1B_150/2015 - 2015-05-12 - Procédure pénale

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale

Art. 224 Procédure de détention devant le ministère public

Le ministère public interroge le prévenu sans retard et lui donne l'occasion de s'exprimer sur les soupçons et les motifs de détention retenus contre lui. Il procède immédiatement à l'administration des preuves aisément disponibles susceptibles de confirmer ou d'écarter les soupçons et les motifs de détention.

Si les soupçons et les motifs de détention sont confirmés, le ministère public propose au tribunal des mesures de contrainte, sans retard mais au plus tard dans les 48 heures à compter de l'arrestation, d'ordonner la détention provisoire ou une mesure de substitution. Le ministère public lui transmet sa demande par écrit, la motive brièvement et y joint les pièces essentielles du dossier.

Si le ministère public renonce à proposer la détention provisoire, il ordonne la mise en liberté immédiate du prévenu. S'il propose une mesure de substitution, il prend les dispositions conservatoires qui s'imposent.

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

{T 0/2}

1B 150/2015

Urteil vom 12. Mai 2015

I. öffentlich-rechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Fonjallaz, Präsident,
Bundesrichter Merkli, Kneubühler,
Gerichtsschreiber Uebersax.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
Beschwerdeführer,
vertreten durch Rechtsanwalt Kai Burkart,

gegen

Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland,
Hermann-Götz-Strasse 24, Postfach, 8401 Winterthur.

Gegenstand
Untersuchungshaft,

Beschwerde gegen den Beschluss vom 22. April 2015 des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer.

Sachverhalt:

A.
Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland führt gegen A.________ eine Strafuntersuchung wegen verschiedener Delikte. A.________ wurde mehrmals verhaftet und jeweils nach kurzer Zeit wieder entlassen. Am 15. April 2015 stellte die Staatsanwaltschaft beim Zwangsmassnahmengericht des Bezirks Bülach den Antrag auf Anordnung von Untersuchungshaft. Mit Verfügung vom 17. April 2015 wies das Zwangsmassnahmengericht diesen Antrag ab.

B.
Dagegen erhob die Staatsanwaltschaft Beschwerde beim Obergericht des Kantons Zürich. Am 17. April 2015 verfügte die Verfahrensleitung, dass A.________ für die Dauer des Beschwerdeverfahrens in Haft bleibe. Mit Beschluss vom 22. April 2015 hiess das Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, die Beschwerde gut, hob die Verfügung des Zwangsmassnahmengerichts vom 17. April 2015 auf und versetzte A.________ in Untersuchungshaft. Zur Begründung stützte sich das Obergericht auf den Haftgrund der Fluchtgefahr und liess ausdrücklich offen, ob auch die Voraussetzungen von Fortsetzungsgefahr erfüllt wären.

C.
Mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht beantragt A.________, den Beschluss des Obergerichts aufzuheben und ihn aus der Haft zu entlassen; eventuell sei die Sache an das Obergericht zurückzuweisen. In prozessualer Hinsicht ersucht er um Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege und Verbeiständung.
In ihrer Vernehmlassung vom 4. Mai 2015 führt die Staatsanwaltschaft, ohne einen ausdrücklichen Antrag zu stellen, aus, weshalb aus ihrer Sicht Fluchtgefahr vorliegt bzw. die Haft rechtmässig ist. Das Obergericht verzichtete auf eine Stellungnahme.
A.________ äusserte sich mit Eingabe vom 6. Mai 2015 nochmals zur Sache.

Erwägungen:

1.

1.1. Der angefochtene Entscheid betrifft die Anordnung von Untersuchungshaft im Verfahren vor der Staatsanwaltschaft (vgl. Art. 224 StPO). Nachdem das Zwangsmassnahmengericht eine Inhaftierung des Beschwerdeführers verweigert hatte, hiess das Obergericht als Beschwerdeinstanz eine von der Staatsanwaltschaft dagegen erhobene Beschwerde gut (vgl. Art. 393 i.V.m. Art. 222 und Art. 381 Abs. 1 StPO; BGE 137 IV 22 E. 1.3 S. 24, 87 E. 3 S. 89) und ordnete die Untersuchungshaft des Beschwerdeführers an. Dagegen steht die Beschwerde in Strafsachen nach Art. 78 ff . BGG offen. Der angefochtene Entscheid ist kantonal letztinstanzlich (Art. 80 BGG). Beim Entscheid des Kantonsgerichts handelt es sich um einen Zwischenentscheid, der einen nicht wieder gutzumachenden Nachteil im Sinne von Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG bewirken kann.

