9C_489/2021 - 2022-04-12 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 489/2021

Urteil vom 12. April 2022

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichter Parrino, Präsident,
Bundesrichter Stadelmann, nebenamtlicher Bundesrichter Kradolfer,
Gerichtsschreiber Williner.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Bettina Surber,
Beschwerdeführerin,

gegen

IV-Stelle des Kantons St. Gallen, Brauerstrasse 54, 9016 St. Gallen,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juli 2021 (IV 2019/316).

Sachverhalt:

A.

A.a. Die 1975 geborene A.________ meldete sich am 14. November 2014 wegen einer Arthrose im Knie bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons St. Gallen (nachfolgend: IV-Stelle) tätigte verschiedene Abklärungen in beruflicher und medizinischer Hinsicht. Die von der Verwaltung am 25. Juli 2016 gewährte Arbeitsvermittlung wurde am 5. Oktober 2016 abgeschlossen mit der Begründung, diese sei gemäss Bericht der Eingliederungsverantwortlichen vom 29. September 2016 zurzeit nicht zielführend; allfällige weitere Leistungsansprüche würden noch geprüft. Nach weiteren Abklärungen sowie Durchführung des Vorbescheidverfahrens wies die IV-Stelle das Leistungsbegehren um berufliche Massnahmen und Rentenleistungen mit Verfügung vom 6. März 2017 ab.

A.b. Am 6. April 2017 wurde A.________ durch ihre Hausärztin zur Früherfassung gemeldet. Auf Empfehlung der Verwaltung erfolgte am 9. Juni 2017 eine erneute Anmeldung zum Leistungsbezug. Die IV-Stelle sprach A.________ am 29. September 2017 ein dreimonatiges Belastbarkeits- und am 18. Dezember 2017 ein sechsmonatiges Aufbautraining bei der Institution B.________, Kompetenzzentrum C.________ zu. Das Aufbautraining wurde mit Hinweis auf den Gesundheitszustand der Versicherten sowie auf ihre geringe Präsenzzeit in der Institution per 4. Mai 2018 in gegenseitigem Einverständnis abgebrochen (Mitteilung vom 23. Mai 2018). Daraufhin tätigte die IV-Stelle weitere Abklärungen; namentlich veranlasste sie eine polydisziplinäre Begutachtung bei der Medizinischen Abklärungsstelle Bern ZVMB GmbH (MEDAS Bern; Expertise vom 15. April 2019). Nach Rückfrage beim Regionalen Ärztlichen Dienst (RAD; Stellungnahme vom 10. Mai 2019) stellte die Verwaltung am 13. Mai 2019 in Aussicht, das Rentenbegehren mangels rentenbegründender Invalidität abzuweisen. Nachdem A.________ dagegen verschiedene Einwände hatte vorbringen lassen, verfügte die IV-Stelle am 24. Oktober 2019 wie vorbeschieden.

B.
Das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen wies die dagegen erhobene Beschwerde, soweit sie nicht gegenstandslos geworden war, mit Entscheid vom 13. Juli 2021 ab.

C.
A.________ führt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten und beantragt, es sei ihr unter Aufhebung des angefochtenen Entscheids rückwirkend ab dem 1. Januar 2018 eine ganze Rente zuzusprechen, eventualiter die IV-Stelle oder das Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen anzuweisen, den Gesundheitszustand nochmals umfassend abzuklären, um dann neu über den Rentenanspruch zu entscheiden.

Erwägungen:

1.

1.1. Die Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann wegen Rechtsverletzungen gemäss Art. 95 und 96 BGG erhoben werden. Das Bundesgericht wendet das Recht von Amtes wegen an (Art. 106 Abs. 1 BGG). Es ist folglich weder an die in der Beschwerde geltend gemachten Argumente noch an die Erwägungen der Vorinstanz gebunden; es kann eine Beschwerde aus einem anderen als dem angerufenen Grund gutheissen und es kann sie mit einer von der Argumentation der Vorinstanz abweichenden Begründung abweisen. Immerhin prüft das Bundesgericht, unter Berücksichtigung der allgemeinen Pflicht zur Begründung der Beschwerde (Art. 42 Abs. 1 und 2 BGG), grundsätzlich nur die geltend gemachten Rügen, sofern die rechtlichen Mängel nicht geradezu offensichtlich sind (BGE 141 V 234 E. 1 mit Hinweisen).

