit somatischem Syndrom" entspricht tatsächlich dem ICD-10-Code F33. 01. Diese Diagnose stimmt mit der Beschreibung im psychiatrischen Teilgutachten (S. 19 f.) überein. Die versehentlich unzutreffende Bezeichnung des Codes allein stellt den Beweiswert der Expertise nicht ernsthaft infrage, zumal ansonsten keine Häufung von ähnlichen Fehlern oder Ungenauigkeiten festzustellen ist, anhand derer auf mangelnde Sorgfalt des Gutachters zu schliessen wäre.

3.2.3. Schliesslich wendet der Beschwerdeführer ein, die gutachtlichen Befunde, wonach er, der Beschwerdeführer, bis Mitte 2020 nie psychiatrische Hilfe in Anspruch genommen habe, sich ein erheblicher Leidensdruck rückblickend nicht nachweisen lasse und er auch keinen schwer depressiven Eindruck mache, passten nicht zur gestellten Diagnose " rezidivierende und chronifizierte depressive Störung": Sei die depressive Symptomatik nach Feststellung des Sachverständigen lang andauernd und chronisch, so müsste er einen erheblichen Leidensdruck festgestellt haben und die Arbeitsfähigkeit auch retrospektiv einschätzen können. Zudem benenne der Gutachter bloss in pauschaler Weise gewisse Auffälligkeiten, die gegen eine schwere psychische Erkrankung sprächen (erhaltenes Aktivitätsniveau, Behandlung erst seit Mitte 2020, monatliche Therapiesitzungen und kaum pharmakologische Medikation). Er lege aber nicht dar, weshalb er teilweise zu anderen Schlüssen gelange als die in den Vorakten liegenden Berichte; namentlich die Stellungnahme des behandelnden Psychiaters Dr. D.________ vom 10. März 2022 sei geeignet, das bidisziplinäre Gutachten beweisrechtlich in Zweifel zu ziehen. Ebensowenig setze sich der Sachverständige mit den Vorakten
auseinander, was die (gemäss psychiatrischem Teilgutachten ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit bleibende) Verdachtsdiagnose "chronische Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Anteilen" (ICD-10 F45.41) betreffe. So äussere er sich mit keinem Wort zu einem Bericht des Spitals E.________ vom 30. Juli 2020, wonach von einer derartigen Störung auszugehen sei. Insgesamt verkenne die Vorinstanz, dass es eine neue Begutachtung brauche.
Was zunächst die Rüge angeht, es sei in sich widersprüchlich, einerseits eine chronifizierte depressive Symptomatik festzustellen und anderseits einen erheblichen Leidensdruck zu verneinen resp. keine retrospektive Einschätzung abzugeben, ist festzustellen, dass die Chronifizierung als solche noch nichts über den Schweregrad des Leidens aussagt. Die Diagnose einer depressiven Episode dokumentiert die zum Zeitpunkt der gutachterlichen Exploration gemachten Beobachtungen. Was sodann die fragliche chronische Schmerzstörung betrifft, erscheint die gutachtliche Beschränkung auf eine blosse Verdachtsdiagnose wenig schlüssig, solange der Sachverständige Umstände wie verdeutlichende und inkonsistente Verhaltensweisen, die seiner Ansicht nach einer einschlägigen Diagnose entgegenstehen, nicht im Hinblick auf ihre Krankheitsbedingtheit einordnet. Ebendies wäre aber nach den auf medizinischen Erkenntnissen beruhenden Anforderungen der Rechtsprechung erforderlich (vgl. E. 4.3.2).
Indessen erübrigen sich hier Weiterungen zu diesen Fragen. Die zusätzlichen Abklärungen, die im Hinblick auf Diskrepanzen zwischen den gutachtlichen Feststellungen (Diagnosen und Folgenabschätzung) und den Erkenntnissen aus der gescheiterten beruflichen Integration zu tätigen sind (unten E. 4), werden zu einem besseren Verständnis oder allenfalls zu einer Neubewertung der im Administrativgutachten festgehaltenen Ergebnisse beitragen; so etwa, in welchem Umfang die von den Gutachtern beobachteten Verhaltens- und Aussageinkonsistenzen allenfalls in der Natur der Gesundheitsschädigung liegen, und ob ihnen insoweit mit Eingliederungsmassnahmen zu begegnen ist.

4.

4.1. Gegenstand der vorinstanzlich bestätigten Verwaltungsverfügung ist - nebst der Rentenberechtigung - auch der Anspruch auf weitere berufliche Massnahmen. Der Beschwerdeführer beantragt, die Sache sei an die Verwaltung zurückzuweisen, damit diese den rechtserheblichen Sachverhalt hinreichend abkläre und gestützt darauf zu einem neuen Entscheid finde. Er bestreitet namentlich die Eignung der Administrativexpertise als abschliessende medizinische Entscheidungsgrundlage. Dem Rügeprinzip (E. 1.2 a.E.) entsprechend sind damit die Fragestellungen umrissen, hinsichtlich derer Bundesrecht von Amtes wegen anzuwenden ist (Art. 95 lit. a und Art. 106 Abs. 1 BGG).
Angesichts der augenscheinlichen Gegensätzlichkeit der seitens der Gutachter auf 70 Prozent eingeschätzten Arbeitsfähigkeit einerseits und des klaren Scheiterns aller bisheriger Eingliederungsbemühungen anderseits drängen sich in rechtlicher Hinsicht verschiedene Fragen auf.

4.2.

4.2.1. Arbeitsmarktliche Massnahmen der Arbeitslosenversicherung (Beschäftigung im Bereich Recycling) scheiterten Ende 2019 schon nach kurzer Zeit wegen vieler gesundheitsbedingter Absenzen, für die jeweils Arztzeugnisse vorlagen (Austrittsbericht vom 17. Januar 2020). Die Eingliederungsbemühungen der Invalidenversicherung - unklar ist, ob es sich beim "Belastbarkeitstraining" (Mitteilung der IV-Stelle vom 26. November 2020) um eine Integrationsmassnahme nach Art. 14a IVG oder doch eher um einen Arbeitsversuch nach Art. 18a IVG handelte - blieben ebenfalls erfolglos: Der RAD hielt in seiner Stellungnahme vom 29. Juni 2021 fest, das Ende November 2020 begonnene Belastbarkeitstraining (leichte Verpackungsarbeit an vier Tagen wöchentlich je zwei Stunden, entsprechend einem Pensum von 20 Prozent) sei am 14. Januar 2021 vorzeitig abgebrochen worden. Die geplante zeitliche Steigerung sei nicht gelungen. Der Versicherte sei nach zwei Stunden jeweils erschöpft gewesen und habe starke Schmerzen im Rücken und in den Beinen (Schwierigkeiten beim Gehen) sowie eine Verschlechterung des psychischen Zustands beklagt. Der Betrieb, in dem der Versuch zur Arbeitsintegration stattgefunden hatte, berichtete am 8. Februar 2021 detailliert über
psychische und soziale Auffälligkeiten, die Rückenschmerzen und den Umgang des Versicherten damit. Das Pensum sei für ihn bereits nach einer Woche sehr erschöpfend gewesen; er habe versucht, sich "einfach durchzubeissen", und die ihm gewährten Ruhepausen nicht vollständig beansprucht. Eine Arbeits- und Tagesstruktur habe nicht aufgebaut werden können. Die IV-Stelle schloss die berufliche Eingliederung u.a. mit Hinweis auf die gesundheitlichen Umstände ab und stellte die Rentenprüfung in Aussicht (Abschlussbericht vom 21. Januar 2021).