1.2. Der Beschwerdeführer nahm vor der Vorinstanz am Verfahren teil und hat als Häftling und direkt betroffener Adressat des angefochtenen Entscheides ein rechtlich geschütztes Interesse an dessen Änderung bzw. Aufhebung. Der Beschwerdeführer ist mithin nach Art. 81 Abs. 1 BGG zur Beschwerde berechtigt.

1.3. Mit der Beschwerde in Strafsachen an das Bundesgericht kann insbesondere die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Einschränkung von Art. 98 BGG gelangt bei strafprozessualen Zwangsmassnahmen nicht zur Anwendung (BGE 138 IV 186 E. 1.2 S. 189; 137 IV 122 E. 2 S. 125; 340 E. 2.4 S. 346).

1.4. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den von der Vorinstanz festgestellten Sachverhalt zugrunde (Art. 105 Abs. 1 BGG), es sei denn, dieser sei offensichtlich unrichtig oder beruhe auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG (vgl. Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG). Der Beschwerdeführer ficht die tatsächlichen Feststellungen des Obergerichts nicht an, weshalb diese für das Bundesgericht verbindlich sind.

2.

2.1. Gemäss Art. 221 StPO ist Untersuchungshaft nur zulässig, wenn die beschuldigte Person eines Verbrechens oder Vergehens dringend verdächtig ist und ein im Gesetz genannter Haftgrund vorliegt. Nach Art. 221 Abs. 1 lit. a -c StPO ist Untersuchungshaft bei Flucht-, Fortsetzungs- oder Kollusionsgefahr zulässig. Überdies hat die Haft wie alle strafprozessualen Zwangsmassnahmen verhältnismässig zu sein (vgl. insbes. Art. 197 StPO) und sie darf nicht länger dauern als die zu erwartende Freiheitsstrafe (Art. 212 Abs. 3 StPO). Nach Art. 237 StPO sind anstelle der Haft eine oder mehrere mildere Massnahmen anzuordnen, wenn sie den gleichen Zweck wie die Haft erfüllen.

2.2. Der Beschwerdeführer bestreitet das Vorliegen eines massgeblichen dringenden Tatverdachts nicht. Im Übrigen ist er im Wesentlichen auch geständig, wobei sich sein Geständnis weitgehend mit den bisherigen Ermittlungsergebnissen deckt. Der Beschwerdeführer rügt jedoch, die Vorinstanz habe den Haftgrund der Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO zu Unrecht bejaht und die Haft sei nicht verhältnismässig.

3.

3.1. Beim Haftgrund der Fluchtgefahr gemäss Art. 221 Abs. 1 lit. a StPO geht es um die Sicherung der Anwesenheit der beschuldigten Person im Verfahren. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichts braucht es für die Annahme von Fluchtgefahr eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass sich die beschuldigte Person, wenn sie in Freiheit wäre, dem Vollzug der Strafe durch Flucht entziehen würde. Im Vordergrund steht dabei eine mögliche Flucht ins Ausland, denkbar ist jedoch auch ein Untertauchen im Inland. Bei der Bewertung, ob Fluchtgefahr besteht, sind die gesamten konkreten Verhältnisse zu berücksichtigen. Es müssen Gründe bestehen, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Die Schwere der drohenden Strafe darf als ein Indiz für Fluchtgefahr gewertet werden, genügt jedoch für sich allein nicht, um den Haftgrund zu bejahen (BGE 125 I 60 E. 3a S. 62 mit Hinweisen). Miteinzubeziehen sind insbesondere die familiären und sozialen Bindungen, die berufliche und finanzielle Situation und die Kontakte zum Ausland (vgl. das Urteil des Bundesgerichts 1B 285/2014 vom 19. September 2014 E. 3.3 mit Hinweis).