1.2. Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann ihre Sachverhaltsfeststellung von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Art. 95 BGG beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Verfahrensausgang entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 2 BGG; BGE 145 V 57 E. 4).

2.
Offensichtliche Rechtsmängel prüft das Bundesgericht grundsätzlich von Amtes wegen (oben E. 1.1). Dies gilt auch, wo diese Mängel den Streitgegenstand bestimmende, aber nicht beanstandete Elemente betreffen (Urteil 9C 426/2021 vom 29. November 2021 E. 5 mit Hinweis).

2.1. Das kantonale Gericht erwog, im vorliegenden Fall sei die verfahrensrechtliche Besonderheit zu berücksichtigen, dass sich die Beschwerdeführerin zweimal zum Rentenbezug angemeldet habe, nämlich im November 2014 und im April 2017 (zur Früherfassung) bzw. im Juni 2017 (zum Rentenbezug). Bei der zweiten Anmeldung im April 2017 habe es sich allerdings nicht um eine gewöhnliche Wiederanmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV gehandelt, sei doch die Meldung zur Früherfassung noch während laufender Rechtsmittelfrist betreffend die Abweisung des ersten Rentenbegehrens erfolgt. Unter Bezugnahme auf das Urteil 9C 211/2015 vom 21. September 2015 qualifizierte das kantonale Gericht die Meldung zur Früherfassung als eine von der Verwaltung fälschlicherweise nicht ans Versicherungsgericht weitergeleitete Beschwerde. Dass die Verwaltung in der Folge weitere Abklärungen bezüglich eines allfälligen Rentenanspruchs getätigt habe, könne nicht anders als ein formwidrig nicht als Verfügung eröffneter Widerruf der Verfügung vom 6. März 2017 im Sinne des Art. 53 Abs. 3 ATSG qualifiziert werden. Das mit der Verfügung vom 24. Oktober 2019 abgeschlossene Verwaltungsverfahren habe also nicht einen allfälligen Rentenanspruch ab Oktober 2017, sondern
einen solchen bereits ab Mai 2015 zum Gegenstand gehabt.

2.2.

2.2.1. Mit Verfügung vom 6. März 2017 hatte die IV-Stelle das erste, wegen einer Arthrose im Knie gestellte Leistungsbegehren der Beschwerdeführerin abgewiesen. Trotz korrekter Rechtsmittelbelehrung gelangte diese unbestritten nicht ans kantonale Versicherungsgericht. Vielmehr erfolgte eine von ihrer Hausärztin unterzeichnete Meldung zur Früherfassung an die Verwaltung. Es kann dem Schluss des kantonalen Gerichts nicht gefolgt werden, diese Meldung sei als Nichteinverständniserklärung mit der Verfügung zu werten und die Beschwerdeführerin habe damit ihre Überzeugung kundgetan, in einem rentenbegründenden Ausmass invalid zu sein. So soll die Früherfassung gemäss Art. 3a Abs. 1 IVG den Eintritt einer Invalidität gerade verhindern (vgl. auch Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung [5. Revision] vom 22. Juni 2005, BBl 2005 4459, 4510 ff. Ziff. 1.6.1.1.1). In Einklang damit nimmt die Früherfassungsmeldung im vorliegenden Fall einzig Bezug auf eine neue, in der Verfügung vom 6. März 2017 noch nicht thematisierte psychische Mehrfachproblematik. Eine diesbezügliche Anmeldung zum Leistungsbezug im Sinne von Art. 29 ATSG erfolgte erst wesentlich später am 9. Juni 2017. Die Meldung enthält zudem keine -
insbesondere keine klar und unbedingt formulierte - Aussage, welche sich als Nichteinverständnis mit der Ablehnung des Leistungsbegehren vom 6. März 2017 auffassen liesse (vgl. 9C 211/2015 vom 21. September 2015 E. 2.2 mit Hinweisen). Die letztinstanzlich von der Beschwerdeführerin gestellten Anträge ("rückwirkend ab 1. Januar 2018 eine ganze Rente") lassen denn auch keinen anderen Schluss zu, als dass sie selbst die vorinstanzliche Auffassung nicht teilt.