4.2.2. Zur Beurteilung des Schmerzzustands geht der psychiatrische Teilgutachter anamnestisch von einem andauernden, stark empfundenen Schmerzsyndrom im Bereich der Kreuzregion mit Ausstrahlung in beide Beine sowie im Bereich der Halswirbelsäule mit Ausstrahlung in beide Schultern aus. Klare Gründe für die 2018 eingetretene Intensivierung der Schmerzen seien nicht auszumachen. Psychiatrische Hilfe beansprucht habe der Versicherte erst seit Mitte 2020; ein erheblicher Leidensdruck sei retrospektiv nicht nachweisbar. Während einer psychosomatisch begründeten Hospitalisation habe er die Verabreichung von Psychopharmazeutika abgelehnt; eine solche finde erst seit ca. Herbst 2021 statt. Das Verhalten und die Angaben des Beschwerdeführers beurteilt der psychiatrische Experte als "oft inkonsistent". So passten etwa die Mimik und Gestik nicht zur Angabe einer sehr hohen Schmerzintensität; die als stark beeinträchtigt beklagte Konzentrationsfähigkeit sei während der knapp zweistündigen Untersuchung ununterbrochen vorhanden gewesen. Die Sitzungsfrequenz beim behandelnden Psychiater scheine zudem gering. Aus diesen Gründen könne die chronische Schmerzstörung nicht sicher, sondern nur verdachtsweise diagnostiziert werden.
Weiter leitet der Sachverständige u.a. aus biographischen Tatsachen eine "nicht näher bezeichnete" Angststörung leicht- bis mittelgradiger Ausprägung her. Die vom behandelnden Psychiater Dr. D.________ mit Bericht vom 17. Februar 2021 diagnostizierte generalisierte Angststörung könne aber nicht bestätigt werden, da sich der Versicherte zuhause in seinem Zimmer nach eigenen Angaben wohl fühle und nicht unter Ängsten leide. Ausserdem erfüllten anamnestisch eruierbare Symptome beim "hereditär mit Depressionen belasteten" Exploranden die Kriterien einer depressiven Episode. Als ursächliche Faktoren nennt der Gutachter u.a. die andauernden Schmerzen, damit einhergehendes Mobbing am Arbeitsplatz, soziale Isolation sowie nicht adäquat verarbeitete frühkindliche Belastungen. In der aktuellen Untersuchung hinterlasse der Versicherte aber keinen schwer depressiven Eindruck. Gegen eine solche Ausprägung (mit entsprechendem Leidensdruck) spreche auch, dass die Konzentration des verordneten Antidepressivums im Blut unterhalb der Nachweisgrenze liege und davon auszugehen sei, der Versicherte nehme das Medikament nicht ein. Die deutliche Diskrepanz zwischen den geklagten Beschwerden und der während der Untersuchung erhobenen Befunde sei wohl als
Verdeutlichungstendenz zu interpretieren; eine bewusstseinsnahe Tendenz zur Aggravation könne nicht mit Sicherheit ausgeschlossen werden. Insgesamt sei von einer rezidivierenden depressiven Störung mit gegenwärtig leichtgradiger Episode auszugehen. Die vom behandelnden Psychiater diagnostizierte mittelgradige depressive Episode lasse sich aktuell nicht begründen; es sei anzunehmen, dass der Behandler den Schweregrad der Depression vorwiegend anhand von Testdiagnostik und den vom Versicherten geklagten Beschwerden, aber ohne Symptomvalidierung bestimmt habe.
Zu den - das Mass der Arbeitsunfähigkeit begründenden - funktionalen Folgen der gesundheitlichen Beeinträchtigungen führt der psychiatrische Teilgutachter aus, wegen vieler inkonsistenter und widersprüchlicher Angaben des Versicherten liessen sich keine verlässlichen Aussagen gemäss Internationaler Klassifikation der Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) treffen. Massgebende Funktionseinschränkungen ergäben sich aus den Symptomatiken der leicht- bis mittelgradigen Angststörung und der rezidivierenden, gegenwärtig leichtgradigen depressiven Störung mit chronischem Verlauf, nicht aber aus der bloss verdachtsweise diagnostizierbaren chronischen Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Anteilen. Der Beschwerdeführer sei in der bisherigen Tätigkeit mit einem zeitlichen Pensum von 70 Prozent arbeitsfähig; die Einschränkung bestehe wohl seit Beginn der psychiatrischen Behandlung Mitte 2020. Dieses Leistungsvermögen könne durch geeignete Therapie mit grosser Wahrscheinlichkeit bis hin zu einer vollständigen Arbeitsfähigkeit verbessert werden. Es sei davon auszugehen, dass der Versicherte von einer stationären und anschliessend teilstationären psychotherapeutischen Behandlung profitieren werde; ebenso von einer
Weiterführung der schon laufenden ambulanten Psychotherapie, wobei die Compliance bezüglich Medikamenteneinnahme noch besser werden könne.

4.3.