3.2. Gegen den Beschwerdeführer läuft ein Strafverfahren wegen verschiedener Delikte. Im Wesentlichen wird ihm vorgeworfen, am 17. Januar 2015 unter Alkohol- und Drogeneinfluss ein Fahrzeug zum Gebrauch entwendet und es als Fluchtfahrzeug benutzt zu haben, um der Anhaltung durch die Polizei zu entgehen; bei der Fluchtfahrt soll er mehrfach gegen die Verkehrsregeln verstossen und Amtshandlungen gehindert haben. Weiter wird dem Beschwerdeführer vorgehalten, am 14. und 21. März 2015 insgesamt vier Autos aufgebrochen und in drei Fällen Wertsachen gestohlen zu haben. Am 24. Januar 2015 soll er sodann ein durch eine unbekannte Täterschaft entwendetes Portemonnaie nach Bargeld durchsucht haben.
Bei diesen dem Beschwerdeführer vorgeworfenen Straftaten handelt es sich um nicht unbedeutende Delikte wie unter anderem mehrfachen Diebstahl (Art. 139 Ziff. 1 StGB), mehrfache Hinderung einer Amtshandlung (Art. 286 Abs. 1 StGB) oder mehrfache, teils qualifiziert grobe Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 2 und 3 SVG). Welchen Strafantrag die Staatsanwaltschaft in Betracht zieht, ist nicht bekannt. Gemäss der Vorinstanz muss der Beschwerdeführer mit einer Freiheitsstrafe von mehreren Monaten rechnen; angesichts des Umstands, dass dem Beschwerdeführer keine Gewalt gegen und auch keine konkrete Gefährdung von Personen vorgeworfen wird, dürfte deren Dauer jedoch überschaubar bleiben.

3.3. Der aus Marokko stammende Beschwerdeführer reiste am 24. Dezember 2014 in die Schweiz ein und stellte hier ein Asylgesuch. Er ist in entsprechenden Unterkünften für Personen im Asylverfahren untergebracht und hat weder einen festen Wohnsitz in der Schweiz noch übt er hier eine Erwerbstätigkeit aus. Der genaue Stand des Asylverfahrens ergibt sich nicht aus den dem Bundesgericht vorliegenden Akten; der Beschwerdeführer hat jedoch einen Ausländerausweis N für Asylsuchende sowie abgewiesene Asylsuchende mit Ausschaffungsstopp. Nach den Feststellungen der Vorinstanz muss der Beschwerdeführer ernsthaft mit einer Wegweisung aus der Schweiz rechnen. Über verwandtschaftliche oder sonstige soziale Beziehungen in der Schweiz verfügt er nicht. Er machte unterschiedliche bzw. widersprüchliche Aussagen darüber, ob er in der Schweiz bleiben wolle oder nicht. Einerseits gab er an, nicht "abhauen" zu wollen; andererseits führte er aus, die Schweiz zu verlassen, zumindest wenn er dafür Geld erhalte. Die Vorinstanz leitete daraus ab, der Beschwerdeführer werde entweder aus der Schweiz abreisen oder im Inland untertauchen.

