9C_711/2018 - 2019-04-12 - Assurance-invalidité

Bundesgericht
Tribunal fédéral
Tribunale federale
Tribunal federal

9C 711/2018

Urteil vom 12. April 2019

II. sozialrechtliche Abteilung

Besetzung
Bundesrichterin Pfiffner, Präsidentin,
Bundesrichter Meyer, Parrino,
Gerichtsschreiber Grünenfelder.

Verfahrensbeteiligte
A.________,
vertreten durch Rechtsanwältin Lotti Sigg,
Beschwerdeführer,

gegen

IV-Stelle des Kantons Zürich,
Röntgenstrasse 17, 8005 Zürich,
Beschwerdegegnerin.

Gegenstand
Invalidenversicherung,

Beschwerde gegen den Entscheid des Sozialversicherungsgerichts des Kantons Zürich
vom 29. August 2018 (IV.2016.00929).

Sachverhalt:

A.
Der 1972 geborene A.________, gelernter Maschinenzeichner, meldete sich im Februar 2009 unter Hinweis auf eine Depression, ein Burnout und eine Aufmerksamkeitsdefizit-/Hyperaktivitätsstörung (ADHS) bei der Invalidenversicherung zum Leistungsbezug an. Die IV-Stelle des Kantons Zürich veranlasste bei Dr. med. B.________ ein psychiatrisches Gutachten vom 2. August 2009, holte eine interne fachärztliche Aktenbeurteilung ein und sprach A.________ ab 1. September 2009 rechtskräftig eine halbe Invalidenrente zu (Verfügung vom 19. Februar 2010). Am 12. Februar 2013 stellte dieser ein Erhöhungsgesuch und machte geltend, es bestehe nunmehr eine schwergradige, chronische, polymorph ausgestaltete und tiefgreifende psychische Erkrankung ohne begründete Aussicht auf Heilung oder substanzielle Besserung. Die Verwaltung liess A.________ bei der Gutachterstelle medaffairs AG, Basel, polydisziplinär abklären (Expertise vom 1. Juni 2015). Gestützt darauf bestätigte sie den bisherigen Rentenanspruch nach durchgeführtem Vorbescheidverfahren mit Verfügung vom 1. Juli 2016.

B.
Die dagegen erhobene Beschwerde des A.________ wies das Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich mit Entscheid vom 29. August 2018 ab.

C.
A.________ lässt Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten führen mit dem Rechtsbegehren, in Aufhebung des angefochtenen Entscheides sei ihm eine höhere Invalidenrente zuzusprechen; eventualiter sei die Sache zu weiteren medizinischen Abklärungen an die Vorinstanz zurückzuweisen.

Erwägungen:

1.
Mit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten kann unter anderem die Verletzung von Bundesrecht gerügt werden (Art. 95 lit. a BGG). Die Feststellung des Sachverhalts kann nur gerügt werden, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht und wenn die Behebung des Mangels für den Ausgang des Verfahrens entscheidend sein kann (Art. 97 Abs. 1 BGG). Das Bundesgericht legt seinem Urteil den Sachverhalt zugrunde, den die Vorinstanz festgestellt hat (Art. 105 Abs. 1 BGG). Es kann die Sachverhaltsfeststellung der Vorinstanz von Amtes wegen berichtigen oder ergänzen, wenn sie offensichtlich unrichtig ist oder auf einer Rechtsverletzung im Sinne von Artikel 95 beruht (Art. 105 Abs. 2 BGG).

2.

2.1. Das kantonale Gericht hat die einschlägigen Grundlagen zur Invalidität und Erwerbsunfähigkeit (Art. 7 f . ATSG) und über die Revision von Invalidenrenten (Art. 17 Abs. 1 ATSG) - insbesondere was die Beurteilung eines im Wesentlichen unverändert gebliebenen Sachverhalts betrifft (vgl. BGE 141 V 9 E. 2.3 S. 10 f. mit Hinweisen) - zutreffend dargelegt. Korrekt sind auch die Ausführungen in Bezug auf den Beweiswert ärztlicher Berichte und Gutachten (BGE 134 V 231 E. 5.1 S. 232; 125 V 351 E. 3a S. 352). Darauf wird verwiesen.

2.2. Zu ergänzen ist, dass das Hinzutreten einer Diagnose alleine keinen Revisionsgrund oder eine hinreichende Veränderung der tatsächlichen Verhältnisse darstellt, weil damit das quantitative Element der (erheblichen) Gesundheitsverschlechterung nicht zwingend ausgewiesen ist. Massgebend ist einzig, ob (und in welchem Ausmass) den medizinischen Akten eine (veränderte) Beeinträchtigung der Arbeits- bzw. Erwerbsfähigkeit entnommen werden kann, und zwar unabhängig von der Diagnose und grundsätzlich unbesehen der Ätiologie (Urteil 9C 226/2016 vom 31. August 2016 E. 4.3.2 mit Hinweisen).