2.2.2. Es überzeugt auch die vorinstanzliche Annahme nicht, die IV-Stelle habe die Verfügung vom 6. März 2017 widerrufen. Dass die Verwaltung offensichtlich von einer Neuanmeldung ausging und zu keinem Zeitpunkt eine in ihrem Ermessen liegende Wiedererwägung im Sinne von Art. 53 Abs. 3 ATSG beabsichtigte, erhellt bereits aus ihrer Nachfrage beim RAD betreffend eine relevante Veränderung seit dem 6. März 2017 (vgl. Stellungnahme des RAD vom 10. Juli 2018). Auch im Feststellungsblatt vom 13. Mai 2019 nahm die IV-Stelle Bezug auf eine Veränderung im Vergleich zur medizinischen Referenzsituation per 6. März 2017 und kam unter Hinweis auf das Gutachten der MEDAS Bern vom 15. April 2019 zum Schluss, eine solche Veränderung ergebe sich in erster Linie aus orthopädischer Sicht.

2.3. Streitig und zu prüfen ist, ob die Vorinstanz Bundesrecht verletzte, indem sie die von der IV-Stelle am 24. Oktober 2019 verfügte Verneinung eines Leistungsanspruchs bestätigte. Dabei gilt es nach dem Dargelegten zu berücksichtigen, dass das Erstanmeldungsverfahren mit Verfügung vom 6. März 2017 formell abgeschlossen wurde. Das Leistungsbegehren vom 9. Juni 2017 ist daher als Neuanmeldung im Sinne von Art. 87 Abs. 3 IVV zu behandeln, wobei sich Weiterungen zum Vorliegen eines Revisionsgrunds erübrigen. So hatte die Verwaltung einen solchen seit je her bejaht. Weder wurde dieser Schluss bestritten noch ist er mit offensichtlichen Mängeln behaftet (vgl. E. 1.1 hievor). Der Invaliditätsgrad war deshalb neu und ohne Bindung an frühere Invaliditätsschätzungen zu ermitteln (BGE 141 V 9 E. 2.3), wovon im Ergebnis auch die Vorinstanz ausging.

3.
Die Vorinstanz mass der Expertise der MEDAS Bern vom 15. April 2019 Beweiskraft zu. Gestützt darauf schloss sie auf eine Arbeitsfähigkeit von 80 % in einer für die Beschwerdeführerin ideal angepassten Tätigkeit. Das kantonale Gericht bejahte die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt und ermittelte gestützt auf einen Prozentvergleich sowie unter Gewährung eines leidensbedingten Abzugs von 5 % einen rentenausschliessenden Invaliditätsgrad von 24 %.

4.
Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, verfängt nicht.

4.1.

4.1.1. Was den angezweifelten Beweiswert der MEDAS-Expertise vom 15. April 2019 anbelangt, gilt es darauf hinzuweisen, dass es primär ärztliche Aufgabe ist, anhand der objektiven Befunderhebungen die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit zu bestimmen (BGE 140 V 193 E. 3.2). Mit Blick darauf vermag der Umstand allein, dass die von den Gutachtern der MEDAS Bern attestierte Arbeitsfähigkeit von 80 % nicht mit den im Rahmen des Aufbautrainings von der Eingliederungsfachperson gewonnenen Erkenntnissen (vgl. Schlussbericht der Institution B.________ vom 7. Mai 2018) übereinstimmt, die Beweiskraft der Expertise nicht in Frage zu stellen. Dies umso weniger, als sich die Gutachter ausdrücklich mit diesen Erkenntnissen auseinandergesetzt und dargelegt haben, weshalb auf die dortige Einschätzung der Arbeitsleistung nicht abgestellt werden könne (vgl. nachfolgend E. 4.2; zum Beweiswert medizinischer Gutachten: BGE 134 V 231 E. 5.1 mit Hinweis).