4.3.1. Die erfolglosen Eingliederungsbemühungen von Arbeitslosen- und Invalidenversicherung werden im psychiatrischen Teilgutachten nur in Form der nicht näher kommentierten Feststellung aufgegriffen, beide Belastbarkeitstrainings seien wegen Schmerzen resp. zu häufiger Absenzen vorzeitig abgebrochen worden. Der Explorand gehe davon aus, wegen seiner Schmerzen zu keiner beruflichen Tätigkeit mehr fähig zu sein. Aufgrund der aktuellen Untersuchung lasse sich aber, so der Sachverständige, eine solch hohe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit nicht objektivieren.
Den einschlägigen Dokumentationen ist zu entnehmen, dass es aus Sicht der Eingliederungsfachleute "sehr viele gesundheitsbedingte Absenzen" (arbeitsmarktliche Massnahme der Arbeitslosenversicherung) resp. chronische starke Schmerzen und eine damit einhergehende Verschlechterung der psychischen Verfassung (Belastbarkeitstraining der Invalidenversicherung) waren, die zum Scheitern der Eingliederungsbemühungen führten. Dennoch belässt es der Gutachter beim Hinweis, eine hohe Einschränkung der Arbeitsfähigkeit lasse sich aufgrund der aktuellen Untersuchung nicht objektivieren. Er unterlässt es, den Verlauf der Eingliederungsversuche ins Verhältnis zu seinen eigenen Schlussfolgerungen betreffend Diagnosen und Arbeitsfähigkeit zu setzen. Obwohl namentlich seine Feststellung, die (verdachtsweise diagnostizierte) Schmerzstörung beeinflusse die Arbeitsfähigkeit nicht, mit den Ergebnissen der bisherigen Massnahmen zur beruflichen Eingliederung offenkundig kontrastiert, löst er diese Diskrepanz nicht nachvollziehbar auf.

4.3.2. Die attestierte Arbeitsfähigkeit wäre beweisrechtlich nicht zu beanstanden und es dürfte - mangels entsprechender Perspektiven - auf weitere Abklärungen im Hinblick auf eine berufliche Eingliederung verzichtet werden, wenn das Scheitern der Arbeitsversuche überwiegend einer nicht-pathologischen Tendenz zur Aggravation und Dramatisierung zuzuschreiben wäre. Daraus könnte auf willentliche Nichtkooperation seitens des Beschwerdeführers geschlossen werden. Nach der Rechtsprechung darf eine Verdeutlichungstendenz allerdings nicht mit einer anspruchsausschliessenden Aggravation gleichgesetzt werden. Gerade bei Schmerzstörungen ist eine unbewusste Ausweitung und Verdeutlichung der Beschwerden charakteristischer Teil des Krankheitsbildes. Zudem kann eine verdeutlichende Darstellung der Beschwerden und Einschränkungen durch die - in der Anspruchsprüfung materiell beweisbelastete - versicherte Person bis zu einem gewissen Grad durch die Abklärungssituation bedingt sein, ohne dass sie dadurch gänzlich unglaubhaft würde. Eine potentiell invalidisierende Gesundheitsschädigung fällt (nur) insoweit ausser Betracht, wie klar ist, dass Anhaltspunkte für eine (nicht krankheitsbedingte) Aggravation eindeutig überwiegen und die Grenzen eines
bloss verdeutlichenden Verhaltens klar überschritten sind (Urteile 9C 154/2016 vom 19. Oktober 2016 E. 4.3 und 9C 899/2014 vom 29. Juni 2015 E. 4.2 mit Hinweisen).
Die im Gutachten geschilderten Verhaltensweisen des Beschwerdeführers deuten nicht mit genügender Klarheit darauf hin, dass das Scheitern der Eingliederungsversuche überwiegend auf aggravierendes Verhalten resp. fehlende Mitwirkung des Beschwerdeführers zurückzuführen ist. Der Sachverständige setzt sich auch nicht mit der Erklärung des behandelnden Psychiaters auseinander, wie es aus seiner Sicht zu einem appellativ wirkenden Verhalten des Versicherten gekommen sei (vgl. Bericht von Dr. D.________ an die IV-Stelle vom 17. Februar 2021). Unter diesen Voraussetzungen beruht das angefochtene Urteil nicht auf einer ausreichenden Entscheidungsgrundlage. Dies gilt nicht nur dann, wenn man davon ausginge, die diskutierte Diskrepanz schwäche (auch mit Blick auf aktenkundige ärztliche Beurteilungen, die vom Gutachten abweichen) die Beweiskraft der gutachtlichen Arbeitsfähigkeitsschätzung (vgl. sogleich E. 4.4). Auch wenn auf die attestierte 70-prozentige Arbeitsfähigkeit abgestellt wird, bleiben angesichts des Vorrangs der Eingliederung entscheidende Fragen offen (E. 4.5).

4.4. Nach der Rechtsprechung ist für die Ermittlung des erwerblich nutzbaren Leistungsvermögens ergänzend zur ärztlichen Beurteilung mitunter auch auf Angaben von Fachpersonen der beruflichen Integration abzustellen (BGE 140 V 193 E. 3.2). Unterscheidet sich eine ärztliche Einschätzung der Leistungsfähigkeit offensichtlich und erheblich von der effektiv realisierten und nach Einschätzung der Berufsfachleute objektiv realisierbaren Leistung in der eingehenden beruflichen Abklärung, kann dies zu ernsthaften Zweifeln an der ärztlichen Beurteilung der Arbeitsfähigkeit führen und ist eine klärende medizinische Stellungnahme grundsätzlich unabdingbar. Vorausgesetzt ist freilich ein einwandfreies Arbeitsverhalten (Urteil 8C 236/2024 vom 9. Oktober 2024 E. 4.2 mit Hinweis). Die Akten enthalten wie erwähnt keine Anhaltspunkte dafür, dass sich der Beschwerdeführer bei den Arbeitsversuchen unkooperativ verhalten hätte (oben E. 4.3.2). In diesem Zusammenhang fällt ausserdem die wenig schlüssige Auseinandersetzung des psychiatrischen Gutachters mit dem Schmerzsyndrom ("Verdachtsdiagnose"; oben E. 3.2.3 und 4.2.2) ins Gewicht, weil eine allenfalls verifizierte chronische Schmerzstörung mit körperlichen und psychischen Anteilen nicht nur als
solche allein für die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit relevant wäre, sondern dabei auch allfällige Wechselwirkungen mit der Angst- und der depressiven Störung zu betrachten wären.
Insoweit ist fraglich, ob die Vorinstanz ohne Weiteres auf die gutachtliche Arbeitsunfähigkeitsschätzung abstellen durfte.

4.5. Selbst wenn die gutachtliche Einschätzung der Arbeitsfähigkeit - direkt oder unter Vorbehalt der Durchführung von medizinischen und beruflichen Massnahmen - übernommen werden sollte, verletzt das angefochtene Urteil den bundesrechtlichen Grundsatz "Eingliederung vor resp. statt Rente" (dazu statt vieler SILVIA BUCHER, Eingliederungsrecht der Invalidenversicherung, 2011, Rz. 31 ff.).