3.
Die Vorinstanz hat die Verfügung vom 1. Juli 2016 bestätigt und dem polydisziplinären Gutachten der medaffairs AG vom 1. Juni 2015 Beweiskraft zuerkannt. Sie hat erwogen, der psychiatrische Gutachter Dr. med. C.________ habe ausführlich diskutiert, weshalb er die von den anderen befassten Ärzten gestellten Diagnosen (Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom [nachfolgend: ADS] im Erwachsenenalter [ICD-10 F90.0], schizotype Störung [ICD-10 F21.0], Asperger-Syndrom [ICD-10 F84.5]) nicht teile und stattdessen auf eine kombinierte Persönlichkeitsstörung mit schizoiden, emotional instabilen, neurotischen und narzisstischen Anteilen (ICD-10 F61.0) schliesse; diesbezüglich habe er dargelegt, dass der Störungsbeginn in die Adoleszenz des Versicherten falle, der Vorgutachter Dr. med. B.________ dieselbe Diagnose gestellt und sich diese bei der Begutachtung bestätigt habe. Vor diesem Hintergrund ist das kantonale Gericht zum Schluss gelangt, die geltend gemachte Verschlechterung erweise sich nicht als überwiegend wahrscheinlich. Vielmehr sei von einer zur Hauptsache unveränderten psychischen Störung auszugehen, die im Verlauf in diagnostischer Hinsicht lediglich unterschiedlich gefasst worden sei.

4.

4.1. Die dagegen vom Beschwerdeführer erhobene Kritik verfängt nicht, überzeugen doch die Ausführungen des psychiatrischen medaffairs-Experten Dr. med. C.________ in allen Teilen. Dieser hielt fest, seine Begutachtung sei weitgehend kongruent mit derjenigen des Dr. med. B.________ vom August 2009; auch bei der jetzigen Untersuchung finde man beim Versicherten schwere Beeinträchtigungen in der Selbstbehauptungsfähigkeit - was sich darin äussere, dass er mit Kritik nicht umgehen könne - und bezogen auf soziale Kontakte; in der Flexibilität, der Umstellungs-, Entscheidungs- und Durchhaltefähigkeit bestehe eine mittelgradige Einschränkung (vgl. medaffairs-Gutachten, S. 12). Führte Dr. med. C.________ weiter aus, die von ihm diagnostizierte kombinierte Persönlichkeitsstörung sollte mit einer ca. halbtägigen Arbeit vereinbar sein, so äusserte er sich - entgegen der Auffassung des Beschwerdeführers - überdies nachvollziehbar zur Arbeitsfähigkeit. Inwieweit das Gutachten im entscheidenden Punkt unvollständig sein soll, ist unter diesen Umständen nicht erkennbar. Daran ändert insbesondere nichts, dass die medaffairs-Gutachter eine stationäre oder teilstationäre Verlaufsbeobachtung für angezeigt hielten. Denn offen blieb bei der
Begutachtung einzig, ob beim Beschwerdeführer ein Asperger-Syndrom und/oder ein ADS sicher diagnostiziert werden können oder nicht. Nach Auffassung des psychiatrischen Experten seien diese Diagnosen nämlich bisher nur als "differenzialdiagnostische Möglichkeiten" diskutiert worden. Dass in diesem Zusammenhang überwiegend wahrscheinlich mit einer Verschlechterung des Gesundheitszustandes gerechnet werden müsste, geht aus der medaffairs-Expertise hingegen mit keinem Wort hervor und vermag der Versicherte auch nicht hinreichend zu substanziieren. Folglich ist mit dem kantonalen Gericht von einem rein diagnostisch begründeten Abklärungsbedarf auszugehen, welcher aus revisionsrechtlicher Sicht nicht relevant ist (vgl. E. 2.2).

4.2. Wenn der Beschwerdeführer sodann erneut auf die abweichende psychiatrische Einschätzung der Dr. med. D.________, Psychiatrische Klinik E.________, (Berichte vom 20. Januar und 4. Oktober 2011) Bezug nimmt, kann ohne Weiteres auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden. Dem Unterschied zwischen Behandlungs- und Begutachtungsauftrag (vgl. dazu statt vieler: Urteil 9C 342/2018 vom 19. September 2018 E. 2 mit Hinweisen) muss im Übrigen auch hinsichtlich der im kantonalen Verfahren verurkundeten Aktennotiz über die telefonischen Angaben des behandelnden Psychiaters Dr. med. F.________ vom 7. Januar 2016 Rechnung getragen werden. Dies gilt umso mehr, als sich dessen Ausführungen weitgehend darauf beschränken, das medaffairs-Gutachten zu kritisieren, ohne den Schlussfolgerungen der medizinischen Experten fundierte eigene Erhebungen gegenüberzustellen. Eine diesbezügliche Rechtsverletzung fällt somit - anders als der Beschwerdeführer meint - jedenfalls ausser Betracht. Was schliesslich die Rüge betrifft, das Gutachten der medaffairs AG sei nicht beweistauglich, weil die Konsensbesprechung erst rund sieben Monate nach den Untersuchungen durch die einzelnen Experten stattgefunden habe, hat sich das kantonale Gericht
auch damit bereits einlässlich auseinandergesetzt (vorinstanzliche Erwägung 6.3). Nähere Ausführungen dazu erübrigen sich. Auch anderweitig vermag der Beschwerdeführer nichts Entscheidendes gegen die im polydisziplinären Administrativgutachten vom 1. Juni 2015 enthaltenen Einschätzungen vorzubringen. Folglich durfte die Vorinstanz darauf abstellen, ohne Bundesrecht zu verletzen. Die Beschwerde ist unbegründet.