3.4. Es ist nicht ersichtlich, wie der Beschwerdeführer ausser durch eine Rückkehr in seinen Heimatstaat Marokko legal aus der Schweiz ausreisen könnte. Würde er sich in einen Nachbarstaat der Schweiz begeben, müsste er als Asylsuchender mit einer sofortigen Rücküberstellung rechnen, sobald er von den Behörden aufgegriffen würde. Gegen eine Rückkehr nach Marokko hat er sich bisher gewehrt. Es erscheint wenig wahrscheinlich, dass er darauf zurückkommt, solange er nicht mit einer derart erheblichen Freiheitsstrafe zu rechnen hat, dass ihm die Heimkehr als geringeres Übel erscheint. Der Beschwerdeführer ist bereits wiederholt festgenommen und einvernommen worden, so erstmals am 17. Januar 2015, sodann am 24. Januar 2015 und ein drittes Mal am 14. und ein viertes Mal am 21. März 2015. Im Anschluss an die jeweiligen Einvernahmen wurde er jedes Mal wieder freigelassen. Dabei musste ihm durchaus klar geworden sein, dass bedeutsame Vorwürfe gegen ihn erhoben werden und er nicht unwesentliche strafrechtliche Folgen zu gewärtigen hat. Die Einschätzung der Vorinstanz, es sei dem Beschwerdeführer erst am 15. April 2015 richtig bewusst geworden, dass er mit einem längeren Freiheitsentzug zu rechnen habe, weil ihn die Staatsanwaltschaft erst in
diesem Zeitpunkt mit der Möglichkeit einer vollziehbaren Freiheitsstrafe konfrontiert habe, überzeugt insofern nicht. Es erscheint wenig wahrscheinlich, dass ihm die möglichen Folgen der ihm vorgehaltenen Delikte in den früheren Einvernahmen nicht verständlich mitgeteilt worden sind. Im Übrigen gehört es auch zu den Obliegenheiten der Rechtsvertretung bzw. des amtlichen Verteidigers, ihn auf die strafrechtlichen Zusammenhänge bzw. Folgen aufmerksam zu machen, und es gibt keine Anhaltspunkte dafür, dass dies nicht geschehen sein sollte.
Nachdem der Beschwerdeführer bisher auch bei der Erstellung des psychiatrischen Gutachtens kooperativ war, kann zurzeit nicht davon ausgegangen werden, dass das Strafverfahren auf ihn derart abschreckend wirkt, dass er sich der Strafverfolgung durch Flucht entziehen würde. Zwar kann eine eventuelle freiwillige Rückkehr nach Marokko genauso wenig wie ein Untertauchen im In- oder nahen Ausland völlig ausgeschlossen werden, was im Übrigen ohnehin kaum je der Fall wäre, entspricht aber auch nicht dem bisher vom Beschwerdeführer primär vertretenen Standpunkt und ist angesichts seines bisherigen Verhaltens derzeit auch nicht zu erwarten. Mit Blick auf ein mögliches Untertauchen in Europa oder im Inland hat dies umso mehr zu gelten, als der Beschwerdeführer über keine regulären Einkünfte verfügt und zur Bestreitung seines Lebensunterhalts auf die Unterstützung der Behörden angewiesen ist.

3.5. Insgesamt bestehen gegenwärtig keine Gründe, die eine Flucht nicht nur als möglich, sondern als wahrscheinlich erscheinen lassen. Sollte der Beschwerdeführer aber dereinst wegen weiterer Delikte mit einer noch höheren Freiheitsstrafe rechnen müssen oder sich den Behörden bei der Strafuntersuchung unter Einschluss der psychiatrischen Abklärungen entziehen, könnte die Einschätzung der Fluchtgefahr künftig einer anderen Gewichtung unterliegen. Der angefochtene Entscheid verstösst demnach insoweit gegen Bundesrecht, als darin heute von Fluchtgefahr ausgegangen wird. Er erscheint überdies fragwürdig, weil er unter der Annahme von Fluchtgefahr die Möglichkeit von Ersatzmassnahmen nicht prüft, sondern solche von vornherein als nicht ersichtlich beurteilt. Zwar fielen beim Beschwerdeführer Vorkehren wie die Sicherheitsleistung (Art. 237 Abs. 2 lit. a StPO) oder die Schriftensperre (Art. 237 Abs. 2 lit. b StPO) kaum in Betracht; hingegen erschiene insbesondere eine regelmässige Meldepflicht (Art. 237 Abs. 1 lit. d StPO) nicht von vornherein ausgeschlossen und wäre jedenfalls näher zu prüfen gewesen.

4.
Das Obergericht liess offen, ob beim Beschwerdeführer der Haftgrund der Fortsetzungsgefahr nach Art. 221 Abs. 1 lit. c StPO vorliegt. Obwohl das Zwangsmassnahmengericht auch diesen Haftgrund verneint hatte, hielt das Obergericht immerhin fest, offensichtlich unbegründet sei "die Wiederholungsgefahr im Hinblick auf die Autoeinbrüche jedenfalls nicht." Eine rechtsgültige Beurteilung der Fortsetzungsgefahr liegt darin nicht. Es obliegt nicht dem Bundesgericht, anstelle des Obergerichts die Prüfung der Wiederholungsgefahr vorzunehmen und diese eventuell als erste Instanz überhaupt zu bejahen, ohne dem Beschwerdeführer auch nur ein einziges entsprechendes Rechtsmittel zu ermöglichen. Dies gilt umso mehr, als die Frage der Wiederholungsgefahr nicht offensichtlich erscheint und vertieft geprüft werden muss. Die Angelegenheit ist daher an die Vorinstanz zurückzuweisen zur Prüfung der Fortsetzungsgefahr und zu neuem Entscheid (vgl. Art. 107 Abs. 2 BGG).