4.5.1. Invalide oder von einer Invalidität bedrohte Versicherte haben Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen, soweit diese notwendig und geeignet sind, die Erwerbsfähigkeit oder die Fähigkeit, sich im Aufgabenbereich zu betätigen, wieder herzustellen, zu erhalten oder zu verbessern (Art. 8 Abs. 1 lit. a IVG). Einmal hat die versicherte Person einen eigenständigen Anspruch unter anderem auf Integrationsmassnahmen zur Vorbereitung auf die berufliche Eingliederung (Art. 14a IVG) und auf Massnahmen beruflicher Art nach Art. 15 ff . IVG (vgl. Art. 8 Abs. 3 IVG); der Anspruch richtet sich nach dem leistungsspezifischen Invaliditätsbegriff (Art. 4 Abs. 2 IVG) resp. den leistungsspezifischen Anspruchsvoraussetzungen (Art. 8 Abs. 1 lit. b IVG; vgl. ERWIN MURER, Invalidenversicherungsgesetz [Art. 1 -27 bis IVG], 2014, N. 28 zu Art. 8 IVG). Darüber hinaus dienen Eingliederungsleistungen der Schadenminderung im Verhältnis zur Dauerleistung Invalidenrente. Nach dem Grundsatz "Eingliederung vor/statt Rente" sollen rentenanspruchsrelevante Sachverhalte günstig beeinflusst werden; dies meist, indem der versicherten Person Zugang zu einer "leidensangepassten" Tätigkeit ermöglicht wird, deren Anforderungsprofil bestmöglich mit dem Belastbarkeitsprofil
der versicherten Person übereinstimmt. In diesem Sinn stellt Art. 28 Abs. 1 lit. a IVG sicher, dass der Anspruch auf eine Invalidenrente erst entstehen kann, wenn keine geeigneten Integrations- und berufliche Massnahmen mehr infrage kommen. Ist die versicherte Person grundsätzlich eingliederungsfähig, kann der Rentenanspruch somit unabhängig vom Eingliederungserfolg erst nach Beendigung dieser Massnahmen entstehen (BGE 148 V 397 E. 6.2.4; zur Publ. bestimmte E. 5.1.2 des Urteils 9C 443/2023 vom 28. Februar 2025; Urteil 9C 380/2021 vom 31. Januar 2022 E. 5.1). Nunmehr hält auch Art. 28 Abs. 1bis IVG (in Kraft seit 1. Januar 2022) den von der Rechtsprechung und den vorangegangenen IVG-Revisionen verfolgten Grundsatz, dass eine Invalidenrente nicht zugesprochen wird, solange die Möglichkeiten zur Eingliederung nicht ausgeschöpft sind, ausdrücklich fest (Urteil 8C 24/2024 vom 23. Dezember 2024 E. 5.2.1; KASPAR GERBER, Kommentar zum schweizerischen Sozialversicherungsrecht, IVG, Die Renten [Art. 28 -41 ], 2022, N. 272 zu Art. 28 IVG).

4.5.2. Im Umkehrschluss kann eine versicherte Person auch rückwirkend Anspruch auf eine Invalidenrente haben, wenn Abklärungsmassnahmen zeigen, dass sie nicht eingliederungsfähig ist (Urteile 8C 24/2024 vom 23. Dezember 2024 und 9C 380/2021 vom 31. Januar 2022 E. 5.1). Im Fall des Beschwerdeführers deutet einiges darauf hin, dass das Scheitern der Arbeitsversuche auf (noch) fehlende Eingliederungsfähigkeit zurückzuführen sein könnte (vgl. oben E. 4.2.1 und 4.3). Deren ressourcenorientierte Abklärung gehört zu den Aufgaben der IV-Stelle (Art. 57 Abs. 1 lit. e IVG).
Mit Blick auf den Grundsatz "Eingliederung vor/statt Rente" gilt es somit grundsätzlich auch hier, die berufliche Integration weiter zu verfolgen. Dabei ist u.a. dem noch jungen Alter des Beschwerdeführers (Jahrgang 1991) Rechnung zu tragen (Art. 8 Abs. 1bis lit. a IVG). In diesem Zusammenhang ist auf den seit 2022 in Kraft stehenden Abs. 1ter von Art. 8 IVG hinzuweisen, wonach bei Abbruch einer Eingliederungsmassnahme eine wiederholte Zusprache derselben oder einer anderen Eingliederungsmassnahme geprüft wird. Damit das Risiko einer Berentung von jungen versicherten Personen so weit wie möglich reduziert werden kann, soll dabei dem Alter, dem Entwicklungsstand, den Fähigkeiten der versicherten Person und der zu erwartenden Dauer des Erwerbslebens Rechnung getragen werden (Art. 8 Abs. 1bis lit. b -d IVG; Botschaft vom 15. Februar 2017 zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [Weiterentwicklung der IV], BBl 2017 2584 f. Ziff. 1.2.2.8, 2647, 2697). Art. 57 Abs. 1 lit. f IVG trägt den IV-Stellen denn auch unter anderem auf, die Eingliederungsmassnahmen unter Einbezug der jeweils relevanten Akteure zu bestimmen (Eingliederungsplan), diese Massnahmen durchzuführen und zu überwachen (Erfolgsmonitoring) sowie
insbesondere bei jungen Versicherten die Wiederholung einer Eingliederungsmassnahme zu prüfen und das Eingliederungsziel bei Abbruch der Massnahme anzupassen (vgl. Botschaft, a.a.O., 2671 f.). Art. 8 Abs. 1ter IVG wurde im Rahmen der jüngsten Revision "Weiterentwicklung der IV [WEIV]" vor allem mit Blick auf die "Zielgruppe 2" (Jugendliche sowie junge Erwachsene im Alter von 18 bis 25 Jahren) in das Gesetz eingefügt (Botschaft, a.a.O., 2647). Diese Einschränkung kommt indessen im Wortlaut der Bestimmung selbst nicht zum Ausdruck; die normative Wirkung von Art. 8 Abs. 1ter IVG reicht denn auch - im Rahmen des jeweils Verhältnismässigen - darüber hinaus und erfasst gerade mit Blick auf die noch zu erwartende Dauer des Erwerbslebens ohne Weiteres auch den Beschwerdeführer.
Die Gründe einer Eingliederungsunfähigkeit sind gerichtsnotorisch häufig darin zu suchen, dass es zunächst vor allem auf psychischer Ebene an den Voraussetzungen für eine erfolgreiche berufliche Integration fehlt; in solchen Fällen müssen diese Bedingungen durch eine eingliederungswirksame Therapie im Sinn von Art. 25 KVG erst einmal geschaffen werden. Die beruflichen Massnahmen der Invalidenversicherung stehen dann nicht für sich allein, sondern kommen in Abstimmung mit therapeutischen Vorkehrungen zum Tragen. Im Fall des Beschwerdeführers stünde die gutachtlich attestierte Arbeitsfähigkeit von 70 Prozent einer (befristeten) rentenbegründenden Invalidität insoweit nicht entgegen, wenn sie bloss medizinisch-theoretischer Natur wäre; dies weil er es nicht ohne Weiteres selber in der Hand hätte, die betreffende Leistungskapazität eigenverantwortlich umzusetzen (sog. Selbsteingliederung) oder wenigstens auf seine Eingliederungsfähigkeit hinzuwirken, sondern er dafür auf eine - nicht aus eigener Initiative umsetzbare - spezifische medizinische Behandlung angewiesen wäre (vgl. zur Publ. bestimmte E. 5.1.4 des Urteils 9C 443/2023 vom 28. Februar 2025 mit Hinweisen). In dieser Situation fiele ein vorläufiger Rentenanspruch dann weg,
sobald der Weg für eine erfolgversprechende berufliche Eingliederung frei wird.