5.
Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend hat der unterliegende Beschwerdeführer die Gerichtskosten zu tragen (Art. 66 Abs. 1 BGG).

Demnach erkennt das Bundesgericht:

1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.

2.
Die Gerichtskosten von Fr. 800.- werden dem Beschwerdeführer auferlegt.

3.
Dieses Urteil wird den Parteien, dem Sozialversicherungsgericht des Kantons Zürich und dem Bundesamt für Sozialversicherungen schriftlich mitgeteilt.

Luzern, 12. April 2019
Im Namen der II. sozialrechtlichen Abteilung
des Schweizerischen Bundesgerichts

Die Präsidentin: Pfiffner

Der Gerichtsschreiber: Grünenfelder

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 97 Établissement inexact des faits - 1 Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
¹	Le recours ne peut critiquer les constatations de fait que si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95, et si la correction du vice est susceptible d'influer sur le sort de la cause.
²	Si la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le recours peut porter sur toute constatation incomplète ou erronée des faits.90

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 105 Faits déterminants - 1 Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
¹	Le Tribunal fédéral statue sur la base des faits établis par l'autorité précédente.
²	Il peut rectifier ou compléter d'office les constatations de l'autorité précédente si les faits ont été établis de façon manifestement inexacte ou en violation du droit au sens de l'art. 95.
³	Lorsque la décision qui fait l'objet d'un recours concerne l'octroi ou le refus de prestations en espèces de l'assurance-accidents ou de l'assurance militaire, le Tribunal fédéral n'est pas lié par les faits établis par l'autorité précédente.100

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 95 Droit suisse - Le recours peut être formé pour violation:
^a	du droit fédéral;
^b	du droit international;
^c	de droits constitutionnels cantonaux;
^d	de dispositions cantonales sur le droit de vote des citoyens ainsi que sur les élections et votations populaires;
^e	du droit intercantonal.

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 7 Incapacité de gain - 1 Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
¹	Est réputée incapacité de gain toute diminution de l'ensemble ou d'une partie des possibilités de gain de l'assuré sur le marché du travail équilibré qui entre en considération, si cette diminution résulte d'une atteinte à sa santé physique, mentale ou psychique et qu'elle persiste après les traitements et les mesures de réadaptation exigibles.11
²	Seules les conséquences de l'atteinte à la santé sont prises en compte pour juger de la présence d'une incapacité de gain. De plus, il n'y a incapacité de gain que si celle-ci n'est pas objectivement surmontable.12

SR 830.1 Loi fédérale du 6 octobre 2000 sur la partie générale du droit des assurances sociales (LPGA) LPGA Art. 17 Révision de la rente d'invalidité et d'autres prestations durables - 1 La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
¹	La rente d'invalidité est, d'office ou sur demande, révisée pour l'avenir, à savoir augmentée, réduite ou supprimée, lorsque le taux d'invalidité de l'assuré:
^a	subit une modification d'au moins 5 points de pourcentage, ou
^b	atteint 100 %.19
²	De même, toute prestation durable accordée en vertu d'une décision entrée en force est, d'office ou sur demande, augmentée ou réduite en conséquence, ou encore supprimée si les circonstances dont dépendait son octroi changent notablement.

SR 173.110 Loi du 17 juin 2005 sur le Tribunal fédéral (LTF) - Organisation judiciaire LTF Art. 66 Recouvrement des frais judiciaires - 1 En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
¹	En règle générale, les frais judiciaires sont mis à la charge de la partie qui succombe. Si les circonstances le justifient, le Tribunal fédéral peut les répartir autrement ou renoncer à les mettre à la charge des parties.
²	Si une affaire est liquidée par un désistement ou une transaction, les frais judiciaires peuvent être réduits ou remis.
³	Les frais causés inutilement sont supportés par celui qui les a engendrés.
⁴	En règle générale, la Confédération, les cantons, les communes et les organisations chargées de tâches de droit public ne peuvent se voir imposer de frais judiciaires s'ils s'adressent au Tribunal fédéral dans l'exercice de leurs attributions officielles sans que leur intérêt patrimonial soit en cause ou si leurs décisions font l'objet d'un recours.
⁵	Sauf disposition contraire, les frais judiciaires mis conjointement à la charge de plusieurs personnes sont supportés par elles à parts égales et solidairement.