5.
Demnach ist die Beschwerde gutzuheissen und der angefochtene Entscheid aufzuheben. Dem Antrag auf sofortige Haftentlassung kann allerdings nicht entsprochen werden. Vielmehr ist die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen.
Bei diesem Verfahrensausgang obsiegt der Beschwerdeführer. Somit sind keine Kosten zu erheben (Art. 66 Abs. 4 BGG). Hingegen hat der Kanton Zürich den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren angemessen zu entschädigen (vgl. Art. 68 BGG). Über das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege und Verbeiständung braucht nicht entschieden zu werden.

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird gutgeheissen, und der Beschluss des Obergerichts des Kantons Zürich, III. Strafkammer, vom 22. April 2015 wird aufgehoben. Die Sache wird an das Obergericht des Kantons Zürich zurückgewiesen zu neuem Entscheid im Sinne der Erwägungen.

2.
Es werden keine Kosten erhoben.

3.
Der Kanton Zürich hat den Beschwerdeführer für das bundesgerichtliche Verfahren mit Fr. 2'000.-- zu entschädigen.

4.
Dieses Urteil wird dem Beschwerdeführer, der Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland und dem Obergericht des Kantons Zürich, III. Strafkammer, schriftlich mitgeteilt.

Lausanne, 12. Mai 2015

Im Namen der I. öffentlich-rechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Fonjallaz

Der Gerichtsschreiber: Uebersax

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 393 Recevabilité et motifs de recours
	1.	Le recours est recevable:
		a.	contre les décisions et les actes de procédure de la police, du ministère public et des autorités pénales compétentes en matière de contraventions;
		b.	contre les ordonnances, les décisions et les actes de procédure des tribunaux de première instance, sauf contre ceux de la direction de la procédure;
		c. [1]	contre les décisions du tribunal des mesures de contrainte, pour autant que le présent code ne les qualifie pas de définitives.
	2.	Le recours peut être formé pour les motifs suivants:
		a.	violation du droit, y compris l'excès et l'abus du pouvoir d'appréciation, le déni de justice et le retard injustifié;
		b.	constatation incomplète ou erronée des faits;
		c.	inopportunité.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I 3 de la LF du 16 juin 2023 portant révision du droit pénal en matière sexuelle, en vigueur depuis le 1er juil. 2024 (RO 2024 27; FF 2018 2889; 2022 687, 1011).

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 381 Qualité pour recourir du ministère public
	1.	Le ministère public peut interjeter recours tant en faveur qu'en défaveur du prévenu ou du condamné.
	2.	Si la Confédération ou les cantons ont désigné un premier procureur ou un procureur général, ils déterminent le ministère public habilité à interjeter recours.
	3.	Ils déterminent quelles autorités peuvent interjeter recours dans la procédure pénale en matière de contraventions.
	4.	... [1]