4.5.3. Bewahrheitet sich die Annahme, die Arbeitsfähigkeit sei vorerst nur eine medizinisch-theoretische, so ist ferner der Gefahr einer anhaltenden beruflichen Desintegration und weiteren Verschlimmerung der gesundheitlichen Situation Rechnung zu tragen. Das Gesetz sieht vor, dass nicht nur invalide, sondern auch von einer Invalidität bedrohte Versicherte Anspruch auf Eingliederungsmassnahmen haben (Art. 8 Abs. 1 IVG; vgl. Art. 1a lit. a IVG). Anders als nach der bis Ende 2007 geltenden Fassung von Art. 8 Abs. 1 IVG setzt diese Bestimmung nicht eine unmittelbar drohende Invalidität voraus (Urteil 9C 547/2009 vom 30. Oktober 2009 E. 2) : Der Zeitpunkt des Eintritts einer Erwerbsunfähigkeit ist unerheblich; drohende Invalidität liegt vor, wenn deren Eintritt überwiegend wahrscheinlich ist (Art. 1novies IVV; vgl. BUCHER, a.a.O., Rz. 112 ff.). In sinngemässer Anwendung von Art. 8 Abs. 1 IVG muss eine drohende Invalidität auch dann angenommen werden, wenn die spätere Umsetzung einer vorerst nur medizinisch-theoretischen (mithin vorläufig invalidisierenden und allenfalls rentenbegründenden) Arbeitsfähigkeit wie hier gefährdet ist, sofern Eingliederungsmassnahmen nicht rechtzeitig unternommen werden.
Dem Gedanken der Schadenminderung folgend ist das gesetzliche Instrumentarium der beruflichen Eingliederung so einzusetzen, dass es - die medizinischen Vorkehrungen unterstützend und diese für erwerbliche Belange umsetzend - dazu beiträgt, chronifizierende und sich ausweitende Gesundheitsschädigungen zu stabilisieren und somit einer überwiegend wahrscheinlichen (zusätzlichen) Invalidisierung vorzubeugen (vgl. Urteil 9C 52/2023 vom 12. Februar 2025 E. 2.3). Anzufügen bleibt für den vorliegenden Fall, dass die berufliche Eingliederung - als die medizinische Rehabilitation begleitende Vorkehr - wohl auch im Zusammenhang mit der Einschätzung des Gutachters bedeutsam wird, prospektiv sei mithilfe therapeutischer Massnahmen ([teil-]stationäre psychotherapeutische Behandlung) eine vollständige Arbeitsfähigkeit erreichbar.

4.6. Zusammengefasst ist das Administrativgutachten als in medizinischer Hinsicht wesentliche Entscheidungsgrundlage des angefochtenen Urteils offenkundig mangelhaft, weil es keine nachvollziehbare Stellungnahme dazu enthält, inwiefern die auf 70 Prozent eingeschätzte Arbeitsfähigkeit mit dem bisher vollständig ausgebliebenen Eingliederungserfolg vereinbar sein sollte (E. 4.2). Die dadurch entstandene Sachverhaltslücke bedingt jedenfalls zusätzliche Erhebungen (E. 4.3). Die aus dem Verlauf der Eingliederungsmassnahmen gewonnenen Erkenntnisse stellen die Beweiskraft der Arbeitsunfähigkeitsschätzung wohl infrage (E. 4.4). Selbst wenn darauf abgestellt wird, müssen nach dem Grundsatz "Eingliederung vor/statt Rente" weitere Schritte im Hinblick auf die berufliche Integration geprüft werden. Namentlich gilt es abzuklären, inwiefern - gemeinsam mit eingliederungswirksamen therapeutischen Vorkehrungen - vorweg Eingliederungsfähigkeit hergestellt werden muss, damit eine allenfalls nur medizinisch-theoretisch gegebene Arbeitsfähigkeit umsetzbar wird. Auch unter präventiven Gesichtspunkten verlangt der Vorrang der Eingliederung in der vorliegenden Situation, dass allfällige weitere Massnahmen der beruflichen Integration geprüft werden (E.
4.5). In diesem Sinn ist die Sache zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung an die IV-Stelle zurückzuweisen.

5.
Die Rückweisung der Sache zu weiterer Abklärung gilt für die Frage der Auferlegung der Gerichtskosten wie auch der Parteientschädigung als vollständiges Obsiegen im Sinn von Art. 66 Abs. 1 sowie Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG (BGE 141 V 281 E. 11.1). Die Beschwerdegegnerin trägt die Gerichtskosten (Art. 66 Abs. 1 BGG) und bezahlt dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung (Art. 68 Abs. 1 und 2 BGG). Zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (Art. 67 und 68 Abs. 5 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird teilweise gutgeheissen. Das Urteil des Versicherungsgerichts des Kantons Solothurn vom 30. August 2024 und die Verfügung der IV-Stelle des Kantons Solothurn vom 22. September 2022 werden aufgehoben. Die Sache wird zur weiteren Abklärung und neuen Verfügung im Sinn der Erwägungen an die IV-Stelle zurückgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

3.
Die Beschwerdegegnerin hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 3'000.- zu entschädigen.

4.
Die Sache wird zur Neuverlegung der Kosten und der Parteientschädigung des vorangegangenen Verfahrens an das Versicherungsgericht des Kantons Solothurn zurückgewiesen.