4.1.2. Entgegen der Beschwerde wird die Beweiskraft der MEDAS-Expertise auch nicht durch die gutachterlichen Ausführungen zur Adipositas geschmälert, welche die Beschwerdeführerin als nicht überzeugend bemängelt. So ist mit Blick auf die Rechtsprechung die Auflistung der Adipositas unter den Diagnosen ohne Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit grundsätzlich nachvollziehbar (Urteil 9C 506/2020 vom 10. März 2021 E. 5.3.2 mit Hinweis). Wohl bezeichneten die Gutachter diese (zusammen mit der Polyarthrose) als mitverantwortlich für die eingeschränkte Beweglichkeit und Belastbarkeit der Wirbelsäule sowie der Knie- und Sprunggelenke; mit anderen Worten gingen sie zumindest teilweise von Folgeschäden aus. Diesem Umstand trugen sie indessen nachvollziehbar Rechnung, indem sie ein chronisches lumbospondylogenes und zervicospondylogenes Schmerzsyndrom, beidseitige Gonarthrosen sowie Arthrosen im linken Sprunggelenk diagnostizierten und gestützt darauf ein deutlich eingeschränktes funktionelles Leistungsprofil beschrieben. Konkret erachteten sie lediglich noch körperlich sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeiten als zumutbar. Namentlich schlossen sie das Heben und Tragen von Lasten von mehr als fünf Kilogramm aus. Zudem bezeichneten sie
folgende Tätigkeiten als der Beschwerdeführerin nicht mehr zumutbar: Arbeiten in Zwangspositionen des Rumpfes und des Kopfes, in gebückter oder knieender Position, rein im Stehen, rein im Gehen oder rein im Sitzen, Arbeiten verbunden mit Gehen auf unebenem Grund und mit Treppensteigen oder Besteigen von Gerüsten sowie häufige Überkopfarbeiten. Darüber hinaus fand die Adipositas insofern Eingang in den Diagnosekatalog (mit Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit), als die Gutachter eine restriktive Ventilationsstörung bei solcher diagnostizierten und deshalb auf einen erhöhten Pausenbedarf schlossen.

4.1.3. Andere Gründe, welche gegen die Beweiskraft der Expertise der MEDAS Bern vom 15. April 2019 sprechen würden, sind weder geltend gemacht noch ersichtlich. Die Vorinstanz durfte folglich auf das Gutachten abstellen und auf die Anordnung weiterer Beweismassnahmen verzichten, ohne dabei den Untersuchungsgrundsatz zu verletzen (antizipierte Beweiswürdigung, vgl. dazu BGE 144 V 361 E. 6.5; Urteil 8C 739/2020 vom 17. Februar 2021 E. 5.4).

4.2. Nicht stichhaltig ist der Einwand, mit Blick auf den Schlussbericht der Institution B.________ vom 7. Mai 2018 überzeuge der vorinstanzliche Schluss auf eine fast uneingeschränkte Arbeitsfähigkeit in angepasster Tätigkeit nicht, sei doch gemäss diesem von einer Arbeitsfähigkeit von lediglich 20 % auszugehen. Diesbezüglich gilt es zu erinnern, dass durch das kantonale Gericht getroffene Tatsachenfeststellungen, namentlich die aus den medizinischen Unterlagen gewonnenen Erkenntnisse, im letztinstanzlichen Prozess grundsätzlich verbindlich sind (vgl. E. 1.2 hievor). Bereits die Vorinstanz hatte darauf hingewiesen, dass das im Rahmen des Aufbautrainings erreichte Pensum letztlich der subjektiven Arbeitsleistung der Beschwerdeführerin und nicht der medizinisch-theoretischen Leistungsfähigkeit entspricht (vgl. dazu Urteil 9C 48/2018 vom 18. Mai 2018 E. 5 mit Hinweis). Den Ergebnissen derlei leistungsorientierter beruflicher Abklärungen darf wohl nicht jegliche Aussagekraft für die Beurteilung der Restarbeitsfähigkeit abgesprochen werden. Dennoch bleibt es, wie bereits dargelegt, primär ärztliche Aufgabe, anhand der objektiven Befunderhebungen die sich daraus ergebenden Auswirkungen auf die Leistungsfähigkeit zu bestimmen. Es ist
denn auch weder ersichtlich noch in der Beschwerde dargelegt, dass der Schlussbericht der Institution B.________ vom 7. Mai 2018 seinerseits auf vertieften medizinischen Untersuchungen beruhen würde. Kommt hinzu, dass die Gutachter im Rahmen ihrer Expertise vom 15. April 2019 ausdrücklich Bezug nahmen auf den Schlussbericht und die darin von der Eingliederungsfachperson vorgenommene Einschätzung der Arbeitsleistung. Sie legten unter Hinweis auf verschiedene, im Schlussbericht unberücksichtigt gebliebene Inkonsistenzen dar, es sei angesichts der klinischen und radiologischen Befunde wohl ein gewisses Ausmass an Funktionseinschränkungen und Schmerzen nachvollziehbar, nicht aber die von der Beschwerdeführerin subjektiv hochskaliert angegebene Schmerzausprägung und ihre zu skeptisch tiefe Bewertung der Arbeitsfähigkeit. Mit Blick auf diese Ausführungen sowie unter Berücksichtigung der eingeschränkten Überprüfungsbefugnis des Bundesgerichts ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz von einer Arbeitsfähigkeit von 80 % für angepasste Tätigkeiten ausging. Die Beschwerdeführerin bringt nichts vor, was diesen Schluss als offensichtlich unrichtig oder willkürlich erscheinen liesse.