[1] Abrogé par le ch. I de la LF du 17 juin 2022, avec effet au 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 93 Autres décisions préjudicielles et incidentes
	1.	Les autres décisions préjudicielles et incidentes notifiées séparément peuvent faire l'objet d'un recours:
		a.	si elles peuvent causer un préjudice irréparable, ou
		b.	si l'admission du recours peut conduire immédiatement à une décision finale qui permet d'éviter une procédure probatoire longue et coûteuse.
	2.	En matière d'entraide pénale internationale et en matière d'asile, les décisions préjudicielles et incidentes ne peuvent pas faire l'objet d'un recours. [1] Le recours contre les décisions relatives à la détention extraditionnelle ou à la saisie d'objets et de valeurs est réservé si les conditions de l'al. 1 sont remplies.
	3.	Si le recours n'est pas recevable en vertu des al. 1 et 2 ou qu'il n'a pas été utilisé, les décisions préjudicielles et incidentes peuvent être attaquées par un recours contre la décision finale dans la mesure où elles influent sur le contenu de celle-ci.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I 2 de la LF du 1er oct. 2010 sur la coordination entre la procédure d'asile et la procédure d'extradition, en vigueur depuis le 1er avr. 2011 (RO 2011 925; FF 2010 1333).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 81 Qualité pour recourir
	1.	A qualité pour former un recours en matière pénale quiconque:
		a.	a pris part à la procédure devant l'autorité précédente ou a été privé de la possibilité de le faire, et
		b. [1]	a un intérêt juridique à l'annulation ou à la modification de la décision attaquée, soit en particulier:l'accusé,le représentant légal de l'accusé,le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,...la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif [5].
			1.	l'accusé,
			2.	le représentant légal de l'accusé,
			3. [1]	le ministère public, sauf pour les décisions relatives à la mise en détention provisoire ou pour des motifs de sûreté, à la prolongation de la détention ou à sa levée,
			4. [2]	...
			5. [3]	la partie plaignante, si la décision attaquée peut avoir des effets sur le jugement de ses prétentions civiles,
			6.	le plaignant, pour autant que la contestation porte sur le droit de porter plainte,
			7. [4]	le Ministère public de la Confédération et les autorités administratives participant à la poursuite et au jugement des affaires pénales administratives selon la loi fédérale du 22 mars 1974 sur le droit pénal administratif [5].
	2.	Une autorité fédérale a qualité pour recourir si le droit fédéral prévoit que la décision doit lui être communiquée. [6]
	3.	La qualité pour recourir contre les décisions visées à l'art. 78, al. 2, let. b, appartient également à la Chancellerie fédérale, aux départements fédéraux ou, pour autant que le droit fédéral le prévoie, aux unités qui leur sont subordonnées, si l'acte attaqué est susceptible de violer la législation fédérale dans leur domaine d'attributions.

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. 2 de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351). [2] Abrogé par l'annexe 1 ch. II 3 du CPP du 5 oct. 2007, avec effet au 1er janv. 2011 (RO 2010 1881; FF 2006 1057). [3] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. II 5 de la LF du 19 mars 2010 sur l'organisation des autorités pénales, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 3267; FF 2008 7371). [4] Introduit par le ch. II 8 de la LF du 20 mars 2008 relative à la mise à jour formelle du droit fédéral (RO 2008 3437; FF 2007 5789). Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. II 3 du CPP du 5 oct. 2007, en vigueur depuis le 1er janv. 2011 (RO 2010 1881; FF 2006 1057). [5] RS 313.0 [6] Nouvelle teneur selon l'annexe 1 ch. 2 de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351).

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 95 Droit suisse
	Le recours peut être formé pour violation:
	a.	du droit fédéral;
	b.	du droit international;
	c.	de droits constitutionnels cantonaux;
	d.	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
	e.	du droit intercantonal.

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 98 Motifs de recours limités
		Dans le cas des recours formés contre des décisions portant sur des mesures provisionnelles, seule peut être invoquée la violation des droits constitutionnels.

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 221 Conditions
	1.	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne peuvent être ordonnées que lorsque le prévenu est fortement soupçonné d'avoir commis un crime ou un délit et qu'il y a sérieusement lieu de craindre:
		a.	qu'il se soustraie à la procédure pénale ou à la sanction prévisible en prenant la fuite;
		b.	qu'il compromette la recherche de la vérité en exerçant une influence sur des personnes ou en altérant des moyens de preuves;
		c. [1]	qu'il compromette sérieusement et de manière imminente la sécurité d'autrui en commettant des crimes ou des délits graves après avoir déjà commis des infractions du même genre.
	1bis.	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté peuvent exceptionnellement être ordonnées, aux conditions suivantes:
		a.	le prévenu est fortement soupçonné d'avoir porté gravement atteinte à l'intégrité physique, psychique ou sexuelle d'autrui en commettant un crime ou un délit grave;
		b.	il y a un danger sérieux et imminent qu'il commette un crime grave du même genre. [2]
	2.	La détention peut aussi être ordonnée s'il y a un danger sérieux et imminent qu'une personne passe à l'acte après avoir menacé de commettre un crime grave. [3]

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351). [2] Introduit par le ch. I de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351). [3] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 17 juin 2022, en vigueur depuis le 1er janv. 2024 (RO 2023 468; FF 2019 6351).