5.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons Solothurn und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. Juni 2025

Im Namen der III. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Moser-Szeless

Der Gerichtsschreiber: Traub

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 95 Droit suisse
	Le recours peut être formé pour violation:
	a.	du droit fédéral;
	b.	du droit international;
	c.	de droits constitutionnels cantonaux;
	d.	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
	e.	du droit intercantonal.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 106 Application du droit
	1.	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
	2.	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 95 Droit suisse
	Le recours peut être formé pour violation:
	a.	du droit fédéral;
	b.	du droit international;
	c.	de droits constitutionnels cantonaux;
	d.	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
	e.	du droit intercantonal.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 42 Mémoires
	1.	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
	1bis.	Lorsqu'une procédure en matière civile a été menée en anglais devant l'autorité précédente, les mémoires peuvent être rédigés en anglais. [1]
	2.	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée. [2] [3]
	3.	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
	4.	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique [4]. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
		a.	le format du mémoire et des pièces jointes;
		b.	les modalités de la transmission;
		c.	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier. [5]
	5.	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	6.	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
	7.	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

[1] Introduit par le ch. II 1 de la LF du 17 mars 2023 (Amélioration de la praticabilité et de l'application du droit), en vigueur depuis le 1er janv. 2025 (RO 2023 491; FF 2020 2607). [2] Nouvelle teneur de la phrase selon le ch. I 1 de la L du 20 juin 2014 sur la remise de l'impôt, en vigueur depuis le 1er janv. 2016 (RO 2015 9; FF 2013 7549). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [4] RS 943.03 [5] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 2 de la L du 18 mars 2016 sur la signature électronique, en vigueur depuis le 1er janv. 2017 (RO 2016 4651; FF 2014 957).

RS 830.1 LPGA Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) Art. 61 Procédure
	Sous réserve de l'art. 1, al. 3, de la loi fédérale du 20 décembre 1968 sur la procédure administrative [1], la procédure devant le tribunal cantonal des assurances est réglée par le droit cantonal. Elle doit satisfaire aux exigences suivantes:
	a. [2]	elle doit être simple, rapide et en règle générale publique;
	b.	l'acte de recours doit contenir un exposé succinct des faits et des motifs invoqués, ainsi que les conclusions; si l'acte n'est pas conforme à ces règles, le tribunal impartit un délai convenable au recourant pour combler les lacunes, en l'avertissant qu'en cas d'inobservation le recours sera écarté;
	c.	le tribunal établit avec la collaboration des parties les faits déterminants pour la solution du litige; il administre les preuves nécessaires et les apprécie librement;
	d.	le tribunal n'est pas lié par les conclusions des parties; il peut réformer, au détriment du recourant, la décision attaquée ou accorder plus que le recourant n'avait demandé; il doit cependant donner aux parties l'occasion de se prononcer ou de retirer le recours;
	e.	si les circonstances le justifient, les parties peuvent être convoquées aux débats;
	f.	le droit de se faire assister par un conseil doit être garanti; lorsque les circonstances le justifient, l'assistance judiciaire gratuite est accordée au recourant;
	fbis. [3]	pour les litiges en matière de prestations, la procédure est soumise à des frais judiciaires si la loi spéciale le prévoit; si la loi spéciale ne prévoit pas de frais judiciaires pour de tels litiges, le tribunal peut en mettre à la charge de la partie qui agit de manière téméraire ou fait preuve de légèreté;
	g.	le recourant qui obtient gain de cause a droit au remboursement de ses frais et dépens dans la mesure fixée par le tribunal; leur montant est déterminé sans égard à la valeur litigieuse d'après l'importance et la complexité du litige;
	h.	les jugements contiennent les motifs retenus, l'indication des voies de recours ainsi que les noms des membres du tribunal et sont notifiés par écrit;
	i.	les jugements sont soumis à révision si des faits ou des moyens de preuve nouveaux sont découverts ou si un crime ou un délit a influencé le jugement.

[1] RS 172.021 [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 21 juin 2019, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 5137; FF 2018 1597). [3] Introduite par le ch. I de la LF du 21 juin 2019, en vigueur depuis le 1er janv. 2021 (RO 2020 5137; FF 2018 1597).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 14a
	1.	Ont droit à des mesures de réinsertion préparant à la réadaptation professionnelle (mesures de réinsertion):
		a.	les assurés qui présentent depuis six mois au moins une incapacité de travail (art. 6 LPGA [1]) de 50 % au moins;
		b.	les personnes sans activité lucrative âgées de moins de 25 ans, lorsqu'elles sont menacées d'invalidité (art. 8, al. 2, LPGA). [2]
	1bis.	Le droit aux mesures de réinsertion n'existe que si ces mesures servent à créer les conditions permettant la mise en oeuvre de mesures d'ordre professionnel. [3]
	2.	Sont considérées comme mesures de réinsertion les mesures ciblées ci-après qui visent la réadaptation professionnelle:
		a.	mesures socioprofessionnelles;
		b.	mesures d'occupation.
	3.	Les mesures de réinsertion peuvent être accordées à plusieurs reprises. La durée d'une mesure ne peut excéder un an; elle peut toutefois être prolongée d'un an au plus dans des cas exceptionnels. [4]
	4.	... [5]
	5.	Les mesures qui ont lieu dans l'entreprise sont adoptées et mises en oeuvre en étroite collaboration avec l'employeur. L'assurance peut verser une contribution à l'employeur. Le Conseil fédéral fixe le montant de la contribution ainsi que la durée et les modalités de son versement. [6]

[1] RS 830.1 [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [5] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [6] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 18a [1] Placement à l'essai
	1.	L'assurance peut accorder à l'assuré un placement à l'essai de 180 jours au plus afin de vérifier qu'il possède les capacités nécessaires pour intégrer le marché de l'emploi.
	2.	Durant le placement à l'essai, l'assuré a droit à une indemnité journalière; les bénéficiaires de rente continuent de toucher leur rente.
	3.	Le placement à l'essai ne fait pas naître de rapports de travail au sens du code des obligations (CO) [2]. Cependant, les dispositions suivantes du droit du contrat de travail s'appliquent par analogie:
		a.	diligence et fidélité à observer (art. 321a CO);
		b.	obligation de rendre compte et de restituer (art. 321b CO);
		c.	heures de travail supplémentaires (art. 321c CO);
		d.	directives générales et instructions à observer (art. 321d CO);
		e.	responsabilité du travailleur (art. 321e CO);
		f.	instruments de travail, matériaux et frais (art. 327, 327a, 327b et 327c CO);
		g.	protection de la personnalité du travailleur (art. 328 et 328b CO);
		h.	congé et vacances (art. 329, 329a et 329c CO);
		i.	autres obligations: sûreté (art. 330 CO), certificat (art. 330a CO), obligation d'informer (art. 330b CO);
		j.	droit sur des inventions et des designs (art. 332 CO);
		k.	conséquences de la fin du contrat: exigibilité des créances (art. 339, al. 1, CO), restitution (art. 339a CO).
	4.	Le Conseil fédéral règle les conditions auxquelles le placement à l'essai peut être interrompu avant terme.