4.3. Was die Frage der Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit anbelangt, gilt es darauf hinzuweisen, dass es sich beim ausgeglichenen Arbeitsmarkt um eine theoretische Grösse handelt, so dass eine Unverwertbarkeit der verbliebenen Leistungsfähigkeit nicht leichthin angenommen werden kann (vgl. Urteil 9C 500/2021 vom 9. Dezember 2021 E. 6.1 mit Hinweis). An der Massgeblichkeit dieses ausgeglichenen Arbeitsmarkts vermag auch der Umstand nichts zu ändern, dass es für die versicherte Person im Einzelfall schwierig oder gar unmöglich ist, auf dem tatsächlichen Arbeitsmarkt eine entsprechende Stelle zu finden (vgl. Urteil 9C 141/2021 vom 8. Juli 2021 E. 5.1 mit Hinweisen). Der Beschwerdeführerin, welche im massgebenden Zeitpunkt (vgl. dazu BGE 145 V 2 E. 5.3.1 mit Hinweisen) gerade einmal 44 Jahre alt war, sind körperlich sehr leichte, wechselbelastende Tätigkeiten mit den genannten Einschränkungen vollschichtig bei einem erhöhten Pausenbedarf, d.h. im Ergebnis zu 80 % zumutbar. Entgegen den Vorbringen in der Beschwerde ist nicht ersichtlich, weshalb bei angepassten Tätigkeiten immer ein Adaptionskriterium - namentlich die Kriterien nicht rein stehend und nicht rein sitzend - nicht erfüllt sein sollte. Faktisch schliesst die
Beschwerdeführerin mit dieser Argumention das Vorliegen sämtlicher wechselbelastender Tätigkeiten auf dem ausgeglichen Arbeitsmarkt aus, was offensichtlich nicht sachgerecht ist. Die Vorinstanz hat kein Bundesrecht verletzt, indem sie die Verwertbarkeit der verbliebenen medizinisch-theoretischen Arbeitsfähigkeit der Beschwerdeführerin bejahte.

5.
Der im angefochtenen Entscheid vorgenommene Prozentvergleich wird nicht beanstandet, weshalb es beim von der Vorinstanz ermittelten Invaliditätsgrad von 24 % sein Bewenden hat.

6.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat die Beschwerdeführerin die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden der Beschwerdeführerin auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. April 2022

Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Der Präsident: Parrino

Der Gerichtsschreiber: Williner

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 96 Droit étranger - Le recours peut être formé pour:
^a	inapplication du droit étranger désigné par le droit international privé suisse;
^b	application erronée du droit étranger désigné par le droit international privé suisse, pour autant qu'il s'agisse d'une affaire non pécuniaire.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 106 Application du droit - 1 Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
¹	Le Tribunal fédéral applique le droit d'office.
²	Il n'examine la violation de droits fondamentaux ainsi que celle de dispositions de droit cantonal et intercantonal que si ce grief a été invoqué et motivé par le recourant.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 42 Mémoires - 1 Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
¹	Les mémoires doivent être rédigés dans une langue officielle, indiquer les conclusions, les motifs et les moyens de preuve, et être signés.
²	Les motifs doivent exposer succinctement en quoi l'acte attaqué viole le droit. Si le recours n'est recevable que lorsqu'il soulève une question juridique de principe ou qu'il porte sur un cas particulièrement important pour d'autres motifs, il faut exposer en quoi l'affaire remplit la condition exigée.15 16
³	Les pièces invoquées comme moyens de preuve doivent être jointes au mémoire, pour autant qu'elles soient en mains de la partie; il en va de même de la décision attaquée si le mémoire est dirigé contre une décision.
⁴	En cas de transmission électronique, le mémoire doit être muni de la signature électronique qualifiée de la partie ou de son mandataire au sens de la loi du 18 mars 2016 sur la signature électronique17. Le Tribunal fédéral détermine dans un règlement:
^a	le format du mémoire et des pièces jointes;
^b	les modalités de la transmission;
^c	les conditions auxquelles il peut exiger, en cas de problème technique, que des documents lui soient adressés ultérieurement sur papier.18
⁵	Si la signature de la partie ou de son mandataire, la procuration ou les annexes prescrites font défaut, ou si le mandataire n'est pas autorisé, le Tribunal fédéral impartit un délai approprié à la partie pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁶	Si le mémoire est illisible, inconvenant, incompréhensible ou prolixe ou qu'il n'est pas rédigé dans une langue officielle, le Tribunal fédéral peut le renvoyer à son auteur; il impartit à celui-ci un délai approprié pour remédier à l'irrégularité et l'avertit qu'à défaut le mémoire ne sera pas pris en considération.
⁷	Le mémoire de recours introduit de manière procédurière ou à tout autre égard abusif est irrecevable.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.99

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.89

SR 831.201 Règlement du 17 janvier 1961 sur l'assurance-invalidité (RAI) RAI Art. 87 Motifs de révision - 1 La révision a lieu d'office:
¹	La révision a lieu d'office:
^a	lorsqu'en prévision de la possibilité d'une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence, ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité, un terme a été fixé au moment de l'octroi de la rente, de l'allocation pour impotent ou de la contribution d'assistance, ou
^b	lorsque des organes de l'assurance ont connaissance de faits ou ordonnent des mesures qui peuvent entraîner une modification importante du taux d'invalidité, du degré d'impotence ou encore du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité.
²	Lorsqu'une demande de révision est déposée, celle-ci doit établir de façon plausible que l'invalidité, l'impotence ou l'étendue du besoin de soins ou du besoin d'aide découlant de l'invalidité de l'assuré s'est modifiée de manière à influencer ses droits.
³	Lorsque la rente, l'allocation pour impotent ou la contribution d'assistance a été refusée parce que le degré d'invalidité était insuffisant, parce qu'il n'y avait pas d'impotence ou parce que le besoin d'aide ne donnait pas droit à une contribution d'assistance, la nouvelle demande ne peut être examinée que si les conditions prévues à l'al. 2 sont remplies.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 53 Révision et reconsidération - 1 Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
¹	Les décisions et les décisions sur opposition formellement passées en force sont soumises à révision si l'assuré ou l'assureur découvre subséquemment des faits nouveaux importants ou trouve des nouveaux moyens de preuve qui ne pouvaient être produits auparavant.
²	L'assureur peut revenir sur les décisions ou les décisions sur opposition formellement passées en force lorsqu'elles sont manifestement erronées et que leur rectification revêt une importance notable.
³	Jusqu'à l'envoi de son préavis à l'autorité de recours, l'assureur peut reconsidérer une décision ou une décision sur opposition contre laquelle un recours a été formé.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 29 Exercice du droit aux prestations - 1 Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
¹	Celui qui fait valoir son droit à des prestations doit s'annoncer à l'assureur compétent, dans la forme prescrite pour l'assurance sociale concernée.
²	Les assureurs sociaux remettent gratuitement les formules destinées à faire valoir et à établir le droit aux prestations; ces formules doivent être transmises à l'assureur compétent, remplies de façon complète et exacte par le requérant ou son employeur et, le cas échéant, par le médecin traitant.
³	Si une demande ne respecte pas les exigences de forme ou si elle est remise à un organe incompétent, la date à laquelle elle a été remise à la poste ou déposée auprès de cet organe est déterminante quant à l'observation des délais et aux effets juridiques de la demande.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.