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 197 Principes
	1.	Les mesures de contrainte ne peuvent être prises qu'aux conditions suivantes:
		a.	elles sont prévues par la loi;
		b.	des soupçons suffisants laissent présumer une infraction;
		c.	les buts poursuivis ne peuvent pas être atteints par des mesures moins sévères;
		d.	elles apparaissent justifiées au regard de la gravité de l'infraction.
	2.	Les mesures de contrainte qui portent atteinte aux droits fondamentaux des personnes qui n'ont pas le statut de prévenu sont appliquées avec une retenue particulière.

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 212 Principes
	1.	Le prévenu reste en liberté. Il ne peut être soumis à des mesures de contrainte entraînant une privation de liberté que dans les limites des dispositions du présent code.
	2.	Les mesures de contrainte entraînant une privation de liberté doivent être levées dès que:
		a.	les conditions de leur application ne sont plus remplies;
		b.	la durée prévue par le présent code ou fixée par un tribunal est expirée;
		c.	des mesures de substitution permettent d'atteindre le même but.
	3.	La détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté ne doivent pas durer plus longtemps que la peine privative de liberté prévisible.

RS 312.0 CPP Code de procédure pénale suisse du 5 octobre 2007 (Code de procédure pénale, CPP) - Code de procédure pénale Art. 237 Dispositions générales
	1.	Le tribunal compétent ordonne une ou plusieurs mesures moins sévères en lieu et place de la détention provisoire ou de la détention pour des motifs de sûreté si ces mesures permettent d'atteindre le même but que la détention.
	2.	Font notamment partie des mesures de substitution:
		a.	la fourniture de sûretés;
		b.	la saisie des documents d'identité et autres documents officiels;
		c.	l'assignation à résidence ou l'interdiction de se rendre dans un certain lieu ou un certain immeuble;
		d.	l'obligation de se présenter régulièrement à un service administratif;
		e.	l'obligation d'avoir un travail régulier;
		f.	l'obligation de se soumettre à un traitement médical ou à des contrôles;
		g.	l'interdiction d'entretenir des relations avec certaines personnes.
	3.	Pour surveiller l'exécution de ces mesures, le tribunal peut ordonner l'utilisation d'appareils techniques qui peuvent être fixés à la personne sous surveillance.
	4.	Les dispositions sur la détention provisoire et la détention pour des motifs de sûreté s'appliquent par analogie au prononcé des mesures de substitution ainsi qu'au recours contre elles.
	5.	Le tribunal peut en tout temps révoquer les mesures de substitution, en ordonner d'autres ou prononcer la détention provisoire ou la détention pour des motifs de sûreté si des faits nouveaux l'exigent ou si le prévenu ne respecte pas les obligations qui lui ont été imposées.

RS 311.0 CP Code pénal suisse du 21 décembre 1937 Art. 139 [1]
	1.	Quiconque, pour se procurer ou procurer à un tiers un enrichissement illégitime, soustrait une chose mobilière appartenant à autrui dans le but de se l'approprier est puni d'une peine privative de liberté de cinq ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
	2.	Abrogé
	3.	Le vol est puni d'une peine privative de liberté de six mois à dix ans si son auteur:
		a.	en fait métier;
		b.	commet l'acte en qualité d'affilié à une bande formée pour commettre des brigandages ou des vols;
		c.	se munit d'une arme à feu ou d'une autre arme dangereuse ou cause une explosion pour commettre le vol, ou
		d.	montre de toute autre manière, par sa façon d'agir, qu'il est particulièrement dangereux.
	4.	Le vol commis au préjudice des proches ou des familiers n'est poursuivi que sur plainte.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I 1 de la LF du 17 déc. 2021 sur l'harmonisation des peines, en vigueur depuis le 1er juil. 2023 (RO 2023 259; FF 2018 2889).