[1] Introduit par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI; RO 2007 5129; FF 2005 4215). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 18 mars 2011 (6e révision AI, 1er volet), en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2011 5659; FF 2010 1647). [2] RS 220

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 8 [1] Principe
	1.	Les assurés invalides ou menacés d'une invalidité (art. 8 LPGA [2]) ont droit à des mesures de réadaptation pour autant:
		a.	que ces mesures soient nécessaires et de nature à rétablir, maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels;
		b.	que les conditions d'octroi des différentes mesures soient remplies. [3]
	1bis.	Le droit aux mesures de réadaptation n'est pas lié à l'exercice d'une activité lucrative préalable. La détermination des mesures tient notamment compte:
		a.	de l'âge de l'assuré;
		b.	de son niveau de développement;
		c.	de ses aptitudes, et
		d.	de la durée probable de la vie active. [4]
	1ter.	En cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, l'octroi de la même mesure ou d'une autre mesure de réadaptation est examiné à nouveau conformément aux al. 1 et 1bis. [5]
	2.	Les assurés ont droit aux prestations prévues aux art. 13 et 21, quelles que soient les possibilités de réadaptation à la vie professionnelle ou à l'accomplissement de leurs travaux habituels. [6]
	2bis.	Les assurés ont droit aux prestations prévues à l'art. 16, al. 3, let. b, que les mesures de réadaptation soient nécessaires ou non pour maintenir ou améliorer leur capacité de gain ou leur capacité d'accomplir leurs travaux habituels. [7]
	3.	Les mesures de réadaptation comprennent:
		a.	des mesures médicales;
		abis. [8]	l'octroi de conseils et d'un suivi;
		ater. [9]	des mesures de réinsertionpréparant à la réadaptation professionnelle;
		b. [10]	des mesures d'ordre professionnel;
		c. [11]	...
		d.	l'octroi de moyens auxiliaires;
		e. [12]	...
	4.	... [13]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 5 oct. 1967, en vigueur depuis le 1er janv. 1968 (RO 1968 29; FF 1967 I 677). [2] RS 830.1 [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI) (RO 2007 5129; FF 2005 4215). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [5] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [6] Nouvelle teneur selon le ch. II 25 de la LF du 6 oct. 2006 (Réforme de la péréquation financière) en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5779; FF 2005 5641). [7] Introduit par le ch. I de la LF du 21 mars 2003 (4e révision AI) (RO 2003 3837; FF 2001 3045). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [8] Introduite par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI) (RO 2007 5129; FF 2005 4215). Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [9] Introduite par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [10] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [11] Abrogée par le ch. II 25 de la LF du 6 oct. 2006 (Réforme de la péréquation financière), avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 5779; FF 2005 5641). [12] Abrogée par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [13] Introduit par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168). Abrogé par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), avec effet au 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 27 [1] Collaboration et tarifs
	1.	L'OFAS est autorisé à conclure des conventions avec le corps médical, avec les associations des professions médicales et paramédicales ainsi qu'avec les établissements et les ateliers qui appliquent les mesures d'instruction et de réadaptation, afin de régler leur collaboration avec les organes de l'assurance ainsi que les tarifs.
	2.	Le Conseil fédéral peut établir les principes à respecter pour que les tarifs soient fixés d'après les règles d'une saine gestion économique et structurés de manière appropriée, ainsi que les principes relatifs à leur adaptation. Il veille à la coordination de ces tarifs avec les régimes tarifaires des autres assurances sociales.
	3.	En l'absence de convention, le Conseil fédéral peut fixer les montants maximaux des frais des mesures de réadaptation qui sont pris en charge.
	4.	Les tarifs attribuant des points aux prestations ou aux forfaits liés aux prestations doivent se fonder sur une structure tarifaire uniforme pour l'ensemble de la Suisse. Si les parties ne peuvent s'entendre sur une structure tarifaire uniforme, le Conseil fédéral en fixe une.
	5.	Le Conseil fédéral peut procéder à des adaptations de la structure tarifaire si celle-ci s'avère inappropriée et que les parties ne peuvent s'entendre sur une révision de la structure.
	6.	Si aucune convention n'est conclue en application de l'al. 1, le DFI rend, sur proposition de l'OFAS ou du fournisseur de prestations, une décision sujette à recours afin de régler la collaboration des intéressés ainsi que les tarifs.
	7.	Lorsque les fournisseurs de prestations et l'OFAS ne parviennent pas à s'entendre sur le renouvellement d'une convention tarifaire, le DFI peut la prolonger d'une année. Si aucune convention n'est conclue dans ce délai, il fixe le tarif après avoir consulté les intéressés.
	8.	Les fournisseurs de prestations et leurs fédérations ainsi que l'organisation visée à l'art. 47a LAMal [2] sont tenus de communiquer gratuitement au Conseil fédéral, sur demande, les données nécessaires à l'exercice des tâches visées aux al. 3 à 5. Le Conseil fédéral édicte des dispositions détaillées sur le traitement des données, dans le respect du principe de la proportionnalité. [3]
	9.	En cas de manquement à l'obligation de communiquer les données prévue à l'al. 8, le DFI peut prononcer des sanctions à l'encontre des fournisseurs de prestations et des fédérations concernés ainsi qu'à l'encontre de l'organisation visée à l'art. 47a LAMal. Les sanctions sont les suivantes:
		a.	l'avertissement;
		b.	une amende de 20 000 francs au plus. [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [2] RS 832.10 [3] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 18 juin 2021 (Mesures visant à freiner la hausse des coûts, volet 1a), en vigueur depuis le 1er janv. 2023 (RO 2021 837; 2022 808; FF 2019 5765). [4] Introduit par l'annexe ch. 3 de la LF du 18 juin 2021 (Mesures visant à freiner la hausse des coûts, volet 1a), en vigueur depuis le 1er janv. 2023 (RO 2021 837; 2022 808; FF 2019 5765).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 28 [1] Principe
	1.	L'assuré a droit à une rente aux conditions suivantes:
		a.	sa capacité de gain ou sa capacité d'accomplir ses travaux habituels ne peut pas être rétablie, maintenue ou améliorée par des mesures de réadaptation raisonnablement exigibles;
		b.	il a présenté une incapacité de travail (art. 6 LPGA [2]) d'au moins 40 % en moyenne durant une année sans interruption notable;
		c.	au terme de cette année, il est invalide (art. 8 LPGA) à 40 % au moins.
	1bis.	Une rente au sens de l'al. 1 n'est pas octroyée tant que toutes les possibilités de réadaptation au sens de l'art. 8, al. 1bis et 1ter, n'ont pas été épuisées. [3]
	2.	... [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215). [2] RS 830.1 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Abrogé par le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), avec effet au 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 41 [1]

[1] Abrogé par l'annexe ch. 8 de la LF du 6 oct. 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales, avec effet au 1er janv. 2003 (RO 2002 3371; FF 1991 II 181888, 1994 V 897, 1999 4168).

RS 831.20 LAI Loi fédérale du 19 juin 1959 sur l'assurance-invalidité (LAI) Art. 57 [1] Attributions
	1.	Les attributions des offices AI sont notamment les suivantes:
		a.	fournir des conseils axés sur la réadaptation;
		b.	mettre en oeuvre la détection précoce;
		c.	déterminer, mettre en oeuvre et surveiller les mesures d'intervention précoce, y compris les conseils et le suivi nécessaires;
		d.	examiner si les conditions générales d'assurance sont remplies;
		e.	examiner si l'assuré est susceptible d'être réadapté, en axant l'examen sur ses ressources et en consultant les acteurs pertinents;
		f.	déterminer les mesures de réadaptation en consultant les acteurs pertinents, les mettre en oeuvre, en surveiller l'exécution, fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur durant la réadaptation et l'examen du droit à la rente, ainsi que, en cas d'interruption d'une mesure de réadaptation, examiner la possibilité de renouveler l'octroi d'une telle mesure et d'adapter l'objectif de réadaptation, en particulier dans le cas de jeunes assurés;
		g.	fournir conseils et suivi à l'assuré et à son employeur après l'achèvement des mesures de réadaptation ou la suppression de la rente;
		h.	fournir conseils et suivi aux bénéficiaires de rente présentant un potentiel de réadaptation dès le moment de l'octroi de la rente;
		i.	évaluer le taux d'invalidité et l'impotence de l'assuré et les prestations d'aide dont il a besoin;
		j.	rendre les décisions relatives aux prestations de l'AI;
		k.	informer le public;
		l.	coordonner les mesures médicales avec l'assureur-maladie et l'assureur-accidents;
		m.	contrôler les factures des mesures médicales;
		n.	tenir à jour et publier une liste contenant notamment des indications sur tous les experts et centres d'expertises mandatés, classés selon les disciplines, le nombre annuel de cas expertisés et les incapacités de travail attestées. [2]
	2.	Le Conseil fédéral peut leur confier d'autres tâches. Il peut définir des exigences et prévoir d'autres indications pour la liste visée à l'al. 1, let. n. [3]
	3.	Avant qu'une décision ne soit rendue, les offices AI fixent les mesures d'instruction déterminantes et nécessaires. [4]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 22 mars 1991 (3e révision de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 1992 (RO 1991 2377; FF 1988 II 1293). [2] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 19 juin 2020 (Développement continu de l'AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2022 (RO 2021 705; FF 2017 2363). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 6 oct. 2006 (5e révision AI), en vigueur depuis le 1er janv. 2008 (RO 2007 5129; FF 2005 4215).

RS 832.10 LAMal Loi fédérale du 18 mars 1994 sur l'assurance-maladie (LAMal) Art. 25 Prestations générales en cas de maladie
	1.	L'assurance obligatoire des soins prend en charge les coûts des prestations qui servent à diagnostiquer ou à traiter une maladie et ses séquelles.
	2.	Ces prestations comprennent:
		a. [1]	les examens et traitements dispensés sous forme ambulatoire, en milieu hospitalier ou dans un établissement médico-social ainsi que les soins dispensés dans le cadre d'un traitement hospitalier par: [2]des médecins,des chiropraticiens,des infirmiers,des personnes fournissant des prestations sur prescription ou sur mandat d'un médecin ou d'un chiropraticien;
			1.	des médecins,
			2.	des chiropraticiens,
			2bis. [3]	des infirmiers,
			3.	des personnes fournissant des prestations sur prescription ou sur mandat d'un médecin ou d'un chiropraticien;
		b.	les analyses, médicaments, moyens et appareils diagnostiques ou thérapeutiques prescrits par un médecin ou, dans les limites fixées par le Conseil fédéral, par un chiropraticien;
		c.	une participation aux frais des cures balnéaires prescrites par un médecin;
		d.	les mesures de réadaptation effectuées ou prescrites par un médecin;
		e. [4]	le séjour à l'hôpital correspondant au standard de la division commune;
		f. [5]	...
		fbis. [6]	le séjour en cas d'accouchement dans une maison de naissance (art. 29);
		g.	une contribution aux frais de transport médicalement nécessaires ainsi qu'aux frais de sauvetage;
		h. [7]	les prestations des pharmaciens lors de la remise des médicaments prescrits conformément à la let. b.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 13 juin 2008 sur le nouveau régime de financement des soins, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2009 3517 6847ch. I; FF 2005 1911). [2] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 4 de la LF du 16 déc. 2022 relative à l'encouragement de la formation dans le domaine des soins infirmiers, en vigueur depuis le 1er juil. 2024 (RO 2024 212; FF 2022 1498). [3] Introduit par l'annexe ch. 4 de la LF du 16 déc. 2022 relative à l'encouragement de la formation dans le domaine des soins infirmiers, en vigueur depuis le 1er juil. 2024 (RO 2024 212; FF 2022 1498). [4] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 21 déc. 2007 (Financement hospitalier), en vigueur depuis le 1er janv. 2009 (RO 2008 2049; FF 2004 5207). [5] Abrogée par le ch. I de la LF du 21 déc. 2007 (Financement hospitalier), avec effet au 1er janv. 2009 (RO 2008 2049; FF 2004 5207). [6] Introduite par le ch. I de la LF du 21 déc. 2007 (Financement hospitalier), en vigueur depuis le 1er janv. 2009 (RO 2008 2049; FF 2004 5207). [7] Introduite par le ch. I de la LF du 24 mars 2000, en vigueur depuis le 1er janv. 2001 (RO 2000 2305; FF 1999 727).

RS 831.201 RAI Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) Art. 1novies
		Il y a menace d'invalidité lorsqu'il est établi au degré de vraisemblance prépondérante que l'assuré perdra sa capacité de gain. Le moment auquel pourrait survenir l'incapacité de gain n'est pas déterminant.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 67 Frais de la procédure antérieure
		Si le Tribunal fédéral modifie la décision attaquée, il peut répartir autrement les frais de la procédure antérieure.