RS 741.01 LCR Loi fédérale du 19 décembre 1958 sur la circulation routière (LCR) Art. 90 [1]
	1.	Celui qui viole les règles de la circulation prévues par la présente loi ou par les dispositions d'exécution émanant du Conseil fédéral est puni de l'amende.
	2.	Celui qui, par une violation grave d'une règle de la circulation, crée un sérieux danger pour la sécurité d'autrui ou en prend le risque est puni d'une peine privative de liberté de trois ans au plus ou d'une peine pécuniaire.
	3.	Celui qui, par une violation intentionnelle des règles fondamentales de la circulation, accepte de courir un grand risque d'accident pouvant entraîner de graves blessures ou la mort, que ce soit en commettant des excès de vitesse particulièrement importants, en effectuant des dépassements téméraires ou en participant à des courses de vitesse illicites avec des véhicules automobiles est puni d'une peine privative de liberté d'un à quatre ans.
	3bis.	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, la peine minimale d'un an peut être réduite en présence d'une circonstance atténuante conformément à l'art. 48 du code pénal [2], en particulier si l'auteur a agi en cédant à un mobile honorable. [3]
	3ter.	En cas d'infractions au sens de l'al. 3, l'auteur peut être puni d'une peine privative de liberté de quatre ans au plus ou d'une peine pécuniaire s'il n'a pas été condamné, au cours des dix années précédant les faits, pour un crime ou un délit routier ayant gravement mis en danger la sécurité de tiers ou ayant entraîné des blessures ou la mort de tiers. [4]
	4.	L'excès de vitesse est particulièrement important lorsque la vitesse maximale autorisée a été dépassée:
		a.	d'au moins 40 km/h, là où la limite est fixée au plus à 30 km/h;
		b.	d'au moins 50 km/h, là où la limite est fixée au plus à 50 km/h;
		c.	d'au moins 60 km/h, là où la limite est fixée au plus à 80 km/h;
		d.	d'au moins 80 km/h, là où la limite est fixée à plus de 80 km/h. [5]
	5.	Dans les cas précités, l'art. 237, ch. 2, du code pénal [6] n'est pas applicable.

[1] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 15 juin 2012, en vigueur depuis le 1er janv. 2013 (RO 2012 6291; FF 2010 7703). [2] RS 311.0 [3] Introduit par le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026). [4] Introduit par le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026). [5] Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 17 mars 2023, en vigueur depuis le 1er oct. 2023 (RO 2023 453; FF 2021 3026). [6] RS 311.0

RS 173.110 LTF Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire Art. 107 Arrêt
	1.	Le Tribunal fédéral ne peut aller au-delà des conclusions des parties.
	2.	Si le Tribunal fédéral admet le recours, il statue lui-même sur le fond ou renvoie l'affaire à l'autorité précédente pour qu'elle prenne une nouvelle décision. Il peut également renvoyer l'affaire à l'autorité qui a statué en première instance.
	3.	Si le Tribunal fédéral considère qu'un recours en matière d'entraide pénale internationale ou d'assistance administrative internationale en matière fiscale est irrecevable, il rend une décision de non-entrée en matière dans les quinze jours qui suivent la fin d'un éventuel échange d'écritures. Dans le domaine de l'entraide pénale internationale, le Tribunal fédéral n'est pas lié par ce délai lorsque la procédure d'extradition concerne une personne dont la demande d'asile n'a pas encore fait l'objet d'une décision finale entrée en force. [1]
	4.	Le Tribunal fédéral statue sur tout recours contre une décision du Tribunal fédéral des brevets portant sur l'octroi d'une licence visée à l'art. 40d de la loi du 25 juin 1954 sur les brevets [2] dans le mois qui suit le dépôt du recours. [3]

[1] Nouvelle teneur selon l'annexe ch. 1 de la LF du 28 sept. 2012 sur l'assistance administrative fiscale, en vigueur depuis le 1er fév. 2013 (RO 2013 231; FF 2011 5771). [2] RS 232.14 [3] Introduit par l'annexe ch. 2 de la LF du 20 mars 2009 sur le TFB, en vigueur depuis le 1er janv. 2012 (RO 2010 513, 2011 2241; FF 2008 373).